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General-Anzeiger

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Nr. 265

Freitag den 11. November

1921

Das Neueste.

— Der Reichstag protestierte gestern gegen die von der Entente angekündigte Zerstörung der Deutschen Werke.

— Aus Washington wird gemeldet: Das Staatsdepartement teilt mit, daß der deutsch- emerikanische Vertrag zur Ratifikation nach Berlin abgesandt ist.

— Der Reichsverband der Industrie gab gestern beim Reichskanzler eine Erklärung über die Kreditaktion ab. Das Reichskabinett wird sich heute mit der Erklärung befassen.

— Die Vertreter der Gewerkschaften der Eisenbahnbeamten und -arbeiter lehnten gestern die Privatisierung der Reichseisenbahnen ab.

Vor Washington.

Morgen Samstag soll die so feierlich ange- fünbigte und nur unter sehr großen Schwierig­keiten Zusammengebrachte „Abrüstungskonfe­renz", die, wie ein angelsächsische Blatt schrieb, eine Weltenwende bedeuten und die Völker dieser Erde an der Hand des Apostels aus Dollarien in die Gefilde ewigen Friedens führen soll, ihren Anfang nehmen. Wird sie wirklich zu einer Weltenwende werdest? Falls es der Konferenz gelingen würde, die Rüstungen des Feindbundes zu beseitigen und die Abrüstung durchzusetzen, ohne Zweifel. Wenn es ihr aber nicht gelingt? dann wird die Weltenwende verschoben und die Rüstungen gehen weiter. Wir sind nicht so opti­mistisch um zu glauben, daß die Weltenwende kommen wird, denn nach allen Mitteilungen, die bis jetzt von den Konferenzteilnehmern über die Konferenz durchgesickert sind, denkt keine .der teilnehmenden Mächte an eine Abrüstung, man will sich höchstens mit einer Rüstungsbeschrön- kung begnügen. Wir brauchen hier nur auf Fr a nk reich zu verweisen. Wie da auch nur erste Wort von einer Abrüstung verlautete, ward sofort Marschall Foch auf das schnellste Schiff gesetzt, um nach Amerika zu segeln, und Briand ist ihm bald gefolgt in der Tasche den von seiner Parlamentsmehrheit geprüften und gutgeheitzenen haarscharfen Beweis bei sio tragend, daß Frankreich auch nicht einen ein­zigen Soldaten und sei es selbst ein schwarzer, obrüsten könne, wolle es nicht morgen schon von Deutschland geknebelt aufwachen. Frankreich scheidet also zunächst mal von der Abrüstung vollkommen aus, es wird Höchstenfalls in eine Rüstungsbeschränkung willigen, wenn man ihm die „Sicherheiten" gibt, die es seit Versailles vergeblich verlangt: entweder den ihm auf der Pariser Konferenz zugesagten cnglisch-amerika- nisch-franzLsifchen Schutzvertrag oder, da es diesen nicht haben kann, die Anerkennung des Anspruches, die. Besetzung der Rheinlande über die festgesetzten 15 Jahre hinaus auszudehnen, »an seinen Schutzmaßnahmen so lange festzuhal­ten, bis bewiesen werden kann, daß sie nicht mehr nötig sind," wie Briand es vor seiner Ab­reise nach Washington ausgedrückt hat. Doch die anderen Staaten? Die anderen Staaten gehen nach Washington, um, da sich in der Weltpolitik in den letzten Jahren die Verhältnisse derart zu­gespitzt haben, daß die Möglichkeit eines Aus- bruches einer neuen Weltkatastrophe nicht von der Hand zu weisen ist, einen Versuch zu machen, durch Verhandlungen den Ausbruch dieser Ka­tastrophe zu beseitigen oder wenigensts hinaus­zuschieben.

