Hanauer M Anzeiger
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General-Anzeiger
Amtliches Organ für Staöl- und Landkreis Kanan
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Nr. 271
Samstag den 19. November
1921
Das Neueste.
-w Der Reichstag nahm in zweiter und dritter Lesung das Gesetz über die Notstandsmaßnahmen zur Unterstützung von Invalidenrentenempfängern an.
— Der volkswirtschaftliche Ausschuß des Reichstages nahm den Zentrumsantrag, sich grundsätzlich mit der Erhöhung der Erwerbslosenfürsorge um etwa ein Drittel einverstanden zu erklären, an.
— Die Reparationskommission wird heute abend von Berlin wieder nach Paris zurückreisen.
— Der Reichsverband der deutschen Industrie M seine Bereitwilligkeit, eine Kreditaktion einzu- leiten, aufrecht.
— Das Hauptverfahren gegen v. Iagow, von Wangenheim und Dr. Schiele ist auf den 7. Dezember angesetzt worden.
— Im „Reigen"-Prozeß wurden s.mtliche Angeklagten freigesprochen.
— Briand wird von Foch unterstützt am Montag in Washington über die Frage der Rüstungen zu Lande sprechen.
161,6 Milliarden Defizit im Reichshaushalt.
Der Reichsrat beschäftigte sich mit dem dritten Nachtragsetat für 1921. Wie ver Berichterstatter ausführte, enthält der Nachtragsetat zum ersten Male den Betrag für die auf Grund der Annahme des Ultimatums im Rechnungsjahre 1921 zu leistenden Reparationszahlungen, die nunmehr im ordentlichen Etat 95,1 Milliarden, im außerordentlichen 17,1 Milliarden erfordern. Bei weiterem Sinken der Mark sèi mit einer Erhöhung dieser Mmmen zu rechnen. Im einzelnen sollen im MM fres jtei$^^ d-L
Reichspräsidenten um 450 000 Mark erhöht werden. Der Etat des Auswärtigen Amtes bringt die Etatisierung der Vertretung in Mos- tau, die Ausgaben von 20,8 Millionen für den Erwerb, Ausbau und die Ausstattung des Hauses in Paris für die dort bestehenden Kommissionen usw. Im Etat des Reichsministeriums des Innern werden 10 Millionen gefordert zur Abwehr der aus dem Osten drohenden Seuchengefahr. — Für die Opfer von Ovvau wird ein weiterer Reichszuschuß von 10 Millionen verlangt. 6000 Millionen sind im Etat der allgemeinen Finanzverwaltung vorgesehen zur Ent- schädigung der Gemeinden für Ausfälle an Einnahmen durch Entziehung des Be^»ue- nrngsrechts der Mindesteinkommen. Der Reichszuschuß für Post und Eisenbahnen Macht gegen 20 Milliarden aus. Der Haushalt für die Ausführung des Friedensvertrags ent- häst außer den Reparationsausgaben an laufenden Besatzungskosten noch 5,8 Milliarden. An Ausgaben für die interalliierte * Rheinlandkommission kostet allein 198 Millionen, die Reparationskommission 800 Millionen Mark im Jahre. Alles in allem ergibt sich für 1921 ein Fehlbetrag von 161,6 M i l- liarden, wobei zu berücksichtigen ist, daß rrst im Etat für 1922 die Reparationslast in PoCem Betrage erscheinen wird. Wir würden dann mit einer Jahresausgabe für die Reparationen von 234,2 Milliarden zu rechnen haben. Dazu kommen noch die Leistungen auf Grund des Wiesbadener Abkommens.
