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Ar. 185

Samstag den ?. August

1922

Das Neueste.

— Weil das Reich nicht mehr in der Lage ist, bei den Ausgleichszahlungen die Differenzen der Vorkriegsschulden in Ausländischer Valuta unt> jetzigem Kursstand zu tragen, werden die PrivatschuDner, die bisher nur wenig über den Borkriegskurs bezahlt haben, höhere Leistungen auf sich nehmen.

— Ein Regierungsvertreter erklärte im bayerischen Landtag, daß Bayern das Reichs­getreidegesetz für 1922—23 durchführen werde.

— In Smyrna ist die griechische Bewegung mit Waffengewalt unterdrückt worden.

Die neue deutsche Antwortnote.

Berlin, 5. Aug. Nach einstündiger Dauer kam das Kabinett gestern abend %7 Uhr zu dem Entschluß, daß eine Antwortnote nach Paris abgèfandt werden soll. Die Note, die heute vor­mittag in Paris überreicht werden wird, wird im Laufe des heutigen Tages nach der Ueber- ceichung veröffentlicht werden.

Der Inhalt der Noke.

Berlin, 5. Aug. Die Note beginnt mit dem Hinweis auf die Antwort, die von England und Belgien auf das deutsche Gesuch um Herab­setzung der Ausgleichszahlungen erteilt wurde und weist darauf hin, daß diese beiden Staaten die schleunigste Erledigung dieser Angelehenheit in Aussicht gestellt haben. Die Note erklärt wei­ter, daß die deutschen Ausgleichszahlungen erst am 15. August fällig feien. Es könne von feiten

der Mächte eine sofortige Kündigung der Ab­

eine Kündigung mit

iW ^gniorunn die Balfournote dürfe nicht unterstützt werden. Schulden zu bezahlen.

Zwangsmaßnahmen für den geeignet, zu einer Entspannung unter den Na- Niunchen, 4. Aug. Graf Lerchenfeld hat atsche Regierung bis zum 5. tionen beizutragen. Man erwartet ebenfalls, Oberregierungsrat im Just.zm.mstenum, ' J ° .. dak in London die fran.wsisck-belqischen Mei- Franz Gürtler zum bayerischen Justizmini

Hlung der geforderten Betrage Engsverschiedenheiten über die Auffassung der ernannt. Damit ist der Eintritt der Deut e, sind also nicht möglich, ganz deutschen Kompensationsleistungen durch eine nationalen Volkspartei, Bayerischen Mittelx

sprachen werden. Zwangsmaßnahmen für den

Fall, daß die deutsche Regierung bis zum 5.

August eine Bezahlung der geforderten Beträge

nicht zugesagt habe, sind also nicht möglich, ganz

abgesehen davon, daß derartigen Maßnahmen jede rechtliche Grundlage fehlt. Die Note setzt dann noch einmal den Sinn der Mitteilung der Reichsregierung an den Französischen Minister­präsidenten über die Ausgleichszahlungen aus­einander und sagt, daß darin niemals die Rede von einer gänzlichen Zahlungseinstellung der deutschen Regierung gewesen sei, sondern nur von der Unmöglichkeit, die Zahlungen in der geforderten Höhe fortzusetzen. Auch der Ver­sailler Vertrag, so wird ausgeführt, bietet keine handhabe für das von Frankreich angekündigte Vorgehen. Am Schluß der Note wird dann noch einmal auf die wirtschaftliche und finanzielle Lage Deutschlands hingewiesen und der Hoff­nung Ausdruck gegeben, daß von der französi­schen Regierung keine Zwangsmaßnahmen er­griffen werden, bevor nicht die ganze Frage endgültig und gemeinsam mit allen Mächten verhandelt sei.

Die ersten SanMionsmatznahmen?

