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AmMches Organ für Stabt» unb Landkreis Satten 'ÄÄ«”Ä

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Nr. 124

Montag den 28. Mai

1922

Das Neueste.

— Das Reichskabinett hat sich einmütig für das Hermes-Abkommen entschieden.

— Im Reichstag wird heute der Kanzler seine angekündigte Rede halten.

— Poincarë soll auf das Verlangen einer Besetzung des Ruhrgebietes verzichtet haben.

— Der Reichshaushaltsplan wurde am ? Samstag in dritter Lesung vom Reichstag an­genommen.

— Die Verhandlungen über einen Handels- I vertrag zwischen Oesterreich und Polen nehmen I am 1. Juli in Warschau ihren Anfang.

Die Regierung einmütig für das Kermes-Abkommen.

Die deutsche Antwort nach Paris abgefandk.

Am Samstag abend ist es gelugen, die im I Reichskabinett, vor allem zwischen Dr. Wirth I und Dr. Hermes vorhandenen Meinungsver- schi-i enheiten auszugleicken und die Einmütig­keit wiederherzustellen. Die deutsche Antwort­note an die Reparationskommission — die end- zültige Antwort auf die Note der Reparations­kommission vom 21. März, in der bekanntlich 60 Milliarden neue Steuern und ein gewisses Kontrollrecht über die deutsche Finanzgebarung verlangt wurde — ist am gestrigen Sonntag I noch mittels Kurier nach Paris geschickt worden I und soll heute morgen der Reparationskom­mission übereicht werden. Der Inhalt der Note wird rote üblich, geheim gehalten, jedoch sind in den letzten Tagen aus den Bespre­chungen des Kabinetts schon die meisten Einzel­heiten dieser Vereinbarungen bekannt geworden Lon amtlicher Stelle wurde diesen Veröffent­lichungen auch kein Dementi entgegengesetzt, so» ■itas müti insbesondere annehmen rann, daß die auch von uns am Samstag gemeldeten fünf Punkte der Hermesschen Verhandlungen tat» wchlich auch in der Note erscheinen. Inwieweit die K o n t r o l l m a ß n a h m e n der Entente zugestanden sind, entzieht sich vorläufig noch der Kenntnis.

Entschiedene Gegner des Inhaltes der deut­schen Antwort und damit des der Repko nor» geschlagenen Abkommens scheinen die beiden Rechtsparteien zu sein, — ihre Abgeordneten gaben im Auswärtigen Ausschuß eine scharf ab» ehnende Haltung gegenüber dem Programm des Finanzministers eingenommen, ebenso wen in letzter Zeit maßgebende Vertreter die- !er beiden Parteien in verschiedenen Blättern üufs unzweideutigste gegen die Hermessche An­leihe- und Atempausepolitik Stellung genom» wen In der heutigen Reichstagssitzung dürfte Mè deutsche Note nur flüchtig erwähnt werden, sie zurzeit als Stück eines noch schwebenden Diplomatischen Verfahrens noch nicht der parla­mentarischen Debatte preisgegeben werden kann Dagegen werden heute Dr. Wirth wie Dr'. Nathenau über Genua sprechen. Morgen Diens- jolgen ^ie große politische Aussprache Ueber die Beratungen des Reichskabinetts und des Auswärtigen Ausschusses liegt folgen» Bericht vor:

P Herlin, 28. Mai. Die Krise innerhalb der !(^beegicrung verlief programmäßig. Zwar yarte der Reichskanzler noch am Samstag mittag vor den Führern der Deutschen Volks- ausgesprochen, daß für ihn die Pariser An? la8c unannehmbar seien, nachdem die -Zlnahme der von der Reichsregierung vorge- I yenen Vermittlungsklausel nicht mehr in Frage Trotzdem konnte man bereits einige m.^ später in den Wandelgängen des toi- ^65 erfahren, bah innerhalb des Reichs- »Einmütigkeit erzielt" worden fei. Der G^âug des Reichskanzlers erfolgte in der aoinettssitzung, zu der die Minister um 4 Uhr Mammentraten. In dieser Sitzung trat das vinett einstimmig auf den Boden der in ^^b^erzielten Grundlagen für die weiteren m ä Uhr wurden die Führer der Koali- Parteien empfangen, und um 6 Uhr endlich -i oer Auswärtige Ausschuß zusammen.

