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General-Anzeiger

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Nr. 153

MoMag den 3. Juli

1922

Das Neueste.

— Die Getreideumlage ist am Samstag in dritter lesung angenommen worden.

— Der beiden noch in Frage kommenden llatbenau - Mörder hat man noch nicht habhaft Derben können.

— Die christlichen Gewerkschaften, sowie die Demokraten lehnen eine Beteiligung an den morgen stattfindenden Protestkundgebungen ab.

— Der Berliner Buchdruckerstreik hat an Aus­dehnung zugenommen.

— Der Frauenmörder Großmann hat am Sams­tag vor Gericht die Tötung von drei Frauen zu­gegeben, aber die Absicht einer Tötung dieser Frauen bestritten.

Ausklang der Bismarck zeit.

Der 6. Band der dipèomalischen Akten des Auswärtigen Amtes 1871/1914.

Russische Truppenverschiebungen nach Westen und Südosten hatten schon im Spätherbste 1887 Oesterreich argwönisch gemacht. In Petersburg bezeichnete der Außenminister v. Giers diese Maßnahmen als unerläßlich und erklärte den Interessengegensatz zwischen Rußland und Oesterreich als unversöhnbar. In russischen Militärkreisen wünschte man einen baldigen Krieg mit Oesterreich, das gerade sein Gewehr­modell ändern wollte.

Die Dokumente des sechsten Bandes der amtlichen Dokumentensammlung „Die Große Politik der Europäischen Kabinette 1871—1914" deren Erscheinen bei der Deutschen Verlags­gesellschaft für Politik und Geschichte in Berlin für die nächste Zeit bevorsteht, zeigen uns, daß Bismarck alles getan hm, um Oesterreich von Schritten abzuhalten, die russischerseits als Her­ausforderung hätten gedeutet werden können. Unter den Dokumenten verdient besonders die grundlegende, an den deutschen Botschafter in Wien, Prinzen Heinrich VII. Reuß, gerichtete Niederschrift des Fürsten Bismarck vom 15. Dezember 1887 die größte Aufmerksamkeit. Bismarck zieht darin eine klare Grenzlinie zwischen politischer und militärischer Verant­wortlichkeit und wehrt alle Uebergriffe einfluß­reicher Militärs in seine -Machtsphäre ab. Der Friede blieb erhalten. Als Kaiser Wilhelm I. am 5. Januar 1888 eine von der Hand des Prinzen Wilhelm geschriebenes eindringliches Friedensbekenntnis an den Zaren gerichtet hatte, empfing er aber in der Antwort zugleich öas bedeutsame Bekenntnis, daß die russische Negierung sich der französischen zu nähern versucht habe, zugleich allerdings auch die Ver­sicherung, daß die Annahme einer Kriegseven­tualität zwischen Deutschland und Rußland dem Zaren unmöglich erschiene.

In die Einzelheiten der deutsch-österreichi­schen Verständigung über die militärischen Maßnahmen im Falle eines Krieges erhalten wir wichtigste Aufschlüsse, und erkennen ins­besondere, wie sehr Bismarck den österreichi­schen Wünschen nach genauen Verabredungen Widerstand zu leisten vermochte, um die Donau­monarchie nicht zu einer allzu starken, den Frie­den gefährdenden Haltung zu ermutigen.

Zur Entstehungsgeschichte des Zweibundes enthält der Band wichtigstes und bisher unbe­kanntes Material, ebenso über die französisch-, deutsche Kriegsgefahr 1887 und die Entwicklung des Revanchegedankens in Frankreich. Die bis­her noch ganz unbekannt gebliebenen Berichte des deutschen Militärattaches in PariS, Oberst­leutnants v. Villaume, bilden ein würdiges Gegenstück zu den bekannten Berichten des französischen Militärattaches, Baron Stoffel, in Berlin aus den Jahren vor dem deutsch-franzö­sischen Kriege. Mit dem Regierungsantritte Kaiser Wilhelms II. stellte sich allmählich eine wesentliche Entspannung in den deutsch-franzö­sischen Beziehungen ein.

