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Nr. 102

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Dienstag den 2. Mai

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1922

Das Neueste.

— Das Memorandum der Alliierten an die Russen ist fertiggestellt und angenommen. Ob es auch von den Russen angenommen wird, wird stark- bezweifelt.

— Tschitscherin hat an Polen eine scharfe Rate gerichtet.

— Der polnische Bevollmächtigte in Genf überreichte Calonder eine Note über die ober- Hlesischen Unruhen. Der Inhalt der Note ist wch nicht bekannt.

— Aus Polen werden militärische Vorberei­tungen großen Umfanges gemeldet.

Vor der Antwort an die Russen.

Sarthous Antwort an Tschitscherin. — Englisch­belgischer Zwischenfall. — Einigung über das

Memorandum.

Genua, 1. Mai. Nach Erledigung eines längeren Notenkrieges ist nunmehr die Antwort an die Russen zum Abschluß gekommen. Es fehlt nur noch,eine Schlußredaktion des am schärfsten umstrittenen Punktes über das natio­nalisierte Eigentum; sie soll morgen Dienstag erfolgen und dann morgen nachmittag das ganze Memorandum den Russen überreicht werden, wie es heißt, zu rühriger Durcharbei­tung, aber mit dem Ersuchen um eine präzise Antwort.

Nach Eröffnung der Unterkommissions­sitzung, an der außer den Vertretern der ein­ladenden Mächte noch die Delegierten Polens, Rumäniens und der Schweiz teilnahmen, er- tlärte de Facta zunächst, daß er auf den letzten Brief Tschitscherins geantwortet habe und legte dar, daß die bisherigen Sitzungen ohne Teil­nahme der Rusten keinen offiziellen Charakter hatten. De Facta fragte, ob Tschitscherin unter dieser Bedingung die Verteilung seines Menro- randun^ forüere. jhui^oiMifl^ die französische Abordnung bereits endgültig Stellung zur Frage des russischen Memoran­dums genommen habe. Dieses widerspreche der Resolution von Cannes und könne infolgedessen nicht in Beratung gezogen werden. Er habe gestern einen Brief.Tschitscherins (dessen Inhalt wir bereits in unserer gestrigen Ausgabe er­wähnten. D. Red.) erhalten, er halte es für loyal, diesen Brief zur Kenntnis zu bringen. Der Brief wurde verlesen, ebenso die

Antwort Barthous an Tschitscherin.

Diese hat solgenden Wortlaut:

»Ich habe in der heutigen offiziösen Sitzung der ersten Unterkommission wegen gewisser allgemeiner Anschauungen, die alle Mächte interessieren, den Brief vorgelesen, den Sie mir gestern abend über­mittelten. Außerdem ließ ich ihn sofort telegra­phisch dem französischen Ministerrat zukommen. Ohne die ernsten Absichten in Zweifel zu ziehen, welche den Brief der russischen Abordnung dik­tierten, muß ich die Stelle heroorheben, die Frank­reich eine feindselige Haltung gegenüber Rußland zuschreibt. Im Gegenteil hat Frankreich für das russische Volk, welches sein loyaler Alliierter wäh­rend des Krieges durch drei Jahre war, Gefühle der Freundschast bewahrt.

Sodann wurde die Debatte über A r t i k e l 2 des Memorandums fortgesetzt. Schließ­lich fand er in folgender Fassung Annahme:

»Entsprechend der Resolution von Cannes erkennt die Sowjetregierung alle Schulden und öffentlichen Verpflichtungen an, welche der russische Staat einging oder garantierte und zwar sowohl die kaiserlich Russische Re-! gierung wie die povisorische Regierung von Kerenski. Um Rußland wieder herzustellen und den Miederausbau seines Kredits zu er­leichtern, erklären sich die Gläubigerstaaten bereit, für den Augenblick von Rußland weder die Zahlung des Kapitals noch die Zinsen von jenen Vorschüssen zu fordern, welche der russischen Regierung während des Krieges gemacht wur­den. Die Alliierten können nicht zugeben, daß sie irgend eine Verantwortung für die Schä­den zu tragen hätten, welche Rußland wäh­rend der Revolution erlitten habe."

