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General-Anzeiger
Amtliches Organ für Stadt- und Landkreis Kanan
Erschein! läglich mit Ausnahme der Sonn» und Feiertage
N. 278
Freitag Sen 24. November
Das Bleueste.
- Die Rede des Reichskanzlers, die er beute M1 Ubr im Reichstag halten wird, wird etwa tine Stunde dauern.
- Wie das Reichsverkehrsministerium mitteilt, utrben die Gütertarife am 1. Dezember um 150 °/0 Mi werden. Bet den Perioneniarifen bleibt "e5 bei der bereits angelündigten Steigerung der Aebwreiie um 100 °|0.
- Sas jieue englische Parlament ist gestern mit einer Thronrede des Königs eröffnet worden.
- Aut den König von Rumänien war ein kiienbabnattentat geolant. dem er aber entging.
-Der russische Vertreter in Lausanne, Worowsti. tat erklärt, daß die Moskauer Regierung die For- ierunaen der Türken in allen Punkten unterstützen neide.
Dis Vorstellung des neuen Asdrnells.
Das Kabinett Cuno wird sich heute dem Reichstag vorstellen und der neue Reichskanzler mirb dabei eine Regierungserklärung abgeben. Überraschungen sind dabei nicht zu erwarten. Bas neue Kabinett steht auf dem Boden des Programms, das in der letzten Note der alten Regierung an den französischen Präsidenten entwickelt worden ist und das Dr. Wirth wie iine Rettungsplanke ergriff, um die Existenz eines Kabinetts noch einmal zu retten. Dieses irogramm durchzuführen, ist nun Sache der leuen Regierung. Es bedeutet außenpolitisch die Erzielung einer großen Atempause und einer neuen erträglichen Regelung der Entschädi- gungsfrage. In engstem Zusammenhang damit tefjert die Bestrebungen, die dazu dienen sollen, Jie deutsche Wirtschaftskraft durch Mehr-Erzeu-
zu heben und damit auch die deutsche WsWH âsbLr gesund zu machen. èmerpmc-, tisch bedeutet das Programm die Dü'rchfuMing größter Sparsamkeit in der Verwaltung und den Ausbau der Reichsbetriebe auf fachmännischer Grundlage. Das Ziel dieser Reform ist die Wiederherstellung des finanziellen Gleichgewichts und damit die Stützung der deutschen Wahrung. Als Voraussetzung gilt die Zusammenfassung aller arbeitswilligen Kräfte und die Befreiung unserer Politik aus den Schlingen der Parteileidenschaft und Parteifehde.
Es unterliegt keinem Zweifel, daß die Aufgabe des neuen Kabinetts ungeheuer schwer ist. Außenpolitisch ist Frankreich eine Gefahr geworden, so drohend, wie sie zuvor nie war. Man wird sich nicht darüber täuschen dürfen, daß unter dem Deckmantel der letzten Wochen zwischen Frankreich und seinen Ententegenossen Vereinbarungen getroffen worden sind, die einen drohenden Schatten auf das Rheinland werfen und die aus der wirtschaftlichen Entschä- chgungsfrage eine politische Existenzfrage für MS Deutsche Reich machen. Jnnerpolitisch droht die Gefahr, daß die Sozialdemokratie aus Groll und Parteisucht dem Kabinett Cuno in den Arm fällt. Ueber seinem ersten Auftreten^ im Reichstag muß ein besonders glücklicher Stern ichweben, wenn alle diese Gefahren beschworen werden sollen.
Die heutige Kanzlerrede. — kein positives Vertrauensvotum.
