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General-Anzeiger

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Nr. 200 Samslag den 28. August 1922

Die Berliner M

Ein neuer Garaniievorschli

. Die Berliner Verhandlungen mit den Ver­tretern der Reparationskommission haben gestern ihren Abschluß gefunden und die s".;;crt Delegierten sind sofort nach Paris zurückgereist. Zu einer festen Vereinbarung ist es nicht ge­kommen, dennoch sind die Verhandlungen nicht, wie es gestern noch scheinen konnte, als völlig ergebnislos abgebrochen worden. Die Reichs­regierung hat in letzter Stunde einen neuen Vermittlungsvorschlag eingebracht, in dem sie ils Ersatz für die seitens Frankreich geforder­ten produktiven Pfänder privatrechtliche Garan­tien für die konkrete Durchführung der Holz- und Kohlenlieferungen anbietet. Ueber diesen Vorschlag haben die Delegiert— der Repko nicht mehr beraten können, er soll in einer ausführ­lichen Form der Reparationskommission über­mittelt werden. Die Aussichten des deutschen Vorschlages sind für uns nicht allzu rosig. Zu- nachst kommt es darauf an, o^ die Repara­tionskommission ihre Entscheidung solange auf- schiebt, bis ihr das Projekt in ausgearbc'teE" Form vorliegt, oder ob sie, ohne darauf zu warten, selbständig ihre Entscheidung trifft. In diesem letzten Fall-wäre zu befürchten, daß die Gewährung des Moratoriums an Bedingungen geknüpft wird, die bis jetzt von der Reichsregie­rung abgelehnt worden find und auch weiterhin abgelehnt werden müßten. Die drückende Un­gewißheit der Situation besteht also bis auf weiteres noch fort; denn auch, wenn die Repko den deutschen ausgearbeiteten Vorschlag ab­wartet, ist natürlich völlig unsicher, wie sie sich dazu stellt. Für Frankreich ist der neue Vor- Weg D&Ui<te ungenügend,

denn Poincarè ist es weniger um die Sicherung bej Holz- und Kohlenlieferungen zu tun, als um die Erreichung von Faustpfändern. Die unten folgenden Stimmen der heutigen Pariser Presse lassen bereits erkennen, daß, soweit Frankreich in Frage kommt, von einer Annahme der neuen Garantien keine Rede sein kann. Und da Frank­reich in der Repko eine wesentliche Rolle spielt, so haben wir alle Ursache, die Lage peffimiftiir zu beurteilen.

Ueber den Verlauf der Berliner Verhand­lungen liegt heute folgende Meldungen vor:

Berlin, 25. Aug. Erst heute, nach Abschluß der Berliner Besprechungen mit den Vertretern der Reparationskommission, ist es möglich, einige Einzelheiten über den Verlauf und das Ergebnis dieser Verhandlungen mitzuteilen. Offiziell hatten die Herren Bradbury und Mauclere, als sie nach vorausgegangener Fühlungnahme des englischen Delegierten in Berlin eintrafen, nur den Auftrag, sich über die Gestaltung der deutschen Finanzen aufs neue an Ort und Stelle zu unterrichten. Trotz dem war, wie man wußte, eigentlicher Zweck ihres Be­suchs der, eine Vereinbarung über die bekannte Forderung produktiver Pfänder für gewisse deutsche Leistungen vorzubereiten. Diese For­derung, die Herr Poincarë in London zunächst ohne zeitliche Beschränkung und ohne sachliche Beziehung zu bestimmten deutschen Verpflich­tungen ausgesprochen hatte, war, wie erinner­lich, in den Beratungen der alliierten Sachver­ständigen dahin eingeschränkt worden, daß solche Pfänder zunächst und vorzugsweise nur als Sicherheit für die korrekte Durchführung der Kohlen- und Holzlieferungen verlangt werden sollten.

