SanauerS Anzeiger

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General-Anzeiger

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Nr. 75

Amtliches Organ für Stadt- und Landkreis Lamm

Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn» und Feiertage

Verl-gsleitung: Ad. 3nbermü6le.

Setantwortlid): für politischen und anatmeinen Teil SRirbarb 6ultfr6; für lokalen und prooiniieHen Teil sowie Spott Wilhelm Morth; für Anzeigen und Reklamen August Brodt, alle in Stanau a. Main. Rotationsdruck der Woiienbausbuchdruckerei Stanau, sternioreckanichliilie Nr. 1237 und 1A8.

Mittwoch den 29. März

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1922

Reichstag um

RelchsLauzler Dr. Wirlh über die E aber verhau

Der Kanzler hat gestern im Reichstag zu dem jüngsten schmachvollen Dokument, das man in freventlicher Vermessenheit einem großen Volk zu bieten wagte, Stellung genommen und zwar mitunter in einem Ton, den man seither bei Dr. Wirth nicht gewohnt war. Es war für uns zwar ganz selbstverständlich, daß ein Reichs­kanzler unter Hinweis auf die bisheri­gen Leistungen die völlige Unmöglichkeit der Erfüllung der neuen Sechzigmilliarden-Forde- rung erklären und den Eingriff in die Finanz­hoheit Deutschlands mit aller Entschiedenheit zurLckweisen mußte. Dennoch war es zweifel­haft, ob Dr. Wirth sich zu einer solchen Ver­teidigung des deutschen Volkes aufschwingen würde. Die Zweifel waren berechtigt, das Mißtrauen in seiner schlimmsten, peinigenden Art wollte nicht weichen, daß wie früher auch diesmal wieder nach einem so selbstoerständ- Hdjen „Nein" ein Umfall kommen würde. Dieser Umfall ist erfreulicher Weise bis jetzt nicht eingetreten. Dr. Wirth hat gestern im ersten Teil seiner Rede als Kanzler des deutschen Volkes die neuen Forderungen der Entente als unerfüllbar zurückge- tviefen und vor allem gegen den Angriff auf unsere nationale Ehre schärfste Verwahrung eingelegt. Dieser Teil der Rede läßt fraglos eine bisher nicht gekannte Couragiertheit des Kanzlers erkennen. Dagegen stellt der Schluß LLr^Rede wieder eine Verflachung dar, jaj:r ist geradezu dunkel. Trotzdem nach den eigenen Worten des Kanzlers unsere Lage sich er­schreckend verschlechtert hat, trotz aller Ent­täuschungen ist es ihm nicht möglich, das Einge­ständnis zu machen, daß seine Erfüllungspolitik versagt hat. Im Gegenteil, er erklärt, daß er sich durch die Behauptung der „prinzipiellen Geg­ner", daß die Erfüllungspolitik Schiffbruch ge­litten habe, nicht beirren lassen werde. Zum Schluß setzt er feine ganze Hoffnung auf Genua üno erhofft von dort Verbesserung unserer Lage. Er erklärt sich zu Verhandlungen bereit und führt als Thema für diese Verhandlung in erster Linie das Problem der äußeren Anleihe an, von dessen Lösung letzten Endes auch die Lösung des ganzen Reparationsproblems ab­hänge.

Alles in allem: Die Regierung erklärt die neuen Steuerforderungen als unannehmbar — legt schärfste Verwahrung gegen den Eingriff in die deutsche Finanzhoheit ein — ist aber doch zum Derhandlen und weiteren Erfüllen bereit

und hofft auf Genua.

Sitzungsbericht.

