Maller «Anzeiger

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AmMches Organ für Stadt- und ßasiiüreis Kanau ÄÄ

Erschein! täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage

WS

Nr. 175

Freilag den 28. Juli

Erfüllungsort und GeriLtsitand sät beide Teile Sanau a. M. — 3m Falle höherer Gewalt bat der Bezieher keinen Anspru-b auf Lieferuna oder Nach-

wird keine Gewähr geleistet.

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1922

Das Weiteste»

— Die Vertreter der alliierten Kompen­sationsbüros haben einstimmig beschlossen, auf das deutsche Stundungsgesuch nicht einzugehen.

— Der gestrige französische Ministerrat hat sich für eine französische Reparationspolitik aus­gesprochen und erklärt, allein handeln zu wollen, wenn die Alliierten sich dieser Politik widersetzen sollten.

— Die englische Regierung hat beschlossen, unverzüglich eine Sönderkommission zur Unter­suchung der Arbeitslosenfrage einzusetzen.

vertagt, weil er Zeit für eine Vermittlungs- aktion gewinnen will. Der Reichspräsident ist erfreulicherweise der Ansicht, daß eine Verstän­digung versucht werden solle, ehe ein offener Konfliktsfall geschaffen ist, d. h., ehe die offizielle Aufforderung an Bayern ergangen ist, die Son­derverordnung wieder aufzuheben. Nicht min­der erfreulich ist es, daß der Reichstagspräsident Löbe vorläufig von einer Einberufung des Reichstages nichts wissen, sondern die Parla­mentsferien aufrecht erhalten will, solange die Vermittlungsaktion der Reichspräsidenten noch im Gange ist. Daß eine Verständigung bei gegenseitigem guten Willen zu erreichen ist, kann nicht einen Augenblick zweifelhaft sein.

Auf dem Wege F«r DerskänSègung

Unser Berliner Vertreter hatte Gelegen­heit, mit dem Abg. Dr. Heinze über die Behandlung des bayerischen Konfliktes zu sprechen. Dr. Heinze, der bekanntlich im Kabinett Fehrenbach das Amt des Reichs­justizministers bekleidete, äußerte sich etwa wie folgt:

Auf die formal-juristische Seite der Mei­nungsverschiedenheiten, die zwischen der baye­rischen und der Reichsregierung über das Gesetz zum Schutze der Republik aufgetaucht sind, lege ich kein entscheidendes Gewicht. Es ist mög­lich, vielleicht wahrscheinlich, daß das Reichsge­richt, wenn man es anruft, gegen die Auffassung der bayerischen Regierung entscheiden wird. Was wäre aber damit erreicht? Auf formal­juristischem Wege ist dieser Verfassungsstreit sehr schwer beizulegen. Es muß deshalb eine politische Lösung des Konfliktes gesucht und ge­funden werden.

Meiner Ansicht nach besteht keinè Veran­lassung, aus der Meinungsverschiedenheit zwi­schen der bayerischen und der Reichsregierung eine Machtftage für das Reich zu machen. Der

Ein Brief des Reichspräsidenten an den Grafen Lerchenfeld.

Berlin, 28. Juli. Auf Grund der vorgestri-

gen Beratungen der Reichsregierung und einer gestrigen Vormittag stattgefundenen Be- chung mit dem Reichskanzler den bayeri-

am

prechung mit dem Reichskanzler den bayeri- chen Mitgliedern der Reichsregierung und dem lleichstagspräsidenten hat sich der Reichsprä- ident entschlossen, an den bayerischen Minister- Präsidenten Lirchenfeld einen Brief zu richten, in dem auf den Ernst der Lage hingewiesen wird. Am gestrigen Nachmittag 5 Uhr fand die vormittags vorgesehene Kabinettssitzung

