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General-Anzeiger

Amtliches Organ für Stadt- und Landkreis Kanan a. M.

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Nr. 124

Mittwoch den 30. Mai

1923

Das Neueste.

- Die Berliner Beratungen tber die deutsche Nete mrlt» fortgesetzt.

— Der vom Reichstage eingesetzte Untersuchun,»- »zschuß zur Prüfung der Wirkung der Maßregeln im Stützung der Mark hat gestern getagt.

— In der «ufstandrbewegung im Industriegebiet scheint sich eine Beruhigung bemerkbar zu machen.

— Die französische Kammer bewilligte gestern die stuhr-Kredite.

nahme für die Reparationen zu beraten. Ueber die Bereitschaft der Landwirtschaft, sich an einer Garantieleistung für das neue deutsche Angebot zu beteiligen, meldet das „Berliner Tageblatt", die Landwirtschaft habe ihre Zustimmung da­von abhängig gemacht, daß sich der Staat jeden zwangsmäßigen Eingriffs enthalte, der die Pro­duktion behindern könnte, z. B. Enteignungen. Die Landwirtschaft sei der Auffassung, daß, wenn ihre Kräfte in den Dienst der Lösung der Reparationsfrage gestellt würden, der Pro­duktion keinerlei Fesseln ange­legt werden dürften und jede Zwangswirt­schaft fortfallen müsse. Unter diesen Voraus­setzungen sei die Landwirtschaft bereit, die gleiche Summe auf sich zu nehmen wie die deutsche Industrie.

Pariser Stimmen.

Paris, 29. Mai. Die ersten Meldungen von einem Garantieangebot der deutschen Industrie sind hier in allen auf eine Verständigung mit Deutschland hinarbeitenden Kreisen als ein Be­weis dafür, daß nun auch die führenden deut­schen Wirtschaftskreise die Notwendigkeit per­sönlicher Opfer zur Regelung der Reparations­frage und damit zur Befreiung des Ruhrgebiets erkannt hätten, mit Genugtuung begrüßt worden.

Prinzipiell wird das Angebot als beachtens­wert bezeichnet, einmal wegen der darin ge­nannten Summe von 100 Millionen Mark als Anteil von Finanz, Handel und Industrie an den jährlichen Reparationslasten, dann aber vor allem wegen des Verzichts auf internatio­nale Anleihen zu Gunsten solide garantierter jährlicher Annuitäten, der den neuerlichen Ab­sichten der französischen Regierung stark ent­gegenkomme. Dar aller sei zwar nur erst ein Anfang, meint der „Tempr", aber es sei immerhin ein Fortschritt, wenn die Konver­sation nunmehr eine auf eine praktijche Lösung gerichtete Wendung annehme. Die Kritik der Blatter richtet sich vor allem gegen die Unzu­länglichkeit der ungebetenen Summe von 200 Millionen, die in keinem Verhältnis zur der Leistungsfähigkeit der deutschen Industrie stehe. Dar zeige u. a. die außerordentliche Hausse, die die Aktien der großen deutschen Unter­nehmungen in den lr^en Monaten erfahren hätten. Als Beispiel dafür führt dar Blatt drei Papiere an: Phönix, Harpen und Bochum, die 1913 in Francs 2878, 2127 und 2553, im Januar 1923 180, 453 und 180 und Ende Mai dieses Jahres bereits 951, 1460 und 1335 notiert hätten.

Die Berliner Besprechungen.

