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Ar. 269

General-Anzeiger

Anzeiger

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Mttlwech öEN 15» Nossm^sr

1922

Aiicklritt des Kabinells Wirth

Die Sozialdemokratie gegen die Deutsche Volksparlei Kabinett Wirth.

Kein neues

Berlin, 15. Novbr. Das Kabinett Wirth ist gestern abend 10 Uhr zurückgetreten, nach- dem die Sozialdemokratie den Beschluß gefaßt M, die Erweiterung der Regierung durch Linbeziehung der Deutschen Volkspartei abzu­lehnen. Reichspräsident Ebert hat die Demission jes Kabinetts angenommen, es aber mit der vorläufigen Weiterführung der Geschäfte be­auftragt. Der Reichspräsident wird im Laufe des heutigen Tages eine Reihe politischer Per­sönlichkeiten empfangen, um sich darüber schlüssig zu werden, wen er mit der Bildung des Kabinetts beauftragen wird.

Das Kabinett Wirth ist zurückgetreten — man könnte auch sagen, es ist gestürzt worden wd zwar durch die Sozialdemokratische Partei, durch jene Partei — und das ist sehr bezeich­nend — mit der der bisherige Reichskanzler durch dick und dünn gegangen ist. Der Reichs­präsident steht nunmehr vor der schweren Auf­gabe, die Bildung eines neuen Ministeriums, in die Wege zu leiten, eine Aufgabe, die fraglos mit Schwierigkeiten verknüpft fein wird, die aber überwunden werden müssen und zwar sehr bald. Vor allen Dingen sei hier die For­derung aufgestellt, daß man von Flickarbeit Ab­stand nehmen und dafür ganze Arbeit leisten soll. Weshalb? Weil jetzt oder nie der Zeit­punkt gekommen ist, eine deutsche Regierung ins Leben zu rufen, die das Vertrauen des Auslandes und es Inlandes besitzt und die «^clicststark upbeuu^ dieses Vertrauen zu erwerben. Eine solche Legierung muß imstande sein, die ganze wirt­schaftliche Kraft und Arbeitsfäbmkeit Deutsch­lands auf das Spiel zu fetzen, damit wir uns wieder in die Höhe arbeiten können. Sie muß dadurch auch unserer Außenpolitik die Richtung geben, da wir nur dann auf eine annehmbare Vereinbarung' mit unseren Gläubigern rechnen können, wenn man auch auf dieser Seite die Ueberzeugung gewinnt, daß Deutschland eine Regierung besitzt, die unsere wirtschaftliche Kraft anzuspannen und nutzbar zu machen versteht. Nur auf der Grundlage eines solchen Ver- irauens im In- und Auslande kann Deuti^- lands Schicksal sich jetzt zum Besseren wenden. Dr. Wirth wußte ganz genau, daß er mit dem alten Kabinett für die kommenden Ereignisse zu schwach sei, weshalb er danach trachtete, jene Wirtschaftskreise in die Regierung zu bekommen, die eine wesentliche Erstarkung dargestellt hätten. Dieser Versuch der Umstutzung ist jedoch gescheitert und es wird die Aufgabe eines neuen Mannes — wer, ist noch unbestimmt — jein, Verhandlungen anzubahnen, die die große Koalition doch noch ermöglichen lassen. Die Aufsichten auf Erfolg sind bei der inzwischen klipp und klar erfolgten Festlegung der Sozial­demokratie freilich sehr gering und damit kann unser Schicksal besiegelt sein, denn die Stunde verlangt gebieterisch, daß Männer in die Re­gierung eintreten, die durch ihren Namen und durch ihre wirtschaftliche Tätigkeit von vorn­herein der deutschen Politik das Vertrauen des Inlandes und des Auslandes zurückgewinnen, um Deutschlands Schicksal, nicht um die Macht einer Partei, wird in den kommenden Wochen und Monaten gerungen und da gilt es keine halbe, sondern ganze Politik treiben. Sollte die Sozialdemokratie in blindem Partei- ^ffr auf dem falschen Wege beharren, so wird man sie in den Schlupfwinkel ziehen lassen und Nch um eine anderweite Verstärkung umsehen "süssen, denn es handelt sich um die äußerste -iNoglichpxjt unseres letzten Ausweges aus einer verzweifelten Lage.

