General-Anzeiger ✓ Amtliches Organ für Sladl- und Landkreis Kana« a. M.

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Sir. 114

Donnerslag den 17. Mai

1923

MÄWMM N

Sie sozialdemokratische Anfrage. - ilrbeiisgemeinschaft. — Der Nutzem

Der deutsche Reichstag scheint in letzter Zeit doch manches gelernt zu haben. Unmittelbar nor Beginn der Pfingstferien hat es gestern «och eine kurze politische Aussprache gegeben md wenn man vorher aus Grund alter Er- schrungen diesem Ergebnis mit einiger Be- jorgnis entgegengesehen hatte, so hat der Ver- taf doch gezeigt, daß diesmal die Besorgnis unbegründet war und es wird sicherlich in der Welt keinen schlechten Eindruck machen, daß die deutsche Volksvertretung in dieser ernsten Stunde unserer schwierigen Lage vollauf ge­recht geworden ist. Wenn in der gestrigen Aussprache die Vertreter der beiden Flügel- porteien fast ausschließlich das Wort geführt hoben, so ist das aus der Entwicklung der par­lamentarischen Dinge zu erklären. Da sich die Regierung auf die Mittelparteien in erster Linie stützt, genügte es für diese, sowie für die Regierung selbst, durch den Mund eines Abge­ordneten und des Reichsministers v. Rosenberg die Erklärung abgeben zu lassen, daß jetzt so kurz nach dem Eintreffen der Noten der Alliier­ten eine eingehende Erörterung der einzelnen Punkte dieses Notenaustausches wie der ge- lomten Reparationsfrage, der Besetzung von Rhein- und Ruhrland noch nicht möglich und auch nicht angebracht sei. Um so wichtiger md die Reden der beiden Redner der sozia- 'emokratischen und der deutschnationalen Frak- wn; dem aus beiden Lagern waren in letzter Zeit Stimmen laut geworden, die im In- und konnten, daß ein Rücktritt der fetzigen Regie- ning, eine Zermürbung und Zersplitterung des Ätschen Volkes im Abwehrkampf zu fürchten seien. Wir erinnern nur daran, daß in ver­schiedenen Blättern der Linken vor einigen Tagen der Wunsch nach Ablösung der fetzigen Regierung durch die sogenannte „kleine Koali­tion" auftauchte. Diese Absicht ist durch die gestrige Rede des Abgeordneten Müller-Fran- en einwandfrei widerlegt worden; und er hat keinen Zweifel darüber gelassen, daß seine Partei hinter der Regierung Cuno steht und M seine Partei ganz entschieden am passiven Aderstand festhält und jede Kapitulation weit

sich weist. Die Rede des Deutschnationalen ^rgt ist insofern bedeutend, als derselbe Red- to erst vor einigen Tagen noch in einer auf Mer Tagung in Wurzen gehaltenen Rede die Vermutung aufkommen ließ, als ob die Deutsch- Mionalen der Regierung gegenüber eine Ob­struktionspolitik einnehmen wollten. Auch Hergt w sich gestern unzweideutig hinter die Regie-

Cuno gestellt und erklärt, daß seine Partei so lange hinter dieser Regierung stehen ^rüe, solange letztere eine Regierung des Ab- ^hrwillens bleibe.

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. Ueber den Verlauf der außenpolitischen Debatte liegt uns folgender Bericht vor: »Abgeordneter Müller-Franken (S.): ^Notenwechsel hat keine Befrie - geschaffen. Im Gegenteil, der ^sror im alt- und neubesetzten Gebiet hat Untlich zugenommen. Wir haben die harten ^'Psgerichtsurteile von Werden und Mainz die ein Hohn auf jede Gerechtigkeit find. ^sall.) In Frankreich und Belgien sollte M endlich einfehen, daß durch den verstärkten Mr eine Befriedung der europäischen Ver- ^isse nicht erreicht werden kann. In den Mwortnoten auf die deutsche Note ist das .Wg Erfreuliche, daß sie nicht den Weg t>er= Wien, der zu erfolgreichen Verhandlungen kann und schließlich auch führen muß.

