lEt»rückun««sebübr: Sie Stef». Kolon«!, «ile «der toten Mount 250 3RL bte 4gefp. Zeile im Reklameteil yo Mk. Fi»an,inierateL.7NMk. Inserate werden nur ».raaesorei, berechnet. OksertgedübrSOPtg.Beruas»

General-Anzeiger

Verlagsleitung: Ad. Indermübke.

Verantwortlich: für »olitiiâen und aCsemetnen Teil Richard Hultsch: für lokalen und orovinziellea Teil

I Svort Wilhelm M für Anzeigen und |

stets' DierteliabrI.30.- Mk- monatl. 10.— Mk- für N8ÜâWè§ UtMtt Mk Uißub VKv LMUvMZfS «MÄA Reklamen August Brodt. alle in Sanau a. Main.

MsnffiM »...M«mm« ru. I " Rotationsdruck der WaisenbLu-buworuckerr: Hanau.

Serninre&aniélüne Nr. 1237 und 1238.

Mbttue merteliiibrl.34.SV Mk„ monatl.11.SV Mk. Die

DlmmerMPsg. Posticheck.«onto26SS9.FrankfurtlM.

Ericheini täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage

Sr. 38

Das Neueste.

— Pie Lage, die durch die Erklärung des Sièichskanzlers geschaffen ist, hat vorläufig noch hin« wesentliche Aenderung erfahren.

tn

fine« Rundschreiben an die Reaier'mgen der rjnzèlnen Länder damit einverstanden erklärt, daß mit Rückst auf die kommende Brotpreis- echöhung die Unterstützungssätze für die Er- «erbslosen und ihre Angehörigen im Durch­schnitt um 25 Prozent, für die Jugendlichen um durchschnittlich 15 Prozent erhöht werden.

- — Don dem Eintreffen einer Delegation der QU5 ■ Heparationskommission in Berlin ist an zustän- «

fjgen Stellen noch nichts bekannt.

< — Wie gemeldet wird, steht am 1. März »n« abermalige Eisenbahngütertariferhöhung

bevor.

— Entgegen anderslautenden Nachrichten Kt die Reichsgewertschaft der Eisenbahnbe- Wten nicht die Absicht» einen neuen Streit zu propagieren.

— Nach einer Meldung aus Budapest sollen sich die beiden Mörder Erzbergers in Budapest wshalten.

Der Kampf um die Regierung.

Morgen Mittwoch soll sich das Schicksal des Ministeriums Wirth im Reichstag entscheiden. In Berlin herrscht große Auftegung, Fraktions- Kratungen werden abgehalten, um zu dem mm Reichskanzler geforderten positiven Treue­bekenntnis Stellung zu nehmen. Daß diese Ver- bimdlungen bei der Konstellation der Parteien sich recht schwierig gestalten, steht fest und der „Vorwärts" wird damit Recht behalten, wenn « sagt daß der härteste Abstimmungskampf ^^^ht^der-imMeichstag seit der Einführung ^^WMentarischeu C .,' ..

H. Nach den Beschlüssen der tenen Fraktionssihungen werden für das er« träüensvotum stimmen die Demokraten und das Zentrum; auch über die Haltung der mehrheits- sozialdemokratischen Fraktion kann kein Zweifel bestehen, da sie Anhänger des Kanzlers ist. Da sich jedoch mit diesen drei Parteien eine Mehr­heit für das Vertrauensvotum nicht aufbringen lassen würde, verhandelten die Mehrheitssozia­listen mit den Unabhängigen, um zu erreichen, daß bei Abänderung des Wortlautes der Ber- ftauensfrage wenigstens ein Teil der letzteren bei der Abstimmung sich der Stimme enthält. Ob mit dieser Linksschwenkung die Demokraten einverstanden sein werden, läßt sich noch nicht fegen. Auf der anderen Seite verharrt die Deutsche Volkspartei in ihrer entschieden ableh­nenden Haltung gegenüber dem Reichskanzler. Pon parlamentarischer Seite wird abermals bè- bnt, daß es völlig ausgeschlossen sei, kV die Deutsche Bolkspartei ihre Stellungnahme än­dern werde. Sie gehe dabei von folgender Er­wägung aus: Der Reichskanzler hat von den Koalstionsparteien die Einbringung eines Ber- trauensantrages gefordert. Nunmehr ist es gleichgültig, wie diese Erklärung formuliert wird. Die Deutsche Volkspartei ist nicht in der Lag«, dem vom Reichskanzler geforderten Ver­trauensvotum zuzustimmen. Entgegen anders- sinitenden Gerüchten fei festgestellt. daß in einer Abstimmung, die innerhalb der ooltsparteilihen Fraktion stattgefunden hat, zwei Mitglieder gegen die übrigen Fraktionskollegen gestimmt haben. Alle übrigen Fraktionsmitglieder sind dafür, daß die Fraktion ihre Stimme gegen das Vertrauensvotum abgibt. Hervorgehoben fei doch, daß oas eine der beiden Mitglieder, die legen ihre Fraktionskollegen gestimmt haben, sich von rein wirtschaftlichen Gesichtspunkten hat feiten lassen. Innerhalb der führenden Kreise der Deutschen Volkspartei besteht der Wunsch, daß für die Abstimmung am Mittwoch Fraktions­zwang eingeführt wird.

