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General-Anzeiger

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Nr. 276

Freilag den 25. November

1921

Das Neueste.

— Der Reichsrat stimmte den Beschlüssen des Reichtages zu dem Gesetz über die Not­standsmaßnahmen zur Unterstützung von Ren­tenempfängern aus der Invalidenversicherung zu.

— Der Hungerstreik der politischen Gefange­nen ist fast überall beendet.

' — Briand hat sich in Washington erneut gegen die Rüstungsbeschränkungen zu Lande ausgesprochen.

— Briand ist von Washington kommend, in Paris eingetroffen.

— Wie englische Blätter melden, hofft Lloyd George immer noch in der Lage zu sein, zur Abrüstungskonferenz nach Washington gehen zu können. Es bestehe die Möglichkeit, daß er vor Weihnachten nach Washington fährt.

— Das serbische Kabinett Paschitsch ist zu­rückgetreten.

Die englische AutzenpolMK.

Line bedeutungsvolle Erklärung Lord Curzons.

Nach einer Reutermeldung aus London, gab Lord Curzon gestern in einer Rede, die er bei einem Frühstück in der City hielte, eine bedeu­tungsvolle Erklärung über die äußere Politik Englands ab und kennzeichnete die Washing­toner Konferenz als einen großen, bemerkens­werten Schritt auf dem Wege zum sittlichen Fortschritt der Menschheit. Die Abrüstung werde in das Gebiet praktischer Politik gerückt, wenn Sie Größe der Flotten gewisser Großmächte Högültig begrenzt werde, und in noch höherem Grade, wenn eine dieser Großmächte auftrete md ankündige, daß sie die Abrüstung in ihrem ügcnLll- Falle mit der Einstellung bereits be­gonnener Schiffsbauten beginnen werde. Ein èoßer Teil der Spatenarbeit (Tfpade-work) sei aber noch zu erledigen und, so fuhr Curzon wörtlich fort: Ich möchte gerne ein Wort der Vorsicht aussprechen und gewisse Bedingüngen anregen, die noch zu erfüllen seien. Es ist nichtratsam, dieRüstungenzur See zu beschränken, wenn wir mit ansehen müssen, wie die Anhäufung ausge­dehnter Rüstungen zu Lande sich höher und höher türmt. Ein Beispiel darf nicht von einer Ration oder sogar von zwei oder drei Nationen gegeben werden; es muß von allen Nationen im Verhältnis ihrer Lage und Fähig­keit befolgt werden. Für England ist es nicht angebracht, Opfer anzunehmen oder sich ihnen zu unterwerfen, wenn die anderen sich ihnen entziehen. Eine dritte Bedingung ist, daß, wenn wir als größte Seemacht der Welt, deren Existenz als Nation täglich von der Beherr­schung der See abhangt, willens find, unsere Flottenstärke zu beschränken, es anderen Mäch­ten nicht gestattet sein darf, neue Maschinen oder Werkzeuge für Luft- oder Unterseean- griffe'zu bauen, die unsere Opfer nichtig machen könnten und die, weit entfernt davon, uns in wr stolzen Lage derer zu belassen, die ein Bei­spiel gaben, uns in der gefährlichen Lage lasten können, daß wir uns einer unverhältnismäßi­gen Gefahr aussetzten.

Lord Curzon erklärte weiter, die dargeleg­ten Punkte seien die einzigen Vorsichtsmaß­nahmen und Bedingungen, die er an die Wa­shingtoner Verhandlungen zu knüpfen wünsche. Er betonte sodann das Bedürfnis internationa- tcr Zusammenarbeit zur Wiedererlangung des Friedens und führte aus: In Washington wurde ein Fortschritt erzielt durch gemeinsame Beratung und gemeinschaftlichesVor- gehen, ein Fortschritt, der zu seiner Vermirk- üchung Jahre erfordert hätte, wäre er der Ini­tiative einer einzelnen Macht überlassen worden die aus sich selbst heraus handelte. Ich möchte diese goldene Methode gerne überall dort an­wenden, wo wir den Frieden in Europa roieber herzustellen wünschen. Das kann nicht dadurch erreicht werden, daß man den Zauberstab schwingt, sondern lediglich durch die Methode, die ich beschrieben habe. Nur durch gemein­sames Vorgehen wurde die oberschlesische Frage, die von neuem Europa in einen Krieg Zu verwickeln drohte, in den Bereich auslichts- voller Lösung gerückt. Nur durch gemeinsames Borgehen legte Italien in der Frage der Adria seine Schwierigkeiten zu den Nachbarstaaten dei. Nur durck gemeinsames Vorgehen kann Deutschland dazu gebracht werden, noch einmal, wie es doch schließlich tun muß, seinen platz als friedliches Glied in der Gemeinschaft der Nationen einzunehmen.

