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Nr. 71

HSSSSS

Freitag den 24. März

1922

aa

In Berlin wartet man immer noch auf den Etlichen Text der neuen Derbandsnote und Regierung wie Reichstag hüllen sich in Still­schweigen. Der Reichskanzler hat erklärt, daß er erst am Dienstag der kommenden Woche eine Erklärung über die Moratoriums-Note abgeben werde und die Volksvertreter sind mit der Hin­auszögerung einverstanden, obwohl letzteren in der genannten Note angesonnen wird, auf Be­fehl bis zu einem bestimmten Tage neue Steuern zu beschließen. Man muß schon sagen: Es gehören Nerven dazu, um ein derartiges abwartendes Verhalten zu verstehen, zuzusehen, wie man angesichts einer so furchtbaren Ver- aewaltigung des deutschen Volkes Stillschweigen übt, statt sofort in der ersten Stunde sich zur Dèhr zu fetzen. Man scheint in Berlin immer noch davon überzeugt zu sein, daß mit dem »Zeitgewinnen" etwas gewonnen wird, obwohl wir in dieser Beziehung während des Krieges wie nach der Revolution innerhalb der Politik genügend trübe Erfahrungen gesammelt haben sollten. Also den Eindruck den die Versklavungs- Note auf die Regierung wie auf unsere Volks­vertreter gemacht hat, kann die Oeffentlichkeit noch nicht erfahren. Letztere muß sich auf nächste Woche aedulden, bis dahin wird die Regierung Bon irgend ein Hintertürchen gefunden haben, s den Weg zur Annahme des neuen Diktates Ä. Der Reichstag aber, wird bis dahin Zeit n, sich über das unvermeidliche Kompromiß zu einigen.

So Regierung und Volksvertretung — an- ders der deutscheBlätterwald, der sich, «is wir es gestern getan haben, fast einmütig

I e^ n e n ö gegenüber neu neuen EE.us- forderungen ausspricht. Die rechtsstehenden Blätter lehnen die Forderungen ab aus ihrer zrundsätzlichLN Abneigung gegen die Er­füllungspolitik überhaupt und aus der Erkennt­nis darüber im besonderen, daß auf diese Weise die deutsche Volkswirtschaft wie die Weltwirt­schaft keinesfalls wieder in Schwung gebracht »erden kann. Die Presseäußerungen der Linken aber bestätigen nur, daß man selbst in diesen Kreisen überrascht und empört zugleich ist über die Unvernunft der finanzpolitischen Akrobaten in den Verbandsländern. Es scheint sich erfreu­licher Weise in diesem Falle endlich einmal eine geschlossene Ueberzeugung durchzuringen — hoffentlich macht sie weitere Fortschritte um end- Lch einmal aus der Sackgaffe herauszukommen.

Wir geben im folgenden einige Presse- stimmen wieder:

Die „Nationalliberale Korrespondenz" schreibt mit dem Berliner Organ der Deutschen Volkspartei, der „Zeit", folgendes: Wenn man sich mit den, rein finanziellen und wirt­schaftlichen Forderungen abfinden könnte in der Annahme, daß die Erkenntnis der wirklichen Sachlage sich weiter fortsetze und daß sich die Forderungen von selbst auf ein erträgliches Maß herunterschrauben würden, so ist es ein ander Ding mit den politischen Forderungen. Die Einmischung in die innerpolitischen Ver­hältnisse Deutschlands, der Eingriff in unsere gesamte Verwaltung und die Einsetzung einer finanziellen Vormundschaft kann sich keine deutsche Regierung gefallen lassen, nicht einmal die der Herren Wirtb und Rotbenou. Ana dieses Ergebnisses dürfte aber doch wohl diesen beiden Herren und ihrer Gefolgschaft die Er­kenntnis aufdämmern, daß diese Erfüllungspoli- ük bis zur Grenze der Möglichkeit fürchterlich «ankewtt gemacht hat. Beider hat das deutsche Volk die Folgen einer solchen Politik auf sich zu nehmen, die sich mit zwingender Notwendigkeit zunächst aus dem Londoner Ultimatum und lktzten Endes aus der Unterzeichnung des Ver­sailler Vertrages ergeben haben. Die Deutsche Volkspartei hat beides nicht mitgemacht und eindringlich vor den Folgen gewarnt. Nun stehen wir nor einem der schwersten Augenblicke m unserer Geschichte. Da heißt es all« Kraft und alle Besonnenheit zusammennehmen, um die Lösung zu finden, die uns vielleicht aus dem Wirrsal noch herausführt. Aber mitderEr - füllungspolitik muß endlich ein« mal und gründlich ein Ende ge• mochtwerden."