Zu den entschiedenen Gegnern der Regie- kung zählen weiter von vornherein die Deutsch- bationalen und die Kommunisten. Fraglich ist me Stellungnahme der Bayerischen Bolkspartei. Letztere dürfte zum Zünglein an der Wage gerben.

Ueber die Fraktionsberatungen liegen fol- tzende Meldungen vor:

Die Fraktionsberatm aen über das Vertrauens­votum.

„ Bertin. 14. Febr. In der gestrigen Fraktion«. Ming der Demokraten wurde beschlossen, vorliegenden Vertrauensantrag zuzuftim- Een unter Hinzufügung einer Erklärung, in der t Gründe für die Zustimmung der Demokra- Un ausgeführt werden. — Die Besprechungen k« Zentrum» brachten eine Annahme des wertrauensüotums. Reichskanzler Dr. Wirth Höhnt« diesen Besprechungen bei. —Bei den Unterhandlungen, die von Vertretern der M « h r heilssozialist « n mit den U n ab- M_h| 1 aen zur Herstellung einer Mehrheit

Dienstag den 14. Februar

für das Vertrauensvotum nach links angeknüpft wurden, beriet man hauptsächlich darüber, ob sich eine Aenderung der Fassung des Vertrau­ensantrages insbesondere mit Hervorhebung der außenpolitischen Lage wenigstens eine teil­weise Stimmenthaltung der Unabhängigen er­möglichen lassen würde. In den Besprechungen wurde erwogen, dem Vertrauensvotum etwa folgende Fassung zu geben: „Angesichts der außenpolitischen Lage und unabhängig der Ver­schiedenheit der Auffassung der Parteien in der Streitfrage billigt der Reichstag die Erklärung der Regierung und spricht ihr das Vertrauen

Man hofft, daß die Unabhängigen sich bei diesem Wortlaut der Vertrauensfrage nicht

mehr so abgeneigt wie bisher zeigen werden. Derartige Strömungen innerhalb der Fraktion sind jedenfalls unverkennbar. Wenn die Unab­hängigen bei der Abstimmung den Saat ver­lassen würden, fei eine Mehrheit von etwa 50 Stimmen vorhanden, falls nicht noch Absplitte­rungen vorkommen sollten. — Die Deutsch­nationale Bolkspartei wird erst heute früh um 10 Uhr beraten, ebenso die B a y e - rische Volkspartei. Man erwartet, daß bis zu diesem Termin auch Dr. Heim, der Füh­rer der bayerischen Fraktion, in Berlin einge­troffen ist. Anscheinend will die Reichstags- fraftion die Entscheidung nicht allein treffen, sondern in Gemeinschaft der Landespartei- leitung. — Die Deutsche Volkspartei tagt heute um 1 Uhr urtb die Unabhängi­gen werden erst nach der heutigen Plenar­sitzung sich besprechen.

Gegensätze inverhalb der stoaliticmspsrleien?

Berlin, 14. Febr. Die Demokraten glauben Grund zu der Annahme zu haben, daß die w..der Frage der Diszipli-

wffsKniDètr M ...........

langen nun eine rückhaltlose Erklärung der Mehrheitssozialdemokraten in dem Sinne, daß auch diese der Wahrung der Staatsautorität voll zustimmsn. Die Demokraten glauben einer Politik der Mèhrheitssozialisten nicht zustimmen zu können, die ein Abschwenken dieser Frak­tion nach links bedeuten würde.

