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General-Anzeiger

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Dienstag den 18. April

1922

Ein oeuksch-russischer Vertrag.

Verzicht auf Kriegsentschädigungen — Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen. — Die Entente überrasch! und entrüstet. — Die Genua-

Konferenz

Genua. 18. April. Die seit mehreren Mo- Röfen schwebenden Verhandlungen zwischen Deutschland und Ruhland haben am Ostersoun- iea zum Abschluß eines Vertrages geführt, der allgemein überrascht hat. Der Vertrag beruht aus voller Gegenseitigkeit. Die diplomatischen Leziehungen werden wieder ausgenommen, alle Srsahansprüche aus der Zeit des Krieges zwi­schen Deutschland und dem früheren Ruhland Men als erledigt. Dasselbe gilt für die Ersatz­ansprüche, die sich aus den bisherigen Soziaki- sierungsmatznahmen der Sowjetregierung er­geben haben, unter der Voraussetzung, daß Ruhland auch -ritten Staaten, denen aus den Sozialisierungsmahnahmen Schäden erwachsen sind hierfür Ersatz oder eine Angültigkeitser- klärung der Sozialisierungsmaßnahmen nicht ziigestehl. In Zukunft soll der Grundsatz der rlieislbegünstigung und des wirtschaftlichen Enk- zegenkommens maßgebend sein. In das Ver- hältnis beider Staaten zu dritten Staaken greift der Vertrag nicht ein und muß nur als ein Wirtschaftsvertrag, keineswegs aber als ein yândnis angesehen werden. Die seit langem schwebenden Verhandlungen wurden in Genua in aller Stille fortaesetzt und führten anläßlich eines Besuches Tschitscherins bei dem deutschen Außenminister Rathenau am Sonntag vor- mikkag zum endgültigen Abschluß des Ver-

Paris, 17. April. Völlig überraschend trifft -frier soeben die Rachricht vom Abschluß eines deutsch-russischen Staatsvertrages ein, der ganz harmlos ein deutsch-russischer Handelsvertrag genannt wird. Wie groß die Ueberraschung ist, geht daraus hervor, daß in der heutigen Abend- presse noch kein Sterbenswörtchen darüber ver­lautet. Tatsächlich handelt es sich um eine Re­vision des Vertrages von Breft-Litöwsk. Die Vorverhandlungen zu diesem Vertrag reichen bis in den Mârz zurück und wurden in Berlin zwischen den Delegierten der Sowjetregierung und der Wilhelmstraße geführt. Am 4. April, als die Vertreter der Sowietregierung für Ge­nua auf der Hinreise in Bersin waren, kam es zwischen Herrn Wirth und Rathenau einer- sèüs und Tschitscherin und Litwinow anderer­seits zu direkten Verhandlungen. Man beschloß, diese Verhandlungen in Genua fortzuseken und abzuschließen. In der Nacht vom Ostersonntag zum Ostermontag haben Rathenau und Tschit­scherin den Vertrag fertig beraten, und gestern vormittag ist er in Rapallo unterzeichnet wor­den.

Der Wortlaut des Vertrages ist folgender:

Artikel 1a: Die beiden Regierungen ver­zichten gegenseitig auf *Ri«f Erstattung der gegenseitigen Kriegskosten, irgendwelcher Kriegsentschädigungen und Schadenersatzan­sprüche, und zwar auch bezüglich der Privat­personen.

Artikel 1b: Die rechtlichen Beziehungen der Staats- und Privatinteressen, sowie die Frage der Handesschiffe, die einem der beiden Länder gehörten und von einem anderen der beiden Länder beschlagnahmt wurden, werden auf der Grundlage der Gegenseitigkeit geregelt.

Artikel 1c: Deutschland und Rußland ver­zichten gegenseitig auf Entschädigungen für den Unterhalt der Kriegsgefangenen. Das deutsche Reich verzichtet auf jede Entschädigung für die Internierten (Rotes Kreuz), die russische Re­gierung verzichtet darauf, entschädigt zu werden für die Beträge aus dem Verckauf der unge­heueren Materialien, die auf Grund des Ver­trages von Brest-Litowsk aus Rußland nach Deutschland transportiert worden sind.

