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Kr. 181 Freitag den 4. August 1922

Das Neueste.

— Der Reichskanzler bat die Reichsminister Eehler und Dr. Fehr, die gegenwärtig ihren Urlaub in ihrer bayerischen Heimat verbringen, gebeten an den Verhandlungen mit dem am Samstag in Berlin rintreffenden Grafen Lerchenfeld teilzu- nehmen.

— In franzöffschen und belgischen Blättern wird behauptet. dah Deutschland die Schwierigkeiten in Frage der Ausgleichszahlungen selbst dadurch ver­schuldet habe. dah es seinen Schuldnern gestattet habe, ibre Schulden durch Zahlung des bloben Vor- Iriegskurse» abzutragen. Dieser Vorwurf ist un­begründet.

— Das Verbot des Berliner „Lokalanzeigers" ist mit Wirkung vom kommenden Sonntag ab aufgehoben worden.

Ruhige Entschlossenheit.

Die Regierung hat angesichts der drohenden außenpolitischen Lage eine Parole ausgegeben, unter der sie mit den Parteien des deutschen Reichstages den kommenden Geschehnissen ent­gegensetzen will. Die Parole lautet: Ruhige Entschlossenheit. Sie ist von sämtlichen Fraktionsführern bei der Besprechung mit dem Reichskanzler zustimmend ausgenommen wor­den, — die Kommunisten, die nicht mitzählen, waren auch nicht anwesend — und sie wird ohne Zweifel bei dem gesamten deutschen Volke sichere Gefolgschaft finden. Ihre feste Grund­lage ist völlige Einigkeit in der Auffassung über die gegenwärtige Lage und der von allen ge- teilte Wille, dieser Lage entsprechend zu han­deln. Die Einheitlichkeit, die sich bei der Bespre­chung des Kanzlers mit den Fraktionsführern ergab, macht es erfreulicherweise überflüssig, den Reichstag einzuberufen. Auch der Aus- wärtige Ausschuß wird nicht zusammentreten. »Meisel über die HaltungZHer üemicvAtâMè rung sind nicht zu klären und Reden sind über­flüssig in einer Zeit, in der gehandelt werden muß und in der alle wissen, welche Handlungen erforderlich sind.

Von rechts bis links besteht Einigkeit unter den Parteien und mit der Regie^.ng darüber, daß unter die Erfüllungspolitik jetzt einmal ein Strich gezogen werden muß. Für die Bar­leistungen des Entschädigungskontos hat die Regierung bereits volle Stundung nachgesucht. Für die Ausgleichszahlungen hat sie um eine erhebliche Herabsetzung nachgesucht. In diesem Punkte nachzugeben, wäre ein Ding der Unmög- lichkeit. Denn alle ausländischen Zahlungsmittel, die die Regierung besitzt, muß sie jetzt darauf verwenden, die Volksernährung sicherzustellen. In der Notlage, in der wir uns befinden, wäre ein anderes Verfahren nicht zu verantworten. Aber unsere Lage verlangt noch weitere Maß­nahmen. Es ist bereits bei früheren Gelegen­heiten von allen Sachverständigen betont wor­den, daß die Sachleistungen, zu denen sich Deutschland auf Grund verschiedener Verträge und Abkommen bereit erklärt hat, unsere Wirt­schaft und unsere Finanzen nicht minder ver­hängnisvoll belasten wie die Barleistungen. Es ist kein Unterschied, ob die deutsche Regierung Noten druckt, um ausländische Devisen zu kaufen oder um die inländische Erzeugung von Sach­leistungen zu bezahlen. Wenn die deutsche No­tenpresse nicht nur die Ueberflutung des Mark­tes mit neuen Banknoten die Entwertung des deutschen Geldes vollenden soll, so muß auch unter die Papiermilliarden ein Strich gezogen werden, die das Sachleistungsverfahren uns kostet. Auch hier bleibt uns gar kein anderer Weg als diese Maßnahme. Und,fo wird die Regierung wohl auch nicht zögern, die einzig mögliche Konsequenz zu ziehen und darum nach- Zusuchen, daß das Sachleistungsverfahren bis auf weiteres eingestellt wird.

