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General-Anzeiger

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Nr. 250

Dienstag den 25. Oktober

1921

Die Regierungskrise

Zwar Rechksverwahrung, aber

— Die Deutsche Dolkssartei lehnt ab

— Ein neues Kabinett Wirth ?

Die Verhandlungen über die Kabinettsbil- : hing dauern noch an. Während gestern die Aussichten auf das Zustandekommen einer brei­teren Koalition noch als sehr günstig bezeichnet wurden, spricht man heute von einem Scheitern dieser Verbreiterungsabsicht, da Soziawemo- kraten, Demokraten und Zentrum zwar für eine Rechtsverwahrung Deutschlands gegen die un­gerechte Entscheidung über Oberschlesien Knd; aber gleichzeitig die Entsendung eines Kom­missars zu den Wirtschaftsverhandlungen mit Polen gutheißen, während die Deutsche Volks- partei die letztere Entsendung ablehnt.

Ueber die Fraktionsbesprechungen liegen heute folgende Meldungen vor:

Die „Voss. Ztg." teilt mit, daß alle Parteien von der Deutschen Volkspartei bis zur Sozial­demokratie von dem Bestreben geleitet waren, eine möglichst geschloffene Front herzustellen. Es sei eine formulierte Erklärung vereinbart worden, die die Rechtsverwahrung Deutschlands gegen die ungerechte und willkürliche Entschei- bung über Oberschlesien in der schärfsten Form zum Ausdruck bringt, aber die Entsendung eines Kommissars zu den Wirtschaftsverhand­lungen mit Polen zuläßt. Diese Erklärung soll heute den Fraktionen unterbreitet werden. Bei der Erörterung eines gemeinsamen Regierungs­programms hätten sich erhebliche Gegensätze nur in der Steuerfrage ergeben. Ueber eine mittlere Linie habe man sich nicht einigen können. Man sei übereingekommen, die Forde- rjj^gen der einzelnen Parteien freu Fraktionen zur Kenntnis zu bringen und ihnen die Ent- scheidung zu überlasten.

Aus der Tatsache, daß bei dem Reichspräsi­denten Reichskanzler Dr. Wirth gemeinsam mit den sozialdemokratischen Vertretern zu einer in­ternen Aussprache zurückblieben, glaubt das „B. T." schließen zu dürfen, daß der Reichs- präsidentDr. Wirtherneutmitder Bildung des Reichskabinetts be­auftragen werde.

Berlin, 25. Oktbr. Der „Deutschen Allgem. Festung" zufolge, lehnte die Deutsche Volkspartet die Zustimmung zu der Er­klärung der interfraktionellen Besprechung einstimmig ab. Da hiermit die Partei aus der Koalition ausscheidet, hält das Blatt, e i n neues Kabinett Wirth für sehr wahrscheinlich.

Man scheint sich also in Berlin noch nicht zu der Ueberzeugung durchringen zu können, daß es vor allem darauf ankommt, der Entente endlich einmal zu zeigen, daß wir nicht gewillt sind, neue Keulenschläge französischen Vernichtungs- Willens auf uns niedersausen zu lasten, daß wir nicht gewillt sind, unsere Wirtschaft und unsere völkischen Kräfte vernichten zu lasten. Es hat vielmehr wieder wie nach Versailles, wie nach London den Anschein, daß sich die Parteien sieben Tage lang herumstreiten und am achten, müde mb abgekämpft, den ersten besten Mann aus der Masse herausgreifen und ihn zum Reichskanzler küren, der dann zu allem Ja und Amen sagt. Das sind wir ja gewöhnt und es wird diesmal kaum anders werden. Der Weg voll Marter und Pein, den wir unter ständigem „Ja"sagen seit Vrei Jahren nunmehr gegangen sind, wird weiter verfolgt werden, bis wir an jener Stätte ange- kangt sind, die wir dieser Tage „Schädelstätte M deutschen Volkes" nannten.

Die Verluste -es preutz. Bergfiskus.

Ueber 555 Milli-««« Goldmark.

Der preußische Bergfisku» erleidet durch den Be­schluß der Botschefterkonferenzen in Oberschlesien die folgenden Verluste:

Er verliert die staatliche Friedrichhütte, die Berg- mspektion „König" und „Knurow". Der Gesamtwert bet ab,«tretenden Berganlagen und zwei Drittel der DasserversorgnngSanlagcn beträgt etwa 285 Millionen Voldmark. Dazu kommt der Wert der abzutretenden ««erschlossenen Felder, der mit 240 Millionen Gold- «wrk noch sehr niedrig bemessen ist. Das sind allein 525 Millionen Goldmark Verluste durch die Kohlengruben.

Er kommt noch der Wert der Forsten und Domänen hinzu. Der Wert der Oberförstereien Aybnik und SchenSwald mit einer Fläche von 7200 Hektar wird auf 25106 575 Goldmark berechnet, der dergiomäneu im Kreise Pleß auf 1635 639 Goldmark

und die Domänen im Kreise Rybnik stellen einen Wert von 3 764 936 Goldmark dar, zusammen also 5 400 575 Goldmark.