Sehr scharf nimmt die „D e u t s ch e Ta­geszeitung" Stellung. In einem Artikel, »Der zweiten Revolution entgegen", führt sie unter anderem aus: „Das Werk der Wirtbphen Erfâungspolittk liegt in Scherben, noch ehe N fertig geworden ist. Alles, was unsere Er-

und Geduld haben. Ungeheuerlich und un­möglich sei die Forderung einer neuen Steuer von 60 Milliarden. Komme aber die deutsche Regierung zu demselben Ergebnis und finde sie, daß die gestellten Forderungen in ihrer Ge­samtheit ober im einzelnen, wenn auch sie ohne Voreingenommenheit rein wirtschaftlich be­trachte, unmöglich seien, dann müsse sie die Kon­sequenzen daraus ziehen.

Der sozialdemokratische „Vorwärts" schreibt, es handle sich also anscheinend ni^t um ein Diktat der Form nach, wenn auch offenbar in der Sache ein D.'tat beabsichtigt werde. Es werde, soweit aus dem Inhalt d-r Wolffmel- dung zu ersehen sei, von Deut'^land keine neue Unterzeichnung, keine neue Erklärung verlangt, sondern Deutschland werde vor die Wahl ge­stellt, entweder die neuen Bedingungen zu er- füllrn oder aber sich darauf einzurichten, daß es die ursprünglichen Bestimmungen des Lon­doner Diktats ausführen muß und für eine etwaige Nichtausführung dieser Bettimmungen verantwortlich gemacht werden wird. Somit scheint es, fahrt das Blatt fort, wir wollen uns Dorvntig ausdrücken, als ob sich ein neuer Raum für Verhandlungen öffnet, ?hc Ziel muß sein, den Verhondlungrgegnern und der gesam­ten Weltöffentlichkeit darzulegen, daß die Ent­scheidung des Witderherstellungsausschuffes von Deutschland Unmögliches verlangt, und daß es ein Unrecht und ein Schade für die gesamte Weltwirtschaft wäre, wenn man Deutschland für die Ni. -tausführmg eines unmöglichen Auftrags verantwortlich machen wollte. Die Dewillung von neuen 60 Milliarden Papier- mark nach Abschluß des jetzt zur Beratung stehenden Steuerwerks sei eine innerpolitische Unmöglichkeit. Bei jedem Schritt weiter müsse die jetzige Steuermehrheit zerbrechen. Die Be­willigung neuer Steuern könne also nur durch eine neue Mehrheit erfolgen, und kein Mensch hängigen, scheint es fraglich, daß die Forde­rungen der Entente in 'der vorgeschriebenen Form und Zeit erfüllbar sind, denn der Zwang von außen verstopfe eine Quelle, die unter Umständen ergiebig hätte sein können: den Kredit. Die Reparotionskommission fordere zwar von der Regierung einen Plan für die innere Anleihe, aber der Zweifel fei begründet, ob der Plan unter der Herrschaft dieser Beding­ungen realisierbar sein werde.

