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Generm-Anzelger

AMMches Organ für StM- UKZ Landkreis ZsVLA

Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage

U. ZW

ZieNskas ^n 14» Aovsmlser

1922

S-vimglerles M ier KkßmMZsmßNmg.

Sie Deutschs Volksparkei lehnt Sen Vorschlag Dr. Wirths ab. — Der Reichskanzler» Zentrum u. Dsmokralen für Aufnahme der Volkspartei Ein Alümakum an Sie SozialSemokratts.

Mr die Um- oder besser Neubildung des Uchskabinetts boten sich dem Reichskanzler puei Wege, die nötigen Männer und Parteien ein Ministerium zu gewinnen. Entweder sonnte er auf Grund feines Programms Män­ner seiner Wahl an die Spitze der Reichsmini- ikèäen berufen, ohne die Parteien zu befragen Md mit dem also gebildeten Kabinett nor den Reichstag treten, um das Votum des Vertrau- ms ober Mißtrauens herauszufordern, oder er mußte an die Parteien herantreten und in einem Kompromiß über Personen und Pro- gramm mit ihnen zusammen e.ne Regierung Aden, die von den Parteien verantwortlich getragen wird. Der Reichskanzler leistete sich eher den Fehler, einen dritten Weg zu geben, (fr forderte, wie bekannt, die einzelnen Par- teien der Mitte auf, ihm je eine Anzahl Männer te wirtschaftlichen Lebens zu nennen, die nach ihrer Auffassung für die freiwerdenden sage« rannten Wirtschaftsministerien (Aeußeres. Sirtfchaft, Post, Eisenbahn) in Betracht kamen. Liese Benennung und Berufung sollte aber auf iie Gestaltung des Kabinetts keinen Einfluß heben, die Deutsche Volkspartei sollte also nicht offigiell in die Regierung ausgenommen wer- im. Es gehörte nicht viel Propbetengabe dazu, M vornherem zu sagen, daß die Deutsche Solfspartet dieses Ansinnen ganz entschieden oblehnen würde. Und sie hat es abgelehnt, wo- mtf sich der Reichskanzler von der Notwendig- MübecNWt' hat, daß die Deutsche Volkspartei

ierunaskoalition ausgenommen, wer» im muß. Das bedeutet im Vergleich mit den .bisherigen Absichten des Kanzlers ohne Zweifel eine Schwenkung. Denn bisher hatte der Kanz­ler gerade die Schwierigkeiten, die der for­mellen Bildung der gußen Koalition entgegen« fünden, durch/den Versuch zu überwinden ge­hechtet, ohne die Firma „große Koalition", das leint ohne offizielle Heranziehung der Deutschen Volkspartei,'die Regierung zu erweitern. Die -sozialdemokratischen Vertreter nahmen zunächst N her Mitteilung des Kanzlers nicht Stellung, Andorn baten um eine Klärung der Frage, ob mich die beiden anderen Regierungsparteien, die Zinsraten und das Zentrum, sich dem Laiche des Kanzlers anschlösien, was denn Ach bejahend geschehen ist. Damit ist die Kabinettskrise, um eine solche handelt es sich jetzt, akut geworden. Während der Reichskanzler bis in die letzten Tage hinein jebem, der es hören wollte, bekannte, daß er chic die Sozialdemokraten kein Kabinett bil­den werde, hat sich nunmehr ebenso fest auf die Zusammenarbeit mit der Deutschen Volkspartei, die aber die Sozialdemokratie bisher abgslehnt hat, festgelegt. Welchen Ausweg der Kanzler aus dieser Lage finden wird, läßt sich noch nicht lagen. U. E. ist jetzt der Hebel bei der Sozial­demokratie anzufetzen, der gezeigt werden muß, daß ihr gegenüber als gleichberechtigter ge- chossener Faktor die bürgerliche Arbeitsgemein- Ichaft steht. Die Arbeitsgemeinschaft ist zum Nammengehen mit der Sozialdemokratie hibstlos bereit. Wenn diese Bereitschaft bei der Sozialdemokratie fehlen sollte und sie aus vUrchj vor der Verantwortlicbkeit des kommen- dkn Winters und der Agitation der Kommu- Wen sich von der Regierungsbildung aus- WeBt, verdient sie den Vorwurf der Desertion "".kritischen Augenblick der Pflicht zur Wieder- aufbeuarbeit.