Unsere Lage fordere unnachsichtliche Sparsamkeit im großen wie im kleinen. Der Reichsrat könne nur den dringenden Wunsch erneuern, daß die Reichsregierung bei der Aufstellung des Etatsentwurfes für 1922 an eine durchgreifende Einschränkung her 53er« Valtungsausgaben herantrete. — Der Berther der ostpreußischen Provinzialverwaltung im Reichsrat, Freiherr von Gayl, richtete an die Reichsregierung die Bitte, den berechtigten Wünschen auf ausreichende Begründung so hoher Ausgabeposten volle Beachtung zu schenken. — Staatssekretär Göhre schloß sich namens der Reichsratsvertreter der preußischen Staatsregierung den Ausführungen ausdrücklich an. Leider seien alle Sparsamkeitsbemühungen des Reichsrats bisher ohne Erfolg geblieben. — Reichsfinanzminister Hermes erklärte, er könne noch kein vollkommenes Programm der Ersparnisabsichten vorlegen, die Notwendig feien, um zu einer Sanierung der ganzen Situation zu kommen. Zur Frage des meiterenAbbausderMinisteri en betonte der Minister, man müsse sich davor hüten, den Zustand vor dem Kriege und den heutigen auf einer schematischen Grundlage zu vergleichen. Durch Einsetzen größter Rücksichtslosigkeit auf dem Gebiete der Ersparnisse schaffe WgN iedoch eine basiere Grundlose für die un
zichten könne. Die deutsche Regierung werde eine Frist von 5 Monaten erhalten, um diese Umwandlung zu bewerkstelligen. Die Kommission könne Deutschland nicht die Möglichkeit lassen, die deutsche Bevölkerung zu bewaffnen (1). Sie zweifle nicht an der Loyalität der jetzigen Regierung, wiße aber nicht, wie die nächste Regierung aussehen würde. Die beut 'chen Nationalisten bemühten sich, die Arbeiter )er Deutschen Werke gegen Frankreich aufzu- )etzen, indem sie ihnen sagten, daß durch das Verlangen der Interalliierten Kommission 45 000 Arbeiter brotlos würden. Diese Zahl ei aber nach der Ansicht der Kommission falsch. Es brauchten nicht mehr als 3600 Arbeiter entasten zu werden. (?) Diese könnten in der Uebergangszeit von 5 Monaten leicht andere Verwendung finden.
Nochmaliger Protest der Betriebsräte.
Berlin, 18. Novbr. Dis versammelten Betriebsräte aller zu den Deutschen Werken A.-G. gehörenden Betriebe haben folgende Entschlie- zung gefaßt: Wir protestieren entschieden gegen Die Forderungen, die die Interalliierte Militärkommission neuerdings an die Deutschen Werke stellte. Die Auffassung oder Befürchtung, in den Betrieben der Deutschen Werke könne in kürzester Frist • wieder Krieasgerât hergestellt werden, ist völlig unbegründet, da weder die noch vorhandenen technischen Einrichtungen dazu verwendet werden können, noch die Arbeiterschaft gewillt ist, Kriegsgeräte herzustellen. Bereits im Dezember 1918 beschloßen die Arbeiter der ehemaligen Heeres- und Rüstungs- betriebe auf dem Kongreß der.Rüfttmgsarbeiter, jedwede Fabrikation zu Krieas- und Rüstungszwecken einzustellen. Die Betriebsräte der Deutschen Werke werden etwaige Versuchs, die Betriebs für Kriegs- und Rüstungszwecke wieder
'n zu verhindern wißen. Mit bet* selben Entschiedenheit wenden sie sich gegen alle Bestrebungen, welche dazu angetan sind, die nur auf Friedensarbsitsn eingestellten Betriebe lahmzulegen. Die Betriebsräte erklären üch mit allen bisher unternommenen Abwehr- maßnabmen avebrüdT-'h einverstanden und beauftragen die Gewerkschaften, auch ihrerseits weiter alles zu tun, um die der deustcben Volkswirtschaft drohenden Gefahren abzuwenden, insbesondere die ausländischen Vruderorgani- sationen gegen die geplanten Zerstörungsmaß- nahmen zu Protestaktionen aufzurufen. Die Betriebsräte erwarten bestimmt von General Rollet und von dem Botschaftsrat restlose Aufhebung aller bisher getroffenen Bestimmungen.
Von der Washingtoner Konferenz.
Die Bedingungen Chinas.