Sehr bedeutsame und in Bezug auf das Ausbleiben Italiens bei Beginn des Welt­krieges interessante Schriftstücke enthält das 41. Kapitel, das uns über die Vereinbarungen der Beneralstäbe des Dreibundes für den -Kriegs­fall unterrichtet. Es ermöglicht uns ein gerech­tes Urteil über Italiens Haltung im Weltkriege and ist vielleicht gerade aus diesem Grunde politisch wertvoll.

Aus der kurzen Regierungszeit Kaiser Fried­richs II. sind nur wenige, aber aufschlußreiche Schriftstücke mitgeteilt, die sich hauptsächlich auf las vom Fürsten Bismarck hintertriebene Bat­tenbergische Heiratsprojckt und auf die Beur­teilung des deutschen Thronwechsels in Peters­burg beziehen. Von hohem Wert ist aus diesem Abschnitt eine Aufzeichnung des Grafen Herbert

Bismarck vom 27. April 1888 über eine Be­sprechung mit dem Großfürsten Wladimir, die den Wert des sogenannten Rückversicherungs­vertrages als ziemlich gering erscheinen läßt.

Das 43. Kapitel des sechsten Bandes behan­delt den Regierungsantritt Kaiser Wilhelms II. und die deutsche Politik bis zu Bismarcks Ab­gänge. Es gelang dem jungen Monarchen, die Gegensätze zwischen den östlichen Kaiserreichen zu mildern, soweit es durch die Mittel der Per­sönlichkeitspolitik möglich war. Andererseits bildeten die Besuche des Kaisers bei anderen Monarchen zeitweise auch den Gegenstand arg­wöhnischer Betrachtung in Petersburg.

Ueber die Vorgänge, die im Herbst 1890 zur Entlassung des Kanzlers geführt haben, enthält die Publikation nur wenig Dokumente, stellt aber die bisherige Auffassung über die ver­meintliche Nichtvorlage der Berichte des Kon­suls Raffauf in Kiew richtig, über die bisher irrtümliche Auffassungen verbreitet waren. Der sechste Band schließt mit drei Berichten, die uns den ungeheuren Eindruck des Kanzlersturzes in der Welt vermitteln, überaus wirkungsvoll ab.

Sie Gelreideumiage angenommen

Im Reichstag wurde am Samstag in 3. Lesung der Gesetzentwurf über die Getreideum­lage mit 214 gegen 137 Stimmen angenommen. Dafür stimmten die Sozialdemokraten, das Zentrum, die Demokraten, die Unabhängigen und ein Teil der Bayerischen Volkspartei. N der Vorlage wird also eine Umlage wie im Vorjahr von 2% Millionen Tonnen erhoben werden. Der Preis beträgt für Roggen 6900 Mark pro Tonne, für Weizen 7400 Mark, für ..6700 Mark und fsir fiafer 6600 Mark, or der Abstimmung erklärte Abg. Dr. Becker- Hessen (Vpt.), daß die Vorlage nicht geeignet sei, eine erhebliche Vermehrung der Getreideerzeugung im Jnlande zu sichern. Die Deutsche Volkspartei könnte ihr daher nicht zu­stimmen. Werde sie trotzdem Gesetz, so werde sie selbstverständlich mit allen Kräften an ihrer Durchführung mitarbeiten. — Abg. Koe­nen (Kom.) lehnte die Vorlage ab und fordert Reichstagsauflösung. — Abg. Dr. Her tz (Unabh.) wies den kommunistischen Vorwurf wegen der zustimmenden Haltung der U.S.P. zurück und nannte das Vorgehen der Kommu­nisten Verrat an der Arbeiterklasse. (Beifall bei den Sozialdemokraten und Unabhängigen).

— Abg. Erispien (Unabh.) unterstrich diese Darlegung. Die Kommunisten wollten die Preisfestsetzung der Regierung überlassen. Die Sozialisten hätten durchgesetzt, daß dèr Reichstag die Preise bestimmt hätte. — Ange­nommen wurde trotz des Widerspruchs des Reichsernährungsministers Fehr ein Antrag Dr. Boehme (Dem.), wonach, wenn die Unter­verteilung nach Getreideanbauflächen vor sich geht, zwei Hektar frei bleiben soll, sonst 5 Hektar. — Auf Antrag des Abg. Stegerwald (Ztr.) erklärt der Reichsernährungsminister, daß bei der Brotversorgung der minderbemit­telten Bevölkerung die besonderen Verhältnisse der einzelnen Gemeinden berücksichtigt werden sollen.