. ^ieF wurde nach dem amtlichen Bericht in er vier Stunden langen Sitzung das gesamte Parationsproblem durchgesprochen. Der a-n3Ier' u" Reichsfinanzminister und der den^>b^^°slsminister ergriffen zu verschie- t„ Malen das Wort. Von den Abgeordneten für die Deutschnationalen, 3tnf» weffen) und Stinnes für die Deutsche ei' Dr. Dernburg für die Demokraten, h’ mi t t 05 Zentrum, Müller (Franken) für .^eitssozialistech Crispien Jür die Un» in ;?n9'9en und Emminger für die Bayerische In der Aussprache wurden die Höhlungen innerhalb des Kabinetts vom

Reichskanzler mit keinem Worte angeschnitten. Becker (Hessen) lehnte die Pariser Vorschläge scharf ab. Auch der Vertreter der Bayerischen Volkspartei Emminger sprach sich — wenn auch nicht in so schroffer Weise — ablehnend aus. Stinnes machte seine Ausführungen nicht als Parteipolitiker, sondern als Sprecher der nationalen Wirtschaft. Er beschäftigte sich sehr eingehend mit der Frage der Besserung unseres Markkurses und hob hervor, daß diese Besserung noch lange nicht mit Stabilisierung identisch sei. Nach seiner Ansicht — und er kann sich dabei auf die Zustande in den Valutalän­dern und der Tschechoslowakei berufen — würde eine sofortige Besserung des Markkurses eine katastrophale Erhöhung der Ar­beitslosenziffer in Deutschland bedeuten. Wenn die Mark gebessert werden solle, sei eine Pause unbedingt erforderlich, so daß die Erhöhung des Reichsmarkwertes nicht plötzlich und von heute auf morgen, sondern allmählich und stufenweise erfolge. Deutschland müsse einen geeigneten Zeitpunkt abwarten, damit katastrophale Folgen für die deutsche Wirtschaft vermieden würden.

Reichswirtschaftsminister Schmidt machte in feine - Ausführungen die alten Gegenargumente geltend. Er sprach von Jnteresterm-fiM und malte für den Fall der Ablehnung der Pariser Vorschläge das Gespenst der Ruhrbesetzung an die Wand. Es hatte den Anschein, als ob der Reichskanzler die Einwände von Hugo Stinnes voll anerkenne.

Ein Antrag auf Beschlußfassung wurde nicht gestellt. Die aus den Pariser Be­sprechungen sich ergebende Note an die Reparationskommission wird heute durch Kurier nach Paris abgehen und am Montag der Reparationskommission übergeben werden.

GtanissekritSr Bergmann nach dem Haag ahgereist.

Paris, 99. Mai. Der ,Jntransi,ea«t' meldet, Bergmann sei gestern oben» nach dem Ha«, «bge» re st. D«« Blatt behauptet ferner, diese Reise stäubt im Zusammenh«»« mit dem Pl«ne eine« Vorschüsse«, den teC«*b an Deutschland zahlen wird, um die für diesen Manat fällten, Zahlungen ju ermöglichen. Außerdem wird behauptet, daß diese Reise mit der Rcparauon««nleihe Zusammenhänge, in der HvLnnd eine führende Rolle spielen wird.

(Eine Vestätigun, dieser Meldung bleibt adzu- wartcn. D. Red.).

Die AnleèheoerhanSiungen.

Parrs, 28. Mai. „The Newyork Herold" meldet, Morgan habe trotz der Vertagung der offiziellen Besprechungen des Anleihekomi­tees seine privaten Unterredungen mit den Mit­gliedern des Komitees gestern den ganzen Tag fortgesetzt. Er warte nun ab, ob Deutschland die Finanzkontrolle tragen, 60 Milliarden neue Steuern einführen und die Inflation ein'^llen wolle. Eine amerikanische Persönlichkeit, die mit den Beratungen des Anleihekomitees ver­traut ist, erklärte dem „Newyork Herold", jede Anleihe müsse sachlich abgewogen werden. Die Welt möge sich nicht durch die Anwesenheit Morgans in Paris zum Optimismus verleiten lassen. Zweifellos sei der Zeitpunkt für eine große Anleihe noch nicht reif, andererseits aber errege es in allen Kreisen des Anleihekomitees eine gewisse Zuversicht, als bekannt wurde, daß die Verhandlungen zwischen der Reparations- kommission und der deutschen Regierung einen erfolgreichen Abschluß erwarten ließen.

