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Nr. 184

Diensrag Hen 8. August

1922

Von -er Lon-oner Konferenz

Frankreichs Stellung auf der Konferenz.

Wenn das Recht in den gegenseitigen Ve- stehungen der Völker die ausschlaggebende Rolle spielte, so hätte Frankreich nicht nur als Friedensbrecher, sondern auch als Rechts­brecher auf der Konferenz eine unhaltbare Stel­lung. Herr Poinarè ist in der englischen Haupt­stadt eingetroffen, nachdem er vorher die ersten Zwangsmaßnahmen gegen Deutschland mi seiner Unterschrift versehen hatte. Wenn Frank­reich mit Deuffchland noch im Kriegszustände lebte, so wären die Anordnungen des französi­schen Ministerpräsidenten nach dem Grundsätze zu beurteilen, für den das französische Volk die bezeichnende sprichwörtliche Form gefunden hat: Im Kriege geht es eben zu wie im Kriege. Da aber für die Beziehungen zwischen Frank­reich und Deutschland die, wenn auch nur die äußerliche Form eines Friedensvertrages maß­gebend ist, so sind die Maßnahmen des franzö­sischen Präsidenten ein Rechtsbruch aller- schlimmster Art. Die Rechtsabteilung des Aus­wärtigen Amtes, die in Verbindung mit dem Wiedergutmachungsministerium die franzö­sischen Zwangsmittel nach ihrer sächlichen und rechtlichen Grundlage 'zu prüfen hatte, hat leichte Arbeit gehabt. Wären die Verhältnisse danach angetan, eine so ernste Frage satirisch zu behandeln, so böte der französische Minister­präsident dafür eine nur allzu geeignete Figur. Die französische Regierung hat in Genua und im Haag mit unerschütterlicher Festigkeit daran festgehalten, daß die Sowjetregierung erst dann internationale Verhandlungsfähigkeit erlange,

*Wm sie das " WW ' WW Eigentum wieder

hat von Paris aus als unerschütterlicher Wäch­ter der Heiligkeit des Privateigentums darüber gewacht, daß die französischen Konferenzver­treter auch nicht um Haaresbreite von dieser Forderung abwichen. Derselbe Herr Poinarè macht sich aber nichts daraus, unbestreitbares deutsches Privateigentum in Elsaß-Lothringen zu konfiszieren, und zwar ohne den allergering­sten Rechtstitel.

Herr Poinarè ist der Alte geblieben. Er hat nie etwas nach Recht und Gerechtigkeit gefragt, wenn es sich um die Behandlung des wehrlosen Deutschlands handelte. Und da die Frage des Rechts bei der Regelung der inter­nationalen Beziehungen immer noch nicht ausschlaggebend ist, so wird der franzö­sische Rechtsbruch den wir als tiefste Krän­kung unseres Nationalbewußtseins empfinden, nach seiner moralischen Seite in London kaum allzu sehr ins Gewicht fallen. In London hat wieder einmal das alte Spiel um die vorherr­schende Macht innerhalb der Entente begonnen, bei dem Deuffchland in seiner Wehrlosigkeit immer wieder der Einsatz ist Hier stoßen Machtfragen aufeinander und das Recht hat zu schweigen. Wie sind die Rollen in diesem Spiele

bekannt gegeben hat, dem deutschen Ersuchen entsprechned, völlige Stundung der Entfchädi- gungsbarleistungen bis zum Schlüsse dieses Jahres und Ermäßigung der Ausgleichszahlun­gen auf eine halbe Million Pfund monatlich, und zwar — was ausschlaggebend ist, ohne die Auferlegung neuer Bedingungen. Herr Poin- caré ist ebenfalls nicht abgeneigt zu stunden, aber er stellt neue und denkbar schwerste Bedin­gungen: Schärfste Kontrolle in Deutschland, Beschlagnahme deutschen Staatseigentums usw. Alles, was an deutscher Selbständigkeit und deutschen Hoheitsrechten noch vorhanden ist, soll bei diesem Handel darauf gehen. England weiß wohl, was auf dem Spiele steht. Es weiß, daß die deutsche Finanz- und* Wirtschaftsgesun­dung unerreichbar ist, wenn jetzt nicht bedin­gungslose Stundung, Revisiion der ganzen Leistungshöhs und Kredithilfe kommt. Es hat sich auch durch die Anmeldung seiner Gläubi­gerforderungen ein Druckmittel geschaffen. Aber Poincarè hat die Macht und läßt sie ge­gen Deutschland spielen. Und auch Kleinasien verlangt einen Ausgleich? Was wird da aus dem deutschen Einsatz werden?

Vorbesprechungen.