^ belgisch-französische Note verlangt von s^Mland die Einstellung des passiven Wider- â es. Selbst die französische Regierung endlich einsehen, daß der passive Merstand an der Ruhr nicht von der Ischen Regierung kommandiert, sondern aus eigenen Willen der Bevölkerung geboren (Lebhafte Zustimmung.) Wäre es anders, 5wäre dieser passive Widerstand schon y unter dem französischen Terror zu- ^Mengebrochen. Wir haben es nicht verstan- daß in der deutschen Note so viel von dem kiwen Widerstand geredet wurde, den sollte doch allein der' Bevölkerung überlassen, in^er wandte sich dann gegen die Behaup- (lS- Die Sozialdemokraten hätten die Note be-

W und fuhr dann fort: Wir haben tat- WM die Note erst aus der Bresse kennen ae-

«die MootMn.

- Sine Erklärung der bürgerlichen tiuisler lehnt eine Stellungnahme ab.

lernt. Die innere Politik muß bei so wichtigen außerordentlichen Fragen überhaupt voll­kommen außer Betracht bleiben. Wir müssen mehr Wert auf die Schaffung von Garantien für unser Angebot legen. (Graf Westarp (dtschnt.) ruft hier dazwischen: „Es ist doch nichts da!") Man sollte doch hier nicht etwas glauben machen wollen, was uns kein Mensch im Ausland glaubt. Wer die Entschuldung der Landwirtschaft beobachtet hat, der weis, daß doch noch einiges da ist, wenn es gilt, eine-end­gültige Lösung zu treffen, wenn es gilt, das Ruhrgebiet zu befreien und am Rhein geordnete Verhältnisse zu schaffen. Für diesen Fall dürfen überhaupt keine materiellen Opfer gescheut wer­den, so groß sie nur aufgebracht werden können. (Beifall links und in der Mitte.) Es zeigt sich aus den englischen Antworten, daß die Ziffern nicht so weit auseinandergehen, daß nicht bei gegenseitigem ernsten Verhandlungswillen ein Weg des Entgegenkommens vorhanden wäre. Im Rahmen des deutschen Angebotes muß der Wiederaufbau der verwüsteten französischen Ge­biete erreicht werden. Eine Lösung läßt sich nur finden, wenn wir sub st anzierte Ga­rantien bieten. Die deutsche Note läßt leider in diesem Punkte Konkretes vermissen. In das Gebiet dieser Garantien würden die jetzt freilich noch nicht vorhandenen Eisenbahnüber- schüsfe gehören, vielleicht auch die Ein­nahmen des Branntweinmono­pols. Vor allem aber brauchen wir konkrete «MÄW» è der Reichskanzler Privatbriefe von Führern der Wirtschaft in diesem Sinne hat, so genügt das nicht. Wir müssen jetzt schon gesetzgebe­rische Schritte zur Erreichung die­ser Garantien vorbereiten. Die Parteien, in denen die Führer der Wirtschaft sitzen, sollten jetzt schon erklären, daß sie daran arbeiten wollen. Auch eine Verständigung über die Kokslieferung wird gesucht werden müssen. Nur eine wirtschaftliche Annäherung wird zur Entspannung führen. Wir müssen den Plänen begegnen, die auf eine Beschlagnahme unserer Eisenbahnen ausgehen. Darum sollten wir auch konkrete Vorschläge für politische Sicherungen machen, dann wird Frank­reich zeigen müssen, ob es wirklich ökonomische und nicht annexionistische Ziele verfolgt. W i r wollen nicht, wie Oesterreich, unter die Kontrolle der Entente geraten. Redner dankte der rheinischen Bevölkerung für ihre Treue und dafür, daß sie sich nicht durch Abenteurer und Dynamitattentäter zu unbe­sonnenen Schritten verleiten läßt. Wir sind überzeugt, daß die Regierung mit solchen Aben­teurern nichts zu tun hat. Wenn Frankreich den Weg der Verständigung beschreiten will, dann wird die Zahl der Revancheschreier immer kleiner werden und immer größer die Zahl derer, die uns durch Arbeit aus dem Jammer herausführen wollen, in den uns der Krieg ge­bracht hat. (Beifall.)