Nach Eröffnung der Sitzung nimmt Reichs­kanzler Dr. Wirth sofort das Wort und führt aus: Die Sitzungen des Reichstags in der ver. zangenen Woche waren ausgefüllt durch die Be­ratungen über die neuen Steuel^esetze, welche bie Regierung unter verantwortungsvoller Würdigung der inneren und äußeren Lage vor­zulegen verpflichtet- war. Die Bezeichnung .Steuerkompromiß" für die im Mantelgesetz zu­sammengefaßten Steuern weist auf die bedeu­tungsvolle Tatsache hin, daß es erst nach vielen Bemühungen gelungen ist, zu einer Vereini­gung zu kommen über diese große steuerliche Belastung des deutschen Volkes, daß es erst nach längerer Arbeit gelungen ist, in einer Zeit höchster wirtschaftlicher Unsicherheit eine große Mehrheit zu finden. Die Parteien, welche das Steuerkompromiß von links und rechts stützten, haben unter Zurückstellung schwerer parteipo­litischer und wirtschaftlicher Interessen an dem Gelingen der neuen Steuergesetze mitgewirkt und schließlich durch Einbeziehung der Zwangs- anleihe in das Mantelgesetz dem Reiche ein Zu- satzeinkommen im Werte von 1 Milliarde Gold­mark gesichert, wovon der größte Teil noch die Lasten des Jahres 1922 tragen soll. Die Reichs­regierung sowie die mit ihr arbeitenden Par­teien haben die Hoffnung, daß diese positive innere Arbeit des Ausbaues und der Sanierung der Finanzen die auswärtige Politik des Deut­schen Reiches fördern werde, die darauf ge­richtet ist, die noch bestehenden Schwierigkeiten in den Beziehungen zwischen Deutschland und den auswärtigen Regierungen allmählich zu einem vernünftigen Ausgleich zu bringen. In diesem Zusammenhang hat-man in Deutschland die neuen Steuern betrachtet. Dies allein war das treibende Element, das die widerstrebenden

Reparation.

le-Nole. — Keine llnlerwcrsuug,

Parteien und Interessen zusammengeführt und zu gemeinsamer Arbeit gebracht hat. Man kann also wohl jetzt mit Recht das Steuerkom­promiß als einen integrierenden Bestandteil unserer auswärtigen Politik nennen (Zustim­mung) und daraus die Folgerung ziehen, daß durch Störungen von innen und außen her damit auch die auswärtige Politik der Regie­rung gestört wird. Diese Störung ist in der Tat von außen erfolgt und zwar durch die Note, welche die Reparationskommission am 21. März an die Reichsregierung richtete und durch das Schreiben, das von derselben Stelle an den deutschen Reichskanzler geleitet worden ist. . Diese Tatsachen sind es, die die Reichsregierung veranlaßt haben, heute wieder mit einer Er­klärung vor das Parlament zu treten. Nachdem auf unser Stundungsgesuch am 13. Januar die vorläufige Entscheidung gefallen war, die un­sere Dekadenzahlungen auf 31 Mill. Goldmark festsetzte und von uns Erklärungen und Garan- tie^ verlangte, deren wir durch die Note vom 28. Januar genügten, ist jetzt durch die obenge­nannte Note der Reparationskommission eine Entscheidung erfolgt, die wohl als endgültig zu betrachten wäre, wenn wir in der Lage wären, die Bedingungen zu erfüllen, und die gesetzten Fristen einzuhaltei., die aber einer nochmaligen Prüfung unterzogen werden sollen, wenn dies nicht der Fall sein sollte. Im ersten Fall hätten wir also für das Jahr 1922 die Gewißheit und pflichtungen. Im letzten Fall würden wir uns einer neuen Entscheidung, fei es der Repara- tionskommisiion, sei es des Obersten Rates, ge­genübergestellt sehen, für die als Grundlage nicht mehr das deutsche Moratorium, sondern der Versailler Friedensvertrag und seine spätere Interpretationen, insbesondere das Londoner Ul­timatum zu gelten hätten. Die, erste Note an die Reichsregierung enthielt im großen und ganzen die Mitteilung, daß die in Cannes in Aussicht genommenen Aenderungen zu dem Londoner Zahlungsplan, soweit das Jahr 1922 in Betracht kommt, von der Reparationskom- Mission gebilligt werden. Es werden statt der Barzahlung in Gold, die nach dem Londoner Zahlungsplan für 1922 etwa 5% Milliarden betragen sollen, Barzahlungen im Gesamtbe­träge von 720 Millionen Goldmark ausgestellt. Mit diesen Goldzahlungen hatten wir im ganzen Gang der Verhandlungen rechnen müssen, und aus diesen Barzahlungen hätte sich bei dieser Regelung eine aktuelle politische Schwierigkeit kaum ergeben. Ebenso haben wir uns mit der Feststellung der zu bewilligenden Sachleistungen befaßt, die für das Jahr 1922 1450 Millionen betragen sollen. Auch in diesem Punkte hat die von der Reparationskommission getroffene Entscheidung ungefähr das ge­bracht, w a s w i r e r w a r t e t h a b e n (?!) Es sind des weiteren auch die Voraussetzungen der Verhandlungen von London und Cannes von der Reparationskommission eingehalten worden, wir mußten also in diesem neuen Zah­lungsplan für 1922 eine Erleichterung erblicken, wenn nicht in Ziffer 4 der Note die Unsicherheit und der provisorische Charakter der Regelung betont und die ganze Geltung des Abkommens an die Frist vom 31. Mai gebunden worden wäre. In diesem Zeitpunkte will die Repara- tionskommission prüfen, ob der provisorische Aufschub zu bestätigen oder für unwirksam zu erklären sei Für den letzten Fall behält sich die Reparationskommission ausdrücklich vor, die vorläufig gestundeten Summen binnen einer Frist von 14 Tagen einzufordern. (Unruhe und Gelächter.) Ich kann in einem solchen Verfah­ren eine praktische und vernünftige Logik nicht finden. (Sehr richtig!) Wenn Deutschland auf Grund seiner nachgewiesenen Zahlungsunfähig­keit Stundung gewährt wird und dies ist ja mit der Regelung des Zahlungsplanes für das Jahr 1922 geschehen, so ist es logisch unmöglich, am 31. Mai über diese ja bereits anerkannte Tat­sache der deutschen Leistungsunfähigkeit hinweg- zugehen und neue Forderungen zu stellen, die nicht erfüllt werden können. (Zustimmung.) Aber ich will mich bei diesem Widerspruch nicht lange aufhalten, sondern auf das Schreiben übergehen, das die Revarationskommiüion an den Reichskanzler gerichtet hat, in dem die Be- Dingungen aufgestellt sind, und in dem mir jene tatsächliche und neue Erschweruna der Lage zu

