General-Anzeiger

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Fernivreckanicklülse Nr. 1237 und 1288.

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Dienstag den 31. Januar

1922

Das Neueste.

- Das Reichskabinett beabsichtigt im Falle jet Verwirklichung des von einem Teil der eichsbahnbeamten angedrohten Streits mit erster Eenergie gegen solche Bestrebungen Aizugehen.

— Der seinerzeit auf Verlangen der Entente M Reichsgericht abgeurteilte U-Bootkomman- Kmt Dittmar ist aus dem Gefängnis entflohen.

— Die Bergarbeiter im Ruhrgebiet und in itteldeutschland haben die neuen Lohntarife »genommen, aber darüber hinaus Forderun­gen nach Kontrolle der Betriebe gestellt.

— Der berühmte Südpolarforscher Sir Er­nest Shackleton ist im 47. Lebensjahr an Bord Anes Schiffes „Quest" gestorben.

— Die Konferenz der Außenminister Eng- lmds, Frankreichs und Italiens, die am 1. Fe- mar in Paris beginnen sollte, ist in letzter Stunde verschoben worden.

Der Reichshaushalt 1922 vor dem Reichstag.

5m Reichstag stand gestern die er^e Lesung des Keichshaushaltsplanes auf der Tagesordnung. Sie wurde eingeleitet mit einer längeren Rede des Reichsfinanzministers Dr. Hermes, der sich bemühte, trotz des Fehlbetrages von 183 Milli­arden die Dinge noch einigermaßen optimistisch zu betrachten. Er führte u. a. aus:

Mit einer möglichst raschen Verabschiedung dieser Vorlage liefern wir den Beweis, daß das deutsche Volk gewillt ist mit aller Kraft eine ge- erdnete Finanzwirtschaft einzuführen. Der Haushaltsplan steht ganz unter dem Zeichen der ungeheueren Lasten aus dem Friedensver- Ausführung des Friedensvertrages erfordert allein 171 Milliarden Mark. Der Ver­such, die ungeheueren Losten des Friedensver­trages im vergangenen Jahre zu erfüllen hat zur Zerrüttung des Markkurses und unserer ganzen Währung beigetragen. Die Erschütte- nmg des Markkurses steigert alle Ausgaben und vermehrt den Notenumlauf. Ohne eine Neuregelung des Reparationsproblews kann unsere Finanzwirtschaft nicht gesunden. Durch ' neue Steuern sollen 100 Milliarden aufgebracht werden. Durch das Steuerkompromiß sollen die Nachkriegsgewinne und die Luxusgaststätten­steuern nicht erhoben werden. Unserer ganzen Volkswirtschaft wird durch die neuen Steuern eine ungeheure Last auferlegt. Die Ententestaa- ten müssen einsehen, daß Deutschland alle An­strengungen macht, um seine Verpflichtungen aus dem Friedensvertrag zu erfüllen. Es ist ’ nicht richtig, daß der Deutsche weniger Steuern bezahlt, als der Franzose oder Engländer. Ein deutscher Bürger mit 30 000 Mark Einkommen hat 2000 Mark Steuern zu zahlen, während I dieses Einkommen in England steuerfrei bleibt. I Das deutsche Volk ist durch die Kohlen- und ' Verbrauchssteuern aufs stärkste vorbelastet. Es | war gewiß nicht leicht, eine so gewaltige vteuerregelung von heute auf morgen vorzu- | nehmen. Die größten Schwierigkeiten sind aber , Mit überwunden. Die Umsatzsteuer ist bereits durchgeführt, und die Einkommensteuer wird J Ebenfalls in Kraft treten. Die Finanzverwal- hing braucht aber eine Atempause zur Erledi­gung chrer laufenden Aufgaben. Sie darf nicht durch neue Aufgaben gestört werden. Der Mi- mster spricht sodann den Beamten seine volle Anerkennung für ihr« bisherigen Leistungen unter den schwierigsten Verhältnisien aus. In Zukunft werden auch die Klagen verstummen, daß nur die Minterbemittelten Steuern bezah­ln müssen. Für die Einkommensteuer ist eine vierteljährliche Vorauszahlung eingeführt. Was Mtzgeberisch gegen die Kapitalflucht möglich M, ist geschehen. Die Reichsregierung ist auch N längerer Zeit mit verschiedenen ausländi­schen Regierungen in Verbindung getreten, um die Steuerflucht zu vermeiden. Mit der Tsche- chaslowakei besteht ein solcher Vertrag. Die schwebende Schuld beträgt heute 250 Milliar­den Mark. Mit Steuern allein werden wir also Nicht auskommen. Es wird eine Aufgabe der nächsten Zeit fein, festzustellen, in welcher Weise die Zwangsanleihe ausgeschrieben werden soll. M! soll 1 Milliarde Goldmark erbringen. Die "Widrige Unverbindlichkeit ist ein Opfer des Zchißes und ein Beweis, daß der Besitz unter Anwendung aller Kräfte bemüht ist, einen Wie­deraufbau Deutschlands zu fördern. Aber auch Hilfe der Zwangsanleihe wird es nicht ge- nngen, den Reparationshaushalt zu balan- weren (hört, hört!). Wir werden auch versuchen mässen, eine freiwillige innere Anleihe aufzunehmen.