Die amerikanischen und neutralen Bankiers mißbilligten die Forderung der Reparations­kommission auf eine Finanzkontrolle nicht, erklärten im Gegenteil, d"5 dir Annahme dieser Forderung eine notwendige Voraussetzung für die Gewährung der Anleihe sei. Morgan stehe auf dem Standpunkt — und diese Mitteilung des „Newyork Herold" ist von weittragender Bedeutung — daß ein großer Teil der Anleihe Deutschland selb st über» geben werden solle, damit es seine Finanzen wieder herstellen könne. Diese Mitteilung wird von im Anleihekomitee ve; ' "ebnen Entente­bankiers nicht ohne Widerspruch hingenon - men. Diese stehen auf dem Standpunkt, daß die Anleihe hauptsächlich der Repara­tion dienen solle.

Ge«ua im Auswärtigen Ausschuß.

Berlin, 29. Mai. Der Auswärtig» Ausschuß trat gestern morgen kurz nach 10 Uhr zur Weiterheratung zusammen. Den Varfih führte der Nbg. Müller-Franken. Reichsautzenminister Dr. Rathenau setzte seinen Bericht über die Genua-Konferenz fort. >Jn der sich daran an­schließenden Debatte sprachen die Abg. Breidt- scheid. Lonüick. Dauch, Freiherr von Rbein-

haben, Bernstorf und Marx. Die Sitzung wurde als streng vertraulich erklärt.

Berlin, 29. Mai. Der Text des Vertrages von Rapallo ist noch nicht endgültig formuliert worden. Es konnte deshalb den Mitgliedern des Reichstages die Denkschrift noch nicht zu­gänglich gemacht werden. Man hofft, bie Denkschrift in 2 Tagen dem Reichstag zustellen zu können. Es wirb daher über diesen Vertrag im Plenum bes Reichstag noch nicht abgestimmt werden können. Zwar wird über den Vertrag ausführlich gesprochen werden, bie Abstimmung dürfte jedoch erst nach Pfingsten erfolgen. Nach bewt Verlauf der gestrigen Sitzung des Auswärtigen Ausschufier kann man sagen, daß die Stimmung gegenüber dem Ver­trag« innerhalb bet Parteien im allgemeinen günstig ist, da sämtliche Parteien von den Kommunisten bis zur Deutschen Volkspartei für den Vertrag zu haben fein dürften. Auch inner­halb der Teutfénationclen Volkspartei ist eine sehr starke Strömung für den Vertrag vor­handen. In parlamentarischen Kreisen rechnet man sogar damit, daß unter Umständen auch die Drutschnationalea zastimmen werden.

P»inc«r^s Verzicht «uf -ie Ruhr« besetzunx.

B e 11 i n, 29. Alai. Zwischen dem britischen Auswärtigen Amt und Poincarè fand in den letzten Tagn durch Vermittlung der betreffen­den Botschafter ein lebhafter Meinungsaus­tausch statt. Als sein Ergebnis ist festzustellen, daß PoincarL zugesiimmt hat, auf das Ver­langen irgendwelcher neuer Garantien gegen Deutschland sowie die Besetzung des Ruhrge­bietes zu verzichten, um den alliierten Regie­rungen, dem Wiederrmtmachnnplsaurschuß und dem Anleihekomitee Zeit zu geben, das Pro- atamm aründlich zu studier"-', um zu einem Ab­

leihen zu gelangen. Lloyd George hat sich bereit erklärt, das ftanzösifche Verlangen auf DJie- dergukmachung soweit zu unterstützen, als es Deutschland möglich ist. Ein Druck auf Frank­reich wurde dadkirch ausgeübt, daß amerika­nische Truppen nur dann am Rhein verbleiben, wenn keine Sanktionen einkreten.

Aitnektto« von Deulsch-SöS-Wes! ?