Auf dieses eigentliche Ziel der Berliner Aus­sprache konzentrierten sich die Beratungen, die auf ziemlich breiter und allgemeiner Grundlage begonnen hatten, sehr bald infolge davon, daß der französische Delegierte die Forderung Poin- carès auf Verpfändung staatlichen Forst- und Fechenbesitzes schon am ersten Tage erneut stellte. Da die deutsche Regierung auf ihrem schon früher tunt)gegebenem Entschluß beharrte, für den Preis eines kurzen Moratoriums unter keinen Umständen deutsches Staatseigentum zu verpfänden, mußte eine Verhandlung über biefe Frage von vorn herein aussichtslos sein. Auch eine Abschwächung der französischen For­derung, die darauf hinauslief, nicht die Forsten unb Zechen als solche zu verpfänden, sondern uur ihre Erträge, konnte die Zustimmung der deutschen Vertreter nicht erhalten; denn auch bei dieser Formulierung hätte, wenn die Repa- kationskommisfion einmal zu dem Schlüsse einer »schuldhaften Versäumnis" kommen sollte, der Verlust der Pfandobjekte selbst gedroht.

Um die unfruchtbare Diskussion zu beenden und wenigstens eine brauchbare Grundlage für die Weiterbehandlung des Sicherungsproblems .2u geben, machte jetzt die deutsche Reaieruna

autogen beendet.

8 der deutschen Regierung.

den Vorschlag, die Kohlen- und Holzlieferungen durch einen Devisenfonds sicherzustellen, der für etwaige Rückstände haften könne. Ein Vergleich der bisherigen deutschen Leistungen mit dem Lieferungsprogramm.ergab, daß für diesen Zweck mit der Sicherstellung von etwa 40 bis 50 Millionen in Gold oder Devisen (die bis zum 1. Oktober hätten angesammelt werden können) den Alliierten eine hinreichende Garantie ge­geben worden wäre. Die deutsche Begründung, daß ein solcher Goldfonds eine viel größere Sicherheit für die wirkliche Erfüllung deutscher Verpflichtungen biete als sogenannte produktive Pfänder, verfehlte zwar ihren Eindruck auf die Vertreter der Reparationskommission nicht; doch erklärte schon am nächsten Tage — nach telegraphischer Verständigung mit seiner Re- gieijpng — der französische Unterhändler den Vorschlag für unannehmber.

Mit der Ablehnung dieses Ausweges droh­ten nun gestern die Besvrechungen völlig ergeb­nislos zu verlaufen. Das Reichskabinett, das während dieser Tage wiederholt zusammen­treten mußte, war fest entschlossen, an seinem Widerstand gegen die geforderten Pfänder nicht rütteln zu lassen, hielt es aber gleichwohl für unumgänalich notwendig, einen weiteren Ver­such zur Verständigung zu unternehmen. In der heutigen Schlußbesprechung unterbreitete deshalb die deutsche Regierung den Vor­schlag, die von der Gegenseite angestrebte Sicherung der Holz- und Kohlenlieferungen in der Form privatrechtlicher Liefe- rungsverträge zu schaffen. Es sollten solche Verträge entweder vom Reiche oder von deutschen Lieferanten direkt geschlossen werden, wobei die Lieferungspflicht der deutschen Pro­duzenten durch Konventionalstrafen noch be­sonders sichergestellt würde.

Die Grundgedanken dieses Vorschlages sind heute mittag bei ihrer letzten Zusammenkunft mit dem Reichskanzler und dem Reichsfinanz­minister den Herrn Bradbury und Mauclère in schriftlicher Form überreicht worden. Ein in allen Einzelheiten durchgearbeiteter Plan soll der Reparationskommission mit größter Beschleunigung, wahrscheinlich noch in der zweiten Hälfte der nächsten Woche, n ach- geliefert werden. Die beiden Entente- Delegierten haben sich zu dem Plane selbst nicht mehr geäußert, sondern nur ver­sprochen, ihn der Reparationskommission zu übermitteln. Sie sind heute mittag nach Pariszurückgerei st.

Der deutsche Garantievvrfchlag.