Berlin, 24. Nov. Dis heutige Sitzung des Reichstages, in der der Reichskanzler seine Pro- Mammreds halten wird, soll nach dem Beschluß Ältestenrats des Reichstags Freitag um 1 "hr stattfinden. Die Verlesung der Regierungs- "klärung wird 45 Minuten in Anspruch neh- Nach ihrer Beendigung soll eine zweistün- M Pause eintreten, in der die Fraktionen fid3 ihre Haltung zum neuen Kabinett klar ?crdèn können. Dann wird sofort mit der Aus- !Wi)e begonnen, die am Samstag zu Ende ge- wird. Nach Beendigung der politischen Debatte wird eine achttägige Pause in den ^eichstngsverhandlungen eintreten. Die Par- haben sich darauf geeinigt, daß die Formel M nie Bertrauenskundgebung lauten soll: „Das Mus billigt dis Erklärung der Regierung". Dsr iPüt übliche zweite Satz „und spricht der Re- das Vertrauen aus", wird wegfallen. Mn glaubt, daß den so formulierten Ver- rauensantrag alle in Frage kommenden Par- annehmen werden.
H^qesS^Ds öer ädinellsbilduns x Berlin, 23. Nov. In der „Zeit" veröffentlicht ~>- Stresemann einen Artikel, in dem er inter- JWe Mitteilungen über die Vorgeschichte der fia nnottsbildung bringt. Es heißt darin: „Vsr- i^i^ntiich wurden das Parlament und le Parteien für die Schwierigkeiten ver- ''-wortlich gemacht, die sich der Bildung des neuen Kabinetts entgegenstellten. Sobald alle
Einzelheiten über die Vorgänge der letzten acht Tage bekannt geworden sein werden, wird man zweifeln können, ob Reichskanzler Dr. Cuno die größten Schwierigkeiten wirklich bei den Parteien gesunken hat. Vielleicht wird er selbst der Meinung sein, daß jene geistigen Gruppen, die insbesondere für den Primat der Wirtschaft eintreten und lebhaft den Parlamentarismus bekämpfen, und die durch ihre Wortführer erklärten, daß die Wirtschaftler vor den Parteien als solchen gelten müßten, nicht verlangen können, daß sie über dem Parlament schweben. Man hat an die Männer der Wirtschaft, die zu diesen Führern gehören, den Ruf ergehen lassen, bei der Bildung eines überparlamentarischen Kabinetts ihren Beistand zu leisten. D e r R u f ist ungehört verhallt. Noch in letzter Stunde haben Persönlichkeiten abgesagt, die berufen gewesen wären, an Cunos Seite zu treten. Man wird also in Zukunft davon absehen müssen, sich vorzustellen, daß jene Männer sich bei der Regierungsbildung zur Verfügung stellen. Ihre Auffassung, daß sie in der Wirtschaft unentbehrlich seien, ist vielleicht gerade angesichts der jetzigen Katastrophe der Wirtschaft nicht unberechtigt. Weiterhin können sie fürchten, daß bei dem Wechsel' der Stimmung ihre Wirksamkeit nur eine begrenzte sei. Jedenfalls wollen wir die Tatsache festhalten, daß es den außerhalb der Parteien stehenden Wirtschaftlern ebensowenig gelungen ist, die Frage der Heranziehung der Wirtschaftler zu lösen wie den Parteien, die sich bisher um die Lösung bemüht haben. Auch auf einer andern Seite ist die Flucht vor der Verantwortung festzustellen. An verschiedene Diplomaten.erging der Ruf, das Außenministerium zu übernehmen. Wenn es richtig ist, daß ein bekannter Diplomat, der telegraphisch nach Berlin berufen wurde, diesem Ruf nicht Folge leistete mit dem Bemerken, daß
er die Uebernahme eines '
Ostens al
lehne, so ist das e i n Z e i ch e n, w i e s e h r d i e Reichsautorität überhaupt ge = schwächtist. Viele Ausreden wurden gemacht um sich vor der Uebernahme zu drucken. Der eine hatte literarische Aufgaben vor sich und wollte ein Memoirenwerk vollenden, der andere schützte persönliche Gründe vor, wenn er sich in einer bequemen Stellung befindet. Wer einer solchen unbequemen politischen Geschäftsführung ausweicht, der sollte auch aus diesen bequemen Stellungen entfernt werden."