Das Ringen um die Macht in der Politik hat dazu geführt, daß das Schwergewicht der Welt­politik vom Atlantischen Ozean nach dem Stillen Ozean verlegt wurde. Zwischen Amerika und Japan klaffen wirtschaftliche und völkische Gegensätze, die trotz aller britischen Diplomaten­kunst eine Beseitigung nicht erfahren konnten. Welche starke Spannung im Osten unter den Weltmächten besteht, offenbarte die Regelung der Napfrage. Mit welcher Energie und Ver- s^lagenheit, ganz nach • dem Vorbilde und den Methoden früherer Jahre, die Weltmächte um Vormachtstellung in China und der Mandschurei ringen, zeigt das starke Auftreten des amerika­nischen Kapitals im Reich der Mitte und die chinafreundliche Politik Japans. Amerika will seine „Einflußsphäre" — wenn man ein fremdes Land allmählich rauben will, so beginnt man, wie bekannt, zunächst mit einer solchen — in CtMa behaupten. Japan aber will dieses Land nicht weniger ausbeuten, und Japan erklärt es sogar als „Lebensfrage", sich in der Nachbar­schaft ausbreiten zu können. Das Rüsten Ame­rikas und Japans in den letzten Jahren — Japan konnte sich dies vor allem durch die un­geheueren Gewinne im Weltkriege leisten — ging einzig und allein um die Herrschaft des Stillen Ozeans. Es muß also verhandelt werden, ob diese Rüstungspolitik weiter geführt werden soll. Welcher Staat dabei auf der Stroke liegen bleiben wird, läßt sich noch nicht sagen — vor einigen Monaten haben wir an dieser Stelle

ab die Eisenbahnen ein zu vereinbarendes Ka-1 pital der juristischen Person verzinsen, daß gleichzeitig das Reich von allen persönlichen und sachlichen Lasten aus diesen Unternehmungen befreit wird. Die Entlastung des Reichs von Arbeitskräften, die weder ihrer Zweckbestim­mung nach, noch in wirtschaftlicher Beziehung volle Nutzung finden, kann nach Auffassung der Industrie nur in Verbindung mit großzügigen Siedelungen erfolgen, die wieder an sich und nach ihrer örtlichen Lage eine nutzbringende Beschäftigung dieser Persönlichkeiten sicher­stellen. Die ^nbuftrie ist sich darüber klar, daß die Durchführung dieser Aktion, insoweit Artikel 248 des Friedensvertrages die Rechte des Aus­landes begründet hat, entsprechende Verhand­lungen mit den Vertragsgegnern erforderlich macht, die gleichzeitig dazu führen müssen, im Zusammenhang mit der Lösung dieser Frage auch die Verpflichtungen aus dem Ultimatum einer anderweitigen Lösung zuzuführen. Auf diesen Grundlagen wird die Industrie in Ver­handlungen mit den deutschen Banken ein- treten, um, sofern eine Aenderung des Lon­doner Ultimatums sich nicht schon aus den vor­her angedeuteten Verhandlungen ergibt, dieje­nigen Kredite zu beschaffen, die notwendig sind, um bië finanziellen Verpflichtungen des Reiches sowie die Entwickelungsmöglichkeit der ange­strebten Neuorganisationen der Reichsbetriebe Zeitlich und sachlich sicherzustellen. Die Durch­führung dieser Kreditaktion einschließlich der Verhandlungen mit den auswärtigen Kredit­gebern kann nur unter Führung der deutschen Industrie und im Einvernehmen mit den deut­schen Banken erfolgen. , Selbstverständlich muß, wenn sich die deutsche Volkswirtschaft und damit der deutsche Staat aus den jetzigen Verhält­nissen herausarbeiten will, die Volksgemein- lchaft, d. h. der Staat denjenigen, die heute dieser ’ernomi

zur Verfügung stellen, in einer zu vereinbaren­den Weise entsprechende Entlastung gewähren.

Die ablehnende Haltung der Gewerkschaften.

Berlin, 10. Novbr. Die Vorstände des All­gemeinen Deutschen E^werkschaftsbundes und des Allgemeinen freien Angestelltenbundes bringen ihre Stellungnahme zur Kredithilfe der Industrie in folgender Entschließung zum Aus­druck:

Die Vorstände des Allgemeinen Deutschen Gewerkschaftsbundes und des Allgemeinen freien Angestelltenbundes sehen in den Be­schlüssen des Reichsverbandes der deutschen In­dustrie zur Gewährung einer Kredithilfe an das Reich eine Provokation der gesamten deutschen Bevölkerung Die organisierten Unternehmer knüpften an die feierlichen Vorsckußleistungen Bedingungen, die in politischer und wirtschaft­licher Hinsicht zur Entrechtung und materiellen Schädigung der Arbeiter, Ai'.gestellten und Be­amten führen. Sie fordern von der Reichsregie­rung politische Garantien gegen die Pläne des Unternehmertums, die in letzter Linie eine Ein­schränkung. wenn nicht Beseitigung des Mitbe- stimmungsrechtes der Arbeitnehmer in den Betrieben, eine Entstaatlichung der Eisenbahnen und sonstigen Reichsbetrieben und die Durch­brechung oder Aufhebung des Achtstundentages bedeuten. Der Wortlaut der Entschließung läßt erkennen, daß allgemein mit der Gewährung der Kredithilfe das Reich und damit die brei­ten Schichten der Bevölkerung in eine wach­sende und unerträgliche Abhängigkeit von den Unternehmern gebracht werden sollen. Die KWitaktion der Industrie, die man anfangs als eine nationale Tat angekündigt hat und die auch die Zustimmung der Gewerkschaften ge­funden hatte, ist durch die Beschlüsse des Reichs­verbandes der deutschen Industrie als ein neues Machtinstrument des organisierten Unter­nehmertums entlarvt worden. Die vereinigten gewerkschaftlichen Spitzenverbände erwarten von der Reichsregierung, daß sie die von den Industriellen in Verbindung mit der Gewäh­rung der Kredithilfe erhobenen Forderungen unbedingt ablehne

Berlin, 10. Novbr. Heute waren die Ver­treter der Gewerkschaften der Eisenbahnbeamten und -arbeiter, sowie der Hauptbeamtenrat und der Hauptbetriebsrat der Reichseisenbahnen zu­sammengetreten, um mit dem Verkehrsminister die Frage der Zweckmäßigkeit der Entstaat­lichung der Reichsbahnen zu erörtern. Sämt­liche Organisationen und Betriebsvertretungen sprachen sich mit großer Schärfe gegenjede Aenderung in der Betriebsfarm de rReichs bahnen aus. Sie überreichten dem Verkehrsminister folgende Erklärung mit der Bitte, sie unverzüglich zur Kenntnis der Reicksreaieruna zu bringen:

erklärt, daß in Washington versucht werden soll, Japan einen Strick zu drehen, um dann besser „anfangen" zu können. Ob dies eintreten wird, ist abzuwarten. Jedenfalls glauben wir heute noch nicht an einen Erfolg eines Abrüstungs­vorschlages für diese beiden Staaten.

Und Großbritannien? Großbritan­nien, dessen Segeltuch vor dem Kriege unbe­stritten war, solange es den Anspruch durchzu­setzen vermochte, daß seine Flotte doppelt so stark sein müsse wie -die beiden stärksten Flotten anderer Mächte zusammen, ist in Verteidigungs­stellung gedrängt. In der einen Flanke steht Frankreich mit 1 034 000 Soldaten, dem kriegs­tüchtigsten Heere der Welt, in der anderen ein empörtes Irland; in Kleinasien bedroht das französisch-türkische Bündnis die Brücke nach Indien und Englands Vormachtstellung am Bosporus: Aegypten und Indien sind in Gärung und fordern Selbständigkeit; die Domi­nions sind ihm während des Krieges aus der Hand gegangen; Amerika wird ihm mit der Handelsflotte wie mit der Kriegsmarine in ab­sehbarer Zeit gewachsen, vielleicht überlegen sein. Großbritannien steht also großen Gefahren gegenüber und es ist kaum anzunehmen, daß es nur auf das Vertrauen und die — bewährte — Ehrlichkeit der anderen hin zur Abrüstung sich bereit erklären wird. Wie wir England kennen, und wie wir es auch zu Beginn des Weltkrieges wieder erkannt haben, wird es sich sowohl Japan gegenüber, wie gegenüber Ame­rika nichts vergeben, wird sich zunächst freie Hand lassen und abwarten, wer sich bei der Auseinandersetzung als der Stärkere erweist.