Berlin, 26. Aug. Zn Berliner politischen streifen wird nunmehr in den Grundzügen die Anregung bekannt, die die deutsche Regierung den Herren Bradbury und 2Hauclère mit auf den Weg gegeben hat, und deren Uebermittlung von diesen an die Reparationskommission be­reitwilligst zugesagt wurde. Der deutsche Vor­schlag, der einen Ersatz für die Deutschland un- möglichen produktiven Pfänder darstellt, läuft darauf hinaus, daß die deutsche Regierung durch Abschluß von Lieferungsverträgen mit den Be­sitzern der Zechen und Forsten die Zwangs- li^erung von Holz und Kohle vollkommen sicher­stellt. Die einzelnen Lieferanten haften dem Reiche gegenüber für die Erfüllung durch Kon­ventionalstrafen. Die Kohlenindustriellen haben sich mit dem deutschen Regierungsvorschlag ein- verskanden erklärt. 2!Hf den Vertretern der Holzindustrie konnte noch keine Fühlung ge­nommen werden.

Wie die Industrie über den Regierungsvorschlag denkt.

Berlin, 26. Aug. Von einem hervorragen­den Mitglieds des Reichsoerbandes der Deut­schen Industrie wird dem Berliner Lokalanzei­ger zu dem Vorschlag der Reichsregierung er­klärt: Wenn diese Anregung der Reichsregie­rung von der Gegenseite angenommen würde, so wäre darin eineglücklicheLösungzu erblicken. Die deutsche Regierung« würde so einer Beschlagnahme deutscher Gruben und Forsten entgehen. Trotzdem muß man fi<* da­rüber klar sein, daß wir, wenn dieser Vorschlag von der Entente akzeptiert würde, eine unge­heuerliche Verpflichtung übernehmen. Wir können ihr nachkommen, wenn Arbeitnehmer und Arbeitgeber von dem gleichen Gedanken beseelt sind, ihre ganze Arbeitskraft in den Dienst der Sache zu stellen. Freilich, die Vor­aussetzung ist die Annahme des Ueberstunden- abkommens für die Bergarbeiter. Obne Ueber«

stunden ist die Aufgabe nicht zu lösen. Nur mit Ueberleistungen würde man einer solchen Rie­senverpflichtung nachkommen können. Hier liegt ein Beschluß vor, der beweist, daß die In­dustrie gewillt ist, ihrerseits zu tun, was in ihren Kräften steht, um zu erfüllen. Unternehmer, Arbeiter und Regierung marschieren also in gleicher Linie um deutschen Besitz vor dem Hin­übergleiten in die Hand der Entente zu verhin­dern. Es fragt sich nur, ob die Franzosen be­reit sind.

Die Pariser Presse lehnt ab — Was soll nun geschehen?

Paris, 26. Aug. Der Pessimismus der hie­sigen Presse über den Ausgang der Berliner Verhandlungen dauert an. Die meisten Blätter lassen sich aus Berlin melden, daß die beiden Delegierten in sichtlicher Verwirrung, wie sich der „Matin" z. B. ausdrückt, Berlin verlassen hatten, um die Heimreise nach Paris anzutreten. Die Verwirrung war außerordentlich, j yreibt das Blatt, und es war ihnen äußerst pc y, irgendwelche Mitteilungen über ihre Mission zu machen, die nach allen übereinftimr. :r.‘_,en Nachrichten völlig und jämmerlich gescheitert ist. — Das „Cablogramm" schreibt dagegen, der englische Vertreter Brad­bury habe von dem von der deutschen Regie­rung gemachten letzten Vorschlag Kenntnis ge­nommen, und angesichts derselben den eng­lischen Pressevertretern gegenüber, die er kurz vor seiner Abreise empfing, nicht den Pessimis­mus an den Tag gelegt, den er in den. letzten Tagen zeigte. Diese Meldung zeigt, daß der englische Vertreter den letzten Vorschlag sir r mindesten als diskussionsfähig be­trachtet. Doch die Pariser Bresse hält fick damit nicht auf, sondern fragt sich, was nun geschehen werde. Der „Petit Parifien" ist

