SanauerW Anzeiger
Seneral-Anzeiger
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tlr. 304
Frettast -^m 29. Dezember
1922
Die Kvlzschikane Poincarès
„AbfichMche Dersehlunq^.
Paris, 29. Dezbr. Die Reparationskom- miffion scheint auf dem Wege fortschreiten zu wollen, dem französischen Kabinett die Mittel an die Hand zu geben, um sich des § 18 des Anhanges 2 zum Teil 8 des Friedensvertrages in seinem Sinne zu bedienen. In einer früheren Depesche war darauf hingewiesen worden, daß zwischen den §§ 17 und 18 ein Widerspruch' (fasst, indem ersterer von einer Verfehlung, letzterer von einer absichtlichen Verfehlung spricht, und daß es der Reparationskommission noch § 12 des Anhanges 2 zustehe, Auslegungen aller Bestimmungen über das Reparations-
Problem, soweit sie delt sind, zu treffen.
rtebensnertrag behan- eparationskommission
teilte sich, von diesem Rechte Gebrauch zu machen. Der stellvertretende Generalsekretär Bergerie übermittelte heute in später Abendstunde den Zeitungen folgende Note:
„Ich habe die Ehre, Ihnen untenstehend den Womaut eines Beschlusses bekanntzugeben, der einstimmig von der Reparationskommission im Lause ihrer Sitzung vom 26. Dezember gefaßt wurde und der die feierliche Auslegung des § 17 des Anhanges 2 zum Teil 8 des Friedens- Vertrages enthält."
Das offizielle Kommunique der Reparationskommission lautet:
„In Ausübung der Machtbefugnisse, welche der Reparakionskommission der 8 12 des Anhangs 2 zum Teil 8 des Friedensvertrages gibt, ule
Dorf „Verfehlung" in 8 17 des genannten Anhanges denselben Sinn hat wie der Ausdruck »absichtliche Verfehlung" in § 18 des Anfanges."
(Um diese Interpretation wird man die Reparationskommission beneiden müssen. Eine Verfehlung muß nicht unbedingt eine absichtliche Verfehlung sein. Die Reparationskom- wission übersieht vollkommen den Begriff der höheren Gewalt, durch den eine Verfehlung sicherlich eintreten könnte. Aber indem die Reparationskommission nunmehr feststellt, daß Deutschland in der Holzlieferung eine absichtliche Verfehlung beging, eröffnet sie der fran- Mchen Regierung den Weg, um die in § 18 vorgesehenen Maßnahmen zu treffen.)
Zwangsweise Abholzung des Wiesbadener Waides?
will wissen, daß Poincarè den Verbündeten am ... jcüuat die Abholzung des bei Wiesbaden Wenden Waldes vorschlagen werde, um die Wenden Holzlieferungen Deutschlands zu ver- zuständigen. Der Wald würde, wenn Deutsch-
«ob ihn selbst nicht abholzen könnte, von fran- 5°"'^ Soldaten oder englischen Arbeitern, dazu herangezogen würden abaekwlrk wer- Vorher sollen aber zu
wer-
,» -—yn. |v«u um Zunächst die Holzvor- rate im Rheinland beschlagnahmt werden.
„ Rach einer weiteren Havas-Meldung wird ^omcarä am 2. Januar die Forderung zur Sprache bringen, Frankreich auf Rechnung der ^arakionskommission Stick stoffliefe- 'ungen zu machen.
Tnglan-s Widerstand.
> ^vris 29. Dezbr. Nach einer Meldung der r^V Mail" hat der englische Delegierte in wr Reparationskommission, Bradbury, in der Mage der Holzlieferungen gegen die Sank- ^ nen gestimmt, weil nach seiner Ansicht die .Mrationskommission schon früher festgesetzt
daß im Falle nicht ausreichender Holz- Zungen Deutschlands die fehlende Menge kânn! Barzahlungen ausgeglichen werden di-k» ' ~5 fe* darum unangebracht gewesen, in fort Falle Sanktionen allgemeiner Art zu
. Nach Blättermeldungen teilt Bonar Sorten le^e Auffassung des englischen Deleos hauptsächlichste Ziel Frankreichs.
Iswolski als Schwurzeuge.