Unter diesen Umständen ist an einen Erfolg der Washingtoner Konferenz, soweit die, Ab­rüstung in Frage kommt, kaum zu denken, und damit auch nicht an die angekündigte Welten­wende. Wir glauben daran nicht, jedenfalls nicht an eine Weltenwende in dem Sinne, wie sie dem Einberufer der Konferenz, MMDenr Harding, vorschwebt. Das Ringen um Macht, das das A und O der Politik ist, wird sich durch eine Konferenz nicht einstellen lassen — die Erde ist nicht von Engeln bevölkert, sondern von Menschen, und die Menschen der Zukunft werden die gleichen sein wie heute. R. H.

Frankreich gedenkt nur zu horchen.

Paris, 10. Novbr. Nach einer Havasmel- dung aus London soll Briand in einem Inter­view erklärt haben, Frankreich verlange nichts. Wir sind nach Amerika gekommen, sagte er, einzig und allein, um die moralische Solidarität unter den großen Völkern herbeizuführen. Wenn wir am Konferenztisch Platz nehmen, ist es mehr um zu horchen als um zu reden, mehr um zu lernen, zu erfahren, welches die Wünsche der anderen großen Notionen seien. So lange nicht von Frankreich verlangt wird, etwas von seiner Souveränität und von seiner nationalen Sicherheit aufzugeben, begrüßen wir es von ganzem Herzen, an diesem Werk mitguarbeifen.

Die KreMakkirm der Industrie.

Verhandlungen mit dem Reichskanzler.

Berlin, 10. Novbr. Der Reichsverband der deutschen Industrie hatte, wie bekannt, Ende der vergangenen Woche in Sitzungen des Präsi­diums und der Generalversammlung erneut zu der Frage Stellung genommen, auf welche Weise durch Kreditaktion dem Reiche Goldva- 'luten zugeführt werden könnten. Das Ergebnis dieser Aussprachen wurde in einer der Oeffent- lichkeit bereits bekannten Resolution niederge­legt. Zur Erläuterung dieser Resolution hatte der Reichskanzler heute die Vertreter des Reichsverbandes der deutschen Industrie zu sich gebeten. Der Sprecher des Reichsoerbandss Dr. S o r g e führte nach Ueberreichung der Re­solution etwa folgendes aus:

Abgesehen von der unter Mitwirkung der parlamentarischen Instanzen zu lösenden Fra­gen einer sparsamen Finanzwirtschaft und der Befreiung des Wirtschaftslebens von den ihm anfe: legten Fesseln, kommen zunächst Akte der Gesetzgebung in Frage, die es ermöglichen, mit den Reichseisenbahnen beginnend, die sonst in ö f f e n t l i ch e r H a n d b e f i n d l i ch e n Be­triebe in privatwirtschaftllche Bahnen zu bringen. Die Durchführung Richer Maßnahmen ist möglich auf Grund eines bind) Gesetzgebung zu. schaffenden Ermächti­gungsgesetzes, das den Verkauf Sunächst der Reichseisenbahnen an eine privatwirtzwaftuche juristische Person in die Wege leitet. DieIn - dustrie wird Vorschläge aus a rbei - t e n und sie zu gegebener Zeit den zuständigen Stellen vorlegen, aus denen ersichtlich ist, in welcher Form diesem Ermächtigungsgesetz pro - tischer Inhalt gegeben werden muß. Rein wirt­schaftlich muß diese Aktion dahin führen, daß von einem nscht zu fern liegendem Zeitpunkt

„Die heute im großen Sitzungssaals des Potsdamer Bahnhofs versammelten bevollmäch­tigten Vertreter sämtlicher Großorganisationen des Eisenbahnpersonals sind sich darüber einig, daß die deutschen Reichsbahnen nur in Form des unmittelbaren Betriebes durch das Reich die Gewähr für richtige Erfüllung ihrer volkswirt­schaftlichen Aufgabe bieten können. Sie lehnen deshalb aus vaterländischen und wirtschaftlichen Gründen die Privatisierung der Reichseifen­bahnen in jeder Form ab und erklären, daß sie den Bestrebungen auf Entstaatlichung der Bah­nen mit der größten Entschiedenheit entgegen­treten und in dieser Lebensfrage der deutschen Eisenbahner auch vor der Anwendung äußerster gewerkschaftlicher Mittel nicht zurückschrecken werden. Vom Reichsverkehrsminister wird er­wartet, daß er seinerseits mit allen Kräften sich denVersuchennach Privatisiern nc der Bahnen sich entgegen stellt."