die deutschen Vorschläge unge/ nügend gewesen seien und daß man erwarten dürfe, daß die Frage des Moratoriums und der Deutschland gegenüber zu ergreifenden Maßnahmen jetzt akut werden würden. Wenn das von Deutschland verlangte-Moratorium in der Wiedergutmachungskommiffion entweder einstimmig ober mit Mehrheitsbeschluß verwei­gert werden sollte, würde die Kommission das Datum der nächstfälligen Zahlung festsetzen. An diesem Datum werde Deutschland entweder be­zahlen oder nicht. In diesem Augenblick würden die Mitglieder der Wiedergutmachungskom­mission einen endgültigen Beschluß zu fassen haben, in welchen sie das freiwillige Verschulden des Reiches, das die Sanktionen nach sich ziehen würde, festlegen oder nicht. Wie dem auch sei, schließt das Blatt, wir können nur immer wie­derholen, daß die französische Regierung ihre volle Handlungsfreiheit bewahrt, welches immer auch das Resultat der Verhandlungen im Hotel Astoria sein wird. — Das „Oeuvre" glaubt, daß die E n t s ch e i d u n g in der Moratoriums« frage seitens der Wiedergutmachungskommission heute fallen werde. Das Blatt behauptet klipp und klar, daß die Anfrage um das M o - ratorium sicher abgelehnt werden wird.

Der Reichskanzler warnt vor Streiks

Berlin, 25. Aug. In der gestrigen Be­sprechung des Reichskanzlers Dr. Wirth r. ". Mn Gewerkschaftsführern hat Dr, Wirth bei der Erörterung unserer schweren ^wirtschaftlichen Lage auch auf die gewerkschaftlichen Lohnbewe­gungen hingewiesen, und die dringende Mah­nung an Alle gerichtet, alles zu vermeiden, was unsere schwere Lage noch mehr verschärfen könne. Ebenso, wie die Arbeitgeber suchen müßten, jeden Konfliktstoff mit den Arbeitern aus dem Wege zu räumen, so müßten auch die Gewerkschaften alle radikalen Strömungen un» terbinden. Forderungen, die sich mit der ge=. funden Vernunft nicht vereinbaren, dürften nicht aufgestellt werden, Mäßigung im Interesse des ganzen Volkskörpers sei dringend nötig. Streiks, die die Volksernährung gefährden, müßten von den verantwortlichen Gewerk­schaftsführern verhindert werden. Die lokalen Landarbeiterstreiks hätten bereits nicht wieder­gutzumachenden Schaden verursacht.

Zur Bekämpfung der wirtschafll. Nol.

Berlin, 26. AM. Wie verlautet, beabsich­tigt die Reichsregierung u. a. eine Zollerhöhung auf Luxuswarenartikel, sowie auf Tabak, Kaffee und Kakao. Dabei wurde auch der Gedanke eines eventuellen gänzlichen Einfuhrverbotes ge­wisser Luxuswaren erörtert. Ferner soll das Kabinett gewisse Einschränkungen der Brauerei­betriebe in Erwägung ziehen, um Getreide­mengen zur besseren Brotverforgung freizube­kommen. Auch mit dem Gedanken, die not­

wendigen Lebensmittel zu rationieren, hat man sich beschäftigt. .

Freigabe der Bankgulhabe«.

Straßburg, 26. Aug. Eine neue Note der Gcneralkommissariats teilt mit, daß alle deut­schen Bankguthaben, die bei Bankinstituten in den Departements Ober- und Niederrhein und Mosel beschlagnahmt worden waren, ab Frei­tag den 25. August wieder freigegeben sind.

Koch lebe die Zulernalionale.

