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AmMches Organ für Slaöl- uns Landkreis Kanan
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Fernivreckanicklüsie Nr. 1237 und 1238.
Nr. 60
Samstag den 11» März
1922
Das Neueste.
— Dr. Hermes wurde zum Reichsminister her Finanzen ernannt.
— Die deuftche Regierung hat sich bereit erflärt, Serbien auf Rechnung der Reparationen 160 Bahnpostwagen zu liefern.
— Die Verhandlungen wegen Neuregelung der Beamtengehälter sind ohne Ergebnis abgebrochen worden.
— Der Untersuchungsrichter beim Reichs- gericht hat in Uebereinstimmung mit dem Oberreichsanwalt das Gesuch Kapps auf freies Geleit und Verschonung mit der Untersuchungshaft obgelehnt.
— Die Streikbewegung der Metallarbeiter in Bayern und Württemberg breitet sich weiter aus. In Augsburg, Nürnberg, Fürth und Erlangen ist der Streik bereits beschlossen. Es handelt sich bei dem Streik um die grundsätzliche Frage, ob 48 Stunden oder 46 Stunden in der Woche gearbeitet werden soll.
— In einer Sitzung der kommunistischen gnternationale in Moskau erklärte Sinowjew, daß bis russischen Kommunisten die Hoffnung auf die Weltrevolution aufgegeben hätten, daß eine Revision der bisherigen Methoden nötig sei, und daß es ferner nötig sei, alle Internationalen in eine einzige zusammenzuschließen.
Kermes Reichsfinanzminifter.
Berlin, 10. März. Der Reichspräsident hat den bisherigen Ernährungsminister Herme- unter Entbindung von feinem poften zum
Finanzminister ernannt
Dieser Ernennung ist ein Briefwechsel zwischen dem Reichskanzler Dr. Wirth und Dr. Hermes vorausgegangen, der jetzt von der „Germania" veröffentlicht wird. Wie wir dieser meldeten, hatte Dr. Hermes kürzlich den, Kanzler gebeten, ihn von einem der beiden von DWK^WZi ihm innegehabten Aeinter zu entbinden. Man Karf wohl das Ergebnis der damals stattgefundenen Aussprache in den jetzt oeröffenllichten Briefen sehen. Aus ihrem Inhalt seien vorzugsweise folgende Sätze wiedergegeben:
Dr. Wirth schrieb: Ihr Wunsch, in der Frage der Besetzung des Finanzministeriums möglichst rasch klarsehen zu wollen, würdige ich vollauf. Sie werden mir wohl zustimmen, wenn ich den Wunsch gehabt habe, in der Fragender inneren und äußeren Politik unter uns zur
vollen Klarheit zu kommen. Bezüglich der Außenpolitik nehme ich an, daß über die Grundlagen der bisherigen Außenpolitik keinerlei Meinungsverschiedenheiten vorhanden sind. Nach dieser Richtung herrscht wohl auch völliges Einvernehmen mit der Auftastung des Herrn Kollegen Dr. Rathenau. Was die innere Politik angeht, so steht ja im Vordergründe die Erledigung des Steuerkompromisses. Besonderer Sorgfalt bedarf dabei die Zwangsanleihe. Mit der Auftastung, als ob die Zwangsanleihe nur zögernd behandelt und als ob die Erhebung erst im Jahre 1923 vorgenommen werden sollte, werden wir beide gründlich aufräumen. Es muß versucht werden, die Zwangsanleihe zum größten Teil noch in diesem Jahre einzuheben und dem Jahre 1923 im wesentlichen die Korrektur zuzuweisen. Ich bitte Sie, darauf bedacht sein zu wollen, überhaupt nur den Anschein einer einseitigen Orientierung bei der Auswahl der für die Bearbeitung der Steuervorlagen »orgesehenen Beamten des Finanzministeriums zu vermeiden.
