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Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage

Nr. 66

Samstag den 18. März

1922

sa

Das Neueste.

— Die heute fällig« 8. Dekadenzahlung in HSH« von 31 Millionen Goldmark ist bereits an die Reparationskommission geleistet worden. Der Gesamtbetrag der bisherigen Dekadenzatz- lungen beläuft sich damit auf 248 Millionen Goldmark.

— In politischen Kreisen wird zu der Ab­sicht der Reichsregierung, den Direktor bei den Kruppschen Werken, Dr. Wiedfeldt, als Ge­schäftsträger nach Washington zu entsenden, erklärt, die einleitenden Schritte seien bereits bei der amerikanischen Regierung getan.

— Der französische Finanzminister hat gestern in der Finanzkommission der Kämmet über die Frage der interalliierten Schulden er­klärt, Frankreich werde sich nicht weigern, den aus Frankreich entfallenden Teil zu bezahlen, aber Frankreich sei gegenwärtig außerstande, zu zahlen.

— Das japanische Kriegsministerium hat beschlossen, die Heeresstärke um 56 000 Mann herabzusetzen.

Die Sleuerdebakke im Reichstag.

Der Reichstagspräsident hatte vor einigen Tagen erklärt, man müsse die Arbeitsfreudigkeit des Reichstages nicht nach dem Besuch der Ple- narsitzungen beurteilen, weil die meiste Arbeit in den Ausschüssen geleistet würde. Das trifft eg und für sich zu. Aber diese fachliche Arbeit in den Ausschüssen darf nicht dahin führen, daß die Herren Abgeordneten sich im Plenum nur noch zu den Abstimmungen zusammen­finden. Infolge des schwachen Besuches der Vollsitzungen war in den letzten Tagen das Haus mehrfach beschlußunfähig, und das Branntweinmonopolgesetz konnte nur mühsam _ fr zweiter Lesung erledigt werden. Man hatte JWgemeut angeuum.uen, we immiu^ bedeutungsvolle zweite Lesung der Steuervor- lagen ein besetztes Haus zusammenbringen würde. Als aber am Freitag die Beratung der Steuerprobleme fortgesetzt werden sollten, waren die Regierungstische vollständig leer, und kn Sitzungssaale waren ungefähr zwei Dutzend Abgeordnete anwesend. Der Abg. Becker- Hessen (D. Vpt.), der zuerst das Wort nehmen sollte, beantragte daher, die Sitzung aufzü- schieben bis ein Regierungsvertreter erschienen fei Der Antrag wurde mit 12 gegen 9 Stimmen des Zentrums und der Linken angenommen. Der Präsident beraumte di« nächste Sitzung auf % Stunde später an, indem er der Hoffnung Ausdruck gibt, daß dann ein Regierungsver- : freier erscheinen werde. Vorher hatte man kleine i Anfragen erledigt. Ein Regienmgsvertreter teilte mit, daß die von den Ländern für die Kleinrentner beantragten Vorschüße gezahlt seien, und daß alles geschehe, um den Kleinrent- nem zu Helsen. Zugegeben wurde auch von der Regierung, daß sich die Bandenüberfälle auf Banken und Geschäftshäuser in Oberschlesien stark vermehrt haben. , Durch die geheimen polnischen Waffenlager fühlt sich die deutsche Bevölkerung bedroht. Alle Vorstellungen bei der interalliierten Kommission sind erfolglos ge­blieben.

In der zweiten Sitzung konnte man die Er­örterung der Steuerfragen fortsetzen. Der frühere hessische Finanzminister Dr. Becker , (D. Vpt.) hielt eine sorgfältig abgetönte sach­verständige Rede über die deutschen Finanz­möglichkeiten, er schilderte das Kompromiß als eine Zwangsläufigkeit und erkannte die Mitar­beit der Sozialdemokraten an und bedauerte die unfruchtbare Opposition der Deutschnatio­nalen. Er dankte dem Finanzminister dafür, vaß er einmal festgestellt hat, was Deutschland geleistet und was wir verloren haben und daß mir ohne Hilfe von außen überhaupt nicht zur Gesundung kommen können. Die sozialistische Forderung auf Erfassung der Sachwerte lehnte ®r ab, weil dies nur dem Ausland zugute komme. Der Redner legte dar, daß durch die Mitarbeit der Partei manche Härte in den Etcuervorlagen beseitigt sei. Er stellte fest, daß der Besitz außerordentlich hart angefaßt wird,' besondre durch die Zwangsanleihe. Er mahnte P>r Sparsamkeit, um den inneren Haushalt in Ordnung zu bringen.

