Hanauer 8 Anzeiger

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Nr. 132

General-Anzeiger

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Donnerstag den 8. Juni

1922

Der BMW der BeMstlMMUliWn.

Kwetterung -er Rechte des Anleihekomilees

weiter Flur. — Ein Druck auf Frankreich?

Frankreich allein auf

Das internationale Bankierkomitee, das sich kurz vor Pfingsten auf unbestimmte Zeit ver­tagte, kann und wird jetzt seine Sitzungen wie­der aufnehmen, nachdem die Reparationskom­mission mit allen Stimmen gegen diejenige Frankreichs die Anfrage des genannten Komi­tees nach der Möglichkeit einer Reduzierung der deutschen Reparationsschuld bejahend beantwor­tethat. Das heißt, das Anleihekomitee soll u. a. auch berechtigt sein, in seinem Gutachten zum Ausdruck zu bringen, daß eine der Vorbedin­gungen für die Aufbringung der internatio­nalen Anleihe die Neufestsetzung der deutschen Schuld auf einen vernünftigen Betrag ist. Dieser Beschluß ist in der gestrigen Sitzung der Repa­rationskommission' gefaßt und dem Anleihe- fomitee sofort mitgeteilt worden. Die Stimme, die gegen die Erweiterung der Rechte des Anleihekomitees gewesen ist, ist die des französischen Vertreters Dubois, der den In­struktionen seiner Regierung gemäß Frankreichs politischen Standpunkt aufrechtzuerhalten ge­zwungen war. Während noch in Genua Frank­reich bei allen seinen Eigenbrödeleien Belgien an seiner Seite hatte, ist es von diesem in der Anleihefrage verlassen worden, sodaß Frank­reich heute tatsächlich allein auf weiter Flur steht.

eine

Das Anleihekomitee kann also jetzt seine Arbeiten fortsetzen und eventuell den Beschluß fassen, daß eine internationale Anleihe zustande kommen kann, wenn die Reparationslasten auf

lisierung seiner Währung erhält und wenn die Anleihezeichner genügende Garantien bekom­men. Dieser Beschluß hätte natürlich vorläufig noch keine praktische Bedeutung. Es kommt auf die Reparationskommission an, ob diese auf die Vorschläge des Komitees eingeht und den Be­schluß faßt, daß die Herabminderung tatsächlich erfolgen soll und in welchem Maße dies zu ge­schehen hat. Zu diesem Beschluß aber wäre § i n st i m m i g k e i t notwendig, d. h. es müß­ten England, Italien, Belgien und Frankreich für ihn stimmen. Da aber Poincarè an der Weigerung einer Herabsetzung der Forderungen an Deutschland festhält (siehe besonderen Ar­tikel), so ist an das Zustandekommen dieser Ein­stimmigkeit vorläufig nicht zu glauben.

Die Entscheidung der Reparationskommission )eigt wieder klar und deutlich, auf welcher Seite ver Störenfried zu suchen ist, daß es Frankreich ist, das den Wiederaufbau Europas sabotiert.

Das Edmmuniquè èer Reparattons- Kommission.

Paris, 8. Juni. Das Sekretariat des Wie- dergutmachungsausschufses übergab der Presse folgende Mllteilung:

»Am Donnerstag den 1. Juni beauftragte das Anleihekomitee feinen Präsidenten, der Re- Parationstommiffion folgende Frage vorzu- iegen:

Gemäß den erteilten Instruktionen be­faßte sich das Komitee mit dem Studium der Erage einer auswärtigen Anleihe, die ihm von der Reparationmommisston anvertraut worden war. Bevor das Komitee weitergeht, erachtet es für notwendig, der Reparations- ~ ' , ob die