kein Mittel ergreife, den Sturz der Mark auf­zu halten. Man dürfe deshalb in keiner Weise Deutschland länger ermutigen und ihm ein Moratoriuni in Aussicht stellen ohne Garantien zu ergreifen. Es sei sicher, daß wenn die Alliier­ten sich dieser französischen Auffassung wider­setzen sollten, Frankreich mit allen Mitteln, über die es verfüge, allein handeln wolle. Dem gegenüber gab sich aber die französische Regierng klar Rechenschaft, daß man einer all­gemeinen internationalen Weltlage Rechnung tragen müsse; doch dürfe die Art und Weise, wie die französische Regierung dieser Weltlage Rechnung tragen müsse, nicht über eine Kon­zession hinausgehen, die die französischen An- iprüche nicht vollauf befriedigt. Eine dieser Knzessionen sei vor allen Dingen, daß wir uns für die im Kriege in Frankreich hervorgerufe­nen Schäden ein Vorrecht inderRepa- rationsfrage einräumen werden. Ein klei­nes Vorrecht müßte den Staaten zugestanden werden, die für das Konto des Deutschen Rei­ches zahlreiche Summen vorgeschohen hätten. Das Blatt spricht sich nicht darüber aus, wie es glaubt, daß diese französische Auffassung von den Alliierten ausgenommen werde. Doch

Neue Kohlenpreiserhöhung.

Berlin, 28. Juli. In Verfolg der in diesen Tagen im Bergbau bewilligten Lohnerhöhun- gen hatten die Organe der Kohlenwirtschafi gestern neue Kohlenpreisfestsetzungen vorzuneh- men. Es wurde einstimmig beschlossen, die neuen Erhöhungen und sonstigen Zuschläge für Materialien usw. durch Preiserhöhung nach dem bisherigen Schlüssel abzugelten. Dement­sprechend tritt für das Ruhrrevier eine Preis­erhöhung von 205.40 Mark netto für die Tonne Fettförderkohle, die einschl. Steuern usw. eine

Erhöhung von 305 Mark brutto bedingt, ein.

In der j" ...... " **"

gleichen Weise erhöhen sich die Preise für rheinische Rohbraunkohle um 28.60 und für dortige Briketts um 112% Mark (beides netto) und für mitteldeutsche und ostelbische Kohlen­reviere um 59% bezw. um 178% Mark netto. Die Erhöhungen treten am 1. August in Kraft.

äußert es sich zum ©i

-chluh, daß, wenn die eng- Prüfung dieses Problems

lische Regierung die .

unter dem Vorwande» das Ende der italieni-

Dr. Stein wieder auf freiem Fuß.

Bad Salza, 28. Juli. Wie die T. U. von am verlässiger Seite erfährt, ist gestern der Schrift­steller Dr. Stein von Burg Saaleck vom Unter­suchungsrichter in Berlin wieder auf freien Fuß gesetzt worden. Er wird heute im Laufe des

tatt,. in der der Wortlaut des Briefes mitge­eilt 'wurde. Der Brief wird dem bayerischen Ministerpräsidenten heute früh übergeben wer­den. Eine Veröffentlichung des Schreibens ist nach Verständigung mit der bayerischen Regie­rung für Freitag abend geplant.

Das Vermittelmmsfchreiben des Reichs­präsidenten.

Berlin, 28. Juli. Das Schreiben des Reichspräsidenten an den bayerischen Minister-

Reiche durch die Gewährung von Sonderrechten an Bayern Rechnung getragen worden. Die Machtstellung des Reiches hat darunter nicht gelitten und das Reich wie Bayern haben sich wohl dabei befunden. Es gibt keinen Grund, von dieser Art der Behandlung heute abzu­weichen. Bayern hat sich in seiner Eigenart er­halten und es besitzt auch heute noch ein starkes, staatliches Selbstbewußtsein, viel stärker, als man es z. B. in Thüringen oder anderen deut­schen Ländern antrifft. Dieses staatliche Selbst­gefühl Bayerns ist bei der Beratung der Ver­fassung in Weimar nicht allzu gut weggekom­men. Die innerpolitischen Verhältnisse lagen damals in Bayern ungünstig. Es kam die furcht­bare Zeit der Rätewirtschaft, und was ihr vor- ausging und nachfolgte, nahm damals die staat­liche Tätigkeit Bayerns vollauf in Anspruch. Man wird deshalb den Wunsch Bayerns, seine

ausging und nachfolgte, nahm damals die staat­liche Tätigkeit Bayerns vollauf in Anspruch. Man wird deshalb den Wunsch Bayerns, seine Eigenart und Selbständigkeit, selbstverständlich im Rahmen der Verfassung, gewahrt zu sehen, nicht als unbillig empfinden dürfen. Und des­halb wäre es auch in dem vorliegenden Falle unklug gehandelt, wenn man durch eine formal- juristische Entscheidung Bayern ins Unrecht setzen wollte, anstatt eine politische Verständi-

