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General-Anzeiger

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ErschÄnt täglich «ü Ausnahme der Sonn- und Feiertage

FernivreLanschlüff« Nr. 1237 und 1238,

Nr. 272

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Das Neueste

Montag den 21. November

1921

— Die Reparationskommission hat gefordert, daß die nächste Zahlung des Reiches nötigem falls durch Inanspruchnahme ausländischer Kre­dite bewirkt werde. Die Regierung hat sich hier­zu bereit erklärt, zugleich aber die Reparations­kiunmission auf die hierdurch entstehende Ver­mehrung der finanziellen Schwierigkeiten hinge-

Deutschland unter kurakel.

London, 21. Novbr. Der Korrespondent igen-!^r „Times" verkündet, daß die Alliierten auf Are-1 Grund der Prüfung der Lage Deutschlands ge­wisse Vorschläge bezüglich der Finanzpolitik und der Besteuerung vorbringen werden.

wiesen. .

— Im preußischen Landtage wie im Reichs­tag kam es anläßlich der Besprechung des Hun- gerstteiks in Lichtenburg zu Tumultszenen.

— Der deutsche Gewerkschaftsbund bereitet eine Denkschrift über die Umbildung der un­wirtschaftlichen Reichsbetriebe vor, die gleich­zeitig mit einem Plan des Jndustrieverbandes eine Grundlage für die Verhandlungen bilden sollen, welche zwischen den Gewerkschaften und der Industrie wieder ausgenommen werden.

— Reichsverkehrsministsr Iraner spricht sich in einer Denkschrift gegen die Uebergabe der Eisenbahnen in Privatbände aus, fordert aber Annahme privatwirtsiyaftlicher Grundsätze in der Organisation des Unternehmens und in der Führung der Geschäfte.

Die Januarrate

Zahlung der nächstfälligen Rate durch Inan­spruchnahme des ausländischen Kredits.

Wie aus Berlin gemeldet wird haben die Mitglieder der Reparationskommission zum größten Teil Berlin verlassen. Dubois ist in der Nacht zum Sonntag abgereist, während der größte Teil seiner Kollegen ihm im Lause des Sonntags gefolgt sind. Der offizielle Empfang der Reparationskommission durch die Reichs- regierrmg hat am Samstag vormittag statt- zefunden. Der Reichskanzler empfing um 11 M die Mitglieder der Reparationskommission

3. bestehe wenig Aussicht auf eine Verstän­digung über die Abrüstung zu Lande. Dieser Punkt werde möglicherweise erst in einem oder zwei Jahren zur Beratung gelangen, wenn die Lage der gesamten Welt mehr geklärt fei;

4. werde möglicherweise irgend eine Ab­machung über die Verwendung von Gfftgasen und flüssigem Feuer, über Unterseebootsan­griffe ruf unbewaffnete Kauffahrer und über Luftangriffe auf offene Städte getroffen wer den. Die Verwendung dieser Kampfmittel bei zivilisierter Kriegführung werde durch diese Abmachung verworfen werden.

Feste Haltung Japans.

London, 20. Novbr. Dem Sonderbericht­erstatter der Exchange Telegraph Company in Washington zufolge scheint jetzt die erste Spal­tung auf der Washingtoner Konferenz zu dro­hen. Trotz der Warnung der Vereinigten Staaten, daß sie auf der Durchführung der Hauptpunkte der Hughes'schen Vorschläge be­stehen, stellte sich Japan auf den Standpunkt, daß seine Großkampftonnage 70 Prozent statt der von Amerika vorgeschlagenen 60 Prozent betragen solle. Die amerikanischen Delegierten unterstützten das Programm des Staatssekre­tärs Hughes und widersetzten sich energisch bem ihrer Ansicht nach unnötigen Feilschen. Von maßgebender japanischer Seite wird dagegen mitgeteilt, daß Japan in dieser Frage einen dem Standpunkt der Vereinigten Staaten scharf entgegengesetzten Standpunkt einnimmt.

