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General-Anzeiger

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AmMches Organ für SieSl- und Landkreis Sanou J^ÄÄÄ

Erscheint tägllch mü Ausnahme der Sonn- mb Feiertage

wird keine Eewädr geleistet.

Nk. 117

Freilag den 19. Mai

1922

Das Neueste.

— Zwischen Wirth, Rathenau und Lloyd George hat gestern eine Unterredung stattge­sunden.

— Heute findet in Genua die Schlußsitzung statt.

— Die Russen werden nach Beendigung der Konferenz von Genua mit Deutschland in Ber­lin Besprechungen abhalten.

— Die russische Delegation hat die Absicht, vor ihrer Abreise aus Genua den Handelsver­trag mit Italien zu unterzeichnen, der in den letzten Tagen fertiggestellt wurde, und am 26. Juni in Kraft treten soll.

— Die Amerikaner haben sich neuerdings die Entscheidung bezüglich der Teilnahme an der Konferenz der Sachverständigen im Haag vorbehalten.

— Die militärischen Vorbereitungen für einen französisch-belgischen Einmarsch in das noch unbesetzte deutsche Gebiet werden fort­gesetzt.

Keule Schlußsitzung in Genua.

Genua, 19. Mai. In Genua findet heute vormittag 9 Uhr die Schlußsitzung der Vollkon- serenz statt. Die deutsche Delegation wird von aussickitlich am Samstag früh Genua verlassen und am Sonntag abend in Berlin eintreffen. Mit ihr kommt auch Reichskanzler Dr. Wirth, der keine Fahrtunterbrechung in Süddeutsch­land macht. Die Delegation wird noch am Mon- lo^ dem Reichspräsidenten, der inzwischen aus Wilhelmshaven, wo er eine Besichtigung der Marine vornimmt, zurückgekehrt sein dürfte, Ober Genua Bericht erstatten. Das Kabinett selbst dürfte noch am selben Tage informiert werden. Der auswärtige Ausschuß des Reichs- tagesLÜrd wohl erst am Dienstag einen Berirbt Äühenaus über Genua entgegennehmen, ob bereits am Mittwoch das Plenum des Reichs­tages zusammentritt, um seinerseits zu der Kon- serenz Stellung zu nehmen, kann noch nicht be­stimmt gesagt werden.

Genua, 19. Mai. Die gestrige Sitzung der politischen Kommission hat die formelle Zu­stimmung zu dem Beschluß der Subkommission gebracht. So steht jetzt nur noch der Schlußakt der heutigen Plenarsitzung aus. Die Franzosen und Belgier, die ihrer bisherigen Haltung ge­treu auch gestern wieder nicht dabei waren, werden dann also jedenfalls heute ihre Zustim­mung erklären.

Ueber die gestrige Sitzung der politischen Kommission ist zu berichten: Der Vertreter Litauens erklärte bei der Beratung des Torantiepaktes, daß dieser Pakt durchaus keine Möglichkeit biete, Litauen gegen Polen zu sichern. Der polnische Minister des Aeußern, 611 r m u n t erklärte, daß Polen bereits im Januar in dem Memorandum an den Völker­bund die Grundzüge seiner Politik dargelegt habe. Es denke nicht daran, gegen irgend einen Staat, welcher es auch sei, Angriffsabsichten fit hegen. Der Vertreter E st l a n d s machte ähn­liche Einwände. Doch wurde schließlich zur Ta­gesordnung übergegangen. Der Holländer P a - tijo dankte der politischen Kommission, daß sie den Haag als Sitzungsort der Kommission ge­wählt habe. Lloyd George wiederum dankte für die Bereitschaft der Niederlande, die Schwierigkeiten auf sich zu nehmen. Lloyd George schlug dann vor, daß man einen Modus sur die Behandlung der Beschlüsse der Konfe- kanz von Genua für spätere Konferenzen finden wüßte. Lloyd Georges Vorschläge wurden im ^gemeinen angenommen.

