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General-Anzeiger

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Nr. 109

Mittwoch den 10. Mai

1922

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müsse dafür ein genügender Preis gesichert wer­den, der mit den landwirtschaftlichen Berufs­vertretern zu vereinbaren sei. Weiter ersucht die gleiche Resolution die Reichsregierung, eins Ausfuhr von Gemüsekonserven nur nach dem Saargebiet und nach Danzig iuzulassen. Endlich wurde noch eine Entschlie­ßung angenommen, nach der die Reichsregie­rung durch den Reichstag ein ® 'Mt beschließen wolle, nach welchem für die Zukunft Ver­käufe von Grund und Boden an Aus­länder mir bis zu einem Hektar, anstatt wie dies bisher der Fall war, bis zu fünf Hektar von. der Genehmigung der Regierung befreit sei. Die Resolution fordert weiter die Regie­rung auf. für die möglichste Förderung der Viehzucht und des Gemüses Sorge zu tragen.

Zur Frage der Kartoffelbewirt­schaftung nahm der Hauptausschuß noch einen Antrag des Zentrums an, nach welchem die Reichsregierung ersucht wird, den Abschluß von privaten Lieferungsverträgen zwischen Er­zeuger und Verbraucher anzuregen unb zu ver­mitteln. Für alle Kartoffeln, die zu ermäßigten Preisen für Minderbemittelte geliefert werden, soll gleichzeitig auch eine Frachtermäßi­gung eintreten. Im übrigen wurde die For­derung des Ministers nach einer strengen und genauen Konzessionierung des Kartoffelhandels und nach einer ausreichenden Wagengestellung unterstrichen. Damit war die Debatte erledigt. Die Sparkommission nahm dann noch erhebliche Abstriche an dem P e r s o n a l des Ministe­riums vor.

Die russische Antwort überreicht.

Genua, 10. Mai. Die Antwort der russi­schen Delegation auf das Memorandum der Mächte wurde gestern dem Vorsitzenden der Konferenz überreicht. Der offizielle Text der De^ Antwort ist dn^def°von beigegeben, der die versöhnliche Haltung der Sowjets betont. Das Memorandum erinnert daran, unter welchen Bedingungen Sowjekruß- land die Einladung der Mächte zur Teilnahme an der Konferenz angenommen habe. Weiter wird darauf aufmerksam gemacht, daß die rus­sische Delegation von den Sitzungen der Unter- kommission für russische Angelegenheiten fern- gehalten wurde. Dann bedauert das Memo­randum, daß die Unterschrift zweier Mächte fehle, die am meisten mit den Interessen der Sowjets verbunden seien. Was die Frage der Propaganda in den anderen Län­dern betrifft, so erklärt die russische Delega­tion, daß diese'Klausel rein politisch sei. Betreffs die Schuldverpflichtungen und die russischen Vorkriegsschulden er­klärt die Role, daß Ruhland bedeutende Opfer gebracht habe. Rußland würde seine Verpffich- tungen einhalten unter der Bedingung, daß es sofort Kredite erhalle und zwar von Re­gierung zu Regierung. Diese Kredite müßten in bar geleistet werden, denn dies sei für den Wiederaufbau unbedingt nötig. Die Russen er­klären weiter, daß es ihnen unmöglich sein würde, einen allgemeinen Vertrag abzufchlie- ßen, wenn man keine Garantie gebe, die die Bewilligung von Krediten enthalte.

In der Frage der Rückgabe des pri­vaten Eigentums knüpft die russische Antwort an den Artikel 5 des ursprünglichen englischen Memorandums an, dessen Tendenz durch das Konferenz-Memorandum verschärft worden sei. Rußland wäre bereit, die Rück­gabe des privaten Eigentums nur in der Form von gleichen Rechten durchzuführen und lehnt insbesondere die Rückgabe des rumänischen Goldschatzes ab.