Preußen und der Schutz der Republik.

Berlin, 2. Juli. Der Berfassungsausschuß des preußischen Landtages hat gestern bis in die Nachtstunden über die Anträge zum Schutze der Republik beraten. Man teilte die Besprechung in fünf Abschnitte: 1. Amnestieanträge; 2. Neues Disziplinarrecht der Beamten; 3. All­gemeine Bestimmungen gegen monarchistische Bestrebungen; 4. Säuberung der Beamten­schaft von monarchistischen Elementen und 5. Anregungen an die Reichsregierung. Bei den Amnestieanträgen kam es nach eingehender Debatte zur Annahme eines von Heilmann (Soz.) gestellten Antrages: „Für Straftaten, die mit den Unruhen im Frühjahr 1921 und dem Eisenbahnerstreik im Februar 1922 im Zusammenhang stehen, wird Straffreiheit ge­währt, soweit das Begnadigungsrecht dem Freistaat Preußen zusteht. Ebenso wird Straf­freiheit gewährt für solche Straftaten, die im Jahre 1921 im Zusammenhang mit Kund­gebungen für die republikanische Staatsform begangen worden sind, insbesondere mit denen wegen Ermordung Erzbergers. Ausgeschlossen sind Straftaten, die ausschließlich auf Roheit und persönlicher Gewinnsucht beruhen, sowie gemeine Delikte." Ferner wurde beschlossen, eine Amnestie-Kommission einzusetzen, die vom Ministerprädenten berufen werden und end­gültig über Beschwerden gegen getroffene Entickeidungen befinden soll­

Für Bayern das Schutzgesetz unannehmbar.

München, 1. Juli. Ueber die Besprechung der Ministerpräsidenten in Berlin wird von amtlicher bayerischer Seite eine längere Dar­legung veröffentlicht, in der über die Stellung des bayerischen Ministerpräsidenten zu dem Gesetzentwurf zum Schutze der Republik u. a. folgendes gesagt wird:

„Die grundsätzlichen Bedenken der bayeri­schen Regierung gegen den vorliegenden Gesetz­entwurf richteten sich namentlich auch dagegen, daß man Vorschriften mehr polizeilicher Natur in einen Gesetzentwurf aufnahm, der im we­sentlichen eine Ergänzung des Strafrechtes be­deutet. Die ihrer Natur nach mehr vorüber­gehenden Bestimmungen sollten nach wie vor dem Verordnungswege Vorbehalten bleiben; auch die Amnestiefrage eigne sich nicht für die gemeinschaftliche Behandlung mit den übrigen Angelegenheiten. Der bayerische Ministerprä­sident hob ausdrücklich hervor, daß Bayern durchaus willens fei, bei der Aufgabe mitzu­helfen, die Verfassung durch geeignete, in der Notwendigkeit des Augenblicks begründete Vorschriften strafrechtlicher und politischer Na­tur zu unterstützen, und ihrerseits mit allen Mitteln beizutragen, der gefährlichen Hetze und Verleumdung im politischen Leben ent­gegenzutreten. Uebrigens habe die Verfolgung der Mörder und gefährlicher Organisationen wie derjenigen, die die Bezeichnung „C" trage, schon seither in zielbewußter Weise stattge­sunden."

Die Haltung „ der bäuerischen Regierung läßt sich dahin zusammenfassen: Die bayerische Regierung hält den Gesetzentwurf in seiner vorliegenden Fassung nach wie vor o b a r." ..... , ______

Zur Arbeilsruhe am Dfenslaq.