Zwischen der Regierung und den Reichs­lagsparteien ist über den Inhalt der Note be­reits eine weitgehende Uebereinstimmung er­zielt worden. Die Meldungen, die von krisen­hafter Spannung zu berichten wissen, sind in­folgedessen völlig gegenstandslos. Die Ueber­einstimmung. die in den Hauptfragen erzielt ist, erstreckt sich auch aus die Sozialdemokratie. Die Stellungnahme der Deutschnationalen ist noch offen, jedoch ist auch mit Widerstand von dieser Seite kaum zu rechnen, da die Note tatsächlich kein neues oder weitergehendes Angebot ent­hält, sondern lediglich eine bestimmtere Fest­legung einiger in der letzten Note bereits ent- haltenen Punkte. Die in einem kleinen Partei­kreise vorhandene Neigung, die Leistungssumme zu erhöhen, ist nicht nur an dem Widerstande der Regierung und des größten Teiles der Par­teien der Arbeitsgemeinschaft, sondern auch an denen der Sozialdemokraten gescheitert, die sich weigern, über die von der Internationale nor­mierte Summe von 30 Milliarden hinauszu- Mhen. Soweit die Absichten der Regierung be­kannt sind, wird die Note sich zunächst mit der Bürgschaftsleistung befassen. Angeboten wird die Bürgtzhä-j^ec glisenjbatwe» (auf Grund hypothekarischer Belastung), ferner die bestimm- ièb'Reichseinnahmen und schließlich die der Privatwirtschaft. Die letztgenannte soll durch ge­setzliche Formen festgelegt werden. Die Note wird dann weiter festlegen, welche Jahres­leistung durch die wirtschaftlichen Garantien aufzubringen ist. Da die Regierung es mit Recht ablehnt, über ihre erste Note hinauszu­gehen, so wird es sich darum handeln, die Ver­zinsung und Amortisierung der 20 Milliarden sicherzustellen, die in der ersten Note als sofor­tige Leistung angeboten waren. Das ergibt etwa einen Betrag von Milliarde jährlich. Schließlich wird die Note noch jenen Vorschlag eines internationalen Schiedsgerichtes, das auf Grund unparteiischer Abschätzung die End" summe feststellen soll, in bestimmter Form wie­derholen. Es scheint nicht in Aussicht genom­men zu sein, weitere Punkte in der Note zu berühren, jedoch kann man damit rechnen, daß die Reichsregierung gleichzeitig mit der Absen­dung der Note ihren festen Willen zur Auf­rechterhaltung des Widerstandes und zur Er- kânrpfung unserer politischen und wirtschaft­lichen Freiheit auf andere Weise klar zum Ausdruck bringen wird. Die Hoffnung, daß man mit Hilfe der neuen Note zu Verhandlungen kommen wird, ist gering. Die bisherige Ent- micklung läßt aber bestimmt erwarten, daß im Falle eines Mißerfolges die innere Einheits- wnt weiter geschlossen hinter dem Kabinett Dr. Cuno stehen wird.

Heute findet unter dem Vorsitz des Reichs­kanzlers eine Besprechung des Auswärtigen Ausschusses des Reichsrats über die außen­politische Lage statt. An dieser Besprechung wird M der bayerische Ministerpräsident Dr. von Alling teilnehmen. — Dem „Vorwärts" zu- olge wird der Vorstand der sozialdemokrati-

Reichstagsfraktion sich zur gleichen Zeit Mit der politischen Gesamtlage beschäftigen. Der Allgemeine Deutsche Gewerkschaftsbund wird Kreits in den allernächsten Tagen eine aus- uhrliche Denkschrift über das Angebot der deut- hen Industrie an den Reichskanzler veröffsnt- Ren.

Die Haltung der Virifchafisgruppen.

. Berlin, 29. Mai. Der Reichsausschuß °er deutschen Industrie befaßte sich heute mit dem Garantieangebot in dem Schreiben des Präsidiums des Reichsverbandes deutschen Industrie an den Reichskanzler.

Ausschuß hat das Schreiben an den Reichs- mnzler mit überwältigender Mehrheit ge- b'lligt.

