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General-Anzeiger

AmMches Organ für Stadt- und Landkreis Kana«

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Nr. 293

Donnerstag den 15. Dezember

1921

LMW

Das Neueste.

— Die deutsche Regierung richtete eine Note in die Botl^afterkonferenz wegen Regulierung der Aufstandsschäden in Oberscklesien.

— Im Reichstag wurde gestern das Gesetz über die Versicherungspflicht usw. in der Kran­kenversicherung, das die obere Grenze ebenfalls auf 40 000 Mark ansetzt, in allen drei Lesungen angenommen.

. — Geheimrat Dr. Karl Lang, der bisher im Auswärtigen Amt tätig war, wird als vorläu­figer Botschafter nach Washington gehen.

— Wie verlautet, wird Lord Cecil in aller Kürze nach Berlin kommen, um sich über Deutschlands Lage zu unterrichten.

— In französischen militärischen Kreisen verlautet, Rathenau werde demnächst zu Ver­handlungen nach Paris kommen.

— Im Jagow-Prozeß wurde gestern die Zeugenvernehmung beendet. Morgen beginnen hie Plaidoyers.

— Die Verhandlungen zwischen Briand und Lloyd Georges in London werden nächsten Montag beginnen.

Das Reparalionsproblem.

Das Augustabkommen.

Paris, 14. Dezbr. Die gestern durch Reuter verbreitete halbamtliche Erklärung, daß von Seiten Englands eine Revision des Finanzab­kommens vom 13. August zu Gunsten Frank­reichs beabsichtigt sei, hat hier zwar die Oeffent- lichkeit, nicht aber die zuständigen Stellen über­rascht. Bereits Mitte November hatte die eng- IMe Regierung hier durch ihren Botschafter die Erklärung abgeben lassen, daß sie unter alle». Umständen auf der Abkommens dur'

sie über das Wiesbadener Abkommen nicht ver handeln werde, so lange Frankreich die Ver­einbarung über die Verteilung der ersten deut- Milliarde nicht anerkannt habe.

Wie erst heute bekannt wird, hat das Foreign Office diesen Schritt in der vergangenen Woche wiederholt, indem es diese Erklärung in einer der französischen Botschaft in London übergebe­nen Note vollinhaltlich erneuert hat. Außerdem hat es die Regierungen in Rom, Brüste! und Tokio in seiner Demarche in Paris amtlich in Kenntnis gesetzt und anfragen lassen, ob diese bereit seien, das Vorgehen der englischen Re­gierung durch entsprechende Vorstellungen in Paris zu unterstützen.

Der „Temps" lehnt es ab in eine Debatte über die feit Monaten der Lösung harrenden Streitfrage einzutreten mit der Begründung, eine Diskussion dieser alten Meinungsverschie­denheit dürfe im gegenwärtigen Moment, wo es sich um weit wichtigere Dinge handele, die Miierten nicht aufs neue veruneinigen. „Da­rüber hinaus aber", so fährt das Blatt fort, ..liegt es auf der Hand, daß das Reparations- Problem nicht stückweise geregelt werden kann, indem man heute über das Abkommen vom 13. August und morgen über andere damit zusam­menhängende Teilfrogsn verhandelt. Das Re­parationsproblem ist ein unteilbares Ganzes, und man trägt wirklich nicht zu seiner Lösung bei wenn man es auseinander zu reißen ver­sucht."

Die „Information" meint, es könne die Auf­gabe derer, die sich zu einer Verständigung an« schickten, wirklich nicht erleichtern, wenn man im voraus eine der Fragen, um die sich die Dis- Mion voraussichtlich drehen werde, mit einem -non possumüs" abtun zu können glaube. Frankreich könne nur dann an dem Werke der wirtschaftlichen Wiederaufrichtung Europas ar« beiten, wenn es formelle Zusicherunaen hinsicht­lich der späteren Zahlungen Deutschlands , er« halte. Auf beiden Seiten müsse man zunächst einmal abwarten; unzeitgemäße Kundgebungen lärmten nur den guten Willen» den die beiden Ministerpräsidenten unzweifelhaft zu den Lon­doner Besprechungen mitbrächten, trüben.