®*2 Deutsche Volkspartei an den Reichskanzler.

öchr geehrter Herr Reichskanzler! Unter ^Mriahms auf die von Ihnen mit Vertretern unserer Fraktion am Samstag geführten Ver- ^i-Äungen teile ich im Auftrage unseres Frak- no-r.'Vorstandes folgendes mit:

Die Fraktion der Deutschen Volkspartei hat Uleinals Zweifel darüber gelassen, daß sie bereit sie Kräfte ihrer Partei für ein positives Zu- ummenWirken auf breiter Grundlage zur Der- WiW zu stellen, wenn eine Uebereinstimmung ^ r die Grundlagen der Außenpolitik, über die ^Lchchis der jetzigen Situation notwendigen “Cr./atfmen und über die innerpoütlichcn Fra- P?n Öd) erzielen ließe. Auf dieser Grundlage sind

Terhsndtungen geführt worben, die inner- Mo r?t ArbeitsgenlèinfchaH und mit der Vee- , 'Ln Sozialdemokratie in den letzten Wochen Müßefunben haben. Aus den Berichten des -vormürts" erleben wir. daß die Vertreter der

Sozialdemokratie Ihnen bei den über unser Zusammenwirken geführten Verhandlungen kei­nen Zweifel gelassen haben, daß nach ihrer Auffassung ein gemeinsames Pro­gramm mit der Deut sichcn V olks- partei und damit die große Koalition unmöglich sei. Diese Haltung der Vereinig­ten Sozialdemokratie ist uns bei den mit Ihnen, Herr Reichskanzler, geführten Verhandlungen n i M bekannt gegeben worden, wir hätten Ihnen sonst bereits bei diesen Verhandlungen keinen Zweifel darüber gelassen, daß die Benennung von Persönlichkeiten bei der Be­setzung wichtiger Aemter in einem umzubilden­den Reichsministerium von uns abgelehn! werden müßte, wenn diese von uns vsrzufchla- gen Persönlichkeiten damit gewissermaßen als außerhalb der Deutschen Volks­partei stehend angesehen werden. Wir ver­laden von denjenigen Parteien, mit denen wir zusammen arbeiten sollen, eine feste Erklä­rung, daß sie bereit sind, mit der Deutschen Volkspartei zusammen zu wirken, damit die gegenwärtig unklare Sage, die ohne Schaden bes Reiches nicht mehr länger a n - da nerndarf, endlich geändert werden kann. Die Schaffung klarer Verhältnisse ist eine unbe­dingte Notwendigkeit, wir können daher nicht die Verantwortung für die Bildung eines 2Hi- nistcrunue übernehmen, das diese Erfordernisse

nicht erfüllt.

asz.: Dr. Stresemann.

Das

gemein

Berlin, 14. Rovbr. Der Brief der Deutschen Volkspartei an den Reichskanzler hat insofern zur Klärung und zu neuen Entscheiüungen An­laß gegeben, als in den Nachmittagsstunden un­mittelbar nach der Ueberreichung des Briefes eine Konferenz des Reichskanzlers mit den Füh­rern der bürgerlichen Arbeitsgemeinschaft und oer Bayerischen Volkspartei stattsand. Herr Dr. Wirth erklärte hier, er habe seit der Bildung der Arbeitsgemeinschaft ihre Existenz bei seiner Politik in Rechnung gestellt und müsse dies um so mehr in Zukunft tun, als wahrscheinlich die nächste Zeit bereits sehr schwierige Verhand­lungen mit der Reparationskommission nötig machen werde. Diese Lage verlange eine ener­gische Regierung. Nach seiner Auffassung sei es jeyt, wie sich die Dinge entwickelt hätten, nL mehr möglich, die formelle Aufnahme der Deut­schen Volkspartei in die Regierung zu umgehen; die Fraktion der Dem^chen Volkspartei müsse offiziell im Kabinett vertreten sein. Im Namen des Zeütrums und der Demokratep erklärten die Abgeordneten Marx und P e t e r s s n auf die bestimmte Frage des Kanzlers, daß sie uno ihre Fraktionen es ebenfalls für n o t w e n ö i g hielten, daß die Deutsche Volkspartei in die -etzige Reglerungskoalilion aufgenommen werde Bon allen Parteien wurde die ganz offizielle Anfrage an die Sozialdemokraten gerichtet, ob sie bereit seien, eine Regierung der großen Koalition mit der Bolkspartei zu bilden oder nicht.