erblicken haben, die ganz Deutschland mit Recht auf das tiefste erregt. (Beifall.) In diesem Briefe, der übrigens sehr schroff gehalten ist, wird mit wenigen Worten auf die ausführliche und grundlegende Entscheidung Bezug genom- men, die unsere Vertreter auf der Sonferem in Cannes und die deutsche Regierung in der Note vom 28. Januar beigefügten Denkschrift über die wirtschaftlichen Verhältnisse in Deutschland und über die Finanzen des Reiches gemacht haben, über die Reformen des deutschen Etats, die Beseitigung der Lebensmittelzuschüsse, die Maß­nahme für die Neuregelung aller staatlichen Be­triebe, tritt mit aller Deutlichkeit hervor, daß die ernsthaften Anstrengungen der deutschen Regierung von der Reparationskommission in gar keiner Weise gewürdigt worden sind. Na­mentlich scheint ihr jedes Verständnis dafür zu fehlen, welche Bedeutung der im Gang befind­lichen Steuerreform zuzumesien ist. Auf Grund einer solchen vollständig ungenügenden Ein­schätzung aller Verhältnisse in Deutschland wie auch aller von uns gemachten Anstrengungen kommt der Brief sodann zu der Festsetzung der Bedingungen, unter denen der vorläufige Auf- schub bewilligt werden soll. Die peinlichste Ueberraschung für Deutschland bedeuten die 2 Punkte, auf die ich jetzt vor allem eingehen möchte. In Ziffer 10, in der die Ordnung des Reickshausbolts verlangt wird, wird von der deutschen Regierung verlangt, unverzüglich einen Plan für die Vermehrung der deutschen Steuern vorzulegen, der für das Rechnungs-ahr 1922 allein eine Summe von 60 Milliarden Papiermark über die sonstigen Einnahmen hin­aus ergeben soll. (Zurufee Lächerlich.) Diese neuen Steuern im Betrage von 60 Milliarden Mark sollen bis zum 31. Mai dieses Jahres be­willigt und in Kraft gefetzt fein. Davon fallen minbefrens W Milliarden nach in diesem Jahre sichergestellt werden Nach einer eingehenden Erörterung hat jedoch die Regierung festgestellt, daß dies

