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General-Anzeiger

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Nr. 261

Montag den 7. November

1921

Das Neueste.

— Der Preußische Landtag hat in seiner Sams- tllgfltzung den Mehrheitssozialdemokraten Otto Braun mit 197 von 338 abgegebenen Stimmen zum Ministerpräsidenten gewählt.

’ — Die ungarische Nationalversammlung hat das Seiet über die Entthronung des Hauses Habsburg in allen drei Lesungen angenommen.

-DieDemobilisierungskundmachungderTschecho- ilowakei soll heute veröffentlicht werden.

— Das japanische Kabinett hat infolge der Er- mordung des Ministervräffdenten demissioniert.

Die Revolution der Reichsfinanzen.

In diesen Tagen tritt das Plenum des Reichstages in die Verhandlungen über die schwebenden Finanzgesetze ein. Ihr Schicksal ist ganz ungewiß. Kommen sie annähernd in der Weise zustande, wie die Entwürfe der Reichs­regierung es vorsahen, so wird damit etwa die Hälfte des im Frühjahr berechneten Mehrbe­darfes gedeckt werden. Inzwischen ist aber fol­gende Verschiebung eingetreten: Der internatio­nale Wert der Mark ist fast auf ein Drittel des damaligen Standes gesunken; dementsprechend erhöhen sich die Aufwendungen zur Erfüllung des Reparationsversprechens. Die gleichfalls im Zusammenhang mit der Markentwertung ein- getretene Teuerung hat eine Erhöhung der Be- imtengehälter ab 1. September nötig gemacht. Fetzt haben sich Vertreter der Reichsregierung md der sogenannten „gewerkschaftlichen vvi^cnorganisationcn auf eine abermalige sehr »chebliche Steigerung der Gehälter und Löhne âmigt. Die Mehrbelastung des Reiches durch staaJolwa^eSa^

Erhöhung der Gehälter 20 Milliarden Mark; dazu kommen noch Lohnerhöhungen für Staats- aroeiter sowie die unbedingt notwendige Her­aufsetzung der Renten, Pensionen usw. in Höhe von weiteren 10 Milliarden Mark. Im Ganzen hat also das Reich 40 Milliarden allein für den inneren Findnzbedarf mehr aufzubringen als im Frühjahr angenommen wurde. Die Reichs­eisenbahn hat im ersten Semester des laufenden Finanzjahres gegenüber dem Voranschlag einen Fehlbetrag von 0,8 Milliarden Mark erbracht. Wie die Dinge heute stehen, beläuft sich der Unterschuß im Reichshaushalt — auf das volle Fahr gerechnet — auf sehr viel mehr als 100 Milliarden Mark. Diese Feststellungen lassen ‘einen Zweifel darüber, daß fich die Reichs- 'inanzen in hellster Revolution befinden.

Zwei Berliner Volkswirtschaftler, Dr. Lehnsen und Dr. Genzmer, haben in ihrem Kürzlich bei Felix Meiner in Leipzig erschienenen Luch „die Folgen der Markentwertung" die neuesten Finanz- und Wirtschaftsdaten mit Fleiß und Sachkenntnis zusammengestellt und daraus sehr trübe, aber sehr rimtige Schlüsse gezogen. Sie sagen durchaus zutreffend, daß Die Beseitigung des Passiv-Saldos in unserer Zahlungsbilanz allein Aussicht auf Besserung biete. Hierzu ist bie d o 11 ft ä n b i g e 23 e f e i = tigungdesVertragesvonVersail- Le s sowie feiner sämtlichen Vor- und Nachver­träge (der wichtigste dieser Nachverträge ist das Londoner Reparationsabkommen) notwen­dig. Leider hat keine der deutschen Regie­rungen seit Abschluß des Friedensvertrages die Frage der Revision zu einem Hauptpunkt ihres Programms gemacht. Wir habey die zwar sehr heroische, aber dafür sehr schädliche Politik be­folgt, auf internationalen Kongressen oder Kon­ferenzen — soweit wir überhaupt zugezogen wurden — über unsere Not und über die dro­henden Gefahren zu schweigen oder mit ein paar allgemeinen Ausführungen hinwegzugleiten. Warum hat die Reichsregierung nie die Finanz- rute, ihre Gründe und Folgen zum Gegenstand einer eingehenden Note an die Verbandmächte oder besser einer öffentlichen Proklamation ge­macht? Neuerdings ist der Zentralverband des deutschen Bank- und Bankiergewerbes zu der Anfang Dezember in London stattfindenden internationalen Währungskonferenz eingeladen worden; der Zentralverband hat die Einladung jedoch abgelehnt, weil keine Gewähr dafür ge­boten sei, daß die Beschlüsse der Konferenz von den Verbandregierungen beherzigt würden. 3e Politik ist durchaus verfehlt. Reichsbank­ident v. Havenstein hat seine Londoner e doch zweifellos zum erheblichen Teil in der Absicht gemacht, in England Verständnis für unsere katastrophale Finanzlage^zu schaffen. Vertreter der privaten deutschen Bankwelt hät­ten diesen Eindruck verstärken und vertiefen tonnen, Erst kürzlich hat der „Manchester