Das Nein der Sozialdemokraten.

Berlin, 15. Novbr. Die Verhandlungen zur Ueberwindung der Regierungskrise, die am Montag eine Zuspitzung erfahren hatten, wur- ven am Dienstag fortgesetzt. Am Nachmittag 'und aus Veranlassung des Reichskanzlers und "mär seinem Vorsitz eine interne Besprechung zwischen der Deutschen Volkspartei und den Sozialdemokraten statt, an der di, Abgg. Dr. S t r e s e m a n n, Dr. Z a p f Md Dr. Decke r-H«ssen sowie Hermann T? " kker , Dittmann und der Reichswirt- WMsminifter Robert Schmidt teilnahmen. -Uer Kanzler legte den Sozialdemokraten erneut «uht, ihre Bedenken gegen die große Koalition zuruckzustellen. Hermann Müller wiederholte leüoch nochmals diese Bedenken, die sich beson-

ders gegen die Verlängerung der Arbeitszeit richteten. Wenn die Mark sta­bilisiert würde, so würde voraussichtlich der Export sinken, so daß eher die sog. K u r z st u n d e n in der Produktion, aber nicht die Mehrarbeit in Frage käme. Der Reichs­kanzler erbat schließlich von den Sozialdemo­kraten ein klares Ja oderNeinin der Koalitionsfrage. Er erklärte, daß er mit dem ganzen Kabinett zurücktreten müsse, wenn die Sozialdemokraten bei ihrer Weigerung beharren sollten. Der Reichspräsi­dent würde dann voraussichtlich dieNeubil - dung des Kabinetts der bürgerlichen Arbeitsgemeinschaft anbieten. Die Sozialdemokraten sind daraufhin zu einer mehrere Stunden dauernden Fraktionssitzung zusammengetreten, in der dann mit Dreivicr- telsmehrheit folgender Beschluß gefaßt wurde: „Die Fraktion l e h n t die Erweiterung der Re­gierung durch Einbeziehung der Deut­schen Volkspartei ab." Unmittelbar da­rauf wurde das Kabinett im Reichstag zu­sammenberufen. Bei Beginn der Sitzung wurde von dem sozialdemokratischen Beschluß Mittei­lung gemacht, worauf die Sitzung eine kurze Unterbrechung erstihr. Der Reichskanzler trat mit den der Demokratie und dem Zentrum an­gehörigen Mitgliedern der bürgerlichen Arbeits­gemeinschaft zu einer zweiten Besprechung zu­sammen, tr er auf das Kabinett nach wenigen Minuten erneuter Beratung, in der der Kanzler die Demission bekanntgab, auseinanoerging.