Auch der engere Vorstand bes' Reichs- ^ndbundes ist heute mittag zusammen- Betreten, um über die Beteiligung der deut-

Landwirtschaft an der Garantieüber­

Die Ruhrdebalte in -er französischen Kammer. *

Paris, 29. Mai. Die Kammer verhandelte heute zunächst über einen Gesetzentwurf, der die Regierung ermächtigt, der rumänischen Regie­rung Vorschüsse bis zu 100 Millionen Franken zu leisten. Der Berichterstatter Bärin er­klärte, es handle sich Harum, Rumänien in feiner gegenwärtigen ernsten Krise z u h e l f e n und darum, die den Alliierten im Kriege ge­leisteten Dienste anzuerkennen, außerdem auch darum,

es Rumänien zu ermöglichen, sich zu bewaffnen und für die Aufrechterhaltung des Weltfriedenszuarbeiten. — Finanz- minister deLasteyrie schloß sich diesen Aus­führungen an und bemerkte noch, es hanLle sich darum, Rumänien zu helfen, sich zu bewaffnen, um seine Unabhängigkeit und, die Unverletzlich­keit seiner Grenzen sicherzustellen. Die Kommu­nisten und die Sozialdemokraten protestierten gegen den Gesetzentwurf. Die Sozialdemokraten erklärten, sie würden gegen den Entwurf stim­men, weil die Finanzlage Frankreichs diese Ausgabe nicht gestatte und weil die hundert Millionen dazu bestimmt feien, neue Rüstungen zu schaffen. Schließlich wurde der Gesetzentwurf mit 420 gegen 115 Stimmen angenommen.

Darauf begann die Kammer die Beratung des Budgetzwölftels für Juni. Die Redner der Rechten übten in der Debatte scharfe Kritik an der Art, wie der Senat das Budget beraten habe. Als der Kammerpräsident den Senat in Schutz nimmt, der Redner der Rechten aber seine Kritik aufrechterhält und fortsetzt, entsteht ein ungeheurer Lärm, in dem es selbst dem Ministerpräsidenten nicht gelingt, zu Worte zu kommen. Schließlich wird aber das Budget- zwölftel gegen die Stimmen der Sozialdemo­kraten und der Kommunisten bewilligt. Darauf setzt die Kammer die Debatte über die Ruhrkredite fort. Abg. Fla n d i n billigt das Ruhrunternehmen und empfiehlt, das Pfand, das man in Händen habe, zu realisieren, etwa inircfc der»

Verkauf des Ruhrgebiets.

Von radikaler Seite wird jedoch dieser Plan als undurchführbar bezeichnet. Tardieu ist für die Bewilligung der Kredite^ übt aber Kritik an der Regierung, daß sie nicht von Anbeginn der Besetzung an zur Ausbeutung des Rubr- gebiets geschritten sei und gegen Sabotage nicht streng genug vorgehe. Diese Behauptung ver­anlaßt Poincare auf die soeben erfolgte Hin­richtung Schlageters zu verweisen.

Schließlich bespricht Tardieu die Beschlag­nahme der Kohlen- und Koksvorräte, von der er behauptet, sie sei nicht gut genug vorbereitet worden. Die Autorität im Ruhrge­biet habe keine Grundlage. Tardieu bedauert, daß General Degoutte nicht von An­fang an alle Operationen geleitet habe, und be­tont, daß vor allem ein Einverständnis zwischen der Rheinlandkommission und Paris notwendig gewesen wäre. Gewisse Ordonnanzen des Generals Degoutte seien wochenlang in Paris verzögert worden. Poincarè widersprach.

Tardieu verbreitete sich im weiteren Ver­laufe seiner Rede über das Ergebnis der Koh­len- und Koksabfuhr aus den Rheinlanden Wd über die Höhe der Einfuhr der englischen Kohle. Wenn die Lieferungen aus dem Ruhrgebiet jetzt als befriedigend anerkannt würden, dann müßten ja die Deutschen fragen, warum man früher mehr verlangt habe. Was Frankreich jetzt im Ruhrgebiet durchführe, fei eine Be­setzung zwecks Abtransports von Kohlenlagern; wenn man aber früher vom Ruhrgebiet ge­sprochen habe, habe man es ein produktives Pfand genannt, weil man es habe ausbeuten wollen. Schließlich spricht der Redner von der Kapitulation Deutschlands. Die französische Regierung habe jetzt wohl ein p o - litisches Pfand, aber kein produktives Pfand in den Händen. Gegenüber den A l l i - .le,! Le n beilnde man sich also in der gleichen Lage wie vor der Ruhrüsfegung. Man muffe also immer wieder zu Zahlungsplänen feine Zuflucht nehmen. Unangenehm fei es aber, daß während der Besetzung nichts be­zahlt werde. Man dürfe nicht von inter­nationalen Anleihen sprechen, sondern nur von einer Realisierung des Pfandes. Den Alliierten, die sich Frankreich nicht anschließen wollten, dürfe man nur eine Antwort erteilen, nämlid) die, die der Erfolg ergebe; wenn sie einen Er­folg sähen, würden sie an der Seite Frankreichs sein. An Deutschland müsse ein neues Regimefür dasRuhrgebiet, nämlich