Von der Reparationskommission.

Paris, 14. Dezbr. In ihrer letzten Sitzung Mtè die Neparationskommission folgende Be- schlüsse gefaßt: Die Reparationskommission hat früher die bis zum 1. Mai 1921 zu liefernden deutschen Schiffe mit 745 Millionen Dollar be­wertet. Seit Mai lieferte Deutschland 1894 000 Karinen Personendampfer und 100 146 Tonnen Frachtschiffe, 95 153 Tonnen Segei|u)iffe und 66 Dirnen Fischerdampfer, zusammen also 197 259 Wonnen Schiffsraum. Die Kämmission hat jetzt beschlossen, daß von diesem Werte Deutschland °uf Kreditkonto 10 244 468 Millonen Goldmark ^^geschrieben werden sollen. Davon sollen leoock nock die erheblichen Kosten für die Lieke-

rung, für die Reparatur und für den Verkauf dieser Schiffe abgezogen werden.

Endlich hat die Kommission beschlossen, nach Berlin eine Kommission zu senden, welche die Maßnahmen prüfen soll, die getroffen werden sollen, um den allgemeinen Vorgang bei den Naturallieferungen zu vereinfachen und zugleich zu verbilligen. Die Kommission beschloß, der Tschechoslowakei das Recht zuzuerkennen, daß sie das Recht auf Rückstellungen habe; durch diese Maßnahme wird die Tschechoslowakei als eine alliierte und assoziierte Macht anerkannt.

Beratungen der Reichskanzlei mit der Reunerkommission.

Berlin, 15. Dezbr. Außer den vertraulichen Ressortbesprechungen fand gestern eine Sitzung des Reichskanzlers mit der zur Unterstützung des Reichskabinetts gebildeten Neunerkommis­sion statt. Weder Dr. Rathenau noch, wie das Gerücht ■ ging, Stinnes, der sich ebenfalls im Reichstag aufhielt, nahmen an den Beratungen teil. Auch diese Sitzung, in der Rathenaus Be­richt von dem Kanzler nochmals besprochen wurde, war vertraulich, Heute wird sich die Reichsregierung wahrscheinlich erneut in einer Kabinettssitzung' mit dem Reparationsproblem beschäftigen. Auch dürfte der Reichskanzler im Laufe des heutigen Tages die Parteiführer zu­sammen berufen. Die Reichsregierung wird aller Wahrscheinlichkeit nach in den nächsten Tagen eine amtliche Mitteilung über die Repa­rationsfrage im allgemeinen, sowie über die im Januar und Februar fälligen Reparations­zahlungen im besonderen veröffentlichen. Im Zusammenhang damit dürfte auch eine Be­kanntmachung des Schriftwechsels zwischen der Reichsregierung und der Bank von England erfolgen. Was Rathenaus Londoner Ergebnis

Zahlungsplan beschäftige. Die Meldung, der zufolge es Dr. Rathenau gelungen sei, die eng- liche Regierung von der Unhaltbarkeit der 26vrozentigen Ausfuhrabgabe zu überzeugen, beruht auf Kombination.

Der Reparalionsplan Lloyd Georges

Paris, 15. Dezbr. Das »Echo de Paris" kennzeichnet nunmehr den Plan Lloyd Georges zur endgültigen Regelung des Reparationspro­blems. Die deutsche Schuld soll im Kapital durch die 22 Prozent vermindert werden, auf d^e England nach dem Verteilungssmema von Spa Anspruch habe. Frankreich werde 52 Prozent von allem weiteren erhalten, wasDeulschland in Gold- oder Sachlieferungen bezahle. Alle an­deren Gläubigerstaaten hatten zusammey nur Anrecht auf 26 Prozent der deutschen Repara­tionszahlungen.