Paris, 4. Aug. Nach dem „Petit Parisien" beabsichtigt die französische Regierung mit Rück­licht darauf, daß unverzüglich umfassende Maß­nahmen zur Beseitigung der unhaltbaren Fi­nanzpolitik Deutschlands ergriffen werden müs- stn, die beiden Kammern nunmehr einzube­rufen. Die „Information" teilt mit, daß Frank-

am 7. August die erste Sanktion anwenden werde. Sie werde in der Ausweisung von 150 Reichsdeutschen aus Elsaß-Lothringen und der Beschlagnahme ihres Privateigentums bestehen. Une zweite Sanktion soll in den nächsten Tagen erfolgen.

Die Lon-oner Besprechungen.

London, 4. Aug. Alle Vorbereitungen für Konferenz sind getroffen. Lloyd George ussrd den Vorsitz führen. Die erste Sitzung vurfte bereits Montag vormittags um 11% Uhr beginnen. Soweit auf dieser Tagung in Lon-

Entscheidungen gefällt werden, so werden lw sich auf das Deutschland zu gewährende Mo- ^wrium beschränken und die Garantiemaßnah- wen, die verlangt werden sollen. Außerdem wird die Frage geprüft werden, ob es angängig m, daß die Bankierkonferenz sofort einberufen wird. Der erste Punkt der Tagesordnung ist ^us deutsche Gesuch einer Neuregelung des

Die französische Delegation für die Londoner Verhandlungen.

Paris, 5. Aug. Ministerpräsident Poincars wird mit dem Finanzminister de Lastery, dem Direktor des Außenamtes. dem Sekretär der Botschafterkonferenz, sowie einigen anderen Sachverständigen am Sonntag abend in Lon­don eintreffen. Der italienische Außenminister Schanzer ist mit dem italienischen Finanzmini­ster Paratore gestern von Rom abgertzist. Die belgischen Teilnehmer an der Konferenz, Mini­sterpräsident Theunis, Außenminister Jaspar und die kompetenten Vertreter des Finanz­ministeriums werden am Sonntag in der eng­lischen Hauptstadt erwartet. Sehr wahrschein­lich wird auch her belgische Vertreter beim Ga- rantiekomitee Behmelsmann der Delegation angehören. Für Japan wird der Londoner Botschafter Baron Hayashi zugegen sein. Die Vereinigten Staaten werden mit der Rolle eines Beobachters ihren Botschafter Harvey be­auftragen.

Theunis der Vermittler?

Paris, 5. Aug. Nach einer Brüsseler Mel­dung des „Temps" wird der belgische Minister­präsident Theunis auch diesmal beabsichtigen, zwischen den Alliierten als Vermittler aufzu­treten, um ein E i n i g u n g s t e r r a i n zu finden. Theunis soll in London einen Kom­promißvorschlag unterbreiten wollen, auf dessen Basis sich die Alliierten über eine deutsche Außenanleihe, die Anullierung der interalliier­ten Schulden und die Herabsetzung der deutschen Reparationsschuld einigen könnten; umsomehr, als darin auch die für die Gesundung der deut­schen Finanzen nötigen Kontrollmaßnahmen nicht vergessen seien. In Brüsseler Regierungs­kreisen soll man der Meinung Ausdruck geben,

deut'chen Kompensationsleistungen durch eine persönliche Aussprache mit/bem französischen Ministerpräsidenten beigelegt werden könnten.

Kritik an Lloyd Georges Rede.