Gegen Dr. Wirths Taktik.

Berlin» 14. Febr. Die „Zeit" und die „Tägl. Rundschau" beschäftigen sich in ausführlichen Artikeln mit der Kabinsttskrife und der Koali- tionsfraoe. Sie stellen fest, daß Rathenau den Außenminlsterposten nur» annahm, um der Regierung die Blamage einer Ablehnung zu er­sparen, während Dr. Wirch gegenüber Vertre­tern der Deuffchen Volkspartei behauptete, die Ernennung müsse sofort erfolgen, sonst stände Rathenau nicht mehr zur Verfügung. Ferner habe Dr. Wirth die Deutsche Volkspartei in dem Glauben gelassen, daß die Bildung der großen Koalition unmittelbar bevorstehe, ob« wohl die Sozialdemokraten die bündige Er- lkärung abgegeben hätten, daß für sie die Mit­arbeit mit der Deutschen Volkspartei in der Regierung nicht in Frage komme. Die Deutsche Volkspartei erblicke in dieser Haltung Dr. Wirths ein Maß von Unzuverlässigkeit welches man nicht länger für erträg­lich hasten könne.

Ein zweiter Verlrauensaukrag?

Nach der „Voss. Ztg." glaubt man, daß nach der Abstimmung am Mittwoch von den Regierungsparteien eine Interpellation über die auswärtige Politik eingebracht wird, bei deren Erledigung ein zweiter Ver- träuensantrag eingebracht werden soll, indem der Reicksregierung für ihre auswärtige Politik die Billigung ausgesprochen wird.

e

Was wird am Mittwoch?

Für poN lisch Interessierte, die gern ein Rechen­exempel anstellen, sei im folgenden Die gegenwärtige zahlenmäßig« Stärke der einzelnen Fraktionen an. gegeben:

Sozialdemokraten . , Zentrum .

. Deutschnotionale

Deutsche Dolkspartet

Unabhängige Sozialisten

Demokraten . Kommunisten (bethe Truppen) Bayer. Volkspartet Soucrnbunb * * « . tzannooeranie .

108 72

71

65

61

40

26

20

4

2

zusammen 466

Rachkliiaoe Hs Sksendahnerstreikes.

Notwendige Umänderung des Reichs- beamtengefehes.

Durch den Streik der, Eisenbahnbeamten ist wieder die Frage des Beamtenrechts von neuem aufgerollt worden und damit auch das Prob-

lem der Aenderung des bisherigen Reichsbeam­tengesetzes akut geworden. Das jetzt bestehende Reichsbeamtengesetz stammt noch vom 31. März 1873 und ist in vieler Hinsicht veraltet. Die Vor­arbeiten zu dem neuen Reichsbeamtengesetz sollen möglichst bald begonnen werden und zwar dürfte, wie verlautet, vor allem das Disziplinarrecht der Beamtenschaft dem Reichs­tag vorgelegt werden.

Dem Reichstag liegt bereits ein Referenten­entwurf des Reichsministeriums des Innern vor. Das Reichskabinett hat jedoch darüber noch nicht entschieden. Das Disziplinarrecht der Be­amtenschaft ist kein besonderes Recht, sondern nur der Dringlichkeit halber vor den übrigen Teilen des Reichsbeamtengesetzes zur Erledi­gung gebracht. Der Referentenentwurf sieht u. a. die Aenderung der bisher bestehenden Dis­ziplinarkammern vor, ferner soll das Ermitte- lungs- und Doruntersuchungsverfahren in Zu­kunft vom Einfluß der Behörden völlig unab­hängig sein. Weiter soll die Wiederaufnahme eines Verfahrens eingeführt werden. Auch die Frage der Verjährung, die im alten Disziplinar­recht der Beamten nicht vorgesehen war, wird in dem neuen Entwurf berührt.

Widerstand gegen die Maßregelungen.