Die Antwort der Sozialdemokraten.

Berlin, 14. Novbr. Die sozialdemokratische Fraktion hat gestern abend um 8 Uhr ihre Be­ratungen über die Antwort an Le bürgerliche Arbeitsgemeinschaft beendet und das Ergebnis in einer Erklärung niedergelègt, die folgenden Wortlaut hat:

Die Fraktion erMrk, daß sie an der For­derung der Stabilisierung der Mark als den wichtigsten Forderungen der inneren und auswärtigen Politik festhält und nur ein âa- l inest u:.„rstühen kam-, das diese $‘ m . konsequent vertritt und entsprechende Maß­nahmen einleièet. Sie erblickt in der Stellung- nahâ der Deutschen Vylksparksi keine Ga­rantie für die Durchführung der Staolli- sierungsaktion und damit für die Förderung der endgültigen Lösung des Reparaiioys- problems.

Lie Erklärung ist unterschrieben von Breidt- scheid, liüLcr, Wels und Dittmann.

Die Frankfurter Sozialdemokraten zur Lage.

Frankfurt a. M., 13. Noobr. Die Sozial­demokratie Groß-Frankfurts hielt eine General- I Versammlung ab, in der eine Entschließung an- I genommen wurde zur bestehenden Rsgierungs-

krise. Die Versammlung lehnte jede offene oder versteckte Einbeziehung der Deutschen Volks- partei in die Koalition ab, wenn nicht das von der Sozialdemokratischen Partei aufgestellte Wirtschaftsprogramm zur Gnmdlage der Re- gierungspolitik gemacht, der Achtstundentag theoretisch und praktisch gesichert, das freie Streikrecht gewährt, sowie die Verwandlung der •Reichsmehr in eine unbedingt zuverlässige republikanische Truppe garantiert wird.

Eine weitere Besprechung der Fraktionsführer.

Berlin, 14. Nov. Gestern abend gegen 149 Uhr fand nochmals im Anschluß an die Kabi- nettssitzung beim Reichskanzler eine B e - s p r e ch u n g mit d e n F ra k t i o n s f ü h - r e r n statt, an der außer den Regierungs- narteien auch die Deutsche Volkspartei und die Bayrische Volkspartei beteiligt waren. Die WalWmokratifchen Vertreter trugen das Er­gebnis ihrer Fraktionsberatung vor und richte­ten an die Deutsche Volkspartei die Frage, wie sie sich zu den geforderten Aktionen, zur Sta­bilisierung der Mark stelle, namentlich nachdem Herr Stinnes im Reichswirtschaftsrat sich als Gegner der jetzt von den Sozialdemo­kraten geforderten und von der Regierung der Repara'tionskommisfion gegenüber vorgeschlage­nen Maßnahmen bekannt habe. Eine end­gültige Antwort erhielten die Sozialdemokraten noch nicht; die Konferenz ging ergebnislos aus­einander und es wird nunmehr darauf an- kommen, wie die bürgerliche Arbeitsgemein­schaft, die.Heute früh wieder zusammentritt, und insbesondere die Deutsche Volkspartei, zu dem Beschluß der Sozialdemokraten Stellung nimmt.

Rücktritt der Reichsrsgierung?