®k wird aber erst möglich sein, wenn das Der- "auen über die Stetigkeit der Wirtschaft wie»

derhergestelst ist, sonst erleben wir einen neuen Mißerfolg, der schon bei der Sparprämienan- leihe eingetreten ist. Gegenüber dem Vorwurf des neuen französischen Finanzministers muß ich darauf Hinweisen, daß die deutsche Regie­rung schon lange vor Cannes an den Abbau der Lebensmittelzuschüsse herangegangen ist. Bei uns soll dieser Abbau bis Ende 1922 durch» geführt sein In diesem Jahre hoffen wir mit einem Zuschuß von 1 Milliarde auszukommen, vorausgesetzt, daß keine neue Verschlechterung der Mark eintritt. Die Beamtenzahl ist deshalb gestiegen, weil zahlreiche Zweige der Verwal­tung von den Ländern übernommen werden mußten. Das Reich hat heute 740 000 Beamte, Angestellten und Arbeiter in seinem Dienst, gegenüber 201 000 im Jahre 1914. (Hört, hört!) Durch die Uebernahme der bayerischen und württembergischen Post, der Eisenbahn- und Zollverwaltung sind allein 454 000 Köpfe hin­zugekommen. An sich ergibt sich nur ein Mehr von 85 000 Köpfen. Die Personalverminderung muß ernstlich dürchgeführt werden. Es kann eine Einschränkung auf 75 Prozent erfolgen. Für Dergarbeiterwohnungen sind 1,8 Milliar­den ausgegeben worden. Das ist in Erfüllung des Friedensvertrages hinsichtlich der Kohlen- lieferungen nötig gewesen. Den Vorteil davon hat Frankreich, dadurch sind auch 190 000 Berg­arbeiter nötig geworden. Die wirtschaftliche Lage der Beamten und Angestellten wird sorg­fältig geprüft. Mit der fortschreitenden Teue­rung wird auch fortlaufende Erhöhung der Be­züge nötig sein. Die Gesamtausgabe des Reiches für Gehält-r und Löhne beträgt 50 Milliarden Mark. Trotz dieser gewaltigen Summe befindet sich ein Teil der Beamten und Angestellten in schwieriger Lage. Das Ortsklaflenverzeichnis wird bearbeitet. Eine automatische Anpassung der Bezüge an die Teuerung wird erwogen. Die Reichsregierung hätt sich in ständiger Küh­lung mit dem Reichstag. Es ist unverantwort­lich, wenn einzelne Teile der Beamtenschaft zum Streik auffordern, während die Verhand­lungen noch andauern. Der Minister warnt die Beamten dringend, diesen Aufforderungen nachzukommen. Die Regierung wird solchen Versuchen zur Störung des wirtschaftlichen Le­bens mit allen zur Derfligung stehenden Mit­teln nachdrücklich entgegentreten. (Lebhafter Beifall). Der Minister bespricht dann den Haus­haltsplan im Einzelnen.

Das Reich beabsichtigt in keiner Weise in die Finanzen der Länder und Gemeinden einzugreife«.

Der Minister schließt mit der Siufforberung an die Parteien, den häuslichen Streit zu begra­ben und den Haushaltsplan bald zu erleb igen. (Beifall).