Die Gründe, die zum Rücktritt führlcAM

Ueber die Gründe, die zum Rücktritt des Kabinetts geführt haben, teilt Dr. Wirth den Pressevertretern u. a. folgendes mit: Es ist in den letzten Monaten bereits bei allen innen- und außenpolitischen Fragen ein tatsächliches Zusammenarbeiten der Koalitionsparteien mit der Deutschen Volkspartei vorhanden gewesen. Dies hat seinen letzten und stärksten Ausdruck in der Note an die Repko gefunden. Diese Note sei von entscheidender internationaler Bedeu­tung, daß nur durch einen starken Zuzug aus dem Parlament, durch den eine aktive Politik gewährleistet wäre, die darin enthaltenen Ver­sprechungen erfüllt werden könnten. Er, der Kanzler, müsse vor allem auch auf das große Risiko dieses deutschen Angebots Hinweisen, das die Hälfte des Goldbestandes der Reichsbank preisgebe. Diese nach Paris gerichtete Note habe die ausdrückliche Billigung sämtlicher .„arteien, vor allem auch der Deutschen Volkspartei, ge­funden; sie sei also abgeschickt worden, getragen von den Parteien, die berufen gewesen wären, die große Koalition zu bilden. Die Bayerische Volksparter habe zwar nicht zu der Frage der Regierungsbildung auf der Grundlage der großen Koalition, wohl aber zu dieser Note sach­lich Stellung genommen. So sei tatsächlich be­reits ein Ausdruck des politischen Willens der noch nicht gebildeten großen Koali­tion vorhanden gewesen. Man hatte also tatsächlich eine erweiterte Arbeitsgemein­schaft geschaffen und die politische Folge, die sich aus der Sachlage ergab, war ein tatsächliches Zusammenarbeiten. Dieser Lage hat der Reichs­kanzler entsprochen und nachdem er sich selbst den Wunsch der anderen Parteien auf Einbe­ziehung der Volkspartei in die Koalition ange­schlossen hatte, formell das Verlangen nach der großen Koaliton gestellt. Außerdem war in der Note nach Paris auch ein innerpolitisches Pro­gramm so weit fertig enthalten, daß nur noch der Name für die große Koalition fehlte. Die Sozialdemokraten haben nun das Ver­langen nach der großen Koalition a b g e l e h n t und damit den Rücktritt des Kabinetts u n - vermeidlich gemacht. Auch die Auffassung der sozialdemokratischen Mitglieder des Ka­binetts ging in dieser Richtung. — Der Kanzler betonte, daß sich in den letzten Tagen bei dem ^Versuch, die bisherige Koalition durch Hinzu­nahme van Persönlichkeiten zu erweitern, Schwierigkeiten ergeben hatten, die schon bei der Besetzung des Außenministers in Erschei­nung getreten waren. Es hat sich dabei gezeigt, daß eine einfache Ergänzung im Sinne der Ausfüllung freier Posten nicht durch­führbar war. Schon bei der Rücksprache mit hervorragenden Wirtschaftspolitikern zeigte sich, daß die Besetzung weiterer Ministerien jeweils, von der Frage begleitet war, wie die Wirt­schaftsführung des Reiches im ganzen gedacht

fei. Der Kanzler wies noch besonders darauf hin, daß die Differenzpunkte, die sich in den letzten Tagen zwischen den Sozialdemokraten und der Deutschen Volksvartei herausgestellt batten (z. B. die Stinnesrede), nicht die eigenb liche Ursache für die ablehnende Haltung der Sozialdemokraten sein könnten.

Kein neues Kabinett Wirth.

Berlin, 15. Novbr. Der „Bcrl.Lokalanz." berichtet: Die Sozialdemokraten, das kam in den Reden der §rakèionssihung zum Ausdruck, Hallen eine Neubildung des Kabinetts Wirth für unmöglich. — Der „Berliner Börsenkurier" schreibt: Mit Sicherheit zu ’aaen ist nur, daß Dr. Wirth keineswegs die Neubil­dung des Kabinetts übernehmen wird. Wie wir erfahren, wird das Zentrum keinen neuen Kandidaten für den Kanzlerposten stellen. Auch Dr. Stresemann soll nicht zur Bil- dung des neuen Kabinetts bereit fein. Die So- ftalbemotraten haben angeblich erklärt, daß sie ebenfalls keinen Kandidaten für den Posten des llleichskanzlers stellen könnten. Man nimmt als neuen Kandidaten für den "furnier poften den dem Zentrum nahestehenden Dr. Adenauer an. Eine Kanzlerschaft Dr. Hermes kommt, wie wir entgegen anderslautenden Meldungen hören, durchaus nicht in Frage. Als neuer Finanzminister wird Graf Köter genannt.