Paris, 8. Aug. Nach dem üblichen sehr herz­lichen Empfang von gestern und einer persön­lichen Sei "" ~

!grüßung Lloyd Georges am Bahnhof Pern im Laufe des Vormittags die , , enen Parteien ihre Besprechungen in London ausgenommen. Vor der auf 11 Uhr an­gekündigten Vollsitzung fand zwischen den ein- elnen Delegationen eine Fühlungnahme statt, remierminister besprach sich ein

haben ge^ verschiede!

Die Bilanz des ersten Sihungslages.

London, 8. Aug. Die Bilanz der fast fünf Stunden dauernden Verhandlung der Lon­doner Konferenz kann wie folgt zusammenge­stellt werden:

Die einzelnen Delegierten haben nachein­ander die Lage ihrer Länder und die finan­ziellen Schwierigkeiten auseinandergesetzt. Lloyd Georgs hat besonderen Wert auf die Feststellung gelegt, daß Deutschland sich in einer außerordentlich schwierigen Lage befindet. Der französische Ministerpräsident erklärte, daß er infolge der Balfournüte nun­mehr seinen Neparationsplan der Konferenz Frankreich ch l a n d

nicht vorlegen werde; ferner, daß für ein M o r a t o r i u m f ü r D e u zu haben sei, wenn produktive Garantien gebracht würden. (Die Ausbeutung der deut­schen Staatsminen, Staatsforsten, Teilnahme der Alliierten an den industriellen Unternehmen des deutschen Reiches.) Auf Vorschlag Lloyd Georges und unter Zustimmung der übrigen

Delegierten wurde beschlossen, diese Vorschläge Poincarès dem Sachoer st ändigen- Ausschuß zu unterbreiten, in welchem auch die Finanzminister der einzelnen Staaten be­teiligt sind. Die Sachverständigen werden heute vormittag zu einer Sitzung zusammentreten und falls sie bis zum Mittag zu einem Ergebnis ge­langt sind, wird bereits heute nachmittag die zweite Vollsitzung der Konferenz stattfinden, sonst erst morgen vormittag. In den einzelnen Diskussionen kam es bereits zu heftigen Aus­einandersetzungen zwischen Lloyd George und Poincars, besonders da, als Poincars erklärte, daß Frankreich, wenn es nötig sei, seine Hand­lungsfreiheit gegenüber Deutschland in Anspruch nehmen werde. Diese Drohung machte allge-

Ein Sonderauftrag Staatssekretärs Bergmann»

London, 8. Aug. Die „Daily News" teilt mit, daß die deutsche Regierung einen Sonder­bevollmächtigten nach London gesandt habe, der eine Note der deutschen Regierung überreichen solle, worin Lloyd George gebeten wird, dafür einzutreten, daß keine Maßnahmen gebilligt werden, die Deutschland zur Verzweiflung treiben müßten. Die deutsche Regierung ersuche die Alliierten, nicht an dem guten Willen zu zweifeln. Deutsch- land sei bereit, die Reparationen zu bezahlen, aber man müsse Geduld mit Deutschland haben. Es brauche eine Atem­pause. Die Regierung sei durch die Politik der Zwangsmaßnahmen in ihrem Bemühen, die Demokratie in Deutschland zu befestigen. Immer wieder gestört worden. Die durch die Rxpara- tiynspolitik hervorgerufenen Schwierigkeiten

hätten bereits eine große Anzahl von Deutschen aus dem Lager der Demokraten heraus in das reaktionäre &

tiger getrieben. Die deutsche Ne­gierung weise ferner darauf hin, welche Dienste Deutschland Europa und der Menschheit ge­leistet habe, indem es ein Bollwerkgegen den Bolschewismus gebildet habe. Deutschland bitte dringend, eine Lösung des Reparationsproblems zu suchen, die Deutsch­land nicht dem Chaos ausliefere.

Die „Retorsionen" entbehren jeder Rechts­grundlage.

Berlin, 8. Aug. Im Reichskabinett wurden gestern nachmittag die von der französischen Regierung beschlossenen Retorsionsmaßnahmen besprochen. — Wie die TU von wohl unter­richteter Stelle hört, kommen für die Beur­teilung der Rechtslage folgende Gesichtspunkte in Betracht:

Nach dem § 1 der französischen Note haben die Ausgleichsämter in Paris und Straßburg Weisung erhalten, bis auf weiteres jede Aner-

ar

eorge sprang

......... . . „ belgischen Abordnung.

besonderen eine halbstündige Besprechung mit dem belgischen Ministerpräsidenten Theunis über die Kompensationszahlungen und das deutsche Stundungsgesuch in erster Linie. Alle

