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Anzeiger

General-Anzeiger

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Nr. 253

Freitag den 27. Okloder

1922

Die WWm beim MiAanzler

Gedankenauslaufch über die Lage.

Gestern versammelten sich die Führer der man damit nicht einverstanden sei, seine Koalitionsparteien, der Deutschen Volkspartei Konsequenzen ziehen.

und der Bayerischen Volkspartei beim Reichs- 9"

kanzler. Die Besprechung hatte den doppelten Zweck, einerseits die Frage der Devisen-

ordnun

g zu klären, andererseits Reparationsproblem

ganze genauen Besprechung zu unterziehen.

das einer

Der Reichskanzler

hielt eine einleitende Ansprache über das Zu­sammenfließen der großen politischen Bespre­chungen mit den Beratungen über das Wäh­rungsproblem, das von den Sachverständigen in der nächsten Woche erörtert werden soll. Die politischen und die Währungsfragen ständen im Zusammenhang mit dem Reparationsproblem. Das komme in dem Eintreffen der Repara- tionskommission zum Ausdruck. Er habe auf ®runb der politischen Lage darauf verzichtet, eine große Erklärung im Reichstage über die allgemeine Lage abzugeben. Er wolle aber jetzt diese Verhandlungen zu einem Gedankenaus­tausch über die politische und wirtschaftliche Lage benutzen. Er richte an die Parteien die Mahnung, sie möchten dieser Sachlage dadurch Rechnung tragen, daß sie keine unmittelbaren Forderungen aufstellten, sondern zunächst ihre Gedanken zum Ausdruck brächten und sich be­mühten, auf einer gemeinsamen Plattform zusammenzutreten, auf der eine starke Regierung die Geschäfte führen könne.

Von den Vertretern der sozialdemockrati Fraktion wiederholte der Abgeordnete mann Müller die Forderungen, die von sei­ner Fraktion in wirtschaftspolitischer Hinsicht aufgestellt worden sind. Wenn jetzt nichts End­gültiges geschehe, dann müsse seine Fraktion in der nächsten Woche noch einmal zusammen­treten, um ihre Entschlüsse zu fassen. Der Red­ner wies auf die schwere Belastung der Sozial­demokratie als Partei durch die Verteuerung des Brotes hin und begründete damit die For­derung seiner Partei, daß jetzt zu einem aktiven Programm gekommen werden müsse.

Reichswirkschaftsmimsier Schmidt

wies auf die zunehmend passiv werdende Ten­denz der Handelsbilanz hin. Als Ausgangs­punkt der ganzen Wirtschaftspolitik fei die Denk­schrift zu nehmen, die in Genua erschienen sei. Die dort vorausgesagten Gefahren für unsere gesamte Lage feien inzwischen eingetreten. Die Maßregeln, die dagegen getroffen werden soll­ten, feien zum Teil durch den Reichstag sabo­tiert worden, wie z. B. die Abdrosselung der Dabakeinfuhr. Gegen andere Maßregeln auf Einschränkung der sonstigen Einfuhr sprechen außenpolitische Bedenken wie z. B. beim Kaffee. Am schwerwiegendsten sei die Frage der Ein- £r von Kohle, Eisen und Zement. Bei diesen i Dingen sei durch Einschränkung nichts zu erreichen. Die Einfuhr von Kohle hänge mit der uns auferlegten Zwangsleistung von Re­parationskohle zusammen, die unserem Wirt- chastsleben entzogen werde. Was wir ein- sührten, sei lediglich als Ersatz anzusehen. Eisen und Zement brauchten unsere Wirtschaft unbe­dingt notwendig. Die Steigerung der Ausfuhr ^urch Erhöhung der Arbeitsleistung sei zwar an= ^strebt, aber noch nicht von Erfolg gewesen. Im Ruhrgebiet sei zwar das Ueberstundenabkom- Men zustande gekommen, es habe aber nur sehr langsam gewirkt. Die Hoffnungen, die man daran geknüpft habe, seien noch nicht erfüllt. Es sei zu hoffen, daß auch die anderen Jndu- Rien zu einem solchen Abkommen gelangt sind.