Abg. Scheidemann (Svz.) schildert die schwierigen inneren und äußeren Verhältnisse Deutschlands. Hätte man die sozialdemokrati­schen Ratschläge befolgt, so wäre der furchtbare Krieg vielleicht vermieden worden. Wir sind ein Volk von Bettlern geworden, wir hungern und frieren. Eine allgemeine Achtung vor der deutschen Republik bestehe noch, nicht. Der Red­ner bedauert die gehässigen Angriffe gegen Dr. Rathenau und die Reichsminister. Er hält den Abg. Dr. Helfferich für den intellektuellen Ur­heber an der Ermordung Erzbergers und wird dafür zur Ordnung gerufen. Die Deutschen wer» den die Republik schützen.

Abg. Dr. Reichert (Dntl.) bezeichnet die Ausführungen Scheidemann» als Theater. Der Beseitigung des Reichsschatzministeriums stimmt der Redner zu. Auch das Wiederaufbaumini­sterium könne gespart werden. Im Wirtschafts­ministerium herrsche ein Ueberfluß an Beam­ten. Die Gefahr der Ueberfremdung unserer Wirtschaft ist groß. Auf die Einfuhrkommisston in Ems muß die Regierung ein wachsames Auge haben und auf ihre Beseitigung drängen. Der Redner fordert besondere Fürsorge für den Handwerkerstand. Die Vorwürfe gegen die Landwirte, als ob sie schuld an der Teuerung wären, weist er zurück. Die Preislinie wird nicht eher sich beruhigen, «he nicht die Valuta zur Ruhe kommt. Wenn eine Erhöhung bei der Eisenbahn nötig wird, so müssen auch die Leistungen besser werden. Der Export nach überseeischen Ländern wird durch Sperren schwer geschädigt. Der Verlust ganzer Absatzge­biete ist zu befürchten. Die mutigen Worte der Reichsfinanzministers gegen bie wilden Streik- haben uns gefreut.

Abg. Dr. Quad (D. Dpt.) will neben der Finanzverwaltung die Steuerverwaltung ak­tionsfähig machen. Der Erzbergersche Plan, die Steuerbehörden auch zu Provinzialbehörden zu machen, muß bekämpft werden. Die Er- böhung derBeamtenbezüge sei imVerhältnis zur Teuerung zu gering. Die Verteuerung der Ta- rife werde auch »«ueGLbalHsrdvMgM Ml

Folge haben. Die Geldentwertung werde in scharfem Tempo weiter steigen. Die Direktion Essen habe eine vollständige Verkehrssperre mit Ausnahme für die Wiedergutmachungskohl« verhängt. Aus diesem Gebiet kommt unsere Kohle. Diese Maßnahme bedeutet den vollkom­menen Bankrott unseres Verkehrswesens. Der Redner dankt dem Minister für seine Abwehr französischer Angriffe und kennzeichnet den Luxus der fremdländischen Besatzungsbehörden auf Kosten Deutschlands. Vor dem Erfüllungs­willen müsse der Sanierungswille kommen. Die Verwaltung muß mit neuem Geist durchzogen werden. Das Personal sollte verringert wer­den. Ist es richtig, daß die Kriegsgefellschaften in Reichsgesellschaften umgewandelt werden sollen? — Die Beratung wird darauf abge­brochen, der Haushaltsplan aber bereits dem Hauptausschuß überwiesen, damit dieser mit seiner Beratung beginnen kann.

Die Eifenbahnerdeweguvg.

Warnung des Reichskabinetts vor dem Streik.

Berlin, 31. Ian. Das Reich^abinett hat sich gestern abend eingehend mit dem angedrohten Streik eines Teils der Reichseifenbahnbeamten beschäftigt. Man war sich darüber einig, daß die unvermeidliche politische Wirkung dieses Streiks die Zerstörung der Vorrechte des deut­schen Beamtentums sein müßte. Es ist die ge- fchloffene Auffassung der Reichsregierung, daß der Streik mit den Bestimmungen und dem Wesen des Beamtenrechts völlig unvereinbar ist Die Reichsregierung richtet deshalb an alle in Betracht kommenden Kreise die dringende Warnung, sich nicht zu Handlungen verleiten zu lasten, die für die Gestaltung ihrer Zukunft wp^| J*üi_ iöÜJciia. Die innere und äußere Lage unseres Landes dulde es nicht, daß von verantwortungsloser Seite durch die Lahm­legung des Eisenbahnverkehrs bie Hand an die Gurgel des Staats gelegt wird, wie der von radikaler Seite beliebt« Ausdruck lautet. Die Regierung werde deshalb im gegebenen Falle mit äußerster Energie gegen solche Bestrebungen vorgehen.