(Der Sturmlauf gegen Japan wird auch von anderer Seite gemeldet. In einer gestrigen Kommisflonssitzung soll der Chinese Sze u. a. ausgeführt haben, daß Japan nach den Aus­führungen Katos Ausflüchte suche. Es sei bereit, die offene Tür, Integrität und Souveränität "" * aber wolle es

eine Torbeit. Angesichts der zahlreichen noch ungesühnten Verbechen von rechts gegen links Große Unruhe) ist diese Torbeit vielleicht etwas ocrftänötiger, aber ich hätte gegenüber den ruyeren Besprechungen mit den Führern der Kommunisten ehe eine Abmahnung an die Streikenden erwartet, als eine Verherrlichung. So aber wird der Streik nicht zu einer Ver­zweiflungstat, beim eine Klage gegen die Ge­fängnisverwaltung wird nicht erhoben, sondern zu einer leeren Demonstration. (Ungeheurer Lärm.) Ich gedenke vor dieser aber nicht zu­rückzuweichen. Eine Lebensgefahr besteht für keinen Kranken. Im übrigen sollen die Kranken ins Lazarett kommen, ohne daß dadurch die Strafe unterbrochen wird, denn dazu werden wir uns nicht zwingen lassen. Falls sie aber ein Gnadengesuch einreichen, soll sofort die Ange- legenheit geprüft werden. (Zuruf links: Keine Gnade!) So lange Sie, auf der äußersten Lin­ken, nicht auf das Kampfmittel der Gewalt ver­zichten, können Sie von uns nicht einen Verzicht auf Strafverfolgung verlangen. (Ungeheurer Lärm, Zurufe.)

Besonders prägnante Sätze der Rede des Ministers wurden mit tobendem Geschrei be­antwortet. Glücklicherweise bewahrte man bei den anbereii Parteien die Ruhe, so daß der Sturm auf die Linke beschränkt bsieb.

Das herzliche Einvernehmen zwischen Mehr­heitssozialisten und Kommunisten kam in folgen- §endem kleinen Zwiegespräch zum Ausdruck.

n eine Aeußerung des Abg. Koenen warf der Mcorheitssozialist Lübbring die Bemerkung ein: „Das Ganze ist ein Schwindel!", worauf der Abg. Höllem den Abg. Lübbring mit der Faust bedrohte und sagte: „Das kann nur ein noch verkommeneres Subjekt, wie du, sagen!' Schallende Heiterkeit war die Antwort. Als der Minister Radbruch seine Rede beendet hatte, be

Das alles war aber

interfraktionellen Aus^

Slurmszene« in den Parlamenten.

Der Lichlenburger Hungerstreik.

Im Landtag.

~ 3m preußischen Landtag kam es am Sams­tag zu unerhörten Lärmszenen. Schon vor Ein­tritt in die Tagesordnung beantragten die Kom­munisten, die Angelegenheit des Hunger­streiks in Lichtenburg sofort auf die Tagesordnung zu setzen. In der sich anschlie­ßenden Geschästsordnungsdebatte ging es sehr stürmisch zu, da sich die erhebliche Mehrheit des Hauses gegen den kommunistischen Anttag ans- sprach. Dem Verlangen hätte nur stattgegeben werden können, wenn kein einziger Abgeord­neter Widerspruch erhoben hätte. Da Wider­spruch erfolgte, war das Schicksal des Anttages aran konnte aller Lärm der Kom-

muniften nichts ändern, nur der Austakt. 3m schuß, der von jeder Fraktion beschickt wurde und sofort zusammentrat, festen die Kommunisten chre Opposition fort. Als sie nicht durchdrangen, brach dann im Plenum, das soeben die Be­ratung der Gestütverwaltung beendet hatte und in die Besprechung des Haushalts der Forstver- waltung eingetreten war, das Gewitter von neuem los. Es kam 31t Szenen, die selbst in die­sem Hause, in dem man doch schon allerlei ge­wohnt ist, unerhört waren. Es hagelte nur so von Ausdrücken wie „Schurkenbande, Scham­losigkeit, Gequatsche, niederträchtige Komödie". Schließlich schien sich aus der Schimpfkanonade

&t Forderung auf, daß die deutsche Regierung zur Tilgung der nächstenReparationszahlungen ausländische Kredtte in Anspruch nehmen soll. Darauf hat der Reichskanzler Dr. Wirth gestern m die Reparationskommission folgendes Schrei­ben gerichtet:

„Die deutsche Regierung geht davon aus, daß es au und für sich nicht dem Sinne der Be­stimmungen des Zahlungsplanes von London entspricht# zur Aufbringung der Jahresannui- töten zu dem Mittel des Kredits zu greifen, ste ist aber, um den Beweis der guten Willens zu geben, bereit, eine solche Kre­ditoperation vorzunehmen. Für die Stage, unter welchen Bedingungen der Kredit angenommen würde, kommt es in erster Linie auf die Vorschläge desjenigen an, der das Geld Herleiheu soll. Die deutsche Regierung ist be- reit und tat auch bereits Schritte, um sich Sre- dtt zu verschossen. Sie bittet die Reparations­kommission, sie hierbei unterstützen zu wollen, fühlt sich jedoch verpflichtet, sie schon jetzt daraus aufmerksam zu machen, daß für die Zeit der Rückzahlung des Kredits eine außerordentlich schwierige Lage mit Rücksicht auf die sonstigen Verpflichtungen des Reiches entstehen wird. Sie erwartet von der Reparationskommission, daß sie dieser besonderen Loge Rechnung kragen wird." *

Die Hoffnung, daß sich schon aus den jetzi­gen Berliner Verhandlugen eine Stundung für die nächsten Zahlungen erreichen lassen werde, eine Hoffnung, die von vorherein zu optimistisch war, hat sich als trügerisch erwiesen. Es hat

regelrechtes Handgemende zu entwickeln, sonders auf den neuen Handelsminister Siering hatten es die Kommunisten abgesehen, den nur der breite Rücken seines Fraktionsgenossen Kuttner davor schützte, daß ihn nicht das schla­gende Wetter ereilte. Als es Herr Schulz auf drei Ordnungsrufe gebracht hatte, befragte der Vizepräsident garnicht das Haus, ob es den Redner weiter anhören wolle. Das Lärmen ver­stärkte sich noch, als dem Abg. Schulz das Wort entzogen wurde. Abg. Schulz blieb an seinem Platz und richtete weiter heftige Angriffe gegen den interfraktionellen Ausschuß. Von anderen kommunistischen Abgeordneten wurde nach rechts gerufen: „Ihr schamlose Bande! Weiter- rebenl Die Bande muß raus!" Abg. Schulz ergriff das neben ihm stehende Wasserglas und goß seinen Inhalt in weitem Vogen über die in der Nähe stehenden Abgeordneten der Rechten. In dem allgemeinen Lärm und Durch­einander bemächtigte sich Abg. Katz der Prasi- dentenglocke. Der Lärm verstärkte sich noa; und Vizepräsident Garnich verließ unter dem -ru- mult des Hauses seinen Platz. Längere Zeit hielten die Tumultszenen noch an. Abgeordnete der Kommunisten und der Sozialdemokraten mürben handgemein und von Parteigenossen getrennt. Von der Zuhörertrivüne riefen zwei Leute: Hoch die Gefangenen! Nieder mit ber Bande hier! Die Tribüne würbe hierauf ge­räumt und gegen 3 Uhr trat im Saale langsam Ruhe ein, nachdem sich der Aeltestenrat zu einer Beratung zurückgezogen hatte. Die ochung wurde auf kurze ^eit unterbrochen. Gegen 4 Ubr nahm Abg. Held (D. SpO bteJßrafp dentenglocke von dein verlassenen Präsidenten- tit ’. läutete und sagte: Heute findet kerne

sich herausgestellt, daß die Zahlungen der näch _ . ..— ________

steg Reparationsraten, also die am 15. Januar I geling mehr statt. Die nächste findet voran., und 15. Februar fällige Summen, — in Frage | sichtlich am Montag 2 Uhr statt.

