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Amtliches Organ für SLaSt- nni> Landkreis Lärms

Erschedü tWich mü Ausnahme her Sonn- und Feiertage

KK

Nr. 61

Montan den 13. März

1922

Dieses amtliche Communiquè wird durch eine halbamtliche Auslastung der Havas-Agentur er« gänzt, in der es u. a. heißt:

Die Konferenz hat den status quo bei ver­schiedenen Punkten des Canner Abkommens aufrechterhalten. Die Entschädigungen bedeuten in keinem Punkte einen Rückschritt, sie bieten dagegen für Frankreich sehr anerkennenswerte neue Vorteile, namentlich in der Frage des ge­nehmigten Pauschalsystems für die Besatzungs­kosten. Finanzminister de Lasteyrie hat auch die Annahme des Antrages, die Kosten für die Mobilisierung der Iahresklaste 1919 Deutschland zu Lasten zu schreiben, erreicht. Man erinnert sich, daß die Einberufung dieser Iahresklaste durch die Verstärkungen der französischen Rhein­armee zum Zwecke der Besetzung von Düsseldorf, DuisburgundRuhrort bewirkt war, die von der Londoner Konferenz im März 1921 wegen der Nichterfüllung ber Be­dingungen durch Deutschland beschlosten wurde. Die französische Regierung hatte entgegen der Meinung, die in gewissen alliierten Kreisen ver­treten wurde, immer behauptet, daß die Kosten für die Mobilisierung der Iahresklaste 1919 in die Kosten für das Besatzung-Heer einbegriffen werden müßten. Diese Auffostung ist heute als gerechtfertigt anerkannt worden, und der französische Standpunkt wurde gebilligt.

Das die Kontrolle der deutschen Finanzen betrifft, so ist es wahrscheinlich, daß die Wschkbefugnifse des Garankieausi^mstes verstärkt werde«. Die deutschen Anleihen sollen dazu diene«, dasLapitalderdeut- s ch e « S ch u l d z u t l l g e «; sie können nicht dazu dienen, die Iahreszahlungen ’ u mehr sollen sie der kiShe ihrer Bepebu«« ent- sprechend zur An«vllieru«g dar Öblig-Monen der Serien A und B verwendet worden. Auf diese Weise wird derZahlungspla««»?- rechkerhalke«. Was die Pfänder für die Anleihe anbetangt, so hat man außer an die Zollein«ahmen, die in Geld «ikrichtrt werden kö««e«, an die Aufrechterhaltung der 2Sproze»tig««Ausfuhrabgabe ge- dacht. Diese Abgabe hat im Jahre 1921 unge­fähr eine Milliarde Soldmark ergebe«, ein Be­frag, der ausreichend erscheint, um eine Anleihe in KSHe uw 13 bis 14 Milliarde« Goldmark zu verbürge«. Natürlich ?»A «ickk die Be««r«tions- kommiMon die Anleihe aufle§e«, vielmehr soll diese Operation durch ein Finanzkonsar- k i n m erfolgen. Die Operation wird abhängig sein von der Aufheb««g der allgemeinen Hypo- thek, die auf de« Einnahmen DeukMands ruht.

Die alliierten Minister haben alsdann als letztes wichtiges Problem die Frage der inter- alllliierte« Schulden aufgerollt. Eine Lösung ist noch nicht erfolgt, allem Anscheine nach wurden aber gemisst Borschläge besprochen, so die Rückzahlung der Schulden durch bie Obliga­tionen der Serie C. Wenn dieser Vorgehen non den europäischen Alliierte« angenommen wird, so ist nicht zu zweifeln, daß es auch von der Regierung der Vereinigten Staaten ge­billigt wird.

Entscheidung über das Moratorium.

Paris, 13. März. Der „Temps,, schreibt: Das Memorandum des Reichskanzlers Dr. Wirth vom 28. Januar wird offiziell der Renarativns- tommifflen überwiesen. Die Kommission wird wahrscheinlich in kurzer Zeit Beschluß darüber fasten, ob Deulschlad für 1922 ein Moratorium zu gewähren ist und im Bejahungsfall«, welche Garantie gefordert werden müsse.