Bezugnehmend auf die t ü r k i s ch - g r i e - Aschen Feindseligkeiten erklärte Curzon, es sei viel richtiger, daß keine der Par­

teien gewinne und daß ein Friede zu Stande käme. Dies liege im Interesse beider Parteien und sei wichtig für Großbritannien. England habe trotzdem es gegen die Türken kämpfte, keinen dauernden Streit mit der moharnedani- schen Rasse. Wenn man nur den Argwohn töten könne, der zwischen den Türken und Griechen herrsche, werde man sie überreden können, daß für beide Platz im nahen Osten vorhanden sei. Diese Hoffnungen könnten sich jedoch nur er­füllen, wenn man diese Frage anfasse mit einer gemeinsamen Politik, einem gemeinsamen Ziel und einem gemeinsamen Plan.

Lord Curzon richtete weiter

eine Warnung an Frankreich

und erklärte, die einzige Gewähr für die Wie­derherstellung des Weltfriedens sei nicht die alle Idee von der glänzenden Isolierung irgend einer Macht, sondern die fuirmoniWe, frucht­bare Zusammenarbeit aller Mächte. Der Triede werde niemals erzielt, wenn eine Macht ver­suche, einer anderen Macht zuvorzukommen und auf eigene Rechnung ein Äebereinkommen obzuschließen. Wenn Frankreich eine isolierte, besondere Politik verfolge, würde es auf die Dauer nicht Deutschland Schaden zufüpen, son­dern sich selbst. Curzon sagte, die wirkliche Stärke und der wirkliche Schu^' T'-onkreichs bestünden nicht in der Stärke seiner Waffen, sie bestünden in dem unerschöpflichen Geiste seines Volkes. Sie bestünden nicht einmal in der Gerechtigkeit feiner Sache, sondern in der Tatsache, daß das Gewissen der Welt und zwar die zusammengefaßten physischen Kräfte der Welt — und hier schließe er die Gre " ächte Europas und die vereinigten Staaaten ein — die Wiederkehr einer großen, gefährlichen Macht im Herzen Europas, die fortwährend mit dem Schwerte in der Schade r^Me, zur WWWÄ

land in ein friedliches Mitglied des internatio­nalen europäischen Hofes nur umbilden, wenn die Großmächte sich vereinigen, nicht nur um den Friedensvertrag zu erzwingen, sondern um es klar zu machen, daß keine Politik der Diedervergeltung oder der Rache von ihnen geduldet wird, und daß sie Deutschland bei st ehenwerden, seine Rolle zu spielen, vorausgesetzt, daß es Aufrichtigkeit an den Tag legt.

Von der WashingSoner KonferenZ. Frankreichs Widerstand gegen die Abrüstung zu Lande.

Paris, 24. Novbr. Der Sonderberichter­statter der Havas-Agentur in Washington be­richtet über die gestrigen Verhandlungen betr. Einschränkung der Landheere und der moder­nen Kampfmittel noch folgendes:

Im Fünferausschuß fei eine gewisse Ten­denz zu Tage getreten, die Frage der Abrüstung zu Lande im einzelnen vorzunehmen und bis zu einem positiven Aktionsplan durchzuarbei­ten. Diese Neigung habe sich besonders gezeigt innerhalb der italienischen Delegation, die aus innerpolitischen Rücksichten . und wegen der 180 000 Mann starken jugoslawischen Armee, die Italien Besorgnis einflöße, gewünscht hatte, daß eine Art Plan über die Einschränkung der Rüstungen ausgearbeitet worden wäre, dem später, wenn die Umstände es erlaubten, auch Frankreich hätte beitreten sollen. Aber dieses Verfahren hätte Frankreich indirekt im Lichte der einzigen europäischen Macht erscheinen lassen, die sich weigere, abzurüsten. Deshalb habe es Briand energisch bekämpft. Er habe darauf hirrgewiesen, daß die Lage zum Beispiel Italiens sich mit der Frankreichs nicht vergleichen lasse und der italienische Delegierst Schanzer habe anerkennen müssen, daß Süd- slawien keine feindliche Macht sei, wie Deutsch­land. Außerdem könne es den beteiligten Mächten wie Südslawien, Rumänien, bet Tschechoslowakei und Polen nicht zugemutet werden, sich von der Konferenz militärische Einschränkungen auferlegen zu lassen, ohne bei den Beratungen vertreten zu sein. Schließlich seien die Streitkräfte einzig und allein be­stimmt, seine Sicherheit zu gewährleisten. Der Berichterstatter spricht von gewissen Einwen­dungen des kanadischen Vertreters, Sir Robert Bordon, die Briand mit dem Hinweis darauf beantwortet habe, daß die drei großen See­mächte untereinander verbündet feien, während Frankreich stets das drohende Deutschland zur Seite habe. Es sei schließlich beschlossen wor­den, daß die Frage der Effektivbe­stände und des Kriegsmaterials nicht mehr auf.dieser Konferenz erör­tert werden solle.

Paris, 25. Novbr. Der Sonderbenchter- statter des „Petit Parisien" meldet aus Wa­shington, daß im Laufe der Sitzung die Frage

der Abrüstung zu Lande beraten wurde, und daß der italienische Delegierte Schanzer einen Vorschlag gemacht habe, der schlecht begründet, aber dessen Ziel sehr klar gewesen sei. Er scheine zu wünschen, daß die Konferenz einen wahrhaften Plan für die Abrüstung zu Lande ausarbeite, der den verschiedenen, nicht in Washington vertretenen Mächten, wie Südsla­wien, aufgezwungen werden soll. Frankreich hätte die Freiheit haben sollen, dem Antrag nicht zuzustimmen. Es hätte sich also selbst in Kalamität setzen müssen. Es scheine, daß Bri­and diesen Plan heftig bekämpft habe. Er habe gezeigt, daß das Angesicht seines Gegners, Frankreich, schon seit langem seine Streitkräfte auf 33 Proz. herabgesetzt habe und zwar durch Herabsetzung der dreijährigen Dienstzeit. Bri­and habe erklärt, Frankreich würde die Ver­pflichtungen eingehen, seine Streitkräfte weiter herabzusetzen, wenn die anwesenden Mächte bereit seien, durch einen Kontrakt in regelrech­ter Form seine Sicherheit zu garantieren. Er habe gefragt, sind Sie geneigt, eine Garantie zu übernehmen. Ein langes Schweigen sei die Antwort gewesen. Nach dem „Matin"-Korre- spondenten soll derjenige, der die Frage der Diskussion über die Einschränkungen der Rüstungen zu Lande, nämlich die Stärke der Heere, angeschnitten habe, Balfour gewesen sein. Nach der Anspielung auf einen Schutz­vertrag sei das Stillschweigen durch Hughes unterbrochen worden, der mit ernster Stimme erklärt habe, die Frage sei erledigt.

Driand gcven die Großkampfschiffe.

Paris, 24. Novbr. Eine Nachrichtenagen­tur verbreitet folgende Meldung aus Washing­ton:

In seiner Erklärung im Fünferausschuß habe Briand in Bezug' auf die Unterseeboote ausgeführt, man wolle Frankreich das Recht nehmen, die Unterseeboote zu verwenden, die es brauche; aber welche Aufnahme könne ein solcher Vorschlag finden, wenn andererseits eine einzige Nation 500 000 Tonnen Großkampf­schiffe verlange? Man habe sich auf den Grundsatz geeinigt, die Rüstungen tatsächlich sinzuschränren. Die Großkampsschiffe dienten aber keineswegs dazu, Angriffe abzuweisen, sie seien vielmehr Offensivwaffen, wobei im Vor­aus an Krieg gedacht werde und die eine Auf­forderung zum Krieg darstellen. Deshalb könn­ten nach der französischen Ansicht alle. Groß­kampfschiffe in der ganzen Well verschwinden, dagegen seien die Unterseeboote zu Defensiv­zwecken bestimmt.

Vor einer neuen Stole?