Der Zentrumsführer Herold sortierte eine Reform bei den Staatsbetrieben und begrüßte die positive Mitarbeit der Sozialisten. Vom Reichoiog verlangte er Einigung und Tatkroft, während der unabhängige Mg. $ ? n t e die Kompromißparteien als Träger kapitali"ilcher Sonderin^eresfen angreift. Er lehnt das Kom­promiß ab.

_ Abg. Dr. Fischer (Köln, Dem.) gab einen DfcaUfflHUiiUdjÄst Uârbiick über die Lage in

Deutschland und forderte zur Einigkeit und Geschlossenheit auf. Er nannte das Steuerkom- promiß einen positiven Auftakt für die Konfe­renz von Genua- Es sei der beste Versuch, die Welt von der Unmöglichkeit des Versailler Dik- taiss und des Londoner Ultimatums zu über­zeugen.

Reichsfinanzminister Dr. Hermes: Ich habe keinen Zweifel darüber glasten, daß die Besißsteuern in Deutschland höher sind, als in irgend einem anderen Lande. Herr Bernstein hätte in einem so bedeutungsvollen Augenblick das von mir angeführte Material näher prüfen sollen. Er hat unsere Angaben nicht gerade als unrichtig bezeichnet. Aber selbst seine Form der Kritik war dem deutschen Volke in außen­politischer Hinsicht außerordentlich abträglich. Die Zahlen Dr. Deckers sind zutreffend. Herr Helfferich übersieht, daß wir in unserer Note ausdrücklich auf die weitere Entwertung der Mark hingewiesen haben. Nach einer offiziellen französischen Veröffentlichung hat die Ein­kommensteuer in Frankreich 1920 anstatt 2,7 nur 1 Milliarde Francs ergeben. Daneben kann sich unsere Cinkommensteuerveranlagung wohl sehen lassen. Sie ist für 1920 mit 20 Milliarden veranschlagt worden und noch nicht abgeschlosien, aber es sind seht schon 24 Milliar­den veranlagt. (Hort, hörtl Rufe bei den Kommunisten: Na, dann Prosts). Nach einer kurzen Bemerkung des Abg. Bernstein (Soz.), der erklärt, er Hobe nicht generell behauptet, die Steuerlast in Deuffchland sei eine geringere als in andern Ländern, sondern daß die Besitzbe- steuerung heute in Deutschland noch nicht am höchsten sei, aber auch sie werde nach dieser neuen Desitzbesteuerung eine höhere sein als anderswo, vertagt sich das Haus auf Samstag.

Die ßnfWi&itRQ Vsr Reyaraffons-

parationskvmmisfion über die Antwort auf die deutsche NeparationSnote, die gestern vormittag in Komitee- beratungen weitrrgefShrt wurden, sind auf Montag vertagt worden. Man erwartet, daß am Montag eine Entscheidung getroffen werden kann. Der „TempS" erinnert daran, daß hie Finanzminister kürzlich uns der Pariser Konferenz sich zwar für dir Aufrecht' erhaltung der in Cannes ausgestellten Ziffern für 1922 (720 Mill. Goldmark Barzahlung und 1450 Mill. Goldmark Sachlieferungen) ausgesprochen haben, daß aber die RevarationSkommission dadurch nicht gebunden sei. Es stehe ihr frei, diese Ziffern gut- zuheißen oder abzuändern. Bor allem werde er sich nm die Garantien handeln, von denen die StundungS- gcwâhrung abhängig gemacht wurde.

Wieder ein neuer ReparationS-Anleihe- Vorschlag.

