General-Anzeiger / Amtliches Organ für Stadt- und Landkreis Kanan a. M.

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ar. 133

Samslag den 9. Juni

1923

MWMM der HMnMMusMt?

Poinear« bleibt bei seinem Unannehmbar. — Günstige Ausnahme in London. Rom und Washington. — England für einen »»Waffenstillstand" im Ruhrgebiet?

„Ein stärkerer Beweis für den Reparations­willen Deutschlands ist nicht denkbar" — dieses Urteil des deutschen Memorandums über die Erläuterung und Erweiterung der deutschen Vorschläge vom 2. Mai sollte in diesen Tagen alle Deutschen zum Ausgangspunkt ihrer eig­nen Beurteüung unserer Lage nach außen und nach innen machen. Nach innen zunächst. Leider muß man feststellen, daß nach alter deutscher Art der hier vorangestellte Kernpunkt von vielen nicht klar erkannt oder zum min­desten nicht so betont wird, wie er es verdient. Statt dessen wird um Einzelheiten gestritten. Nehr oder weniger begründete Aussührungen mch der wirtschaftlichen Auswirkung bei uns selbst und nach der voraussichtlichen Wirkung auf das Ausland hin, begleiten die Veröffent­lichung des Memorandums. Schon regen sich auch wieder deutlich parteipolitische Regungen. Manche kommen von früheren Formulierun- M und darauf fußender Agitation nicht her­unter und operieren bewußt oder unbewußt wieder mit dem für das deutsche politische Leben so unglückseligen Wort: „Die Partei kaM das nicht tragen!* Ganz anders handelt der Erbfeind Frankreich. Mit Ausnahme weniger auf die Entscheidung einflußloser Blät­ter und in voller Erkenntnis der Bedeutung dieser Tage wird die G e n e r a l i d e e voran- gestellt, Deutschland auf die Knie undzur Kapitulation zu zwingen, tagen macht sich besonders in England, aber auch in Italien und selbst in Belgien bemerk­bar. Die deutsche Regierung steht also nach außen weiter mitten im schwersten Ringen um die Selbstbehauptung unseres Volkes. Wer ihr jetzt aus innerpolitischen oder gar agitatorischen Gründen Steine auf den Weg rollt, versündigt sich aus Generationen hinaus an der Nation. Jetzt sollte wenigstens für eine kurze Ueber- gangszeit die Kritik an anderen, an früheren und an im Vergleich zu der großen vor uns

A . " Entscheidung nebensächlichen Dingen schweigen. Aber gewissermaßen als Gegen­gabe dafür muß die Regierung füh­ren. Der Zustand der Passivität, ja fast des vortwurstelns im Verhältnis zwischen Regie­rung und kämpfendem, leidendem oder resig- mert danebenstehendem Volk ist nicht mehr langer zu ertragen. Die Regierung muß end- ich wieder zum deutschen Volk nicht in Noten, noern in seiner eigenen deutschen Sprache Aachen und dabei die Ziele ihres obersten Han- N >o formulieren, daß wenigstens eine große leyrheit unseres Volkes, was auch immer kom- möge, sich hinter diese Ziele stellt. Sie 3 uppieren sich heut in den drei Worten: Re­parationen, Ruhr und Rhein.

i» "Mecklos, heute zu erörtern, ob es in der m^arationsfrage nicht besser gewesen wäre, ^ankengänge und Formulierung des letzten ^chorandums schon längst von deutscher Seite m die internationale Diskussion zu werfen «a entsprechend auch im offiziellen Verkehr mit ^an Regierungen zu handeln. Noch einmal 2 Sesagt: Keine andere deutsche Regierung ohne Zusammenbruch im Innern weiter- als die Vorschläge des 7. Juni: Höchst- AuA jährliche Annuitäten unter gesetzlich Mi^ er Heranziehung der gesamten deutschen im« nichts mehr von Bindung an inter- bur*1«6 Anleihen. Kommen diese — und nur l^N Ne wären größere Summen überhaupt

8u Machen — umso besser. Deutschland in iimu J^ auf jeden Fall von sich aus und reaoW1 ^ng seiner ganzen Wirtschaft, in Neu- „â ""g seines Steuersystems und durch Ver-

teapfn^ r * a ^'"^ »Unze mL^fl seines Steuersyst

da-?^>"0 seiner Produktion, in harter Arbeit Npi^o glichst« an Leistungen aufbringen. Eine nick?^^ ,Uni> Endziffer wird von Deutschland für h^lr genannt. Es unterwirft sich jedoch