Bei allen Parteien ist die Einsicht vorhanden, daß der Regierung kein anderer Weg bleibt, als die völlige Einstellung der Erfüllungspolitik. Daraus ergibt sich die einheitliche Front, die der Regierung bei ihrem weiteren Vorgehen als Rückhalt und Rückenstärkung dienen wird. Mag nun Herr Poincars die angedrohten Me/nah- wen in Kraft setzen: Er wird in Deutschland niemanden finden, der nicht der Regierung in ihrem Widerstände beistünde.

. Dürfen wir dabei damit rechnen, daß der französische Ministerpräsident auch innerhalb der. Entente auf Widerstand stoßen wird? Ganz bestimmte Nachrichten liegen über seine Pläne nach nicht vvr. Neben den Steuerplänett scheint auch mit der Absicht umzugehen, sich an deutschen Zöllen schadlos zu halten und zu die-

Zweck vielleicht wieder eine Zollschranke Zwischen das besetzte und das unbesetzte Gebiet Ä legen, wobei auch hier der volitische Hinter­

gedanke eine Rolle spielt, daß die Rheinlande dem Reich entfremdet werden sollen. Aber was Herr Poincars auch unternehmen mag, sicher ist, daß er damit den gleichen Interessen der ande­ren Ententemächte vorgreift. Und wenn wir aus irgendwelchen ideelen Gründen auch keinen Einspruch der übrigen Ententemächte zu erwar­ten haben, so wird das Interesse doch ein sehr ernstes Wort mitsprechen. Aus diesem Grunde ist heute schon sicher, daß England und Italien — wahrscheinlich auch Belgien — das Vorgehen des Herrn Poincars nicht ruhig mit ansehen, sondern ihm Widerstand leisten werden. Wie sich dieser Widerstand auswirkt, wird man wahrscheinlich schon auf der bevorstehenden Lon­doner Besprechung sehen. Herr Poincars glaubt wahrscheinlich, daß er dank seiner Sonderaktion dort einen Trumpf ausspielen kann, wird sich aber darin wohl recht unangenehm enttäuscht sehen. Der Trumpf Englands ist viel stärker und ihn hat Herr Balfour in seiner Note an die Schuldner Englands sicher in Uebereinstimmung mit Amerika bereits ausgespielt. Frankreich hat die Wahl zwischen einem Lande, das großmütig auf seine Ansprüche verzichtet oder einem Gläu­biger, der auf Heller und Pfennig bezahlt sein will. Verlangt Frankreich aber Großmut, so wird es selbst bereit sein müssen, auf eine ver­nünftige Lösung des Entschädigungsproblems einzugehen. Das ist und bleibt die große Frage, neben deren notwendiger Lösung Frankreichs Politik auf eigene Faust nur eine Episode sein kann.

Die -eulsche AntNor! an Poincars.

Berlin, 4. Aug. Am Donnerstag nachmittag weilte der Reichskanzler Dr. Wirtff beim Reichs­präsidenten, um mit ihm die politische Lage durchzusprechen. Im Laufe des Freitag wird die Antwortnote der Reichsregierung an Poincarè abgehen. Sie dürfte erklären, daß sie keine an- ^ MMM??S?m'SWW sie es der Gegenseite überlassen müßte, neue Vorschläge zu machen, deren ge­wissenhafte Prüfung von der Reichsregierung umgehend erfolgen solle. Die Regierung ist heute nach dem katastrophalen Rückgang der Mark nicht einmal in der Lage, die beantragte, auf ein Viertel gekürzte Summe von 500 000 Pfund zu zahlen, weil ihr einfach die Eeld - mitteldazu fehlen. An amtlichen Stel­len ist zur Stunde noch nichts davon bekannt, welche Maßnahmen Poincars zu ergreifen ge­denkt. Der auf heute vormittag in Paris zu­sammenberufene Ministerrat in Paris wird wohl erst die Entscheidung bringen. Es ist wohl kaum ein Zweifel daran möglich, daß Poincarë seine Drohungen in die Wirklichkeit u m s e tz e n wird. Die Möglichkeit der Be­schlagnahme deutschen Eigentums im-Elsaß, der Besetzung der Zollämter im Rheinlande und die Einziehung von Reichseinnahmen auf dem Verwaltungswege sind nicht von der Hand zu weisen, obwohl alle Maßnahmen dieser Art im besetzten Gebiet eine Verletzung des Friedens­vertrages bedeuten würde. Man ist in maßge­benden Kreisen der Ansicht, daß Poincars vor Beginn der Londoner Verhandlungen Tat­sachen schaffen will, um einen Druck auf die Alli­ierten auszuüben und Kompensationsobjekte in der Hand zu haben. Welcher Art die Maßnah­men Poincarès auch fein mögen, ob vertrags­widrig oder nicht, die Erfahrung lehrt, daß die Franzosen von einmal ergriffenen Maßnahmen nicht abzubringen sind.