Auf dieses Schreiben hat Dr. Hermes geantwortet, er habe keinen Zweifel darüber gelassen, daß er den Grundlagen der bisherigen Außenpolitik durchaus zustimme, auch der Behandlung des Reparationsproblems. Er sei auch nach wie vor bemüht, nachdrücklich dazu beizutragen, daß das Steuerkompromiß möglichst bald erledigt wird. Hinsichtlich der Zwangsan- lcihe entbehrten Versuche, das Finanzministe- rium als einen Sabotör der Zwangsanleihe hinzustellen, jeder tatsächlichen Grundlage. Man müsse jetzt alles tun, um den Eindruck zu beseitigen, als ob die Erhebung der Zwangsanleihe erst im Jahre 1923 vorgenommen werden solle. Das Ziel müsse darauf gerichtet sein, den größten Teil der Zwangsanleihe noch in diesem Lahre einzuheben. Dr. Hermes schließt mit der Versicherung, es müsse das Bestreben aller an der Bearbeitung der wichtigen Steuerfragen beteiligten Beamten sein, in reinlicher, sachlicher Art, sich zu betätigen.
Die Leschuldigun-fen der Unabhängigen gegen Dr. Hermes.
Die Ernennung Dr. Hermes zum Reichsfinanzminister ist erfolgt, trotz der vor einigen S*Mä non den Unabbänaiaen erhobenen Be
schuldigungen gegen Dr. Hermes. Gestern noch hat die Reichstagsfraktion der U. S. P. ein Schreiben an den Reichskanzler gerichtet, in dem sie die bereits vor einigenTagen erhobenen Beschuldigungen erneuert. Erst heute wird amtlich erklärt, daß die Beschuldigungen jeder Grundlage entbehren.
Das Schreiben der U. S. P. an den Reichskanzler lautet:
Der Vorstand der Reichstagsfraktion der Unabhängigen hat sich mit den gegen den Reichsernährungsminister Dr. Hermes in der Presse erhobenen Vorwürfe beschäftigt. Er hat sich davon überzeugt, daß 1. Herr Dr. Hermes im April 1920 187 Flaschen edlen Weines im Gesamtbeträge von 8430 Mark bezogen und dafür am 23. Juli 1920 600 Mark bezahlt hat, 2. daß Herr Dr. Hermes in einer Ressort- Besprechung am 18. März 1920 eine besondere Zuwendung von Zucker an den Winzerverband für Mosel, Saar und Ruwer angeordnet hat. Das ist geschehen, obwohl der Vertreter der Reichszuckerstelle darauf hinwies, daß nach den vorliegenden Berichten eine Sonderzuwendung von Zucker nicht notwendig sei. Ferner wurde von dem Minister angeordnet, daß die Zuweisung im Gegensatz zur bisherigen Regelung nicht durch Preußen vorgenommen werden sollte. Die Sonderzuweisung wurde dann auf 4000 Doppelzentner festgesetzt, 3. daß Dr. Hermes im Frühjahr 1921 erneut Wein ähnlicher Qualität (diesmal 110 Flaschen) zum Preise von 3 Mark von demselben Winzerverband bezogen hat. Der Vorstand der Unabhängigen unterbreitet diese Tatsachen dem Reichskanzler und erwartet, eine baldige Stellungnahme der Reichsregierung."
Wie verlautet, hat der Vorstand der Unabhängigen eine Abschrift dieses Briefes auch an die Zentrumsfraktion gerichtet.
Berlin, 11. März. Amtlich wird gemeldet, daß nach genauer Prüfung festgestellt worden ist, daß keinerlei Devorpigung des Mnzerver- bandes für Mosel, Saar und Ruwer durch Dr. Hermes stattgefunden hat.
Gegen Die fliessende Lohnskala.
Der Große Ausschuß der Bereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände hat sich mit der gleitenden Lohnskala befaßt und macht folgende Bedenken gegen diese gellend: ■ ,
L Die Höhe der Entlohnung muß sich nach der L «istung des einzelnen Arbeiters und nicht nur nach den Kosten der Le- benshaltung richten.
2. Automatische Lohnerhöhung kann dazu führen, daß das Deranwortungsge- f ü h l des Arbeitnehmers sinkt.
3. liegt die Gefahr nahe, daß automatische Lohnerhöhungen zu Preistreibereien auf dem Gebiete aller Lebensbedürfnisse fuhren.