„Was den Erfolg des Kabinetts betrifft," heißt es in dem Artikel weiter, so wird für den Reichskanzler vieles von der Führung des Kabinetts abhängen." Es ist etwas anderes, in der beherrschenden Stellung eines Generaldirektors eines ersten Unternehmens dies als Aufsichtsrat in großen Konferenzen zu vertreten, aTs sich an der Spitze eines überparlamentarischen Kabinetts gegenüber den Strömungen des Reichstags und der Oeffentlichkeit zu behaupten. Das Kabinett Cuno steht und fällt mit seinen außenpolitischen Erfolgen. Gelingt es ihm, solche zu erringen, so wird es in Deutschland volles Vertrauen genießen. Scheitert es an dieser Aufgabe, so wird es einen sehr schweren Stand haben.
Stresemann nimmt dann zu den Vorwürfen der Sozialdemokraten gegenüber dem Abg. Dr. Becker- Hessen Stellung und sagt: Die Sozialdemokraten bemühen sich, den Abgeordneten Becker als schwarzen Mann hinzustellen. Sie werfen ihm vor, daß er bei dem Kampf um die Zwangsanleihe sich bemüht habe, das Kapital vor so großer Belastung zu schützen. Sollte nicht der „Vorwärts" diese Haltung des Abg. Becker verstehen können, wenn er sich vor Augen führt, welche Rolle das Kapital in der Not der Wirtschaft in Deutschland spielt. Dr. Becker sah dies Verhältnis voraus, als er seinerzeit vor einer allzugroßen Entziehung der deutschen Wirtschaft warnte. Der Wirtschaftler Becker wird kaum damit bekämpft werden können. Sollte aber der Kampf dem „rechtsstehenden" Dr. Becker gelten, so darf darauf hingewiesen werden, daß die Begriffe rechts und links vielfach ganz fehlgehen in der Einstellung derjenigen, auf die sie bszogsn werden.
Die Beurteilung des neuen Kabinetts
Die „Münch.- Augsb. Abendztg." hat einige führende Persönlichkeiten im Reichstag über das neue Kabinett befragt. Der Abg. Dr. M a r e tz k i von der Deutschen Volkspartei erklärte:
„Das neue Kabinett Cuno weist infolge des Fehlens der Sozialdemokratie eine größere innere Geschlossenheit auf, als sie das so viel an- gestrebte Kabinett der großen Koalition gezeigt hätte. Deswegen wird die neue Regierung in der Lage sein, gegenüber den kommenden Geschehnissen der außen- und innenpolitischen Lage klare und enticbiedene Maßnahmen zu treffen.
In allen wichtigen Fragen wird das Kabinett auf eine sichere Mehrheit zählen können, da die Deutschnationalen, insbesondere bei einer Opposition der Sozialdemokratie, gezwungen sein werden, das Kabinett zu stützen, wenn sie nicht die Wiederkehr einer Regierung mit vorherrschendem sozialistischen Einfluß herbeiführen wollen. Es wird Aufgabe des neuen Kabinetts fein, das in der letzten Note an die Neparationskommission aufgestellte Programm durchzuführen. Das deutsche Volk in seiner überwältigenden Mehrheit erwartet die entschiedene Abkehr von der bisherigen Erfüllungspolitik und im Innern die Durchsetzung der staatlichen und wirtschaftlichen Interessen der Allgemeinheit gegenüber allen Sonderinteressen, selbst wenn diese von den bisher so gefürchteten Berufsorganisationen der Arbeiterschaft geltend gemacht werden. Erweist sich das Kabinett allen Einschüchterungsversuchen von außen und innen gegenüber fest, so wird es ihm trotz eines ungeheuerlichen Druckes, den es gerade in der nächsten Zeit als Erbe der bisherigen Politik wird aushalten müssen, gelingen, im Laufe des kommenden Jahres gleichwohl eine grundlegende Besserung in der Lage unseres Volkes durchzusetzen. Ob die Männer des neuen Kabinetts die dazu erforderliche Stärke haben werden, kann man nicht wissen. Wir wollen es hoffen."