Paris, 17. Novbr. Der Sonderberichterstatter der Agence Havas meldet aus Washington: Anschließend an die veröffentlichten B e - d i n g u n g e n, die der Vertreter Chinas gestern in der Kommission stellte, sollen
1. die Mächte unter sich keinerlei Vertrag oder Abkommen über China und den allgemeinen Frieden auf seinem Gebiete abschließen, ohne sie vorher China zur Kenntnis zu bringen und ihm die Möglichkeit zu geben, sich daran zu beteiligen;
2. alle Rechte, Privilegien und Sonderver- phiuihmgen betreffs China sollen bekannt gegeben und geprüft werden, um ihre Gültigkeit zu bestimmen und sie untereinander und nyt den Grundsätzen der Washingtoner Konferenz in Einklang zu bringen;
3. die gegenwärtigen Einschränkungen der po. .eschen, gerichtlichen und administrativen Handlungsfreiheit sollen sofort oder so rasch wie möglich beseitigt werden;
4. für die zurzeit auf unbestimmte Dauer lautenden Verpflichtungen Chinas soll eine be* stimmte, angemessene Dauer festgesetzt werden; vcr Wortlaut der Abmachungen über Sonder- rechte und Privilegien soll nach den Grundsätzen des gemeinen Rechtes ausgelegt werden;
5. die Rechte Chinas als neutraler Markt sollen in künftgen Kriegen, an denen China nicht teilnehmen würde, in vollein Umfange geachtet werden; .
6. der internationale Streit im Stillen Ozean und äußersten Osten soll durch feste Bestimmungen friedlich geregelt werden;
7* . sollen die Vorbereitungen zu der Erörterung der internationalen Fragen hinsichtlich des Stillen Ozeans und des äußersten Ostens getrosten werden, Lie als Grundlage für die nähere Bestimmung der gemeinsamen Politik der Signatarmächte dienen kann.
Ueber das chinesische Memorandum berieten die Delegationen getrennt. Die Hommrfion wird die Erörterung am Donnerstag vormittag
bedingt kommende weitere Diskussion mit der Entente über die Frage unserer Verpflichtungen aus dem Ultimatum. — Entsprechend den Beschlüssen der Ausschüße wurde der Nachtragsetat vom Plenum des Reichsrats angenommen. Abgelehnt wurde der Gesetzentwurf betreffend die Kürzung der Ruhegehälter und Wartegelder bei den Versorgungs- berechtigten, die ein Einkommen aus gewinnbringender Beschäftigung außerhalb des Reichsoder Staatsdienstes beziehen (Pensionskürzungsgesetz). Angenommen wurde der Gesetzentwurf über eine Aenderung der Bestimmungen über die Lohnpfändung. Danach ist künftig der Lohn bis zum Betraue von 8000 Mark unpfändbar und darüber hinaus jeder Lohnbetrag nur bis zu einem Drittel.
Deutschland kann zahlen!
Berlin, 19. Novbr. Die die Blätter melden, wird die ReparaNonskommission voraussichtlich heule abend Berlin verlaßen. Als Ergebnis der Verhandlungen zwischen der Kommission und der Reichsregierung glauben die Blätter feststellen zu können, daß die Ententemächte auf ordnungsmäßige Erfüllung der am 15. Januar fälligen Reparotionsvermsti^lungen von 500 Millionen Goldmark bestehen. Die Repara- Nonskommission fei iu der Ansicht gekommen, daß die deutsche Regierung in der Lage sei, den notrnendigen Betrag von der deutschen Industrie zu erlangen.
