Hanauer 8 Anzeiger

General-Anzeiger

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Nr. 4 Donnerstag den 5. Januar 1922

Was Neueste.

— Gestern nachmittag fand in Cannes die erste Unterredung zwischen Briand und Lloyd George statt.

— Dr. Rathenau geht voraussichtlich nicht nach Cannes.

— Italien wird auf der Konferenz von Can­nes den Vorschlag zur Einberufung einer neuen Konferenz über die Frage der Bezie­hungen zu Rußland machen. Diese Konfe­renz soll in Italien zusammentreten.

— Heute werden im Reichsfinanzministe­rium die Verhandlungen über die Regelung der Beamtengehälter beginnen. Sie dürften sich nur einige Tage hinziehen.

— Zwei Danziger Senatoren sind zu den Verhandlungen des Völkerbundsrates nach Genf abgereist, um dort gegen mehrere in letz­ter Zeit ergangene Entscheidungen des Ober­sten Kommissars Berufung einzulegen.

Am Vorabend von Cannes.

Briands erste Besprechung mit Lloyd George.

Paris, 5. Jan. Briand hatte gestern nach­mittag um 4 Uhr seine erste Zusammenkunft mit Lloyd George. Dieser Zusammenkunft wohnten außerdem auch Loucheur und Sir Ro­bert Horne bei. Die Eröffnung des Obersten Rates bleibt für morgen den 6. Januar festge­setzt.

Die französisch-belgischen Mindestforderungen.

Paris, 5. Jan. „Information" bemerkt, daß Frankreich und Belgien den englischen Vor­schlägen ablehnend gegenüber stehen. Sie hatten auch höchstwahrscheinlich schon Abänderungen erfahren. Die neuen Garantien, die von Deutschland verlangt werden sollen, wären da-

1. Abänderung des Reichsbankinstikuks nach der Art der Bank von Frankreich oder der Dank von England. Ergänzung des Aufsichksrates durch einen Vertreter, der von der Reparations- kommifsion ernannt wird, aber des Argements durch die deutsche Regierung bedarf.

2. Verpflichtung Deutschlands zur Ordnung seines Budgets durch innere Anleihen.

3. Aufhören jeder Unlerstützungspolitik, aller Subventionen — als solche werden von der Entente bekanntlich auch die Zuschüsse für Post und Eisenbahn und für die Verbilligung der Lebensmittelpreise angesehen — und außer- »rdenklichen Ausgaben.

Die Verteilung der bisherigen und der näch­sten deutschen Zahlungen wird zu sehr kompli- sierten Rechnungen führen. Es kommt vor allem darauf an, ob Belgien Zugeständnisse machen muß, oder ob England Opfer bringen wird. Ein Aufsatz des „Temps" erwähnt, indem er noch einmal in letzter Stunde für das Bünd­nis mit England eintritt, Deutschland könnte spä­ter an einigen der Abmachungen zwischen den beiden Ländern teilnehmen. Ein englisch-franzö­sisches Bündnis sei die einzige Art, Deutschland ohne Erschütterungen oder irgend eine Gefahr für die anderen in die Fragen der Völker ein- zuführen.

Lloyd George für Abbau der Gewaltpolitik.

Paris, 4. Jan. Der Berliner Korrespondent der „Information" hat von einer diplomatischen Persönlichkeit, die hohen politischen Kreisen sehr nahe steht, über die Verhandlungen der Konfe­renz in Cannes folgendes erfahren:

Die Reise Rathenaus hatte zunächst einen informatorischen Zweck^aber es scheint ihm ge­lungen zu sein, Lloyd George für seine Auffas­sung zu gewinnen. Seine Auffassungen lassen sich folgendermaßen zusammenfassen: Wenn die wirtschaftliche Lage gebessert werden soll, muß der Wert der deutschen Mark ge­hoben werden. Man behauptet, daß Lloyd George in Cannes fest für die A u f h e b u n g der Sanktionen und für die Unter- drückung aller Zwangsmittel BenDeutschland eintreten werde, weil Maßnahmen nur dazu führen können, chland noch mehr zu desorganisieren. Es läge aber im Interesse der Entente, für die wirt­schaftliche Erhebung Deutschlands zu sorgen. Der Korrespondent bemerkt mit Recht, daß die­ser Plan mit äußerster Vorsicht beurteilt werden wüsse. Es heißt dann weiter, dem Ausgang der Konferenz in Cannes sehe man trotz dieses Planes mit größtem Pessimismus entgegen. Man glaubt nicht, daß Lloyd George und Dri- zu einer Verständigung kommen können, wenn Deutschland Nicht zahle.

