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Nr. 80
Freitag den 6. April
1923
Nm ImziMe ZnMIMWl«.
Loucheur sucht England zugunsten eines franz. Reparationsplanes, der eine verschleierte Annexion enthält, zu beeinflussen.
I Die Franzosen wären offenbar recht froh, wenn sie die mit so viel Geschrei begonnene Ruhraktion durch eine neue vertragliche Regelung der Reparationsfrage und der militärischen Sicherung Frankreichs ersetzen könnten. Das nun schon seit Wochen anhaltende Verhandlungsgerede hat sich jetzt zu einem positiven Vorschläge verdichtet, den der frühere französische Aufbauminister Loucheur auf seine Reise nach London mitgenommen hat und für den er dort Propaganda zu machen sucht. Nach einer weiter unten wiedergegebenen Veröffentlichung des „Daily Telegraph" sieht dieser Plan eine Festsetzung der französischen Reparationsforderung auf 26 Milliarden Goldmark und die Uebernahme der Ententeschulden an die Vereinigten Staaten durch Deutschland vor. Die gesamte Reparationsforderung würde so 50 Milliarden Goldmark betragen. Weitgehende Garantien seitens der deutschen Industrie und ein langfristiges Moratorium sollen die Abtragung dieser Reparationsschuld ermöglichen. Ob eine Diskussion aus Grund dieser Zahlen für Deutschland möglich ist, können wir im Augenblick (nicht entscheiden, dies ist Sache der wirtschaftlichen Sachverständigen. Aber trotzdem müssen wir heute schon sagen, daß der Loucheursche Plan für Deutschland völlig unannehmbar ist, da er noch eine Reihe von Vorschlägen enthält, die die militärische Sicherheit Frankreichs garantieren sollen. Das westliche Rheinland soll von Preußen losgelöst, zu einem selb- * ständigen Bundesstaat gemacht und unter die militärische Kontrolle des Völkerbundes gestellt werden. Das Saargebiet soll ein autonomer Staat unter Aufficht des Völkerbundes werden, die nach 12 Jahren stattfindende Volksabstimmung soll wegfallen. Außerdem will Frankreich angeblich als Gegenleistung für die von uns zu übernehmenden Verpflichtungen die „staffelweise" Räumung des Einbruchsgebietes zugestehen. Dabei würde es jedoch fordern, daß Deutschland nicht nur seinen passiven Wider st and einstellt, sondern daß seine amtlichen und nichtamtlichen Persönlichkeiten im besetzten Gebiet mit den französisch-belgischen Vertretern zusammen arbeiten, das heißt, dieses fremde Regime unterstützen. Das alles ist für Deutschland völlig unannehmbar! Wir werden weder in die Schaffung eines west- rheinischen Staates einwilligen, die den ersten Schritt zur Zertrümmerung des Reiches bedeuten würde, noch auf das Saargebiet Verzicht leisten, noch von unserer Forderung ab- ß gehen, daß die vollständige bedingungslos e R ä u m u n g des Einbruchsgebietes erste Voraussetzung aller Verhandlungen ist. Wir wissen, wie wenig auf Frankreichs Versprechungen zu geben ist; haben wir doch in dieser Beziehung recht bittere Erfahrungen ^>chen müssen. Ein leicht hervorgerufener „Zwischenfall" — und darauf versteht sich Frankreich ausgezeichnet —, das Defizit einiger I Tonnen Kohlen, oder Telegraphenstangen, oder k irgend ein sonst an den Haaren herbeigezogener Vorwand würde den Franzosen genügen, um sie Räumung des Einbruchsgebiets auf eine immer fernere Zeit hinauszuschieben. Damit wurde Frankreich da« erreichen, was unser passiver Widerstand bisher verhindert hat, die Ausbeutung des Ruhrgebiets. Nein, Loucheur, auf diesen. Plan wird das deutsche Volk diesmal nicht reinsallen! Es wird vielmehr bei seinem passiven Widerstand, die einzige Waffe, die es besitzt, verharren, bis man es auch in Frankreich für geraten hält, auf den Weg des Rechts zuruckzukehrenl '
Couleurs Reparationsptan.