. Sodann entspann sich eine kurze Debatte über die Frage des Garantiepaktes. Von nanzösischer Seite war am Tage zuvor erklärt worden, daß der Garantiepakt sich auch auf Angora ausdehne. Diese Ansicht wurde von der politischen Kommission als irr i g bezeich­net. Es wurde festgestellt, daß der Garan - tiepokt nur für die acht Staats­wesen gelten sollte, die sich auf dem Terri- wrium des ehemaligen Rußlands bildeten.

Bei der Abstimmung wurden alle V o r - chlägeangenommen. Der Burgfrie- > enspakt wurde nicht unterzeichnet, andern nur in Form einer Resolution ange­nommen. Jeder Staat verpflichtet sich darin, den Pakt zu respektieren.

Das Programm der Schlußsitzung.

Genua, 19. Mai. Die Tagesordnung für die heuttge Schlußsitzung ist wie folgt festgesetzt:

Genehmigung des Protokolls der zweiten Plenarsitzung der Konferenz. 2. Einbringung der Beratungen der dritten Kommission. 3. Ein­bringung des Berichtes der Kommission zur Prüfung der Vollmachten. 4. Einbringung eines Entwurfes bezüglich der Sanitätskonferenz von Kyritiau. 5. Schlußreden.

Wirlh und Raihenau bei Lloyd George

Genua, 19. Mai. Gestern abend hatten Dr. Wirth und Dr. Rathenau eine Unterredung mit Lloyd George. Die Unterredung dauerte 1% Stunden und umfaßte unter Bezugnahme auf die vorhergehenden Besprechungen sämtliche politische Tagesfragen. Die Repa- rationsfrage wurde nochmals im Zusam­menhang mit der englischen Haltung gegenüber dem 31. Mai besprochen. Der Reichskanz- l e r äußerte sich über den Verlauf der Bespre­chung sehr befriedigend. Da die Bespre­chungen vertraulichen Charakter trugen, muß man auf die Wiedergabe von Einzelheiten ver­zichten.

Amerikas Ablehnung nicht endgültig«

Aus den Amerikanern wird man nicht klug. Die ursprüngliche Uebersetzung der amerikani­schen Antwortnote an Genua über die Einla­dung nach dem Haag war ein mit lauter Wenns und Wünschen durchzogenes Mittelding zwi­schen: angenommen und abgelehnt. Die Ueber« tragung der undurchdringlichen amerikanischen Diplomatensprache in ein leidlich klares Deutsch ergab aus dem Hin und Her zwischen angenom­men und abgelehnt den Anschein eines sicheren abgelehnt. Heute liest mans abermals anders, nämlich:

Genua, 19. Mai. Gestern find die neuen Mitteilungen der amerikanischen Regierung in Genua eingetroffen, wonach sich die Vereinigten Staaten ihre endgültige Entscheidung bezüglich der Teilnahme an der Konferenz der Sachver­ständigen im Haag, vorbehalten haben bis die Situation klarer sein wird.

Bevor die Haager Konferenz beginnen wird, werden wir uns sicherlich noch mehrerer Funk- fprüche aus Amerika zu erfreuen haben: „An- .aenommen.— ,abgelehnt — zweifelhaft usw."

Neue -eulfch-rusfische DerhayKlungen

Jpu. paris, 19. Mai. Aus Genua wird be« richtet, die russische Delegation werde am Sonn­tag in Berlin eintreffen, wo Tschitscherin und Rakowski noch einige Tage bleiben werden, um mit der deutschen Regierung die Resultate von Genua zu besprechen. Krassin werde wahrschein­lich nicht mehr nach Moskau zurückkehren, son­dern, nachdem er an den Beratungen in Berlin teilgenommen hat, dort als Gesandter seine Tätigkeit aufnehmen.

Unterzeichnung Ser Seursch-ilaNen. Verlräge.

Genua, 19. Mai. Bevor die deutsche Dele­gation Genua verläßt, wird noch das italienisch- deutilbe Abkommen über den Rückkauf der deut­schen Güter in Italien für 800 Millionen Lire abzüglich der von Italien beanspruchten Güter unterzeichnet werden. Die angebahnte Verein­barung über die deutschen Repartionsleistungen in natura soll ebenfalls abgeschlossen werden. Ueber die Erweiterung des provisorischen Han­delsabkommens vom letzten August wird noch verhandelt.