6Der in ungeheurem Maße wachsenden Ein- ganzen Welt, einschließlich der Entente- ren 2"' Amerika mit einbegriffen, in die wah- des französischen Militarismus und kubn E^mus, die von Poincarè ■ in Stein« litis £ ^ttörpert werden, setzt die Pariser Po- entn™ °" ätzten Zeit eine erhöhte Propaganda cinia?/"' 2n dieses Kapitel gehören, um nur start t-?°n vielem zu nennen, die allerdings
' ^Muckten Redefahrten Clemenceaus in
Amerika, die fast tragikomische Behauptung Poincarès in feiner Kammerrede nach dem Abbruch der Londoner Konferenz, er habe niemals an eine Besetzung des Ruhrgebiets gedacht, schließlich die auf seinen Befehl erfolgte Feststellung einer „absichtlichen Verfehlung" Deutschlands bei den Holzlieferungen. Aber die Wahrheit, daß das Ziel Poincarès und seiner Gesinnungsgenossen die politische und wirtschaftliche Zerstörung des Deutschen Reiches war und ist, kann nicht mehr verdunkelt werden. Das „Berliner Tageblatt" veröffentlicht neue Beweise, die den geheimen Berichten des russischen Botschafters Iswolski entnommen sind und die gerade zur rechten Zeit kommen, um die letzten 3 He der französischen Politik zu enthüllen und die Heuchelei Poincarèg an den Pranger zu stellen. Ende September 1914, als die franzö- ^e Regierung gezwungen war, nach Bordeaux überzusiedeln, sandte Iswolski, der russische Botschafter bei der französischen Regierung, an den russischen Minister Sasanow einen telegraphischen Bericht über eine Unterredung mit dem französischen Außenminister Delcafse, die zweifellos im Sinne Poincarès, der damalige Präsident der Republik, geführt worden ist. Iswolski berichtet über diese Unterredung:
«Sodann besteht das hauptsächlichste Ziel Frankreichs darin, daß das Deutsche Reich vernichtet und die militärische und politische Kraft Preußens so viel wie möglich geschwächt wird. Titan muß
heißt es u. a.:
„Hierauf berief sich Delcafse auf die Verhandlungen, die in Petersburg im Jahre 1913 stattgefunden haben, und bat inständigst, Ihre Aufmerksamkeit auf die Tatsache zu lenken, daß die Forderungen und Dünsche Frankreichs dieselben geblieben sind, mit Ausnahme des notwendigen Wunsches, die politische unè ökonpmische Kraft Deutschlands zuvernichten."
Zum Schluß ist noch bedeutsam, daß der
inngsi
russische Botschafter in einem letzten Telegramm ausdrücklich noch die Frage der Bestechungsgelder aufwirft, indem er sagt:
«Ich bitte mich dringlichst zu benachrichtigen, über welche Geldmittel ich verfügen kann, um die Propaganda für die oben erwähnte Idee
gerade
zu organisieren."
Diese Enthüllung kommt, wie gesagt, gl zur rechten Zeit. Vor kurzem hat Lloyd George in mehreren Zeitungsartikeln öffentlich darauf hingewiesen, daß die französische Politik einzig und allein von dem Wunsche geleitet wird, das Rheingebiet von Deutschland loszureißen. Herr Poincarè, dem diese Enthüllung kurz vor der Londoner Konferenz unbequem war, suchte mit einigen verlegenen Bemerkungen darüber hinwegzugehen. Jetzt tritt Iswolski als unwiderleglicher Schwurzeuge auf, und so erfahren wir aus einem der geheimsten russischen Dokumente, daß Frankreich feit 1914 daran arbeitet, Deutschland politisch, militärisch und mirf^? lich zu vernichten. Die Heuchlermaske fällt — ein paar Tage vor der Pariser Konferenz.
Die eugl. Dorbereilunzen für Paris.
Englands letzter Versuch.
Paris. 29. Dezbr. Ueber die Vorbereitung der Pariser Konferenz burA die englische Regierung teilt der Londoner Korrespondent des „Petit Parisien" mit, daß von dem Premierminister, dem Schatzminister und den Sachverständigen Vorschläge ausgearbeitet werden, die sich auf eine deutsche Finanz- und Münzreform unb auf die Bedingungen einer deutschen und einer internationalen Anleihe beziehen, sich also auf der Basis derjenigen Maßnahme bewegen, die in den Augen der englischen Regierung eine Anwendung der Pfändervolitik über flüssig machen könnten. — Im Gegensatz zu dieser Meldung der französischen Presse habe die englische Regierung nicht die Absicht der französischen Regierung ihre Vorschläge vor der Pa- er Konferenz mitzuteilen.
London, 29. Dezbr. Der englisch« Premier- minister wird heute vor dem Kabinett in großen Zügen die Politik entwickeln, die er in Paris vertreten wird. Er hofft mit voller Unterstützung der Minister nach Paris abreisen zu können. Man hofft hier weiter, daß der Plan, den Bonar Law mitnimmt, eine Grundlage liefern wird, um einen Akkord zwischen den
Alliierten zu ereichen. Was diesen Plan anbelangt, so weist man hier darauf hin, daß das der letzte Versuch von englischer Seite sein werde, eine Lösung des euroväischen Finanz- Problems herbeizuführen. Wenn Frankreich diesen Plan nicht annehmen sollte, so würde England seine Haltung dem Festland gegenüber einer neuen Prüfung unterziehen. In diesem Falle müsse man damit rechnen, daß die englische Politik scharf in das Fahrwasser der Isolierungspolitik getrieben werde, wie man es in den letzten Jahren bei der amerikanischen Politik feststellen konnte.