London, 5. April. (Wolff.) Der diplomatische Berichterstatter des „Daily Telegraph" schreibt, die augenblickliche kritische Lage im R u h r g e b i e t zwinge die e r n st e r e n Elemente der politischen Meinung in a l le n beteiligten Ländern, insbesondere in E N q - land und Frankreich, zu der Einsicht, daß »'ne baldige Lösung für das doppelte Problem der Reparationen und der Sicherheit gefunden werden müsse, wenn eine europäische Krisis vermieden werden soll. Die Bewegung zu Gunsten einer politischen Lösung gewinne in amtlichen nichtamtlichen französischen Kreisen an ^oem Führende französische Staatsmänner knü Militärs hätten die Bekundung des eng
lischen Interesses an der künftigen Sicherheit Frankreichs begrüßt. Französische Staatsmänner hätten infolgedessen die in Betracht kommenden Fragen von einem weiteren, insbesondere auch mehr kaufmännischen Standpunkte aus ins Auge gefaßt als bisher. Der Berichterstatter glaubt die in manchen einflußreichen Kreisen Frankreichs, „selbst in einigen der H ö ch st e n", herrschende Auffassung wie folgt wiedergeben zu können:
1. Reparation: Die Gesamtenffchädi- gung müsse jetzt auf eine verhältnismäßig bescheidene Summe herabgesetzt und der Hauptteil der Reparationszahlungen und -Lieferungen zum Wiederaufbau der verwüsteten Gebiete verwandt werden. Frankreichs ermäßigte Mindestforderung für diesen Zweck betrage 26 Milliarden Goldmark. Andererseits werde vorgeschlagen, daß die Schulden der Ententemächte an die Vereinigten Staaten auf Deutschland übertragen werden sollen. Dadurch könne die Forderung Großbritanniens an seine Alliierten in Höhe der britischen Schuld an die Vereinigten Staaten befriedigt werden. Dem Berichterstatter zufolge würde die gesamte Reparationsforderung auf Grund dieses Planes etwa 5 0 Milliarden betragen. Die deuffchen Industriellen müßten wesentliche Garantien geben, nachdem Berlin selbst die Notwendigkeit weitreichender internationaler Ueberwachung der Finanzen Deutschlands bereits zugegeben habe. Deutschland würde natürlich ein wesentliches Moratorium erhalten.
2. S i ch e r h e i t: Es würde eine schrittweise erfolgende, jedoch rasche militärische Räumung des Ruhrgebietes und der andern in der letzten Zeit auf dem re ch t e n Rheinufer besetzten Gebiete durch Frankreich und Belgien stattfinden, vorausgesetzt, daß die deutschen Zahlungen und Lieferungen regelmäßig eingingen. Außer der im Versailler Vertrag festgesetzten neutralen Zone würde keinerlei Sonderregime errichtet werden. Das w e st l i ch e Rheinland würde jedoch ein Bundes staat innerhalb des Deutschen Reiches werden, von derselben Art, wie Baden und Württemberg. Der Zweck dieser Einrichtung wäre der, der bisherigen preußischen Verwaltung ein Ende zu machen. Diese „Westrheinische Republik" würde politisch, wirtschaftlich und administrativ einen integrierenden Teil des Reiches bilden; sie würde jedoch unter der Aufsicht des Völkerbundes entmilitarisiert werden; keinerlei deutsche Truppen dürften dort gestalten oder rekrutiert werden. Außerdem würde das Deutsche Re'ck noch einen feierlichen Nichtangriffspakt mit den übrigen Mächten abschließen, vorzugsweise in der Gestalt einer regionalen Vereinbarung zur Anwendung des Artikels 10 der Völkerbundssatzungen. Was das S a a r z e - biet betreffe, so würde es „das natürlichste Verfahren" sein, es dem geplanten westrheinischen Staat innerhalb des Deutschen Reiches anzugliedern; man werde jedoch sogleich für die sofortig» Schaffung eines autonomen Saarstaates unter der Aufsicht des Völkerbundes sintreten, statt zuzulassen daß die Zukunft dieser Enklave durch eine Volksabstimmung nach dem Verlauf von fünizehn Jahren bestimmt werde.
Der Berichterstatter erklärt zum Schluß, daß die Ei n z e l h e i t e n dieses Planes noch eine ausgiebigere Prüfung erforderten, daß jedoch seine Grundgedanken Ansnruch auf eine ernsthafte und wohlwollende Erwägung in England hätten.
Zur Ssucheurreise.
London, 5. April. (Reuter.) Im Anschluß an seine Zusammenkunft mit Lloyd George hatte der vormalige Minister und Finanzsachverständige Loucheur eine Unterredung mit Bonar Law in Torquay, wo der britische Ministerpräsident sich von den Anstrengungen der Parlamentosaison erholt. E» verlautet, daß Loucheur dem Premierminister Einzelheiten eines Wiederherstellungoplanrr mitgeteilt hat, der von den gemäßigten Elementen unterstützt wird und umfaßt: 1) die Herabsetzung der Gesamtsumme der Wiederherstellungen; 2) die Ausgabe einer internationalen Anleihe; 3) eine internationale Garantie der Verträge.