Delegationen sollen fii

nach den hiesigen

nahen Orient haben sich die Interessengegen­sätze scharf zugespitzt. Englische Truppen liegen Mar zusammen mit französischen in derselben Front an der Tfchârtaldschalinie, um einen etwaigen griechischen Angriff abzuwehren. âer der griechische Aufmarsch scheint hier überhaupt nur Kulisse gewesen zu sein, während der eigentliche Schlag auf kleinasiatischem Bo­den gefallen ist. Griechenland hat sich in Smyrna seinen autonomen Staat geschaffen und England hat diesem Vorgehen schon seine Sanktion erteilt und damit eine frühere Ver­einbarung über den Haufen geworfen. Aber dies ist nicht der einzige Gegensatz, der sich neuerdings zwischen ihm und Frankreich zuge- !p>tzt hat. Die englische Regierung ist vor kur­zem Frankreich als Gläubiger gegenüberge- lreten und hat alsbaldige Zahlung bisher ge- Itundeter Zinsen und Schuldenabtragung ver- mngt. Hinter England steht zweifellos Ame- ma, das durch eine ähnliche Forderung an England den Anstoß dazu gegeben hat, daß oicie ^rage aufgerollt wurde. Die Ge- gensatze, die dadurch geschaffen werden, gehen Mwelt, daß der „Temps" bereits erklärt hat, uw sogenannte Reparationskommission habe ms gemeinschaftlicher Gläubigerverband ihre molle ausgespielt.

Im Kreuzfeuer dieser gegensätzlichen Inter- steht die Frage der Stundung beut = lö)er Entschädigungs- und Aus -

e l ch s l e i st u n g e n. England fordert, wie '"le sogenannte RevarationskommWon selbst

Blättern zu absolutem Stillschweigen gegenüber der Presse verpflichtet haben bis zur Veröffent­lichung eines offiziellen Kommuniques, das nach der auf 4.30 Uhr angesetzten Nachmittagssitzung aufgegeben werden soll.

Die erste Sitzung. — Lloyd George für ein Moratorium.

Paris, 8. Aug. Nach dem Sonderbericht­erstatter des „Jntransigeant" soll Lloyd George in der Vormittagssitzung für die G e w ä h - rung eines Moratoriums für Deutschland gesprochen haben, über das die Reparationskommission sich vor dem 15. August zu äußern hat. Nach französischer Ansicht wird dann die Reparationskommission die über Deutschland zu verhängenden Garan­tien genau festsetzen, ferner die Kontrollmaß­nahmen und die Kompensationen. Frank­reichs Programm ist also, zuerst F i - nanzkontrolle und Garantien zu diktieren und die Herabsetzung der deutschen Schuld auf später vorzube­halten. Der englische Plan ist gerade u m - gekehrt: zuerst Festsetzung der deutschen Schuld und erst nachträglich Diskus der Ga­rantien.

In diesem Zusammenhang wird auf eine Meldung des „Journal" hingewiesen, wonach der englische Premier ein neues gefährliches Argument in die Beratungen werfen werde, nämlich, daß die Bankiers, die bei den Pariser Anleiheverhandlungen die Gewährung einer internationalen Anleihe von den Garantien abhängig gemacht hatten, heute für eine be­dingungslose Außenanleihe zu haben seien, wie dies der Holländer Vissering Lloyd George mit­geteilt habe.

Poincarès Vorschlag.

London, 8. Aug. Poincars behandelte in ersten Plaidoyer zunächst die Kon- littet, die die Alliierten gegenüber

einem ei

troll mittel, die die Alliierten gegenüber der Kapitalflucht und der Finanz- gebahrung Deutschlands anwen­den sollen und ebenso die Mittel gegen die Spekulationen, sowie die finan­ziellen Sanktionen und Straf­maßnahmen. Der französische Premier glaubt, es sei entsprechend seinem Vorschlags notwendig, Deutschland entweder eine Kol­le k t i v n o t e der Alliierten zu senden oder aber eine Note Frankreichs, die vorher, von Italien und England gebilligt worden ist. Die Frage der internationalen Schuld wird voraussichtlich erst heute nachmittag ange= schnitten werden,

und rief zur französischen Delegation gewendet: „Eine solche Aktion ist sehr gefährlich, nicht nur gefährlich, sondern auch im höchsten Grade un­nütz und kostspielig, denn sie werde keinen Len- lim einbringen. Wir sind hier zusammenge­kommen, um andere Mittel zu studieren, als solche der Gewalt."