Pari-, 17. März. Von hervorragender Seite erfährt der „New-Uork $ treib", daß die Reparation»- kommission den Vorschlag machen werde, vorläufig nur eine 6-Milliarden-Goldmark-Anleibe auszngeben, die mit 7 Prozent verzinst werden könnte. Die deutschen Bergwerke und Saargruben würden die Garantien dieser Anleihe bilden. Von deren Ergebnis würden 20 Prozent der deutschen Regierung zur Stabilisierung der Mark zur Verfügung gestellt werden, wie dies auf der Konferenz von Boulogne und Brüssel angeregt worden war. Gleichzeitig würde Deutschland der Vorschlag gemocht werden, daß er sich mit der amerikanischen Regierung wegen der Bezahlung der BesatzungSkosten ins Einvernehmen zu setzen habe. Man werde gleich, zeitig der deutschen Regierung gestatten, eine 2- Milliarden-Anleihe mit derselben Garantie aufzn- nelimcn, um teilweise di« amerikanischen Bedürfnisse zu befriedigen. Man glaubt in den Kreisen der RevarationSkommission, daß dadurch der amerikanische

Markt für- Anleihen geöffnet werden könnte. Die ReparatwnSkommission wünscht weiterhin keinerlei Buch- fühning für die amerikanische Rechnung zu unterhalten.

Die Kommission wird für da» Jahr 1922 festsetzen, »aß Deutichland 700 Millionen Boldmark in Geld und

1,2 Milliarden in Waren zu bezahlen habe. Dr« Kom­mission werde aber in ihren Mitteilungen der deutjchcn Regierung erklären, daß die» die äußerste Grenze sei, bi» zu der die Alliierten in den Reparationlzahlungen berabgehen könnten und daß Deutschland die ihm auf. erlegten Bedingungen genau zu erfüllen habe, weil lohst die Alliierten finanzielle« oder militärischen Druck aut üben würden-

Eine neue Nole Nolleis.

Berlin, 18. März. General Kolles, der Vorsitzende der Interalliierten lliilitärfon- lrollkommission, hat dem Ausivärllgen Amt in Berlin eine weitere Note» überreichen lassen,

in welcher er die restlose Vernichtung von noch in Händen von Zivilbehörden befind­lichen Urkunden verlangt, die die Ausführung von Rekrutierung»- und Mobil­machungshandlungen betreffen. Diefe Vernichtung habe in Gegenwart von Lnlenke- Kontrolloffizieren zu erfolgen. Die Rote hat folgenden Dorttaut:

„Dor dem Kriege und während desselben haben die Zivilbehörden eine gewisse Zahl von Urkunden geführt, die die Ausführung von Re- krutierungs- und Mobilmachunosbandlungen betreffen, die jetzt durch die militärischen Be­stimmungen des Ariedensvertrags verboten ist. Es ist nun der Kontrollkommission angezeigt worden, daß nicht ave diese Urkunden ver­nichtet worden sind. Ein Teil davon soll sich in Händen der Bürgermeister und anderer ört­licher Behörden befinden. Die Kommission beehrt sich, um die Vernichtung der noch übrig gebliebenen Archive zu ersuchen. Diese Ver­nichtung hat in Gegenwart von Kontrollossi- zieren zu geschehen, die von den beteiligten Ver­bindungsstellen über die in dieser Hinsicht ge­troffenen Maßnahmen zu unterrichten sind. Die Kommission bittet außerdem, ihr in möglichst kurzer Frist die Schritte mitzuteilen, die die deutsche Regierung in Ausführung des Artikels 211 des Friedensvertrags ergriffen hat ober zu ergreifen gedenkt, um den vorerwähnten Zivil­behörden diejenigen Diensigejchäfte zu ent­ziehen. die der Ariedensvertrag verbietet

Die „deuifche Gefahr".

Eine Rede des französischen Kriegsministers.