Devisenverordnung habe gezeigt, daß auch dfr kleine Handel in verhängnisvoller Weise in fremde Währung hineingerissen werde. Da­ngen müsse er unbedingt den Kampf auf- Uehmen. Es käme also in Frage eine Ver­wässerung der Devisenordnung, über die positive Vorschläge schon vorliegen, aber noch besprochen werden müßten, ferner ^uu. eine Verschärfung der Kontrolle inbezug uußdie überflüssigen Wechselstuben und die Nutzbarmachung von Devisenbeständen und ^avisenansammlungen. Diese Maßregeln seien n Vorbereitung begriffen. Als nächstes Prob­am stünde die S t ü tz u n g der Mark durch f-utervention evtl, unter H er a n z ie - 2,u ’s 9 des Goldbestandes der a i ch s b a n k an erster Stelle. Der Minister erklärte das als fein Programm. Er wünsche, Aejes Programm bur&sufehen und werde, falls

Als Vertreter der Deutschen Volkspartei be­dauerte

Stresemann die Veröffentlichung des sozialdemokratischen Wirtschaftsprogrammes durch den „Vorwärts". Dadurch fei die Fraktion stark festgelegt wor­den. Die sozialdemokratischen Vorschläge stammten aus einer einseitigen Behandlung der Währung ohne Zusammenhang mit der han­delspolitischen Lage. Dr. Stresemann ging dann noch des Näheren auf das Reparations­problem und die internationale Lage ein und verlangte vom Reichskanzler Auskunft über die Stellung der Regierung zum Reparations­problem.

Der Reichskanzler antwortete in einer ausführlichen Darlegung der internationalen Lage, indem er einige vertrauliche Mitteilun­gen über die Tätigkeit der Regierung, beson­ders des Auswärtigen Amtes, gab. Die Regie­rung habe das Reparationsprygramm niemals passiv, sondern immer aktiv betrieben. Weiter erklärte der Kanzler, er sei nicht Kanzler der Arbeitsgemeinschaft und nicht Kanzler der Sozialdemokraten, viel­mehr bestehe die Regierung aus den drei Koa­litionsparteien, und diese seien die Brücke, auf der er sein Amt führe.

Nach einer kurzen Zwischenbemerkung Dr. Stresemanns legte für die sozialdemokratische

er-

ein großes Wirtschaftsprogramm dar. Die Veröffentlichung im „Vorwärts", so führte Hilferding aus, stellte kein formuliertes Pro­gramm dar, sondern fei ein Resumë aus der Aussprache, in der Fraktion, die die Grundlage bilden sollte für die Verhandlungen mit den Parteien, Ein positives Programm tue not im Hinblick auf den radikalen Zersetzungsprozeß in den Gewerkschaften durch die kommunistische Agitation Die moralische Entartung unter dem Einfluß der sozialen und wirtschaftlichen Ver­hältnisse habe zu einer Plünderungspsychologie in weiten Massen geführt. Die ganzen Verhält­nisse drängten dazu, die Probleme in Angriff zu nehmen. Im Vordergrund stehe die Stützungsaktion dec Mark. Das Gold der Reichsbank dürfe nicht zu Reparationszwecken genommen werden, aber feine Benutzung zu