Berlin, 14. Nov. Die „Deutsche Zeitung" läßt sich berichten: Wie in parlamentarischen erlaubst, begab sich gestern unter dem

und Off la»p,JI V« wuqwHi ~cl?srwh?l ™ Reichskanzler bereits zum Rsichsprâsidenken, um ihm den Rücktritt des Kabinetts anzuzeigen. — In den Wandelgängsn des Reichstages wurde gestern von der Möglichkeit einer Aus- löfnngdesParlamenks gesprochen, die von der Lozialdemokratis für den Fall in Er- mägnug gezogen wird, daß man zu dem Ent­schluß kommen sollte, die VolksMrtei als solche zum Eintritt in die Regierung auftufordern. Der Sozialdemckrakie seien Neuwahlen lieber als ein Zusammengehen mit der Volkspartei.

Ein neues Nnaetzsl «n Sie NeyKo.

Berlin, 14. Novbr. Reichsbankpräsident Haven st ein hat an das Kabinett einen Brief gerichtet, in dem erklärt wird: Die Reichsbank wird sich mit einem Teile des Reichsbankgoldes an einer Aktion zur Stabilisierung der deutschen Währung betei­ligen unter der Bedingung, daß

1. dasAuslanddiegleicheSumme aufbringt (man spricht von 500 Millionen Goldmark),

2. daß ein längeres Moratorium ge­währt wird, und

3. daß die notwendigen wirtschafts­politischen Maßnahmen für die Sta­bilisierung der Mark gleichzeitig ergriffen werden.

Auf diefen Brief hin hat das Reichskabinett gestern eine umfangreiche Note an die R e - pacationskomMission verfaßt, die heute nach Paris abgehen soll. Die neuen deut­schen Vorschläge lehnen sich an die obige Dar­stellung des Reichsbankpräsidenten an.

Berlin, 14. Novbr. Die „Vosfische Zeitung" berichtet noch im Einzelnen über den Inhalt der neuen deutschen Note: Die Reichsregierung hält eine 3—4 jährige Befreiung von allen Barzahlungen auf das Repara- fionstonto für erforderlich, damit die StiLungs« aktion für die Mark sich während dieser Zeit auswirken könne. Die Reichsregierung erklärt ihre Bereitwilligkeit, während der Dauer des Moratoriums die Sachlieferungen fortzusetzen, soweit sie ohne die Inanspruchnahme von Kre­diten oder neuen schwebenden Schulden durch­führbar seien. Zu einem späteren Zeitpunkt, wenn die Stabilisierungsaktion Erfolg gehabt habe, könne eine besondere Anleihe für die Durchführung der Sachlieferungen zum Zwecke des Wiederaufbaues erfolgen. Für den Fall, daß eine Stabilisierung der Mark durchgeführt werde, erklärt sich die R e i ch s r e g i e r u n g bereit eine sichere Goldanleihe auf- zulegen, die ebenfalls in den Dienst der étL Hifierungsaftionen gestellt werden soll.

Die Reparaümisusrhanbluntzen in Paris.

Paris, 14. Novbr. Die Reparationskom- miffion hatte gestern nachmittag ihre erste Zu­

sammenkunft nach ihrer Rückkehr aus $ erlitt Es war eine nichtöffentliche Sitzung, in bet sämtliche Kommissionsmitglieder mit Einschluß des amerikanischen Vertreters mit der Prüfung der Berliner Vorschläge und der zu ihnen ge« hörig - Sachverständiaengutacbten begannen. Die Beratungen hatten den Ebarakter einer Borberatung, da die einzelnen Mitglieder ihre persönlichen Veobackitungen und Erfahrungen non der Berliner Reise zur Sprache brachten.

ChnrchfUüberDeuk^chlanösZrrhlungS" kähigk-'N.

London, 14. Novbr. Churchill erklärte in einer Rede in Dundee, er habe sich bei den letzten Wahlen zu der Eintreibung deutscher Re­parationen in Höhe von 2 Milliarden Psund Sterling verpflichtet. Die Ereignisse der letzten vier Jahre hätten ihn jedoch überzeugt, daß nicht der mindeste Grund bestehe, daß Deutsch­land sogar 2% Milliarden und zwar in Jahres- Zahlungen von 120 Millionen Pfund Sterling zahlen könne. England sei vollauf berechtigt vor seinen Schuldnern auf dem Kontinent und vor Deutschland Zahlungen zu verlangen, die es in Stand setzen würde, seine Verpflichtungen gegenüber den Vereinigten Staaten zu erfüllen!