eine vollständig unmögliche Forderung und Zumutung

ist. Was zunächst die rein sachliche Seite dieser Forderung nach Schaffung von 60 Milliarden neuer Steuern anbelangt, so wird es wohl in diesem hohen Hause niemand geben, der im Ernst an eine solche Möglichkeit glauben könnte. Dann ist auch die Forderung erhoben worden, daß die ©teuern den Schwankungen des Geld­wertes folgen sollen. Ich weife daraufhin, daß unser direktes Steuersystem nach dieser Rich­tung hin allen Anforderungen entspricht; unser ganzes Steuerwesen ist heute elastisch gestaltet und wird je näch der Gestaltung des Geldwert- einkommens auch höhere Steuereinkommen bringen.

Die Bewilligung eines Moratoriums hätte zur Festigung der Valuta und zur Gesundung unseres Etats beitragen können, die Repara- tionskommifsion hat aber auf dem von ihr ein­geschlagenen Wege gerade das Gegenteil davon erreicht. Der ganze Voranschlag des Haushalts für 1922 ist durch die Geldentwertung, die die Note verursacht hat, wieder in Frage gestellt.

Gewaltpolitik fördert nicht die Reparakionsfrage. sondern führt zu weiteren Einschränkungen der deutschen Leistungsfähigkeit und damit zur Schädigung der Gegenseite und der ganzen Weltwirtschaft. Selbst wenn das deutsche Wirt­schaftsleben die neuen Steuerlasten noch tragen könnte, so wäre die Fertigstellung technisch un­möglich in der geforderten Frist vorzunehmen. Schon mit Rücksicht auf die Konferenz in Genua, die wochenlang die Aufmerksamkeit aller Re­gierungen und auch der deutschen in Anspruch nehmen muß, ist an eine Konzentration auf eine neue Steuervorlage nicht zu denken. Aber auch aus einem anderen Grunde ist die Forderung unmöglich, well sie die Hoheitsrechte des Reiches angreift. Gegen diese Politik muß im Namen der Reichsregierung schärfste Verwahrung ein­gelegt werden. (Lebhafte Zustimmung.) Er ist mit dem Selbstbestimmungsrecht des Volkes unvereinbar, daß fremde Elemente der deut­schen Verwaltung zur Ueberwachung beigegeben werden. (Lebhaftes Bravo!) Wir haben ge­nug an dem bestehenden Kontrollsystem der alliierten Regierungen und kennen die schika- nöse Ausführung (erneute Zustimmung). Die Ausdehnung dieses Kontrollsystems ist eine Zu­mutung, der sich keine deutsche Regierung im Interesse des notleidenden deutschen Landes un­terwerfen kann. (Lebhafter Beifall.) Es wäre angebrachter, wenn die alliierten Regierungen die Besatzungskosten der fremden Armeen einer Kontrolle unterziehen wollten. (Lebhafte Zu­stimmung.) Die Kontrolle würde ein solches Mißtrauen in die deutsche Verwaltung bringen,

daß jeder wirtschaftliche Aufbau illusorisch werden müßte, ja der Anfang dazu im Keim et« tickt werden müßte. (Erneute Zustimmung.)

Die deutsche Regierung hat bei Abschluß der ^riedensvertrages gegen die Ausdehnung bet Kompetenzen der Reparationskommission pro­testiert und es als unmöglich für einen demo­kratischen Staat erklärt, sich seiner Hoheitsrechtk zu entkleiden, und sie bat auch die Forderung der Reparationskommission abgelehnt, Gesetz; und Verordnungen zu erlassen, die sie verlangte Darauf ist von der Gegenseite erklärt worden daß die deutschen Befürchtungen auf vollständig falscher Auffassung beruhten (Hört! hört!) und die deutschen Schlußfolgerungen im Widerspruch mit dem Sinn und dem Geist des Vertrage« stünden (erneutes Hört! hört!) Und das altes ist im Londoner Ultimatum bestätigt worden und an diese Zusagen erinnere ich heute feter lichst die fremden Regierungen.