Kommission die Frage vorzulegen, Worte: „Unter der Voraussetzung

Worte: „Unter der Voraussetzung der Ver­pflichtungen, die durch den Versailler Frie- oensvertrag und besonders durch dis Zah­lungsbedingungen vom 15. Mai 1921 fest- Selegt wurden" in dem Sinne ausgelegt wer­ben sollen, daß für den Zweck seiner Be­ratungen das Komitee die durch die Zah­lungsbestimmungen vorgeschriebenen Zahlun­gen als eine unverrückbare Ver -

p s l i ch t u n g ansehen soll, die abzuändern "urdieReparationskommission von Zeit zu Zeit Gelegenheit hätte gemäß den Bestimmungen des Artikels 234 des Frie- oensvertrages oder ob (ohne in irgend einer 1Verantwortlichkeit der Reparations­festzulegen) das ie Freiheit H

Commission festzulegen) das Anleihe- o m i t e e die Freiheit habe, die Mög­lichkeit von Lösungen zu prüfen, die A b ü n - Gerungen dieser Zahlungsbe- mmungen enthalten.

üm Dienstag den 6. Juni richtete die Repa- ^^°!fbkommission folgende A n t w o r t an das

■ .$n Beantwortung der Anfrage, die münd- im Namen des Anleihekomitees durch dessen Präsidenten gestellt wurde, hat die Revarations-

kommifsion die Ehre, das Anleihekomitee zu verständigen, daß in einer heute vormittag ab­gehaltenen Sitzung folgender Beschluß gefaßt wurde:

Die Absicht der Kommission geht dahin, daß der dem Komitee erteilte Auftrag keine wie immer geartete Beschrän­kung erhalten soll, damit es alle Bedingun­gen studiere, die notwendig sein könnten, um Deutschland die Aufnahme einer auswärtigen Anleihe zu gestatten. Auch jene Bedingungen sollen nicht ausgenommen sein, die sich auf die allgemeine Wiederher­stellung des Kredits Deutsch- landsim Ausland beziehen. Jede An­tersuchung, welche das Anleihekomitee in der Lage wäre zu geben, ohne natürlich die Ver­antwortlichkeit der Reparationskommission festzulegen, wäre außerordentlich wertvoll.

Oben erwähnte Entscheidung wurde mit Stimmenmehrheit gefaßt. Der englische, ita­lienische und belgische Delegierte stimmten da­für, der französische dagegen. Der offiziöse amerikanische Delegierte drückte seine persön­liche Uebereinstimmung mit dem Beschluß der Mehrheit aus. Indem Delasteyrie diese Mit­teilung machte, erklärte er, daß der Präsident der Reparationskommission Leon Dubois, nachdem er seinem Bedauern Ausdruck ge­geben hatte, daß er sich der Anschauung seiner Kollegen nicht anschließen könne, weil ein tieferes Studium der Frage ihn dazu zwinge, JBÉtéL-aMacifeaJât LLjââ

Sitzung ansgedrückt hatte, Hin- zufügks, daß der Beschluß der Reparakions- fommiffton, obwohl er nur mit Stimmen­mehrheit gefaßt wurde, vollkommen gültig sei und daß das Komitee den gefaß­ten Beschluß benützen könne, um sein Stu­dium in einem erweiterten Rahmen fortzusetzen. Dubois sei übrigens überzeugt, daß das Komitee sein Studium mit aller notwendigen Diskretion forksetzen werde."

Der französische SiaaSpuaKi.

