Hanauer NAnzei

General-Anzeiger

Amtliches Organ für Stadt- und Landkreis Kana« a. W

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Ak. 123

Dienstag den 29. Mai

1923

Wie immer in politisch kritischen Zeiten I furchschwirren auch jetzt wieder die verschieden- I feit unkontrollierbarsten Gerüchte die Luft, die I tun einer Regierungskrisis, dem baldigen Rück- I tritt des Eunoschen Kabinetts, Zerwürfnissen I innerhalb desselben, von Meinungsverschieden- I heiten der Regierungsparteien, von ungebühr- I lichen politischen Forderungen der Industrie I ober der Landwirtschaft oder eines anderen I Zweiges unserer Wirtschaft wissen wollen. Diese I Nervosität ist ja schließlich bei dem, was das I deutsche Volk in den letzten zehn Jahren durch- I gemacht hat, verständlich. Aber verantwortungs- I mlle Leute, namentlich in der Presse, sollten I 65 sich doch reiflich überlegen, ehe sie mit der I Weitergabe solcher Gerüchte neue Unsicherheit I und damit Unzufriedenheit in weite Kreise des I Volkes tragen, wo uns nichts mehr not tut, als I Eiligkeit und Geschlossenheit. Jedenfalls kann I man die eine Tatsache feststellen, daß inner- I halb der Parteien der Arbeitsgemeinschaft der I Mitte die einstimmige Ansicht vorhanden ist, I die neue Note müsse unter allen Umständen vom I Eunoschen Kabinett abgesandt werden und das I Kabinett selbst müsse somit bis zur äußersten I Grenze der Möglichkeit unterstützt werden. Das I allgemeine Gefühl der Unsicherheit ist erhöht I worden durch Andeutungen über Forderungen, I die von der deutschen Industrie als Gegen- I leistung für die von ihr aufzubringende Summe I an die Reichsregierung gestellt sein sollen. I Naturgemäß knüpfen sich daran alsbald Be- I fürchtungen über innerpolitische Kämpfe, die I nicht gerade zur Stärkung des Eunoschen Kabi- I netts ,dienen würden. Glücklicherweise liegen die Dinge wesentlich günstiger.

I Den Anstoß zu diesen Befürchtungen hat I die Ueberreichung eines Schreibens von maß- I gebenden Vertretern der deutschen Industrie an I den Reichskanzler am letzten Samstag gegeben. I Leider hat der Reichskanzler der von den Herren I ausgegangenen Anregung nicht entsprochen, I er sofort der Oeffentlichkeit zu übergeben und so I allen müßigen Spekulationen und Gerüchten I den Boden zu entziehen, sondern die vertrau- I liche Behandlung des Schreibens verlangt. Die I bedauerliche Folge war, daß nun erst recht daraus ungünstige Schlüffe gezogen wurden. Nunmehr hat sich die Regierung veranlast ge­sehen, das Schreiben der Industrie doch zu ver- afsentlichen, sodaß jetzt der Leser selbst die Mög- "chkeit hat, die Dinge selbst zu sehen und zu be­urteilen.

Wir werden auf das vorliegende Garantie- Angebot morgen zurückkommen, heute sei aber schon gesagt, daß sich die in diesen Tagen von mks angefochtenen Bedingungen der Industrie fast durchweg im Rahmen der Note bewegen, das Kabinett Wirth am 14. November «22 an die Reparationskommission gerichtet M und in der diese Bedingungen als notwendig bezeichnet wurden. Es handelt sich eigentlich Sur nicht um Bedingungen, es sind vielmehr uur Voraussetzungen für eine Ertragsfähigkeit deutschen Wirtschaft genannt, mit denen Ulan sich sehr wohl einverstanden erklären kann. Das Schreiben an den Reichskanzler. . Das vom Reichsverband der deutschen Industrie Reichskanzler übermittelte Angebot hat folgen« . Herr Reichskanzler! Im deutschen Angebot vom ^Mai hat die Reichsregierung erklärt, daß sie be» sei, „nach Maßgabe der noch zu treffenden Vereinbarungen auch auf gesetzlichem Wege dafür zu Men, daß die gesamte deutsche Wirtschaft zur Scherung des Anleihedienstes herangezogen wird", "aciKem die Gegenseite die Substantierung der Garantien für die Verwirklichung eines ihr annehm- ^^fheinenben Angebots fordert. Sie, Herr Reichskanzler, haben zu erkennen gegeben, daß es Slien erwünscht wäre, wenn das Präsidium des 5ftchsverbandes der deutschen Industrie eine Er- l«ung darüber abgibt, in welchem Umfange und “oi allem in welcher Form es die Heranziehung der n.Mtriellen Wirtschaft als Garanten für Den An- Medienft für angängig und nützlich erachtet. Diesem ^suchen entsprechend, beehrt sich das Präsidium, bei dem Zustandekommen der obigen Note nicht TjMwirkt hat, nach eingehender Prüfung folgende Stellungnahme zu der gestellten Frage zu über- "nteln:

k Nach dem Vertrage von Versailles haften für Reparationen ausschließlich das Vermögen und N Einnahmequellen des Reiches und der Länder. ^.!>le Haftung des Privateigentums hat gemäß Merrechtlichen Grundsatzes nicht stattgefunden. rer Zugriff des Staates auf feine Bürger, insbe- wndere die Wirtschaft, ist eine rein innerdeutsche Algelegenheit; unmittelbare Haftbarmachung gegen- dem Auslande ist auszuschließen.

Im innerdeutschen Verhältnis ist

der Staat Erstschuldner für die Reparationen.

Er ist deshalb gegenüber den Bürgern — wie auch gegenüber der Entente — verpflichtet, zunächst die ihm gehörenden Psandgbjekte des Reiches und der Länder im Rahmen der Möglichkeit auszuwerten. Reicht dies nicht aus, so hat er die Gesamtheit des Volkes nach Maßgabe des Kräfteverhältnisses heran­zuziehen, sowie begrenzte Volkskreise zur Tragung von Sonderlasten aufzufordern. Dies gilt auch für etwaige Sonderbelastung der Wirtschaft, d. h. ins­besondere des landwirtschaftlichen und städtischen Grundbesitzes, der Industrie, des Handels und des Bankgewerbes.

Die Industriewirtschaft bekennt sich zu der für jeden Bürger selbstverständlichen Verpflichtung, für das im Staat verkörperte Vaterland bis an die Grenze der Tragfähigkeit einzutreten. Das Ziel aller Bemühungen ist die Wiedergewinnung der poli­tischen und wirtschaftlichen Freiheit. Deshalb kann eine Bereitschaft zur Uebernahme von großen Son­derlasten durch die Industrie nur ausgesprochen werden, wenn gleichzeittg das gesamte Problem der Reparationen, sowohl nach außen wie auch innerhalb Deutschlands eine wirkliche Lösung erfährt.

II.

Im Rahmen des Gesamtproblems ist vorab zweierlei erforderlich: Die Erhaltung der vollen Substanz der staatlichen Vermögens­objekte, ohne die eine gesunde Wirtschaft unmöglich ist und aus dem gleichen Grunde die Wahrung der Zollhoheit. Eine Erfolg verspre­chende Haftbarmachung der (alleinigen) staatlichen Pfandobjekte kann nur vor sich gehen, wenn die Reichs- und Staatsbetriebe nach privatwirtschaft­lichen Grundsätzen regeneriert und dauernd betrieben werden. Nach Meinung der Industrie wird es mög­lich sein auf diesem Wege aus diesen Betrieben in absehbarer Zeit jährlich etwa 600 Millionen Gold-

Die Frage, in welchem Umfang die Privatwirt­schaft unter voller Auswertung der staatlichen Pfän­der als subsidiär einzutreten hätte, hängt in erster Linie von der Höhe der jeweiligen Jahresleistung des Staates ab. Die ©arantie der Wirtschaft für die Erfüllung ihrer Zusatzbürgschaft kann — trotz größ­ter Bedenken — nur in einer Verpfändung ihrer Sachwerte liegen.

Das Präsidium des Reichsverbandes der deut­schen Industrie ist der Ansicht ,daß die Wirtschaft — und zwar ländlicher unr städtischer Grundbesitz, In­dustrie, Handel und Bankgewerbe — unter An­spannung aller Kräfte neben den sonstigen schweren Lasten unter Erfüllung einer Reihe von Voraus­setzungen jährlich

eine Zusatzgarankie bis zum Höchstmaße von

500 Mill. Goldmark auf die Dauer von 30 Jahren übernehmen sollte. Der Kapitalwert einer derartigen Jahresleistung überschreitet die Hälfte des gegenwär­tigen Verkaufswertes des gesamten privaten Immo­bilienbesitzes, welcher als Pfand dienen muß.

