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General-Anzeiger

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Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage

Mittwoch den 12. April

Frankreichs Fmcht not der MWng

Lochmals der Zwischenfall Darlhou Tschlkfchertn Kommissions-Sitzungen.

Beginn der

wird keine Gewähr geleistet.

1922

Der Zwischenfall Barihou Tschitscherin.

Genua, 11. April. Der gestrige, bereits kurz- gemeldete Zwischenfall, bei dem sich Barchou so außerordentlich ungeschickt exponierte, hat bei byt Engländern und Amerikanern sowie bei den Italienern die gleiche Stimmung wie in Wa­shington erzeugt. Auch die Neutralen rücken von ber Haltung Frankreichs sehr entschieden ab. Man kann aus vielen Gesprächen in den heuti­gen Vormittagsstunden feststellen, daß Barthou gestern für Frankreich eine politische Schlacht verloren hat. Die Kabelberichte der hiesigen amerikanischen Pressevertreter sind von einer Schärfe gegen Frankreich, die nicht mehr zu übertreffen ist Da der drahtliche Verkehr zwischen Genua und Deutschland am ersten Tage nur sehr mangelhaft funktionierte, sei heute noch etwas ausführlicher auf diesen bra« musischen Zusammenstoß eingegangen.

Tschstscherin führte in seiner Rede u. a. aus:

Die wirtschaftliche Rekonstruktion Ruß­lands, des größten Staates mit ungezählten Reichtümern, erscheint als unablehnbare Not- wèndigeit für die Rekonstruktion der ganzen Welt. Rußland seinerseits erklärt sich bereit, mit Men Mitteln feiner Macht zur Lösung der Pläne der Konferenz beizutragen, und Ruß­lands Mittel sind nicht unbedeutend. Ruß­land ist bereit, in Anbetracht der Bedürfnisse der Weltwirtschaft und Entwicklung der politi- chen Kräfte der Welt wissentlich und iw4*< U-gl eine ©reryen zu öff­ne n, um die Schaffung internationaler Transtt- jwgé zu ermöglichen. Es ist bereit, der Kultur Millionen von Hektar Machen zu liefern, es ist bereit, Konzessionen zu errichten und zwar Waldkonzeflionen, Kohlen- und Mineralgruben­konzessionen von seinem unendlichen Reichtum, besonders in Sibirien, sowie Konzessionen aller Srt auf den Territorien der sowjetistifchen Re­publik von Rußland. Die russische Regierung beabsichtigt, zwischen der Industrie einerseits, her Agrikultur und der Industrie Sibiriens enberedeits eine Kooperation zu hüben, welche die Basis der europäischen Industrie erweitern würde, besonders was die Rohmaterialien an« belangt. Ein detailliertes Projekt für eine all­gemeine wirtschaftliche Rekonstruktion wird von der russischen Delegation im Laufe der Konfe­renz vorgelegt werden.

Indem die russische Delegation diese Vor­schläge macht, nimmt sie die Resolution »an Cannes im Prinzip an, indem sie sich das Recht vorbehält, ihrerseits zu den be­stehenden Artikeln Nachträge vorzutragen. In- zwischen werden jedoch alle Anstrengungen, die zu einer wirtschaftlichen Rekonstruktion der Welt Wren, vergebens fein und alles wird bleiben, solange über Europa und über der Welt die TefahrneuerKriegeschweben wird, die noch vernichtender sein werden, als der hinter uns liegende. Die russische Delegation hat die Absicht, der Konferenz Vorschläge einzub ring en, die auf eine