Die Reparation-kommission geht nach Lannes.

Paris, 4. Jan. Der Korrespondent der „Oi> mß° Tribune."_in Cannes meldet, daß die Mit­

glieder der Wiedergutmachungskommission mit Ausnahme des nichtoffiziellen Vertreters Ame­rikas gestern früh von ihren Regierungen den dringenden Auftrag erhalten haben, heute sofort nach Cannes abzureisen. Die Kommission soll nicht offiziell an den Sitzungen teilnehmen, sondern in Cannes abwarten, was vom Ober­sten Rat über die nächsten Zahlungen beschloffen wird, um dann die neu zu vereinbarenden Be­stimmungen über die Januar- und Februar­zahlungen mit dem Londoner Zahlungsplan zu verbinden. Durch die Abreise sind die Ver­handlungen mit der deutschen Kriegslastenkom­mission überflüssig geworden.

Rathenau unerwünscht?

Paris, 5. Jan. Rathenau, besten Abreise von der Presse verfrüht gemeldet worden war, be­findet sich noch immer in Paris. .

Berlin, 5. Jan. Wie der „Tag" aus infor­mierten Kreisen erfahren hat, ist die Hoff- nung aufeinengünstigenAusgang der Verhandlungen in Cannes stark herab- gedrückt. Von amtlicher Seite wird sogar schon offen zugegeben, daß noch gar nicht fest­stehe, ob Rathenau nach Cannes reisen werde oder nicht. Wenn man bedenkt, daß man bisher bestimmt mit der Reise Rathenaus nach Cannes rechnete, so könnte man zu dem Schluß kommen, daß die Franzosen eine Teilnahme Rathenaus an den Verhandlungen zu Cannes gar nicht wünschen.

Besprechungen in Berlin.

Berlin, 5. Jan. Gestern vormittag 10 Uhr hielt die Reichsregierung eine Kabinettssitzung ab, in der sie sich hauptsächlich mit der Repa­rationsfrage und mit dem Finanzproblem be­schäftigte. Die Sitzung dauerte bis um ^12 Uhr. Um 12 Uhr empfing der Reichskanzler eine Apche .f1Lr.e2b.er Parlamentarier.

mit ihnen über die politische Lage und ihre Fol­gerungen zu beraten. Die letztere Aussprache dauerte bis in die späten Nachmittagsstunden.

Zwei Richtungen in der italienischen Politik.

Rom, 5. Jan. Dem „Mestagero" zufolge scheiterte die Mission des Generaldirektors des englischen Schatzamtes Faas, der von Lloyd Georgs zur italienischen Regierung entsandt worden war, um ihr die englischen Wirtschafts­vorschläge zu unterbreiten. Fass konnte nur fellstellen, daß die italienischen Minister über die Wirtschaftspolitik nicht einig waren. Bo­nomi sowie die Minister Soleri und Denava hätten zwar den Plänen Lloyd Georges zuge­stimmt, dagegen stünden Della, Torretta unter dem Einfluß der Mitglieder der Reparations­kommission der Schaffung eines großen finan­ziellen Organismus zum Wiederaufbau Euro­pas feindselig gegenüber.

Pariser Scharfmacher.