Auf die Frage, wie eine solche Verständi­gung möglich sei, wies Abg. Dr. Heinze darauf hin, daß in dem Gesetze selbst der Weg gewiesen ist, auf dem man mit Bayern vielleicht zu einer Vereinbarung kommen kann. Bayern nimmt bekanntlich den Hauptanstoß an dem Staatsge- richtshof zum Schutze der Republik, in dem es ein politisches Tendenzgericht erblickt. Nun fin­det sich im § 6 des Gesetzes die Bestimmung, daß der Oberreichsanwalt seine Untersuchung an die zuständige Staatsanwaltschaft abgeben und der Staatsgerichtshof eine bei ihm anhängig gewor­dene Untersuchung auf Antrag des Oberreichs- anwalts zum ordentlichen Verfahren verweisen ann. Das Gesetz läßt es also zu, etwa vor- wmmende Straffälle in Bayern, für die der Staatsgerichtshof zuständig ist, dem sonst zu­ständigen bayerischen Staatsanwalt zur Verfol­gung zu überweisen. Hier ist vielleicht ein Weg gegeben, der eine Vereinbarung allgemeiner mit Bayern zuläßt und diesem die Sicher­est gibt, daß gegen seinen Willen Eingriffe in me bayerische Justizhoheit nicht vorkommen kön- Man darf annehmen, daß in Bayern Ge- u^igtheit zur Aushebung der Sonderverord- Angen vorhanden ist, wenn ihm eine solche Sicherheit gegeben werden kann.

Wir freuen uns, daß die Auffassung, die in ?n vorstehenden Zeilen wiedergegeben ist, und uns durchaus das Richtige zu treffen scheint, ?"ch an den amtlichen Stellen des Reiches Bo- gewinnt. Der Reichspräsident Ebert hat den Ministerrat, in dem entscheidende , Wusse gegen Bayern gefaßt werden sollten,

zurückzuziehen, aber Wendungen, die dem Münchener Kabinett nahelegen, dies aus e i g e- nemEntschluß zu tun.

Abschlägiger Bescheid auf das deutsche Siundungsgesuch.

Paris, 28. Juli. Die Entscheidung über das »eutsche Moratoriumsgesuch für die auf Konto )er französischen Privatforderungen, zu leisten­den monatlichen Raten ist negativ ausge- allen. Die Vertreter der alliierten Kompensa- âosbüros haben in ihrer Nachmittagssitzung be­schlossen, auf das deutsche Stundungsgesuch nicht einzugehen und Deutschland an die am 10. Juli 1921 bestimmten monatlichen Zah­lungen von 2 Millionen Pfund Sterling, d. h. 40 Millionen Mark, gebunden zu erklären. Nach dem „Temps" stützen sich die Alliierten bei diesem Beschluß auch darauf, daß die Reichsregierung bei den Kompensationsver­handlungen und der Anerkennung der alliierten Guthaben zu wenig auten Willen gezeigt habe. Herr Poincarè hat einen entsprechenden Brief an den deutschen Botschafter Dr. Mayer, der das Stundungsgesuch der Reichsregierung dem Ministerpräsidenten in einem Briefe zur Kennt­nis brachte, weitergeleitet. Ueber die an fran­zösische Privatgläubiger bis jetzt in Kompensa­tionsgeldern geleisteten Zahlungen gibt der „Temps" folgende Angaben Eine erste Auszah­lung von 50 Prozent ist im Herbst 1921 für die als definitiv anerkannten Forderungen erfüllt; eine weitere Tilgung von 20 Prozent ist von den Behörden beschlossen worden und eine dritte von 10—15 Prozent ist für den kommenden Oktober oder November in Aussicht genommen. Sie steht noch zur Prüfung. Die letzte Rate ist, wenn alle Guthaben anerkannt sein werden und auch die von Franzosen an Deutsche geschulde­ten Summen festgestellt sind, zu verabfolgen.

Französische Beparalionspoliiik.

