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Ar. 105

Freitag den 5. Mai

1922

Eine neue Mein der Kunierenr?

Lesprechuugen zwischen Lloyd George und den deutschen Delegierten. — Sitte Zusammenkunft zwischen Lloyd George, Barlhou und Wirth-Rathenau bevorstehend. — Beanstandung des Rapallo-Dertrages.

Die Unterredung Wirlhs und Nalhenaus mit Lloyd George.

Genua, S. Mai. Die gestrige Unterredung Ä dem Reichskanzler Dr. Wirth und dem ißenminifier Dr. Rathenau einerseits und Lloyd George andererseits dauerten zu­nächst 2 Stunden und wurden dann im Laufe des Rachmiltags fortgesetzt. Gegenstand der Selvrechung war die allgemeine, besonders die finanzielle Lage Deutschlands. In dm deutschen Delegakionskreisen glaubt man, daß auch darüber gesproßen wurde, welche Hal- tuna Deutschland gegenüber den Sanktio­nen und Maßnahmen einnehmen wolle, mit denen Frankreich für den Fall der Richker- sâilung droht. Man nimmt auch an, daß auch die russische Frage berührt wurde. Ueber den Zahall der Besprechungen wird strengstes Stillschweigen bewahrt.

G e n u a, 5. Mai. Lloyd George hat in der gestrigen Unterredung den Reichskanzler in sehr eindringlicher Weise bewogen, die Abreise nach Berlin aufzuschieben. Lloyd George hat zuge­sagt, daß nach der Rückkehr Darthous eine Z u - sammenkunft zwischen Darthou undLloydSeorge sowie mit W irt H und Rathenau stattfinden soll. Diese Rachrlcyt stammt aus zuverlässiger englischer Quelle. Sach­lich kann man die Unterredung nach dieser eng­lischen Information als eine Art von deutschem Schritt betrachten. Wirth hat seine Abreise damit begrüntet, daß in Deutschland sö-rvierige Der- Hältnisie berrf*fen und daß die Konferenz setzt tiuf ein vollkommen totes Gleis gelangt sei. Lloyd George hat entsprechende Zusagen ge­macht im Beisein des englischen Kriegsministers und von Lord Birkenhead, eine Zusammenkunft non Personen, deren Bedeutung für sich spricht. Die Unterredung wird von vielen als den Be­ginn einer neuen Phase der Konferenz ange­lten und dürste die Einleitung zu einer weite­ren Reihe von wichtigen Unterredungen bilden. Es ist aber nicht anzunehmen, daß sich die Aus- Wirkung dieser Besprechung schnell zeigt. Viel­leicht ist gegen den 15. Mai möglich, zu über­sehen, ob diese Aussprachen Erfolg haben wer- öen. wer die Mentalität dieser Konferenz genau keimt, wird zunächst kein allzugroßes Resultat von diesen Aussprachen und Unterhaltungen er­warten, obwohl bei einer kleinen Anzahl der Konferenzteilnehmer guter Wille vorhanden sein dürfte.

Neuregelung der Reparationen.

Genua, 5. Mai. Barthou soll einen neuen Plan Lloyd Georges zur umfassenden Regelung der interalliierten Kriegsschulden und der Repa- toionen nach Paris bringen. Dieser Plan sei 'n der Hauptsache von Sir Basil Blackett ent- worfen und sehe vor, daß der Reparationsbe- krag zunächst auf 110 Milliarden festgesetzt werbe (wobei die bisher geleisteten Repara- »»nszahlungen die Herabsetzung von 132 auf Milliarden erklärten) und dann in zwei Kategorien gezahlt werde, die eine von 65 Mil- wrben und die andere von 45 Milliarden. Die

Zahl bilde die Gesamtsumme der interalli­ierten Schulden und werde vorläufig vollkom- Aen beiseite gestellt, und von Deutschland wurde nicht verlangt werden, daß es irgendwelche Zah- 'kslgen zur Begleichung dieser Forderung mache.