wert, bringe sogl Risiko auf das $

einer währungspolitischen Aktion halte er für dringend notwendig und ungefährlich. Die Reichsbank solle einen Devisenfonds schaffen auf Grund des Goldes, das in ihrem Besitz fei. Erst dann sei es möglich, mit einer gestützten Markoaluta die Handelsbilanz zu verbessern. Die Devisenverordnung sollte eigentlich nur eine Hilfsaktion zur Stützungsaktion der Mark fein. Ohne Fundierung und ohne Anreiz für das Publikum fei eine Anleihe heute kaum etwas wert, bringe sogar die Gefahr mit sich, daß das Risiko auf das Reich übergehe. Die Tatsache, daß Gold auch nur eine Ware sei, lasse man heute ganz außer Acht und sei damit zu einer Betrach­tungsweise vergangener Jahrhunderte zurück­gekehrt. Bedenklich sei die Verzögerung des Ar­beitszeitgesetzes im Reichstage. Wenn das Ge­setz in richtiger Form durchgebracht worden wäre, wäre das Problem der Intensivierung der Wirt­schaft schon weiter fortgeschritten. Man stünde nun bald vor der Gefahr, daß die Arbeitslöhne in Gold verlangt würden. Das sei der Ruin des Staates. Sein Programm sei nicht ein Pro­gramm der Arbeiterschaft, sondern ein cE- meines. auf (Erfahrungen und den Interessen

der Gesamtheit fundiertes Wirtschaftsprogramm, das auch für die Interessen der Industrie letzten Endes das allein gegebene fei. Das Ziel der jetzigen Aussprache müsse sein, eine politische Willensbildung des Kabinetts und der Parteien zu ermöglichen, sonst sei seine Partei nicht mehr in der Lage, die Verantwortung zu tragen.

Zwei Ausschüsse.

An die Darlegungen Dr. Hilferdings schloß sich eine längere Aussprache, an der sich vor allem die Vertreter der Arbeitsgemein­schaft der Mitte beteiligten. Auf Vorschlag des Reichskanzlers wurden schließlich zwei Ausschüsse gebildet, einer zur Behandlung der vom Reichswirtschaftsministerium vo.ge­schlagenen Ausführungsbestimmungen zur De­visenordnung, der andere zur Beratung der von Dr. Hilierdina und in der Debatte, von den

Vertretern der anderen Fraktionen gemachten Vorschläge.

Der erste Ausschuß trat unter dem Vv'"' des Reichskanzlers sofort zusammen. Man einigte sich nach ausgiebiger Erörterung rchließlich auf der Grundlage der V o r- schlägedesReichswirtschaftsmini- st e r i u m s. Die Ausführunasbestimmuna»-' z. Devisenverordnung sollen so rasch wie möglich veröffentlicht werden. Die Aussprache über die weiteren Punkte soll sich heute in unmittelbarer Reihenfolge anschließen, und man hofft, daß auf diese Weise wirklich eine gemeinsame Grundlage für die weiteren Maßnahmen der Reichsregie­rung gefunden werden könne.

Marksfurz unk Reyarattonskrise.

Paris, 26. Okt. In einer Unterredung, die der Nationalökonom Charles Gide mit einem Berichterstatter der „Humanits" über den Sturz der Mark und die Repara­tiv n s k r i s e hatte, erklärte Gide unter Hin­weis auf die Friedensverbandlungen von 1919, das erste Unglück sei gewesen, daß man Deutsch­land nicht zu den Verhandlungen über die Be­dingungen habe zulassen wollen, unter denen es für die Reparationen hätte arbeiten können. Man habe es ferngehalten und ihm nur ge­stattet, schriftliche Einwendungen vorzubringen. Das habe Deutschland widerspenstig gemacht. Es sei ein großer Fehler gewesen, Deutschland dazu zu zwingen, sich für schuldig am Kriegs­ausbruch zu erklären. Dieses Verfahren, das dem Prozeßverfahren des Mittelalters ähnele, fei unmoralisch und der Zivilisation von heute unwürdig. Gide glaubt an den Wiederaufstieg Deutschlands und hält ihn für die Lösung der Reparationsfrage für unerläßlich. Diese Losung sieht er in Sachlieferungen. Er bedauert, daß