(Ban einem Moratorium kann natürlich nach den Beschlüssen der Finanzkonferenz keine Rede fein. Die offiziellen Berichte verschweigen es zwar, aber die französische Presse wußte zu er­fahren, daß der Reparationskommission der Auftrag erteilt werden soll, eine Gesamtsumme von 720 Millionen Goldmark als jährliche Zah­lung Deutschlands festzusetzen. Zu diesen 720 Millionen sollen dann noch, wie in Cannes be­reits festgelegt wurde, für 1450 Millionen Natu­rallieferungen kommen. Daß diese Festsetzung in keiner Hinsicht Unem Moratorium entspricht und daß dieser „Entgegenkommen" den Forde­rungen Deutschlands in keiner Weise genügen kann, dürfte jedem vernünftig denkenden Men­schen «inleuchten. D. Red.)

Die amerikanische Forderung.

Pari«, 13. März. Wie der „Newyork H«- rald" au» Washington meldet, soll die Washing­toner Regierung entschlossen sein, auf ihrer Forderung der Besatzungskosten zu beharren. Man will sogar amerikanischerseits die Revision des Pariser Finanzabkommen» (Abkommen v. 11 März 1922) »erlangen und an der Bertei­lung der ersten Milliarde Goldmark von 1921

Das Neueste»

— Die eventuell aufzunehmenden inter­nationalen Anleihen sollen nach den Beschlüssen ber Pariser Finanzkonferenz nicht dazu dienen, die Iabreszahlungen zu decken, die Deutschland zu entrichten hat, sondern das Kapital der deut­schen Schuld zu tilgen.

— Nach einer Meldung des „Newyork He- roib" hofft Präsident Harding, daß in der näch- Len Zgit bereits eine europäische Konferenz für sie Abrüstung zu Lande zusammentreten wird.

— Die Kleine Entente hat beschlossen, auf Jer Konferenz von Genua Rußland gegenüber einen neutralen Standpunkt einzunehmen.

— In Südafrika ist es zu schweren Kämp- 1 zwischen Streikenden und Militär ge- mmen.

— In Tripolis ist unter den Eingeborenen ein Aufstand ausgebrochen. Das italienische Panzerschiff „Roma" bombardiert die Küste.

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. Das Abkommen von Paris.

Das Zahlungsabkommen unterzeichnet.

Am Samstag nachmittag haben die alliierten Nnanzminister das Abkommen unterzeichnet, das u. a. besagt:

Die Kosten der Besatzungsatmeen vom 1. Mai 1922 sollen von Deutschland in fol­gender Weise bezahlt werden: 102 Millionen belgische Franken an Belgien, 2 Millionen Pfuv^ Sterling an England, 460 Millionen französische Franken für Frankreich. Don den Sachlieferungen soll Frankreich 65 Pro­zent und die andren Mächte 35 Prozent er» Hätten. Die Höhe der Naturrallteferungen wird von der Rèparationskommiffion bestimmt. Das Abkommen von Wiesbaden wird auf die âDauer vo.n drei Jahren festgesetzt. Auch die andern Mächte können ähnliche Abkommen mit Deutschland treffen. Die Kohlen sollen Frankreich nur zum innerdeutschen Kohlenpreis auf seine Reparationskonto angerechnet werden. Von der ersten Gold­milliarde gehen an England 500 Millionen, 140 Millionen an Frankreich, der Rest für die belgische Priorität mit Ausnahme einer Summe von 172 Papierlire, die für Italien bestimmt find. Der Rest der Forderungen Englands und Frankreichs für die Besatzungskosten wird be­zahlt, wenn Die belgische Priorität gedeckt ist. Für die Saarbergwerke werden 300 Millionen Goldmark auf französisches Konto für 1922 gut geschrieben. Die Frage der Rückerstattung der belgischen Schuld an die Alliierten wird gemäß den früher in Aussicht genommenen Lösungen behandelt werden.

In der Dormittagssitzung beschäftigten sich sie Finanzmister mit der amerikani- chenForderung, wonach die Tilgung der pnerikanischen Besatzungskosten durch die bis­herigen deutschen Reparationszahlungen er« felgen solle. Da Amerika den Versailler Ver­trag nicht unterzeichnet habe, einigte man sich darauf, daß die Finanzminister in dieser Hin­sicht mit ihren Regierungen konferieren sollten.