Paris, 5. Aug. In feiner Besprechung der Rede Lloyd Georges sagt der „Temps" heute, die verbündeten Staaten Englands hätten we­nigstens den Vorteil, bei ihrer Ankunft in Lon­don die Sprache führen zu können, die man mit ihnen führen wolle. Es steht nun fest, daß Lloyd George, der durch feine Zirkularnote die Herab­setzung der deutschen Schuld als einzig richtigen Weg zur Lösung erkennt das Reparationsprob­lem verunmöglicht habe und leider nicht im Stande sei, an dessen Stelle andere Lösungen vorzuschlagen. Zu diesen Ausführungen müsse Frankreich in zwei Punkten Stellung nehmen. Lloyd George habe mit dem Gespenst des Ko- munismus mit großer Strenge Deutschland gegenüber gewarnt. Frankreich müsse aufs be­stimmteste versichern, durch derartige Drohun­gen könne man nicht beeinflußt werden. Im zweiten Punkte habe der englische Premiermi­nister bezüglich des Eindrucks auf die französi­sche Oeffentlichkeit zweifellos zu wenig überlegt. Lloyd Georgs setzte mit Recht auseinander, daß man durch Jahre hindurch das Neparations­problem verzögert habe, weil die verschiedenen französischen Regierungen jetzt eine nach der andern in ihren Forderungen bescheidener ge­worden seien. Aus dieser überraschenden Theorie müßte man folgern, baS Poincarè nicht genü­gend Opfer bringen will. Man warte ab, bis er sich verbraucht haben wird, um ihn noch best­möglichst dem französischen Ministerium zu er­halten. Darauf geben wir folgende Antwort: „Lloyd George, der fick als Schiedsrichter zwi­schen Frankreich und Deutschland aufspielt und illusorische Pläne und Versprechungen aufhüuft, hat s e l b e r in größtem Umfange d a z u bei­ge t r a g e n, daß Frankreich nicht bezahlt wird, aber auch, daß Deutschland sich -gegenwärtig in einer so schwierigen Lage befindet."

Die Wie-ergurmachungs-Kommission.

Paris, 5. Aug. Die Wiedergutmachungskom- ' Prinzip in ihrer Sitzung vom 1.

mission hat im i,------- . „ „

August das vom Minister für öffentliche Arbei­ten vorgeschlagene Programm der großen öffentlichen Arbeiten, die Deutschland auf Konto der Reparationen auszuführen habe, gebilligt. Die endgültige tatsächliche Bewilligung wird die Kommission erst dann erteilen, wenn von jeder dieser vorgeschlagenen öffentlichen Ar­beiten ein ausführlicher Blau vorlieat,

Der Bericht des Garanliekvmitees.

Paris, 5. Aug. Das Garantiekomitee wird feinen Bericht über die Berliner Verhandlungen der Reparationskommission spätestens heute in seiner Gesamtheit vorlegen. Es soll bereits der größte Teil des Dokuments der Kommission zur Kenntnis gebracht worden sein. Sobald die letz­ten fehlenden Seiten in ihren Händen sein wer­den, geht der ganze Bericht an die beteiligten Regierungen.

Amerika und -er Schulöeuauskleich.

Washington, 5. Aug. Ein hoher Beamter des Schatzamtes hat amtlich angekündigt, daß ein Erlaß der Schulden der Alliierten an Ame­rika nicht stattfinden werde. Es ist dies die erste amtliche Mitteilung über den Standpunkt der amerikanischen Regierung in dieser Angelegen­heit. Weiter heißt es in dieser Mitteilung, es sei die Auffassung des Staatssekretärs Mellon, daß die amerikanische Schuldentilgungskom­mission auf ihrem ablehnenden Standpunkt hin­sichtlich der Fundierung der ausländischen Ver­pflichtungen gegenüber Amerika beharren müsse, ohne Rücksicht auf die Politik, die Großbritannien hinsichtlich der Schul­den anderer Länder befolgt. Die Beamten des Schutzamtes gaben nicht zu, daß ein Zusam­menhang besteht zwischen der deutschen Repa­ration und inneren Schuld andererseits und der Schulden der Alliierten an die Vereinigten Staaten. Präsident Harding ist seit der Konfe­renz von Genua der Ansicht, Europa müsse sein Haus in Ordnung bringen, in dem es die Rüstungen vermindere und andere Ersparnisse zur Balancierung der Staatshaushalte herbei­führt. Washington ist der Ansicht, daß, wenn Europa seine Budgets ins Gleichgewicht ge­bracht habe, werde es in der Lage fein, seine

den

Oberregierungsrat im Justizministerium, Dr.