Abg. Dr. Leicht (Dayr. Vpt.): Im Namen des Zentrums, der Deutschen Volks­partei, der Demokratischen Partei und der Bayerischen Volkspartei habe ich folgende Erklärung abzugeben: Der gegenwärtige Augenblick erscheint uns als ver­früht, zu den auf das deutsche Angebot einge­gangenen Antworten im Reichstag Stellung zu nehmen. Wir werden uns deshalb an der parlamentarischen Aussprache nicht beteiligen. Wir sprechen aber die vertrauensvolle Erwar­tung aus, daß die Reichsregierung den Weg gehen wird, der in dieser für unser Volk und Vaterland so wichtigen Entscheidung notwendig ist. (Beifall bei den Mittelparteien.)

Abg. Hergt (dn.): So sehr wir wünschen, daß die angetnüpften Fäden nicht abreisen, so sehen wir doch jetzt, wo alle Antworten vor­liegen, keine Möglichkeit, den Faden f o r t z u s p i n n e n. Die Schwierigkeiten liegen ja nicht bei uns. England hat durch die Rede Curzons die moralische Verpflichtung über­nommen, nunmehr auch durchzuführen, was auf fein Betreiben eingeleitet wurde. Poin- car« verlangt bündige Angebote. Unter keinen Umständen darf dabei die deutsche Wirtschaft ge- chädigt werden. Nur etwaige Ueber- chüsse können für die Repara­tiv nszahlungeninFragekommen. Außerdem haben M die Verhältnisse so ge­

ändert, daß im April nicht mehr möglich war, was noch im Januar geboten werden konnte. Englands Forderung von rund 50 Milliarden Goldmark war basiert auf dem Ianuarstand; unser Angebot beruht auf den augenblicklichen Verhältnissen. Somit besteht kein großer Un­terschied zwischen unserem Angebot und Eng­lands Wünschen und England hat sich selbst desavouiert, wenn es jetzt einen schroff ableh­nenden Standpunkt einnimmt. In seiner frü­heren Rede hat sich Lord Curzon ausdrücklich moralisch auf unsere Seite gestellt und sich gegen jeden Versuch einer Zerstückelung Deutschlands gewandt. In der Note klingt es anders. Der Ruhreinfall wird hier als eine vollzogene Tat­sache angesehen. In diesem Punkte^ kann es aber für uns kein Paktieren geben. Was der passive W i d e r st a n d' anbelangt, so sind wir im Gegensatz zu Müller-Franken der Ansicht, daß die Regierung allerdings die Pflicht hatte, sich ausdrücklich zu ihm zu be­kennen. Sind wir alle einig in der Fortführung des passiven Widerstandes, dann müssen wir darin übereinstimmen, dieses auch dem Aus­lande gegenüber entschieden zu betonen. Eng­land ist also auch in diesem Punkte umgefallen. Den Forderungen Poincares gegenüber sind wir allerdings nicht der Ansicht, daß noch nicht alle Türen zugeschlagen seien. Höchstens sönnen wir durch das Kaudinische Joch gehen. Wir können schon, um den Glauben an die deutsche Ehrlichkeit nicht zu erschüttern, überunserletztesAngebot gar nichthinausgehen. Wir müssen den ungebrochenen Widerstand aufrechterhallen. Weit über unsere ursprünglichen Hoffnungen hinaus hat sich dieser Widerstand bewahrt. Der Wille zum Widerstand ist heute mindestens so stark wie vorher und hinzugekommen ist noch die Erbitterung über die französischen Gewalt­akts. Weine Frakttwr ist zu illen Opfern be­reit, um eine Lösung zu finden. Wir stehen hinter der Regierung, solangedie Regierung die Ab wehrregierung ist und bleibt. (Beifall rechts.)