P. London, 29. M«i. Der „Bürger" in Kap­stadt veröffentlicht einen Protest bei General« Hertzog gegen bei fertgefegte Streben bei G«ner«l Smut«, die frühere deutsche Kolonie Südwest-Afrika für bie südafrikanische Unten zu «unekticren. Hertzog nennt diese $anblungiweife im Bolkrrat einen wissentlichen Betrug, •mut! habe nach Beendigung bei südafrik«. nischeu Feldzüge«, nachdem General Botha ben der Unterwerfung der deutschen Streitkräfte zurückkehrte, vieseu mit den Worten empfangen: „Diese« Land ist ein kostbarer Schatz, der uni die 15 Milli»nen, die wir für ben Krieg aulgegeben haben, w»hl wert ist. Di« ganze Welt soll wissen, daß wir behalten, war wir haben." Hertzog erklärt weiter, daß Smut« schon bei den Frieden»»crbandluugcn in ^arii »ersucht hatte, die Zustimmung bet Alliierten für eine Anu.knon Mr Ksionie atl Vergütung für Südafrika» Teilnahme am Kriege zu finden. Al« Präsident Wils»u dies« Forterung sehr energisch ab» lehnte und len Völkerbund vorschlug, trat Ginutt für »«$ Mandat ein, da» über bie tiownic herrschen feilte, doch sprach Smut» die Haffnung au», daß bei Man­dat nur bet Uedergang zur Annektion fein wöge. Hertz», bet ent, daß bie Welt bie Heuchelei von Sât» durchschaue und er fordert sein Völferbunbe, daß dieser nach Gerechtigkeit urteile und da» Land benientgen jurüdgebe, Jenen et gehörte. Er habe npch s»viel Zutrauen zum Vtllcrdunde, »ag dieser sich nicht zu Handlungen verleiten lasse, wie sie Smut» »erteibige. Der Tag der Abrechnung werde d»ch einmal lammen unb bann müsse auch General Smuts erkennen, daß er Jen Präsidenten Mhou und die übrige Welt be» trogen habe. Zur Umkehr sei er noch Zeit.

Avftlmmusgen im Reichstag.

Im Reichstag wurden am Samstag eine Reihe von Einzelabstimmungen vorgenommen. Das Gesetz über die Verwendung von Warte­geldempfängern wird mit 217 gegen io9 Stimmen angenommen, bei einer Stimm- enthaltung. Falls das Gesetz, wie die Rechte behauptet, eine Verfaifungsänderung darstellt, wäre also dis erforderliche Zweidrittelmehrheit nicht erreicht. Es folgt sodann die Abstimmung über die bei der Etatsberatung zurückgestellten Titel und Entschließungen. Eine Entschliessung Styreiber (Ztr.), welche die Landesregierung ersucht, die Schutzpolizei von allen partei­politischen Einflüssen freizuhalten, wird" gegen die äußerste Linke angenommen. Eine Ent»

schließung der Deutschnptionalen gegen die Getreideumlage wird mit 190 gegen 136 Stimmen bei zwei Enthaltungen abgelehnt. Eine Entschließung Müller auf Zwangsbewirt­schaftung von Getreide, Kartoffeln Zucker wird mit 191 gegen 137 Stimmen abgelehnt. Die Ausschußentschließung, welche eine Wiederholung der Getreide­umlage für unmöglich, erklärt, aber recht­zeitige Sicherstellung von Brotgetreide fordert, wird mit 246 gegen 79 Stimmen bei drei Ent­haltungen abgelehnt-, dagegen stimmen die Deutschnationalen und die Sozialdemokraten. Es sind also sämtliche Anträge und Entschlie­ßungen zur Getreidebewirtschaftung abgelehnt. Die Aussckußentschließnnaen '"Stellung der Kartoffel- und Zuckerversorgung werden angenommen.

Zur Zwangsanleihe.