(Die Reparationskommission wird sich also heute nach Paris zuruckbegeben, und von dort werden wir dann jedenfalls wieder einmal den Donnerkeil eines Diktats zu erwarten haben, das sich auf die sogenannten Studien obiger Kommission begründen wird. Das Gutachten der Kommission konnte eigentlich auch nicht anders ausfallen, wenn man bedenkt, in welcher Weise gerade in den letzten Tagen von den Linksparteien, verblendet gegen die deutsche Pri- WWMWMWWWM ist, wenn man nur Teile deutschen Aktienkapitals und den Devisrnbesitz des Exporthandels beschlagnahmt, daß man nur den privaten „Reichtum" Deutschlands zu erfassen brauche, um die Zahlungsunfähigkeit Deutschlands zu beheben. Wir werden also in den nächsten Wochen wieder mit einem Druck von Paris zu rechnen haben, der aller Wahrscheinlichkeit sich gegen die deutsche Industrie richten wird, denn nach dem „Studium" der Reparationskommisston ist es ja möglich, daß die Industrie die nächste Rate bezahlen kann. Drohungen mit dem französischen Bajonett ollen also die Kreditaktion zustande bringen. D. Red.)
Die Kredilaklivn.
Berlin, 19. Novbr. Wie die Blätter erfahren, fand gestern eine Besprechung zwischen den Ausschüßen der Banken und Reichsverbandes der deutschen Industrie über die Kreditaktion statt. Es wurde beschloßen dem Reichskanzler ein Schreiben zu überreichen, in dem zum Ausdruck gebracht wird, daß der Reicksverband der deutschen Industrie seine Bereitwillig- keiteineKreditaktion ein zu leiten aufrechterhalte. — Die „Doss. Ztg" teilt mit, daß dieses Schreiben von den beteiligten Kreisen als eine geeignete Grundlage zur Weiterführung der Kreditaktion und für Verhandlungen wegen Aufnahme eines internationalen Kredits betrachtet wird.
Die sächsische Regierungen gegen das Industrie- Angebot.
Dresden, 19. Novbr. Die sächsische Regierung hat ihren Vertreter im Reichswirtschaftsrat beauftragt, gegen das Angebot der Industrie in der Sache der Kredithilfe Stellung zu nehmen.
Stinnes unterwegs nach London.
Rotterdam, 19. Novbr. In hiesigen Ententekreisen wird mit Bestimmtheit behauptet, daß Stinnes in London erwartet werde. Er soll bereits Berlin verlaßen haben und sich auf der Fahrt befinden. Die Reife soll nach einer Fühlungnahme mit Lloyd George zu Stande gekommen sein. Man rechnet damit, daß schon m ganz kurzer Zeit wichtige Unterhandlungen zwischen dem Leiter der englischen Politik und Stinnes stattfinden werden, die sich m der Hauptsache um Deutschlands Wirtschaftslage drehen dürften. . „ . .
Hierzu erfährt der „Lokalanzeiger , daß Stinnes bereits Berlin verlaßen hat und daß die Londonere Fühlungnahme mit unseren Re- oarationsleistungen in engem Zusammenhang stehe.
Voller besteht auf der Vernichtung der Deutschen Werke.
Paris, 18. Novbr. Dem „Matin" wird aus Berlin gemeldet, daß die Kontrollkommission trotz ihrer Geneigtheit, die Interessen der Zutschen Arbeiter zu berücksichtigen, aus die ilmwandluno der Waffenfab rrken nicht ver
wieder aufnehmen und die Tagesordnung fest- setzen.
Paris, 18. Novbr. (Havas). Der Vertreter der Agentur Havas in Washington hat sich mit den chinesischen Delegierten über das von ihnen vorgelegte Memorandum unterhalten. Die Delegierten erklärten sich von der Art be« friebigt, mit der das Schriftstück ausgenommen wurde, wenn sie sich auch eines gewißen Mißvergnügens nicht enthalten konnten. Ueber di« Vermutungen und logischen Folgerungen, die nach ihrer Aussage in der amerikanischen Preße erschienen seien. Als China diese Dokument« vorlegte, habe es den Wunsch gehabt, seine Stellung gegenüber anderen Mächten klar festzulegen. Die chinesische Abordnung zweifle nicht daran, daß Frankreich und Großbritannien Abänderungen dieser Vorschläge Vorschlägen würden.