Paris, 6. April Havas meldet aus London, der Reparationkplan, den der „Daily Telegraph" veröffentlicht bade, rufe lebhafter Interesse in englischen diplomatischen und politischen Kreisen hervor. Von einem Havasvertreter befragt, um zu wissen, ob der Inhalt diese? Reparationsplanes in allen Punkten mit seinen Gedanken ibereinstimme, erklärte Loucheur, die Ansichten, die in diesem Plane vertreten würden, könnten nicht so aufgefaßt werden, all gäben sie genau die seinigen wieder. In amerikanischen Kreisen in London erklärt man sich nicht sehr befriedigt mit dem in Frage kommenden Plan und man erklärt, in Washington werde man nicht dafür zu haben sein, daß England und Frankreich auf Deutschland ihre Verpflichtungen gegenüber den Vereinigten Staaten abwâlzen. In gewissen englischen Kreisen wieder behauptet man, in mehreren Punkten sei Bonar Law mit Loucheur nicht einverstanden gewesen. Man betont auch, daß der Gedanke, eine rheinische Republik zu gründen in England nicht günstig ausgenommen werden könnte.
(Bemerkenswert ist, daß Loucheur die Osterfeiertage bei» Besitzer des „Daily Telegraph" verbracht hat. D. Red.)
Paris, 6. April. Der Abgeordnete Le» Daudet bat eine Interpellation eingebracht, die von dem Ministerpräsident Auskunft verlangt über^die Reise eines der Mitglieder eine? Ministerium» der Vergangenheit in einer der alliierten Länder, wo sich der Abgeordnete mit den Staattmännern unterhielte, als ob er selbst der französische Ministcrpräsivcnt wäre.
(Diese Interpellation bezieht sich aâ die Reise LoucheurS nach London. D. Red.)
Aus dem EinbruchsHsbiel.
Der Kampf um die Kohle.
In der vergangenen Nacht haben nach einer Meldung aus Esten, die Franzosen im Hafen von Duisburg drei für die Kruppsche Fabrik in Rheinhausen bestimmte Schleppkähne be- chlagnahmt, weil angeblich die Kohlensteuer nicht bezahlt «ar. Die Franzosen drohten mit •er Blockierung des Kruppschen Hafens von Rheinhausen, falls die Kohlensteuer auch weiterhin nicht bezahlt werden sollte.
Die Blätter melden aus Buer, daß die Bergleute der staatlichen Zeche „Bergmanns- glück", die gestern morgen nach Beendigung »es zweitägigen Proteststreiks gegen die französisch« Besetzung wieder zur Schicht anfahren wollten, sämtliche Zechentoren von französischen Posten unter Gewehr besetzt fanden. Die Bergleute traten daraufhin erneut in den Streik. Der Betriebsrat legte Protest ein bei dem General in Recklinghausen, worauf dieser einen Ingenieur zu Verhandlungen mit der Belegschaft nach Buer entsandte.
Paris, 5. April. Die „Liberts" stellt fest, daß zwar die Versuche, den aufgestapelten Koks zu verladen, von den Franzosen in den ver- ichiedentn staatlichen Kokereien im Ruhrgebiet wrtzesrtzt wurden, daß jedoch das an gekündigte Vorgehen großen Stils, das in der Abbeförderung von Kohle aus den großen Werken wie Krupp, Thyssen, 6tin= nes usw. bestehen sollte, vertagt worden sei. Akan habe höheren Orts gut daran getan, zunächst einmal eine Beruhigung der Gemüter abzuwarten. Das Blatt glaubt jeooch zu wissen, daß die Angelegenheit noch in nächster Woche wieder ausgenommen werben wird uns dringt damit die für morgen angesetzte Reise der Ministers für öffentliche Arbeiten in Zusammenhang. 36 der Kofnerenz die, wie bereits gemeldet, Minister Le Trocquer mit General Degoutte uns dem sranzössichen Oberkommistar Tirard am Sonnabend in Düsseldorf haben wird, sollen nach der „Liberte" auch Maßnahmen im Hinblick auf eine etwaige Wiederholung der Ve siinge in Esten deschlosten werden. Die französischen Truppen würden künftig gegebenenfalls nur in starken, mit Ma- schin«nge»ehren »ersehenen Abteilung en zum Schutze der französisch-belgischen Jngeneur« in die Fabriken geschickt werden.
Die Justiz an der Arbeit.
Mainz, 5. April. Der Redakteur der „Westdeutschen Tageszeitung" in Kirn, PH. Winter, der angeklagt war, durch mehrere Artikel die Würd« d«r Besatzung,truppen verletzt zu haben, würbe vom französischen Militärpolizeigericht zu 6 Monaten Gesängni» und 50 000 Mark Geldstrafe verurteilt. Gegen den Angeklagten schwebt ein Aurweisungroerfabren.
Mainz, 5. April, vor dem. französischen Militärpolizeigericht hatten sich die Mitglieder d«, Betriebsrats der fieberwerte Cornelius
Heyl in Worms, Johannes Becker, Philipp Bangert und Barbara Fittig, zu verantworten unter der Anklage, an die Belegschaft der Fabri! nationalsozialistische Flugblätter aufrührerischen Inhalts verteilt zu haben. Das Urteil lautet für Bangert auf 4 Monate Gefängnis und 50000 Mark Geldstrafe und für Becker und Fittig auf je einen Monat Gefängnis und 25 000 Mk. Geldstrafe.