Artikel 2: Deutschland verzichtet auf je­den Anspruch auf Anwendung der Gesetze und Ausnahmemaßnahmen der russischen Regierung gegenüber deutschen Reichsangehörigen und zwar mit dem heutigen Tage.

A r t i k e l 3: Die diplomatischen und konsu­larischen Beziehungen zwischen Deutschland und Rußland werden sofort wieder ausgenommen.

Artikel 4: Die beiden Regierungen sind außerdem übereingekommen über folgende Punkte: a) das Statut für die deutschen Staats­angehörigen in Rußland und die russischen Staatsangehörigen in Deutschland, sowie b) über die Regelung der kommerziellen und in­dustriellen Beziehungen zwischen beiden Län-

gefährdek.

dern (sie beruhen auf der Grundlage der meist­begünstigten Nation). Dieser Grundsatz der meistbegünstigten Nation erstreckt sich indessen nicht auf die Rechte und Erleichterungen, die früher von der Sowjetrepublik an eine andere Republik oder einen anderen Staat gewährt wurden, die früher, vor ihrer Konstituierung, zum russischen Reich gehörten.

Artikel 5: Die beiden Regierungen ver­pflichten sich gegenseitig, im besten Sinne die Fragen der gemeinschaftlichen wirtschaftlichen Interessen zu prüfen und zu regeln. Wenn in der Folge eine dieser Fragen auf internatio­naler Grundlage geregelt werden sollte, so wer­den die beiden Regierungen vor ihrer Entschei­dung ihre Meinung gegenseitig austauschen.

A r t i k e l 6: Der Artikel 1b und der Artikel 4 werden mit dem Zeitpunkt ihrer Ratifikation in Kraft treten, alle anderen Artikel treten so­fort in Kraft.

Der Vertrag muß in Berlin und Moskau ratifiziert werden.

Amtliche Erklärung zum Ostervertrag.

Gen««, 18. April. An zuständiger Stelle be­urteilt «an den Abschluß des deutsch-russischen Ver­trage« wie folgt:

Der Charakter de? unterzeichnete« Vertraget läßt sich kurz bahin zusammensassen, daß die beiden Re- gi^Mg^,u MAü. uAè^hseVerLangentzâ einen Strich machen. Die Tatsache, daß zwischen -Deutschland und Rußland noch die Folgen einer langen Kriege« zu liquidieren waren, daß beide Länder wirtschaftlich eng auseinander angewiesen sind und daß sie in Vielem unter ähnlichen Schwierigkeiten zu leiden haben, wird diese Verständigung im gegenwärtigen Augenblick ohne weitere« als natürlich erscheinen lassen. In die Ver­hältnisse der beiden Staaten zu dritten greift dar Ab­kommen nicht ein. Die Vorteile, die box der fried­lichendeutsch-russischen Einigung erhofft werden, dürsten ganz Europa zugute kommen. Wenn die Herbei­führung des deutsch-russischen Ausgleiches während der Konferenz Mott Genua zur Tatsache geworden ist, so bedeutet das nicht einen Verzicht auf da« von der Konferenz oerfolgte allgemeine euro­päische Ziel. Die beiden vertragschließenden Regie- rungen sind vielmehr überzeugt, daß sie zu ihrem Teil durch die getroffene Verständigung zur Erreichung bei Hauptziele« der Konferenz, nämlich der endgültigen Herstellung des europäischen Friedens, nicht unerheblich beigetrsgen haben.