Der deulkche Vorschlag.
Der Vorschlag, den die Regierung für die Pariser Konferenz bereithält, ist im Laufe des Donnerstag endgültig formuliert worden. Die Begründung, die dem Vorschlag beigegeben werden soll, wird im Laufe des Freitag fertiggestellt sein. Die Regierung wird dann noch einmal mit den Parteiführern Fühlung nehmen, um sie streng vertraulich von dem deutschen Vorschlag zu unterichten. Die Uebermstte- lung wird auf demselben Wege erfolgen, der vor der Londoner Konferenz eingsschlagen worden ist. Sie wird nicht in der Gestalt einer offiziellen Note erfolgen. Die Regierung hat auch nicht die Absicht, sofort zu Beginn der Pariser Konferenz mit dem Vorschläge hervorzutteten, sondern sie wird die Gelegenheit abwarten, die sich voraussichtlich im Laufe der Pariser Beratungen bieten wird, um den Vorschlag, den sie zu machen hat, auf Grund einer Aufforderung bekanntzugeben. Auf französischer Seite wird nicht umsonst in den letzten Tagen der Wunsch geäußert und nachdrücklich unter
mit, die Kenntnis, die man auf diese Weise gewinnen würde, nicht etwa zu Gunsten des deutschen Vorschlages, sondern gegen ihn zu verwerten. Ginge man auf diese Abl-^t ei so würde das, was die deutsche Regierung zu sagen hat, sehr bald durchkreuzt werden Die Regierung liefe Gefahr, ihren Vorschlag rasch in der Versenkung verschwinden zu sehen. Der andere Weg bietet jedenfalls eher die Möglichkeit, den deutschen Vorschlag zur ernsthaften Erörterung zu bringen. Es ist auch von diesem Gesichtspunkte aus selbstverständlich, daß die Einzelheiten des Vorschlages streng geheim gehalten werden müssen, bis die Stunde geschla-- gen hat, in der man feinen Inhalt in Paris bekanntgeben wird. Ueber das Schicksal des deutschen Vorschlages darf man sich keinen Ill .ü- nen hingeben. Es ist mindestens dieselbe Vorsicht am Platze, wie vor der Londoner Konferenz. Die englische Regierung Hot nicht die Absicht, sich einem isolierten Vorgehen Frankreichs in den Weg zu stellen, wenn der französische Ministerpräsident ein solches Vorgehen für notwendig erklärt. Die Aussichten auf eine Verständigung der Ministerpräsidenten auf der Pariser Konferenz sind gering und deshalb ist unbedingt mit der Möglichkeit zu rechnen, daß Poincarè die Politik der Schaffung produktiver Pfänder, auf die er sich festgelegt hat, auch in Angriff nimmt. Selbstverständlich ist damit das lernte Wort noch nicht gesprochen, da die amerikanische Aktion in Aussicht steht und ihre Auswirkungen auf die europäische Politik sicher nicht verfehlen wird. Es ist aber zum mindesten zweifelhaft, ob sie auf der Pariser Konferenz hh^n irgendwie in die Erscheinung treten wird. Günstigenfalls könnte der deutsche Vorschlag die Wirkung haben, daß er von anderer, etwa von englischer Seite, aufgegriffen wird und daß er in ähnlicher Weise wie der erste Vorschlag in London, in Bezug auf die französisch« Politik eine aufschiebende Wirkung hervorbringt. Für die deutsche Polittk ist die Frage des sofortigen Erfolges oder Mißerfolges nicht entscheidend, da die positiven Vorschläge der Regierung auf die Dauer ihre Wirkung sicher nicht verfehlen.
Die Grwrrkschakie« Stirn Reichs- Kanzler.
Berlin, 29 Dezbr. Die Gewerkschaften haben um eine Besprechung mit dem Reichskanzler nachgesucht und diesem Ersuchen folgende fünf Fragen beigelegt:
1. Inwieweit hat die Regierung Vorsorge getroffen, daß für die kommende Brot- preiserhöhung in den Löhnen und Gehältern auch der Privatindustrie ein Ausgleich geschaffen wird?
2. Inwieweit hat die Regierung dafür Sorge getragen, daß die der Entente angebotenen Maßnahmen innerwirtschaftlicher Art in den Kreisen der Wirtschaft keinen Widerstand au erwarten haben und inwieweit ist die
Regierung bereit, bei der Vorbereitung dieser innerwirtschaftlichen Maßnahmen auch Sachverständige aus den Reihen der Gewerkschaften zu hören?