Berlin, 28. Mai. Der finanzpolitische Ausschuß bei Reich»wirtsch«ft,ratr hat sich in den letzten Tagen mit dem Entwarf bc? Zwangsanleikegesetze« beschäftigt, Seine Beschlüsse stimmen in der Hanptsache mit denen überein, die der Reichsrat zu dem Gesetz gefaßt bat. Die» gilt auch für bie Frage der Verzinsung, wo ein Zi»»satz bon 4 Prozent vom 1. November 1925 an befürwortet wurde, ferner für bie Ne,clunz der Frei- «renzen, bei benrn ebenfall« wie in der Beschluß­fassung beb Reichstag? eine Zwischenstufe mit einer Frei» grenze von 300 000 M. bei einem Einkommen von 30 OOO Mark einqeschaltet wurde, und ebenso für den Tarif, wo der Satz für die ersten 100 000 M. auf 1 Proz., für bie nächsten 150 000 M. auf 2 Proz. festgesetzt wurde. Auf Antrag eine« Vertreter« der kleinen Lnnd- gerneinbttt wurde beschlossen, daß der Tilgungssotz von V« auf 1 Proz. erhöbt werde. Bei den Be­stimmungen über bie Bewertung von Aktien, Anteil­scheinen und sturen wurde ein Zusatz befürwortet, wo» noch der Reichsfinanzminister unter Zustimmung bei Reichrrat« den Prozentsatz, der generell mit 75 Proz. bei Surimertel von 28. April 1922 in der Vorlage

grapb, der Bestimmungen für den F«ll höherer Ein- nahmen an» der Zwangranleihe trifft, wurde mit allen gegen 5 Stinmen abgelehnt. Im Zusammenhang mit dem Gesetzentwurf wurde ein Antrag bei Sonder- aurschusse« bei Zentralverbandes bei Bank- und Bankiergewerbe« für Hypothckenbankwesen auf Be­freiung der Hypothekenbanken von der Verpflichtung zur Zeichnung »on Zwang»anleihe abgelehnt.

Eine Rede Lnöenèvrffs.

Münch««, 29. Mai. Bei der gestrigen ®ebenb> feier der bayerischen Nachrichtentruppen erklärte Luden­dorff, daß unsere Nation weder einig noch stark genug in den Krieg zog, und daß wir durch rechtzeitige Her­vorkehrung der gewaltigen deutschen Volkskraft unan­greifbar gewesen wären und so den Krieg zu einem anderen Ende gebracht hatten. Wir hatten im Frieden nur 45 Prozent, Frankreich 85 Prozent seiner Wehr­kraft eulgeftefft. Die Nichtentfaltung unserer vollen Wehrkraft, unser Pazisi»mu», bas ist unsere Schuld am Weltkriege und seiner Wendung mit. Jede« Volk muß sich beizeiten so stark machen, wie Gott der Herr ci hat werden lassen. Wir aber haben un« für di« große Prüfung die Stärke nicht gegeben, die uns ver­liehen wurde und deren Ausnutzung uns möglich war.

Trotzki an öie Role Armee.

Moska«, 26. Mai. Trotzki hat im Anschluß an bie Feier der Beendigung bei Fähnrichkurse« der kommunistischen Krie«»schule eine Rede gehalten, wobei er u. a. folgende« sagte: Glaubt nicht an die Redereien in Genua. Stützt euch nur auf eure Bajonette und Batterien. Konferenzen geben uni nicht da«, war wir brauchen. Da«, was wir brauchen, werben Wir an dem Tage erhalten, an dem dir Rott Armee bie Grenzen der kapitalistischen Staaten iber< schreitet- und die rote Fahne über Europa wehen wird. Noch in diesem Jahre muß die Rote Armee ihre Kraft und Kampffähigkeit bewiesen.

Warschan, 27. Mai. Auf der Tagung der All­russischen Zentralexekutivkomitee» wurde die Beratung bei Gesetzentwurfes über die Herabsetzung bei Be­stände» bet Roten Armee mit Rücksicht auf bie un­genügenden Ergebnisse der Genua-Konferenz vertagt: Der Rat der Volkrkommissare wurde jedoch vom Zentralcxekutiokomitee beauftragt, sobald die Verhand­lungen der Haager Konferenz günstig verlaufen, einen Entwurf für eine radikale Abrüstung aurzuarbeit«.

eS«»f<h«M, 27. Mai. Nach „Rurjer Poranny" beabsichtigt die polnische Regierung »an der Sowjet- Rkgiernng Aufklärungen über Truppenbewegungen M ter polnischen Grenze zu fordern.

— Le» unwillkommen« «eichSPrästdent» Sine Bcrfamwlung Mr Nnti.uälsozlalMchtn deutsche, Arbeiterpartei in München hat gegen den geplante. Besuch de« Reichspräsidenten Ebert in München an, lägli* der <Se»erdeschau Protest erhoben und da« Unter» bleiben dc« Besuch« gefordert.