Eine Reihe von anderen Bedingungen decken sich durchaus mit den Absichten der deutschen Regierung und mit unseren Interessen, so durch innere Reformen die schwierige Lage des beut* sehen Staates zu erleichtern und es ihm zu er­möglichen, durch eine lange Periode der streng­sten und nüchternsten Beschränkung die Wohl­fahrt künftiger Generationen vorzubereite«,, Aber auch hier wird ein gleiches Wort am Platz sein, weil man sich im Äuslapd offenbar eine ganz falsche Vorstellung von den deutschen Ver­hältnissen macht. (Sehr richtig!) Hierher ge­hört vor allem auch die Forderung nach einet erhöhten Sparsamkeit des Reiches in feinet inneren Verwaltung. Ich muß auch hier ein­mal ein ganz offenes Wort sprechen. Im Aus­lande scheint man wirklich zu glauben, daß wir hier eine Derschwenderwirtschast führen, und dies ist schließlich kein Wunder, wenn sogar iw Inlande eine ähnliche Ansicht zum Ausdruck ge­kommen ist, allerdings von Leuten, die von bei wirklichen Lage der Verhältnisse keine richtigi Vorstellung haben. Wir wollen die Einschrän­kung der Verwaltungsausgaben nach allen Rkch tungen hin selbstverständlich mit aller Ärai weiter durchsetzen. Aber nur jemand, der btt Verhältnisse nicht kennt oder nicht kennen «Ul, kann davon reden, daß dadurch auch nur eins Goldmillion Herauszuwirtschaften wäre, ge­schweige denn ein nennenswerter Teil einer (Fortsetzung Seite 3.)

An unsere Leser!

Der deutschen Presse droht der Zusammenbruchs

Die immer unerträglicher werdenden Preis­steigerungen, vor allem des Druckpapier», dar im Dezember gegenüber dem Friedenspreil das 21fache, im März das 41fach« kostet« und ab 1. April dar 60fadje des Friedenspreise, be­tragen wird, aber auch die Erhöhung der Lohn« und Gehälter, Die Verteuerung aller Material!« und der sonstigen Herstellungskosten, müssen das gesamte Zeitungsgewerbe einer baldige» unabwendbaren Katastrophe zuführen, wen» nicht durch geeignete Maßnahmen rechtzeitig versucht wird, den Zusammenbruch aufzu­halten. Und ein Aufhören der deutschen PrW> ist gleichbedeutend mit einer unheilbaren Kata­strophe der deutschen Politik und Wirtschaft.

Neue wesentliche Erhöhungen der Bezugs­und Anzeigepreife lassen sich nicht umgehe«. Wir geben uns jedoch der Hoffnung hin, daß die Leserschaft auch in Zukunft treu zu ihr« Zeitungen hält, um ihnen so zu helfen zur Er­haltung von Dasein und Leistungsfähigkeit, die ia nicht um des eigenen Vorteil», sondern um des öffentlid en deutschen Lebens willen ge­sichert wer <eit müssen.

Der Vorstand Des Vereins Deutscher Zeitung» Verleger, Kreisverein Hesseu-Tlasiau und Hesp»

Vie unten verzeichneten Zeitungen sind ge­zwungen, ihre Bezugs- und Anzeigenpreis« zr erhöhen. Die Leserschaft möge versichert seht daß die Erhöhungen angesichts der drückend«« Notlage erfolgen mußten. Die Zeitung« richten an die Leser die Bitte, dem Erfordernis dieser Preiserhöhungen ihre Einsicht nicht jr verschließen. _ „___

„Volkstimme", „Hanauer ^tihtigT . „Hanauer Anzeiger".

Der „Hanauer Anzeigrr" tostet fetnil «f 1. April monatlich 17.- Mark am Trägerlohn. Die Einzelnummer kostet 75

Verlag „Kaaauer Rnzriger"