4. wird angezweifelt, daß sich wirklich richtige und einwandfreie Indexziffern aufstellen lassen. Der Ausschuß befürchtet daher von der gleitenden Lohnskala eine schwere Erschütterung unseres Wirtschaftslebens.
(Die hier geltend gemachten Bedenken decken sich mit unseren in Nr. 54 vom 4. März d. Js. gemachten Ausführungen über die gleitende Lohnskala. D. Red.)
Die Dosvldunasverhan-luug«« abgebrochen.
Berlin, 11. März. Die Wiederaufnahme der Verhandlungen mH den Spihenorgani- salionen der Beamtenschaft wegen Neuregelung der Gehälter, die bekanntlich gestern vormittag begannen und nach kurzer Beratung auf den Spätnachmittag vertagt wurden, ist durch das Eintreffen des radikalen Eisenbahnerbeamien- führers Menne unmöglich gemacht worden. Die Telunion erfährt dazu noch folgende Einzelheiten: Dem Vernehmen nach war das Ergebnis der Regierungsberatung eine roeit**' mbe Annäherung an die berechtigten Deamten- wünfcbe. Die Wiederaufnahme der Verhandlungen wurde aber dadurch verhindert, daß sich nunmehr als Verhandlungsteilnehmer Herr Menne, der seinerzeit den Beamtenstreik inszenierte, einfanb. Von den Regierungsvertretern wurde es aus Gründen der Slaatrautorität als unmöglich betrachtet, daß ein Beamter, gegen den ein Verfahren auf Dienstentlassung l^webt, der Regierung als Unterhändler gegenüber-eht. Trotz mehrfacher Versuche war Herr Menne, da ihn der Vertreter von der Reichsposigewerk- schafl nachdrücklichst stützte, nicht zu bewegen den verüaudlunasraum zu verlast«». Sie Ver
tretet des Deutschen Beamtenbundes und des Gewerkschastsringes enthielten sich einer klaren Stellungnahme. Infolgedessen mußte die Sitzung ohne Ergebnis und ohne daß ein neuer Termin festgesetzt werden konnte, geschlossen werden.
Ueber den Verlauf der Besprechungen wird noch berichtet:
An den Besprechungen nahmen außer der Reichsregierung auch das preußische Finanzministerium, die Finanzministerien der verschiedenen Länder und der Beamtenausschuß des Reichstages teil. In allgemeinen Ausführungen legten zunächst die Vertreter der Spitzenorganisationen die Teuerungsoerhältnisse dar und gaben dann ihren gemeinschaftlichen Vorschlag bekannt. Dieser Vorschlag sucht die Verbesserung hauptsächlich in einer Erhöhung der Grundgehälter, läßt den Ortszuschlag, Teuerungs- und Kinderzuschläge im wesentlichen bestehen und sieht in den Derbesierungsbeträgen eine absteigende Linie vor. In Gruppe 1 sind im Anfangsgehalt 10 200 Mk., im Endgehalt 11 760 Mark Aufbesserung vorgesehen. Die Beträge verlaufen dann nach oben in der Weise, daß in Gruppe 12 im Anfangsgehalt sich noch 2 400 Mark Aufbesserung, im Endgehalt 0 ergeben, während die Gruppe 13 und die Einzelgehälter ganz leer ausgehen. Da die Regierungsvertreter sich über diesen Vorschlag erst selbst besprechen wollten, trat eine Derhandlungspause ein. Am späten Nachmittag wurden die Verhandlungen'dann wieder gemeinsam fortgesetzt aber dann wie oben gemeldet, abgebrochen.
Don der Pariser Finanzkonferenz.