Bei Artikel 3, welcher die Verpflichtung der Sowjetregierung, das Privateigentum zurückzu­stellen fordert, hatten die juristischen Sachver­ständigen beantragt, daß dieses Privateigentum grundsätzlich zurückgestellt werden soll. Aber eine aus Alliierten und Russen zusammenge­setzte Kommission soll prüfen, ob die in Ruß­end bestehenden Gesetze diese Rückgabe ge­statten. Falls dies nicht der Fall ist, soll die Kommission Entschädigungen für Ne Besitzer des Privateigenbims festlegen. Die Entschä­digung soll in fünfprozentigen Schuldverschrei­bungen mit 50jähriger Laufzeit initbezahlt wer­den. Ueber diesen Punkt entlohn sich

eine außerordentlich erregte Debatte bei der der Kampf nicht wie seither von den ««nzösischen. sondern von den betaiicben Dele­

gierten geführt wurde. I a s p a r legte einen Abänderungsantrag vor, worin er fordert, den Vrivateigentümern ihre Rechte vollkommen zu­rückzuerstatten, sobald deren Güter identifiziert sind. Belgien habe auf der Konferenz stets den Geist der Versöhnlichkeit walten lassen. Es be­iße große Jntereffen in Rußland. Ein Teil sei­ner Ersparnisse sei in Rußland angelegt. Im Interesse beider Länder liege es, daß die Han­delsbeziehungen zwischen Rußland und Bel­gien wieder ausgenommen werden. Jaspar er­innerte an die Resolution von Cannes, die von Sowjetrußland die Zurückstellung des Privat­eigentums fordert. Infolgedessen könne der Bor- s: .tag der Sachverständigen auf Kompensatio­nen unb Entschädigungen nicht angenommen werden. Jaspar beantragte, den Nießnutz des Privateigentums den früheren Eigentümern wieder zu überlasten und ihnen alle die Rechte, die sie besaßen, wiederzugeben in dem Augen­blick, wo das Privateigentum identifiziert wer­den könne. Der Belgier erklärte, er habe diesen Antrag nicht gestellt, um Schwierigkeiten zu be­reiten, sondern er spreche als Kaufmann. Von seinem Standpunkt aus müsse die Konferenz die Angelegenheit in seinem Sinne lösen.

Lloyd George bat Jaspar, seinen Standpunkt nicht aufrecht zu erhalten. Wenn der belgische Antrag angenommen würde, so be­deute dies einen Mißerfolg der Konferenz Llond George bestritt, daß in Cannes der Sowjet­regierung die Verpflichtung auf erlegt wurde, das Privateigentum einfach zurückzustellen, viel­mehr sähen die Beschlüsse von Cannes ein Snstem der Kompensationen vor. Der englische Premier fügte hinzu, er glaube zu wissen, daß die Sowjetregierung geneigt sei, das Privat­eigentum bis zu 90 Prozent den früheren Eigen­tümern in natura wieder zuzustellen. Bar - t h o u erkannte an, daß der Antrag I a s - pars begründet sei. Er entspreche dem Geiste und dein Buchstaben der Resolution von Cannes. Infolgedessen wünsche er, daß der Vorschlag Jaspars der Juristenkommission zur Beratung überwiesen werde. LloydGeorge widersprach energisch. Er erklärte, daß die Resolution von Cannes keinen Zweifel darüber lasse, daß ein System von Kompensationen mög­lich sei. De Facta sprach zugunsten der An­schauung Jaspars und Barthous. Jaspar wie­derholte energisch seinen Antrag. Lloyd George lehnte ebenso energisch ab. Varthou behauptete, daß die Ablehnung des Antrages Jaspars eine Erniedrigung für Belgien sein würde, was man nicht zulasten dürfe. Lloyd George erwiderte, daß er diese Absicht nicht hätte. Infolgedessen stimme er zu, daß der An­trag Jaspars der Juristenkommission zur Be­gutachtung überwiesen werde.

In der Nachmittagssitzung der Unterkom­mission wurden die sämtlichen Artikel des Memorandums durchberaten und angenommen. Der Vorschlag Jas­pars betr. die Rückstellung des privaten Eigen­tums wurde abgelehnt. Deshalb unter­zeichnete der belgische Delegierte das beschlossene Protokoll nicht. Barthou stimmte dem Protokoll zu, allerdings unter der Voraussetzung, daß die französische Regierung den Vorschlag billige.