Nil

Tüher der Weg der Sachlieserungen

legenHeiten geboren harken

London,'26. Okt. Der Pariser Berichterstat­ter der „T i m e s" erklärt, er erhalte von neuem von befugter Seite die Warnung, daß am Ende des Jahres der Z u s a m m e n b r u ch Deutschlands vollständig sein werde, wenn jetzt nicht ein Wunder gestehe. Deutsch­land würde dann in finanzieller Hinsicht auf dieselbe Stufe wie Oesterreich sinken. Die we­sentlichste Vorbedingung der Wiederherstellung auch nur des geringsten Kredits sei ein Mora­torium. Obgleich sich Frankreich über den dauernden Sturz der Mark beunruhige, sträube es sich immer noch dagegen, für zwei Jahre oder mehr auf die von ihm so sehr benötigten Zäh- lungne zu verzichten. Wenn Frankreich an feinem Entschluß festhalte, werde es wahrschein­lich zu spät sein. Die französische Doktrin erlaube keine Herabsetzung der Entschädigung ohne Streichung der interalliierten Schulden, und nach der Brüsseler Konferenz herrsche starke Sehnsucht. Der Berichterstatter schließt, es werde jetzt in Frankreich nicht viel Vertrauen in den Berliner Besuch der Reparationokommifsion gesetzt. Die Hoffnung dürfe jedoch nicht aufgegeben werden. Man könne nur wiederholen, daß jede weitere Verzögerung sicher zum endgültigen Zusammenbruch Deutsch­lands führen tDcrbe, und daß kein Tag verloren werden dürfe, ein französisch-englisches Ueber­einkommen zu erzielen, wenn noch irgend etwas gerettet werden solle.

Beunruhigung in Schweden.

Stockholm, 26. Okt. Die schwedische Presse zeigt lebhafte Beunruhigung über die Entwick­lung der Verhältnisse in Deutschland. Das kon­servative „S v e n s k a D a g b l a d" schreibt:

„Es herrscht kein Zweifel, daß sich die deut­schen Verhältnisse rasch der Grenze der Unhalt­barkeit nähern. Was danach zu erwarten ist,

ischlichen Einsicht. Es be* Gefahr, daß in der nahen

entzieht sich der men

steht aber die große Gefahr, daß

Zukunft Unerhörtes geschehen kann. Ratlosig­

keit ist das hervorstechendste Kennzeichen im heutigen Deutschland, und die Hilflosigkeit war wohl nie so groß wie jetzt. Inzwischen erörtert die Schadenersatzkommission die Frage, wie man auf beste Weise die Verpflichtungen Deutschlands gegenüber den Siegern ordnen kann, eine Erörterung, die alle Aussichten hat, schon im ersten Augenblick auszulaufen in die

alten,

erzwungene und unvermeidliche Anerkennung der Verpflichtungen der Sieger gegenüber Deutschland. Inzwischen wird auch noch die Besetzung der Rheinland« aufrechterhalten, deren Kosten den Haushalt des ganzen Reiches aufwiegen. Es gibt nichts, was die Vernunft mehr herausfordert, als diese Besetzung. Wie

lange noch?"

Die liberale „Göteborgs Handels- t i b n i n g e n" wendet sich erbittert gegen die Urheber he« bentfAen Unalücks. Frankreich:

„Bevor die französische Machtentwicklung nicht in die ihr gebührenden Schranken zurück­verwiesen ist, wird unser Weltteil auch nicht zur Ruhe kommen. Wir leben im Gehege des französischen Friedens und er bedeutet die fort­schreitende Balkanisierung Europas, er bedeu­tet, daß ein Sechzigmillionenvolk zu Hunger­qualen verurteilt ist und bedeutet, daß farbige Truppen die Herren über ein weißes Kultur­volk im Herzen Europas spielen."

Die neuen Bergarbeiferlöhne.

Preissteigerung der Sohle von 50 Prozent.