Ungewöhnliche Zunahme der Ausweisungen.
Koblenz, 4. April. Die Zahl der Ausweisungen aus dem altbesetzten Gebiet hat in den letzten Tagen in ungewöhnlichem Maße zugensmmen. Odne Ein- schluß der Familienmitglieder bat die Zahl der Aii?- gewiesencn am 28. März 1923 2700 bereit? überschritten. — Unter den NeuauSgewiekenen befinden sich 30 Zollbeamte. 10 Eisenbahnbeamte und eine auffallend große Anzahl von nichtbeamteten Personen.
Nieberlahnstein, 4. April. Die Rheinland- kommission bot mit den Familien die Bürgermeister Corsten in Hemberg, Herm. Heinrich in Bergweiler, Lurges in Kaisersesch, Lindlau in Sieglar, Hocker in Niederkassel und Moemg in Montabaur ausgewiesen, ebenso den Beigeordneten des Bürgermeister» in Wahn Schuhmacher.
Donn, 4. April. Der hier wohnhafte frühere Staatssekretär, Reichstagrabzcorduetcr Wallraff, ist ausgewiesen worden.
Ein französischer Posten angeschoffen.
Münster, 5. April. In bei Nacht zum 3. April ist in Frohlinde bei Dortmund ein französischer Posten »urch einen Kinnschuß verletzt worden. Ueber den Täter ist nichts bekannt. Der französisch: Citi» kommandant hat Sanktionen angeküudigr.
Neue rechtswidrige Verordnungen.
Berlin, 5. April. Die französische und belgische Besatzung im Rheinlar.de und im Ruhrgebiet ist dazu übergegangen, die Durchsetzung von ReparaNonssachieisi vage u und K e ft i t u t i e n e n selbst in die Hand zu nehmen. Zu diesem Zwecke wurden von der Rheiulandkommission und dem mili. kärischen Oberbefehlshaber besondere Verordnungen erlassen. Darin werden beschlagnahmt:
1. Waren und Erzeugnisse aller Art, die den Gegenstand von Bestellungen der alliierten Regierungen oder alliierter Staatsangehöriger bei der deutschen Regieruu- oder deutschen Staatsangehörigen aufgrund bet Reparationsvorschriften bilden Es handelt sich dabei sowohl um B e st e l l u n g e n, die von den deutschen Behörden für Reparationszwecke gemacht werden, als auch um französische und belgische Bestellungen von Reparationslieferungen im freien Verkehr.
2. Die der d-> . i’ • Regierung gehörigen Vorräte en VI aschinen, Vieh und s o n st i ge n Gegenständen. die für Resti- fufk. cecke bestimmt sind. Dabei ist offenbar an die Regicrunasläger gedacht, woraus Cie1 ur Ablösung der Restitutionen bewirkt werden
3. Alle Gegenstände, die den alliierten Regierungen oder Staatsangehörigen gehören, gleichanlkig, in messen Gewahrsam sie sich befinden. Damit wird die Fortführung der Restitution bezweckt. Außerdem ist vorgesehen, daß Gegèofionds aller Art, die der deutschen Regierung oder einem deuff ^n Lande gehören, für Reparationszwecke beschlagnahmt werden können.
Das Vorgehen der Besatzung ist rechts- u n d vertragswidrig. Die deutsche Regierung hat dagegen bei der G-nenseite Verwahrung eingelegt und durch eine am 29. Rkârz erlassene Verordnung verboten, derartige Lieferungen und Leistungen zu bewirken oder Handlunaen vorzunehmen, die solche Lieferungen oder Leistungen vorzube^riten oder zu fördern geeignet sind. Verboten ist insbesondere auch die Erstattung von Skn'eigen an die Dienst- stellen der Besatzung. Stuf diese im „Reichsanzeiger" vom 31. März veröffentlichte Verordnung wird besonders aufmerksam gemacht.
Krupps Belriebsral
beim Reichskanzler.
Der Reichskanzler ist von seiner Erkrankung gänzlich wieserhertzestellt und hat gestern die Geschäfte in vollem Umfange übernommen. 3m Laufe des Abends empfing er drei gestern in Berlin eingetreffene Mitglieder des Betriebs, rate» der Kruppwerke. Sie gaben dem, Reichskanzler ein Bild »en den Vorgängen in Esten und stellten nach einmal fest, bafc für das französische Kammando kein Grund varlaa» in die völlig rußige uud bereits im Auremandergeheu begriffene Arbeiterschaft hineinzu'euern.
Dollar (10 Uhr norm.) 21000