Die Reparakions-Berhandiungen in Paris.

Paris, 19. Mai. Im Gegensatz zu den Mel­dungen verschiedener Blätter, daß die Verhand­lungen des Ministers Dr. Hermes in Paris ins Stocken geraten seien, weil die von ihm unter­breiteten deutschen Vorschläge als ungenügend betrachtet würden, bemerkt der „Temps" sehr richtig, daß man nicht behaupten könne, die Be­sprechungen seien unterbrochen, sondern daß lediglich eine erste Etappe in den strittigen Ver­handlungen stattgefunden hätten. Im übrigen gibt der „Temps" die folgenden Einzelheiten aus dem Inhalt der von Dr. Hermes unter­breiteten deutschen Vorschläge, die, wie das Blatt sagt, der Oeffentlichkeit noch nicht bekannt seien.

Der Reichsminister würde demgemäß einen Budget-Voranschlag für die Zeit vom 1. April 1922 bis 31. März 1923 mitgebracht haben, der sich folgendermaßen zusammenfasssn lasse: Rach den im vergangenen März angestellten Unter­suchungen und unter Berücksichtigung des Me­morandums sowie unter der Voraussetzung, daß 70 Papiermark den Wert einer Goldmark aus­machen, hätte sich für die drei Reichsbudgets (die administrativen Einnahmen, Eisenbahn und Postwesen, Verpflichtungen aus dem Versailler Vertrag) ein Defizit von 239 Milliarden Pa­piermark ergeben. Nach den neuen Berech­nungen, die auf der Grundlage des Memoran­dums und der Bewertung von 70 Papiermark gleich einer Goldmark fußte, ergäben ein Defizit nnn nur 11834 Milliarden Papiermark. Diele

Verminderung des Defizits um 12034 Milliar- den sei aber, so schreibt der „Temps", nicht durch eine Herabsetzung der ordentlichen Aus­gaben noch durch eine Schaffung neuer Kredite erreicht worden, sondern 1. durch die Abstrei- chung von 68 Milliarden an den für Repa­rationen eröffneten Krediten (Unmöglichkeit im Jahre 1922 die Sachleistungsverträge voll aus- zufübren), 2. durch außerord. Einnahmequellen, so eine Zwangsanleihe und anderer Quellen, die, wie Inan hoffe, zusammen 40 Milliarden ergeben würden. Ueber die Zwangsanleihe, die etwa 6—7 Milliarden Goldmark erbringen werde, sei aber erst im Prinzip abgestimmt worden. Der diesbezügliche Gesetzentwurf liege dem Reichstage noch nicht vor. Wie man ersehe, sagt der „Temps" könne dieser Vorschlag als nicht genügend betrachtet werden. Allerdings habe Deutschland das Recht, auf eine internatio­nale Anleihe zu rechnen, da man zu­geben müsse, daß das gegenwärtige Finanz­jahr schon zu sehr vorgeschritten sei, um ein neues Finanzprygramm zur Durchführung zu bringen. Für eine von Deutschland erhoffte An­leihe habe Minister Hermes keine genügenden Garantien beigefügt. Es fehle das Gleichvewicksi des Budgets und die Zustimmung für die von der Reparationskommission verlangte Finanz­kontrolle. Ueber diese Punkte erwarte man weitere Vorschläge von der deutschen Regierung. Soweit der „Temps".

Die Tatsache, daß der „Temps" von dem Vorschlag einer Zwangsanleibe spricht der gar nicht gemacht werden konnte, weil, ja die Zwangsanleihe schon längst eine beschlossene Tatsache ist und das Gesetz ein Erträgnis von 1 Milliarde Goldmark vorsieht, kennzeichnet den Wert der Mitteilungen.