Nach dem »Echo de Paris" werde durch die­sen Plan für Frankreich ein wirkliches Priori­tätsrecht anerkannt; aber von den etwa 68 Mil­liarden Goldmark, die ihm als Anteil zukämen, müsse Frankreich etwa 23 Milliarden Goldmark- Obligationen der letzten Serie dazu verwenden, um bei England und Amerika die Kriegsschul­den zu begleichen.

Vor einer Umbildung der Regierung?

Wie der »Lokalanz." wissen will, sei eine der Voraussetzungen, die von englischer Seite für irgendwelche Abmachungen in finanzieller Hinsicht verlangt worden, die Festigung der deutschen Regierung. Damit würde also die Frage der Regierungserweiterung wieder akut werden und in parlamentarischen Kreisen sei es, wie das Blatt weiter mitteilt, kein Ge­heimnis, daß Besprechungen mit der deutschen Volkspartei und den Demokraten wegen des Eintrittes in die Koalition uymittelbar bevor­stehen.

Ein neuer Gewaltakt der Entente.

Berlin, 15. Dezbr. Die Reparils Commis­sion hat eine neue Role an die deutsche Regie- rung gerichtet. Es handelt sich darin um nichts weniger als um ein Verbot der gesamten Koh­lenausfuhr Deutschlands ins neutrale Ausland.

(Amtlicherseits ist diese Nachricht bis zur Stunde noch nicht bestätigt worden. D. Red.)

Schadenregulierung in Oberschlesien.

Berlin, 14. Dezbr. Die deutsche Regierung übergab am 13. d. Mts. durch die deutsche Dot- schaflerkonferenz eine Note, in der die alliierten Mächte ersucht werden, eine baldige Regu­lierung derjenigen Schäden herbeizuführen, die während der Besetzungszeit in Oberschlesien durch die verschiedenen polnischen Ausstande entstanden sind. In der Note wird die Erwar­tung ausgesprochen, daß vom Obersten Rat

nunmehr umgehend Maßnahmen getroffen werden, um den geschädiaten Deutschen vollen Ersatz für die erlittenen Verluste zuteil werden

zu lassen.

*

Ueber die gegenwärtigen Verhandlungen in Oberschlesien erfahren wir, daß die Bespre­chungen über die Frage der Wasser- und Elek­trizitätszuführung einen so befriedigenden Ver­lauf nehmen, daß sie voraussichtlich noch Ende dieser Woche abgeschlossen werden können. Seite Verhandlungsteile sind, wie wir schon einmal mitteilten, zur Ansicht gekommen, daß es das Praktischste wäre, den jetzigen Zustand vorläufig bestehen zu lassen, aber möglichst bald diesseits und jenseits der neuen Grenze eigene Wa'ser- und Elektrizitätswerke. aufzuführen. Die Verhandlungen über die anderen Fragen nehmen bisher einen weniger glatten Verlauf.

Eine Saar-Interpellation.

Die Reichstagsfraktion des Zentrums hat eine Interpellation eingebracht, in der es heißt: Aus dem von der Reichsregierung dem Reichs- j« do gelegten Weißbuch über das Saargebiet geht herror, daß die vom Völkerbundsrat ein« gesetzte Regierungskommission diesen ihrer Ver­waltung anvertrauten, von einer rein deutschen Bevölkerung bewohnten Teil Deutschlands nicht vertragsmäßig regiert. Welcher Geist diese Kommission leitet, ergibt sich aus der Belassung französischer Truppen, der Einsetzung französi­scher Kriegsgerichte, der Errichtung einer fran­zösischen Gendarmerie, der erzwungenen, die Wirtschaft des Landes vernichtenden Einfüh- rung des französischen Geldes, die Französi- fierungsbestrebungen auf dem Gebiete des Schulwesens und aus vielen anderen Maßnah­men. Alle diese Maßnahmen widersprechen dem

zn tun, um entsprechend dem Vertrag von Versailles re­giert wird?

Lloyd George über den irischen Frieden.

