anauer

Linrückunssnebübr: Die8gelv. Kolonelzeile oder leren Raum 2.50 SRf„ die Igeln. Zeile im Reklameteil 5,50 Mk.. Rinanainferate2.70Mk. Inserate werden nur r Tagesoreis berecknet. DRettgebübr SOPtg.Bezugs» preis: Vierteliährl. 30.-Mk.. monatl. 10.— Mk^ für Poltbswg merteliäbtl.34.50 Mk^ monatl. 11.50 Mk. Die NummerMPig. Polt>ckeck-Konto288S9.FrankiurtlM.

General-Anzeiger

nzeiger

Verlagsleitung: Ad. Indermüble.

Verantwortlick: für politischen und allgemeinen Teil Sidiatb öultldj; für lokalen und vrovinziellenTeil

Amtliches Organ für Stadt- ant Landkreis Saturn I Reklamen August Brodt. alle in Sanau a. Main. Rotationsdruck der Waisen Hausbuckdruckerei Sanou.

Rerniprecbanfcblürie Nr. 1237 und 1238.

Erschein! täglich mü Ausnahme der Sonn, und Feiertage

«r. 39

H

Mittwoch den 15. Februar

1922

Das Neueste.

— Die Gütersperre vom besetzten nach dem gesetzten Gebiet, die durch den Eisenbahner­streik eingeführt worden war ist wieder aufge- hoben worden.

— Don der ungarischen Staatsanwaltschaft ist auf Veranlassung des Offenburger Gerichts »SM die Erzbergermörder ein Steckbrief er« Wen worden.

— Heute mittag wird im Haag im großen, Derichtssaal die Eröffnungssitzung des Inter- Mttonalen Gerichtshofes stattfinden.

— Die Insel Sylt ist vom Festland durch bar Eis abgeschnitten. Es herrscht großer Le­bensmittelmangel und große Kohlennot. In­folge des Eises ist auch der Dampferverkehr zwischen der Nordsee und der Stadt Danzig eingestellt.

Auf den finnischen Innenminister wur­den drei Revolverschüsie abgegeben, an deren Folgen der Minister gestorben ist. Der Täter wurde verhaftet.

— Zwischen dem Vertreter der Sowjetregie- cung und der französischen Regierung ist ein stemösisch-russischer Vorvertrag abgeschlossen worden.

— Die Lage in Irland ist wieder bedenk­licher. Bei einem Kampfe in Belfast wurden 7 Personen getötet und 11 schwer verletzt.

Hm Wirchs Kanzlerschaft.

Lustpllung des Problems der großen Koalition.

Heute nachmittag 4 Uhr soll die große Ent­scheidung über das Schicksal des Ministeriums Zx. Wirth fallen. Bis zur Stunde läßt sich, noch

^WMen, wie Ä oo die Fäden bet ve politischen Interessen sehr verworren liegest eine völlige Klarheit über die Stellungnahme sämtlicher Parteien noch nicht geschaffen ist. Die Fraktionsberatungen sind noch nicht abgeschlos­sen, im Gegenteil sie werden eifrig fortgeführt, da am Vorabend der Entscheidung von demo- trafifther Seite das Problemdergroßen Koalition von neuem wieder aufgerollt worden ist. Diesem Problem, dessen Verwirk- ichung der „Hanauer Anzeiger" von jeher als sfftrebenswert vertreten hat, scheinen jedoch die Deutsche Dolkspartei, wie die Sozialisten skep­tisch gegenüberzustehen. Letztere scheinen den Bedanken der Regierungserweiterung nach rechts überhaupt abzulehnen, während die Deutsche Dolkspartei dergroßen Koalition unter der Kanzlerschaft Dr. Wirths wohl kaum zu­stimmen kann, da sie ja zu letzterem seit Sams­tag in offene Opposition getreten ist. Don dieser Kampfansage kann sie jetzt so ohne weiteres nicht $trrü(ftreten, wenn sie auch den guten Willen hat, sich ohne Rücksicht auf Personen zur ge­meinsamen Arbeit in der Regierung zusammen- züfinden. Es würde also, wenn in dieser Stunde der Gedanke der großen Koalition verwirklicht werden sollte, nur eine sofortige Umbildung des Kabinetts übrig bleiben, was jedoch an der ablehnenden Haltung der Sozialdemokraten scheitern würde. An die Bildung der großen Volksgemeinschaft ist also vorläufig nicht zu denken und der Reichstag wird sich heute lcdig- »ch mit der Vertrauensfrage zu beschäftigen haben, einer Vertrauensfrage, deren Wortlaut "och nicht bestimmt feststeht. Man operiert im» wer noch an dieser Frage herum, schneidet hier