Rlün chen, 23. März. Der rechts gerichtete Teil der Münchener Presse und der auf dem Boden der Bayerischen Volkspartei stehende „Bayerische Kurier" sieht in der Ent­scheidung der Reparationskommission den Zu­sammenbruch der deutschen Erfüllungspolitik. — Die „Münchener Neue sten Nach­richten" meinen, es sei zwar nicht zu leugnen, daß in den letzten Wochen aus den Kreisen der gegenwärtigen Reichsregierung heraus wür­digere Töne gegenüber den Raub- und Dernich- tungsabfichten der Feinde gefunden worden seien, aber es fei zu spät gewesen. Deutschland habe es versäumt, das Gewissen der Welt mobil zu machen. Es sei unbedingt notwendig, daß so rasch wie möglich die Ministerpräsidenten der Länder nach Berlin berufen würden. Die Län­der wollten nicht bloß nach der getroffenen Ent­scheidung in Kenntnis gesetzt werden, sie wollten ihre Verantwortung am Schicksal des gemein­samen Reiche» mittragen und möchten sie mit­tragen. Die Hauptgefahr für das Reich sei in erhöhtem Maße Gefahr für die Länder. In der Stunde der Not müsse sich das unzertrennbare Band fester als je erweisen. -

Die Beratungen in Berlin.

Berlin, 24. März. Das Kabinett hat sich gestern mit der Note der Neparationskom­mission offiziell noch nicht beschäftigt, es wird erst heute auf Grund der Prüfungen in den einzelnen Ressorts die Erörterung darüber auf­nehmen. Gestern nachmittag halte der Reichs­kanzler die Parteiführer zu einer Besprechung gebeten. Man kam darüber überein, daß die große politische Aussprache über die Repara­tionsnote im Reichstage erst nächsten Dienstag zu erfolgen habe. Der Reichskaiizler wird in dieser Woche keine Erklärung im Plenum mehr abgeben. Manche Abendblätter wollen wissen, daß bie Regierung bereits beschlossen habe, einige Nachfragen nach Paris zu richten, um näher« Aufklärung über einzelne Punkte in der Reparationsnote zu erhalten. Bon zuständiger Stelle wird diese Meldung als verfrüht be­zeichnet. E» schweben aber Erwägungen, um bei Mitgliedern der Reparationskommission, die sich augenblicklich in Berlin aufhalten, Erkundi­gungen über einzelne Unklarheiten einzuziehen, so z. B. darüber, ob die durch die Zwangsan­

Enlenle-Diklats.

füllungspolitiker in ihrem Wahn von Weltge- wiffen, Weltvernunft usw. gehofft und geträumt hatten, ist durch die neueste Entscheidung des Wisderherstellungsausschusses mit einer Bruta­lität vernichtet worden, die auch dem Hoffnungs- seligsten Schwärmer die Auaen öffnen muß. Auch der michelhafteste deutsche Michel muß jetzt erkennen, daß unsere Feinde nicht nur die Bedrückung und Knechtung, sondern daß sie das Verderben des deutschen Volkes wollen. — Die Forderung der Aufbringung von mindestens 60 Milliarden Papiermark noch über die Zwangranleihs hinaus sei mit dem Ausdruck „Wahnsinn" viel zu milde bezeichnet, aber in diesem Wahnsinn unserer Feinde stecke sehr viel mehr Mechode als in den beliebten „Nitz rernen Erwägungen" unserer Erfüllungs­politiker: er sei die Quittung auf- die immer neuen Beteuerungen des deutschen Erfüllungs­millens. Diese Staatsmänner treffe der S-^lag dieser Note im Mark: ihre ganze Politik be­deute: eine einzige unsagbar leichtfertige und zugleich unsagbar töricht« Msichtverlel'ung gegen das eigen« Volk. Unsre Feind« mußten schließlich fast so dumm sein wie diese Positik grundsätzlicher Michelei, wenn sie gegenüber einer solchen Haltung nicht das Aeußerste an Erpressung versuchten'."