tae/11 pE der Ablehnung seiner diesbezüg- mtern^-c'9enen Vorschläge' der Entscheidung hierin" 'oraler Sachverständiger und gerade Jy* es so weit, daß ihm zu tun nun übrig bleibt. Dieser Vorschlag ist der Faktor, der unter den jetzigen zu ftnii ' • auf internationales Verständnis SUnnâ^ ^eignet ist. Wenn Frankreich, wie es Monh den Anschein hat, gerade diesen Punkt ' rs herausgreift und ihm eine Verletzung

des Versailler Vertrages infolge Beffeiteschie- bens der Reparationskommission nennt, so ist das absichtliche Verdrehung und absichtliches Verhindern jeder Verhandlungsmöglichkeit. Vom Ausschalten der Reparationskommission kann schon deshalb keine Rede sein, weil ja ge­rade auf dem deutscherseits vorgeschlagenen Verhandlungswege festgestellt werden könnte, inwieweit die nach dem Versailler Vertrag nun einmal bestehende Reparationskommission mit jenen internationalen Sachverständigest in Zu­sammenhang zu bringen wäre. Wir werden die französische Pressemache und alle tatsächlichen Verdrehungen zunächst einmal ein paar Tage überstehen müssen, ehe wir klar sehen werden, inwieweit Frankreich in einem schon heute offenkundigen Gegensatz zu England, Italien und zum guten Teil auch zu Belgien, auch diesen letzten und äußersten deuffchen Vorschlag als ungenügend zur Einleitung von Reparations­oerhandlungen offiziell bezeichnen wird. Im ganzen wird die Formulierung des Memoran­dums am 7. Juni endlich den Zweck erreichen, ganz unzweifelhaft festzustellen, ob das jetzige Frankreich überhaupt Verhandlungen über Re­parationen wünscht. So besteht also das deutsche Ziel darin, entweder in kommenden Verhand­lungen und bei unvermeidlicher stärkster Be­lastung unseres Volkes den Weg zur Freiheit offen zu halten, oder aber die Welt davon zu überzeugen, daß Frankreich — diesmal unter starker Mißbilligung seiner Alliierten — wiede-.

bedurfte es erst recht der letzten Regierungs­handlung, um unser Volk auf das vorzubereiten, was dann kommen muß.

Nun zur Ruhrfrage. Sehr vieles in den jüngsten außenpolitischen Ereignissen und in der französischen und belgischen Stimmungsmache der letzten Tage läßt vermuten, daß der erste Sturm gegen den letzten und weitestgehenden deutschen Vorschlag nur den Zweck verfolgt, im Meinungsaustausch mit den Verbündeten in

der Reparationsfrage allmählich Konzessionen zu machen und die Frage der Räumung der Ruhr und die Forderung nach Aufhören deut­schen passiven Widerstandes in den Vordergrund zu rücken. Das deutsche Memorandum sprach davon nicht. Aber die Regierung hat darüber keinen Zweifel gelassen, daß sie in dieser für die ganze weitere Entwicklung ausschlaggebenden

ür die

ganze weite

Frage nach wie vor in ihren Erklärungen am 2. Mai steht. Bekanntlich sind nicht nur im Aus­lands, sondern auch in Deutschland selbst über die Auslegung jener Erklärungen gewisse Mei­nungsverschiedenheiten entstanden. Es wird also Aufgabe des Reichskanzlers fein, in seiner öffentlichen Stellungnahme zum letzten entschei­dungsschweren Akt seiner Regierung nun jede Unklarheit und jedes Mißverständnis zu besei­tigen und nochmals auch in dieser Frage das Ziel feiner Politik klar zu legen. Wir anderen müssen uns gegenwärtig halten, daß der passive Widerstand an der Ruhr allein uns niemals die

Räumung des Ruhrgebietes bringen kann, noch bringen wird. Wer das je glaubte, hat sich Illusionen gemacht. Politik muß hinzutreten und ene Opfer und Entbehrungen unb jene Helden- aten an der Ruhr und am Rhein erst in Er- olge ausmünzen. Die für uns einzig mögliche Politik kann, auf wenige Sätze gebracht, nur so verstanden werden: Der passive Widerstand an der Ruhr und am Rhein hat die französischen weitgesteckten Pläne auf deutsche Sklavenarbeit, Ausbeutung deutscher Wirtschaft und Abtren­nung deutschen Landes vereitelt. Das Ziel der darauf fußenden Verhandlmrgen muß Räu­mung der über den Vertrag von Versailles hinaus besetzten Gebiete, vertragsmäßige Zu­stände in den Rheinlanden, Befreiung aller ver­hafteten und verurteilten Deutschen und Rück­kehr aller Ausgewiesenen in ihre Wohnstätten und Aemter sein. Dieser deutschen Forderung gegenüber steht die französische These vom Auf­hören des passiven Widerstandes, ehe Verhand­lungen über die Reparationsftage beainnen. Die weitere Absicht, die besetzte Ruhr erst nach Mafiaabe der von Deutschland gegebenen Pfän­der oder, nach anderer Version', je nach tatsäch­lich geleisteten deutschen Zahlungen frei zu geben, stellt sich daneben. Demgegenüber müssen wir unablässig das deutsche Ziel betonen, für das die Ruhrbevölkerung in erster Linie käinpft. Die Rheinlandfraae ist die letzte und böcklte für

Deutschlands Zukunft. Die Freiheit des Rheins wird das Symbol der deutschen Freiheit sein.