Wort ab, fügt dort etwas ein und wenn die Sacke fertig ist, nennt man dann das Ganze: .Vertrauensvotum!" Bei diesen Operationen h-gè man besonders nach den Unabhängigen — °mer Partei des Umsturzes — aus, um diese für die Vertrauensfrage zu gewinnen . . .

Ueber die Fraktionsbesprechungen liegen folgende Meldungen vor:

vor der Abstimmung im Reichstag.

Berlin, 15. Febr. Die Lage am Vorabend der Abstimmungsentscheidung über den Bestand des Kabinetts Dr. Wirth ist noch völlig unge»

Es sind Versuche des Zentrums und der Demokraten zu verzeichnen, für Dr. Wirth eine möglichst große Mehrheit zu gewinnen. Ob sie dkfvlgversprechend sind, wird die Abstimmung Men. Die Sozialdemokraten ver- luchen, das Vertrauensvotum so zu formulieren, die Zustimmung der Unabhängigen erlangt wird. In der Haltung der bei- Rechtsparteien ist eine Aenderung Wt zu verzeichnen. Die Bayerische Dolkspartei hat bisher zu der Frage des Vertrauensvotums keine Stellung genommen.

nimmt an, daß sie die Zustimmung frei- Z'oen wird. Die für Dr. Wirth erzielte Mehr- *« wird aller m^MrfiAf nach recht Munal

sein und für einen dauernden Bestand des Ka­binetts nicht ausreichen.

Die Frakkionsberalungeu.

Berlin, 15. Febr. Die gestern abend abge­haltenen Fraktionsbesprechungen der Deut­schen Dolkspartei und der Sozial- demokraten haben auf Grund der Ver­handlungen der Parteiführer am Nachmittag neue Gesichtspunkte ergeben. Es sind neue Ver­handlungen über die Bildung einer großen Koalition eingeleitet worden, denen aber sowohl die Deutsche Dolkspartei wie die Sozialisten skeptisch gegenüberstehen. Die Entscheidung liegt bei den Sozialdemokraten. Sie haben gestern abend beschlossen, morgen den Antrag zu unter­stützen, den der Reichskanzler annehmen wird. Sie lehnt es aber ab, zum Zwecke der Beein­flussung auf die Abstimmung eine Erklärung über die große Koalition abzugeben. Damit scheinen aber die Verhandlungen über die große Koalition jedenfalls für den Augenblick vertagt worden zu sein.

Eine Erklärung der Unabhängigen.

Berlin, 15. Febr. Die Fraktion der Unab­hängigen hat beschlossen, gegen den Antrag Marx und Petersen sowie Müller - Franken: „Der Reichstag billigt die Erklärung der Re­gierung" zu stimmen. Sollte dem Reichstag von den Regierungsparteien ein anderer Antrag vorgelegt werden, dann wird die Fraktion der Unabhängigen erneute Stellung nehmen und es wird dabei für die Entscheidung der Frak­tion von Bedeutung sein, ob Garantien und Sicherungen gegen Maßregelungen der Beam­ten und Arbeiter aus Anlaß des Eisenbahner­streikes gegeben werde.

Berlin, 15. Febr. Die Plenarsitzung des Reichstages beginnt heute um 2 Uhr. Es sollen zuerst drei Redner noch zum Reichsmietengesetz sprechen. Um %4 Uhr wird die Debatte über die Regierungserklärung beginnen. Die Aus­sprache wird wahrscheinlich kurz sein, da die Parteien hauptsächlich nur Erklärungen abge­ben werden. Um 4 Uhr beginnt die Abstim­mung.