Der Chauvinismus der französischen Sozialisten«

Paris, 25. Aug. Wenn man erkennen will, wie sehr auch die radikalen Sozialisten, die Partei Caillaux, heute im s ch l i m m st e n chauvinistischen Fahrwasser segeln, muß man einen Beschluß kennen lernen, den der Generalrat des Departements Sarthe in feiner gestrigen Sitzung faßte. Um ihn voll­ständig zu würdigen, fei darauf hingewiesen, daß bei den letzten Generalratswahlen im Früh­jahr v. I. die reaktionäre Mehrheit des Depar­tements, in welchem Cailleux nach feiner Verur- teilung seinen ständigen Wohnsitz aufschlug, ge­schlagen und durch eine radikalsozialistische Mehrheit ersetzt wurde. Diese faßte folgenden Beschluß: „Der Generalrat erinnert sich, daß Deutschland allein am Kriege ver- antwortlich ist, wie dies deutlich aus dem Geständnis heroorgeht, das im Versailler Vertrag niedergelegt und vom Reichstag bestä­tigt wurde. Infolgedessen hat Frankreich bas Recht, von den Angreifern die Reparation und die vollkommene Durchführung des Friedens­vertrages zu fordern, der mit dem Blute der französischen Soldaten besiegelt ist. Der Ge- neralrat gibt der öffentlichen Meinung des De­partements Ausdruck, Er richtet an den Mini- fterpräfidenten den Ausdruck seines unerschüt­terlichen Vertrauens, beglückwünscht ihn zü der . energische» ^im MAâ ÄWdon einuahm und fordert von ihm und der Regierung, die un- abänderlichen Rechte Frankreichs zu verteidi­gen." Der erste Zeil dieser Entschließung, der sich auf die Reparation bezieht, wurde ein* ft i m m i g angenommen. Der zweite Teil, wo­rin Poincarè das Vertrauen ausgesprochen wird, kam mit 16 gegen 13 bei zwei Stimment­haltungen zur Annahme.

(So sieht die internationale Soli­darität aus, von der die deutschen Sozial­demokraten Rettung erwarten. Obige Ent­schließung bedeutet eine neue schallende Ohr­feige, die den deutschen Arbeitern von ihren „Genossen" in Frankreich verabreicht wird, eine Ohrfeige, die aufs neue beweist, daß es höchste Zeit ist, daß das Schlagwort, von dieser Soli­darität, das uns schon so viele herbe Ent­täuschungen gebracht hat, endlich dahin versenkt wird, wohin es gehört, in die Rumpelkammer, in die der Sozialismus, durch die brutale Macht der Tatsachen gezwungen, schon so manches an­dere Partei-Werkzeug werfen mußte. D. Red.)

— Ein internationaler Gerichtshof für die Kriegsverbrecher. Auf der internationalen Kon­ferenz, die am Dienstag ihre Arbeiten in Buenos Aires wieder ausgenommen hat, sind 40 Delegierte der verschiedensten Länder ver­treten. Der Vorschlag des Engländers Beuot, einen ständigen internationalen Gerichtshof zur Verurteilung aller Kriegsverbrecher zu fdbafTc.t, wurde mit 31 gegen 22 Stimmen angenommen.

Ein schweres Grubenunglück.

Dortmund, 25. Aug. Das preußische Ober« bergamt Dortmund teilte folgendes mit: In der Nacht vom 24. zum 25. August geriet nach Ab- fahrt der Mittagsschicht auf der Schachtanlage „Vereinigte Melheim" die Bremskammer eines Blindschachtes in Brand. Beim Vordringen zum Brandherde sind zwei Grubenbeamte, trotz- dem sie mit Rettungsgeräten ausgerüstet waren, an den Brandgasen erstickt. Weitere vier Gru­benbeamte sowie ein Hauer, die zur Hilfe­leistung herangezogen wurden, sind auf der mit „Vereinigte Melheim" durchichlägigen Schacht­anlage „Matthias Stinnes" I und II an den von der Schachtanlage „Vereinigte Melheim" abziehenden Brandgasen tödlich verunglückt, als sie mehrere ihrer Ansicht nach gefährdete Berg­leute retten wollten. Der Betriebsführer, der ebenfalls an den Rettungsarbeiten beteiligt war, schwebte in Lebensgefahr. Außerdem haben bei dem Versuche, den Brand zu loschen, noch zwei Beamte schwere Gasvergiftungen üch zugezogen. Der Brand ist noch nicht gelöscht, wird aber zurzeit abgedämmk. Die Ursache des Brandes ist noch nicht festgestellt.. Die berg- behördliche Untersuchung ist im Gange.______

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