das Regime des Belagerungszustandes und des Standrechts notifiziert werden. Die Operation, die man ein- geleitet habe, könne man nur mit Gewalt durchführen. Es genüge nicht, geduldig zu fein; man müsse aktiv vorgehen.

Ministerpräsident Poincarè er­greift das Wort. Entgegen der Behauptung Tardieus müsse er f e st st e l l e n, daß die Besetzung des Ruhrgebiets viele Monate hindurch sorgfältig vorbereitet

worden sei. Man habe aber zunächst nicht strenger Lurchgegriffen, um der deuffchen Regie­rung die Verantwortung für ihre Handlungen zu überlassen und um nicht die Reparations­kommission bei der Feststellung der allgemeinen Verfehlungen zu behindern. Poincarë erinnert alsdann daran, daß im Jahre 1919Mar- schall Foch einen Okkupationsplan für die Ruhr ausgearbeitet habe. Das fei geschehen in einem Augenblick, in dem Deutsch­land noch nicht entwaffnet gewesen sei. Jetzt, vier Jahre später, sei die Entwaffnung zum größten Teil durchgeführt. Man habe also nicht nötig gehabt, die Truppen- menge aufzubieten, die Tardieu verlangt habe. Würde man das getan haben, so hätte man eine Jahresklasse mobilisieren müssen, was 100 Mil­lionen Kosten verursacht hätte. Schließlich er­klärte Poincarë, daß die militärischen Mittel, die man im Ruhrgebiet anwende, genügend seien und daß Tardieu selber, wenn er die Ruhr besetzt hätte, nicht zur Mobilisierung einer Jahresklasse geschritten wäre. Poincarè geht alsdann dazu über, die Rede Herriots vom letzten Freitag zu besprechen. Er erklärte, Herriot hätte die Errichtung eines Zollkordons in den Rheinlanden einer Besetzung des Ruhr­gebiets vorgezogen. Diese Methode, die von England und Belgien zurückgewiesen worden sei, wäre vollkommen wirkungslos gewesen. Der Abgeordnete Herriot ruft dazwischen: Dann hätten wir die Zölle einnehmen können, woraus Poincarë erwidert: in Papiermark, das ist nicht, was wir nötig haben; vergessen sie nicht, daß Belgien und England vorher vom Minister».