Paris 28. Juli. Der „Matin" behauptet heute früh, daß der gestrige Ministerrat sich nach Befragen aller Minister für eine französi­sche Reparationspolitik in folgendem Rahmen ausgesprochen:

Wenn aus irgenö Weichen Gründen die Äon- ferenz von London verzögert oder hinausge­schoben werden sollte, so wäre es äußerst wich­tig, daß die französische Regierung hierzu ein anderes Mittel ergreife, um endlich ihre Richt­linien in der Reparationspolitik klarzustellen, denn die französische öffentliche Meinung sei nicht mehr geduldig genug, die Richtlinien noch länger verheimlicht zu sehen. Frankreich befindet sich in einer finanziellen Lage, die ihm nicht lange erlaube, in Unsicherheit zu bleiben. Es sei klar, daß Deutschland nichts getan habe, um der Finanzkrise zu begegnen, da es

schen Krise abzuwarten, hinausschieben wolle, Frankreich nicht weiter mit dem Programm im Hjnrergrund bleiben würde, in welchem es ebenso sehr der internationalen Weltlage wie seinen eigenen und gerechten Forderungen Rechnung trage.

Poinear6s Anlworl an Lloyd George.

Paris, 28. Juli. An amtlicher französischer Stelle wurde heute abend erklärt, Poincarè habe auf die letzte englische Eröffnung geant- UWWMWW »eâ nach Atonson tu---------- es dem englischen Premier angenehm se überlasse es Lloyd George zu bestimmen, ob zunächst eine ausschließlich französischWmIisck'' Aussprache stattfinden solle oder ob Italien und Belgien gleich hinzuziehen seien. Die ranzösische Regierung erwartet eine dement- prechende Entscheidung aus London. — In ranzösischen Kreisen rechnet man ernstlich mit )er Möglichkeit, daß Lloyd George die Hinaus- chiebung der Londoner Unterhaltung bis zum September herbeiführt.

Der 22. Friedenskongreß.

London, 28. Juli. In der heutigen Sitzung der Friedensgesellschaft wurden die im Ver­sailler Vertrag vorgesehenen Strafmaßnahmen einer zum Teil scharfen Kritik unter­zog en. Sir Georg Paish legte der Versamm­lung eine Reihe von Resolutionen vor, in denen er ausführte, der wirtschaftliche Wiederaufbau Europas verlange folgende Maßnahmen:

1. Reduzierung der Reparationsschulden zur Wiedergutmachung der Reparationsschäden auf eine solche Höhe, die das deutsche Volk bezahlen könne;

2. Herabsetzung der Besatzungsarmeen, Rück­gabe des Sargebiets an Deutschland, sobald die französischen Kohlengruben wieder hergestellt sind;

3. Aufhebung aller Beschränkungen des in­ternationalen Handels, gegenseitige Annullie­rung der interalliierten Schulden;

4. Abrüstung auf Grund eines allgemeinen Abkommens und Vervollständigung des Völker­bundes;

5. Eine internationale Anleihe zugunsten des Wiederaufbaues Europas;

6. Liquidation sämtlicher Friedensverträge durch den Völkerbund;

7. Anerkennung des Rechts des russischen Volkes, sich nach seinem Willen zu regieren und Anerkennung der Vorkriegsverxflichtungen sei­tens des russischen Volkes;,

8. Gewährung genügender finanzieller Hil­fen an das russische Volk, um es in die Lage zu setzen, die Kriegsschulden und alle durch die nachher erfolgten Ereignisse verursachten Scha­den wieder auszubessern.

30 Millionen Mehrausgaben.

Berlin, 28. Juli. Das vom Reichstag auf Initiativantrag beschlossene Gesetz über die Er­höhung der Tagegelder der Abgeordneten wurde genehmigt. Danach erhöht sich die Summe von monatlich 5000 Mk. auf 10 000 Mk., im Jahre also von 60 000 Mk. auf 120 000 Mark. Die Aufwandsentschädigung des Reichs­tagspräsidenten wird von 60 000 auf 140 000 Mk. erhöht. Dadurch wird eine Mehrausgabe von insgesamt 30 Millionen Mark erforder- slich, welche der Reichsrat genehmigte«