Paris, 25. Novbr. Das „Echo de Paris" meldet: Die Reparationskommission werde, wenn Reichskanzler Dr. Wirth nicht innerhalb 10 Tagen Aufklärung über hie Zahlunaen ge­geben habe, in einer Note, die am 29. oder 30. Novernder d Js. veröffentlicht werde, ihren Standpunkt über die Notwendigkeit ausein­andersetzen, was Deutschland an dem nächsten Verfalltage bezahle.

Veralungen des ReichskabineNs.

Das Reichskabinett hat sich gestern abend, dem „Vorwärts" zufolge, mit der Erledigung der Reparationsverpfichtungen beschäftigt. Weiter bewilligte das Reichskabi- nett einen Zuschuß von 100 Millionen Mark an die O u ä k e r st i f t u n g für bedürftige deutsche Frauen und Kinder. Schließlich wurde eine Notstandsaktion zur M i l ch v e r s o r - 8 u n g der Städte und meitere Maßnahmen zur Bekämpfung des Lebensmittel­wuchers beraten. Diese Fragen sollen am Samstag nochmals mit der Preußischen Regie­rung besprochen werden. — Dem Blatte zu­folge steht aber heute schon fest, daß die Not- stondsaktion zur Mllchversorgung durchgeführt und daß in den nächsten Tagen neue Maßnah­men zur Bekämpfung des Wuchers bekanntge- geben werden.

Im preutzifche« Lan-Gg

herrschte am gestrigen Donnerstag nach dem Karnevalstreiben am Mittwoch, zu dem sich die Beratung der neuen Geschäftsordnung ausge­wachsen hatte, Aschermittwochftimmung. Dem moralischen Jammer, der jeden Unvoreinge­nommenen über die Verwilderung der parla­mentarischen Sillen des gestrigen Tages oder vielmehr in der gestrigen Nacht angepackt hatte, folgte der physische. In den Wandelgängen grüßten sich übernächtigte Gesichter und die Mehrzahl der Abgeordneten hatte den Speise­saal als Versammlungslokal dem Plenar- Sitzungssaal vorgezogen. Man konnte das auch ruhig tun, denn bei der Fortsetzung der Be­ratung des Forstetats gab es wirklich nicht viel, was anziehen konnte. Der Landwirt« chasts-

minifter Dr. Wendorf nahm als erster das Wort und sprach sich im einzelnen über die im Aus­schuß gefaßten Beschlüffe aus. Ein Redner löste in ruhiger Folge den andern ab, um be­sondere Wünsche seiner Partei zu dem zur Be­ratung stehenden Haushalt vorzutragen. Das Haus will nach Erledigung des Forstetats noch an die zweite Beratung des Haushalts des Ministeriums des Innern gehen. Hier wird man wieder mit recht lebhaften Beratungen rechnen können. Jedenfalls sollen die Berân- gen derart gefördert werden, daß man bis zu den Weihnachtsferien, die am 16. ober 17. De­zember beginnen sollen, endlich diesen Etat er­ledigt hat. Im Januar oder Anfang Februar wird dann bereits wieder in die neue Etatsbe­ratung eingetreten werden.

Die -eulfch-pvlaifche Konferenz.

' Genf, 24. Novbr. Die deutsch-polnische Konferenz hielt heute nachmittag eine sehr lange Sitzung ab, die über vier Stunden dauerte. Die Beratungen werden am Freitag fortgesetzt werden. Am Schluffe der heu­tigen Verhandlungen wurde folgend« amtliche Mit­teilung ausgegeben:

»Im Laufe der Sitzung gelangten der Präsident und dieociden Abordnungen zu einer völligen Einigung über das VerhandlungsverfahrenderKonferenz. DasStkre- triat des Präsidenten wurde beauftragt, den endgültigen Text zu redigieren. Die Sitzung führte zunächst zu einer Generaldebatte über die maßgebenden großen Gesichtspunkte. Der deutsche Bevoll­mächtigte Reichsminister a. D. S ch i f f e r gab in einer längeren Rede die Richtlinien der deutschen Auffassung wieder, wies vornehmlich auf die ober- schlesische Eigenart hin und betonte, daß eS notwendig sei, sich nicht nur auf die finanziellen und Wirtschafc- lichen Fragen einzustellen, sondern auch den geistigen Gesichtspunkten Rechnung zu tragen. Nicht nur materiell, sondern auch seelisch müsse das Volk be­friedigt werden. Die moderne Auffassung, welche die Berücksichtigung der Seele der Arbeiters fordere, könne nicht außer Acht gelassen werden. Ober« Menens Gedeihen beruhe großen Teils auf geistigen Grundlagen. — Nach der allgemeinen Aussprache erörterte die Konferenz die Grundlinien des Arbeitsplanes, die in der morgigen Sitzung endgültige Form erhalten sollen. Die Ber- trilüng des ArbettSstoffes im Sinne der Note ist nun­mehr beschlossen. Man nimmt an, daß die linier« commissi onen am 9. Dezember ihre Arbeiten beginnen werden. Die Ortsfrage ist noch nicht vollständig geklärt. ’