London, 15. Dezbr. Das Unterhaus trat gestern nachmittag 3 Uhr zusammen, um den irischen Friedensvertrag zu erörtern. Lloyd George, der bei seinem Erscheinen begeistert begrüßt wurde, hielt eine Rede, in der er sagte, die Bestimmungen des Friedensvertrages hät­ten größere Beachtung in der Welt gefunden, als irgend ein Vertrag, der je eingegangen worden sei, ausgenommen der Versailler Ver­trag. Kein Uebereinkommen zwischen zwei Völ­kern wurde je so begeistert und so allgemein begrüßt. Ganz England empfinde Befriedi­gung über das Zustandekommen des Vertrages. Eine so allgemeine Freude wäre unmöglich ge­wesen, wenn der Vertrag eine Demütigung des britischen Reiches und Großbritanniens bedeute. Jeder Artikel des Uebsreinkommens wurde an die Dominions telegraphiert. Die Regierungen der Dominions sprachen ihre Be­friedigung und Freude darüber aus. Jede der alliierten Mächte übersandte dem britischen Reiche und der britischen Regierung Glückwün­sche. In der gesamten zivilisierten Welt wurde das Abkommen mit Freude begrüßt. Er danke Clynes für das, was er über die Rolle gesagt habe, die er — Lloyd George — bei den Ver­handlungen gespielt habe. Der Erfolg hätte je« doch nicht erreicht werden können ohne das voll­kommene Zusammenwirken der britischen Ver­treter. Jeder von ihnen habe scharf gearbeitet und nach besten Kräften bei den Verhandlungen mitgeholfen. Das gleiche gelte von den irischen Vertretern. Sie hätten den Frieden aemacht und ihn gesichert. Lloyd George fügte unter Beifall hinzu, indem er sich zu Chamberlain wandte, einige seiner Kollegen hätten ein größeres Risiko auf sich genommen als er selbst, indem sie den Vertrag unterzeichneten. Diese Vertreter hätten eine ehrenvolle Aufgabe ae« spielt. Auch auf der anderen Seite seien Män­ner gewesen, die eine große Verantwortung auf sich genommen hätten.

Lloyd George fuhr fort: Die hauptsächlichste Wirkung des Abkommens ist, Irland die Stel­lung eines Dominions im britischen Reiche zu geben. Es ist schwierig und gefährlich, den Aus- druck „Dominionsstatut" zu definieren. Die Machtbefugnisse der Dominions und die Gren­zen der Rechte der Krone sind nicht durch ein Gesetz abgegrenzt. Alles, was wir sagen können, ist, daß das ganze Maß von Freiheit, das Ka­nada, Australien, Neuseeland und Südafrika genießen, auch Irland angeboten wird. Eine Garantie wird durch die einfache Tatsache ge­währt, daß das Statut dasselbe ist und daß, wenn man versuchen würde, in die Rechte Ir­lands einzugreißen, alle anderen Dominions

die Empfindungen haben werden, daß ihre Stellung bedroht wird. In der Praxis bedeutet das, daß Irland die vollkommene Kontrolle über seine inneren Anaelegenheiten ohne Ein­mischung eines anderen Teiles des Reiches haben wird. Finanzwesen, Verwaltung und Gesetzgebung, soweit es sich um innere Fragen handelt, werden unter seiner eigenen Kontrolle stehen und die Verteter der Krone werden nach den Ratschlägen der Minister der Dominions handeln. So verhält es sich mit den allgemeinen Angelegenheiten. Aber infolge der besonderen Stellung Irlands gegenüber Großbritannien werden Grenzen notwendig bezüglich des Heeres und der Marine.

Aus der Thronrede des Königs.