Zuardian" (in seiner Nummer vom 27. Oktbr.) ängere Ausführungen des Prof. Cassel über die Deflation veröffentlicht. Unter dem Punkt ,Das Reparationsproblem" erklärt Castel, daß der ganze Plan der Reparationszahlungen zu- ammenbredjen. müsse. Kein ehrlicher Sachken­ner kann heute mehr daran zweifeln, daß unsere Finanzen unheilbar sind, wenn nicht eine tief­greifende Kur ohne jeden Aufschub in Angriff genommen wird. Das Kabinett Wirth ist eine Rinderheitsregierung. Es liegt kein Grund ba= ür vor zu zweifeln, daß sich Parteien weit über Jie gegenwärtige Regierungskoalition hinaus an einem praktischen Programm beteiligen werden, das die schleunigste Revision des Ver­sailler Vertrages und des Londoner Repara­tionsabkommens zum Kernpunkt hat.

Das Kabinett Oer großen Koalitton.

Otto Braun preußischer Ministerpräsident.

Im preußischen Landtag ist am Samstag abend der große Wurf gefallen, der den preu­ßischen Ministerpräsident wählte. Lange war das Schicksal der Wahl unbestimmt. Am Frei­tag war man zu keinem Ergebnis gekommen und vertagte sich deshalb. Es hatte den An­schein, daß man ein Kabinett Leinert mit Aus­sicht auf Annahme zustandegebracht hatte. Leinert lehnte aber ab. Die Fraktionen mußten aufs neue zusammentreten. Am Samstag einigten sich dann die in Frage kommenden Parteien für ein Kabinett Oeser. Die Abend­zeitungen brachten schon Leitartikel mit der Lebensbeschreibung und der Charakterisierung der Laufbahn des Kandidaten für den Präsi­dentenposten. Aber da stellten sich neue Schwie­rigkeiten heraus, man konnte sich über die Be- setzung der einzelnen Ressorts nicht einigen. Be-

Bed enken. Der so 'mühsam brachte Bau stürzte zusammen. Die Verhand­lungen gingen aufs neue los, und die Kandi­datur Otto Braun trat in den Vorder­grund. und schließlich siegte Braun in der Abendsitzung, indem er mit 197 von 338 abge­gebenen Stimmen gewählt wurde. Weiße Zettel gab es 47, ungültig 1. Von den ver­bleibenden stimmen erhielten Winkler (Dtn.) 63, Leid (U. S. P.) 23, Oeser (Dem.) 3, Ste­gerwald (Ztr.) 1, Pinkerneil (Vp.) 1, Iacoby- Raffauf (Z.) 1, ferner Stinnes und Noske, die dem Landtag nicht angehören, je 1 Stimme. Auch hier zeigte sich wieder, wie wenig gewisse Landesboten sich der Pflicht ihres Amtes be­wußt sind und auch bei solchen Anlässen Späße treiben zu können glauben.

Nach der Wahl wurde die Sitzung auf Donnerstag vertagt, an welchem Tage Minister­präsident Braun sein Kabinett vorstellen wird. Für das neue Kabinett werden genannt:

Severing (Soz.) Inneres,

Siering (Soz.) Handel,

Dr. Wendorff (Dem.) Landwirtschaft, Dr. Boelitz (D. Vpt.) Unterricht, Dr. v. R i ch t e r (D. Vpt.) Finanzen, Dr. Am Zehnhoff (Z.) Justiz.

Für das noch unbesetzte Wohlfahrtsministe- rium will die Zentrumsfraktion die Abgg. Prof. Lauscher oder Gronowski in Vorschlag bringen. — Stegerwald hat seinen festen Entschluß bekannt gegeben, das Wohlfahrtsministerium, das man für ihn frei hielt, nicht weiter zu verwalten.

Die neuen Wanner.

Otto Braun und Severing find vom vor­letzten Kabinett her, in dem sie dieselben Aem­ter, Braun dazu noch das Landwirischafts- minifterium, innegehabt hoben, hinreichend be­kannt. Der dritte Sozialdemokrat, Siering, ist Vorsitzender der Landtagsfraktion und hat dem Handelsministerium, das er nun leiten soll, früher als Beigeordneter angehört, bis Die Einrichtung der Beigeordneten und parlamen­tarischen Staatssekretäre aufgehoben wuroe. Siering ist Geschäftsführer des Arbeüsnachwei- fes Berlin. Don den Volksparteilern ist Dr. v. Richter zuletzt Oberpräsident von Hannover gewesen, in welchem Amte ihn Noske abgelost hat. Dr. Boelitz ist ein bekannter Schulmann und Gymnasiaidirektor in Soest (Westsalen). Dr. Wendorff, der einzige Demokrat des Ka- binetts, war nach der Revolution Munsterpra- sident in Mecklenburg. Er erlernte bie Land-

wirtschaft praktisch und studierte sie danach an mehreren Hochschulen.