Einschränkung der Rüstungen abzielen und die Schwere des Militarismus er­leichtern unter der Bedingung, daß die Kriegs­rechte ergänzt werden, durch ein unbedingtes Perbot der Herstellung giftiger Gase und des Luftkrieges, welche als barbarische Waffen an.« zusehen sind, sowie gegen den Gebrauch von Re­pressalien gegen die friedliche Bevölkerung. Es versteht sich von selbst, daß Rußland aus sich tost bereit ist, eine Einschränkung der Rüstungen vorzunehmen, unter der Bedingung, daß die nötigen Garantien gegen jede Ein­mischung in feine inneren Angelegenheiten ge­schaffen werden. Mit Befriedigung nimmt die mstische Delegation von dem Vorschlag des eng« lischen Ministerpräsidenten auf der ersten euro­päischen Konferenz Kenntnis, welcher die periodische Berufung ähnlicher Konferenzen in der Zukunft vorsieht, und von der Bemerkung, daß es notwendig ist, alle Nationen daran zu beteiligen. Die Herstellung des Wellfriedens muß das Werk eines Uni« vo rs a l ko n kr ess e s werden, der auf der Basis der Gleichberechtigung aller Völker und der Erkenntnis des Selbstbeltimmungsrechtss aller gegründet sein muß. Wir betrachten die Teilnahme der Arbeiterorganisationen an diesen Ronireffen als absolut unabwendbar. Die Ent- schlüfle dieser Konkresse dürfen in keinem Falle

in die Tat umgesetzt werden durch einen Zwang über die Minoritäten, sondern im Gegenteil durch den freien Willen aller Beteiligten. Die russische Regierung ist selbst geneigt, die Außen­verträge zwischen den Großmächten, welche die internationalen Beziehungen regeln, anzu­nehmen und an der Revision der Statuten des Völkerbundes teilzunehmen, damit dies r in eine wirkliche Völkerliga verwandelt wird, ohne Be­herrschung der einen durch andere, ohne die jetzige Teilung zwischen Siegern und Besiegten.

Als d e F a c t a die Sitzung schließen wollte, erhob sich zur allgemeinen Ueberraschung Barthou, um sich entschieden einigen Anre­gungen Tschitscherins zu widersetzen. Der fran­zösische Abgeordnete Barthou sprach Tschitscherin das Recht ab, Argumente in die Diskustion zu werfen, die von vornherein von der Tagesord­nung ausgeschlossen seien. Die Beschlüsse von Cannes sähen keine ständige Weltkonferenz vor und sie verpflichteten niemand, da sich Frank­reich sonst den Plänen dieser Konferenz wider­setzen müsse. Namens Frankreich müsse er ent» schieden gegen diese Anregungen protestieren und ebenso energisch müsse er protestieren gegen die Aufwerfung der Abrüstungsfrage durch Tschitscherin. Man könne eine solche Diskussion nicht gestatten.Ich erkläre mit aller Ent- schiedenhett," sagte Barthou,daß, falls die

russische Abordnung darauf bestehen sollte, die Abrüstung zu erörtern, die Konferenz nicht nur auf die Vorbehalte und auf die Proteste, sondern auch auf die unbedingt endgültige und besttWä. Miaerirng der französtjchen JÜrorb« nung stoßen würde. Diese Haltung werden wir

nur

wenn er sich nur auf diese Gegenstände be« chränkt. Ueber die A b r ü st u n g möchte ich etzt meine Meinung ganz offen sagen. Wenn sie Genua-Konferenz nicht zur Entwaff­nung führt, wird sie ein Fehlschlag sein. Aber ehe es zur Entwaffnung kommen kann, muß eine Verständigung da sein. Man muß erst wissen, ob die Nationen wirklich gemeinsam miteinanber marschieren wollen. Das ist Sache der Genua-Konferenz: das muß erst erreicht werden.

Die erste« Kommlsstonssitzungett.

Genua, 11. April. Die große politische Kommission trat heute morgen unter dem Vorsitz des Präsidenten de Facta im Palazzo Reale zusammen. Der Präsident teilte mit, daß nachmittags 4 Uhr die zweite Kommission (F k n a n z k o m m i s s i o n) eihberufen wird. Als deutsche Delegierte werden dieser ange­hören: Dr. Rathenau, Dr. Hermes, als stellver­tretende Delegierte Staatssekretär Schröder und Präsident Havenstein. Als Sachverständige wer­den tätig sein die dem Finanzausschuß ange- hörenden Geh. Kommerzienrat Hagen, Dr. Hil­ferding, Reichstagsabgeordneter Erkelenz, Geh. Kommerzienrat v. Mendelssohn, Cheftedaktcur Berrchard, Geheimrat Kreuter, Dr. Melchior und Staatssekretär a. D. Bergmann.