Paris, 11. März. Die Konferenz der interalliierten Finanzminister soll heute zum Abschluß kommen. Die Basis für das Abkommen zwischen den vier alliierten Ministern wird nun-
Cannes
Briands abgebrochen war. Jedenfalls haben sich die Verbündeten über den Schachzug Poin- carès, der Nichtigkeitserklärung aller seit Spa getroffenen interalliierten Vereinbarungen hin- weggefetzt. Sie haben sie unbeachtet gelassen und sind auf der Diskussionsbasis von Cannes stehen geblieben, mit dem Hinweis darauf, daß die Verhandlungen von London im September 1921 und diejenigen von Cannes im Januar 1922 soweit geführt worden seien, daß sich die beteiligten Regierungen ihren moralischen Verpflichtungen zu den behandelnden Bestimmungen nicht mehr entziehen können. Das neue Abkommen, das heute unterzeichnet werden soll, regelt:
L Die Verteilung der von Deutschland im August 1921 gezahlten Goldmilliarde unter die Alliierten derart, daß England und Frankreich 100—140 Millionen als Ersatz für rückständige Besatzungskosten er» hasten, während Italien 31 Millionen, die es der Reparationskommission schuldet, behalten darf und während Belgien den Rest in Anrechnung auf seine Priorität bekommt.
2. Die Frage der Besatzungskosten: Sie sind für die Zeit vom 1. Mai 1921 bis 30. April 1922 aus den deutschen Sachleistungen zu decken, vom 1. Mai 1922 ab von Deutschland ratenweise allmonatlich in Devisen der Okkupationsmacht an diese direkt abzuführen; ihre Höhe wird auf 220 Millionen Goldmark jährlich fixiert.
3. Die Ratifikation des Wiesbadener Abkommens. Dieses soll zunächst für einen Zeitraum von drei Jahren in Kraft treten. (In Cannes ist dos Maß der deutschen Leistungen, auf die Frankreich daraus Anspruch haben soll, auf 950 Millionen im ersten und je 1500 Millionen in den folgenden Jah-
rcn beschränkt worden; diese Ziffern sollen eine leichte Modifikation erfahren haben. Nach dem »Temp«" soll Frankreich ferner dar Recht der Option zwischen den im Wiesbadener Abkommen vorgesehenen und dem soeben in Memelmans Vertrag festgesetzten Lieferungsmodus zugestanden worden sein.)
4. Die Anrechnung der Saargruben: Die Festsetzung des genauen Wertes bleibt derRepara- tionskommission überlassen. Von dem Gegen- wert sollen 300 Millionen Franken aus Reparations- tonto gebucht werden, so, als wenn es sich um eine am 1. yanuar 1922 gemachte direkte deutsche Natu- raMeferung handelte. Sollte der Wert auf einen höheren Betrag als 300 Millionen, festgesetzt werden, so hat die Lerrechnung des Ueberschusfes zwischen den Alliierten mit Hilfe von zum Anteile Frankreichs gehörigen Bons der Serie C zu geschehen.
5. Die Kohlenpreis-Frage:
Nach dem
Friedensvertra
„."..".. I g erfolgt die Anrechnung der auf dem Landwege gelieferten deutschen Kohlen auf Reparotiouskorto zum Inlandspreis, der auf dem Seewege oei ^Mitten Kohlen zum kob-Prets. Ohne Rücksicht af.. -^.e Entscheidung soll Frankreich lediglich mit drill deutschen Inlandspreis be-
lastet werden.
(Eine Internationale Anleihe?
In der ""'rigen Debatte hat der englische Finanzminister die Anregung wiederholt, die er schon im letzten Dezember vor Lloyd George und Loucheur gemacht hat, daß man die deutsche Revarattonsickuld in zwei Teile teilen soll. Diel
deutfcke Reparationsschuld beträgt 135 Milliarden Goldmark. Der eine Teil und Mar 65 Milliarden, der der Gesamtsumme der interalliierten Anleiheschuld entspricht, wird gewissermaßen beiseitegestellt. Dieser Betrag werde von Deuchh- land nur gefordert werden, wenn Amerika die Rückzahlung seiner Guthaben fordern werbe. Diese Forderung von 65 Milliarden gegen Deutschland wäre eine Art Bürgschaft für Die amerikanischen Guthaben in Europa. Der zweite Teil, ungefähr 70 Milliarden, würde dagegen mobilisiert werden, in Form einer Anleihe und zwar so kurzfristig wie möglich; etwa 10 bis 15 Jahre müßten genügen. Die Konferenz hat sich beeilt, die Reparationskom- miffion anzuregen, auf Grund dieses englischen Vorschlages die Frage der Mobilftierung der deutschen Reparationsschuld vorzubereiten und für die eventuelle Anleihe bestimmte Sicherungen, z. B. die Zolleinnahme, vorzu- sehen. Man nimmt an, daß schon in den nächsten Tagen die Frage Fortschritte macht. Der „Petit Parisien" sagt sogar eine neue Konferenz in dieser Angelegenheit voraus und zwar in etw-» 14 Tagen.