Am Sonntag vormittag fand in Chemnitz eine von den Kommunisten arrangierte öffent­liche Eisenbahnerversammlung statt, in der die Streikleitung Bericht erstattete. Die Versamm­lung, in der etwa 1500 Eisenbahnbeamte und Arbeiter gewesen sein sollen, nahm eine Ent­

schließung an, in der erklärt wurde, daß sie auf Grund des ungenügenden Zugeständnisses der Regierung den schärfsten Protest einlege und

einlege und

nach wie vor geschlossen kampfbereit stehe und sich mit allen ihr zu Gebote stehenden Mitteln gegen jede Maßregelung wenden wolle. — Im '*»■“■■ ■ I -1 ^»>.-»» ... {«irt.iMh“ «“■—t r Q

den: „Der Landtag wolle beschließen, die Re aierung zu beauftragen, bei der Reichsregierung darauf hinzuwirken, daß keine Maßregelungen der am Streik beteiligten Eisenbahner stattfin- ben, weiter^ daß den Beamten ihre berechtigten Forderungen bewilligt und schließlich, daß keine Belohnungen für Streikbrecher bezahlt werden.

Keine neue Streikabsichien bei der Reichs­gewerkschaft.

Berlin, 14. Febr. Wie ein Berliner Abend­blatt meldet, hat die Reichsgewerkschaft zum Donnerstag ihren erweiterten Vorstand zu einer Sitzung zusammenberufen, angeblich, um einen erneuten Streikbeschluß herbeizuführen, falls die Regierung von weiteren Maßrege­lungen nicht absehen werde. Wie die „Telegr.- Union" hierzu erfährt, ist es richtig, daß Der erweiterte Vorstand der Reichsgewerkschaft zu- fammenberufen worden ist. Der Antrag hierzu ist aber von den Mitgliedern selbst ausgegangen mit der sichtlichen Tendenz, eine Neuwahl dieses Vorstandes durchzusetzen. Es ist auch vollkom­men falsch, wenn behauptet wird, es solle ein neuer Streik beschlossen werden. Man denkt in der Reichsgewerkschaft nach den Erfahrungen der letzten Aktion nicht im geringsten daran, einen neuen Streik zu führen, sondern man versucht das Gegenteil, auf die Mitglieder mäßigend einzuwirken. Die Agitation geht lediglich von Gemaßregelten oder politisch ver­hetzten Mitgliedern aus, die aber eine solche Minderheit haben, daß ihre Bemühungen ohne Erfolg bleiben werden.

Berlin» Schaden durch den Gemeindearbeiter- Ssteif.

Die Stadt Berlin beziffert nach einer Mit­teilung der Magistratskorrespondenz ihren durch den Streik der städtischen Arbeiter ver­ursachten Schaden auf 1J4 Milliarde Mark. Das Einsetzen der technischen Nothilfe hat allein 750 Millionen Mark Aufwand verursacht. Der Ober­bürgermeister hat die Erwerbslosenunterstützung für alle durch den Streik arbeitslos gewordenen städtischen Arbeiter abgelehnt.

Weitere Erhöhung des Siseubahu- gütertartses?

Dresden, 14. Febr. Der Eisenbahngütertarif, der erst am 1. Februar um etwa 30 o. H. er« höht worden ist, wird nach einer Meldung der / ugl. Rundscbau" am 1. März um weitere 20 Prozent e höht werden.

Um -te Konsereuz von Genua.

pari», 14. Febr. Ueber die Antwort der a m e r i k a n i s ch e n R e g i e r u n g auf die Einladung zur Konferenz von Genua verlautet immer noch nichts bestimmtes. Dagegen bringt ein Bericht des Washingtoner Korrespondent Des .„Daily Lhrsmcts ' ein Licht in da» Durftet