De Facta stellte dann die drei ersten Punkte des Cannefer Programms zur Diskussion. Der erste sieht bekanntlich die Prüflmg der Frage vor, wie die Grundsätze der Canneser Resolution zur Anwendung gehracht werden können. Der zweite will die Grundlage für den europäischen Frieden schaffen und der dritte, unbeschadet der bestehenden Verträge, die Wiederherstellung des Vertrauens zwischen den Mächten und Nationen fordern. Der Dele-

auch in den Kommissionen einnehmsn, falls irgend ein Präsident diese Diskussion zulassen sollte. Es gibt Fragen, über die wir unbedingt Nein sagen müssen.

Tschitscherin wies in seiner Antwort auf die Unklarheit der Befchlüsse von Cannes hin. Er habe die Tagesordnung nicht für end­gültig gehalten. Alle Russen seien von einem tiefen Geiste der Versöhnung beseelt und seien bereit, sich jedem Beschlrisse der Konferenz zu fügen. Er fuhr fortVon wem ist die W- rüstungsfrage ausgeschaltet worden? Auf jeden Fall ist die Konferenz souverän. Wenn sie die Ausschließung gewisser Argumente beschließt, so unterwirft sich auch die russische Abordnung chrem Willen."

Lloyd George nahm sodann das Wort und erklärte u. a.:

In Bezug auf die drei Punkte in Tschitsche- rins Rede, auf die sich Herr Barchou bezogen hat, möchte ich sagen, daß ich nicht der Meinung bin, daß Herr Tschitscherin diese Punkte als Be- dingungen verstanden haben wollte, sondern als allgemeine Bemerkungen, welche zwar an sich sehr nützlich, aber doch wohl etwas sehr gefähr­lich sein könne«. Nichts ist so mit Explosivstoff geladen, wie eine Friedenskonferenz. Wenn man im Geiste des Friedens und des guten Willens zusammenkommt, liegt jedermann, wie ich immer beobachtet habe, auf der Lauer, seinem Nachbar einen Tort anzutun. Deshalb hoffe ich aufrichtig, daß die bewunderungswür- digen und an sich durchaus ersprießlichen Be­merkungen des Tschitscherin, die aber außerhalb des Rahmens der allgmsinen Bestrebungen zum Wohle der ganzen Menschheit liegen, von einer Konferenz ausgeschlossen werden müssen, deren Tagung schon etwas über das Maß dessen hin­ausgeht, was einige von uns in den wenigen zur Verfügung stehenden Wochen ohrrehin schon bewältigen. können. Eine allgemeine Konferenz ist zweifellos etwas sehr Schones und Bewunde­rungswürdiges, aber nur wenige von uns haben Zett dazu. Ich selbst werde älter und glaube nicht, daß ich eine universelle Konferenz über­dauern könnte. Deshalb möchte ich Herrn Tschit­scherin bitten, nicht darauf zu bestehen, daß, die Genua-Konferenz über das gegenwärtige Pro­gramm hinausgeht und sich auf das Universelle, Aetherische, Edle und Erhabene ausdehnen soll. Während all diese Dinge noch in der Schwebe und in weiter Ferne sind, steht schon in dem Eanner Programm, wie ich dem Herrn Tschit­scherin versichern kann, eine Unmenge von Ängen, über die er Herrn Barthou in die Schranken fordern, Herrn Poincarè und auch mich tüchtig kritisieren kann. Wenn er das will, so braucht er nicht über das Programm von Cannes hinauszugehen, dann kann er mit all^n Teilnehmern einen kleinen Zank anfangen.

die ungarischen Minderheiten unter fremder Herrschaft nach der Zerstückelung Un- garns durch die Ausführung der bestehenden Verträge nicht geschützt seien, und daß, solange dieser Zustand keine Aenderung erfahre, ein wahrer Friede unmöglich sei. Ungarn ver­lange deshalb, daß die Minderheitenfrage in einer besonderen Sitzung der ersten Kommission behandelt werde oder daß eine Unterkommis- fion für die Minderheitsfrage gebildet werden soll.