Der Abgeordnete Graf Westarp von den Deutschnationalen äußerte sich wie folgt:
„Die Bildung des Kabinetts Cuno kann eine wichtige Wendung werden. Neu ist der Versuch einer selbständigen Regierungsbildung ohne vorherige Festlegung mit den Parteien, neu vor allem eine Regierung im Reiche nicht nur ohne, sondern scheinbar gegen die Sozialdemokratie. Während die Regierung Fehren-
Mevrbeitssozlalasmokraten sicher war, scheint der zwischen Herrn Cuno und der vereinigten Sozialdemokratie, nachdem die Versuche der Einigung mit ihr gescheitert sind, viel tiefer zu sein. Ist das der Fall, so sind der Reichskanzler und seine Minister auf die Stimmung der Bayerischen und der Deutschnationalen Volks- partei angewiesen, von denen mindestens die letztere zur Regierungsbilduna nicht heranae- zogen worden ist. Ihr Verhalten wird von der Politik des. neuen Kabinetts abhängig sein. Es wird vor allem darauf ankommen, ob die Männer dieser Regierung in den Schwierigkeiten des bevorstehenden Winters dauernd den Willen und die Kraft finden werden, sich von dem beherrschenden Einfluß der Sozialdemokratie, der Straße und der gewerkschaftlichen Nebenregierung frei zu halten. Im Inneren wird eine vollständige Abkehr von der Parole „Der Feind steht rechts!" erwartet werden müssen. In der Reparationspolitik besteht die große Schwierigkeit, daß die neue Regierung zunächst die Note vom 13. November als Unterlage weiterer Verhandlungen vorfindet. Das entbindet sie nicht von der Aufgabe, sich aus den Fesseln der Erfüllunasvoliti? freiaumamen und zu einer Politik der Ehrlichkeit und Festigkeit Zurückzukehren."
AeiMunLeâg und Sireikrechl der Leamien.
Düsseldorf, 24. Nov. Auf dem gestrigen rheinisch-westfälischen Beamtentag, den der Kartellverband des Deutschen Beamten- Landes im rheinisch-westfälischen Industriegebiet nach Düsseldorf einberufen hatte, kam es zu einer lebhaften Aussprache über die Politik des Deutschen Beamtenbundes. Besonders die Sprecher des Bundes traten für eine politische Neutralität der Beamtsnorganisationen ein und erklärten sich für die Aufhebung der schematischen Anwendung des Achtstundentages. Wenn die Not der Zeit es erfordere, müsse die Arbeitszeit verlängert werden, um die Erzeugung so zu heben, daß sie zur Deckung des notwendigen Bedarfs ausreicht. Ein Streikrecht der Beamten könne nach den heutigen Verhältnissen nicht beansprucht werden, doch dürfe das Koalitionsrecht der Beamten nicht angetastet werden. Von den Vertretern des Allgemeinen deutschen Beamten- bundes wurden dagegen die bekannten sozialistischen Forderungen' der Beamtenorganisationen vertreten. Aus der Aussprache ergab sich daß Verhandlungen schweben, die auf einen Zu- sommenschluß der beiden großen Beamtenorga- nisationen Hinzielen.
Die Lausanner Konferenz.
Neubildung des allen Balkan-Blocks. — Verstimmung unter den Türken.
Lausanne, 23. Nov Die Bildung bes alten Balkan-Blocks, wie er vor dem Kriege bestand, scheint wieder beoorzustchqu. In einer Besvre«
chung der Vertreter Griechenlands, Bulgariens, Rumäniens und Jugoslawiens wurde unter Vorsitz des jugoslawischen Ministerpräsidenten die gemeinsame Haltung der Balkanstaaten gegenüber den Türken in der Frage Westthraziens und der übrigen Balkanprobleme festgelegt. Es wurde zunächst die Frage eines bulgarischen Ausganges zum Aegäischen Meere bc« handelt. In der nächsten Sitzung an der auch der tschechische Minister des Auswärtigen, der gegenwärtig in Paris weilt, teilnehmen wird, soll die Frage des Regimes in Ostthrazien geprüft werden. Der Versuch des Zusammen« schlusses der vier Balkanstaaten erregte in Lausanne natürlich beträchtliches Aufsehen. Die Türken sind sichtbar verstimmt. Sie haben heute erklärt: „Der Einheitsfront der Entente müssen wir eine umso engere Einheitsfront gegenüber« stellen." Die Rede, die Jsmed Pascha gestern in der Kommission für Gebietsfragen verlas, hält alle Forderungen der Türkei aufrecht und enthält nur ein Zugeständnis in der Frage des bulgarischen Zugangs zum Aegäischen Meer. Um einen Weg zur Einigung zu finden, ist eine Unterkommission eingesetzt worden, die noch im Laufe des gestrigen Nachmittags ein Gutachten über die Schaffung einer militärfreien Zone längs der Maritza abgeben sollte. Einer der für« kischen Vertreter erklärte gestern einem Korrespondenten des „Jntransigeant" gegenüber: „Wir befinden uns hier einem Gerichtshof gegenüber, was nicht der Vereinbarung entspricht. Wir sind gekommen, um nach unserem Siege hem Besiegten den Frieden vorzuschreiben. Das ist unsere Rolle. Wenn die Alliierten ihre eigenen Pläne und Entwürfe haben, sind wir bereit, darüber zu diskutieren, aber nicht, sie uns aufzwingen zu lassen." Jsmed Pascha erklärte vor Journalisten, daß er abends eine Zusammenkunft mit Lord Curzon und Bärrère
'N!