Strenge 5chuhmatznahmen.

Berlin, 31. San. Die Eisenbahnverwaltung hat Maßnahmen verfügt, die bei Ausbruch eines Ausstandes sofort in Kraft treten würden. So wird man zum Schutze von Arbeitswilligen und Bahnanlagen Schu^olizei in größerem Maßstab heranziehen. Weiter ist angeordnet worden, daß auch höhere Eisenbahnbeamte zur Bedienung von Lokomotiven herangezogen werden, sofern sie dazu technisch genügend vor­gebildet sind. Die Aufrechterhalmng des lebens­notwendigsten Verkehrs wird durch besondere Vorschriften geregelt werden.

Die Stellung bei Beamlenverbânde.

Berlin, 31. Ian. Der Bayerische Vertehrsbe- amtenverein hat seinen Austritt aus der Reichs­gewerkschaft vollzogen» Die Fachgewerkschaft 6 (gehobene mittlere Beamte) hat in einem Rundschreiben gegen den Streikbeschluß der Reichsgewerkschaft wegen Unsachlichkeit und Unklarheit protestiert. Der Vorstand der Reichs- gewerkschaft, dessen erster Vorsitzender seit Sonntag, wie es heißt aus Gründen persön­licher Sicherheit, unauffindbar ist, hat alle Orts­verbände angewiesen, die Funktionäre zur wek» teren Vorbereitung der Aktion zusammenzube­rufen. DerHauptbeamtenrat im Reichsverkehrs­ministerium ist offiziell aufgefordert worden zu erklären, ob er das Verhallen des Vorsitzenden der Lokomotivführer-Gewerkschaft, der einer der Führer der Streikbewegung ist, billigt. Ser frei- gewerkschaftliche Deutsche Eisenbahnerverband hat erklärt, von der Reichsgewerkschaft über das Vorgehen nicht befragt zu sein. Er werde des­halb nicht zum Streik aufrufen, jedoch seinen Mitgliedern aufgeben, Etreikarbeit zu verwei­gern. Der Deutsche Deamtenbund, dem die Reichsgewerkschaft als Unteroerband angehört, hat einen Vorstandsbeschluß herausgebracht. Es heißt darin: „Der D. D. B. erwartet, daß die Reichsregierung den drohenden Konflikt mit der Reichsgewerkschaft noch abwendet und Im Sinne der gestellten Forderungen sofort die Verhandlungen mit ihr aufnimmt.“ Es sind Schritte eingeteitet worden, um mit Hilfe des parlamentarischen Deamtenausschusses noch­mals die Regierung zu erneuten Verhandlungen mit den Vertretern der Spitzenorganisationen zu bewegen.

Ein Anki-Skreikgsseh?

Berlin, 31. Jan. Wie verlautet, ist gestern in Lttprechunge» lüften der ReMrzülsruns

und den Führern der Parteien erwogen wor­den, ob nicht durch ein Reichsgesetz, das inner­halb 24 Stunden geschaffen werden könnte, ein ausdrückliches Verbot des Beamtenstreits aus­gesprochen werden soll.

Sniernationale oder innere Anleihe. — Koalition.

Berlin, 31. Ian. Das „Berl. Xagebt“ be­richtet: Wahrscheinlich wird das Vermögen bis zu mindestens 100000 Mark von dem Zwangsanleihezeichnungs-Gesetz befreit werden, wobei die Möglichkeit besteht, daß diese abgabefreie Dermögensgrenz« noch er­weitert wird. Trotz der Zwangsanleihe dürfte nach Schätzung unterrichteter parlamentarischer Kreise noch ein Defizit von etwa 70—80 Mil­liarden Papiermark auf dem außerordentlichen Etat vorhanden sein. Dieser Betrag müßte durch eine internationale Anleihe gedeckt werden. Noch hat sich der Reichsverband der Industrie nicht mit der Zwangsanleih« beschäf­tigt, doch wird er in den nächsten Tagen in einer Sitzung hierzu Stellung nehmen. Maß­gebende industrielle Kreise sind der Ansicht, daß" nur entweder eine innere Anleihe oder eine Auf­nahme von Auslandskredit« in Betracht komme. Um eine Klärung in dieser Frage herbeizufüh­ren, werden stch Industrievertreter in Kürze mit dem Reichskanzler in Verbindung setzen. Man ist ferner in parlamentarischen Kreisen der Auf­fassung, daß ein Eintritt der Deutschen Volks- Partei in die Regierungskoalition im gegen­wärtigen Augenblick noch nicht unmittelbar be- vorsteht.