Die industrielle Privatwirtschaft erklärt sich bereit, 40 Prozent der genannten Garantiesumme zunächst ohne Rücksicht auf das normale Kräfteverhältnis wirtschaftlicher Gruppen zu übernehmen. Der Be- teUigungsmaßstab der verschiedenen Wirtschafts­gruppen muß sich in Zeitabschnitten von mehreren Jahren je nach Verschiebung der Wirtschaftslage so­wohl nach oben wie nach unten ändern. Insbesondere wird es erforderlich sein, den stätdischen Grundbesitz innerhalb angemessener Grenzen zunächst durch Ab­bau der Zwangsmiete wieder tragfähig ^u machen, ehe er entsprechend herangezogen wird. Die schlüssel­mäßige Verteilung der zu übernehmenden Lei­stungen innerhalb der einzelnen Wirtschaftsgruppen bedarf alsbalbiger Feststellung. Als Pfänder für die Erfüllung der übernommenen Verpflichtungen kann u. E. nur der Besitz an unbeweglichem Vermögen dienen. Die Verhaftung wäre durch dingliche Ein­tragung auf den Fundus der einzelnen Sachver­mögen in Formen des deutschen Rechtes auszuspre­chen. Die Modalitäten der Verzinsung und Amorti­sation hängen wesentlich von den Bedingungen für die notwendige äußere Anleihe ab.

Bei Unternehmungen, die ihrem Charakter nach über entsprechenden gewerblichen Besitz nicht ver­fügen, können Titel für geeignete persönliche Haf­tungen geschaffen werden. Die beschleunigte Ablösung der dinglichen Belastungen und sonstigen Titel der Kapitalleistungen ist zuzulassen. Die Lasten derar­tiger Bürgschaften können von der ohnehin kranken Wirtschaft nur getragen werden, wenn der Staat die allgemeinen Lasten des Volkes durch äußerste Spar­samkeit im Innern möglichst verringert und wenn das gesamte deutsche Volk, insbesondere auch die gewerblichen und landwirtschaftlichen Arbeitneh­mer ihre volle Kraft für die Abbürdung der Repara­tionslasten im Wege der Intensivierung der Arbeit fliehe III 3) einsetzen. Nur so kann eine Aktivität der Zahlungsbilanz wieder gewonnen werden, die zu einer Stabilität der Währung führt. Diese wiederum ist unbedingte Voraussetzung für langfristige Gold­zahlungen eines verarmten Landes.

III.

Die unter II genannten Verpflichtungen können nur übernommen und die daraus entspringenden Leistungen nur erfüllt werden, wenn Deutschland durch entsprechenden Aufschub der Zahlungen die Möglichkeit erbält. feine innere Lage zu stabilisieren

und wenn der deutschen Wirtschaft die volle Be- wegungsfreiheit im Verkehr mit dem Ausland selbst, so wie sie den andern Staaten gewährt ist, wieder zugebilligt wird.

Die deutsche Wirtschaft kann ferner bei der be­stehenden inneren Wirtschaftskrise keine Verpflich­tungen übernehmen und Leistungen vollbringen und wird dies niemals können, wenn nicht folgende

unerläßliche Voraussetzungen in bezug auf die innere Wirtschaft

erfüllt werden, welche auch die deutsche Regierung in ihrer am 14. November 1922 an die Reparations- kommission gerichteten Note im wesentlichen als nötig bezeichnet hat:

1. Grundsätzliches Fernhalten des Staates von der privaten Gütererzeugung und -Verteilung, un­beschadet scharfer Bekämpfung wirklichen Wuchers, mithin

a) Aufhebung der Kriegs- und Zwangswirtschaft, einschließlich des Abbaus der Außenhandelskontrolle, soweit letztere nicht zur Sicherstellung einiger weniger lebenswichtiger Er­zeugnisse für die Volksernährung und dergleichen er­forderlich und im Privatweg undurchführbar ist;

b) Aufhebung aller Demobilmachungs- Vorschriften und Beschränkung der Staatsge­walt auf das Schiedsrichteramt bei wirtschaftlichen Streitigkeiten von allgemeiner Bedeutung.

2. Erhaltung des Betriebskapitals und Ermög­lichung angemessener Neubildung von Privatkapital zum Zweck der Erhaltung und Entwickelung der Wirtslbaftsbetriebe, mithin entsprechende Umge­staltung der heute vielfach willkürlichen Steuer­gesetzgebung (z. B. Gewerbesteuer), insbeson­dere Hebung der Steuermoral und Schaffung eines klaren, den Sparsinn anregenden Steuersystems. ,

3. Polls Einsetzung der vorhandenen Arbeits­kraft zur qualit â tiven und quantitativen Hebung der Produktion, also Steige- rung der allgemeinen Arbeitsleistung. Dies setzt voraus: Bei grundsätzlicher Aufrechterhal­tung des Achtstundentages Erhöhung der Tariffreiheit im Sinn der Vorarbeiten des Reichswirtschaftsrats. Schaffung eines Arbeitszeitgesetzes: ferner Ent­lastung der Wirtschaft von unproduktiven Löhnen.