Eine amtliche Mitteilung über den Konferenz- verlauf.

' Nach Beendigung der letzten Sitzung der Inferenz der alliierten Finanzminister wurde »lgendes amtliche Communiqus herausgegeben:

Die Finanzminister haben eine Regelung der schwebenden Fragen vorgenommen und kamen zu einem vollkommenen E i n- »erständnis über die Verteilung der deut- faen Zahlungen. Im Laufe der Verhandlungen haben die Finanzminister auch die allgemeine Frage der Reparationen besprochen und sie sind zu der Ueberzeugung gelangt, daß nach dem Lersailler Friedensvertrag und nach den Erklärungen der Regierungen diese Frag« aus­schließlich zu den Befugnissen der Re­parationskommission gehört. Sie haben aber einmütig anerkannt, wie wichtig es sei, daß die Regierungen ihren Delegierten in der Reparationskommission die Notwendigkeit kgreifliâ) machen, so rasch wie möglich eine be- stimmte Lösung ins Auge ju fassen, um die Re­parationszahlungen sicherzustellen, sei es durch Sanierung der deutschen Finan­zen und durch eine e f f e t t i v e K o n t r o l l e, ihr sei es durch die Ausgabe ausländi­scher Anleihen durch Deutschland, die durch die Zolleinahmen oder durch andere -innahmequellen, die die Reparationskom- fnission auswählen wird und die dazu dienen !?Uen, einen Teil des Kapitals der deutschen Muld zu tilgen, sichergestellt werden. Die Minister beschäftigen sich auch mit der Regelung hr »on den alliierten europäischen Mächten ««tereinandrr kontrahierten Schulden.

mit 100 Mill. Goldmark für die amerikanischen : Besatzungskosten beteiligt bleiben.

Paris, 13. März. Nach der Pariser „Chi- ' cag» Tribune" kommen zu den 241 Millionen Dollar für amerikanische Desatzungskosten noch weitere 23 Millionen hinzu für die Zeit bis 1. Mai 1922. Damit steigen die Gesamtbe­satzungskosten auf rund 3^ Milliarden Gold­mark. Nach der amtlichen Aufstellung'sind von Deutschland bi» jetzt 1370 000 Goldmark gezahlt worden, wobei die sechs Dekadenzahlungen mit einbegriffen sind.

Die Jwasasanieihs.

Dis neuen Skeuervorlagen angenommen.

Das sogenannte Mantelgesetz zu den Steuervorlogen wurde am Samstag als Inu^tivantrag der Kompromißvarteien, also Sozialdemokraten, Zentrum, Deutsche Bo'ks- partei, Demokraten und Bayerische $off spartet von den vereinigten 61 e u e r a u d schüssen des Reichstags nach kaum halbstün­diger Beratung angenommen. Gegen das Gesetz stimmten die Deutschnational«» und Unabhängigen. Der Inhalt des Gesetzes ist im wesentlichen bekannt. 8 1 bestimmt, daß die Reichsregierung für die Kredite, die durch das Reich»hausbaltung»gefetz für 1922 bereitgefieHt und nicht für die Verkehrranftalten benimmt sind, Mittel im Wege einer in Reichsmark ein» zurablenden, in den ersten drei Jahren unver­zinslichen Zwangsanleihe in Höhe des Gegen­werts von 1 Milliarde Goldmark flüssig machen seit § 2 schreibt vor, daß die einzeln aufge­führten 14 Steuergesetze, soweit nickt in ihnen ein anderer Termin vorgesckrieben ist, zualeich mit dem Mantelgesetz in Kraft treten. Die Ver­treter Der »ompromtßnartewn gaben mir ganz, kurze Erklärungen ab. Der Abgeordnete P a ch - nicke (Dem.) erklärte die Zu'Ummung feiner Fraktion zum Mont«lqesetz und wies darauf hin, daß die Modalitäten der Zwangsanleibe ein anderes Gesetz bestimmt. Der Abgeordnete Bernstein (Ssz.) vermißte im Gesetzentwurf die Termine für die Cinfübrimg der Zwangr- anleihe, erkannte aber an, daß sich b«s schwer definieren laste und betonte, daß der gräßte Teil ber Anleihe 1922 erhoben werb-n fett.