Reichsminister des Aeußeren Frhr. v. Rosenberg: Zu meinem lebhaften Be­dauern muß ich es mir versagen, den Herren Vorrednern, die sich auf das Gebiet der außen­politischen Debatte begeben haben, im gegen­wärtigen Augenblick auf dieses Gebiet zu folgen. Wie dem hohen Hause bekannt ist, ist nach der französischen und belgischen Antwort die eng­lische und die italienische Antwort auf unsere Note vom 2. Mai am letzten Sonntag einge­troffen und gestern abend haben wir die Note der japanischen Regierung erhalten. Die Reichs­regierung ist mit Ernst und Sorgfalt, die der Wichtigkeit des Gegenstandes entsprechen, in die Prüfung dieser Antworten eingetreten. Die Prüfung ist noch nicht abgeschlossen. Bevor dies der Fall ist, würde es den Interessen des Landes widersprechen, vom Regierungstifch Er­klärungen zur Gesamtlage unserer auswärtigen Politik oder zu der sie beherrschenden Spezial­fragen abzugeben. Ich bitte aber das hohe Haus überzeugt zu sein, daß die Regierung sich der auf ihr lastenden Verantwortung bewußt und nur von dem einen Bestreben erfüllt ist, den Weg zu gehen, den ihr nach Pflicht und Ueberzeugung das Interesse von Volk und Vaterland, das Interesse der Gesamtheit vor­schreibt. (Beifall.)

Nach der Erklärung des Außenministers verließen die meisten Abgeordneten den Saal. Nur zwölf Abgeordnete hörten den kommunisti­schen Redner an.

Abg. Koenen (Kom.): Wir stehen un­mittelbar vor der Gefahr eines neuen Krieges. E n g l a n d hat sich in seiner letzten Rote der Front gegenDeutschland angeschlossen. Rußland, der natürliche Ver­bündete Deutschlands, wird jetzt von allen kapitalistisch- faschistischen Staaten bedroht, die der letzten Station des Proletrariats dasselbe Schicksal bereiten möchten. Die Regierung und die bürgerlichen Parteien haben nur Mut, wenn es gegen deutsche Proletarier geht. Sie wollen nur einen möglichst hohen Preis für den Ver­kauf des deutschen Ruhrgebiets an Frankreich. Die Kommunisten sind die einzigen im Ruhr­gebiet, die den Franzosen energisch Widerstand entgegensetzen.

Abg. Wulle (deutsch-völkisch): Die deutsche Diplomatie, die sich früher nicht genug über Geheimdiplomatie entrüsten konnte, treibt jetzt, wo sie an der Macht ist, eine Kabinettspolitik hinter verschlossenen Türen, wie sie schlimmer nicht gedacht werden kann. Das Produkt dieser Geheimküche sind Noten, die den nationalen Selbstmord bedeuten. Wir legen Verwahrung ein gegen dieses angeblich demokratisch>-parla-

mentarische System. Die Antworten Englands und Italiens sind einfach unverschämt. Der Redner protestierte weiter gegen die geplante Aufhebung des orientalischen Seminars in Berlin.

Damit schloß die allgemeine Aussprache.

Aus dem Sinbruchsgebiet.

Münster. 16. Mai. In der Stadt Wat» t e n s ch e i d wurden ca. 1000 Mann neue Truppen gelegt.

Wegen der Belegung sämtlicher Schulen mit französischen Truppen mußte in C a st r o p und Hattlinghausen der Schulunterricht eingestellt werden.

Wegen Nichtzahlung einer der Stadt auf­erlegten Geldbuße von zehn Millionen Mark wurden in Dortmund Bürgermeister Fischer und Stadtbaurat Koertgenver» haftet.