Nachmittags auf Burg Saaleck eintreffen. — Ferner wird der T. U. mitgeteilt, daß gegen die Schüler des Technikums in Bad Salza, die die Leichen der beiden Rathenaumörder zu Grabe getragen haben, eine Untersuchung eingeleitet werden soll. Von der Thüringischen Regierung Schreiben in dieser An­

ist jetzt auch bereits ein Schreiben in dieser An­gelegenheit an die Professoren des Technikums gerietet worden. Durch einen Schüler des Tech­nikums soll gegen das einzuleitende Verfahren in einem geharnischten Schreiben Protest er­hoben worden sein, in dem er das Tragen der Särge als eine reine Menschenpflicht bezeich­nete, durch die er und seine Kameraden den neritnrhenen Mördern nur als ehemalige Kame-

Der deutsche Aufrenhandel.

Nach,den vorläufigen Feststellungen bei Statistischen Reichsamts über die Ergebnisse des deutschen Außenhandels im Juni hat im Spe­zialhandel betragen: die Einfuhr 40,3 Millionen

zialhandel betragen: die Einfuhr 40,3 Millionen Doppelzentner im Werte von 34 Milliarden Mark, die Ausfuhr 18,8 Millionen Doppel­zentner im Werte von 30,3 Milliarden Mark. Gegenüber dem Vormonat hat die Einfuhr um, 2,2 Millionen Doppelzentner und 2 Milliarden Mark zugenommen. Die Ausfuhr weist bei einer Wertsteigerung um 3,1 Milliarden Mark einen mengenmäßigen Rückgang um 2,1 Millio­nen Doppelzentner auf. Der EinfuhrüberMß beträgt 4,1 Milliarden Mark gegen 5,2 im Mai. Die von anderer Seite in der Presse erfolgte Mitteilung, derEinfuhr-Ueberschuß betrage über 8 Milliarden Mark, ist demnach falsch. Beson­ders bemerkenswert ist bei der (Einfuhr die starke Steigerung bei Steinkohlen (mehr 4,6 Millionen Doppelzentner und 671 Millionen Mark). ferner bei Zucker (mehr 270 000 Doppel-

zentner und 822 Millionen Mark). Weiter sind “ “ ' geführt mors _____ > Prâkohlen, Baumwoll- und Wollgarne, Bau- und Nutzholz, Papierholz, Zement, Roggen, Kaffee und Roh­tabak. Stark verminderte Einfuhr weisen da­gegen auf Weizen, Wolle, Baumwolle, Roh- seide, Eisenerze, Messing, Schmieröl und Roh­benzin, Oelfrüchte und Sämereien Der starke mengenmäßige Rückgang der Ausfuhr ist Hauvtsäcklich auf den Rückgang der Steinkohlen-

in erheblich vermehrtem Maße eingei den: Braunkohlen, Koks und

hauptsächlich auf den Rückgang der Steinkohlen­ausfuhr (weniger 1,7 Millionen Doppelzentner und 106 Millionen Mark) zuruckzufuhren. Auch die Ausfuhr von Kalisalzen, Oelkuchen, Bau- und Nutzholz, Papicrmasse weist nicht unerheb- liche Rückgänge aus. Zugenommen hat dagegen die Ausfuhr von Wolle und Wollwaren Erden und Steinen, Farben und Farbwaren Stirnen und Musikinstrumenten. Die erhebliche Wert­zunahme der Ausfuhr ist vor allem auf das mit der Markentwertung verbundene Steigen der Preise zurückzuführen. Im ersten Halbjahr« dieses Jahres stellte sich die Einsuhr auf 171,6 Millionen Doppelzentner imWertevon 142,9 Milliarden Mark, die Ausfuhr auf 120,8 Mil-

____________________ rsfuhr auf 120,8 Mil­lionen Doppelzentner im Werts von 130,8 Mil­liarden Mark. Der Einfuhrüberschuß betrug also 12,1 Milliarden Mark.

Englisch - russ. Sonderverhsn-lunge«.

London, 28. Juli. Es finden gegenwärtig in London russisch-englische Verhandlungen statt, deren Zweck der Abschluß eines neuen Vertra- pes ist, der das englisch-russische Abkommen vom März 1920 ersetzen soll. Die Verhandlungev werden von Krassin geführt. , ,

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