Slegerwalü über seine Volks- gemeinschafk

Bochum, 13. Febr. Der ehemalige Minister­präsident Stegerwald hat seine Hoffnung, die Deutschen wieder zusammenzubringen, noch nicht aufgegeben. In einer von den chrisllichen Gewerkschaften anberaumten großen Ver­sammlung sprach er hier über die Frage der deutschen Volksgemeinschaft. Zurückgreifend aus feine Essener ^rogrammrede entwickelte er seine Auffassung über die Wege zum Wieder­aufbau Deutschlands, der nur durch Schaffung eines sozialen Staats, unbeeinflußt von Klassen- und Parteipolitik, erreicht werden könne. Eine weitere Förderung der von ihm gezeichneten Linie erwartet Stegerwald von der großen Koalition in Preußen. Von dem Besitz verlangt er, daß er ein großes, sichtbares Opfer bringe. Im übrigen forderte Stegerwald mehr Arbeit, jedoch ohne Preisgabe des Achtstundentags, und eine gesunde Bilanzierung der Post und der Eisenbahn. Don der Landwirtschaft forderte er eine Steigerung der Erträgnisse zur Sicher­stellung der Volksernährung.

Asch dem Eisenbahnerstreik.

Die Lage abermals ernst?

Essen, 15. Febr. Gestern tragte hier eine Beamtenversammlung, welche von 4000 Per­sonen besucht war. In erster Linie kamen Vor- würfe gegen die Regierung zum Ausdruck, da sie doch Maßregelungen überall durchführen wolle. Die Beamtenschaft könne sich das nicht bieten lassen. Vertreter der Postbeamten ver­sicherten Solidarität. Ein kommunistischer Red­ner fordert« die Räterepublik. An anderen Orten fanden ähnliche Versammlungen statt. Auch im Elberfelder Eisenbahndirektionsbezirk betrachtet man die Lage ernst.

U. 5. p- v.-Hehe in Bagern.

München, 15. Febr. Nach den „Münchener Neuesten Nachrichten" sind Anzeichen dafür vor- Handen, daß die Unabhängigen auch in Bayern am Werke sind, einen neuen Eisenbahnerstreik in Szene zu setzen.

Haftbarmachung d« LIsenbahnslsku».

Die deutsche Arbeitgeber-Zeitung wendet sich mit einem Stuf ruf an alle Geickâd taten worin

es u. a. heißt: Der Streik der Beamten der Reichseifenbahnen hat Tausenden von Arbeit­gebern schweren Schaden verursacht. Wertvolle Transporte sind verdorben oder verloren ge­gangen. Zahlreiche Betriebe sind zur Stillegung gezwungen worden. Da nicht höhere Gewalt, sondern frivole Verletzung der Beamtenpflichten vorliegt, haben die Arbeitgeber Anspruch da­rauf, daß ihnen der Schaden ersetzt wird. Wir beabsichtigen, den Reichseisenbahnfiskus haft­bar zu machen. Alle durch den Streik unmittel­bar geschädigten Arbeitgeber bitten wir, uns möglichst bald die Art und den Umfang des ihnen zugefügten Schadens mitzuteilen.

Ein neuer Dankerlaß des Reichsverkehrs. Ministers.

Berlin, 13. Febr. Das Reichsverkehrsblatt veröffentlicht folgenden Dankerlaß des Reichs­verkehrsministers an das pflichttreu gebliebene Personal und die Technischen Nothelfer:

Dem Aufruf der Reichsgewerkschaft zu einer all­gemeinen Dienstverweigerung ist ein Teil der Eisen­bahnbeamten unter Verletzung ihrer Dienstpflicht ge­folgt. Hunderttausends aber sind sich ihrer Verant­wortung gegen das Vaterland bewußt geblieben und haben, allen Drohungen und Lockungen trotzend, treu auf ihrem Posten ausgeharrt. In großer Zahl sind sie ohne Rücksicht auf ihre Stellung an den Platz der ""lichtveryessenen getreten und haben un- ermüdllch unter Gefahr für Leben und Gesundheit ungewohnte Verrichtung übernommen. Mit dem­selben staatstreuen Opfermut hat sich die Technische Nothllfe für den Eisenbahndienst eingesetzt. Ohne Verzug sind ihre Mitglieder überall dem Ruf der Führer gefolgt und haben sich den durch die Ungunst des Wetters noch besonders erschwerten Arbeiten unter äußerster Selbstverleugnung unterzogen. Zu ihnen sind die Arbeiter getreten, die, einige Punkte des Seid)es ausgenommen, getreu ihrer Pflicht ihre Arbeit nicht verlassen haben. In richtiger staats- nnliiiidier Erkenntnis haben ihre Rührer den Streik