Die Drol- und Karlosselversorgung. MâMMWWWWWWW unter dem Vorsitz des Neicbsernäbrunqsmini- sters statt, an der die bürgerlichen Parteien des Reichstages teilnahmen. Von Seiten der Land­wirtschaft lag nunmehr ein offizielles Angebot vor, das im Beschluß des Reichsausschus- ses der deutschen Landwirtschaft vom 15. Mai folgenden Ausdruck gefunden hat:

„Die ablehnende Stellungnahme des Reichs- ausschussss der deutschen Landwirtschaft zur Frage der Getreideumlage ist der Regierung be­kannt. Die Vorschläge des Reichsausschusses be­züglich der Schaffung einer Drotreserve hat die Regierung als unzureichend abgelehnt. Die Ent- sm^oung über den Vorschlag einer Verbilligung des Brotes für die Minderbemittelten hat sie sich vorbehalten. Arm^chts der Unmöglichkeit der Landwirtschaft eine erneute Sondersteuer aufzuerlegen, fordert der Reichsausschuß von der Regierung eine bestimmte Erklärung da­rüber, daß sie bereit ist, eine Verbilligung des Brotpreises für die wirtschaftlich Schwachen durch die Gesamtheit der wirtschaftlich Lei­stungsfähigen herbeizuführen. Für diesen Fall ist die Landwirtschaft bereit, eine Gewähr dafür zu übernehmen, daß die zur Sicherung der Brotversorgung erforderlichen Mengen Brotge­treide in Verbindung mit Einkäufen von Aus- landsgetreide aus der inländischen Erzeugung fortlaufend rechtzeitig im freien Verkehr zur Verfügung gestellt werden. — Betreffs der Kor- toff^belieferung der Bevölkerung befürwortet der Reichsausschuß dringend, in möglichst gro- sem Umfange rechtzeitig Abschlüsse über Liefe­rung von Speisekartoffeln aus der neuen Ernte zu tätigen. Zur Sicherung ihrer Durchführung fordert er die beschleunigte Abänderung der Verordnung gegen die Preistreiberei vom 8. Mai 1918 nach der Richtung, daß die von langer Hand in freier Vereinbarung getätigten Ab­schlüsse der Nachprüfung durch die Behörden entzogen sind.

Der Minister wies darauf hin, daß für eine Brotverbilligung durch Reichs­mittel für die Zukunft keine dauernde Zusage gemacht werden tonnte. Der Minister betonte ferner die Schwierigkeiten, die eine Freigabe der Getreideumlage für unsere Ernährung her­vorrufen würden. Die Frage der Preisbildung wurde gleichfalls lebhaft besprochen ohne daß es zu einer Beschlußfassung kam. Die einzelnen Parteien, deren Stellungnahme noch nicht ge­klärt ist, werden bereits in den nächsten Tagen in Fraktionsbesprechungen zu diesen Plänen Stellung nehmen.

Der bayerische Landwirtschaft-Minister über die Ernte.

München, 19. Mai. Der bayerische Landwirt- schaftsminist« Wutzelhofer teilte im Landtage auf, ba& her «Staub des LrütoâeÄKS.iüm

große Sorge mache. Wenn die Witterung sich nicht bessere, werde die Ernte eine böse Sache sein. Dann werde eine Getreideumlage von 234 Nomonen Tonnen überhaupt nicht möglich sein. Das beste wäre, wenn man Zwangsmittel aus« schalten könnte und menst man mit den Spitzen­organisationen der Landwirtschaft zu einer frei, willigen Lieferung von 2 Millionen Tonnen kommen würde. Die bayerische Regierung habe beim Reichskabinett beantragt, den Kreis der versorgungberechtigten Bevölkerung um einen bestimmten Prozentsatz zu reduzieren, damit man mit einer Umlage von 2 Millionen Tonnen auskommen könne.

Der französifch-belgische Aufmarsch am Rhein.