Die „L e i p z. N. N." fordern einen Volks­entscheid, indem sie schreiben:

Die deutsche Staatsgewalt darf das Harakiri, das ihr die Reparotionskommission verordnet, nicht vollziehen, ohne daß das Volk in feiner Gesamtheit Gelegenheit gehabt hat, zu entschei- den. Daß die Regierung Meigung hätte, aus bezweifeln wir nicht. Das Volk aber hat ein Recht oarauf, noch einmal gehört zu werden, bevor es auf feine staatliche Selbständigkeit auch nach innen verzichtet. Das wird schwer gehen in den Formen, die die Verfassung für den Volksentscheid über strittige Gesetze vorge­sehen hat. Aber es geht einfach genug in Form der Reichstagsauflösung. Wenn die Regierung nicht weiß, was sie tun soll — und den Eindruck macht ihre Haltung und die ihrer Organe —, so hat sie die Pflicht, der Entente zu erklären: wir müssen das deutsche Volk entscheiden lassen, ob es die verkümmerte Lebensform, die ihr ihm zudiktiert auf sich nehmen will oder nicht. Das entspricht dem Geist der Verfassung, deren erster Artikel bestimmt: „Die Staatsgewalt geht vom Volke aus." Ist es nicht da, natürlichste von der Welt, daß das Volk gehört werde, eh; die Regierung den letzten Rest freier Staatsgewalt aus der Hand gibt? Ob die Entente es wagt, die Ent­scheidung durch das Volk zu verbieten, darauf könnte es doch selbst eine so ängstliche Regie­rung wie das Kabinett Wirth-Rathenau an­kommen lassen!

Die „Rassische Zeitung" erklärt es für völlig unmöglich, daß neben der Zwangs­anleihe noch 60 Milliarden neue Steuern auf­gebracht werden könnten, sie deutet aber die betreffenbe Stelle der Note dahin, daß die Entente die Zwangsanleihe durch eine andere und zwar steuerliche Deckung ersetzt sehen möchte, die das Kapital zu übernehmen hätte. Um dies und anderes zu klären, müsse man sich zunächst an den Verhandlungstisch setzen. Schließlich müsse doch auch die Entente daran denken, daß eine Form gefunden werde, in der die deutschen Zahlungen und Leistungen möglich seien.

Das „Berliner Tageblatt" sagt, es werde nichts anderes übrig bleiben, als den Alliierten zu erklären, daß wir ihnen auf die­sem Wege nicht zu folgen vermögen, da er unweigerlich in den Abgrund führe und auch die Weltwirtschaft von neuem fürchterlich in Unordnung bringen müsse. Die zerfahrenen finanziellen und wirtschaftlichen Verhältniße Deutschlands reden eine so überzeugend« Sprache, daß wir mit offenen Karten spielen tonnen. Der völlige wirtschaftliche und finan- Uelle Zusammenbruch Deutschlands mürbe auch politisch-soziale Bewegungen zur Folge haben, die keine staatserhaltende Partei auf sich neh­men kann.

Das Zentrumsblatt, die „G ^r mani a", hält eine ruhige, sachlich« Prüfung der Forderungen für unerläßlich und stellt, mit einiger Genugtuung fest, daß die Lon- doner Forderung zunächst um 27 Prozent e r • mäßigt fei. Er könnte und müßte schwer fein, aber in der Politik müsse man Zeit

leihe aufgebrachten Mittel schon als ein Test der geforderten 60 Milliarden neuer Steuern angesehen werden können. Die Regierung wird jedenfalls, ehe sie dieses tut, sich der Zustimmung der Parteien vergewiffern.

Berlin, 24. März. In der Besprechung, die der Reichskanzler gestern nachmittag mit den Parteiführern sämtlicher Reichstagsfraktionen hatte, herrschte Einstimmigkeit darüber, daß erst abgewartet werden müßte, bis der amtliche Text des Schreibens der Reparationskommission in der Uebersetzung feststehe und die einzelnen Punkte sachlich geprüft worden seien. Der Reichskanzler erklärte, erst dann zur Repara­tionsnote Stellung zu nehmen. Alle Partei­führer schlossen sich der Ausfassung des Reichs­kanzlers an. Dieser sagte den Parteiführern zu, ihnen den amtlich übersetzten Text so schnell wie möglich zugehen zu lassen.