Paris, 8. Juni. Frankreich hat durch die offen zutage getretene Isolierung einen schwe­ren Schlag erhalten. Besonders die Tatsache, daß Belgien diesmal die Gefolgschaft nicht leistete, hat die französische Oesfentlichkeit sehr betroffen. Heute morgen versuchen die Blätter, jeden alls auf einen Wink von oben, die gestrige Entscheidung der Reparationskommission in Frage zu stellen, indem sie anführen, daß alle Beschlüsse der Reparationskommission gemäß dem Friedensvertrag von Versailles einstimmig gefaßt werden müßten, um wirksam zu werden" Diese Behauptung entbehrt aber der Grundlage, weil gestern der Präsident der Reparations­kommission erklärt hat, daß der gefaßte Ent­scheid, obwohl er nur mit Mehrheit und nicht- einstimmig gefaßt fei. trotzdem Gültigkeit habe. Es wird aber jetzt darauf hingewiesen, daß durch den Entscheid von gestern nach französi­scher Ansicht die ganze Frage des 31. Mai inbe­griffen die Sanktionsfrage, wieder aufgeworfen werde. Der „Petit Parifien" führt aus, wenn man eÄläre, daß eine deutsche Außenanleihe nur durch eine Herabsetzung der Reparations­schuld möglich sei, so bedeute das öffentlich zu erklären, daß ein Finanzausschuß, dessen Au­torität nicht angezweifelt werden könne, die Meinung ausspricht, der Vertrag von Versailles habe Deutschland zu schwere L a st e n auferlegt. Das bedeute weiter, Deutschland darin zu ermutigen, sich den Bestimmungen des Versailler Vertrages zu entziehen, indem es sich auf diese Erklärung der internationalen Bankiers stützt. Das Blatt weist darauf hin, daß die Isolierung Frank­reichs nicht zu tragisch genommen werden dürfe, da die Alliierten Frankreich sicherlich nicht zu­mute» werden, die deutschen Reparationen herabzusetzen ohne daß auch zu Gunsten Frank­reichs die interalliierten Anleihelasten eine Er­mäßigung erfahren. — Der „Matin" schreibt heute morgen: Wenn man von Frankreich einen neuen Rabatt verlangen will, so muß man zu verstehen geben, daß auch seine eigenen Schulden gegenüber Amerika und England herabgesetzt werden müssen. Das ist aber nicht der Fall. Dazu kommt noch, daß Frankreich gegenwärtig die Frage der interalliierten Schul­den nicht aufwerfen kann. Frankreich weiß sehr wohl, daß vor den amerikaniicken Wahlen im

Oktober die Regierung nur mit einer formellen Erklärung antworten würde. — In gleicher Weise schreibt das „Echo de Paris". In Wirk­lichkeit liege die Lösung der Anleihefrage nicht in Paris sondern in Newyork.

Ei« Druck auf Frankreich.

Paris, 8. 3uni. Das Anleihekomitee ist gestern nachmittag noch zusammengetreten, um von der Antwort der Reparationskommission Kenntnis zu nehmen: das Komitee ist in eine Prüfung des Textes eingetreten, die noch nicht zu Ende geführt worden ist. Von einigen Mit­gliedern des Anlsihekomikees wurden Bedenken in der Richtung erhoben, daß die französische Regierung dem Beschluß der Reparationskom- mission ihre Unterschrift verweigert hat. Die Verhandlungen sollen am Donnerstag fortge­setzt und abgeschlossen werden. — Gestern abend fand ein sehr lebhafter Meinungsaus­tausch statt. Es verlautet, daß vor allem Mor­gan auf eine Aufhebung des französischen Wi­derstandes drängt. Er soll damit gedroht haben, daß wenn man von Seiten Frankreichs kein Entgegenkommen bekunde, Amerika die Mittel in der Hand habe, um von Frankreich die Rück- erstattung der während des Krieges aufgenom­menen Anleihen zu verlangen.

Poinearö über das AnleiheprojeKt.

Paris, 7. Juni. Der Senatsausschuß für auswärtige Angelegenheiten trat unter dem Vorsitz von Doumergue zusammen, um den Be­richt des Ministerpräsidenten Poincarè ent­gegenzunehmen. Poincarë sprach die Hoffnung aus, daß die Verhandlungen über die inter­nationale Anleihe fortgesetzt würden, we.nn auch die Ergebnisse noch nicht in der nächsten Zeit erwartet werden könnten. Bis die Zahlungen in Gold durch mess Anleihe in genügendem Maße ermöglicht würden. möge die französische Industrie sich mit den Sachlieferungen abfinden. Der Ministerpräsident bestätigte und erläuterte, was er vor der Kammertribüne bezüglich der Sanktionen gesagt habe. Ob man Sa nktionen anwenden wolle oder nicht, jedenfalls sei alles vorbereitet, um Sanktionen verschiede­ner Art an dem Tage ergreifen zu können, an dem die Reparationskom­mission eine Verfehlung Deutsch­land s f e st st e l l e. Er (Poincarë) habe in der Kammer' gesagt, daß er niemals das Wort Ruhr ausgesprochen habe.