Man hört, daß die russische Antwort in 4 Punkte formuliert sein wird: 1. Forderung der Sowjekregierung nach einer Anerkennung âe jure, 2. Moratorium für Kriegs- und Vor- kriegsschulden, 3. die Höhe der sofort erreich­baren Kredite und 4. Regelung der Konzes­sionen.

(Eine Erklärung Tschüscherins.

Genua, 10. Mai. Tschitscherin hat gestern abend eine Erklärung abgegeben, in der er u. a. sagte:

Rußland stände auf praktischem Boden und werde die französischen Forderungen auf Ja oder Rein zurückweisen. Tschitscherin bemerkte ferner, wir sind hier nicht auf dem Kriegsschau­platz, wo eine Beendigung der Schlacht vor­geschrieben wird. Wir sind hier, um zu dis­kutieren. Es scheine nicht ausgeschlossen, daß Rußland auch mit anderen Staaten, die das Memorandum nicht unterschrieben, einen Kon­takt herstellen könne, also auch mit Frankreich und Belaien. Man muß die Konferenz nicht

Das Neueste.

— . Die Antwortnote der Reichsregierung uif die Note der Reparationskommission wird tot Laufe des heutigen Tages in Paris über­reicht werden.

— Das deutsche Weißbuch über Genua ist jstzt in allen seinen Grundzügen sertiggestellt. Es stellt einen Ueberblick über die Arbeiten der deutschen Delegation in Genua dar und wird sofort nach der Beendigung der Beratungen der Oeffentlichkeit übergeben werden.

— Ueber den mutmaßlichen Inhalt der russischen Antwort, die gestern überreicht wor­den ist, verlautet, daß sie den Weg der Ver­handlungen offen läßt und in konzilianten For- demngen gehalten ist

— Der gestrige Ministerrat in Paris hat keine besonderen Beschlüsie zu Tage gefördert.

— Der englische Schatzsekretär teilte auf eine Anfrage mit, daß der auf das Konto der deut­schen Reparationen bis zum 3. Mai eingegan- Ste Betrag sich auf 4 360 000 Pfund Sterling aufe.

— Der Reichsrat nahm in seiner gestriH-n Hitzung den Ergänzungsetat mit der Neuord- ttimg der Deamtenbesoldungen unverändert an.

Unsere Ernährung 1922.

Aus dem Hauptausschuß des Reichstages.

Im Hauptausschuß des Reichstages wurde gestern die Generaldebatte über den Etat des Reichsministers für Ernährung und Landwirtschaft fortgesetzt. Reichsminister Fehr erklärte auf verschiedene Anfragen, daß die Einstellung zur öffentlichen Getrei­dewirtschaft eine grundsätzliche sein müsse, mell die Volksernährung unter allen Umständen M sichern sei. Die Sicherstellung der Versorgung müsse in. dem Umfang der vorjährigen ErLä fung aufrecht erhalten werden, da eine erträg­liche Gestaltung des Brotpreises notwendig sei. Er bekenne sich zu dieser Ansicht nach reiflicher ffleberlegung und im Hinblick auf die außer­ordentlich große Slot. Sein Vorgänger im Er- nährungsministerium habe nicht, wie behaup­tet wird, die vorjährige Umlage als die letzte be­zeichnet,' vielmehr habe Dr. Hermes ausdrück­lich den Vorbehalt gemacht, daß keine schwer- viegenden neuen Umstände im deutschen Wirt­schaftsleben auftreten dürsten, wenn die Um­lage diè letzte sein sollte. Leider seien diese neuen wichtigen Momente eingetreten. Eine Teuerung habe eingesetzt, von der sich niemand nor einem Jahre eine Vorstellung gemacht habe. $r habe das ernste Bestreben, mit der L a n d- Wirtf djaff auf friedlichem Wege die ganze Angelegenheit zu klären und habe in die­sem Sinne bereits Verhandlungen mit den ein­zelnen Wirtschaftsgruppen eingeleitet.