Belgischer Ministerrat.

Paris, 1. Mai. Infolge des Zwischenfalls Loyd George-Jaspar trat der belgische Minister­rat sofort zu einer Beratung zusammen, um hierzu Stellung zu nehmen.

Russische Ablehnung?

Wie wir bereits gestern berichteten liegt es in der Absicht der russischen Delegation das nun­mehr fertiggestellte Memorandum der Alliier­ten abzulehnen. Diese Absicht geht auch aus folgender Meldung neueren Datums hervor:

Genua, 2. Mai. Der tschecho-slowakische Ministerpräsident Benesch hatte gestern vor­mittag eine lange Besprechung mit Tschitscherin. Dieser soll ihm mikpeteilt haben, die KatersNe- rung werde die Bedinaunaen der in Vorberei­tuna befindlichen Denk'chrifk der Alliierten kaum als Grundlage für ein Verstör di-zup^sabkom- men annehmen können. Soweit ihm diese Be- binnttngen bekannt seien, erschienen sie ihm un­annehmbar. (ütei^eifig vernimmt man aus ar beren Quellen, daß d e RSkedeleqation faf- iâfNid) beabsichtige, die Bedingungen der Alli­ierten ab»uleh>-en und mit den einM-m Staa­ten aelrennk Sonderverträae abzulchlie^en, die die Anerkennung de jure der bottchewiffü^r Regierung zur Voraussetzung haben müßten.

Eine scharfe Nole T chitscherins an Polen.

Genua, 2. Mai. In der Antwortnote Tschita erins auf bit Note der polnischen Delega ion vom 25. April beißt es u. a.:

Der Vertrag von Rapallo ist auf den aeaenieitiaen Verricht aller A n.

spräche aufgebaut. Wenn gewiße Verträge Deutschlands mit dritten Mächten durch den Vertrag von Rapallo verletzt wurden, so bleibt diesen Mächten der diplomatische Weg offen. Die Unterzeichner der Roten v»m 18. und 23. April unterließen es Rußland von ihrer Absicht zu verständigen und maßen sich das Recht an, Verträge einfach 311 annullieren. Auf diele Weile verhindern sie andere Mächte. mit Ruhland Verträge abzuschliehen. durch die die gegenseitigen Ansprüche annulliert worden wären. Durch diese Ansprüche will Polen den wirt- schattlichen Wiederausbau Rußlands verhindern. Polen will Rukland den einzigen Weg verschlieken, aus dem es zur Ueberwindung der gegenwärtigen Krise gelangen kann. Dadurch stellt sich Polen inWiderlvruch zu dem Ver­trag von Riga, der freundliche Beziehungen zwischen den beiden Staaten verlangt. Die vol- nische Note vom 25. Avril enthält keine be« friedigende Ausklärung des polnischen Standpunktes, wonach Deutschland an der Prüfung der russischen Frage nicht mehr teilnehmen dürfe, weil es den Vertrag von Rapallo abichloh. Aber Polen behauptet, daß der Vertrag von Riga kein Hindernis wäre, daß Polen weiterbin an den Ar­beiten der Kommission teilnehme. Die rusmche Re­gierung »st der Ansicht, bau dieser Stanbpuutt auch für die anderen Mächte o-rltuna habe. D>^ Auslegung des Protokolls von Riga durch die polnische Regierung ist eine Verletzung bet darin enthaltenen Abmachungen. Wäh­rend Rußland pam besten Willen beseelt ist. mus es zu seinem Bedauern feftiteUen, das die letzten Schritte der polnischen Abordnung nicht geeignet sind, die Beziehungen zwilchen Polen und Rußland zu verbessern.

Polens militärische Vorbereitungen.