Mehrere Mitglieder der Kommission brachten die Ansicht zum Ausdruck, daß es andere, be­stimmtere llnd wirksamere Sanktionen gäbe, über die das französische Publikum vielleicht weniger aufgeklärt sei als das deutsche.

Poincarë erklärte weiter, man dürfe nicht glauben, daß die Alliierten eine weniger wach­same Aufsicht über die U m t r i e b e d e s mili­tari st ischenDeutsch land wünschten als Frankreich. Die Franzosen seien zum Beispiel nicht die Eifrigsten bei der Forderung der Auf­sicht über das Flugwesen gewesen.

Von den drei Zahlungsmöglichkeiten, die Deutschland gegenwärtig hat (ausländische De­visen aus bem deutschen Exportüberschuß oder aus den auswärtigen Kapitalsanlagen Deutsch­lands, internationale Anleihen und Sachlicfe- rungen) scheine man gegenwärtig nur die dritte in Erwägung ziehen zu können, wenn man ein sofortiges und greifbares Resultat erzielen wolle. Er behaupte nicht, daß die internationale Anleihe unmöglich sei, im Gegenteil, diese An­leihe befinde sich durchaus im Einklänge mit den Rechten und Interessen Frankreichs, mit den Bestimmungen des Friedensvertrages und mit dem Zahlungsplans. Der Art. 248 des Ver­sailler Vertrages gestatte dem Wiedergut­machungsausschusse, dieser Anleihe wie allen anderen wirksamen Zahlungsarten zuzustim- mcn. Es sei selbstverständlich, daß der Wieder­gutmachungsausschuß keine weitere Initiative bei der Feststellung dieser Anleihe habe und haben werde und daß die französische Regie­rung immer die Bedingung stellen werde, daß die Anleihe keine weitere Verminde­rung der französischen Forderung nach sichziehe. Ferner habe die französische Regierung der französischen Delegation genaue Weisungen erteilt, die von den Alliierten gefor­derte Kontrolle über die deutschen Finanzen sowie den Geldumlauf auszu- ühren, welcher Kontrolle auch Deutschland zuge- timmt habe.

' Poincarë beantwortete außerdem noch ein­zelne Fragen, die ihm von den Mitgliedern des Ausschusses hinsichtlich der kleinen Entente und der mit den Staaten Mitteleuropas abgeschlosse­nen Abkommen vorgelegt worden sind. — Er übermittelte sodann Nackrickten über die Ereig­

nisse in Damaskus und über die Stimmung in der muselmanischen Welt.

Zur Uebergabe Oberschlestens.

Oppeln, 8. Juni. Wie Lis' „Oppelner Zeitung* zuverlässig erfährt, wird die Unterzeichnung der Uebergabebestimmungen wahrscheinlich am Dienstag nächste Woche erfolgen, woraüst sofort die Bekanntgabe durch die I. A. K. erfolgt und dann die im Friedensvertrag vorgesehenen Fristen für die Räumung Oberschlesiens zu laufen beginnen. Die Polen waren für die Unterzeichnung bereits am Freitag und für die Bekanntmachung am Samstag dieser Woche.

Die ehemalige deutsche Armee als Muster.

Madrid, 8. Juni. Eine Rede des Königs Dort Spanien, in der er für die spanische Armee das Beispiel der deutschen Armee angerufen hat, hat in Madrid großes Erstaunen hervorgerufen. In der spanischen Kammer wird erklärt, daß die schwerwiegenden Worte des Königs eine ernste politische Debatte zur Folge haben könn­ten. Der spanische König hatte in seiner Rede ousgeführt, daß, trotzdem Deutschland im Kriege unterlegen sei, er für seine eigene Ar­mee nur die deutsche, zum Beispiel nehmen könne und daß er vor allem darauf dringe, in

der spanischen Armee die v o r b i l d l i deutsche Disziplin einzuführen.