Das England sagt

London, 4. Aug. Die gestrige Sitzung des Unterhauses war beinahe vollständig durch den Ueberblick über die Finanzpolitik der englischen Regierung ausgefüllt, die den hervorragenden Vertretern der Regierung sowie der Opposition Gelegenheit gab, über die bevorstehende Konfe­renz von London und die Richtlinien der eng­lischen Politik Bemerkungen zu machen. So sprachen Lloyd George, Asquith und Sir Robert Horne. Zunächst sprach Sir Robert Horne. Er brachte eigentlich nicht viel neues und wieder­holte nur noch einmal die bereits bekannten Ab­sichten der englischen Regierung bezüglich der Herabsetzung/Her deutschen Schulden und der Liquidation der interalliierten Kriegsschulden, wie sie die Note von vorgestern auseinander­setzte. Er betonte im übrigen, daß Deutsch­land nach dem Kriege n i ch t s g e t a n h a b e, um seinen S t a a ts h a u s h a l t i n s Gleich­gewicht zu bringen und den Sturz der Mark aufzuhalten. Demzufolge mußte Deutschland die Löhne erhöhen und fortfahren, Papiergeld zu drucken und dies fei einer der Hauptgründe der gewaltigen Finanzkrise. Deutschland sei zwar in der Lage, große Sum­men zu bezahlen, aber man müsse ihm Zeit

lassen, dies zu tun. „Deutschland, so erklärte der Kanzler, wünsche zu zahlen, was vernünf­tig und im Bereiche seiner Möglichkeiten ist, aber ich kann mich im Augenblick nicht weiter darüber äußern." Was die Liquidation, der alliierten Kriegsschulden anbelangt, so wieder­holte der Schatzkanzler nur, was Balfour in der Note von vorgestern betonte.

Als zweiter Redner sprach Asquiths Er be­hauptete, daß Deutschland nichts getan habe, um den zerstörten Provinzen unter die Arme zu greifen und daß deshalb England auf seinen Anteil an der Wiedergutmachung und auf sein Guthaben bei den Alliierten verzichten solle. Es sei dies eine Tat der Großmut und der Ge­rechtigkeit.