Berlin, 27. Okt. Die Bcrgarbeiterverbänüe hatten am Montag eine Lohnerhöhung um 100 Prozent und Verdoppelung der sozialen Zu­lagen beantragt. Die Arbeitgeberverbände lehnten eine solche Erhöhung unter Hinweis darauf ab, daß gemäß der Indexziffern ledig­lich eine Erhöhung um 25 Prozent sich recht­fertigen lasse. Zur Einigung mußte vom Reichsarbeitsminister ein Schiedsgericht unter dem Vorsitz des Staatssekretärs a. D. Möllen­dorff eingesetzt werden. Dieses fällte einen Schiedsspruch dahin, daß ab 1. November fol­gende Lohnerhöhungen eintreten sollen: Für Arbeiter über 20 Jahren eine Zulage von 50 Prozent, von 18 bis 20 Jahren um 40 Prozent und unter 18 Jahren um 30 Prozent. Außer­dem wurde die soziale Zulage von 20 auf 40 Mark erhöht.

Diese Erhöhung der Löhne wird eine Preissteigerung für Kohle von mindestens 50 Prozent zur Folge haben, durch welche in allen Zweigen bet Wirtschaft eine neue Verteuerung ein* treten wird. Das Ueberschichtenabkommen hat im Bergbau nur eine leichte Besserung her« vorgcrusen, welche ganz verschwindet vor Ler

er*

gen der Entente. «ane wciiere «ajwiu für die Fortführung des Bergbaues ist die teuerung des Grubenholzes, welches schon jetzk

pro Kubikmeter 22 000 Mark kostet, was etnè Verteuerung gegenüber dem Friedenspreis um über das 1Ä)0fache bedeutet.

DenIschnaUonaler Volksparleilag.

Görlitz, 27. Okt. Der Parteitag der Deutsch- nationalen Lolkèpartci in Görlitz nahm gestern untet starker Beteiligung von Vertretern auS allen Teilen Deutschland; feinen Anfang. Den Auftakt der Ver­handlungen, die bis zum Kamita; dauern werden, bildete eine geschlossene Vertreterversammlung, die di« heute stattsindenden Verhandlungen deS eigentlichen Parteitages vorbereitete und sich lediglich mit organi­satorischen Fragen befaßte. Der Geschäftsbericht der Hauptgeschäftsstelle, der dem Parteitag »erliegt, stellt« cm weiteres starke! Anwachsen der Deutschnationalen VolkSpartei fest. Die politische Organisation ist auf 10675 Mitglieder angeüieten.

RßÄ'kM des Kabinetts de Faclas.

Paris, 27. Okt. Wie aus Rom gemeldet wird, hat das Kabinett De Facta demissioniert. -* Nach einer Information des Berliner Tage­blatts- aus Rom, soll der Grund für diese De­mission die Drohung der Faszisten mit dem Marsch auf Rom sein.

— A u s u n s e r e S o st e u! Die interiM- ierke Rhernèandkommisslon hat durch eine neue Verordnung verfügt, daß die Angehörigen von âikgliederll der Vesahungsarmee im besetzten Gebiet Freifahrten haben. Alan ersieht daraus, daß unsere Feinde alles tun, um die Bemühun­gen der Reichsregierung aus Ausgleichung mA* res Ltaalshaushalles zu unterstützen.«

— Der Rücktritt Lenins endgültig? Die „Daily Expreß" erfährt aus Riga: Moskauer Meldungen zufolge hat Lenin feine Stellung als Diktator endgültig niedergelegt, und sich auf das Land zurückgezogen. Man glaubt, daß er sich von seinem leidenden Zustande nicht m«hr erholen werde. Der „Temps" gibt diese M«K dung mit Vorbehalt wieder.

— Seine lludenausweisungen in Ungar* Amtlich wird den Meldungen entgegengetreten, daß in Ungarn Massenausweisungen jüdischer Familien stattfinden sollen. Der ungarische Mi­nisterpräsident erklärt offiziell, daß solche Aus­weisungen bis jetzt noch nicht erfolgt seien unb gar nicht geplant wären. Verursacht seien dies« Gerüchte durch eine Zählung der Fremden, di« sich in Ungarn aufhalten und der AussetzunHs einer Liste über unerwünschte Ausländer, big dann allerdings ausnahmlor nach moralische» Gesichtspunkten ausgewiesen werden.

Dollar (10 Mr vorm.) 4300