übrigen 45 Milliarden würden den unmit­telbaren Reparakionsbeèrag bilden. Rach einer Wien Herabsetzung der Reparationssumme 'nnne Deutschland eine internationale Anleihe ousnehmen, die etwa die Zahlungen für die nächsten fünf Jahre decke. Die Annahme dieses Planes würbe dos gesamte Reparationsproblem äuf eine vollkommen neue Grundlage stellen.

(Niemand wird verkennen können, daß dieser Zahlungsplan einen Fortschritt gegenüber dem oisyerigen bedeutete. Aus dem Gebiete der astrono- "s'ichen Ziffern käme man durch ihn heraus. Der offen- ^ndige Wahnsinn, der in der simplen Zahl „132 ®MomtUiarben" steckt, würde beiseite gelegt. Man endlich aus ein Gebiet, auf dem Volks- und .^^wirtschaftliche Argumente wirklich etwas zu haben, auf dem die Frage nach der Leiftungs- MLkert Deutschlands tatsächlich Bedeutung hat. Sie bisher nicht; denn von dem leistungsfähigsten anüe der Welt 132 Goldmilliarden Zahlungen zu Nangen, wäre auch Wahnsinn gewesen. D. Red.)

Neue eurvpöische Mächtegruppierung?

Paris, 5. Mai. Der Sonderkorrespondent des -^iewyork Herald" schreibt Llovd George die

Absicht zu, die Konferenz abzubrechen und Frankrerch mit der Verantwortung für chr Scheitern zu belasten. Um aber nicht mit leeren Händen nach London zu kommen, arbeite er bereits an einer neuen europäischen Mächte­gruppierung England-Deutschland- Rußland, die namentlich bei den englischen Liberalen auf starke Unterstützung rechnen könne und die selbstverständlich das Ende der Entente mit Frankreich bedeuten würde.

Obwohl hier keinerlei Bestätigungen für Nachrichten dieser Art vorliegen, scheint man ihnen doch auch in maßgebenden Kreisen sehr ernsthafte Beachtung zu schenken. Die Nachrich­ten von der gestrigen Aussprache zwischen Lloyd Georae und Dr. Wirth und Dr. Rathenau haben in diesem Zusammenhang einige Beunruhigung hervorgerufen.

(Uns düngt die obige Meldung des Sonder­korrespondenten weniger glaubhaft, denn vor der Hand hat England noch allen Grund mit Frankreich, der stärksten Macht des Kontinents, zusammen zu arbeiten. Daß es eines Tages zum Bruch zwischen England und Frankreich kommen wird, darüber sind wir uns klar — heute halten wir aber die Ver­wirklichung dieser Möglichkeit noch für verfrüht. D. Red.)

Frankreich und derBurgfriedenspakt.

Genua, 5. Mai. Ueber die gestrige Kabinetts­sitzung verbreitet Havas eine dalbamtliche Note, in der u. a. gesagt wird: Der Kabinettsrat habe einstimmig den. AbsHluß, eupeS Paste», oei j>eu. gegenseitigen Nichtängriff der ètaaten sicher- stellt, angenommen unter der Bedingung, daß Ruhland ihm 3 M ft im nt e. Das ganze Interesse der neuen Palte» bestehe darin, dah Ruß­land sich verpflichte, seine Nachbarn nicht anzugreifen, und dah dieser Zustand für 10 Jahre all endgültig angesehen werde. Besonder» sei das, war durch den Versailler Vertrag festgesetzt sei, zu respektiemn. Deutsch­land sei demgegenüber schon dadurch, daß es diesen Ver­stag unterzeichnet habe,verpflichtet dir festgesetzstnGrenzcn zu respektieren. Der Pakt dürfe dem Recht auf Sank­tionen, die durch den Versailler Vertrag bestimmt seien, im Falle daß Deutschland einer Nichterfüllung überführt werde, nicht Abbruch tun. E» mühten ferner die großen internationalen Abmachungen fest­gelegt werden, durch die die Habsburger und Hohenzollern vom Thron entfernt würden, sowie auch die Abkommen von Macht zu Macht beispielsweise das französisch- belgische Abkommen oder da« Abkommen, das die Kleine Entente binde, beibehalte» werde. — Mnister Maunourv erklärte ZestuugSverstetern, er.wolle helfen, daß der Vertrag abgeschlossen werde, aber die Rechte Frankreichs mußten un­bedingt gewahrt bleiben. — Kriegsminister Magmi erklärte Journalisten,, von einer Einberufung bei Obersten Rats könne keine Rede fein. Pomcar ö glaube, daß die Regierung sich um diese Sache nicht zu bekümmern habe. Ueber die Reparationen und die Abrüstung könne vor dem 31. Mai nicht gesprochen werden.