Nach einigen recht bedeutungsvollen Inter­ventionen verschiedener Mitglieder des Unter­hauses ergriff Lloyd George das Wort. Er be­tonte, daß er nur spreche, um eine Politik der Versöhnung zu befürworten, eine Politik der Versöhnung zwischen den Alliierten und Deutschland. Er führt die Gedanken der gegenwärtig zu führenden Politik aus. Wenn die Alliierten, so meinte der Pre­mierminister, Deutschland zu weit drängen, so könnte die Folge sein, daß sie nichts von ihm erhielten und dann bestehe die große Gefahr, Deutschland zur Verzweiflung zu trei­ben. Wenn man so handeln würde, so würde Deutschland entweder der Reaktion oder dem Kommunismus in die Arme treiben. In beiden Fällen würde das Reparationsproblem keinen Schritt vorwärts kommen; es wäre dann über­haupt keine Rede mehr von Wiedergutmachung. Andererseits würde eine kommunistische Revo­lution, wenn sie im Herzen Europas ausbreche, viel gefährlicher für die Erhaltung des Welt­friedens sein, als die russische. Lloyd George erklärte dann, daß die Furcht, Deutschland zur Verzweiflung zu treiben, die Alliierten nicht ab- üallen dürfe, auf, ihre gerechten Forderungen halten, daß die Zalsiusigsfah'fgkert Deutschlands beschränkt sei und.Deutschland unter tatsächlich sehr große Schwierigkeiten leide. Auf der Kon­ferenz, erklärte Lloyd George, die am nächsten Montag zusammentritt, wird wieder der Vor­schlag zurückgewiesen werden, der die Wirkung haben konnte, hie Organisation der Wirtschaft in Europa zu vermehren, ohne uns irgend welche Vorteile zu bringen. Es ist vor allen Dingen wichtig, die gegenwärtigen Schwierig­keiten nicht auf Kosten Englands zu lösen. Wir sind eine Versammlung von Gläubigern und der Schuldner hat zwar nicht seine Zahlungs­unfähigkeit erklärt, sondern das, daß er momen­tan nicht zahlen kann. England hat ein Gut­haben in Frankreich, Frankreich hat das seinige, ebenso wie Italien und Belgien. Aber wir müssen die Frage auf dem Fuße völliger Gleichberechtigung behandeln; wenn man etwa ein Moratorium auf eine Herab­setzuna der Forderungen vorschlägt, so darf das nicht auf Kosten Englands geschehen und muß im Interesse aller behandelt werden. Wir wer­den also zur Konferenz gehen, um die Interessen der ganzen Welt, d. h.auch die unserigen, zu vertreten. Wir werden Deutschland ge­recht behandeln, wir werden Frankreich ebenso bebandeln, aber England hat auf alle Fälle den Anspruch, die gleiche Gerechtigkeit von seinen Alliierten zu verlangen.

Die Antwort -er bayer. Regierung.

München, 2. Aug. Das Schreiben des baye­rischen Ministerpräsidenten Grasen Lerchen- f e l d hat folgenden Wortlaut:

Hochverehrter Herr Reichspräsident!

Euer Hochwohlgeboren gefälliges Schreiben vom 27. Juli 1922 strebt eine Verständigung über die schnelle Beilegung des Streitfalles zwi­schen dem Reiche und Bayern aus Anlaß der gesetzgeberischen Maßnahmen zum Schutze der republikanischen Staatsversassung an. Zum Wohle unseres deutschen Volkes und Landes wünschen Sie die Auf­hebung der bayerischen Verord­nung vom 24. 7. 22 auf Grund des Art. 48, Absatz 4, Satz 2 der Reichsverfassung v e r = miedenzu sehen. Für diese aus staatsmänni­schen Erwägungen entspringende Auffassung weiß Ihnen die bayerische Regierung aufrich­tigen Dank, denn auch sie erblickt in der Ausscheidung des Zwanges die einzige Mög­lichkeit, den Streitfall ohne Schaden für das deutsche Vaterland zu schlichten. Wenn das Schreiben vom 27. Juli 22 den Standpunkt ver­tritt, daß.die bayerische Verordnung der ver­fassungsmäßigen Grundlage entbehre, so ver­mag ich dem nicht beizupflichten. Ich muß mir an dieser Stelle verfassungsrechtliche Ausführungen versagen, umsomehr, als eine bloße formelle rechtliche Entscheiduna keine

Lösung einer Frage bringen könnte, deren wesentliche Bedeutung auf politischem Gebiete liegt.