Der Eindruck des Vertreters der Reuteragentur in Washington geht dahin, daß die chinesischen Vorschläge mit gutem Willen und Sympathie ausgenommen würden, vorausgesetzt, daß die großen politischen Umriße annehmbar seien.
England für Luftbombardement.
London, 18. Novbr. Einer Reutermeldung aus Newyork zufolge erfolgte in Washington^ von maßgebender Seite eine Mitteilung über die Absichten Großbritanniens bezüglich der Unterseeboote und Luft- waffen. Die Engländer sind nicht der Ansicht, daß die Luftwaffe an Stelle der Groß- kampffchiffe bei der Seekriegsführung getreten sei. Die Luftwaffe nehme jedoch im Kriege einen besonderen Platz ein. Selbst Bomben- w ü r f'e a u f S t ä d t e könnten berechtigt sein, da durch solche Luftangriffe ein Druck auf die feindlichen Regierungen angewendet werden könne. DieUnterwasserfahrzeuge sind jedoch nach Ansicht der Engländer nichts als Mordwerkzeuge, durch die nicht dieselbe Wirkung auf die Völker und Regierungen ausgeübt werden könne, als wie schot» durch die Luftangriffe auf Städte.
Wie weiter aus Washington berichtet wird, will Japan eine Flotte beanspruchen, die den von Hughes in seinen Abrüstungsvorschlägen niedergelegten Maßstab etwas überschreite. Admiral Kato teilte den Preßeberichterstattern mit, daß Japan es wegen seiner - ograybischen Lage für angemeßen hatte, feine Flotte zu erhalten,'die sechzig Prozent der größten Flotten nur um ein geringes überschreite. In Schiffen, die nur für die Verteidigung bestimmt seien, müßte es sogar an die größeren Flotten heranreichen. Kato erklärte, die BeteiAmtng „Ver- teidigungsschiffe" beziehe sich hierbei nicht auf die Unterfeeeboote. Ueber die U-B ^tfrags könne er keine Meinung ausdrücken, bevor er Gelegenheit gehabt habe, die Vorschläge Großbritanniens zu untersuchen. Brittscberseits wurde es in Washington abgelehnt, zu den von Japan vorgeschlagenen Abänderungen der amerikanischen Vorschläge Stellung zu nehmen.
Japan fordert 60 Proz. seines Flottenbestandes.
Washington, 18. Novbr. (Havas): Admiral Kato empfing die Zeitungsprivatberichterstat- ter und erklärte, daß in Anbetracht der geographischen Lage Japan der Ansicht sei, daß man gegenwärtig zu der Hoffnung berechtigt sei, daß die anderen gwßen Seemächte bestimmen würden, daß Japan als allgemeine Tonnage einen höheren Prozentsatz als 60 Prozent behalten und daß es sich bei den Schiffen des reinen Der- teidigungstyps der Tonnage der anderen Flotten nähern könne, die feiner Tonnage etwas überlegen seien. Es ist zu bedenken, so fährt Havas fort, daß dieser Verteidigungstyp nicht die U-Boote umfaßt, sondern hauptsächlich leichte Kreuzer betrifft. Die japanische Delegation hat der Konferenz in diesem Sinne einen Vorschlag, unterbreitet.
Der amerikanische Schiffbau geht weiter.
Washington, 19. Novbr. Im Verlauf der gestrige» Kabinettssitzung erklärte der Marinesekretär, daß der Bau der ameritanischm Schiffe, die sich augenblicklich in den Werften befinden, fortgesetzt würde, bis btt Konferenz zu einem bestimmten Abschluß gekomme» sei.
Einladung Deutschlands nach Washington?
Washington, 19. Novbr. hier verlautet, daß Deutfchlaud eingeladen werden soll, genaue Mittel langen über seine militärische und finanzielle Cage zu machen.
' (Die Meldungen über die Aussichten auf ein« etwaige Besprechung der wirtschaftlichen Lage.aus der Washingtoner Konferenz sind so widersprechens, daß wir obige Meldung nur mit Vorbehalt wird«» geben. D. Ned^