(Es ist interessant was Frankreich hier verlangt. Deutschland soll die .Verpflichtung zur Innehaltung der GottcrfnedenS zwar übernehmen, auf die Beachtung des Goltessncdcas ihm gegenüber aber — um bei lieben Friedens willen I — verzichten. Mit anderen Worten: Das Recht auf jene Friedensbrüche, die man mit dem harmlosen Namen der Sanktionen bc- e hat, soll in den Gottesfrieden ausgenommen n. Ein GottoSfrieden der bevorrechtete Staaten zur militärischen Gewalttat gegen Wehrlose ausdrück­lich ermächtigt, in der Tat, das wäre eme gar herr­liche Krönung der Genueser Konferenz. D. Red.)

Vorbereitungen für den 31. Mai.

Paris, 4. Mai. Die französische Regierung läßt die von englischen Blättern verbreitete Mel­dung, daß die Einberufung der Reservisten der Iahresklasse 1918/19 zum Zwecke der Durch­führung der Besetzung des Ruhrgebietes un­mittelbar bsvorstehe, dementieren. Der „Jntran- sigeänt" fügt diesem Dementi die Bemerkung hinzu, es sei doch wohl durchaus natürlich, daß Frankreich sich schon heute mit Maßnahmen be­schäftige, die ein deutsches Verschulden am 1. Juni notwendig machen könne, es fei aber lächerlich zu behaupten, daß dazu die Einbe­rufung von Reservisten notwendig sei. Sollte der „Intransigeant" wirklich nicht wissen, daß der Ministerrat vom 21. April, der sich mit der

Vorbereitung einer eventuellen französischen Aktion beschäftigte, in Aussicht genommen hat, dafür zehn Divisionen auf Kriegs- st a r k e zu bringen?

England und Frankreich.

Genua, 4. Mai. Lloyd George hat Poin- caré milgeleilt, daß das Abkommen der Alliierten mit Rußland auch ohne Frankreickundvelgienabgeschlos. fev werde, da die kleine Entente und Polen sich für den englischen Standpunkt ausge­sprochen haben, und Amerika, um nicht von Großbritannien überflügelt zu werden, nach einer Meldung der „Times" jetzt eher zu Ver­handlungen mit Sowjetrußland geneigt ist als vorher. Frankreich muß, wenn es der Isolierung entgehen will, entweder Belgien von feinem Widerstände abzubringe« suchen oder seine Vor­behalte zum Memorandum mrückziehen. Ueber die Haltung der Russen verlautet, daß sie das Memorandum nicht direkt ablehnen, sondern eine sehr detaillierte Antwort erteilen werden, in der sie eine Milderung verschiedener Be­dingungen nachsuchen werden. Die Antwort der Russen wird für Ende der Woche erwartet. 3n italienischen Kreisen wird erklärt, daß, wenn sie günstig ausfiele, sofort ein besonderes Ko­mitee zum Studium der de jure Anerkennung der Sowjetregierung zusammentreten W’-be.

Die Rapallouole der Aeparalious- Kommissio».

Berlin, 5. Mai. Die Reparationskommission hat an die deutsche Regierung folgende Note ge­richtet: Die Reparationskommission beehrt sich, den Empfang des Schreibens der deutschen Re­gierung vom 29. April 1922 zu bestätigen, in welchem der offizielle Text des Vertrages vom ,20. Ä ril mi taeteilt wurde. Ra einer ersten

wer-

Benierküngen, welche er vorgekrä den könnten, wünscht die Kommission schon jetzt nachstehendes auszufilhren:

1. 3m Artikel 2 des Vertrages von Rapallo verzichtet die deutsche Regierung aus alle An­sprüche bezüglich der Anwendung von Gesetzen und Maßnahmen der Sowjetrepublik, welche deutsche Reichsangehörige, ihre privaten Rechte, Rechte des Reiches oder die deutschen Länder betroffen haben. Dieser in allgemeinen Wendungen ausgedrückte Verzicht enthäst weder eine Einschränkung noch einen Vorbehalt. Die Reparationskommission bemerkt dabei, daß die

aui

deutsche Regierung nicht auf Rechte ver­zichten kann, welche von dieser Regierung auf die Reparationskommission gemäß Artikel 260 des Vertrages von Versailles ü b e r t r a -

ien,

gen worden sind oder übertragen werden müßten. Die Kommission nimmt an, daß dies nicht die Absicht der deutschen Regierung und der Sowjetrepublik gewesen ist. Um aber jeden Zweifel in dieser Beziehung auszuschließl bittet die Reparationskommlssion die deutsche Regierung, ßr dies zu b e st S t i g en.

2. Der Verzicht in Artikel 2, wie er dort aus- gedrückt ist, scheint der Reparationskommission

sowohl auf die Rechte des Reiches und der deut­sche Länder wie auf die deutscher Reichsange­höriger Anwendung zu finden. Unter Bezug auf Artikel 248 des Versailler Vertrages münf^t die Reparationskommission, eine vollständige An­gabe der Rechte des Reichs und der deut­schen Länder zu erhalten, die den Gegenstand eines Verzichtes bilden könnten, sowie die Gründe, aus denen die Zustimmung der Kom­mission nicht vorher eingeholt worden ist.

3. Angesichts der Tatsache, daß der Vertrag abgeschlossen wurde, ohne daß die Ansicht der Kommission vorher eingeholt worden wäre, und mit Rücksicht auf die Bestimmungen des Schrei­bens der Reparationskommission vom 21. März 122 glaubt sich die Kommission zu der An­nahme berechtigt, daß für das Budget des Rei­ches keine neue Belastung infolge des Vertrages geplant ist, sei es beispielsweise durch Entschä­digungen an deutsche Reichsangehörige wegen ihrer Rechte und Interessen in Rußland, auf welche sich der Verzicht erstreckt, sei es durch Garantien und Subventionen im Zusammen­hang mit den wirtschaftlichen Erleichterungen, deren Gewährung zum Zwecke der Beteiligung am Wiederaufbau Rußlands in Aussicht ge­nommen ist. Die Kommission wäre für ausdrück­liche Versicherungen über diesen Standpunkt dankbar.

4. Bei voller Anerkennung der Anstreng­ungen, die die deutsche Regierung zur Mitwir­kung am wirtschaftlichen Wiederaufbau Ruß­lands und der Wiederherstellung normaler Han­delsbeziehungen zwischen Rußland und Deutsch­land zu machen beabsichtigt, hält es die Kom­mission doch für ihre Pflicht, darüber zu wachen, daß alle möglichen Garantien geschaffen

werden, bamit nicht die von Deutschland in die­ser Hinsicht übernommenen Verpflich­tung e n die ordnungsmäßige Ausführung bar Verpflichtungen beeinträchtigen, die der Verstao van Verfailles ihm gegenüber den Alliierten auf. erlegt hat.

Die Kommission behäü sich demnach das Recht vor, von Zeit zu Zeit die Wtrkungey z u p r ü f e n, die sich aus der Durchführung des Vertrages von Rapallo ergeben und alle Maß­nahmen zu treffen, welche die Verhältnisie wün­schenswert erscheinen lassen sollten, um ihre Vorrechte und die Interesien der gesamten Mächte z u s ch ü tz e n. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, daß die Kommission iy dem gegenwärtigen Schreiben sich auf die Behand­lung von Fragen praktischer Art beschränkt hat, welche unmittelbar zu ihrer Zuständigkeit gehört haben. Ueber diese Zuständigkeit würde es offenbar hinausgehen, sich mit befonderen Fra­gen zu beschäftigen, wel*e die außerhalb der Kompetenz der Kommission lieg-Uden Bestim­mungen des Vertrages von Versailles berühren, sowie mit allgemeinen Fragen, welche aus dem Wortlaut des Vertrages von Rapallo oder aus den Umständen sich ergeben, unter denen er ab- gefßloffen worden ist