Polncar6 lehnt ab!

Das Brüsseler Kommunique als Antwort.

Paris, 8. Juni. 3m Laufe einer Heuke nachmittag stattgefundenen gemeinsamen Sitzung der Senatsausschüsse der Finanzen und der auswärtigen Angelegenheiten beant­wortete Ministerpräsident Poincare einen ihm übermittelten Fragebogen über die Ruhr­aktion. Nach dem offiziellen Kommunique gab Ministerpräsident Poincare, unterstütz vom Finanzminister und vom Minister für öffentliche Arbeiten, Auskunft über die Stärke des Befehungsheeres, über die Anzahl der im Ruhrgebiet beschäftigten Zivilbeamten, über die erzielten Einnahmen an Zöllen, Ausfuhr- und Einfuhcgebühren sowie über die abkrans- portierten Kohlen- und Koksmengen. Da es sich um eine Beratung über die geforderten Ruhrkredite handelte, wurden auch Ziffern über den Ausgleich der Kosten gegeben, sowie über die eventuelle Verteilung des Nettoer­trages aus dem Unternehmen. Poincare berich­tete auch kurz über die Brüsseler Konferenz und dementierte die Nachricht über Mißver- skAndnisse zwischen der belgischen und der fran­zösischen Regierung, von denen einige Blätter gesprochen hatten. Auf die deutsche Note eingehend, erklärte Poincare, die belgische und die französische Regierung seien darüber einig, keinen deutschen Vorschlag zu prü­fen, dem nicht die vollkommene und endgültige Einstellung des passiven Widerstandes voran­gehe.

Paris, 8. Juni. Das „Ouevre" schreibt: Die gestern vor den vereinigten Senataus­

wesen wären, den einigermaßen pessimistischen Eindruck einer ziemlich großen Zahl von Senatoren, die den beiden Ausschüssen ange- Hörey, zu ändern. Nach dem „Matin" soll Poincarè im Laufe der Sitzung vor den Senatsausschüssen erklärt haben, es sei der leb­hafte Wunsch in Paris und Brüssel, die Eini­gung der Alliierten in der Reparationsfrage wieder herzustellen. Er habe erklärt, daß der deutsche Widerstand beendet werden müsse. Die Ordonanzen der deutschen Reiches seit dem 11. Januar müßten annuliert werden. Eine Amnestie müßte dann bewilligt «erden, für die, die mit Frankreich und Belgien zusammen­gearbeitet haben. Die Sachlieferungen müßten wieder ausgenommen werden, aber was das Schicksal der etwa 8000 Ausgewiesenen betreffe, müßten die Alliierten Behörden bedingungslos Herr bleiben.

Paris, 9. Juni. Der „Petit Paristen" be­richtet: Die im Laufe der Brüsseler Verband' Lungen von der französischen und der belgiichen Regierung getroffenen Entscheidung, keinen deut­schen Vorschlag zu prüfen, solange der im besetzten Gebiet und besonders im Ruhrgebiet organisierte vwstve Widerstand nicht aufgehört habe, ist den Kabinetten von London und Rom offiziell notifi­ziert worden. Dieser Notifizierung folgte gestern ein mehrfacher interalliierter Meinungsaustausch. Aus Brüssel wird über einen Besuch des englischen Botschafters beim Minister des Auswärtigen be­richtet, im Quai d'Orsey hat eine ähnliche Be­sprechung stattgefunden.

England und der deutsche Vorschlag.

Sonfrett, 7. Juni. Der Berichterstatter „Daily Mail* teilt mit: In mußgetenden Kreisen in London werde die deutsche Stele als eine weit angemessenere Grundlage für vereinte Erörterungen durch die Alli­ierten angesehen, als die Note vom 2. Mai. Für den Augenblick sei jedoch Lord Curzon der Ansicht, daß ein offizieller Kommentar nicht ratsam sei. Der französische Botschafter Graf Et. Aulaire habe Curzon heute nachmittag glichen. Der britische Botschafter in Paris, Crewe, habe Anweisung erhalten, in Füh­lung mit dem französischen Außenministerium zu treten. Die britische Ansicht sei zweiffello» die, daß schon Form und Inhalt der deutschen State eine Verbesserung gegenüber der letzten darstellt. Bisher habe seine Kabinettssitziing stattgefunden, um sie zu erörtern' Ein Meinungsaustausch zwischen Lord Curzon und Poincarö sei jedoch im Gange. Dem BerichterstStter zufolge wird angeblich erwartet, daß Baldwin vor- schlagen werde, daß Frankreich und Deutschland einem Waffenstillstand im Ruhrgebiet zustimmen, während die Alliierten «wächst unter sich und dann mit i

Deutschland über daS neue deutsche Reparationsange, bot und dar gesamte Problem der ZahlungSfShizkeii Deutschlands beraten. Das Kabinett trete erst am Montag zusammen. Nm Montag nachmittag werde der Premierminister aufgefordert werden, eine Er« ktärung über die Verhandlungen abzugeben.