8. Ist die Regierung bereit, die Ungerechtigkeiten des Reichseinkom
mensteuergesetzes, insbesondere für die Lohnsteuerpflichtigen, bei ihren in der Arbeit befindlichen Ergänzungsentwürfen zum Einkommensteuergesetz auszugleichen?
4. Welche Absichten hat die Regierung zur
Regierung zur Bekämpfung der Wohnungsnot, insbesondere, inwieweit will sie auf eine Kontroll« der B a u st 0 f f p r e i s e hinwirken?
5. Was gedenkt sie zur Bekämpfung des Wuchers zu tun? Will sie dafür sorgen, daß die rechtliche Grundlage der Wucherbekämpfung im besonderen die Frage des Wiederb«- fAa^ungspreifes bald eine Klärung erfährt?
Gestern nachmittag fand nun die Besprechung statt. Einleitend betonte der Reichskanzler, daß die Regierung es als ihre Vfli.it betrachte, mit allen Parteien und Klassen an der Lösung der schwebenden Fragen zusammenzuarbeiten und daß nur Mangel an Zeit es bisher nicht zu Besprechungen mit den Gewerkschaften habe kommen lassen. Zu der Frag« bett, den zu erwartenden Vrotpreis und bet Frage, wie dessen Erhöhung der werktätigen Bevölkerung erträglich gemacht werden könne, erklärte der Reichsernährungsminister, daß bereits Vorbereitungen auf dem Gebiete des Lohn-, und Gehallswesens getroffen feien und daß sofort nach Feststellung des Ausgabepreises der Reichsgetreidestelle neuerliche Fühlung mit den beteiligten Ressorts in Reich und Ländern und den wirtschaftlichen Vereinigungen genom« men werde, ^i der Aussprache über das Aeichseinkommensteuergeseff wurde vM wen Gewerkschaftsvertretern auf die starke Belastung der Lohn- und Gehaltsempfänger und auf big Untätigkeit hingewiesen, die sich als Folge dejf Geldentwertung aus verspäteter Steuerzahlung anderer ergebet Der Reichskanzler verwies auf den dem Reichstat zur Abstellung dieses Mißstandes im vorliegenden Gesetzentwurf und aus die Bemühungen der Reichsrè'gicrung zu scharfer Erfassung nub schneller Erhebung der Steuern. Zur Frage der Wohnungsfursorge wurde darauf hingewiesen, daß die sehr wesent. lich gesteigerte Wohnungsbauabgabe verbunden sein müsse mit weitgehender Einwirkung aus die Preise aller Baustoffe, im besonderen der Preise für Holz und daß weitere Voraussetzung die Beibehaltung der jetzigen Wohnungsgesetzgebung sei. Die Erörterung hierüber wird mit den zuständigen Ressorts fortgeführt werden, Des weiteren wurde über die Preisgestaltung und die Möglichkeit der Verhinderung der übermäßigen Berteuerung der Waren gesprochen. Die hierüber und zu den andern erörterten fragen gegebenen Anregungen sollen von den zuständigen Ressorts verfolgt werden. Im weiteren Verlauf der allgemeinen Aussprache über innenwirtschaftliche Maßnahmen erklärt« der Reichskanzler, daß nach dem Willen der Regierung zur Traguna der unabwendbaren Lasten alle Kreise unseres Volkes nach Maßgabe ihrer Könnens heranzuziehen seien.
Die Smerls-SrsP-e im Ruhrrevier.
Köln, 28. Dezbr. Die Anhänger des Herrn Smeets versuchen neuerdings auch im Ruhrrevier Boden zu fassen. Sie haben, wie di« „Kölnische Zestung" mitteilt, gestern speziell in Oberhausen ein« rege Werbetättgkeit ins Werk gesetzt. Da die Smeetschen Bestrebungen auf offenen Landesverrat hinzielen und die Behörden des Ruhrreviers nicht wie diejenigen des ' besetzten Gebiets durch die Einmischungen der Rheinlandkommission in die Rechtspflege gelähmt sind, so sind einige Personen, die im Verdacht stehen, an der Angelegenheit beteiligt zu sein, verhaftet und dem Reichsgericht zugs- führt worden.
«U8»ra zeßr« Lsufanne.
Moskau. 29. Dezbr. Hier ist die Nachricht eingetroffen, daß das Angora-Parlament infolge Unzufriedenheit mit der türkischen Delegation in Lausanne ihr die Unterzeichnung bee Friedensvertrags ohne Zustimmung des Parlaments untersagt habe.
— Deutsche» und österreichisches Eigentum in Amerika. Präsident Harding unterzeichnet« eine Bill, die die Frist, innerhalb derer deutsch« und österreimlsch« Ansprüche auf Rückgabe während des Kriege» beschlagnahmten Eigentum, geltend gemacht werden können, bis 2. Ianume 1924 verlängert.
Dollar dd W vorm.» 7600