An die ungarische Erklärung schloß sich eine längere Debatte über die Bildung einer Unter­kommission an.

Nach einer Pause teilte de Facta mit, daß in der Unterkommission nicht nur die Vertreter Frankreichs, Italiens Englands, Belgiens und Japans, sondern auch die Rußlands und Deutschlands und vier Vertreter der an­deren Möchte gesandt werden. Bestiunnt wur­den Rumänien, Polen, Schweiz undSchweden. Diese elf Länder werden durch die Führer ihrer Abordnungen in der Unterkommission vertreten sein. Ferner können sie Mitarbeiter nach ihrer Wahl in die Unterkommission mitnehmen. Die Auswahl der genannten Mächte gab zu hef­tigen Angriffen Tschitscherins auf Rumänien und Japan Anlaß. Er er­klärte, er müsse es ablehnen, in der Unterkvin- mission mit Rumänien und Japan zusammen- zuarbeiten, mit Rumänien, weil es Bessarabien Rußland entzogen habe, mit Japan, weil es in ungesetzlicher Weise die Republik im äußersten Orient besetzt halte. D r a t'i a n u wies die An­griffe des Sowjetvertreters als unbegründet zurück. Er werde niemand um die Erlaubnis fragen, ob er das Recht habe, Rumänien in Genua zu vertreten. Rumänien werde es nicht dulden, von . irgend jemand Befehle hinzu­nehmen. Ob es Gebiete räumen werde, die ihm gehören, oder nicht, habe Tschitscherin nicht zu entscheidet:. Der japanische Botschafter Ishii gab eine Ähnliche' Erklärung ab. de Facta er­klärte, daß der russische Protest nicht zugelâffen werden könne.

In der NachMittagssitzung der großen pou- tischen Kommission gelang es L l ay d George einen bedeutenden Beschluß durchzufetzen. Er regte an, daß die in London ausgefertigte Denkschrift der alliierten Sach- verstandigen, hie bekanntlich von Frank­reich angeregt wurde, zur Verteilung kommen solle, damit alle in Genua vertretenen Regie- rungen Zeit hätten,' sie zu prüfen und zu ein« zelüen Fragest Stellung zu nehmen. Barthou stimmte diesem Vorschlag zu und betonte, daß die Denkschrift keine Regierung binden könne. Auch der Schweizer Delegierte Motta unter­stützte diesen AutracmTschitscherM bemerkte,daß das obenerwähnte Memorandum ihm nickt be«

kannt sei, er habe nur durch die Zeitungen da­von erfahren. Er wünschte nähere Ausschlüsse und Unterlagen. Darauf vertagte sich die Kom­mission auf Donnerstag.

Die Delegierten über die Eröffnung»- fitzung.