Berlin, 5. Jan. Der „Petit Parisien" schreibt zur Konferenz von Cannes, das französische Volk wünsche zu wissen, ob und wann Deutsch­land bezahle und ob Frankreich noch länger seine 800 000 Mann unter den Fahnen halten müsse. Verschiedene Blätter stehen dem Gedan­ken einer englisch-französischen Allianz sehr ab­lehnend gegenüber. Das „Journal" schreibt: Eine solche Allianz bedeutet für Frankreich eine vollkommene Abhängigkeit von England, das Frankreich seit dem Waffenstillstand um alle Erfolge gebracht hat.

Zur Anfrage der Reparakionskommission.

Berlin, 4. Ian. Eine sozialistische Korre­spondenz bringt die Nachricht, daß die Repara­tionskommission auf die schriftliche Beantwor­tung der bekannten an Deutschland gerichteten Fragen verzichtet habe. An amtlicher Stelle liegt keine Bestätigung dieser Nachricht vor und man hält es auch für unwahrscheinlich, daß ein solcher Verzicht erfolgen könnte.

Paris 5. Jan. Das „Journal" schreibt, daß Dr. Fischer von seiner Regierung neue Instruktionen erhalten habe, die ihm er­lauben, nunmehr in Paris selber die offizielle deutsche Antwort auf die Note der Alliierten abzufassen. Das gleiche Blatt erklärt, daß das Verweilen Dr. Rathenaus in Paris daraus zurückzuführen sei, daß die deutsche Regierung nicht eingeladen worden sei, an der Konferenz von Cannes teilzunehmen und daß sie be­fürchte, bei den Alliierten Mißstimmung her- vorzurusen, wenn sie allzusehr darauf bestehen würde, Rathenau zu entsenden.

(Soweit sind wir schon, daß sogar franzö­sisch« Blätter die Angst der deutschen amtlichen Stelle^ konstatieren. D. Red.)

Die Frage der französch-en^ische« Allianz

Pari», 5. Jan. Der von Briand vorge­schlagene Allianzplan wird zweifellos in Can­nes zu^Lveacke lammen. „Daily Mall" schreibt

hierzu, daß dadurch alle Mißstimmigkeiten zwi­schen Frankreich und England geregelt würden. Man müsse besonders an die Frage der Be­setzung der Rheinlande denken. Kein

englischer Ministerpräsident könne einer Allianz zustimmen, die die französischen Ansprüche her­absetzen würde, auch keine Allianz erstreben, die Frankreich veranlassen könnte, die Rhein­lands zu räumen oder neutral zu erklären. In französischen militärischen Kreisen sei Ansicht, daß Frankreich die Sanktion»

man der

_ _ , Sanktionen für die

Garantien der Reparationen nicht aufgeben könnte, wenn es seine Truppen aus dem be­setzten Gebiet zurückziehen sollte. Man er­klärt, daß. ein von England, Frankreich und Deutschland neutral erklärtes Rheinland nur

ein Volk befriedigen und Deutschland inbezug auf seine Nachbarn größere Sicherheiten geben würde.

Amerikas Anskchi über eine Finanz- und Wirlschaftskonferenz.

Jpu. Washington, 5. Jan. Die Blätter kören von Regierung-seite, daß es nicht in der Absicht der Regierung siegt, an einer inter­nationalen Finanz- oder Wirtschaftskonferenz offiziell teilzunehmen. Alle« was mit tiefen Fragen Zusammenhänge, müßte von privater Seite geschehen, weil eine Normalisierung der wirtschaftlichen und finanziellen Lage nicht von den Staatsregierungen durchzuführen sei. Der privaten Industrie und dem Privatkapital sei es leichter möglich, die Ursachen zu finden, welche hindernd im Wege stehen und eine internationale Konferenz sei das Brot für den Handel, der nur auf freier Grundlage feine Interessen verfolgen könne.

Deutsche Fonds in Amerika.

Jpu. Washington, 5. Jan. In entente- WÄn «aM^eifen w& ««Me«, daß Deutschland die Januarzahlung leisten könne, wenn es die deutschen Fonds, die sich in den letzten Monaten in den Vereinigten Staaten angesammelt haben, zur Zahlung heranziehen würde. — Der „New American" bemerkt je­doch hierzu, daß Deutschland diese Gelder auf­sparte, um den Bedarf an Rohstoffen und Lebensmitteln bezahlen zu können. Diese An­käufe müßten notgedrungen sehr bald wieder ausgenommen werden, weil Deutschland schon seit Monaten fast nichts gekauft hätte.