Der Abgeadrnete Becker- Hessen (Dtsch. Bpt.) stellte gegenüber Prefleaußerungen fest, daß feine Partei sich die von ihr früher gestellten Bedingungen für die Zustimmung zum Äom« prsmiß nickt habe aus der Hand winden lassen, und verwies auf die Zustimmung des Reichs­kanzlers zu den Vorschlägen der Volksparte! Das Zentrum und die Dayerilwe Do'ks"«rtei verzichteten auf die Abgabe einer Erklärung.

Ausführlich äußerte sich dagegen nur der deutschnational« Abgeordnete Dr. H e l f f e r i ch. Er erklärte, daß seine Partei zu dem Entwurf noch nicht habe Stellung nehmen können, da er ihr erst jetzt -«gegangen sei. Die endgültige Strkungnabme und die Begründung werde feiner Fraktion erst im Plenum möglich sein. Da der Fehlbetrag nach dem recht »otimistiscken Voranschlag der Regierung 183 Milliarden be­trage, und 1 Milliarde Goldmark jedoch beim heutigen Dollarkurs nur etwa 60 Milliarden Papiermark darstellen, werde der Fehlbetrag für 1922 durch die Zwangsanleihe nur zu einem Drittel gedeckt. Das brüste ^ir-^e'enb fei mit einem so schwrren Eingriff in bie Substanzdes Bo l ksvermögens nicht zu titrieren. Wo eingesetzt werben müsse, er­gebe die Tatsache, daß »en den 183 Milliarden Fehlbetrag allein 171 Milliarden auf die Durch- fühnmg des Frtebensvertrags entsagen. Nur in Verbindung mit einer für Deutschland e r • traglichen Lösung des Repara- tionsproblems konnte er so einschneiden­den Maßnahmen zustimmen. Deshalb müsse feine Fraktion gegen den § 1 und gegen das ganze Gesetz stimmen.

Fortsetz««-! ö. BeamlenverhauSlunse«

Am Samstag nachmittag fand in der Reichs- kanzlei unter dem Serffs eines Beauftragten des Reichskanzlers eine Besprechung mit Bevoll­mächtigten der Gtwerkschaftsorganisationen über die am Freitag abgebrochenen Verhand­lungen um die Neuregelung der Gehälter statt. Die Gewerkschaften legten ihre grundsätzlicke Stellungnahme bar, daß die Regierung nicht berechtigt fei, auf die Wahl der Vertreter der Gewerkschaftrorganisationen einen Einfluß zu verlangen. Die Regierungsvertreter erkannten es an sich als berechtigt an, daß die Gewerk- schäften ihre Vertreter nach eigenem Ermessen ernennen könnten, betonten aber daß diese Frei­heit bei dem vorliegenden Fall ihre Grenze in der Rücksichtnahme auf die Staatsautorität finde. Der Beauftragte des Reichskanzlers

teilte mit, daß der Reichskanzler denselben Standpunkt einnehme und das Verhalten ber Regierungsvertreter billige. Um aber eine bal­dige Fortsetzung der Verhandlungen zu er­möglichen, wurde unter Aufrechterhaltung des beiderseitigen grundsätzlichen Standpunktes eine Verständigung dahin erzielt, daß die Verhand­lungen mit einem von den Gewerkschaften be­reit» ursprünglich eingesetzten Zwölferausschuß der Eewerkschaftsorganisation fortgesetzt werde.

Aeichsaussckrutz Ser Deulschen Dolksparlei.

Berlin, 13. März. Am Samstag und Sonn­tag tagte in Berlin unter dem Vorsitz des Abg. Dr. Stresemann der Reicksausichuß der Deut­schen Volkspartei. Dr. Stresemann gab den Bericht über die politische Lage. Die sich daran anschließende Aussprache, an der sich die meisten führenden Abgeordneten des Reichs­tags und des preußischen Landtags sowie zahl­reiche Vertreter aus den Wahlkreisen beteiligten, endigte mit der Annahme einer Entschlie­ßung in welcher der Parteikitung, ber Reichstsgrfraktion und den preußischen Mini­stern der Partei das einmütige Bertraue» ausgesprochen wurde.