Berlin, 2. Juli. Der deutsche Gewerkschaftsbund richtet an seine Mitglieder folgenden Aufruf: Die sozialdemokratischen Gewerkschaften der Arbeiter und Angestellten und die drei sozialistischen Parteien fordern erneut zur Arbeitsruhe für Dienstag den 4. Juli, auf. Der deutsche Gewerkschaftsbund lehnt eine Beteiligung «n dieser abermaligen Lahmlegung des Wirtschaftsleben» m i t E n t s ch icdenb e i t ab. Ein solcher sinnloser Mißbrauch der gewerkschaftlichen Machtmittel schädigt das Volk, er vergrößert nur unsere schreiende Not und fielt Schutz der Verfassung und der Sicherung des allgemeinen Rechts wird damit nicht gedient. Christ­liche Arbeiter, Angestellte und Beamte, erweist euch erneut als ein Ordnungsblock der deutschen Volksge­meinschaft. — Auch die demokratische Partei'- leitung hat auf Anfrage erklärt, daß für die Demo­kraten keinerlei Anlaß Bestehe, sich an den angekündigten Kundgebungen und der Arbeitsrube zu be­teiligen. In der erwähnten Antwort heißt es u. a.: Das Gesetz zum Schutze der Republik ist in Vorbe­reitung. Wozu in diesem Stadium der Entwicklung Straßenkuudzebungen nötig sein sollm, ist unerfindlich. Es ist auch nicht anzunehmen, daß die den freien Ge­werkschaften nicht angebörenden Arbeiter und Ange­stellten an der Arbeitsruhe sich beteiligen werden und es sind alle Zweifel darüber erlaubt, ob die Mitglieder der freien Gewerkschaften selber von dieser fortwähren­den Arbeitsruhe und dem Verlust an Arbeitsverdienst sehr erfreut sein werden.

„Allerdings versteht die Partei" — so schreibt der Demokratische Pressedienst — „unter Schutz der Republik den der jetzigen demokratisch-liberalen, nicht etwa den einer Räterepublik. Wer es wirklich ernst meint mit der Schaffung dieses Gesetzes, der wird sich davor hüten müssen, ihm einen ausgesprochen einseitigen Charakter zu geben, umsomehr, als schließlich doch auch nicht vergessen werden darf, daß dieses Gesetz eine Verfassungsänderung bedeutet und daß ihm bei einer solchen einseitigen Einstellung die notwendige Zwei­drittelmehrheit ganz und gar nicht sicher ist."

Parteipolitische Kege.

Essen, 1. Juli. Im Ruhrecho, dem Organ der Kommunistischen Partei für das Industrie­gebiet, wird ein Aufsatz aus der Volksstimme, dem sozialdemokratischen Organ für den Bezirk Duisburg, Mülheim, Oberhausen, Hamborn und Wesel abgedruckt. Dieser Aufsatz ist überschrie­ben: „Knüppelt die deutschnationale Mörder­bande nieder!" und fordert demgemäß unver­kennbar zur brutalen Gewalt gegen die Dcutschnationalen auf. Es heißt ü. a.: „Wenn ein Deutschnationaler sein verlogenes Maul auftut, muß er niedergeknüppelt werden. Jede öffentliche Feier der Deutschnationalen muß mit Gewalt gesprengt werden. Das deutsch­nationale Mordgesindel muß fortan vogelfrei