Die Lettischen Worfchiäqe zur Siab> Itfierum der Mark.

Berlin, 14. Novbr. Die deutsche Regie­rung hat (wie gestern gemeldet) an die Repa- rakionskommifsion eine Nole gerichtet, in der sie einen zusammenfaffenden Plan für die Hebung und Festigung des Marlkurfes unter­breitet. Die Note macht darauf aufmerksam, daß eine endgültige Stabilisierung der Mark erst

Folgen der Entwertung der Mark einevor - läufige Aktion zu ihrer Hebung sofort notwendig fei. Ohne Mitwirkung des Auslan­des sei die Möglichkeit hierzu nicht gegeben. Das Ausland müsse einen gesicherten Kredit von mindestens 500 Millionen Goldmark zur Ver­fügung stellen, nachdem sich die Deutsche Reichs- bank einverstanden erklärt habe, mit einem gleichen Betrag sich an der Aktion zu beteiligen. Die Haftung für den ausländischen Bankkredit übernehme das Reich. Würde durch die Stützungsaktion der Markkurs soweit gebessert, daß das innere Vertrauen wiederhergeslcllt ist, so wird die deutsche Regierung eine innere Goldanleihe ausirgen und weiterhin auch aus­wärtige Anleihen zu angemessenen Beding­ungen zu erhalten versuchen. Die deutsche Re­gierung werde außerdem durch innere Refor­men feine Ausgaben, namentlich auf dem Ver- waitungsgebiete, einschränken und die Einnah­men erhöhen. Deutschland werde- ferner alle erforderlichen und geeigneten Maßnahmen er­greifen, um zu einer Steigerung der Produk­tion und damit zu einem Ausgleich der Handels­bilanz zu gelangen. Zu diesem Zweck werde insbesondere eine Neuregelung der Arbeièszäil-

rechts unter Festhaltung des Achtstundentages als Zrormaiarbeitskag und unter Zulassung ge­setzlich begrenzter Maßnahmen auf dem tarif­lichen oder behördlichen Wege zur Hebung der Notlage der deutschen Wirtschaft in die Wege geleitet werden. Der Alkohvlvcrbrauch soll be­schränkt, Luxusverbrauch gehemmt, zwecks Stei­gerung der landwirischchnichcn Produktion die ZwanL^ewcrtschaftung des Brotgetreides ab- gebaut werden. Deutschalich werde aklerdinzs auch von den ausländischen Staaten die wirt-

feite bereit, die Einberufung einer solchen Kon­ferenz zu übernehmen.

d) Die Anträge zu unterstützen, welche die deutsche Regierung bei den beteiligten Regie­rungen für die Verwirklichung der wirlschafts- polikifchen Gleichberechtigung stellen wird. Die ausländischen Staaten werden vor allem nach ^estiguna des Markkurses diejenigen Beschrän­kungen der Einfuhr deutscher Ware ausheben müssen, die durch den Niedergang der deutschen Währung veranlaßt wurden.

Deulfcklnnd zaklunffsfähla.

Paris, 15. Novbr. Nach dem „Petit Pa» rifien“ sind die aus Berlin zurückgckchrten Mit­glieder der Reparationskommifsion der Ansicht, daß Deutschland zahlungsfähig sei, daß es aber nur bezahlen werde, wenn es nicht ausweiche« könne. Die Deutschen, die guten Willens seien und auch nur am Wiederaufbau ihres Landes interessiert sind, ließen durchblicken, das Aus­land müsse einen Druck ausüben, damit sie gegenüber ihren eiven-m Landsleuten ein Argu­ment in der Hand hätten.

Wie sie uns ausfaugen.

Im Nachstehenden bringen wir eine weitere Aufstellung über die Goldleistungen Deutsch- lands an die Entente. Wenn die Barleistungen auch hinter den Sachleistungen zahlenmäßig zurückstehen, so stellen sie doch an sich ungeheure Beträge dar, deren Uebertragung auf fremde Volkswirtschaften jene furchtbare Katastrophe auf dem Valutamarkt hervorgerufen hat, unter der die ganze Welt in zunehmendem Maße leidet.