In der französischen Kammer ergriff zur Be­gründung der Heeresreform, deren Diskussion nunmehr seit acht Tagen andauert, der Kriegs­minister M a g i n o t das Wort. Er sagte u. a.:

Die Stärke unseres Heeres muß genügend

sein, damit Deutschland sich auch seinen Verpflich- kommen isff die Regierung Italiens wird« tungen nicht entziehen kann. Man WM-auch übernehmen wirb, ist die vernichtend^: Kriziè

in Betracht ziehen, ob Deutschland so entwaffnet

ist, wie es behauptet. Das wenigste, was zu sagen ist, ist, daß Deutschland feine Einheit be­wahrt hat, daß es 60 Millionen Einwohner gegenüber den 40 Millionen Frankreichs hat. Alle die, die in Deutschland gewesen seien, sag­ten, die moralische Entwaffnung sei nicht durch­geführt, und der Gedanke der Relranche, der bei einem besiegten Volke natürlich sei, sei nicht auf­gegeben worden. Gegenüber einem Staat wie Deuffchland, das seine ganze Industriemacht noch besitze, muffe man bedacht sein, die Vorteile auszunutzen, die der Krieg geschaffen habe. Der Kriegsminister wendet sich gegen das System Paul Voucourt, nach dem die militärischen Overa- tionen erst beginnen sollten, nachdem alle Strett- kräfte mobilisiert seien. Die deutsche Industrie sei durch den letzten Krieg nicht geschädigt wor­den. Sie werde rasch Waffen und Munition ^erstellen können. Der vorliegende Gesetzent­wurf werde es gestatten, der Rheinarmee die sechs Divisionen zu geben, die sie nötig habe. Der Kriegsminister macht dann Angaben, die, wie er sagt, aus sicherster Quelle stammen, über die militärische Lage in Deutschland. Er würde die Wahrheit verleugnen, wenn er nicht aner­kenne, welches Ergebnis die Kontrostkommisiion des Generals Nollet erzielt habe. Aber Deutschlandhabs seit demWaffen- stinstand feineKriegsfabrikation fortgesetzt. Als Beweis dafür diene, daß man jüngst genügend Artilleriematsrial für 22 Divisionen gefunden habe. Diese Fabrikatton sei der Aufmerksamkeit der Kontrollkommiffion entgangen. Die deutsche Regierung lasse hinter dem Scknvarzwald Eisenbahnlinien ber- stellen, um im Kriegsfälle alle ihre Streitkräfte auf der Nordflanke der Alliierten Z« ver­sammeln Der Kriegsminister wies auch auf die mächtige Organisation der brutschen Trans­portmittel hin. Deutschland verfüge über 100 000 Mann Reichswehr. Sie habe Instruk­tionen, bamtt sie im Notfall« ausgezeichnete Chefs erhalte. Er erinnerte an die Uebungen der Reichswehr in diesem Jahre und an bas Artillerie-Reglement, das klare Varbsreitungen für den Krieg behandele. Die Reichswehr fei also trotz schwacher Mannschaft und Bewaff­nung bemüht, ein mächtiges Heer zu bleiben. Die Zahl der Offiziere sei so groß, bah man mehrere Reservekadres bilden könne. Frank­reich müsse also Borsicbtsmaßregeln ergreifen. Es habe die Pflicht, eine stärkere Macht als Deuffchland zu besitzen, selbst wenn diese noch böher sei als man annebme. — Ob Maginot seine Schauermärchen über das „angriffs­lüsterne" Deutschland wohl selbst glaubt?

Halbamtlich wird zu dieser Rede u. a. er­klärt: Deutschland bietet ein so vollkommener

Bild der allgemeinen Abneigung gegen den Krieg und der vollkommensten moralischen Slb* rüftung, wie kaum ein zweites Land der Welt. Wenn diese Stimmung, die nach Beendigung des Krieges ausnahmslos vorherrschte, heute da und dort Widerspruch erfährt, so ist dafür nichts anderes der Grund als die dem deutschen Volk dauernd bereiteten Demütigungen und Dualen, für die nicht zuletzt die Kontrollkommis­sionen mit verantwortlich sind. Zu der immer wieder aufgewärmten alten Behauptung, es würden noch Waffendepots entdeckt, muß ein­mal nachdrückllch gesagt werden, daß seit Mm 1. Oktober 1921 insgesamt überhaupt nur acht Fälle von Waffenfunden durch die Militätkpn» trollkommission zur Kenntnis der deutschen Re­gierung gebracht sind. Die Frage der Eisen­bahngleise im Schwarzwald ist so ost schon in ihrer rein wirtschaftlichen Bedeutung klargestefit worden, daß es unverständlich ist wie auf diese Sache wieder zurückgegriffen werden kann. Was die Zahl der Offiziere der Reichswehr anbe­langt, so entspricht sie durchaus dem Friedens­vertrag. Daß die Schutzpolizei nicht militärisch organisiert ist, hat die Regierung in ihrer Note an General Nollet dargelegt. Die Behauptun­gen des französischen Kriegsministers, wie sie in der Presse wiedergegeben sind, entbehren jeder Begründung.