(Wenn die Reparationskammissio« meint, die deutsche Regierung dürfe da» deut ch: Budget nicht mit bett Entschärfungen an deutsche ReichSangebörige ans Grund ihrer Ansprüche an Rußland belasten, so stellt das einen Eingriff in unsere innere Angelegenheiten dar, der ahne Zweifel über die Kompetenz dec Kom­mission hinausgeht und zurückgewielen werde« muß. Dasselbe gilt von dem Vorhaben der Kommission, über die Durchführung zu wachen und von Zeit zu Zeil feine Wirkungen zu überprüfen.)

Der Papst «ad Tschttscheriv.

Rom, 5. Mai.. Der Wunsch Tschitscherins nach Rom zu reisen, um den Papst zu besuchen,

. ' '"' ' ~ "..... Konierenztrei

russisch-orthodoxen Kirche mit der römif^fatfjn fischen Kirche angestrebt werden soll. Papst Pius XI. hat in seinem jüngsten Brief den ersten Schritt zur Versöhnung getan, indem er alle Regierungen zur Verständigung mit der Sow­jetregierung auffordert. Wenn der Plan des Papstes gelingen sollte, käme es zu einer der größten Kirchenverschmslzung in der Geschichte, Aus anderen Kreisen wird bemerkt, daß der Plan im Widerspruch stehe zu den Ansichten der anglikanischen Kirche für eine Persöhnung ' mit der griechisch-orthodoxen Kirche.

Der Proteststreik in Berlin.

Berlin, 4. Mai. Der angekündigte 24ftünbige Proteststreik der städtischen Arbeiter anläßlich der Vorgänge vor dem Berliner Rathaus hat heute früh mit aller Schärfe eingesetzt. Sowohl die Gas-, Wasser-, wie auch die Elektrizitätsver- sorgung ist bis auf wenige Ausnahmen unter­brochen und bamit ist auch der gesamte Stra­ßenverkehr lahmgelegt. Von Seiten des Der- liner Magistrats ist erklärt worden, daß man von der Einsetzung der Technischen NochUfe Abstand genommen habe, da die Arbeiter sich bereit erklärt haben, Notstandsarbeiten zu über­nehmen, In einigen Berliner Großbetrieben wurde von kommunistischen Elementen die Ge­legenheit benutzt, um die Arbesterschaft der Be­triebe zu einem Sympachiestreik aufzuhetzen.

Sedin, 4. Mai. Die Bemühungen der Kom­munisten, auch die Privatindustrie in den Pro­teststreik mit hineinzuziehen, haben teilweise Erfolg gehabt. Ihrer Hetzarbest gelang es, noch am Mfttwoch abend unter Terrorisierung der Arbeitswilligen die Belegschaften von einer Reihe von großen Firmen zur Arbeüsnieder- legung zu zwingen. Ob und wie weit dieser Sympathiestreik weitere Folgen nach sich ziehe» kann, läßt sich zur Stunde noch nicht übersche».

Um den inneren Kern einer solchen Arbeits­niederlegung klar zu legen, verdient folgender Umstand besonders hervorgehoben zu werden: In den Morgenstunden des Donnerstag sc- schienen in den städtischen Betrieben viele Ar­beitswillige, die sich gern bereit erklärten, ß« Tätigkeit aufzunehmen. Die Gewattmaßnabme« der Streitlustigen aber verhinderten natürlich dieses Vorgehen. Es ist immer wieder dasselbe; Eins kleine radikale Minderheft ferrörifurt in niederträchtigster Weiss auch die Elemente, bfc für Ruhe und Ordnung sind, di« aber ge­zwungenerweise mitfeiern müssen.

— AuSsprrrung«« in Englanv. Lu» Land*» wird gemelbet: In her mechanischen Sonftruttianl» brauche sind am Mittwoch weitere 600 000 Arbeit« entlassen worden, sodaß in der Metallindustrie 760 006 Arbeiter ausgejperrt sind.

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