Das Sleuerkompromitz.

Um die Mitte dieses Monats etwa wird der Reichskanzler, wie wir hören, die Führer der Mittelparteien des Reichstages zu einer Ver- ständigung über die neuen Steuergesetze zu be­stimmen suchen. Rach den bisherigen Ver­suchen, die in den Steuerausschüssxn über diese Vorschläge stattgefunden haben, wird, wie wir vor einigen Tagen andeuteten, eine derartige Verständigung für möglich gehalten, voraus­gesetzt, daß dabei die Frage der Erfassung der sogenannten Sachwerte ausgeschaltet wird. Um zu einer Verständigung zu gelangen, müssen die Sozialdemokraten außerdem ihre Haltung bei der Umsatzsteuer und bei der Zuckersteuer ändern. Im Gegensatz zu den Forderungen der Regierung haben die Mehrheitssozialisten bei der Umsatzsteuer statt für 2K v. H. für 2 v. H. gestimmt. Bei der Zuckersteuer sind sie ent­gegen dem ausdrücklichen Verlangen der Re­gierung für einen erheblich niedrigeren als den verlangten Steuersatz eingetreten. Die Mehr­heitssozialisten haben dies hauptsächlich wohl deshalb getan, um von den Bürgerlichen Zu- aeständniffe bei den Besitzsteuern zu erzwingen. Was diese Zugeständniffe der Bürgerlichen an­belangt, so handelt es sich vor allem um die Frage, nach welcher Bewertung, ob nach dem Rutzungswerte oder nach dem gemeinen Werte, Grundstücke zur Steuer herangezogen werden sollen. Ueber diese besonders wichtige Frage hat man bereit» in einem Unterausschuß eine Verständigung zu erzielen gesucht. Man war dabei auf dem besten Wege indem man sich sagte, daß es darauf ankomme, den gemeinen Wert au einem Wege zu ermitteln, den auch die bürgerlichen Parteien betreten könnten.

Die Verständigung über diese Frage wäre wahrscheinlich schon in dem Unterausschuß er­zielt worden, wenn sich nicht der Vertreter des Zentrums, der Abgeordnete Herold, hartnäckig ablehnend verhalten hätte. Abgesehen von der Frage, ob Rutzungswert oder gemeiner Wert, spielt eine besondere Rolle die Frage, welcher Zuschlag zur Vermögenssteuer erhoben werden soll, um das wegfallende Reichsnotopfer zu er­setzen. In der Regierungsvorlage wurde ein Zuschlag von 300 ». H. verlangt, die Bürger- kichen haben einstweilen für 200 v. H. gestimmt. Hier werden die Sozialdemokraten wahrschein­

lich eine Erhöhung fordern. Außerdem sind noch verschiedene andere Punkte bei den un­mittelbaren Steuern vorhanden, über die man sich zu einigen haben wird. Die angeführten Punkte aber sind die wesentlichen. Bei Zuge­ständnissen von der einen wie von der anderen Seite wird die Verständigung kaum ausbleiben.

— Roch keine Einigung in den Steuerträger». Der „Vorwärts" meldet, daß die Besprechungen der Koalitionsparteiführer mit dem Reichskanz­ler und dem Reichsfinanzminister bisher noch zu keiner Einigung in den Steuerfragen führen konnten.

Politische Tagesberichte.

— Zu dem Schutzparagraphen. Don einet den Regierungskreisen nahestehenden Korre- spondenz wird besonders darauf aufmerksam gemacht, daß der gestern mitgeteilte repubsika- nische Beleidigungsparagraph aus dem Ent­wurf des Reichsjustizministeriums herstammte. Er dürfte nicht mit dem im Reichministerium des Innern bearbeiteten Gesetzentwurf zum Schutze der Republik verwechselt werden, dessen Veröffentlichung erst in der nächsten Zeit zu er­warten ist.