Danzig, 1. Mai. Von einem zuverlässigen Gewährsmanne liegen folgende Nachrichten über Militärische Vorbereitungen Polens vor:

Ziehung etwas im Gange. In Posen Zirkulieren hartnäckige Gerüchte, die auch von Polen be­stätigt werden, daß eine Anzahl von Jahr­gängen einberufen würden. In Polen stehen 3 bis 4 Panzerzüge, in Soßnowiecze einer zur Abfahrt bereit. Nach Bromberg soll Artillerie abgegangen sein. In Lublin ruht der Güter­verkehr auf der Eisenbahn seit einiger Zeit fast vollständig. Nur militärische Transporte Wer­den dort abgefertigt. In Lublin werden Rekru­ten und Reservisten ausgehoben und eingeklei­det. Auch in Marschau sind tätlich Truppen von Eingezogenen zu beobachten, die unter mili- kärischer Begleitung durch die Straße ziehen. Das Schützenregiment Nr. 28 wurde nach der russischen Grenze abtransportiert und zwar nacheinander in kleineren Abteilungen, um Aufsehen zu vermeiden. Auch umfangreiche Pferdeauskäufe für Artilleriebespannungen fin­den statt. Aus allen diesen Meldungen ist der sichere Schluß zu ziehen, daß Polen irgend­welche militärischen Vorbereitungen trifft. Nun erklärt sich auch der Lärm, den die warschauer Presse in letzter Zeit über angebliche militärische Vorbereitungen Deutschlands in Orf «reuten er­hoben hak. Offenbar ist es nur geschehen, um die Aufmerksamkeit von den militärischen Vor­bereitungen im eigenen Lande abzulenken.

Sie Aeparoironskommi-sèvn «Md der Vertrag non Rapalis.

Paris, 1. Mai. Die juristische Abteilung derNenaratisnskammijsion hat, wie her „Demps" mitteiU, ihren Bericht eingereicht über die ihr aufgetragene Untersuchung der Frage, ob uno inwieweit der deutsch-russische Vertrag von Rapallo gegen denFrievcnsvertrag von Versa llc; verpößt. Die Reparationskommysion wird, dem Blarre zufolge, unoerz''glich über die Schlnz- soigerungen der Bericht» beraten. Das „Jsuraal des Döda.s" ergänzt die Nachricht durch die Mitteilung, daß Wahrscheinlich morgen die Kommission Beschluß jagen und sofort der deu id)tn Regierung hierüber Mitteilung machen wird.

Der Betrug am èeulsche« Volke.

Mkucheu, 1. Mai. Nach den Ausführungen des Geschichtsprofessors Geheimrat Hans Del- brück im Münchener Kriegsschuldprozeß (Eis­ner) wurde nochmals Graf M 0 n t g e l a s ver­nommen, der die Aussagen Delbrücks bekräftigte und besonders betonte, daß bereits fünfzehn Jahre vor Beginn des Weltkrieges die franzö­sische Politik darauf ausging, den Anschluß Oesterreichs an Deutschland zu verhindern. Oberarchivrat Dr. Striedinger besprach dann die Fälschung vom Standpunkt des Ar­chivars. Wie sehr die Gegner gelogen, davon höre man bei Fechenbach nichts. Es sei b e •

amen d, daß es D e u t s ch e g e b e, die nur auf die eiatntK Staatsmänner las*

dreschen. Der Bericht Eisners sei falsch. Er sei auch falsch in objektivem Sinne. Es sei zwar möglich, daß Eisner in einem dunklen Drang Stellen weggelasten habe, aber aus der Dar­stellung Dr. Muckles gehe hervor, daß Eisner während des Diktierens gestockt und lange Pausen gemocht habe; er müsse also nachgedaH haben. Ich bin der Ueberzeugung, daß die A b - sicht in ihm geherrscht hat, den Text in seinem Sinne zu andern. Hätte diese Absicht nicht geherrscht, dann wäre nichts im Wege gestanden, das ganze Aktenstück !y extenso abzudrucken. Das eine wie das andere seien Taten von Dilettanten, die sich zu Staats­leitern aufgeworfen haben, ohne die Fähig­keiten dazu zu besitzen.

Der Sachverständige Dr. D i r r erklärte, die Motive Eisners seien zweierlei gewesen: Inner- politische, um die frühere Regierung so zu be­lasten, daß dadurch jede Gegenrevolution zer­schmettert worden wäre, und außerpolitisckze, denen die Absicht zu Grunde lag, durch das Schuldbekenntnis auf die Entente zu wirken, und so Clemenceau — ausgerechnet Clemen­ceau! — für die Eisnerschen Ideen zu ge­winnen. Die innerpolitische Zmeckeinstellung habe insofern noch besonderen Schaden ange­richtet, als Eisner bamit auch die M. S. P. treffen wollte, deren leitende Männer et in der Regierung sehr ungern sah.