Presseslimmsn.

Die „Deutsche Allg Ztg." weist in ihrem Kommentar über die Jndustrieforderungen aus die mit einem vollkommenen Zusammenbruch gleichbedeutende finanzielle Lage und die Unzu­länglichkeit der Steuerpläns hin. In einer fachen Situation bedürfe es großer und kühner Pläne, um zu retten was zu retten sei. Die Verpflich­tungen des Ultimatums hatten uns vollständig in die Hand der Entente gegeben, aber es steht noch in unserer Macht, unsere innere Finanz- wirtschaft in gesunde Bahnen zurückzulenken. Das Blatt erklärt ferner: Es kann nicht länger verantwortet werden, daß das Reich und die öffentlichen Körperschaften sich noch, weiter mit Betriebsverwaltungen heruMschlaxpen, die ihnen und damit den Steuerzahlern keine Wohl­tat, sondern eine unendliche Last bedeuten. An diesen Punkt knüpft die deutsche Industrie bei

Industrie eine Stützungsaktion für des Reich in dis Wege leitet, dann greift sie die Aufgabe an wie ein Kaufmann, der sich seiner Verantwort­lichkeit bewußt ist. Sie löst t st neu zielles Pro­blem mit wirtschaftlichen,Mitteln. Die sozialen Freiheiten und Rechte "cs Eifer u.versonal- würden durch die UeberfLH.ru n-g brr Eisenbahn in Privatbetrieb nicht gefährdet. Ueber dir Aenderung des Friedensvs trags, der den Eisenbahnplänen entgegensteht, sowie über den Abbau der unmöglich noch weiter p- tragenden Reparationsverpflichtungen muß mit den ehe maligen Gegnern verhandelt werden. Die „Deutsche Allg. Ztg." betont ab-r für alle Fälle, auch wenn eine Aenderung de Londoner Dik­tats nicht zu erzielen ist, wird du Industrie dem Reich die zur Erfüllung n rpflichtuvgsn ^forderlichen Kredite befcha n ' K

In der „Freiheit" wird gesamte Ar­beiterklasse zum schärfsten ln . aufgerwer und von einem Erpressungen? i des Groß­kapitals gesprochen.

Die „Rote Fahne" fprid nnem Raub plan und fordert die S. P t ■ H S. P- unk die Gewerkschaften auf, jetzt mtig zu er­klären, was sie gegen den Angriff t . Industrie tun wollen.

Deutschlands Zahlung '.n sthigkett.

Jpu. London, 11. Novbr. „Daily Ehronicle* schreibt, es habe allen Anschein, da ■ Der t f dp land tatsächlich bei dem hentirrn Kurse n ; ch t in der L a g e sei, dien ä ch stc Ent s ch ä- digungssumme zu bezahlen, die fast dreimal so viel Papu-rmart erfordere, als die ursprüngliche Summe, die von den Alliierten festgesetzt sei. Es handele sich für die Alliierten darum, die Finanzlage Deutsch- land s genau zu untersuchen, um fest zustellen, worauf die Entwertung der Mark zu­rückzuführen ist. Frankreich ° davon mchts wissen und behauptet, daß d uert her Mark nicht maßgebend sei fü die Er.,, wdigungcu, deren Wert bereits genau K- " um sti.

London, 11. Novbr. In einer Unterredung mit dem Berliner Berichterstatter des „Daily Chronicle" erklärt Artur G minner: Das finanzielle Elend in Deutschland sei so groß wie nur irgenb möglich. Es sei einfach Unsinn zu erwarten, daß Deutschland die riesigen, un­denkbaren Reparationssummen, die festgesetzt worden seien, bezahlen könne. Deutschland müsse eine Atempause in Form eines Mora» t o r i u m s erhalten. Die Ausführung des Wiesbadener Abkommens fei ebenfalls ja un­möglich wie die Durchführung des gesamten Versailler Vertrages. Es gäbe nur eine Mög­lichkeit, sich "zusammen zu tun und die ganze Frage neu zu regeln. Wenn dies nicht ge* schehe, stehe man vor einer europäischen Kata-i üranh&.