Paris. 12. April. Ein Korrespondent der Temps" in Genua hat mit verschiedenen Dele­gierten über die Eröffnungssitzung gesprochen Bei der deutschen Delegation mürbe ihm gesagt, man sei überzeugt, daß die Frag« der Abrüstung früher oder später auf der Kon­ferenz aufgeworfen werde und daß babei mög­licherweise die Frage der Revision der Friedens- vertrage besprochen werden könnte. Bei der belgischen Delegation wurde gesagt, die Rede Tschitscherins werde ohne Folgen bleiben, uj? sich aber davon ein richtiges Bild zu machest, müsse man noch einen Tag warten. Die F r a n« zosen sagten, für uns fangen schon dir Schwierigkeiten an. Das hat sich bereite in der Vorsitzung vom Sonntag gezeigt. Sie finb in der Eröffnungssitzung klar zu Tage ge­treten. Wir fürchten, daß sie sich steigern. Wir haben bereits Konzessionen gemacht, wir dürfest keine mehr machen, und müßten wir uns zurück ziehen. Sonst müßten wir befürchten, nach und noch dahin geführt zu werden, wo von der Re­vis i o n gesprochen wird. Das Duell hat sich am Eröffnungstage zwischen Frankreich und Rußland abgespielt. Rußland ist mehr aber weniger von Deutschland, England und Italien unterstützt in der Hoffnung, dadurch die innere Krise, die diesen Ländern droht, beheben zu können und von der Sowjetregierung Kon­zessionen zu erhalten. Allein diese Vertreter täuschen sich. Sie glauben damit die Probleme lösen zu können. Sie geben sich keine Rechen­schaft darüber, daß die L a g e in Rußland hAd r uh Li dj e r ist. als dta..SoWlktregieruns zugibt. Es ist schade, daß an her Eröfsnungs sitzung die Staaten der Kleinen Enkevgo nicht zu Wort gekommen sind, um zu erklären, wohin ihre Sympathien gehen. Wir Franzisen ver­teidigen die Reckte aller Nationen, auch derer, die nicht von erster Bedeutung sind. In den Kreisen der Balkandelegierten wurde gesagt: Wir haben die Erklärung Tschitscherins kommen sehen. Wir wüßten schon lange, daß er von der Abrüstung sprechen werde. Das hat uns nicht überrascht. Für uns ist diese Frage sehr wichtig: denn wir fürchten einen Angriff der roten Armee. Auch der polnischen Delegation kommt die Angelegenheit nicht unerwartet, doch meint sie, die russische Armee sei nicht, zu fürchten, die innere Lage Rußland; merbe die Sowjetregierung dazu bringen, ben legitimen Forderungen zu entsprechen. Die TschechMdwäken und die Jugöslaven beurteilen die Regierung und die Armee Sowjetrußlande nach chrem wahren Werte, die Rumänen stehen untér dem Eindrucks, 8nß in Bessarabien ein« bolschewistische Propaganda und ein Angriff der roten Armee bevorstehe. Die Japaner halten wie die Belgier mit ihrer Meinung zu­rück und wollen ebenfalls noch abwarten.

Alles in allem genommen, schließt der Korre­spondent desTemps", geht aus den Gesprächen die er mit den Delegierten geführt hat, hervor, daß diese Art von internationalen Zusammen­künften keinen günstigen Eindruck hinterlassen habe. Dem französischen Korrespon­denten ist besonders unangenehm ausgefallen, daß die Rede des Reichskanzlers, trotzdem sie von der Konferenz und den Zuhörern wegen ihrer Sprache , (Dr. Wirth hat in deutscher Sprache gesprochen. D- Red.) nur zum gering­sten Teile verständlich war mit Ovationen nicht nicht nur aus den Kreisen der Konferenz, son­dern auch von der Pressetribüne aus begrüßt wurde.

maitanb, 12. April. Einem Korresponden­ten desCorriere della Sera" gelang es, sich dar russischen Delegation zu nähern. Ueber die Besprechung mit ihr berichtet er seinem Blatte, die Russen hätten einen guten Eindruck von der Konferenz empfangen. Einen besondere guten Eindruck hätten sie von Lloyd Georgs et* hatten, indem sie zusammen mit der italienischen Regierung ihren besten Unterstützer sehen. Der russische Handesbevollmächtigte in Italien Bo­rowski erklärte dem Korrespondenten, dir russische Delegation hoffe lebhaft, daß die Kon­ferenz zu irgend einer Einigung führen werde» schon darum weil die russischen A n s i ch - ten mit denjenigen Dentschla«ds über- einstimmten und sich bethe Stationen r» Rahmen des Wiederaufbauproblemes gegen- seitig unterstützten. ' :

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