Preffefkimmeu.

Berlin, 6. Novbr. Die letzte und vielleicht größte Schwierigkeit, die sich bei den gestrigen interfraktionellen Verhandlungen im Landtage der großen Koalitionsbildung entgegenstellte, ist der Widerstand der Deutschen Volkspartei gegen die Uebertragung sowohl des Handels­ministeriums wie des Landwirtschaftsministe­riums an die Sozialdemokratie, die für ein Ka­binett Oeser vorgesehen war. „Die entscheidende Fraktionssitzung der Deutschen Volkspartei," so teilt die„DeutscheAllgemeineZei- tung" mit, „beeinflußte schließlich besonders der Abgeordnete Stresemann, dem es haupt­sächlich zu verdanken ist, daß seine Partei mit großer Mehrheit dem Präsidium Braun zu­stimmte, nachdem ausdrücklich festgelegt worden war, daß in das Handesministerium volkspar­teiliche Staatssekretäre berufen werden sollten, wenn die Besetzung des Ministeriums durch einen Sozialdemokraten tatsächlich unerläßlich erscheine."

Das „Berl. Tgbl." begrüßt das endliche Zusammenkommen der großen Koalition von der Deutschen Volkspartei bis zur Sozialdemo­kratie. Zweifellos werde sich nam diesem Vor­bild auch im Reiche eine gleichartige Koalition herausbilden müssen, um jene Stabilität und Homogenität zu schaffen, die allein eine Politik auf lange Sicht ermöglicht.

Der „Vorwärts" weist darauf hin, daß

bene Spaltung offenbar würde.

Die „G e r m a n i a" hebt hervor, daß alle Fährnisse der Krise von der Tatsache überstrahlt würden, daß die große staatspolitische Einsicht über die parteipolitischen Interessen einmal den Sieg davongetragen habe.

Der „Lokalanzeiger" vermag in der neuen Kabinettsbildung angefu,ts Der Um­stände, unter denen sie sich vollzog, und der chließlich sich ergebenden Personalverhältnists mehr als ein gewagtes Experiment nicht zu er­blicken.

Die „Tägliche Rundschau" spricht den Wunsch aus, die Deutsche Dolkspartei möge in der großen Koalition nicht als Nachtrab der Linken, sondern als Vorposten der Rechten wirken.

Eine Kun-qebung -es Prinzen Rupprecht.

München, 6. Nov. Wie die Blätter melden, erläßt Prinz Rupprecht eine Kundgebung, worin er erklärt, er werde die zahlreichen Beweise der Teilnahme anläßlich der Beisetzungsfeiern seiner Eltern nicht vergessen und fährt fort: Mein hochfeliger Vater leerte den Kelch der Leidens bis zur Neige, nicht nur sah er fein auf das Beste des Landes gerichtetes Lebenswerk zer­stört; er mußte zu feinem Schmerze nach dem Zusammenbruch des Deutschen Reiche» auch noch die in einem Augenblick der Unordnung und Verwirrung erfolgte Preisgabe von wesent­lichen und für das Bestehen de» bayerischen Staate» unentbehrlichen Rechten erleben.

Eingetreten in die Rechte meiner Vater» im treuen Bekenntnis zu meiner bayerischen und deutschen Heimat bin ich verpflichtet, vier fest zuhalten. Da» schulde ich der Ueberlieferung meines Hauser, der Geschichte und Zukunst. Die in den letzten Tagen mir zum Aursruck gebrachten Eesühlr berechtigen zu der Hoffnung, daß das bayerische Volk, seinem gesunsen Sinn entsprechend, au» seiner jetzigen Beorängni» sich mit Gorte» Hilfe wieder emporringen wird.

Zu dem Verfahren gegen Kapp und Genofsen.