Offenes Bekenntnis von Regierung und Volk zu derartigen Grundsätzen. Die sofortige Verwirk­lichung derselben durch alle beteiligten Faktoren — insbesondere Regierung — ist unerläßlich. Im an­dern Fall werden alle Opfer des Volkes einschließ­lich der Wirtschaft fruchtlos sein und nur die letzte Hoffnung Deutscklands auf eine bessere Zu­kunft vernichten. Die Mitverantwortung für einen derartigen Fehlschlag zu übernehmen, ist die Wirt­schaft nicht in der Lage.

Gez.: Sorge, Bücher, Ernst von Borfig, Karl Bosch, Duisberg, Frank, Hans Jordan, Peter Klöck­ner, Hans Kraemer, Piatschek, Reusch, Rieppert, Silverberg, Fritz Thyssen, Karl Friedrich von Sie­mens, Hugo Stinnes, Bögler.

Die Parteien von dem Angebot befriedigt.

Berlin, 28. Mai. Von parlamentarischer Seite wird uns mitgeteilt: Die Parteiführer des Zen­trums, der Deutschen Volkspartei und der Deutschen Demokratischen Partei beschäftigten sich heute vormittag bei der Vespre-

chung der politischen Lage mit dem Angebot des Reichsverbandes der deutschen Industrie an den Reichskanzler. In den von der Industrie angebote­nen Leistungen sehen die Parteiführer ein erfteu- liches Zeichen dafür, daß die deutsche Wirtschaft in Erkenntnis der Lage bereit ist, für die Freiheit des Vaterlandes auch die schwersten Opfer zu bringen. Die für die Wiederherstellung der Leistungsfähigkeit der deutschen Wirtschaft gemachten Voraussetzungen werden bei der Verwirklichung der angebotenen Garantien dadurch notwendigerrveise zum Gegen­stand allgemeiner politischer Verhand­lungen gemacht werden müssen, und zwar auf der Grundlage des bereits in der Note vom 14. No­vember 1922 niedergelegten Regierungsprogramm.

Bersin, 29. Mai. Die Konferenzen beim Reichs­kanzler dauerten auch am gestrigen Tage fort. Der „Voffischen Zeitung" zufolge empfing der Reichs­kanzler gestern nochmals die Führer der Parteien der Arbeitsgemeinschaft, die ihm von dem Ergebnis ihrer am Vormittag stattgehabten Beratungen unterrichteten. — Nach denü „Berliner Tageblatt" empfing der Reichskanzler auch Vertreter der Land­wirtschaft nud der Banken im Zusammenhang den Garantievorschlägen des Reicheverbandes Industrie.

mit der

Ausdehnung -er Streiks im Ruhrgebiet.

Schwere Terrorakte. — Blutige Zusammenstöße.

Köln, 28. Mai. Gestern morgen wurde nach der „Köln. Ztg." in einer großen öffent- lichen Bergarbeiterversammlung auf der „Wiese" bei Gelsenkirchen der Generalstreik aus­gerufen. Es wurde festgelegt, daß diesem, von kommunistischer Seite angezettelten Generalstreik nachdrücklichst Geltung verschafft werden solle. Da in dieser Versammlung bekannt wurde, daß auf der Zeche „Rhein-Elbe" ein Teil der Bergarbeiter mit Haldenarbeiten beschäftigt sei, rückten sofort etwa zweitausend Versammlungs­teilnehmer vor diese Schächte und vertrieben unter den schwersten Terrorakten die Berg­arbeiter von ihrer Arbeit. Aeußerlich sahen

zurzeit Gelsenkirchen und das weitere Ändustrie, gebiet wie im tiefsten Frieden aus, aber es ist kein Zweifel, daß der heutige Montag der Höhepunkt dafür sein wird, was kommunistischer Terror und kommunistische Willkür anzurichten in der Lage sein werden.