Zur Frage der Kartoffelbewirt- chaftung sprach sich Reichsernährungsmi- tüfter Fehr gegen eine Zwangsbe- »irtschaftung für Kartoffeln aus und »audte sich auch gegen die Vornahme einer Umlage. Die Sicherstellung der Versorgung müsse auf dem Wege der Lieferungsver- ir ä g « erfolgen. In der Frage der rechtzeitigen Wagengsstellung für die Transporte von Kar­toffeln seien bereits alle erforderlichen Schritte unternommen worden. Was die P r e i s g e- staltung anbelangt, so lasse sich naturgemäß mit Rücksicht aus die Schwankungen unserer Zahlungsmittel noch kein genaues Maß sagen. 2er Minister ist jedoch der Hoffnung, daß man auf dem Wege der freien Vereinbarung zu Preisen in einem angemessenen Maße gelangen werde.

In der sich anschließenden Aussprache über ' die Z u ck e r b e w i r t s ch a f t u n g wurde von fetten der Regierung betont, daß eine Lieferung Wt Zucker an die Entente nicht erfolgt sei, auch lM freien Hanndel sei kein Zucker ausgeführt worden. Ob eine Ausfuhr von ausländischem Zucker zugelassen werden könne, bilde augen­blicklich den Gegenstand von Erwägungen. Da der inländische Zucker in seinem Preise augen­blicklich noch unter dem Auslandspreise liegt, so.würde er sich sofort dem ausländischen Preise nähern, und daher könne vor einer übereilten Einfuhrerlaubnis nur gewarnt werden.

Es wurde dann ein Antrag des Zentrums angenommen, nach dem diebisherigeArt und Weise der Getreidebewirt- 'chaftung nicht aufrecht erhalten bleiben könne, andererseits müsse aber die Ver­sorgung der breiten Massen mit Brotgetreide sichergestellt werden. Es müsse daher die recht­zeitige, Sicherung einer genügenden Brotreserve unter gleichzeitiger Verbilligung des Realpreises für die Minderbemit­telten verlanat werden. Der Landwirtschaft

zu einer Maschine machen, Die di« vorgeschrie­benen Bewegungen leisten muß Wir müssen die internationalen Fragen mit dem Geist der Verstmrdigung betrachten. Wir sind nach Genua gekommen, um die Beziehungen unserer Vol­ker zu verbessern.

Barlhvus Kroazeuguts für Lloyd George.

Genua, 9. Mai. Lloyd George hat an Barthou ein Schreiben gerichtet, in dem es heißt:

Ich bin benachrichtigt worden, daß heute in englischen Zeitungen über unsere Unterredung vom Samstag ein Bericht erschienen ist, wonach ich erklärt haben soll, daß die Ententez ml« schen Frankreich und Großbritan­nien zu Ende sei und meine Ratgeber in mich dringen, ein A b k o m m e n mit D e u t s ch- l a n d zu schließen. Ich h»be bereits Chmnber- lain, der mich in meiner Abwesenheit als Pre­mierminister vertritt, ersucht, diese böswilligen Erfindungen im Parlament zu dementie­ren. Ich würde Ihnen nun sehr verbunden fein, wenn Sie Ihrerseits diesen Heiden Behaup­tungen widersprechen würden. Ich ersuche da­rum, well ich, wie Ihnen bekannt, die franzö­sisch-britische Zusammenarbeit zu hoch schätze, um zuzugeben, daß in der Oeffentlichkeit I ü g- nerische Behauptung an über diesen Gegenstand verbreitet werden, und dies in einem Augenblick, der von der größten Wichtig­keit für die Beziehungen der beiden Länder ist. Lange vor dem Krieg bin ich ein aufrichti­ger Anhänger der Entente zwischen Frankreich und England gewesen. Für mich wie für jeden Engländer hat diese Freundschaft umso größeren Wert, als sie durch die gemeinsamen Opfer geheiligt worden ist. Daher ist es mein sehnlichster Wunsch, daß nichts geschehen möchte,

mökräilen tkèM wM,' bereit halten von so großer Wichtigkeit für den Frieden Europas ist.