Ungünstiger Eindruck bei den Alliierte«.

lDrahtmelGmg unseres Sonderberichterstatter».-

Genna, 18. April. Unser Korrespondent drahtet uns: Wie ich von zuverlässiger Seite erfahre, hat die Nachricht von dem Abschluß der deutsch-russischen Vertrages keinen angenehmen Eindruck hervorgeruscn. Die Nachricht selbst ist schon heute vormittag zu Lloyd George, und dann zu den französischen und italienischen Delegierten gelangt. Eine kurze, aber sicher sehr interessante und lebhafte Sitzung bat dann bei Lloyd George stattgcfundcn. Ihr Erfolg war, daß Tschit­scherin, Zoffs und Litwinow schon für den heutigen Nachmittag zu Lloyd George eingeladen wurden. Ich kann weiter mitteilen, daß unter dem Drucke der deutsch-russischen Verträge? bereits heute eine Art von Vereinbarung zwischen den Einladnng?mächten und Rußland erzielt wurde. Aus neutraler Quelle erfahre ich, daß Barthon übrigens wütend war, als er von dem Abschluß des Vertrages Kenntnis erhielt, und auch Lloyd George soll betroffen gewesen sein, weil still­schweigend angenommen worden war, daß alle Aonferenzländer auf einmal mit den Russen Verträge abschließen würden. Jetzt hätten als» die deutschen Delegierten die Pläne der Alliierten und auch die Berechnungen Lloyd George« durchkreuzt. Ferner wird mir versichert, daß die Russen noch eine Antwort auf Morkau abwarten müssen und daß dann morgen Dienstag die Vereinbarung der Russen mit den Ein- ladungrmâchten in offizieller Form veröffentlicht wer­den könnte.

Genua, 18. April. Alr heute nachmittag der Abschluß der deutsch-russischen Vertrage« bekannt wurde, ließ Lloyd George die Vertreter der Ein­ladungsmächte zusammenberuftn. Die Sitzung wurde im Palazzo Real» adgehalten. Sie diente der

Behandlung der russische» Frage und sollte bit Mög­lichkeit von Vereinbarungen mit dem russischen Dele­gierten prüfen.

Die französische Kritik.

Dariß. 18. April. Die französisch« Kritik gegen den deutsch-russischen Vertrag richtet sich besonders gegen die zwei folgenden Punkte: 1. gegen den Um­stand, daß der Abschluß der Vertrages von Rapallo die Bildung eines deutsch - russischen Blocks bedeutet, 2. daß dadurch der Wiederaufbau Europas gefährdet sei. — Der „Petit P a - r i f i e n” schreibt, daß der deussch-russisch« Vertrag weit davon entfernt sei, die Sache der Versöhnung und des Wiederaufbaues zu sortiern, vielmehr ge­eignet sei, die Sowjetoertreter in ihrem Widerstand gegen die Entente zu unterstützen. Die Delegationen der Entente stünden im Begriff, mit den Vertretern der Kleinen Entente heut«, noch zu prüfen, ob der Vertrag mit den Bestimmungen des Versailler Ver­trages vereinbar fei. Im „Echo de Paris" heißt es, es ist eine verdächtige Allianz und das grösste Ereignis seit dem Waffenstillstand. Um den Forderungen Frankreichs Widerstand zu leisten, ist Deutschland nicht mehr isoliert. Die deutsch-russische Gruppe, die feit Ende des achtzehnten Jahrhunderts auf Deutschland gelastet hat, hat sich wieder neu gebildet.

„Echo be Paris" schreibt weiter: Die Nachricht von bet Unterzeichnung bei deutsch, russischen Vertrages hat wie ein Donnerichlag gewirkt und man war sich bei ihrem Bekannt­werden in Ententekreisen darüber klar, daß sie nichts anderes als ein Schlag in bie Konferenz sei. Deutschland und Rußland haben wie alle eingeladenen Staaten die Beschlüsse von Cannes angenommen. Tritzdem wagt es Deutschland, einen Vertrag zu unterzeichn e, der allen Ent­scheidungen von Cannes Abbruch tut, denn der Vertrag nimmt feine Rücksicht auf bie Be- IÄÄÄ Wi

Uns Franzosen liegt die Pflicht ob, uns nicht für weitere Illusionen gewinnen zu lassen. Man muß Schluß machen mit der Konferenz von Genua. Ich habe den Ein­druck, daß sich Barthou weigern wird, bte Verhandlungen weiter fortzuführen Er hat Lloyd George darauf aufmerksam gemacht, daß er sich erst mit Poincarè in Verbindung setzen und Instruktionen holen müsse.