S-' -e Stellungnahme znsommenfaffend, er­klärt Dr. Dirr, die bayerischen diplomatischen Borkriensakten, in ihrer Gesamtheit betrachtet und in Zusammenhang gebracht mit den deut­schen und österreichischen Akten, bestätigen das Gesamtbild der lel’seren und liefern den Be­weis gegen die These von der Schuld D e u t s eb l a n d s. Bei solcher Sach­lage war es ein überaus schweres Unglück für Deutschland, ein Keulenschlag von WimmKer W'^"ng (noch einem Worte Sehet* .bemann^ ums MlGM-War fick Eisner der Tragweite seiner Handlung nicht bewWk, dann war er jedenfalls nicht ant Platze: war er sich der Tragweite bewußt, dann ist der stärkste Ausdruck zur Kennzeichnung seiner Handlung nicht zureichend.

Von der Maifeier.

Berlin, 2. Mai. Die Maifeier wie« trotz bet UnnunTt des Wetters eine starke Beteiligung aus. Da die drei sozialdemokratischen Parteien sich vereint an der Maileier beteiligt hatten, mochten etwa 300 bis 400 000 Personen sich im ^uftoarten, auf dem Schloßplatz und in der Scbloßsreibeit sich eingefunden haben. Die Kundgebung verlief ohne jede Störung. Von etwa 25 Stellen aus wurden Ansprachen an di« Menge gehalten. Als Vertreter bes Inter- nationalen Eewerkschaftsbunde, sprach Oudegeest- Amsterdam. Die Redner wiesen auf bie Be­deutung des 1. Mai hin, forderten zum Kampf gegen die Bedrohung des 8-Stundentages auf und traten 'üt die Herstellung der Einheitsfront der Eozialiüen ein. Jnkolge des starken Regen« ’iirtten die Redner ihre Ansprachen erheblich ab. »eir-er wurd-n auf Seiten der Ordner die Aus, chrcitfir 0 -n ■ emiffer unverantwortlicher Element« nicht per hindert. Die Straßenbahner unb Droschkenfii^rer wurden auf das gröblichste b» 'chimpü. Sonst verlief die Kundgebung ohn« jede Störung.

Leipzig, 2. Mai. Nach der Beendigung bet Maiiesiver a nm^ rüg zogen die demonstrierenden Arbeiter nach dem Auqusiusplatz. Während der Reden ereinnete sich ein Zwischenfall, der bie an nnglich harmlos Demonstration zu einer er­regten S^ene gestaltete. In Befolgung bes "ragoerlasses des sächsischen Ministerpräsidenten Buck holte der Rektor der Universität angeordnet, sie 0 friede Fa ne der Universität (jchwarz- '«lb mit kleinem Reichsadler) zu hiffen. Durch ein B-Beben wurde die schwarz-rot-golden« Reichs'apne an dem mittleren Fahnenmast ans« ir tonen. Bei dem Harten Winde geriet bit Aufüebvornchtun z in Unordnung,sodaß dieFahn« nicht ganz bis hinauf zum Knauf der Siang« o"'qe:sgen werden konnte. Dadurch enthalt# bi ist Demonstranten d.« Mißverstänoni«, ja t die Universitätsfabne am Halbmast gezogen >"äre. Eine Schar halbwüchsiger Burschen drang « 'altsam in bie Umoersirät ein, ritz die Fahne e.unter und warf sie auf die Straße, wo fi« zerrißen wurde. Daraufhin wurde auf Be» anlauung bes Rett »r, auf den beiven äußer« Ma'^en die schwarz-rol-goloene und die weiß, grüne Fahne aufgezogen. Al» bie in bas Unb oersitätsgebäude eingebrungenen Arbeiter sich wieder auf die Straße zurückbegeben wollten, wurden sie im Innern der Unioerität vo» Schutzleuten ungehalten. Er kam dort zu einem Handgemenge, wobei die Schutzleute vo» der blanken Waff« Gebrauch machen mußte, wodu-â etwa Anradi Arbeit»« veracht wu$»^