Barthou hat auf dieses Schreiben um­gehend geantwortet:

„Sie appellieren an mein Zeugnis hinsicht­lich unserer Besprechung vom Samstag nach mittag, die soviel Auffehen erregt hat. Hier meine Antwort: Sie haben n‘i d) t gesagt, daß das Bündnis zwischen Frankreich und England am Ende sei. Sie haben nicht gesagt daß Ihre Ratgeber Siege- drängt hätten, sich mit Deutschland zu nerftänbigen. Sie haben mit mir von den Schwierigkeiten in den Beziehungen zwischen beiden Ländern gesprochen, aber Sie haben kein Wort gesagt, das als eine Ab­sicht gedeutet werden könnte, die Freund- s ch a f t z u b r e ch e n, die beide Länder vereint. Ich ietze mein ganzes Vertrauen in diese not­wendige Gemeinschaft."

Angebliche Plöne Lloyd Georges.

Paris, 9. Mai Per Sonderberichterstatter des „Echo de Paris" spricht in einem Tele­gramm aus Genua von den Plänen, die Aoyd George habe, umdieKonferenzwieder f l o t t z u m a ch e n

Beabsichtigt sei: Frankreich und Belgien für das Menrorandum zu gewinnen und die Bera­tung mit Rußland dadurch zu ermöglichen, daß man Artikel 7 beseitige und einfach erkläre, daß die Frage des Privatbesitzes zwischen Moskau und den interessierten Regierungen direkt er­örtert werde. Sie in Germa vertretenen Staa- Ich sollen aufgefordert werden, einen Friedens- paki zu unterzeichnen, der nur fünf Jahre gültig sei und der den Vertrag von Versailles unter dem Vorwand nicht enthalte, daß die Neutralen nicht bereit seien, sie auch nur im entferntesten an diesen Vertrag zu binden. Unterzeichnen könne diesen Vertrag, wer wolle. Sie anderen Staaten hätten zu wählen zwischen dem er­zwungenen Vertrag und der Isolierung. Was die Reparationen anlange, so werde man Frankreich den Plgn einet internationalen An­leihe unterbreiten, den der Sonderausschuß der Reparationskontmission ausarbeiten werde. Sind) diese Maßnahmen hoffe man, einen ge­nügenden Druck auf Frankreichs ausüben zu kön­nen, damit es jeds. selbständige. Handlung nach dem 31. Mai unterlasse.

Deursch-srauzSstsche Besprechungen.

Paris, 9. Mai. Ueber die Unterredung, die gestern im Hotel der schweizerischen Delegation die Herren Wirth und Rathenau mit den fran» zösischen Delegierten Barthon und Eolrat hat­ten, meldet der Sonderkorresponderck des „In- transigeant": „Nicht ein vernünftiges Wort wurde gewechselt. Sie Reparationsfrage durfte nicht berührt werden und so sprach man im

wesentlichen über den Frieden, über di« Wieder, aufnahme der wirtschaftlichen Beziehungen und über den europäischen Burgfriedensvertra« Eine neue Zusammenkunft war für heute vor­bereitet, doch hat inzwischen angeblich die Hal­tung eines Teiles der französischen Presse jede weitere Aussprache unmöglich gemacht."

Der gestrige Ministerral in Paris.

Paris, 10. Mai. Nach einem über den gestrigen Ministerrat ausgegebenen (Kommuni­que sprach Millerand über seine Eindrücke in Nordafrika. Poincarè unterrichtete den Präsi­denten und die Minister über die letzten Nach­richten aus Genua.

Paris, 10. Mai. Man hatte erwartet, daß der gestrige Ministerrat von entscheidender Be­deutung fein würde. Diese Erwartung ist eilt- täuickt worden, denn Millerand schilderte nur seine Reiseeindrücke in Afrika und PoimarS las bié zwischen Paris und Genua ausge» tauitzten Telegramme vor.' Ein neuer Mini- fterrat ist auf Donnerstag vormittag angesetzt worden, lieber das Verhältnis zwischen Mille­rand und Poincarë wird berichtet, daß der Präsident der Republik mit Poincares Politik in allen Punkten übereinffimmt.