Franz Gürtler zum bayerischen Justizminister ernannt. Damit ist der Eintritt der Deutsch­

nationalen Volkspartei, Bayerischen Mittelpar­tei und der Deutschen Volkspartei in Bayern vollzogen. In der neuen Koalition ist die Baye­

rische Volkspartei vertreten mit 65 Mandaten, Bayerische Mittelpartei u. Deutsche Volkspartei mit 20 und der Bauernbund mit 12 Stimmen. So. ist die neue Regierungsbasis mit 97 Man­daten um 7 stärker als die alte, in der die De­mokraten vertreten waren. Die Verteilung der Ministerien ist so erfolgt, daß die Bayerische Volkspartei 6 inne hat, nämlich Präsidium, Aeußeres, Inneres, Kultus, Handel und Finan­zen. Mittelpartei und Deutsche Volkspartei Justiz und Bauernbund, Landwirtschaft.

Wie-eraufbau Deulsch-Oberschlesiens

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Beuthen, 4. Aug. In der Konferenz in Gleiwitz äußerte sich der preußische Handels­minister Siering vor Vertretern berufener Stellen über die Aufgaben, die durch die pr ßische Staatsregierung in enger Verbind . mit der oberschlesischen Bevölkerung zum Wie­deraufbau und zur wirtschaftlichen Gesundung des deutsch gebliebenen Teiles Oberschlesiens in nächster Zukunft gelöst werden sollen. Die Maß­nahmen, die der Minister in Oberschlesien für notwendig hält, sind u. a. Ausbau des Berufs­und Fachschulwesens, besonders in Beuthen, Gleiwitz, Kreuzburg, Oppeln, Ratibor, Neustadt und Neiße, die Durchführung der Berufsschul- pflicht für die männliche und weibliche Jugend, der Ausbau der Baugewerbeschulen, der Schu­len für den hauswirtschaftlichen Unterricht und für Leibesübungen, sowie des kaufmännischen Schulwesens, ferner ist ein Ausbau des Ge­nossenschaftswesens geplant, auch hält der Minf- ster die Beteiligung des preußischen Staates an dem Ausbau des kommunalen Kraftwerkes Op­peln in Höhe von 50 Millionen Mark für unbe­dingt erforderlich. Um für die Kohlenförderung der verlorenen Gebiete in Deutsch-Oberschlesien wenigstens teilweise Ersatz zu schaffen, hat die preußische Bergverwaltung in Aussicht genom­men, die bestehenden fiskalischen Schachtanlagen im Laufe der nächsten sechs Jahre für eine Steigerung der Jahresförderung auf 3 300 000 Tonnen, also für eine Million Tonnen mehr, zu

erweitern und auszubauen.

Kohlenns! und Berchseifenbshn.

Berlin, 4. Aug. Der Mangel an deutschen Kohlen macht sich von Tag zu Tag mehr be­merkbar. Die Reichseisenbahn verfügt über einen Dienstbestand von 750 000 Tonnen Kohle, davon mußten 100 000 Tonnen aus England bezogen werden. Dabei ist zu beachten, daß eine Tonne englischer- Kohle heute rund 5000 Mark toitèt. also das Doopells des deutschen

Kohlenpreises. Es wird von der Eisenbahnbe­hörde das Schlimmste befürchtet; ja es wird sogar von einer völligen Verkehrskatastrophe in« folge der Kohlennot gesprochen.

Eine Seuisch-polnlfche Konvention.

Warschau, 5. Aug. Eine deutsch-polnische Kon­vention über den Ersatz industrieller Einrichtun­gen, die Polen während des Krieges forgenom- men wurden, ist heute durch die deutschen und polnischen Delegierten unterzeichnet worden. Deutschland wird an Polen abliefern: 14 000 Tonnen gebrauchte Maschinen in gutem Zu­stande, 6000 Tonnen neue Maschinen und 1045 Kabel, davon die Hälfte gebraucht. Die Hälfte dieser Waren muß den Polen innerhalb einer Frist von 8 Monaten zugehen.

Sitte polnische Anleihe.