und schwersten wirtschaftlichen Schädigungen be­wahrt. Darum sage ich allen den pflichtgetreuen Be­amten, Angestellten und Arbeitern wie den beherz­ten Nothelfern für ihre aufopfernden Leistungen meinen wärmsten Dank. Ich freue mich besonders, diesen Dank ohne Einschränkung dem Personal der Reichsbahn in Bayern und Württemberg aussprc- chen zu können, das diesen Teilen des Reiches das verhängnisvolle Schauspiel einer Dienstoerweige- rung völlig erspart hat. Möge der Verlauf der Be­wegung zur Folge haben, daß sich nunmher Pflicht­bewußtem und Verständnis für die bestehenden Ctaatsnotwendigkeiten in allen Kreisen der Beam­tenschaft durchsetzen. Nur so kann das Verkehrswesen einer baldigen Gesundung entgegengeführt und die dem Berufsbeam entum drohende Gefahr beseitigt werden, gez.: Der Reichsverkehrsminister Groener.

Wirtfchafisbeihilse« für die Beamten.

Berlin, 15. Febr. Im Reichsfinanzministe­rium wurde unter dem Vorsitz de^ Ministerial­direktors Schlieben die Besprechung mit den Spitzenorganlsationen der Beamten über die Einführung von Wirtschaftsbeihilfen für die Be­amten fortgesetzt Uebereinstimmung herrschte unter den Spitzenorganisationen darin, daß in den Orten, in denen die Arbeiter Ueberteue- rungSZuichüsfe erhalten, den Beamten Wirt- schaftsbelhilfen von 250 Mark gewährt werden sollen. Der Vorsitzende gab namens der Reichs­regierung die Erklärung ab, daß die Regierung Wert aus möglichst rasche Erledigung dieser An­gelegenheft lege, um die Wirtschaftsbeihllfen auszahlen zu können.

Die Reform -es deutsche« Rechtes.

Im Hauptausschuh des Reichstages macht« bei Behandlung des Etats des Reichsjustizmini­steriums Reichsjustizminffter Dr. R a d b r u ch ausführliche Angaben über feine Bestrebungen, das geltende Recht zu reformieren. Die große Reform des Strafrechts und des Strafprozesses würden möglichst beschleunigt. Die Aufstellung des neuen Strafgesetzbuches, die einer neuen Strafprozeßordnung und des Straf- vollzugsgesetzeg vorangehen soll, werde im Justizministerium voraussichtlich im Sommer ds. Js. beendet sein. Inzwischen soll die Straf- gerichtsverfossung den dringendsten Aen­derungen durch Einzelgesetze unterzogen werden. Dahsti gehört vor allem die Besetzung der Gerichte erster und zweiter Instanz mit Laien, die Einführung der Berufung in allen Strafsachen (ausgenommen in schwur- und reichsgerichtlichen Sachen). Auf Dem Gebiet des Zivilprozesses würden das Güteversahren und Beitreibungsverfahren we­sentliche Punkte bilden. Das Recht der a u ß e r- ehelichen Kinder unterliegt einer Neu- regelung Auch die Frage der Aenderung des Ehescheidungsrechtes werde geprüft. Schließlich sei die Reform der juristischen Bor« biüuiRO in Sinariff aennmntaB.

Das Reich mH 8750600 WK. Kapital als Aktionär.