temmt ein Betrag von etwa 600 Millionen Goldmark — die Voraussetzung sind für eine von außenpolitischen Reibungen freie Weiter- führung der Politik. Wir haben bereits vor ge­raumer Zeit darauf hingewiesen, daß wir be­reits die Januarrate nicht mehr decken können ^ jetzt stehen wir vor der Tatsache. Die Re- aierung sieht selbst keine Aussicht mehr die ge­nannte Rate voll bezahlen zu können und klammert chre letzten Hoffnungen an einen Kre­dit. den Industrie und Bankwelt ihr verschaffen ollen. Die Regierung hofft dabei auf die Ruck- s'chtimhme des Feindbundes, indem sie sagt, Mi dieser Kredit, wenn er aufgebracht werden eine grundsätzliche Besserung der gesam- an Reparationslage nur dann bringen kann, wenn nach Zahlung der nächsten fälligen Raten diejenige Schonung der deutschen Leistungs- Zähigkeit eintritt, welche die Reparationskom- Mission jetzt nicht bewilligt hat. Ob wohl der Omvbund zu dieser Erkenntnis kommen wird? zweifeln noch daran, denn bis jetzt gibt es Ane Unterlage aufzuzeigen, auf die sich die «rjülluno dieser Hoffnung gründen Üeße.

Im Reichstag.

Auch im Reichstag kam es am glichen -tage zu Skandalszenen. Wie in der Preuyenver- sammlung, so bot auch im Reichstag ein kom­munistischer Antrag auf Haftentlassung der nn Zuchthaus Lichtenburg befindlichen Gefangenen den Anlaß zu diesen Szenen. Vom Olymp her kamen Zurufe. Herr Ottmann antwortete, trotz­dem bereits Präsident Löbe die Tribunen ver­warnt hatte: „Ihr habt nur Steuern zu Zahlen und das Maul zu halten!"

stimmung des Hauses verbat s«h Präsident Lobe diesen Eingriff Ottmanns. Dann zankte man sich eine Weile über den Anttaa der Kommu­nisten, „einen Untersuchungsausschuß ernzube rufen" herum und Herr Ledebour machte sich anheischig, das Gewissen der ^^^1?^“ listen aufzurütteln. Die Aussprache nahm «nnrer schärfere Formen an. Unabhängig« und Kom­munisten liefen um die Wette, um Sie Gunst der „Hungerstreikenden" und der hinter ihnen Stehenden zu gewinnen. 2ustizimnlsterR^° bruch erklärte: Der Hungerstreik von Lâen- bura ist eine heroische Torbett, aber er bleibt

den Vorredner, indem er sagte: „Der Justiz­minister ist ein Beweis für den vollkommenen Sans rott der rechtssozialistischen Koalitionsvoli- ik." Dann lehnte man den kommunistischen Antrag auf Freilassung der Hungerstreikenden ab, beschloß einen Ausschuß zur Prüfung der Zustände in den Gefängnissen einzusetzen und gab die Vorlage an den Rechtsausschuß.

Ein sozial-emokralischer Ausruf gegen linksradikale PulschgeWste.

Berlin, 21. Novbr. Der Vorstand des sozial­demokratischen Bezirksverbandes Berlin tritt den linksradikalen Treibereien zum General­streik wegen der Vorgänge im Zuchthaus Lich­tenburg entgegen. Die Sozialdemokratte wird mit allen geeigneten Mitteln dafür kämpfen, daß das arbeitende Volk nicht in wirtschaftliches Elend versinkt, und daß eine Anpassung der Löhne und Gehäller an Die Teuerungsverhält­nisse erfolgt, nötigenfalls durch ein gesetzgebe- r es Eingreifen des Reizes. Aber es wären unheilvolle Kräfte am Werke, um die steigende Not weiter Kreise des Volkes vor den, Karren einer bestimmten Partei zu spannen. Die Plün­derung von Läden in verschiedenen Stadtteilen, die offenbar planmäßig organisiert sind, zeigen das Werk kommunistischer Lockspitzel allzu deut­lich. Eine neue Belebung ihrer stark einge­frorenen Agitation suchen die Kommunisten aus dem Leu chtenburger Hungerstrelk zu ziehen. Nach den eigenen Angaben der Kommunisten haben diese 130 aus dem mittel­deutschen Aufstand Verurteilten keine Klage über die Behandlung, sondern sie wollen,durch den Hungerstreik ihre Freilassung erzwingen. Der kommunistischen Partei, deren putsn)lpische Politik allein die Verantwortung für das Un- bcm Lichlenburger Hungerstreik es schon an, mit diesem Unglück politische Ge­schäfte machen zu wolle,:. Parteigenossen, Augen auf! Laßt euch nicht mißbrauchen! Die früheren Spuren schreiten!