Nach den neuesten aus dem besetzt Gebiet einlaufenden Meldungen werden die militäri­schen Vorbereitungen für einne französisch-belgi­schen Einmarsch in das noch unbesetzte deutsche Gebiete fortgesetzt. Die Franzosen haben nun- mehr den gesamten Brückenkopf Kob - lenz besetzt. Die zwei amerikanischen Batail­lone des Jnf.-Reg. 8 und die dazu gehörige Feldartillene-Datterie tauchen vollständig unter in der Masse der französischen Truppen, die die französische Heeresleituna seit April allmäblich aus dem Elsaß und dem Innern Frankreichs in die französische Besatzungszone gezogen hat. Es kann angenommen werden, daß in Lieser Zone beute zum mindesten eine ganze franzö­sische Infanteriedivision, sehr wahrscheinlich die vom 21. französischen Korps in Straßburg ge­hörige 13. Division und außerdem die ganze 4. Kavalleriedivision aus Luneville und Metz unter dem Kommando des Generals Parturneaux-ste- hen. Sehr wahrscheinlich dürften aber noch mehr französische Truppen in und um Koblenz ver­sammelt sein. Eine weitere französische Jnfan- âR^Mâvâ. stimmtheit in der Gcgènd von Trier und Ehrang angenommen werden.

Der B r ü ck e n k o p f M a i n z zeigt das gleiche Bild. Die im Raume Mainz-Wiesbaden liegenden Truppenteile des französischen 30. Korps sind in den letzten Tagen in ihren Cadres durch Transporte, die aus dem Innern Frank­reichs kamen, erheblich aufgefüllt worden. In Mainz sind außerdem zwei Eisenbahngeschütze eingetroffen, die außerhalb des Bahnhofes auf ein Nebengleis gestellt worden sind, nachdem kurz vorher einige Langcohrgeschütze Kaliber 21 Zentimeter mit Automobilzug von Mainz aus auf Frankfurt vorgeschoben worden waren.

Die f r a n z ö s i s ch e n O f f i z i e r e r e ch - nenbestimmtmiteinem Einmarsch der Franzosen zum 1. Juni und er­klären ganz offen, daß Frankfurt und Darm­stadt sofort am ersten Tage besetzt werden wur­den. Auch in der belgischen Besatzungszone dauern die Einmarschvorbereitungen an. Um in diese eine gewisse Einheitlichkeit zu bringen, ist beim französischen Oberkommando in Mainz eine besondere belgische, beim belgischen Ober« kommando in Aachen eine besondere französische Verbindungsstelle eingerichtet worden.

Die bereits gemeldeten Truppentrans- portederFranzosen werden fortge­setzt. In der Zeit vom 13. bis 17. Mai sind 27 Extrazüge mit Franzosen in Ziml im besetz- ten Gebiet eingetroffen, die sich auf die einzel­nen Städte des alten und neubesetzten Rhein- landes verteilen.

PoliMche Tagesberichte.

— Der Mörder des Feidmarfchalls Eichhorn zum Tode verurteilt. Der Linkssozialrevolutio- hör Paschutinski, der Mörder des deutschen Feldmarschalls von Eichhorn, des Oberstkom­mandierenden der deutschen Besatzungsarmee in der Ukraine, ist vom Obersten Gericht in Char­kow zum Tode verurteilt worden, nachdem er eingestanden hatte, daß er im Auftrage einer Gruppe der linkssozialen Revolutionäre den Mord begangen habe. Diese Gruppe hatte sich im Sommer 1918 gebildet, um durch Terrorakte die deutsche Herrschaft in der Ukraine zu be­kämpfen und die Verjagung der Deutschen aus dem Lande herbeizuführen. Im Auftrage dieser Gruppe ist auch der deutsche Gesandte in Mos­kau, Graf Mirbach, seinerzeit ermordet worden. Es ist vom Obersten Gericht in der Verhandlung zweifelsfrei festgestellt worden, daß an dem Komplott, dem Eichhorn zum Opfer fiel, auch die polnischen Sozialisten in Warschau beteilig! gewesen sind.

— Kardinal Dr. Faulhaber in Rom. Kardi­nal Dr. Faulhaber ist gestern zur Teilnahme ân der eucharistischen Konferenz nach Rom abge- reift.