Düsseldorf, 28. Mai. Die Erwerbslosen und Kommunisten hielten heute vormittag eine Versammlung auf dem Hamburger Wall ab, die von den Franzosen erlaubt war. Dabei kam es gegen mittag in Oberbilk zu Zusam­menstößen mit Streikenden bezw. Erwerbslosen und Polizei. Die Streikenden versuchten, die Arbeiter aus der Maschinenfabrik heraurzu- holen. Die Polizei schützte die Arbeitswilligen und ging mit der Waffe gegen die Demon­stranten vor. Dabei wurde einer durch einen Kopfschuß getötet. Der Polizei gelang er, die Menge zu zerstreuen und die Ruhe und Ord­nung wieder herzustellen. Der Nachmittag ver­lief ohne Störungen. Die Polizei hat die Anweisung erhalten, gegen jedes Auftreten von Hundertschaften in geschloffenen Zügen und gegen Demonstranten vorzugehen.

Köln, 29. Mai. Nach einer Meldung der „Köln. Ztg." aus Gelsenkirchen ist seit gestern Nachmittag die Arbeitsniederlegung allgemein. Alle Bergleute feiern. Die Arbeitswilligen haben nicht mehr den Mut nach den Zechen zu gehen, weil sie Gewaltakte der Terroristen befürchten. Mit Gewalt wurden die Schacht­anlagen stillgelegt; die arbeitswilligen Berg­leute zu Tage gefördert und dann in demselben Zustande, wie sie aus der Schachtanlage kamen, in geschloffenen Zügen durch die Stadt geführt und mit Verhöhnungen und Beleidigungen überschüttet. Wie in Gelsenkirchen ist es auch in Rotthausen, Wanne und Wattenscheid zuge. gangen. Wie gemeldet wird, sind dort eben, falls alle Bergleute geschlossen in den Ausstand getreten.

Bochum, 29. Mai. Bochum ist ohne Gas­versorgung. In den gewerblichen Betrieben, insbesondere in den Krankenhäusern, wo sich die zahlreichen Verwundeten der letzten Tage, von denen mehrere dringend operations­bedürftig sind, befinden, macht sich die man­gelnde Gasversorgung katastrophal bemerkbar.

Essen, 28. Mai. Die Kontrollausschüsse, die in den letzten Tagen ein Herabsetzen von Waren um 3—4000 Mark unter den Einkaufspreis der Grossisten erzwungen hatten, haben nun­mehr eingeseben, daß dies höchst irrig war. Von allen Seiten kamen Aufkäufer, die zu billigen Preisen kauften, während die notleidende Be­völkerung die Ware nicht zu sehen bekam. In­folgedessen beginnen die Kontrollausschüsse wieder dan^t, die Preise bedeutend zu erhöhen.

Die Berliner Verhandlungen. — 52,3proz. Lohnerhöhung.

Berlin, 28. Mai. Im Reichsarbeitsmini­sterium verhandelte heute der A r b e i t g e b e r- verband im Bergbau mit den vter Arbeitnehmerverbänden über die Lohnfrage und zwar ohne Beteiligung von Re- gierungsvertretern. Beide Parteien kamen nach kurzer Zeit zu der Bere inb a rung daß die Löhne oom 1. Juni an um 10 000 Mk. pro Schicht erhöht werden, was einer Lohner- höhung von 52,3 Prozent entspricht. In diesem Lohnaufschlag liegen die Zuschläge für die Brotpreise und die Eisenbahntariferhohung. Von den Vertretern des Arbeitgeberverbandes wurde gesagt, daß am kommenden Samstag auf diese Löhne hin größere Vorschüsse an die Arbeiterschaft gezahlt werden, um den Beleg­schaften Mittel zum Lebensmitteleinkauf an die Hand zu geben. Diese Lohnregelung gilt so­wohl für den Steinkohlen- wie für den Braun­kohlenbergbau im Ruhrgebiet. Die von den Arbeitern geforderte Nachzahlung eines er­höhten Schichtlohnes für die zweite Machalfte scheint fallen gelassen worden zu sein. Die Be- sprechungen über die Erhöhungen in anderen Revieren, in Oberschlesien, Sachsen, in den rheinischen Grubenbezirken und in Bayern sind noch nicht zum Abschluß gelangt.

Da eine unmittelbare Verständigung nicht möglich schien, ist ein Schiedsgericht ein- gesetzt worden, das voraussichtlich noch im Laufe des Dienstags seinen Spruch für die an­deren Reviere fällen dürfte.

Das Oppauer Werk der Dad. Antti«» und SoSajabrik besetzt.

Mannheim, 29. Mai. Das Oppauer Werk der Badischen Anilin- und Sodafabrik ist Heuke früh 6.25 Uhr von den Franzosen besetzt worden. Der Betrieb ist ffiögelegt

Dollar (10 Uhr rorm.i 62993