Don der Washingtoner Konferenz.

Amerikanische Voraassagen.

London, 19. Novbr. Der Sonderberichter­statter des „Newyork Herold" SSafhmgton glaubt voraussagen zu können, daß bte Konse- : renz zu folgenden vier Ergebnissen fuhren werde:

1. Ueber die Abrüstung zur See werde eine Abmachung zustande kommen, die getrennt von jeder anderen unterzeichnet und nwglicherweife ' sogar noch vor der Vertagung der Konferenz ' dem Senat zur Ratifikation werde vorgelegt ' werden; ,

2. werde es zu irgendeiner Lbnmchuag über i Chiaâ kommen mittels freiwilliger Aufgabe ge- - wiper Recht« der Mächte in China unb einer - neuen Bekräftigung einer Politik der offenen t Tür:

_____________bleiben und verlange Berücksichtigung des Umstandes mH es unmittelbarer Nachbar Chinas fei.)

London, 20. Novbr. Der Sonderberichtsr- tatter der „Sunday Times" auf der Wafhing- oner Konferenz kabelt seinem Blatte, die Mit­teilung der Amerikaner, unbeugsam zu dem Verhältnis von 5 zu 3 zu stehen, sei in einer Art erfolgt, die unzweifelhaft nach einem Ulti­matum schmecke. Der Eindruck vertiefe sich, daß die Lage sich rasch auf einen Punkt hin krystal­lisiere, wenn England und Amerika eine ver­einigte Front zugunsten des Programms von Hughes gegenüber dem Beharren Japans aus Abänderung bilden werden.

Briand sehr enttäuscht?

London, 20. Novbr. Das Northcliffeblatt „Weckly Dispatc" meldet aus Washington, eines der größten Ereignisie stehe jetzt bevor, näm­lich die A b r e i s è B r i a n d s nach Frankreich. Der französische Premierminister sei ganz zwei­fellos sehr enttäuscht. Er sei nach Washington gekommen in der Hoffnung, daß die Konferenz etwas für? Frankreich tun werde. Er habe je­doch ein Amerika vorgefunden, das Europa den Rücken kehre und sein Gesicht nach dem Stillen Ozean gewandt habe. Briand werde daher mor­gen vor der Vollsitzung der Konferenz erklären, daß Frankreich nicht in der Lage sei, sein Heer weiter zu verringern, da Amerika und England nicht veranlaßt werden könnten, Frankreich, das als Gendarm Europas angesehen werden müsse, gegen weitere Angriffe sicherzustellen und den Kontinent vor weiteren Kriegen zu schützen. Briand sei der Ansicht, daß Frank- reich im Augenblick von dem Abrüstungsvor- schlaq Hughes nicht besonders berührt werde denn Frankreich habe seit 1912 keine Flotten- bauten vorgenommen und die einzige Wirkung der Annahme des amerikanischen Verminde- rungsplanes werde für Frankreich die Veran­lassung sein, um seine Flotte auf den von der Konferenz als angemessen erklärten Maßstab zu bringen.

Das deutsche und russische Problem.

London, 20. Novbr. Der „Obseroer" schreibt in einem Leitartikel, die Rüstungen zu Lande könnten von den Rüstungen zur See nicht ge- ttennt werden. Wenn die Landstreitkräfte nicht ebenfalls vermindert würden, bedeute dies un­vermeidlich nicht eine Verminderung, sondern eine Förderung der Kriege. Diese Erwägung sei für Amerika in Asien ebenso vital wie für England in Europa. Rußland habe bereits eine ansehnliche Flotte und Deutschland besitze ein großes geschultes Personal. Beide Länder wür. den vielleicht wieder vor Ablauf von zehn Jahren Großmächte werden und dann mög­licherweise verbündet fein. Die WaMngtoner Konferenz werde daher nicht genug für den Frieden tun, wenn sie nicht auch das deutsche und russische Problem ins Auge faste«