Im Caftrover Militärgefängnis sind weiter eingeliefert worden: zwei Bürobeamt« und vier Arbeiter. Vom Kriegsgericht in Witten wurden verurteilt: vier Arbeiter aus Witten wegen Schmuggeleien zu je einer Million Geldstrafe und je zwei Monaten Ge­fängnis, ein Gastwirt und ein Maurer zu je 500 000 Mark Geldstrafe, weil sie ihre Brief- tauben nicht angemeldet hatten und ein Bahn- beamter zu einem Jahr Gefängnis und einer Million Geldstrafe.

Ueber Lennep und Mengede wurde der verschärfte Belagerungszu­stand verhängt.

Düsseldorf. 16. Mai. Heute vormittag haben die Franzosen abermals bei zwei Zweigstellen der Düsseldorfer Erwerbslosen für. sorge die Kassen beschlagnahmt. In den Kassen befanden sich 25—30 Millionen.

Berlin, 16. Mai. Wie aus Koblenz ge- W^ âlâ m.Lü^ e,l bei Koblenz ein franMsckjsr Personenzug und liegt neben den Schienen.

Nach einer Meldung aus Koblenz werden die Möbel der aus gewiesenen Be- amten von jetzt nicht mehr heraus- gelassen.

Ncha einer Meldung ist die von den Fran­zosen für gestern nach Koblenz einberufene Eisenbabnerversammlungeinvöl- liger Fehlschlag gewesen. Es ist nicht gelungen, deutsche Eisenbahner für die Dienste der französischen Ellenbahnregie zu gewinnen.

Duisburg. 16. Mai. Die belgischen Be­satzungsorgane erlassen ein sofort in Kraft tretendes Verbot für den Verkehr oderfürArbeiteninder Zeit von 6 Uhr abends bis 6 Uhr morgens innerhalb einer Zone von 200 Meter stromabwärts vom R u h r st a u w e r k und stromaufwärts bis zu der Brücke, die zur Meidericherftraßs führt, im Süden vom Richtungswege West-Ost, der auf der Nordseite der Ruhr liegt und nach der Schleuse führt, und im Norden vom Richtwege Welk-Ost, der im Süden der Ruhr liegt. Die Posten erhielten Befehl, auf jede Person, die dem Verbot zuwiderhandelt, zu schießen. Uebertretung des Verbotes wird mit Gefängnis­strafe bis zu 5 Jahren und Geldstrafe bis zu 10 Millionen oder wechselweise mit einer dieser Strafen bedroht.

Gelsenkirchen. 16. Mai. Beim Oberbürger­meister erschienen gestern drei französische Offiziere und 20 Mann und teilten ihm mit» daß auch Gelsenkirchen nunmehr eine dauernde Besatzung erhalten, werde, und zwar würden drei Bataillone in die Stadt gelegt werden, von denen eines auf dem Flug- plotz, das andere im Stadtteil Bismarck und das dritte in der Mitte der Stadt in der Nähe des Hauptbahnhofs untergebracht werden solle,

Sprengung von Bahnanlsge«.

Saarbrücken, 17. Mai. In »er Nacht ,ua 14. Mai wurde auf dem Bahnkörper bei Foehre» eine Sprengung versuSk. Er wurde, soweit sich fest« stellen lieb, auf ein ®>i3 der Bahn eine Spreu,. Patrone gelegt, die bet der Durchfahrt eines Zuger zur Explosion kam, die die Gleise aufriè uni die letzten Wagen der Zuger zur Entgleisung brachte. Unmittelbar nach Bckauntwerden der Sabotageakte» ver­hafteten die Franjosen al» Geiseln den Beigeordnete« Robr in Schweich, sowie in Foebren den Gemeinde­vorstand, den Pfarrer und den Förster. Ueber bei Umfang de» ungerichteten Schaden» ist nicht» zu er­fahren. da die Sabotagestkll- sofort von Saldate« ab- gesperrt wurde. — Dem Vernehmen nach soll es bei Wengerohr ebenfalls zu einer Sprengung dtt Bahnanlagen gekommen sein.

DvUar (10 Uhr oorm.) 46000