Warschau, 5. Aug. Nach einer Meldung der „Agenzia Wschodnia" erhielt der Abg. Rad- ziscewski, der im Frühjahr in Paris über eine amerikanische Anleihe für Polen verhandelte von den ehemaligen Mitgliedern der amerikani­schen Finanzdelegierten einen Brief, in dem mitgeteilt wird, daß Polen aufgrund des im Mai getroffenen Uebereinkommens eine 50 Mil­lionen Dollaranleihe auf dreißig Jahre be­kommt.

Der Konflikt im Orient.

London, 4. Aug. Die griechische Regierung legt in Erwiderung der Note der Mächte vom 31. Juli dar, daß sie die Besetzung von Konstan­tinopel beschlossen habe, um einen schnelleren Friedensschluß vermittels einer entscheidenden Aktion gegen die türkische Hauptstadt zu er­langen. Wenn die Mächte Griechenland bei der Ausübung dieses seines Rechtes in den Weg zu treten beschlossen hätten, so würde dies die Lage nur noch verschlimmern. Am Schluffe wer- den die Mächte aus die Gefahren einer Verzöge- wodurch manches Unheil über die christlichen Einwohner gebracht und im Orient sich ein un­erträglicher Zustand ergeben würde.

Konstantinopel, 5. Aug. Das hiesige alliierte Hauptquartier veröffentlicht folgenden Bericht: „Seit zwei Wochen verstärken die Griechen fort­während ihre Truppen in Thracien. Die Stärke dieser Truppen, die aus 2 Heeresdivisionen be­steht, ist nun mehr als verdoppelt. Mit Rücksicht auf diese griechischen Aktionen wurde der alli­ierte Oberbefehlshaber gezwungen, Maßregeln zur Vorsorge für die Erhaltung der neutralen Zone zu geben. Englische und französische Ka­vallerie ist nach der Grenze gesandt. Dahinter wurde die alliierte Streitkraft konzentriert, um, wenn nötig, die neutrale Zone zu verteidigen."

Drohende Offensive der Griechen.

London, 5. Aug. In Londons militärischen und politischen Kreisen wird die Lage in und um Konstantinopel als sehr ernst angesehen, vor allem auch wegen der Tatsache, daß der Macht­unterschied zwischen den Truppen der Griechen und denen der alliierten Mächte zu groß ist. Kommt es zu ernsthaftern Zusammenstößen, so hat man gerade in Bezug hierauf zu Befürch­tungen Anlaß.

— Reichswirtschastsrat und Devisenlage. Der Ausfuhrabgabenausschuß des vorläufigen Reichswirtschaftsrates ist für Samstag den 5. August einberufen worden, um zur Frage der Anpassung der Ausfuhrabgaben an die verän­derte Devisenlage Stellung zu nehmen.

—- Verbot der Eeller Feier. Durch Der« fügung des Oberpräsidenten Noske ist die für den 6. August geplante Einweihung eines Denk­mals in Celle für di- 4000 Gefallenen des In­fanterieregiments Nr. 77 ebenso wie der Got­tesdienst in der Celler Stadtkirche verboten worden.

— Ein Laib Brok — 2490 Kronen. Von Montag an tritt in Wien eine Erhöhung den Brotpreise ein, derzufolge von da an ein Laib Brot auf 2490 Kronen, Kleingebäck auf 270 und ein Weißbrot aufl250 Kronen zu stehen kommt) — Vom 21. ds. Mts. ab werden in ganz Oester­reich die Posttarife um das Vierfache ihres jetzigen Standes erhöht.

— Nach einer Meldung aus Gleiwitz wurden in Kleinalthammer die beiden Attentäter auf Scheidemann verhaftet. Die beiden Verhafteten sollen sich unter dem Namen Wurm und Halber herumgetrieben haben. —• Nach Erkundigungen bei der Abteilung la des Polizeipräsidiums in Berlin kann aber die T.-U. mitteilen, daß beim Berliner Polizeipräsidium von einer folchen Verhaftung nichts bekannt ist.

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