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Die Tagung -er Gewerkvereine, gespalten am Achtstundentag.

Berlin, 7. Juni. In der heutigen Tagung bei Gewerktzereine nahm der VerbandStag zur Arbeits­los enversichcrungkfrage eine Entschließung an, in der die möglichst baldige gesetzliche Regelung der Arbeitslosenversicherung gefordert, der veröffent- Uchte Referentenentwurf trotz mancher Mängel al« ge- eignete Muuöiag- für eine solche AegAuu« ^-,eMch und verlangt wird, daß die Arbeitllosenverficherung auf möglichst weite Kreise, insbesondere auch auf die Hausangestellten, Seeleute, die Landwirtschaft und auf die nicht ständig beschäftigten Arbeiter ausgedehnt wird. Er wurden sodann organisatorische Fragen erledigt, der Geschäfttbericht entgegenge- Mm men und schließlich die Aussprache über den A ch t« stundentag zu Ende geführt. Hierzu wurde ein« Entschließung angenommen, in der grundsätzlich an dem Achtstundentag fc st gehalten wird. Die Vertret« deS liiewerkschaftSringes in den Parlamenten werden ersucht, dahin zu wirken, daß die Festlegung der in dem Gesetzentwurf über die Arbeitszeit gewerblich« Arbeiter vorgesehenen Ausnahmen nicht gesetzlich, son­dern im Wege einer tariflichen Regelung zwischen den Organisationen der Arbeitgeber und Arbeitnehmer erfolgt.

Unter lebhafter Zustimmung der Versammlung ge­langte dann eine Entschließung zur Annahme, in der der Berbanbitag allen in den von Deutschland »bgo trennten Gebicn und im besetzten Gebiet wohnender Verpantsloflege» die lebhafte Synipathie «ussprichl and mit Nachdruck betont, daß er diesen KoUegci Treue bewahren wird. Zur Frage der Schaffung eines Einheittzverbandes stellt der VerbandStag sich aus dcn Standpunkt, daß int Hinblick auf die immer stärkere Konzentration der Unternehmerschaft ein festerer Zusammenschluß beruf-verwandter Gewerk, vereine zur wirksamen Vertretung der Arbeitnehmer berechtigt ie..

Für ein Kabinett Stillt in Italien.

Rom, 8. Juni. Auf Vorschlag ihres Führers Don Sturzo beschloß die Partei der Popolari, mit den Sozialisten eine Koalition einzugehen, falls die sozialistische Partei sich bereit zeigt, direkt an der Regierung teilzunehmen. Damit wird für den kommenden Herbst eine neue par­lamentarische Lage vorbereitet. Als Vertrauens- mann der Koalition gilt Nitti.

Polttische Tagesberichte.

— Die deutsche Studentenschaft und der Ar» schlußgedanke. ' Während der Pfingstfeiertage fand in Salzburg ein deutscher Burschenschafts­tag statt. Bei einem Umzug durch die Straßen der Stadt wurde eine Anschlußfahne vorange­tragen, die die Farben der österreichischen Re. publik rot-weih-rot, die Farben des deutscher Reiches schwarz-weiß-rot und die Farben bei Burschenschafter schwarz-rot-gold aufwies.

— biapellauf eines neuen Lloyddampfers. Auf der Werft der Aktiengesellschaft Weser fand gestern nachmittag in Gegenwart tausender von Zuschauern der Stapelleluf des vom Nord- deutschen Lloyd erbauten 9000 Tonnen Per­sonen- und Frachtdampfers „Weser" statt, dessen Taufe der frühere Lloyd-Direktor Leist vollzog. Der für etwa 100 Passagiere und für Beförde- rung großer Frachtmengen eingerichteter Dampfer wird am 9. November in den Ostasien- dienst eingestellt. Damit wird der Passagier- dienst des Norddeutschen Lloyd nach den Häfer des fernen Ostens wieder eröffnet.

(Weiters Volitiicke Nackrickten Seite &)