Dluiige SlratzenKämpfe in Südafrika.

London, 13. März. Reuter meldet aus Io-, hannesburg vom 11. März: Im Laufe des Tages haben erhebliche Kämpfe stattgefunden. Flugzeuge bewarfen Abteilungen der Sireiken- ben zweimal mit Bomben. Die Ausständigen, die durch Bomben getroffen wurden, hatten schwere Verluste. Aus Rache begannen sie in • Benoni und Doksburg Häuser in Brand zu

Johannesburg, 13. März. Die Verluste bei den Kämpfen am Freitag werden auf 600 ge­schätzt. darunter 80 Tote. Das Schießen dauKt' in den Außenbezirken an. Die Lage der Polizei wird als etwas gebessert angesehen. Eine Ab­teilung schottischer Freiwilliger wurde von de« Streikenden überfallen, wobei 18 Soldaten ge­tötet und 25 verwundet wurden. Die Verluste des Tages übersteigen die Zahl von 100 Toten außer einer großen Anzahl Verwundeter.

(Die rohen Auftritte, die aus dem füdaftikanifch«« Austtsndsgcbiet gemeldet werden, sind dadurch ver­anlaßt werden, daß farbige Arbeiter an Stelle ber ausständigen Weißen beschäftigt werden. Ueberhaupt ist die ganze Bewegung zum Teil dadurch entstauben, daß die Grubenbesitzer die teuern weißen Arbeits­kräfte durch einheimische bei Arbeiten zu ersetze» suchen, die zwar nach den Geboten der Gewerkver­eine den Weißen vorbehalte» bleiben sollen, aber sehr gut durch Farbige geleistet werden können. Wenn das in grëßerem Maße geschieht, lasse« sich manche Gruben aurbeuten, deren Betrieb sich unter den heutigen Umständen nicht lohnt. Die Ausständige» gehen nüber Die Streikbrecher mit dem Revolver vor. Die Farbigen benutze» alle Wasken, deren sie habhaft »erden linnen, u. a. Speere und die aus dem süd­westafrikanischen Ausstand e»n 1904 besonnten Keulen, die Sirries.)

Der Mampf nm Flame.

Paris, 13. März. Giurati, der faszi- stische Regent von Fiume, ist nach Gardone« Riviera am Gardasee abgereist, um sich mit d'Annunzi» zu besprechen. Dom Gardasee aus wird Eiurati nach Triest gehen, um mit Giunta zusammenzukommen, der die Seele des Staats­streiches vom 3. März ist. Man kann mit Recht darauf gespannt sein, welche Haltung b'Sn« nunzio einnehmen wird. Sie zeichnet sich be­reits deutlich ab. Aus Venedig erfährt man nämlich, daß eine faszistische Schwadron ge­bildet wurde, die sich auf dem Sankt Markus- Platz sammelte und der folgende Botfchast des früheren Diktators von Fiume vorgelesen wurde: „Ich glaube, daß man jetzt den Kampf wieder aufnehme» und bis zum Ende durch­führen muß."

Riefe« «ursperrunge« In L«»la«S.

Paris, 13. März. In England ist eine groß« Aussperrung der Metallarbeiter erfolgt, von bet bereits 300 000 Arbeiter betroffen sind. Eine weitere Gruppe, die nicht weniger als 500 009 Mitglieder umfaßt, ist von den Unternehmen» vor bie Alternativ« gestellt worden, sich binnen 14 Tagen für oder gegen die Aussperrung zu entscheiden.. Die Ursache dieser gewaltigen Krise liegt darin, daß bie Unternehmer sich Vorbe­halten wollen, selbst zu entscheiden, ob Ueber« stunden für die Arbeiter nötig werden oder nicht. Die Arbeiter stellen sich auf den Stand- punkt, daß mit Rücksicht auf die große Zahl von Arbeitslosen keine Ueberftunben eingelegt wer-, ben fallen, denn die Arbeit werde durch die Einstellung anderer Arbeiter ausgeführt werben können. ’