Präsident Briand verlangt haben, daß dieser Zollkordon aufgegeben würde. (Briand be­stätigt das.) Hätten sie also vorgezogen, daß ich mich von Belgien trenne, um die Ruhr­aktion zu verhindern? Der Abgeordnete Her­riot gibt sich großen Illusionen hin, wenn er glaubt, daß man sich weiter auf alliierte Der- Handlungen hatte einlassen können, wie dies im Januar in Paris geschehen ist. Herriot bleibt dabei, daß das Memorandum vom 3. Januar die Tür offen gelassen habe, für eine spätere Verständigung. Poincare fährt fort: Sie lassen immer die Diskussion aus der Pariser Konfe­renz außer Acht. Wir haben nicht durch ein neues Moratorium den deutschen Widerstand ermutigen wollen. Der Abgeordnete Herriot habe verlangt, daß die Ruhraffäre vor dem Winter ein Ende finde, da er das Ende der Kohlenläger befürchte. Poincare erklärte, er teile diese Befürchtungen nicht, denn man habe Mittel gefitnben, um die Läger wieder herzu­stellen. Ich glaube, nach den aus Deutschland gekommenen Nachrichten, daß der Widerstand des Deutschen Reiches jetzt seinem Ende entge- gengeht. Der Abgeordnete Cachin ruft da­zwischen: Das hat man immer während des Krieges gesagt. Poincarë fährt fort, aber wen« man auf die gehört hätte, die immer verlangten, daß wir frühzeitig verhandeln sollten, wo wären wir jetzt? Wir haben die Deutschen während des Krieges bekommen, wir werden sie auch jetzt haben. In Deutschland gibt es vielleicht eine Partei, die die Pflicht Deutschlands, die Repa­rationen zu zahlen, anerkennt. Diese Partei ist aber sehr schüchtern, wankend und gehorcht zu sehr ihrem Bedenken. Bevor wir auf ihren Beistand zählen ist es besser, auf uns selbst zu zählen. Im Jahre 1914 haben die Utopisten auf die Deutschen Sozialdemokraten gerechnet, was haben sie verhindert? Ich wünsche, daß es viele Deutsche gibt, die Freunde der Gerech­tigkeit und des Friedens such, aber wir iW werden uns die Reparationen verschaffen müssen.

Der Abgeordnete Herriot erklärte darauf, daß er für die Ruhr-Kredite stimmen werde, er bleibe aber davon überzeugt, daß es interessant wäre, einen Kontakt mit den Deutschen Demo­kraten zu suchen, in dem man diesen Deuffchen zeige, daß man, wenn man Frankreich helfe, seine Reparationen.zu erlangen, sie in ihren Emanzipationsbestrebungen unterstützen werde

Das Abstimmungsergebnis.

Paris, 29. Mai. Nach der Aussprache geht die Kammer zur artikelweisen Besprechung d« Vorlage über die Ruhrkredite über. — Poin» car é erklärt, daß er die Vertrauens­frage stelle. — Die Sozialisten lassen durch den Abgeordneten V a r e n n e, die Kom­mun i st e n durch C a ch i n die Erklärung ab« geben, daß sie der Regierung die Kredite ver­weigerten.

In der Abstimmung werden die Kredite mit 505 Stimmen gegen 67 genehmigt.

Sine neue Kre-itvorlage.

Paris, 29. Mai. Die Regierung brachte in der Finanzkommisfion der Kammer einen Z-atzentwurf zu der Kreditvorlage für die Besetzung des Ruhrgebiets ein. Dieser Zusatz- entwurf betrifft die Ausgaben für Juni. Es werden 47‘,'. Millionen angefordert, davon 12 für die Eisenbahnregie und 35 für militärisch« Ausgaben. Die letzteren sind bis auf 12 Millionen gedeckt durch Ausgaben, die bei dem allgemeinen Budget des Kriegrministeriums fortfallen.

St« deutscher Vertreter in England 2

Paris, 30. Mai. Die „Daily Mail" ver. öffentlich folgende Mitteilung: Auf Verlangen des Deuffchen Reichskanzlers hat sich der Direki tor der Darmstädter Bank nach London begeben, um zu erfahren, auf welcher Grundlage btt Engländer bereit sind, über Lie Regelung der Reparationsfrage zu diskutieren. Dieser deutsche Delegierte hatte eine Unterredung mit der in­dustriellen Gruppe des Unterhauses. Diese war der Ansicht, daß die von Deutschland bis jetzt ge­machten Vorschläge absolut unbefriedigend waren und es scheine, daß sie dem deutschen De­legierten greifbarere Vorschläge suggerierte- Der deutsche Delegierte sei bereits wieder nach Berlin abgereift.

(Wir geben diese Meldung mit Vorbehalt wieder, La wir bis zur Stunde eine Bestätigung von Berliner Seite nicht erhallen konnten. D. Red.)__________

Dollar (10 Uhr vorm.) 59 500 sehr schwanke»-