Das „Journal de E«e.» erst H i, daß die Kommissionen ix Oberschlesten selbst arbeiten sollen, was natürlich sachlich das Zweckmäßigste wäre, so daß man eigentlich Widerspruch gegen eine solche Lösung nicht erwarten kann. Ueber die Dauer der gesamten Verhandlungen ist nichts genaues bekannt. Es heißt, daß sie gegen Ende Januar oder Anfang Februar beendet fern werden. Die gegenwärtigen Genfer Besprechungen dürften noch den morgigen Tag vielleicht auch noch den SamStag üeanipruchen. Jedenfalls ist das Bestreben des Prä­sidenten und der Delegierten auf große Beschleunigung und sachliche Arbeit im Rahmen der Note gerichtet. Die heutigen Verhandlungen nahmen einen glatten, befriedigenden Verlauf. In allen behandelten Fragen ergab sich eine einmütige Stellungnahme. Die Be< r» tun gen bleiben allerdings bisher nur vertragens, da alle materiellen Verhandlungen vor die Ausschüsie gelangen sollen, so daß selbstverständlich Ausblicke auf die künftigen Ergebnisse der Konferenz durchaus b<r« früht wären.

Der Aufstand in Rutzland.

Helfin«fonS, 24. Nov. Auf die Note, die Tschit­scherin anläßlich des Aufruhrs in Ostkarelie» an die finnische Regierung richtete und worin er der letztere« vorwark, daß sie gestattet habe, daß die Ostkarelier sich innerhalb der finnische» Gebietes zusammenschlöffen, und finnische Offiziere fick den Aufrührern anschlössen, antwortete die finnische Regierung in einer Note, daß sie auf das Entschiedenste die Btschuldigungen zurück- meffe, irgendwelchen bewaffnete« Organisationen inner- halb des finnischen Territoriums gestattet zu Haden, sich für die genannten ostkarelischen Pläne z»sammen- zuschließen. Die Bewegung in Ostkarelltn müsse ausschließlich den unerträglichen Verhättuiffen ba« selbst wie in Rußland zugeschrieben werden, sowie dem Umstande, daß die Sowjetregierung es unterlassen habe, die Bestimmungen des Dorpat» Friedens hinsichtlich der Autonomie OstkarelienS dnrch- zuführen. Die finnische Regierung erklärte, ihre Ab- sicht fei, den Verbaler Frieden auch fernerhin zu be- obachtcn und soweit es auf Finnland ankomme, die freundnachbarlichen Beziehungen zur Sowjetregierung zu pflegen. Die finnische Regrerung betrachte es al« ihre Pflickt, die Sowjetregierung nochmals auf die Notwendigkeit aufmerksam zu machen, daß die Kontra. Verse zwischen Ostkarelien uxb der Gowjetregierung eine friedliche Regelung finde.

Die aus Ostkarelien einlaufenben Berichte melden ein erfolgreiches Vorrücken der Ostkareli»; sie er­reichten den Fluß Swir, zerstörten die dorttge Eise«- bahnbrücke, wodurch der Verkehr zwischrn Petersburg und Petrosawodsk unterbrochen ist. Die angebliches finnischen Offiziere in den ostkarellschen Truppenver­bänden sind nicht Augehörige des finnischen Herres, sondern Ostkarelier, die während deS Weltkrieges in der russischen Armee oder auch bei früheren englischen Truppeir an der Murmanrüste dienten.

Die Sowjetregierung hat hierauf über ganz Ost» fartliat und Diones bett ßrteaimftanb herhÄnat.