Eine neue Konserenz für die Abröstungs- und Heparationefrage?

Paris. 18. April. Nach der Pariser „Chicage Tri­bune" wird das Ergebnis der Konferenz von Genua in der Unterzeichnung des bekannten von Lloyd George einzubringenden Paktes des „N i ch t a n g r e i f e n s" (Ronagzrefsion) bestehen. Die mittelbare Folge dieses Ergebnisses wäre dann die, daß Amerika feine Politik des Abwartens auf­gäbe, und dann könnte im Herbst im Haag oder in London eine neue Konferenz abgehalten werden. Dazu schreibt Henry Wales folgende Einzelheiten:

Lloyd George bereitet schon jetzt eine neue Kon­ferenz vor in d r Erwägung, daß die Konferenz von Genua zum Scheitern verurteilt ist, da ja die Repa- rätionsfrage und die Frage der Abrüstung von ihm gestrichen sind. Wenn dieser Plan zur Ausführung gelmlgt, so werden sich auch die Bereinigten Staaten an einer solchen miernationalen Konferenz betei­ligen. Als Derhandlungsort spricht man schon vom Haag ober von London. Als Grund zur Einberufung des Kongresses wird die Diskussion der Kriegsschul­den angeführt. Englayd beabsichtigt, aber dann auch das ReparatronsProblem zur Verhand­lung zu bringen und auch einen Schritt vor­wärts in der Abrüstung zu machen. Darin wird es wiederum von vielen anderen Mächten unterstützt. Dieser Konferenz, bie im Herbst stattsindet, wird dann ein Abrüstungsplan für die Einschrän­kungen der Landheere vorgelegt werden. Damit hofft man, die amerikanische Abneigung gegen eine Einmischung in europäische Verhältnisse zu be­seitigen und gleichzeitig auch Rußland, die Zentral- Mächte und die Neustalen zufriedenzustellen, außer­dem aber auch bedeutende Geldmittel zum Wieder­aufbau Europas zu beschaffen. Lloyd George hat am Ostersonntag Tschitscherin die Erklärung abgegeben, daß die Kriegsschulden der verschiedenen Mächte zwar nicht in Genua, aber auf einer zukünftigen Konferenz diskutiert werden sollen; er erklärte, daß die folgerichtige Anerkennung der russischen Schulden unerläßlich sei für die Teilnahme der Sowjets an Verhandlungen, die England, Frankreich und Ita­lien in der Schuldenfrage mit den Vereinigten Staa­ten führen wollen und bei denen über die gegensei­tige Annullierung und finanzielle Neuregelung g^. sprachen werden soll.

Der englische Premierminister hofft, von Frank- reich die Zustimmung dafür zu erlangen, daß die Reparationsfrage neuerdings er - örtert werde, und zwar von der Grundlage aus, daß das Reparcikionsproblem unvermeidlich mit an-

deren Inieressenkomplexea verknüpft ist und dwm wichtigen Faktor in der Wiederherstellung de« öko- nomischen Gleichgewicht« bedeutet.

Ausnahmesteuergesehgebvng und Pahvifa.

Genua, 15. April. Gestern nachmittag tagten die zwei Untertommiffionen des Wirtschaftsaus­schusses. Die Verhandlungen bewegten sich auf der Grundlage der Gutachten der Londoner Sachverftändigenkonferenz. Nachdem ein Vor­schlag dieses Memorandums, daß kein Auslän­der in einem Lande einer Sondersteuergesetz­gebung unterworfen werden dürfe, angenom­men worden war, beschäftigte man sich ein­gehend mit Erleichterungen im Paß- verkehr, insbesondere mit der Abschaffung der Ausreisevisa und der Dauer der Einreise­visa auf ein Jahr. Da Rumänien im Hinblick auf die Konferenz von Graz und Rom Beden­ken erhoben und den Standpunkt vertraten, daß die Beschlüsse dieser Konferenzen mit dem Londoner Protokoll in Einklang gebrockt wer­den müßten, konnte die Debatte nicht zu Ende geführt werden. Der deutsche Vertreter Staats­sekretär Simson stimmte den Erleichterungen im Paßverkehr, die im Londoner Memorandum vorgesehen sind, im Prinzip zu, behielt sich jedoch mit Rücksicht auf die besondere mitteleuro päische Lage Deutschlands vor, die Frage noch im einzelnen zu prüfen.