«Squith gegen Ablehnung der deutschen Vorschläge.

London, 8. Juni. Aiguith erklärte unter Beifall in einer Rede in Paisley zur Reparationsfrage, er sei eine V»rbedingung für jedes Zusammenwirken zwischen den Alliierten, daß die abgeänderten Vor« schlage, die die deutsche Regierung jetzt unterbreit^ nicht summarisch abgelehnt würden, sondern daS Thema ernstlicher Erwägungen und Erörte« ungen bilden müßten.

Der Standpunkt Mussolinis.

Rom, 7. Juni. In der heutigen Sitzung des Senats ergriff Mussolini das Wort zu einer Erklärung, in der er die allgemeinen Linien der italienischen Politik darlegte. Der Ministerpräsident wies darauf hin, daß Italien, abgesehen davon, daß es sich bessere Grenzen erobert habe, bei den Frie- densverträgen von den durch sie gewährten wirtschaftlichen und kolonialen Vergünstigun­gen tatsächlich ausgeschlossen worden sei. Die während des Krieges unterschriebenen feier­lichen Abmachungen seien außer Kraft getreten und nicht durch andere ersetzt worden. Die Zurücksetzung, die Italien erfahren habe, laste noch schwer auf der italienischen Wirtschaft. Nunmehr gelte es, das verlorene Terrain wie­derzugewinnen und die verlorene Zeit einzu­holen. Der Ministerpräsident betonte, daß sich die Lage seit dem Oktober in bemerkenswerter Weise gebessert habe. Jedermann wisse, daß

punkt für eine politische Aktion allgemeiner Natur sei günstig, die darauf abgiese, so rasch wie möglich die politische Lage des Kontinents normal zu gestalten. Es ist ein italienisches Interesse ersten Ranges, fuhr der Ministerprä­sident fort, eine friedliche Lösung der europä­ischen Krise zu befchleunigen. Diese Krise wird seit dem Versailler Vertrag von der R e p a - rationssrage beherrscht. Gegenüber dieser Frage ist die Stellung Italiens in ihren Grundzügen folgende:

1. Deutschland kann und muß die Summe bezahlen, die bereits jetzt im allge­meinen aufgestellt zu sein scheint, und*.die von mehreren Hundert Milliarden, von denen nach Abschluß des Waffenstillstandes die Rede war, weit entfernt ist.

2. Italien kann keine Abänderun­gen oder Umwälzungen territo­rialer Art dulden, die eine Hege­monie politischer, wirtschaftlicher oder mili- kärischer Art herbeiführen könnten.

3. Italien will seinen Anteil am Opfer tra­gen, falls das für den Wiederaufbau der euro­päischen Wirtschaft notwendig sein sollte.

4. Die italienische Regierung beharrt heute mehr als jemals, insbesondere angesichts der letzten deutschen Note, auf ihrem Standpunkt, daß die Reparationsfrage und die Frageder interalliierten Schul­den miteinander in engem Zu- sammenhang stehen und in gewissem Sinne von einander abhängig sind. Es besteht kein Zweifel darüber, daß die Besetzung der Ruhrgebiets die Reparationskrise außerordent­lich verschärft hat.

Der Eindruck in Amerika.

New York, 8. Juni. (Durch Funkspmch.) Wie das „Journal of Commerce" aus Wafhing. ton erfährt, wird die neue deutsche Note in amtlichen Kreisen als ein deutlicher Fortschritt gegenüber allem angesehen was Deutschland bisher angebeten habe. Man sei der Ansicht, daß der Vorschlag einer Konferenz geeignet sei, di« Grundlage für Verhandlungen zu bilden, die letzten Endes in eine Verständigung ausmünden würden. Obwohl berichtet werden könn^ daß hohe Regierungskreise der Ansicht seien, daß die Note einen Hoffnungsstrahl darstelle, be­stehe doch kein Anzeichen dafür, daß die Ver­einigten Staaten auf der vorgeschlagenen Kon, feren; vertreten zu sein wünschten, es sei denn, daß sie von den Alliierten ausdrücklich zur Teil- nähme eingeladen würden. — Auch andere Blätter baden ähnliche Nachrichten.

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