London, 15. Dezbr. Die kurze Tagung des Parlaments zur Ratifizierung des englisch­irischen Vertrages wurde gestern vom König mit einer Thronrede im Oberhaus eröffnet, in der es heißt:

Ich berief Sie, sich mit mir zu dieser unge­wohnten Seit zu versammeln, damit die Be­stimmungen des von meinen Ministern und der irischen Abgeordneten unterzeichneten Ab­kommens Ihnen sogleich zur Gutheisung vor­gelegt würden. Mit herzlicher Freude erfuhr ich von dem Abkommen, das geschlossen wurde nach vielen Monaten dauernden Verhandlungen und das nicht nur die Wohlfahrt Irlands berührt, sondern auch die der britischen und irischen Rasse in der ganzen Welt. Es ist mein innigster Wunsch, daß durch dieses Ihnen nun unter­breitete Abkommen ein Streit, der Jahrhun­derte währte, sein Ende finden möge und daß Irland als freies Mstglied der Gemeinschaft der Nationen, die das britische Reich bilden, die Verwirklichung seines Friedens finden wird.

Sedenburz, komödie ging äußerst ruhig vor sich. Die Teil- nahme war verhältnismäßig schwach, da die Oesterreicher an der Abstimmung nicht teilnah­men und viele Deutschen Stimmenthaltung übten. Andere IDeuffdie allerdings fürchteten bei Nichterscheinen von den ungarischen Banden als österreichischfreundlich gestellt zu werden und gingen daher zu den Abstimmungslokalen, die von ungarischer Gendarmerie und Bandenmit­gliedern förmlich umlagert waren. Um den Schein zu wahren, haben nach der Abberufung der österreichischen Kommissare auch die unga­rischen formell am Wahlakt nicht teilgenommen. Die Entgegennahme der Stimmen geschah also nur durch Ententeoffiziere. Am 16. Dezember . wird sich dieselbe Komödie in den Landgemein­den des Abstimmungsgebietes vollziehen. Da nach den gefälschten ungarischen Listen abge­stimmt wurde, und da sich außerdem ein Teil der Deutschen der Stimmabgabe enthielt, so ist eine Mehrheit für Ungarn wenigstens in Oeden- burg so gut wie sicher. Das Ergebnis dieser Ab­stimmung ist aber völlig gleichgültig, da es von Oesterreich nicht anerkannt werden wird, und da auch schon begründete Zweifel vorliegen, ob die Botschafterkonferenz die Abstimmung als ent­scheidend für die Zugehörigkeit Oedenburgs an­sehen wird.

— Eine Protestnote Sowjelrußlands. Nach einer Meldung des „Newyork Herold" aus Re­val richtete Tschitscherin an Amerika und die anderen Mächte eine Note, worin protestiert wird, daß sich die K o n f e r e n z von Wa­shington unter Umgehung Rußlands mit der Regelung der Frage der chinesischen O st bahnen beschäftigte, die nur Rußland und. China interessiere. Tschitscherin fügt hinzu, Ruß­land weigere sich, irgendeine Entscheidung der Konferenz in dieser Angelegenheit anzuer­kennen. Obwohl Rußland bereit sei, gegen chinesische Garantien die Bahn an u-yina zu übergeben, so sei doch diese Uebertragung bis jetzt nicht vollzogen, und die russischen Rechte bestünden noch in vollem Umfanae.

— Heftige Kämpfe in Ostkarelien. Aus Helsingfors wird gemeldet: In Ostkarelien ist es zu lebhafter Kampftätigkeit gekommen, die an allen Fronten für die Karelier erfolgreich ver­läuft. Die Karelier eroberten am Dienstag Revola. Die ostkarelische Zentralverwaltung wandte sich durch eine an das dänische Volk ge­richtete Kundgebung mit der Bitte, um Untere stützung an die ganze Kulturwelt.

— Spannung zwischen Ungarn und Polen. Der ungarische Gesandte Czekonics in Warschau verläßt seinen Bosten. Infolgedessen wird auch die polnische Vertretung in Budapest gewechselt werden. Dieser Gesandtenwechsel ist darauf zu-s rückzuführen, daß zwischen Polen und den Tschechoslowakei ein Vertrag abgeschlossen wor-s den ist, wodurch sich die ungarijche Regierung benacbteiliat fühlte« / . T