Abbau der Abrüslungskommissionenl

Pari», 18. April. Der Oberste Rat hat bei deutschen Regierung eine Mitteilung zugèhe» lassest wonach der Abbau der kostspieligen und drückenden AbrüstungSkommissione» der Entente in Deutschland und die lleSerweisung ihrer Aufgaben an eine kleine Kontrollkommission beabsichtigt ist. Weiter ist mit« geteilt worden, daß der Bair vv« Flugzeuge», an« genommen der Bau von KanipffiugzeuH«», Maäjäte wiederum gestattet ist.

(Eine-Amtliche Bestätigung dieser .Nachricht Ité^ noch auS. D. Red.« '

Völlige Einigung in Genf.

Genf, 18. April. Nach zweitägigen Verhandlung zwischen den beiden Bevollmächtigten Schiffer am» Olszowski ist eine Einigung auch über b« noch strittigen Punkte erzielt worden, insbesondere über den rechtliche« Schutz der Minderheiten, die Sprachen- und die Sebul« frage. Ein Schiedsspruch Calonder» ist hiermit als« überflüssig geworden.

Kapp stellt sich bedingungslos.

Herr Kapp hat am S. April au» Schweden eck neues Schreiben an da? Reichsgericht in Leipzig «ge­richtet. Er erklärt larin, daß fein Anerbieten zur freiwilligen Stellung unter Hinterlegung einer Kaution gegen sichere» Geleit und Verschonung bon der Unter­suchungshaft auch in der Veschwerderinstanz abgelelmi worden sei. Er habe inzwischen die Ausfertigung bei Reichsgerichtsurteil« gegen Jagow und Genossen im Wortlaut geprüft und sei ut der Ueberzeugung be­festigt worden, daß die Rechtsgrundlagen, bte sich bte Entscheidung zu eigen gemacht hat, zu einem- Fehl- spruch geführt hätten. Aber diese nach Kapp« Suf. faffung ungerechte Behandlung durch do« oberste RochSgericht könne ihn nicht von dem abhalre», was er als das Gebot seiner Pflicht erkannt habe. Er fährt dann fort: . .

„Ich werde mich niinmehr dem Gericht bedingung»- [os zur Verfügung stellen. Auch diese bediugungklos« Selbststellung ändert, wie ich hiermit autdrücklich er- kläre, nicht da« geringste an meinem grundsätzlichen Stand­punkt, daß ich einer Regierung Ebert wegen bei März-Ereignisse 1920 keinerlei Rechenschaft schuldig bü» In deutschen Landen scheint nachgerade -au» vergesse» zu werden, wer in Wahrbeit die Hochverräter au teutschen Volke find, und wohin der Treu-, Eid- uni Verfassungtbruch bom 9. November 1918 mit de, Glied um Glied folgerichtig schließenden Ring, Waffen» stiUstaud—Versailles—Spaa—London—«e»f und jetzt Paris-—Genua, daß deutsche Volk geführt hat u»d noch weiter führen wirb. Die Wänner vom November 1919 »erben tn der Geschichte für immer al« fluchbeladene Hochverräter dastehen. Doch fein Gerichtshof der Welt ivlld bie Teilnehmer des März-Unternehmen« 1920, und wenn er sie hundertfach de» Hochverrat» für schuldig erklärt, jemals zu Hochverrätern an ihrem Vaterland« stempeln können.

Nur um ein bon. Pflicht und Gewissen mir «iss- erlegte» Gebot erfüllen, zu sönnen, begebe ich mich unter Aufgabe meines Asyl« an» freiem Entschluß in be» Machtbereich der derzeitigen dentschen Gewalthaber. Nach Erledigung meiner persönlichen Angelegenheit«, treffe ich Ende April in Deutschland ein,'*