Die Verordnung ist eine Abwehrmaßnahme, zu der die bayerische Regierung als die verant­wortliche Hüterin der verfassungsmäßigen Ord­nung innerhalb ihres Gebietes durch die klare Erkenntnis eines staatlichen Natzwanges ge­zwungen worden ist. In der Tat sind trotz ihrer Vorstellungen und Warnungen wichtige bundesstaatliche Hoheitsrechte durch die neuen Gesetze beeinträchtigt worden. Diese Notlage er­gibt sich aber auch aus der tiefgehenden Erregung weitester, von treuer deutscher Gesinnung erfüllter Kreise des bayerischen Vol­kes über den Vollzug dieser Gesetze, eine Er­regung, die fortgesetzt in zahlreichen Kundgebungen von Angehörigen aller Schichten und aus allen bayerischen Gebieten in Süd und Nord wie aus der Pfalz Ausdruck findet. Sollte die Verordnung, fei es schlechthin, beseitigt, sei es durch eine unbefriedigende, den Keim neuer Verwicklungen bergende Regelung ersetzt werden, so würde in ganz Bayern ein Zu st and der Beunruhigung ein - t r e t e n, zu dem die bayerische Regierung auch vom Standpunkte des Reichswohles die Verant­wortung nicht übernehmen könnte; vielmehr er­fordert es der Ernst dieser Lage, vom Stand­punkt der politischen Lage, daß eine Rechtslage geschaffen wird, die auch unser en Staats- notwendigkeiten entspricht. Hierzu die Hand zu bieten, ist die bayerische Regierung jederzeit bereit. Sie hat den dringenden Wunsch, über die Beilegung des jetzigen Falles hinaus die Wurzel künftiger Konflikte zu beseitigen und damit

den Beziehungen zwischen Reich und Länder dauernd zu dienen.

Die Stimmung im bayerischen Volk wird haupt­sächlich von der Besorgnis geleitet, die Wei- der Hoheitsrechte, ja der Staatshoheit der Län­der. Sie haben, sehr verehrter Herr Reichs­präsident, sowohl bei Ihrem letzten Aufenthalt in München und auch in Ihrem Schreiben den Entschluß, die Staatshoheit der Länder zu schützen, klar ausgesprochen. Das baye­rische Volk erkennt dies mit Befriedigung an und vertraut, daß sich mit Ihrer tatkräftigen Hilfe ein Weg finden möge, um eine ent­sprechende Sicherheit für die Zukunft zu er­zielen und zwar durch Vorschriften, die eine dauernde Bürgschaft dafür bieten, daß Hoheitsrechte der Länder nicht ohne deren Zustimmung beseitigt oder einge­schränkt werden können. Zum Schlüsse darf ich der Ueberzeugung Ausdruck verleihen, daß gerade

die Rot der Gegenwart und des staatlichen Lebens gebieterisch dazu führen sollte, das ganze d e u t s ch e V o l k in seinen e i n z e l st a a t - lichen Gruppen und aus eigener Gesin­nung heraus zur freiwilligen Mitar­beit an dem AufbaudesStaates her­anzuziehen. Regierung und Volk in Bay­ern sind auch ihrerseits ernstlich gewillt, das deutsche Reich vor Erschütterungen zu bewahren, die zu vermeiden, gerade in dieser Zeit austen- polstischer Spannung gemeinsame Pflicht ist.

Mit der Versicherung meiner ausgezeich­neten Hochachtung bin ich Ihr sehr ergebener

(gez.) Hugo Graf Lerchenfeld.

*

Berlin, 3. Aug. Der Reichspräsident und der Reichskanzler sind sofort in eine Bespre­chung über die durch die Antwort des Grafen Lerchenfeld geschaffene Lage eingetreten. Vor­aussichtlich wird der Reichspräsident im Ein­vernehmen mit dem Reichskanzler den baye­rischen Ministerpräsidenten Grafen Lerchenfeld bitten, alsbald zu Verhandlungen na>? Berlin zu kommen.

Berlin, 4. Aug. Im „Berliner Tageblatt" wird über die Antwort Bayerns u. a. erklärt: Bereits heute wird Graf Lerchenseld in Berlin erwartet. Wie der Inhalt seines Schreibens er­gibt, kommt er mit dem Vertrauen zum Reichs­präsidenten, daß er für die berechtigten Inter­essen der Länder volles Verständnis habe. Ist das der Fall, dann sollte es möglich sein, t« einem Momente, in dem Herr Poincarè neue Gewaltmaßnahmen androht und folgerichtig der Dollar 800 Mk. kostet, den Konflikt zwischen dem Reich und dem zweitgrößten Lande in einer Form ^zu lösen, die die gestörte Verfassung wie­der in Kraft setze.

Dollar (10 Uhr morgens) 77S-.