Berlin, 14. Febr. Der Hauptausschuß des Reichstags erledigte heute die Beratung über den Etat des Reichsschatzministers. Für die Stickstvffindustrie wurden im Rahmen des Haushalts dieses Ministeriums seitens der Re­gierung 470 Mill. Mark beantragt. Da aus der Mitte des Ausschusses Bedenken geäußert wur­den, wurde beschlossen, zur Prüfung dieser Frage einen Unterausschuß unter dem Vorsitz des Abg. Semmler einzusetzen. Der Hauptaus­schuß stimmte schließlich den Doricklägen -er Regierung zu, die darauf hinausliefen, daß das Reich sich mit einem Aktienkapital von 6 250 000 Mark bei der Deutschen Leder-Aktiengesellschaft und mit 2 500 000 Mark bei der Allgemeinen Schuhindustrie Akt.-Ges. beteilige, die baldigst gegründet werden. Durch die Annahme des Ultimatums vom 5. Mai 1921 sind viele Reichs» verpflegungs- und Reichs-Äekleiöungsämter entbehrlich geworden. Im Interesse der Reichs­kasse sollen diese insgesamt an die geplanten Aktiengesellschaften vermietet werden. Als Ge­sellschafter werden an der Deutschen Leder- Aktien-Geselllckaft auch die Landwirtschaft, die Konsumgenossenschaften sowie weite Kreise von Handel, Industrie und Handwerk teilnehmen.

Die Besetzung von Frankfurt u.Kaua«..

Das den Franzosen die Besetzung kostete.

Paris, 14. Febr. Die Finanzkommission M> französischen Kammer wurde gestern durch die Tatsache überrascht, daß für das Budget von 1921 Nachtragskredite von anderthalb Milliar­den verlangt werden. Die interessanteste dieser Nachtragskredite beläuft sich auf 1 9 0 M i l - l i o n e n F r a n k e n für die Kosten der Mobi­lisierung des Jahrgangs 1919 zur Besetzung von

Deutschland zu deckenden Auslagen schreiben, die Regierung würde einem derartigen Aus­wege sehr gern zustimmen, aber sie muß de» großen Bedenken Rechnung tragen, die England und Italien dagegen erheben, die immer daraus Hinweisen, daß Frankreich die Kosten dieser Operation selbst zu bezahlen habe, weil es diese allein beschlossen und allein unternommen habe. Bisher wurde nicht entschieden, auf welches Konto die 190 Millionen zu schreiben seien.

Gegen die Verschiebung der Genua- Konferenz.

Rom, 15. Febr. An maßgebender Steve wird versichert, die italienische Regie­rung denke durchaus nicht daran, das für die Konferenz von Genua festgesetzte Datum zu ver­schieben. Hierzu wäre eine Vereinbarung unter den Mächten notwendig, die die Konferenz ein­berufen hätten. Bisher habe aber die italienische Regierung von keiner Seite ein derartiges Er­suchen erhalten. Die italienische Regierung hat die Verbündeten gebeten, die Zusammenkunft der Schatzminiuer, die die letzten Vorschläge Deutschlands in der Reparationsfrage beraten sollen, bis nach dem Ausgange feiner Parla- mentskrife zu verschieben, da bis dahin kein ein­ziger italienischer Minister in der Lage wäre, Rom zu verlassen.

Paris, 15. Febr. Einer Havasmeldung aus London zufolge soll die englische Regierung mit einer Verschiebung der Konferenz von Genua um 14 Tage einverstanden sein, falls auch die italienische Regierung einem solchen Plane zu­stimmen sollte.

Bsdenkstche Lage in Frla«-.

paris. 15. Febr. Die Lage in Irland ist so bedenklich geworden, daß die englische Regie­rung alle anderen Fragen, namentlich die außenpolitischen Fragen, $. B. die Beantwor­tung der poincarèRote über die Konferenz van Genua, beiseite legen läßt. Alan befürchtet nicht nur, daß zwischen Nord- und Südirland ein Bürgerkrieg ausbrechen wird, son­dern bat allen Grund, auch einen Staatsstretch der irischen Republikaner zu befürchten, die â Anhänger von De Valera die provisorische Re­gierung des n^uen Staates Irland stürzen ane an ihre Stelle die Republik Irland fetzen wollen. Unter diesen Umständen hat die britische Regie­rung die Räumung Irlands durch engltfdw Truppen verschoben. Der Minister Churchill hat im Unterhaus die Erklärung abgegeben, sag dem Ulstersührcr Iames Craig Verstärkungen zur Verfügung gestellt werden, um die Ord­nung aufrecht zu erhalten. Die Stadt Belfash die seit 4 Wochen in vollem Frieden lebt, Hat gestern den blutigsten Tag seit 6 Monaten er­leben müssen. 7 Personen wurden getötet und 17 schwer verletzt. Die Läntpse werde» wa^ toeiniich wieder besinnen.