Amerika fordert Desatznagrtosten.
Paris, 11. März. Gestern am dritten Ber» Handlungstage der Finanzkonferenz hat der amerikanische Delegierte Boyden, der als amerikanisches Mitglied der Reparationskom- miflion an der Konferenz teilnimmt, anläßlich der Verhandlung über die Besatzungskosten im Rheinlands, im Auftrage der amerikanischen Regierung die sofortige Zahlung eines Teiles der für den Unterhalt der amerrtanischen Garnisonen ausgegebenen Summen verlangt und zwar 240 Millionen Goldmark, während der Rest später zu bezahlen wäre. Die Ge- samtsumme der amerikanftchen Besatzungskoften beträgt nur bis 1. Mai 1921 966 Millionen Goldmark. Die amerikanische Forderung kam
arding angekündigt worden war. r Amerii kaner hatte die ersten Tage der Konferenz ruhig zugehört.
Eine Nhektlimdkimdgedmtg.
Leipzig, 14. März. Der Reichsverband der Rheinländer, Landesverband Sachsen, veranstaltete gestern abend im Festsaale des Zentraltheaters eine eindrucksvolle Kundgebung für die Landsleute im besetzten Gebiet. Es sprachen von Beifall und lebhafter Zustimmung begleitet Reichstagsabgeordneter Oberbürgermeister a. D. Dr. M o st aus Duisburg über die gefesselte Wirtschaft, Reichstagsabgeordneter Z i r r g i e» b e l aus Köln über die Stellung der '
in
Arbeiter zu den Rheinlandfragen, Verbands- direktor Dr. V o g e l vom Saarverein in Berlin über das Saargebiet unter französischer Herrschaft, Reichstagsabgeordneter Prof. Dr. M e l» kenhauer aus Köln über französischer Rhein- landpolitik und Reichstagsabgeordneter Pfarrer Korell aus Dingelsheim am Rhein über Europäische Kultur und schwarze Truppen. Zum Schluß wurde folgende Entschlie-
ß u n g angenommen:
Auf dem besetzten Gebiet und auf dem Saargebiet lastet ein schwerer moralischer politisier und wirtschaftlicher Druck, der ein Hohn auf bie abren Friedens und au die DAker bedeutet. Die »er«
Me
Forderungen des mal
Verständigung der ______ _____
sammlung der Rheinländer, Pfälzer unb sonstigen Freunde erhebt scharfen Protest gegen diese Zustände und fordert die Befreiung ihrer Brüder und Schwestern, insbesondere die Zurückziehung der farbigen Truppen. Die Versammlung ist stolz auf die Treue des Rhein- tmb Saargebiets und gibt ihrerseits die Bersuherung gleicher Treuen.
Kapps Dedingsns«« abgelehM.
Leipzig, 11. März. Der Untersimchungsrichter beim Reichsgericht hat in Uebereinstimmung mit dem Oberrelchsanwatt abgelehnt, auf die Bedingungen Kapps, ihm für feine SelbstgestellunG freies Geleit und Verformung mit der Untersuchungshaft zuzusichern, einzugehen.
Anarchie in Südafrika.
Paris, 11. März. Einer Reutermeldimg aus Johannesburg zufolge, haben die radikalen Bergarbeiter des östlichen und westlichen ®ru , bengebiets di» Regierungsgewalt an sich gerissen. Ein Postzug wurde bei Kapstadt zur Entgleisung gebracht. Zwischen Weißen und Schwarzen kam es bereits zu Zusammenstößen, General Smuts erklärte, daß die Lage in Südafrika nie so ernst gewesen wäre, wie in diesen Tagen.
(Weit«« poOtild» Nachrickt« ©ÄtiGk