B a r l e i st u n g e n. Bis 31. Mai 1921:

Devisen

bank Kredite

150 000 000

000 000

270 000 000

488 000 000

Bis 31. August 1921:

Goldankauf . 15 000 000

Silberlombard 58 000 000

Devisen

Außerdem

. 439 000 000

. 87 000 000

599 000 006

8 Raten zu 31 Million. Mk.

3 Raten zu 50 Mllion. Mk.

1 Rate zu 33 Million. Mk.

26 % aus dem 31ecoueri) Act bis 31. Dezember 1921 .

dto. bis 1. Juni 1922 . . .

Ausgleichverfahren:

Vis Ende 1920 164 000 000

Bis Ende 1921 304 000 000

Bis 1: Juni 22 120 000 000

Nach 1. Juni 22 10 000 000

Goldmark .

Dazu Sach- u. Vorleistungen Goldmark .

248 000 000

150 000 000

33 000 000

36 100 000

41 300 000

598 000 006

2 193 470 000

16 313 000 000

Summe Coldmark . 18 506 470 000

Nach dem jetzigen Stande des Dollar ent­spricht dies einer Papiermarksumme von 3 7 Billionen.

Die „veranlrvvrilichen" Griechen vor dem Kriego-'ericht.

Athen, 15. Novbr. Dor dem außcrordenü lichen Kriegsgerichtshof begann am Montag die Verhandlungen im Hochverrc-tsprozeß gegen die ____________, __________ Minister und Generale, die !>r dar jetzige Un- fchaftspolitifche Gleichberrchtiguna in allen Be-! glück des Langes verantwortlich gemacht wer­den. Die Verteidigung warf zunächst die Zu­ständigkeitsfrage auf und bestritt die recht­mäßige Zusammensetzung des Gerichts, welcher Einwand aber von den Kommissaren des revo­lutionären Komitees abgelehnt wurde. Gumarir erklärte in einer längeren Rede, daß die aus dem Willen der Nation hervorgegangenen Mi­nister über ihre Handlungen nur den Vertre­tern der Nation gegenüber Rechenschaft schuldig seien. Das Gericht beschloß zu den Verhand­lungen überzugehen. Der Prozeß begegnet

ziehunZen verlangen müssen.

Hm een vorstehend nieLergeleglen Plan aus- führen zu können, unterbreitet die deutsche Regierung der Reparationskommifsion nach­stehende Anträge:

a) Eine endgültige Festsetzung der Verpflichtungen Deutschlands sobald als möglich in solcher Höhe herbeizufüh­ren, daß sie einschließlich des Dienstes der aus­zunehmenden Anleihen aus den kl Über schüssen des haushmls bestritten werden können.

b) Zunächst für die Dauer von drei bis vier Jahren Deutschland von allen Bar- und Solleistungen «u» dem Vertrag von Versailles unter den in Ziffer 4» Absatz 2 ruachten Vorbehalten für den Wiederaufbau der zerstörten Gebiete zu befreien.

c) Unverzüglich eine Konferenz von internationalen Finanzleuien zum Zwecke der Beratung über einen Deutsch­land zu gewährenden Bankkredit einzu- berufen. Die deutsche Regierung ist auch ihrer-

grö item Interesse.

P a r i s, 15. No»br. Bei der gestrigen Bet» ha. diung »er Kriegsgericht» in Athen sagte der frühere Ohertommandierende aus: Der ver- lsimLÈolle Marsch nach Angora ist von einem Kriegsrat unter dem Vorsitz des Exkönigs Kon­stantin gegen das Gutachten des Oberkom­mando: bëftble^en worden.

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Dollar (10 Uhr vorm.) 8000