D e r l i n, 24. März. Der Reichskanzler wird vermutlich am Dienstag über die Reparallons- noke vor dem Plenum des Reichstages sprechen. 3n seiner Unterredung mit den Parteiführer, äußerte er sich dahin, daß von einer Regie­rungskrise zur Zell noch kein« Rede sein könne. Eine solche käme nur ^an» in Frage, wenn er am Dienstag keine Mehrheit finden sollte. Der Kanzler hat im Laufe bet weiteren Besprechungen wiederholt betont, daß auch die Regierung die Bedingungen der Rote als widersinnig ansehe und sie f L r unerfüllbar halte. 3n parlamen­tarischen Kreisen rechnet man damit, daß auch von maßgebenden Vertretern der Arbeiterschaft Entscheidungen getroffen werden, die die Rot« verwerfen.

Die Krise im Jettungsgewerbe.

Besprechung aller Parteien mit den verleg«» . Organisationen.

SerFn, 24. März. Gestern eormtnag rua» =m Reichstag eine Besprechung statt, an bei Vertreter aller Parteien, Vertreter der Verleger- Organisationen und des Reich»wirschastsmini- 'teriums teilnahmen. Es wurde die Frage der dauernden Steigerung der Papierpreis« und der sich daraus ergebenden Folgerungen für das deutsche Zeitungrgewerbr erörtert. Die Ver- legerveibände ersuchten um sofortige Abhilf». maßnahmen und schlugen insbesondere vor:

1. eine Ausfuhrsperre für deutsches Papier, 2. soweit Aussuhr noch genehmigt werde, eine

Verrechnung von Auslandsgewinn«» auf die Inlandspreise, ~ .

3. öffentliche Bewirtschaftung bes Papier» und aller zum Papier gehörigen Rohstoffe. Für Holz das zur> Papierfabrikation verwendet werde, müßten die Länder Richtpreise fest, setzen und vielleicht, wie in der Tschechei, allen Waldbesitzern eine bestimmte «bliese- rungspflicht für Holz zu vorgeschriebenen Preisen auferlegen.

Dann wurde noch die Inseratensteuer erörtâ Die einzelnen Parteien werden sich in Fraktion«, sitzungen mit dem Vorschlag befassen, Präsident "öbe bat zugesaqt, die Frage in der nächsten Woche im Reichstag zur Entscheidung zu bringen.

Berlin, 23. MSr». Der N-ichrv-rbind her »mt- •djeii Presse weist erneut auf die m der Regier,«, und dem Parlament ltnab anerkannte N»tI«,« -er Dresse bin. Er krdert die Anfdebnng her See» deröestencrnng derPi esst,eine ihren herrÄttgtenJntrr»tz«n entivreckende Bernckiichtiaun» bei der Festsetzung der Doti- und Eiienbahntariie und Mahregeln gegen d« nneedtnerliche fßre:*tre,herei auf den Gebieten der Holz­stoffe, bei Z llstoffctz und der Papiere, sowie Sperrung der Anrlnur von Pavier und Zellstoff, solange nicht Papier für die deut!»- Presse zu ertr»,lichen Preisen geliefert mirb. Der Reichtvcrdand hält el für vfiiw ber Regierung und Polktzvc.tretung, die beutfaie P refft all hob ! nationale» Kulturgut vor dem Zuiammen- bruche zu schützen und dem deuticken Bolke m feine« schweren Wiederaufbau feine Presse all eines der uärlften Werkzeuge im Wiederaufbau und eine eer besten Waffen bei der Abwehr fremder liebergriffe pt erhalten.

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