Berlin, 5. Novbr. Zu dem Verfahren gegen Kapp und Genossen wird von zuständiger Seite u. a. mitgeteilt: Gegen von Jagow und von Wangenheim wurde seitens des Oberreichsan­walts am 11. Juli Anklage wegen Hochverrats erhoben. Am 29. September eröffnete der Erste Strafsenat des Reichsgerichts das Hauptver­fahren gegen die Genannten wen--- her h-reich- neten Beschuldigung. Der Termin zur Haupt- verhandlung war auf den 27. Oktober festgesetzt

worden. Damals befanden sich außer Jagow und Wangenheim weitere am Kupp-Putsch Be­teiligte nicht in der Gewalt her Strafverfol­gungsbehörden. Am 11. Oktober wurde aber Dr. Schiele aufgrund eines gegen ihn bestehen­den Haftbefehls festgenommen. Der Oberreichs­anwalt versuchte sofort, das Verfahren gegen Schiele so zu beschleunigen, daß auch gegen ihn zusammen mit dem Verfahren gegen Jagow und Wangenheim am 27. Oktober verhandelt werden könnte. Am 14. Oktober reichte der Ver­teidiger der Angeschuldigten Bauer, Pabst, Erhardt und Sckmitzler einen schriftlichen An­trag ein, die. Genannten gegen Sicherheit mit der Untersuchungshaft zu verschonen. Der Oberreichsanwalt beantragte die Ablehnung des Antrages. Diese Stellungnahme entivricht der Auffassung des Reichsministers der Justiz. Der Erste Strafsenat erteilte aber durch Be­schluß vom 17. Oktober den genannten Ange­schuldigten unter gewissen Bedingungen sicheres Geleit. Angesichts des Beschlusses stellte der Oberreichsanwalt im Einverständnis mit dem Reichsminister der Justiz den Antrag auf Auf­hebung «des Termins gegen Jagow und Wangenheim Diesem Antrag gab das Reichs­gericht statt. Die Entscheidung war durchaus sachgemäß. Das Gericht konnte damit rechnen, daß die Verhandlung auch gegen Bauer, Er­hardt, Pabst und Schnitzler in der nächsten Zeit möglich sein würde Nach Aufhebung des Ter­mins wurde die Erklärung Erhardts in der Presse bekannt. Er behauptete, daß er zwar vor einem halben Jahre sich bereit erklärt hätte, sich unter gewissen Garantien dem Reich^aericht zu stellen, dieses Angebot jetzt aber nicht er­neuert habe, sodaß die Entscheidung des Reichs­gerichts auf das alte, seinerzeit unbeachtet ge­bliebene Erbieten zurückgreife. In der Be­sprechung, die der Oberreichsanwalt hierauf Jgfprt mit dem Verteidiger Rechtsanwalt Grünspach herbeiführte, erklärte der letztere, daß er bei Einreichung seines Antrages vom 14. Oktober des Glaubens war, daß die Ange­schuldigten tatsächlich beabsichtigten, zur Ver­handlung zu kommen. Rechtsanwalt Grünspach drückte bei der Unterredung aus, daß er nach den neuesten Informationen allerdings be­fürchten müsse, daß die Klienten die frühere Absicht der Gestellung aufgegeben haben. Der Oberreichsanwalt beantragte hierauf die Aufhebung des sicheren Geleits. Das Reichsgericht gab dem Antrag durch Beschluß vom 24. Oktober statt. Es kann nunmehr nur gegen Jagow, Wangenheim und Schiele verhandelt werden. Als Termin für die Verhandlung ist der 7. De­zember in Aussicht genommen war. den. Ein früherer Termin ist nach der Geschäfts- läge des Reichsgerichts unmöglich.

Eine Botschaft Sardings.

Berlin, 5. Novbr. Die neue Hauptstation der amerikanischen Funkgesellschast „Radio- Corporation of America" wurde yeute abend mit der Kundgebung des Präsidenten Harding aus dem Weißen Hause in Washington eröffnet. Die Botschaft hatte folgenden Wortlaut:

„Es muß als eine wunderbare Leistung der Wissenschaft und Technik anerkannt werden, daß es jetzt möglich ist, auf dem Funkwege eine Botschaft in bie Welt zu senden und dre Ge- währ zu haben, daß sie bis zu jeder Funk­station der Welt bringt. Zur besonderen Ge­nugtuung gereicht es, daß eine solche Botschaft, ausgehend vom Präsidenten der Vereinigten Staaten, in allen Ländern, in allen Himmels- strichen aufgefangen werden kann, von Völkern, mit denen' unsere Nation in Frieden und Freundschaft lebt. Möge dieser glückte Zu- stand immerdar andauern; möge der Fneden, der unser eigenes Land beglückt, in allernächster Zukunft auch allen anderen Ländern und Völkern beschicken fein: das ist die erste Hoff­nung des amerikanischen Volkes.

gez. Warren. gez. Hardrng.

Die Absetzung der Habsburger gesetz­lich sestgelegl.

B u d a p e st, 7. Nov. In der Nation«!. versammlnng fand gestern die dritte Lesunx de» Gesetzentwurfs über den Verlust der Herrscherrechte des Exkaiser» Karl und das Erlöschen des Thronfolgerrechts des Hauses Habsburg statt und wurde einstimmig ange. nommen.

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