Benesch über Genua.

Prag, 10. Mai. Die sozialdemokratisch« „Pravda Lidu" bringt eine Unterredung eines Genueser Berichterstatters mit Ministerpräsi­dent Benesch. Einen mechodischen Mangel sieht Benesch darin, daß man nicht genug vorbe­reitet dorthin gekommen sei. Sie Konferenz werde nicht das halten, was sie versprochen habe und werde weder die politische noch die wirtschaftliÄe Situation Europas allzusehr än­dern. Der hauptsächlichste Fehler sei, daß als wichtigster Punkt der Konferenz bie russische ^rnge av^"^® wurde, obwohl sie erst zur w i r t s ch a f t l k ch e Problem Europaè sei heute die Frage, wie der wirtschaftliche Z u st a n d Deutschlands mit seinen Ver- pflic,dingen und die Reparationsnotwendig' teilen mit den Bedürfnissen der wirtschaftlichen ®rn—erung Europas in Einklang zu bringen seien. Darin beruhe der Kern der wirtschaft­lichen Krise in Mittel- und Westeuropa.

(Benesch hat hier den Kern der Sache getroffen — aber dieser Kern durfte ja nach dem Beschlich der einladenden Mächte nicht behandelt werden. Man hatte Sinnst daß Deutschland von irgenb einer Seite Hilfe bekommen könnte, um sich wieder empor- arbeiten zu können. Und das wollte und will man heute noch nicht. D. Red.)

Die Antwort an die Reparations« Kommission.

Wie uns aus Berlin gedrahtet wird, wird die Aatwortnote der Reichsregierung auf die Role der Reparakionskommisflon im Laufe des heutigen Tages in Paris überreicht werden. Rach diplomatischen Gepsloaenbeiten ist damit zu rechnen, daß die Role gleichzeitig mit der Leberreityuoq veröffenllichl werden wird.

In der Antwort wird, wie wir hören, er­neut die Bereitwilligkeit der deutschen Regi rung mr Bilanzierung des Etats zum Ausdruck gebracht. Andererseits werden die Forde­rungen der Revarationskommifsion nach 0 n Milliarden neuer Steuern sowie die von ihr beabsichtigte Einrichluüg einet Fiuanz kontrolle abermals abge- lehnt Im großen und ganzen ist die deutsche Antwortnote als eine Fortführung der zwischen der deutschen Regierung und der Reparalions- kommissio« im Gange befindlichen Unterhal­tung über die deukschen Reparationsleistun­gen zu betrachten.

2reichsprÜsidenienwahl im Kerbst.

Wie die „Korr. Woth" von gutunterrichtet« Seite hört, trifft die Reichsregierung Vorberei­tungen, dis Reichepräsidentenwahl im Septem­ber d. Js. vorzunehmen. Voraussetzung ist. daß die Uebernahme Deutsch-Oberschlesiens im Sommer erfolgt und keine neuen Besetzungen deutschen Gebietes kommen. Im besetzten Ge­biete bestehen für die Vorarbeiten her Präsi­dentenwahl keine Hindernisse, die Entente wird der Wahl feine Schwierigkeiten bereiten.

— Zur Rückkehr des Erzherzogs Friedrich nach Budapest. Aus Budapest wird gemeldet: Die Tatsache der Rückkehr des Erzherzog« Friedrich nach Budapest unmitelbar vor den Wahlen, wird in politischen Kreisen lebhaft kom­mentiert, zumal man davon Kenntnis hat, daß ein amerikanisches Syndikat sich für den Wie­deraufbau der Besitztümer des Erzherzogs auf­fällig interessiert. Politisch scheint die Kandida- tur des Erzherzogs Albrecht, des Sohnes von Erzherzog Friedrich, auf vèrhältnisuZäßig grohl Unterstüduna rechnen au könne».