Das friedlose Europa.

Francesco Nittis Europa senza pace, das bereits in englischer und französischer Ueber* setzung erschienen ist, ist von der Frankfurter Sozietäts-Druckerei unter dem Titel „Das fried­lose Europa" auch in deutscher Uebersetzung herausgegeben worden. Das Buch Nittis, der von Juni 1919 bis 1920 italienischer Minister­präsident war, und der voraussichtlich, sobald die Zusammenarbeit der italienischen Sozialisten mit der Katholischen Volkspartei zustande ge-

die das Berfailler Vertragssystem jemals er*

fahren hat. Es ist in erster Linie an die öffent­liche Meinung Frankreichs und Amerikas ge­richtet, wo Nitti bereits im vorigen Jahre feine berühmten Unitcd-Preß-Artikel, deren Ge­dankeninhalt sich im wesentlichen mit dem Le „friedlosen Europas" deckt, hatte erscheine« lassen, und stellt die Antwort auf Tardieu- Buch La Paix dar, in dem der Berater Clemen ceaus und geistige Urheber des Versailler Ver­trags sein Werk gegen den von den französischer Imperialisten und Militaristen erhobenen Vor­wurf allzu großer Milde Deutschland gegen­über hatte verteidigen müssen. Inhaltlich stellt es eine Weiterausfützrung der von Lloyd ,G« orge in seiner Denkschrift vom 26. März 191/ niedergelegten Gedanken über die Gestaltung des künftigen Friedens dar. Rrtti steift mit Lloyd George in den besten Beziehungen. Das von Lloyd George im Februar 1920 veröffent­lichte Londoner wirtschaftliche Manifest, das voraussichtlich als Grundlage der Konfreenz van Genua dienen wird, ist von Nitti inspiriert. Grundgedanke des ganzen Buches bildet der Satz, daß an den moralischen, sozialen und zvirt- schaftlichen Nöten der West weit mehr als her Krieg selbst die Friedensverträge schyld koch, die nach Clemenceaus offenem Eingeständnis nichts anderes als die Fortsetzung des Krieges mit anderen Mitteln bedeuten. Vorbedingung für die Rettung Europas ist nach Nitti dieMenilion der Verträge, die den Bruch aller Grundsätze um derentwillen der Verband den Krieg geführt hat, darstellen. Ein dauernder Friede tarnt nach seiner Ansicht nur durch eine friedliche Züfmn» menarbeit zwischen England, Frankreichs Deutschland und Italien hergestellt werden^Fur sie müssen nach Nittis Plan die Kapitalien Lrnr- rikas gewonnen und der große Rohstoff- und Ausfuhrmarkt Europas, Rußland, eröffnet war­ben. Es braucht kaum gesagt zu werden, daß das Buch des italienischen Staatsmannes, der, obwohl er die meisten der bereits fertiggeftefiten Verträge als Vertreter Italiens auf dem inter-

alliierten Konferenzen selber «nterzsichkien mußte, zuerst den großen Grundsatz her Ge­meinbürgschaft und Zusammenarbeit zwischen Siegern und Besiegten verkündigt hat, in der Hauptsache vom nationalen Interesse Italiens diktiert ist, das unter dem Versailler Zwangs- system kaum weniger als Deutschland leidet. Ob­wohl Nitti für die Begabung und Energie des deutschen Volkes die größte Achtung hat, wäre es verfehlt, ihn als deutschfreundlich zu bezeia> nen. Ebensowenig kann er als franzns-^snnd. lich gelten: er haßt den französischen Militaris- mus und Imperialismus, aber er ist ein Frevnh des französischen Volkes, dem er eit engM-ch- italienisch-französisches Bündnis argen eins» etwaigen deutschen Angriü aMbiaiéi*

lagen «tue»

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