Berlin, 31. Jan. Wie von maßgebender Seite bekannt wird, werben im Reichsfinanz­ministerium Pläne erwogen, um die Aufbrin­gung flüssiger Mittel zu erreichen. Don bet Regierung wird mit der Kredithilfe der In- basierte kaum gerechnet. Es soll nun versucht werden, eine innere Anleihe bei den ersten Kavitalistengruppen Deutschlands flüssig zu machen. Man denkt hierbei besonders an ’S»» dustrie, Banken und den Handel. Auch die Landwirffbast will man heranziehen. Ferner versuchen führende deutsche Banken auf Veran­lassung der Regierung, mit ausländischen Ban­ken Abmachungen zu treffen über eine Kos­trolle der infolge der Steuerflucht nach de« Ausland abgemänberten flüssigen Mittel.

U - Doot» Kommandant DUtmar geflohen.

Raumbura, 30. Jan. Oberleutnant DittmaH der seinerzeit von dem Reichsgericht in dem U-Bootprozeß verurteilt wurde, ist gestern nacht aus dem Gefängnis entflogen. Der Oberreichs­anwalt ist benachrichtigt worden und wird noch im Laufe des Nachmittags in Naumburg et* wartet. — Wie die Telegraphenunion zu bet Flucht des Oberleutnants Sittmar erfährt, stick Stens der preußischen Justizverwaltung alle aßnahmen ergriffen worden, um des Flüch­tigen wieder habhaft zu werden, und den vollen Sachverhalt über die Flucht aufzuklären. Sämt­liche Grenzstellen sind sofort in Kenntnis gesetzt worden und haben entsprechende Weisung er­halten. Außerdem hat die preußische Iustizoer- waltung eine Belohnung von 50 000 Mark auf die Wiederergreifung Dittmar» ausgesetzt.

Naumburg, 31. Ian. Dem „Naumburgèt Tageblatt" wird von zuverlässiger Seite mitge­teilt:

Gegen 1 Uhr nachts, als eben die Streift der Sicherheitspolizei die Anstatt passierte, ver­schafften sich die Helfershelfer unter Benutzung einer Leiter und einer Matte, die sie auf bie durch Glasscherben gesicherte hohe Umfassungs­mauer legten, Eintritt in den Gefängnishof, in­dem sie an einem an der Leiter befestigten Knotentau von der Mauer auf den inneren Hof hineinkletterten. Don hier aus müssen sie dem in einer Zelle des zweiten Stockwerks unterge­brachten Gefangenen eine sehr scharfe Stahl­säge in der Weise zugereicht haben, daß Ditt» mar diese an einer aus seinem zerschnittene« Bettlaken gefertigten Seine in seine Zelle ziehe« konnte. Mit dieser Säge gelang es ihm in kur­zer Zeit einige Eisenstäbe bet Zellenfenster« durchzusägen, sodaß eine Oeffnung entstand wodurch er ins Freie gelangen tonnte, bei bä außerordentlich kleinen Oeffnung eine erstaun­liche Leistung. Dittmar ließ sich an der erwähm« ten Leine 12 Meter tief in den Gefängnishof hinab. Die Leine, die sehr schwach war, ist etw« in halber Höhe gerissen. Sie NachtpattouMe im Innern bes Gefängnisse» befand sich an einet anderen Stelle der Anstalt. Sie wurde aufmerk­sam durch bas Sprechen der Gefangenen in bei Zelle unter Dittmar» Zelle. Sie begab borti hin, um Ruhe zu gebieten und. hätte, es mü® jemand entwichen fei»