sein. Durch Gesetz und Verordnungen dürfen wir uns nicht mehr hindern lassen. Um es noch einmal zu sagen: Notwehr setzt die Gesetze außer Kraft." Weiter heißt es: „Das Maß ist voll. Wir rufen zur brutalen Gewalt auf gegen jeden deutschnationalen, deutschvölkischen oder nationalistischen Rummel, gegen jeden Deutsch­nationalen, der es wagt, die Republik oder ihre Anhänger zu schmähen. Mann kann diesen vertierten Kerlen nur imponieren, indem man sie zusammenhaut. Wo sich eine schwarz-weiß- rote Fahne in Deutschland zeigt, dieser See­räuber- und Banditenfetzen, da muß sie her- untergerissen und in den Kot gezogen werden. Und wer sie hißt, muß so verprügelt vom Platze gehen, daß er sein Leben daran denkt. Soll unser Volk sich wieder emporarbeiten, soll eg genesen, so müssen die deutschnationalen Raub­mörder unschädlich gemacht werden. Sonst ist binnen kurzem Deutschland nur noch ein Stall für Wölfe, Hyänen und Aasgeier, und die ganze Welt wird vor uns ausspeien. Raffen mir uns nicht dazu auf, die deutschnationale Mörder- Uique niederzuknüppeln, so verdienen wir es, wenn das Ausland das deutsche Volk für eine Gesellschaft verkommener Hunde hält. Wir sagen das offen in vollem Bewußtsein der Fol­gen. die daraus entstehen können. Wir wollen auch diese Folgen. Folgt daraus der B ü r zer­krieg, so müssen wir ihn eben durch­fechten, denn dann läßt er sich überhaupt nicht oermeiben, sollen die Republik, die Re­publikaner und insbesondere die Arbeiter sich nicht freiwillig unter das alte Sklaoenjoch beu­gen, unter die Herrschaft des verblendeten und moralisch verkommenen Fürstenhauses zurück­gehen." Dieser in Fettdruck erschienene Aufsatz, der die Form eines Aufrufes hat, ist für das öffentliche Leben von großer Gefahr. Was ge­schieht zur Sicherheit der Republik gegen Ge­fahren von links?

Berlin ohne Zeitungen.

Berlin, 2. Juli. Die Berliner Buchdrucker haben in einer außerordentlichen Generalver. sammlung am Eamstagnachmittag einstimmig folgenden Beschluß gefaßt: 1. Die Buchdrucker verlangen eine wöchentliche Lohnzulag» von Mk. 300.—. 2. Unabhängig davon, ob diese Forderung von einzelnen Firmen bewilligt wird oder nicht, ist die Arbeit in allen Druckerei, betrieben von Samstag mittag an einzustellen. Die Arbeit ist in Groß - Berlin nur nach voll­ständiger Bewilligung geschlossen wieder auf- zunehmen. 3. Die gesamte Arbeiterpresse ist ebenfalls stillzulegen. — Diesem Beschluß haben sich auch die Vertreter des Gutendergbunde, angeschlossen.

' Berlin, 3. Juli. Der Vuchdruckerstreik ver­hindert das Erscheinen der Berliner Zeitungen Um die Bevölkerung in dieser politisch bewegter Zeit nicht ohne Nachrichten zu lassen, hat di« Berliner Gewerkschaftskommission einNachrichten blatt herausgegeben.

Neue Zusammenstötze in Gleiwitz.

Gleiwitz, 1. Juli. Schon heute früh machtè sich hier unter der Bevölkerung infolge der Ablieferung der Waffen seitens der Apo an die französischen Besatzungstruppen eine größere Aufregung bemerkbar. In der Schröterstraße, dem Standort der Apo, und am katholischen Vereinshaus kam es zu Zusammenstößen zwi­schen Zivilisten und französischen Truppen, die gegen Abend einen großen Umfang annahmen. Wie verlautet, wurden sieben Personen, darun­ter ein französischer Offizier getötet und gegen fünfzehn Personen verwundet. Im Laufe des Nachmittags fuhren französische Panzerwagen burd) die Straßen. Gegen 10 Uhr abends war noch Gewehrfeuer zu hören. Ueber Gleiwitz wurde der verschärfte Belagerungszustand ver­hängt.

Leuthen, 2. Juli. Ein mit Waffen belade­nes Lastauto, das von Beuthen nach Gleiwitz unterwegs war, ist bei Karf von bewaffneten Banditen überfallen und zum Teil ausgeraubt worden. Desgleichen wurden zwei nach Glei­witz fahrende Automobile, die Gewehre, Muni­tion und Kleidungsstücke der aufgelösten Ge­meindewachen mit sich führten, das eine hinter Langendorf, das andere bei Laband, von Ban­diten überfallen und teilweise ausgeraubt. Mil Maschinengewehren und Handgranaten ausge­stattete Banditen versuchten in der Nacht zum Samstag bei den Vocrugwerken in Hindenburg die polnisch-deutsche Grenze zu überschreiten, wobei es zu einem Feuergefecht kam, das bis zum frühen Morgen andauerte. Der, Versuck wurde vereitelt.

(Weite .'olitifche Nachrichten Seite 3.),