Attfrichrkrise in Düsseldorf.

Düsseldorf, 14. Novbr. Aufgrund einer am Sonntag ausgegebenen Parole wurde gestern vormittag hier versucht, den General streik durchzuführen. Die Aktion ist s y st e m a t i s ch vorbereitet und wird von Leuten, die von auswärts kommen, geführt. Die Kommunisten haben 7 Hundertschaften aufgeboten. Die Allge­meine Arbeiterunion arbeitet mit ihnen Zusam­men. Es besteht der Eindruck, daß es sich um eine Probe Mobilisierung für eine n allgemeinen A n fstand handelt. Auf

chenmenge angejammelt. Die französische satzungsbehörde hatte diese Versammlung ver­boten. Die Polizei war aber der Menschen­menge gegenüber machtlos. Infolgedessen ist die Schutzpolizei herangezogen worden. Es besteht aber bei den Ruhestören die Absicht, zuerst zu den Rheinmetallwerken zu ziehen und von da aus die anderen Werke stillzulegen. Mit der Möglichkeit von Plünderungen ist zu rechnen. Die Lage ist ernst. Die blaue Polizei ist nicht in der Lage, die Ruhestörungen einzudämmen. Die grüne Polizei ist ebenfalls nicht stark genug. Dèr Regierungspräsident hat daher bei der Be­satzungsbehörde den Antrag gestellt, 3 Hundert­schaften von auswärts heranziehen zu dürfen. Die Besatzungsbehörde hat diesen Antrag abge­lehnt und anheim gegeben, einen schriftlichen Antrag einzureichen, der dem Oberkomman­dierenden in Mainz eingereicht werden soll. Ob­schon dieier Weg große Verzögerung bedeutet, ist der schriftliche Antrag eingereicht worden.

Düsseldorf, 14. Novbr. Trotz des Versamm­lungsverbotes des Regierungspräsidenten kam es gestern nachmittag in Düsseldorf zu weiteren Demonstrationen und Massenansammlun^en der kommunistischen Elemente. Die Polizei löste die in Massen abgehaltenen Versammlungen auf und die Menge zerstreute sich in einzelne Gruppen, wobei es zu ernsten Ausschreitungen kam. Dabei wurde auf die Druckerei des „Düssel- dorfsr Tageblattes", das politisch zur Zen- trumeportei gehört, ein Anschlag verübt. Arbei­ter und Angestellte wurden aus dem Betrieb herausgebolt und die Betriebsanlage zerstört, sodaß das Blatt nicht mehr erscheinen kann. In anderen Stadtteilen wurden von weiteren Truppe Geschäfte geplündert und Fensterschei­ben zertrümmert. Der Regierungspräsident hat die schärfsten Maßnahmen angeordnet.

- räütfäe «ruppe im Reichst««. Dietrei R-ichktazraöj-sr.mt'n non Wraefe, Hearn, und Wulle, »eren siratnon»ru«e»öri,kcit hon »er Deutsche«ti»nadn iRetdrliaglfrattion aufgeheben worden ilt, haben sich beim Reichttssi-uro ÄuxweMr al* völkische Gruppe der Deu1säM«ti»ne!en angemcloet.

— Ler Sitttrilt »er Kommunisten in di« sschstsche Reeittttr». Ter Lande»krdeit»-Nur- iâur, ne L»n»ta,r'ra tion, die Dez rk»»»rK«n»e im» »er Nerretrr der P«rtei»rksse »er sächsischen Soitel* »emr '«tie traben in ihrer Gitzunz am >0, »r Mt«. beschlossen, die KimmuM«», durch ein ochziekle« schreiden tujjuftrwru, mst-e «Kerfennitng der Neichr» uni L«nd!»v«rsassung in die Ae,ieiun« cmuureten.

— Das Erdbeben in Chile. Aus Santiago de Chile wird gemeldet, daß die telegraphische« Verbindungen nach dem Erdbeben wieder teil­weise hergestcllt worden seien. Nach den neuesten Meldungen belaufen sich die Todes­opfer des Erdbebens auf 1000.

Soilat (18 Mr eerm.) 7060-710«