1922

insofern, als daraus hervorgeht, daß die ameri­kanische Regierung aus innerpolitischen Grün­den zur Stunde eine Beteiligung an der Konfe­renz von Genua noch nicht erklären möchte oder gar geradezu ablehnen müßte und deshalb den französischen Vorschlag einer Verschiebung nicht ungern sieht. Die amerikanische Regierung möchte nämlich zuerst die 7 Verträge, die auf der Washingtoner Konferenz unterzeichnet wor­den sind, im Parlament durchbringen. Da die Ratifikationsdebatte bereits im Senat be­gonnen hat, hängt die Frage der amerikanischen Entscheidung über die Beteiligung an der Kon­ferenz von Genua gegenwärtig vom Ausgang dieser Ratifikationsverhandlungen ab. Aus de­mokratischen Gründen muß die amerikanisch« Regierung erst die Zustimmung der Volksver­treter zu ihren wichtigen epochemachenden außenpolitischen Entschlüssen der Washingtoner Konferenz abwarten, bevor sie es wagen kann, eine anders nicht minder epochemachende außen­politische Frage wie z. B. über eine Beteiligung in Genua zu entscheiden. Der Verschiebungs- Vorschlag scheint also die amerikanisch« Regie­rung aus einer Klemme zu retten. Die heute vorllegsnden Nachrichten einer amerikanischen Unterstützung des Derschiebungsvorschlages Poincarès bedeuten für diesen nickst nur einen Achtungserfolg. Die Wahrscheinlichkeit einer amerikanischen Beteiligung im Falle einer Ver­schiebung muß vielmehr Lloyd George dazu zwingen, dem franzö^^chen Verschiebungsvor­schlag nachzugeben, denn die Konferenz steht und fällt mit dem amerikanischen Entschluß. Wenn der „Daily Chronicle", der bekanntlich Lloyd George sehr nahssteht und gegenwärtig das offiziöseste Blatt Londons genannt werden kann, gleichzeitig redaktionell mit Befriedigung Vtttellt, daß die Verhandlunosn zwischen Lon­don und Paris nicht abgebrochen sind, sondern â. einem. HcermdlchafWchM Ton weitergeführt

b so bedeutet das,, daß Lwyd GeorA PomcarS nicht mir in dem einen Punkte «M- gegenkommen -will und entgegengekommen ist nämlich, daß die interalliierte Sachverständiges konferenz vor der Konferenz von Genua statt­finden soll.

Die Melduna des Londoner Berichterstatters des „Petit Parisien", wonach aus englischen Regierungskreisen eine Zustimmung zu der Seri^tebung der Konserenz von Genua zu erwarten sei, wird also bestätigt. Es fragt sich nur, ob die Vorkonferenz sofort oder sehr bald statt finken soll und ob in London oder in Paris. Eine Verschleppung auch dieser Vorkon­ferenz würde naturgemäß auch eine Verschie­bung der Konferenz von Genua notwendig machen. Immerhin spricht z. B. von Pariser Blättern der „Jntransigeant" vom 15. April als den Beginn der Konferenz und das Blatt ist sogar in der Lage, es als außerordentlich wahrscheinli-l- zu erklären, daß die Konferenz nicht in Genua sondern in Rom stattfinden solsi Die nächsten Tage werden über die Richtigkeit der französischen Ab^chten Klarheiten bringen. Es wird sich zeigen, ob der französische Verschie­bungsvorschlag ein Mittel zu dem Zweck ist, bte Konferenz überhaupt zu begraben, oder den Er­folg und die Bedeutung dieser Konferenz illu­sorisch zu machen. Man kann sich des Eindruck« nicht verwehren, daß Poincarè, wenn er aus den englischen Vorschlag einer Vorkonferenz eingeht, dabei den Hintergedanken hat, daß die Ententemächte, auch die Mächte der Kleinst Entente eingerechnet, auf dieser Konferenz ihren Standnunkt für die Konferenz von Genua ödet von Rom endgültig festlegen. Damit würdest z. B. die deutschen Vertreter in dem Augenblick, wo sie zur Konferenz eintreffen, vor vollendete Tatsachen gestellt sein und alle wirkliche Ver­handlungen mit den früheren Feinden würden nutzlos sein, da dann wieder ein Diktat ju» standekäme.

In italienischen Kreisen rechnet man damit, daß die Konferenz wahrscheinlich aufunbestimmteZeitvertagt werde« wird. _____

— Die englisch-französische Kredithiffe f& Oesterreich n-ö-bert Der in Wien eingefroren« und mit der Führung der englisch-österreichk» schen Kreditverhandlungen betraute Unterhänd­ler Sir Good erklärte dem Wiener Vertreter bet Prager Presse gegenüber, daß die Gewährung sowohl eines englischen Kredit« für Oesterreich in Höhe von 2 Millionen als auch eines franzö- ijchen Kredits in Höhe von 55 Millionen Fran­ken als gehört gelten könne. Die Kredite beider Länder zusammen seien als Vorschuß auf die zu erwaUende Völkerbundskredite gedacht. — Die englische Regierung wird den ehemaligen Fi« nonzsekretür der englischen Gesandtschaft fit ^ en Ioung als ihren Vertrauensmann nach Wien entsenden mit der Aufgabe, die Verwen­dung bt» englifdien Kredit» genau zu uber^ wacher^