Der wenig gute Eindruck in der Vormit­tagssitzung wurde in der Na ch m i t tags- s i tzun g w ied e r etw as v erw is cht, da sich Poincarè, der inzwischen eingesehen hatte, daß er zu weit gegangen war, sich bedeutend versöhnlicher zeigte und auch seiner­seits darauf hinwies, daß ein gemeinsames Vor­gehen der Alliierten notwendig sei. Aus Len verschiedenen Reden der Staatsmänner ist hervorgegangen, daß Lloyd Georges in seiner Begrüßungsrede darauf hinwies, daß man hier vor allen Dingen zusammengekommen sei, um die Gewährung eines Moratori­ums für Deutschland zu beraten. Poincarè gab eine ausführliche Schilderung der von Deutschland seit dem Friedensvertrag ver­langten Reduktion seiner Schulden. Er er­klärte, daß man im April 1921, als man die Gesamtschulden auf 132 Milliarden Goldmark festsetzte, hätte glauben können, man sei am Ende der Konzessionen angekommen; aber so­gar das wenige, daß man verlangt, habe Deutschland nicht bezahlt Er sprach dann von den Opfern, die Frankreich für seine zerstörten Gebiete gebracht habe. Er sagte, Lloyds Georges habe kürzlich gesagt, man solle Deutschland nicht zum Aeußersten treiben. Ich meinerseits, so fuhr Poincarè fort, sage, man solle Frank- reich nicht zur Verzweiflung trei­ben. Allerdings muß man zugeben, daß die Lage Deutschlands sch.lechter ist als bie = jenige Frankreichs; aber Frankreich finanzielle Lage sei jetzt so, daß es keine neuen Opfer bringen könne. Lloyd Ge­orges sprach dann über die englischen Schwierig­keiten und meinte, den englischen Handel könne man auch als zerstörtes Gebiet bezeichnen. Die englischen Kriegsanlagen betrugen 49 Millio­nen Dollar, die französischen 37 Millionen Dollar und die italienischen 14# Millionen Dol­lar. Die von Poincarè angefünibgte Garan- tiemaßnahmen würden eine schwere Gefahr in der deutschen Ehrenpolitik darstellen und es sei sehr zweifelhaft, ob irgend welche Resultate damit erzielt würden. Solche Maßnahmen könnten nur Unruhe im Lande Hervorrufen. Der italienische Außenminister Schenzer unter­stützte Lloyd Georges in allen Punkten, auch Tbeunnis war einverstanden,

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nur Osm (ytitiTu»

Dies widerspr gedanken, des auf dem Prinzip der Gegen­seitigkeit aufgebauten Klearingsystems, sondern auch der positiven Bestimmung des § 5 der An­lage zu Art. 296, in dem vorgesehen ist, daß das Schuldneramt dem Gläubigeramt binnen angemessener Frist En temps utile) die aner. kannten Forderungen bekanntgebe.

Zu dem Punkt 2 der französischen Note ist olgendes zu sagen: In einem Abkommen vom 5. August 1921 hat sich Frankreich verpflichtet, diejenigen Entschädigungsbeträge, die Deutsch­land aufgrund des Art. 292s zu tragen hat, an die französischen Staatsangehörigen aus den bei der Liquidation des deutschen Eigentums erzielten Erlösen zu bezahlen. Die Einstellung der Zahlungen dieser Entschädigungen, die die französische Regierung ankündigt, bedeutet einen Bruch dieses Abkommens. Die Ver­pflichtungen der deutschen Regierung auf Bar­zahlung dieser Entschädigung erschöpft sich nach dem Abkommen in der Leistung derjenigen Beträge, zu deren Deckung die Erlöse aus der Liquidation des deutschen Eigentums nicht

lern

ausreichen:

Nach § 3 der französischen Note haben die französischen Ausgleichsämter Weisung erhalten, bis auf weiteres dem deutschen Äusaleichsamt den Erlös aus der Liquidation in Frankreich nicht mehr bekanntzugeben. Nach Art. 297h hat aber Frankreich die, Liquidationserlöse dem deutschen Ausgleichsamte gutzus > reiben. Zur Ergänzung dieser Bestimmung ist im April 1921 zwischen Deutschland und Frankreich ein Abkommen geschlossen worden; danach soll das französische Ausgleichsamt binnen 15 Tagen nachdem ihm der Betrag übergeben worden ist, spätestens binnen 3 Monaten nachdem die die Liquidation bestätigenden Urteile dem deuffchen Ausaleichsamte die Gutschrift mitteilen. Wenn also in Zukunft das französische Ausgleichsamt die Liquidationserlöse überhaupt nicht mehr mitteilen sollte, so liegt auch hier eine glatte Verletzung bindender Verpflichtungen vor.

Das Verbot der weiteren Möbelausfuhr Elsaß-Lothringen, das in § 4 der Note mitge­teilt wird, bedeutet, wie schon mitgeteilt, einen, Bruch des BadeU - Badener Ab^ kommens vom 15. November 1919. Bem er» kenswert ist auch, daß der französische Gene« raldtrektor in Straßburg schon am 19. Juli bi I«. im Zusammenbau e mit dem deutsche» Stundungsgesuch die Einstellung der Abtrans­port; «nyesrdnet hat, d. h. zu einer Zeit, wo der weitere Verlaus der Angelegenheit noch ganz offen war. Weiter werden Sicherheitsmaßnah»

aus

Dollar (10 Uhr morgens) 7è