— Die Ententeprâfung der Leipziger Urteile. Auf seiner letzten Tagung im August 1921 hatte der Oberste Rat beschloffen, eine Kommission zu ernennen, die ihm ihr Urteil über die reichsge­richtlichen Entscheidungen in den Leipziger Kriegsbeschuldigtenprozessen abgeben soll. Diese Kommission ist jetzt gebildet worden und tritt am nächsten Freitag zum ersten Male in Paris zusammen.

— Eine unerwartete Erklärung. In der Moskauer Prawda erklärt Radrk, eine Sühne für die Ermordung des Grafen Mirbach sei für dis Sowjetregierung indiskutabel und somit für

sie erlebtgti — Es fragt üch nur, ob auch dir deutsche Regierung die Ermordung ihres Ge­sandten als eine erledigte Frage zu betrachten geneigt ist.

— Polen duldet keinen kommunistischen Ab geordneten. Wie die Warschauer Zeitungen be­

richten, hat das Lodzer Bezirksgericht nach der Verhaftung des kommunistffchen Abgeordneten Dombal die Auslieferung des zweiten kommu­nistischen Abgeordneten Lauchcki verlangt, der die Errichtung einer Sowjetrepublik anstrebc. Es unterliegt keinem Zweifel, daß die Mehrheit des Sejm, die für die Verhaftung des Dombal gestimmt hat, auch den letzten kommunistischen Abgeordneten aus dem politischen Leben aus­schalten wird.

— Ein ukrainischer Handeldelegierker in Ber­lin. Der Vertreter der ukrainischen Sowjetrepu- blik Nowakowsky ist in Berlin eingetroffen, um die Möglichkeit der Aufnahme von Handelsbe­ziehungen mit Deutschland zu prüfen.

— Aussichten für Ratifizierung des irisch­englischen Abkommens. Der Dail Eireann hat gestern seine Beratungen über die Ratifikation des irisch-englischen Abkommens fortgesetzt. Der Vertreter des Bezirkes Balfb hielt eine Rede, in der er sagte, daß von 10 Wählern 9 für die Ratifikation seien. Der Handelsminister Dlych sprach sich ebenfalls ausdrücklich zu Gunsten des Vertrages aus.

— FranzSsisch-japanifc^s Scheimabkommen. Sarraut hat dem Staatssekretär Hughes einen Brief übersandt, worin er erklärt, daß die von der Regierung von Tschita veröffentlichten Do­kumente über ein angebliches französisch-japa­nisches Geheimabkommen in der Frage Sibi­rien voll und ganz erstürben seien. Laut „Daily Expreß" hat die Veröffentlichung des angeb­lichen Geheimabkommens zwischen Frankreich und Japan das Mißtrauen der Vereinigten Staaten gegenüber Frankreich vermehrt. Amerika sei durch die Erklärungen der franzö­sischen und japanischen Delegierten, daß die veröffentlichten Dokumente Füllungen seien, nicht überzeugt worden. Auch der Berichter­statter der „Times" in Washington schreibt, diese Dokumente würden, trotzdem ihre Echtheit bestritten werde, zur Vergiftung des Vertrau­ens beitragen. Der „Daily Telegravh" sagt, es fei ungünstig für Frankreich, daß die sensa­tionelle Enthüllung über das angebliche Ge­heimabkommen mit Japan gerade jetzt ver­öffentlicht werde, wo Frankreichs internatio­nale Deziehmigen sehr gespannt seien.

— Line französische Handelskammer für Handelrbezlehunaèn mit Rußland. Aus Paris wird berichtet: Die Handelskammer von Mar­seille verlangt in einem Bericht, der dem Mini­sterpräsident vorgelegt werden soll, die Wieder­aufnahme der Handelsbeziehungen mit Ruß­land. Sie betont, daß England diese Bezie­hungen vielleicht etwas verfrüht aufgenomm«« habe, daß es aber bedauerlich wäre, wer« Frankreich zu lanae damit warten tnürbé.