der Türken bleibt die bevorstehende Teilnahme der Russen an der Konferenz, zum mindesten nach den Erklärungen des Herrn Warowfki, der gesagt hat, daß Rußland a l l e F o r d e- rungen der Türkei unter stützen wird. Von Frankreich hat die Türkei in diesem Augenblick nicht viel zu erwarten, da die französische Regierung von ihren Abmachungen mit England nicht zurücktreten kann. Der „Temps", der seit Monaten eine nahezu unbegrenzte türkenfreundliche Politik vertritt, wendet jetzt zum erstenmal das Blatt. Unter einer Fülle von Vorbehalten, eröffnet er der Türkei nur die Hoffnung darauf, daß sie auf der Konferenz Karragatsch zugesprochen erhalten könne, vorausgesetzt, daß sie sich zu Verhandlungen versteht. Der „Temps" läßt die Frage, wie das gemeint ist, offen.
Ottilie LAM in Konsitwrinopc!.
London, 23. Nov. In Konstantinopel wird die Lage von Tag zu Tag verwickelter. General Harrington hat auch schon seine warnende Stimme erhoben. In einer Versammlung von Soldaten und Seeleuten erklärte er, die Türken hätten die Stellung der Briten, die einen Teil der alliierten Besatzungsstreitkräfte bildeten, bedroht. Angesichts der Anwesenheit britischer Kriegsschiffe, Truppen und Flugzeuge, wolle er Lie Türken warnend darauf hinweisen, daß die Geduld der Alliierten eine Grenze habe. Die Alliierten hätten große Geduld und Zurückhaltung bewiesen und ihre Minister seien auf die Konferenz von Lausanne gegangen, beseelt von dem Gedanken der Versöhnung und Gerechtigkeit und von dem Wunsche, eine billige Lösung
zu finden. Aber sie seien auch nur Menschen und die Türken würden gut daran tun, wenn sie auf- Feuer zu spielen. Die britische aber in Sing z a wenig Ein
hörten, mit dein
Warnung scheint druck zu machen. Die Nationalversammlung hat Rifat P a s ch a seines Amtes als Gouverneur von Konstantinopel enthoben, weil
er keine besseren Maßnahmen getroffen hat, um die Flucht des Sultans gu verhindern, und weil feine Haltung den Alliierten gegenüber zu entgegenkommend gewesen sei. Rifet Pascha wird jetzt nach Ostthrazien gehen. Gleichzeitig veröffentlicht der türkische Befehlshaber in Konstantinopel eine Bekanntmachung, in der das Tragen von Waffen und die Behinderung des telegraphischen und telephonischen Verkehrs ver« boten wird. Personen, die gegen diese Vorschriften handeln, würden vor ein türkisches Kriegs- gericht gestellt. Die Alliierten sehen nach einer Meldung Reuters diesen Schritt als eine Einleitung zur Proklamation des Belagerungszustandes über Konstantinopel d u r ch d i e T ü r k e n a n.
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