Für Abänderung der Reparations-

for-erungeu.

London, 25. Oktbr. „Manchester schreibt zu dem Rücktritt Dr. Wirths, tische Regierung habe die Forderung

Gârd." die bri-

_ ■ „ Deutsch­

lands nach dem gesamten oberschlesischen Dreieck

unterstützt. Dr. Wirth habe alles auf die Aner­kennung der deutschen Forderung gesetzt. Seine Hoffnung habe sich nicht erfüllt. Er sei daher zurückgetreten. Die Regierung Wirth sei von den Alliierten nicht besser behandelt worden, als eine deutsche Regierung behandelt worden wäre, die Ludendorff an der Spitze gehabt und versucht hätte, Kaiser Wilhelm wieder nach Deutschland zu bringen und sich der Reparationszahlungen zu entziehen. Die Besetzung Düsseldorfs und anderer deutscher Städte werde auftechterhalten. — Die „Westminster Gazette" schreibt, der deutschen Re­publik sei keine Möglichkeit gegeben worden, sich zu festigen und Zufriedenheit zu erzeugen. Der deutschen Republik sei eine unerträgliche Last aufgebürdet worden. Zum Schluff fordert das Blatt Abänderung der unmöglichen Re Paralionsforderungen, da dies die einzige Bürgschaft gegen eine Reaktion von monarchischer oder auch revolutionärer Seite sei.

frage nach dem Spruche des Völkerbundsrates wieder zu eröffnen. Der Finanzminister antwortete: nein, dar Ultimatum sei von der deutschen Regierung im vergangenen Mai angenommen worden und habe die

automatische Regelung der Schadenersatzfrage ohne irgendwelche Vereinbarungen über die Entscheidung hinsichtlich Oberschlcsiens geregelt. Der Finanz­minister beantwortete eine andere Anfrage dahin­gehend, daß er die Absicht habe, den Abgeordneten einen amtlichen Bericht über das zwischen Loucheur und Rathenau in Wiesbaden unterzeichnete Abkommen - liefern.

zu

Vom preußischen Kaushaliselar.

Berlin, 24. Oktbr. Im Haushaltsausschuff des preußischen Landtages erklärte Fi­nanzminister S ä m i s ch u. a., gegen den Haus- haltsvoranschlaz für 1920 werde voraussichtlich bei den ordentlichen Einnahmen und Ausgaben mit einer Gesamtverbesseruna von 384.5 Millionen Mark gerechnet werden können und zwar bei den Forsten, Bergverwaltungen und bei der allge­meinen Finanzverwaltung. Dieser Verbesserung stehe eine Verschlechterung von 1186,5 Millionen gegenüber. Es werde mit einem mutmaß­lichen Fehlbeträge von 80 2 M illio- nen Mark gerechnet werden müssen, der sich auf insgesamt 2795,2 Millionen erhöhe, falls die im Haushalt eingestellten Erstattungen in Höhe von 1993,2 Millionen bis zum Jahres­schlüsse nicht eingehen. Es könne mit Sicherheit darauf gerechnet werden, daß das Aufkommen «m Einkommen- und Körper schafts- st e u e r für 1920 wesentlich höher sein wird, als bisher angenommen wurde. Es werde rund 16^ Milliarde betragen. Ueber die voraussichtliche Entwicklung der Einnahmen in Preußen im Rechnungsjahre 1921 könnten auch nur schätzungs­weise Ziffern mitgeteilt werden. Der Anteil Preußens (nach Abzug des Gemeindeanteils) am Ertrage der Reichssteuern werde gegenüber dem Voranschlag ein Mehr von 2226,9 Millionen er­bringen. Trotzdem ergebe sich ein Fehlbetrag. Die Betriebsverwaltungen würden nennenswerte Mehreinnahmen gegen den Voranschlag nicht er­bringen. Mit Sicherheit sei auf erhebliche Haus­haltsüberschreitungen bei den Staatsverwaltungen zu rechnen, was mit dem immer mehr sinkenden Geldwerte zusammenhänge. Um ohne einen Fehl­betrag abschließen zu können, müßten für 1921 noch 9 3 3,1 Millionen neue Steuern bereit gestellt werd.en. Für die Deckung dieses Defizits sei ein Grundsteuerent­wurf ausgearbeitet worden, der bereits seit Mitte September dem Staatsrat zur Begut­achtung vorliege. Die angestrebte Trennung der Betriebs- und Hoheitsvcrwaltungen sei bisher nicht möglich gewesen; auch werde sie für 1922 nicht erfolgen können. Verhältnismäßig günstrg entwickelt chabe sich der Kaffenstatus des preußr- : schen Staates. Für die Ablieferung von Be­

triebsmitteln der Eisenbahn an das Reich seien 800 Millionen Mark vereinnahmt worden.

Zum Schluff kennzeichnete der Minister noch den Einfluß der Ententemaßnahmen auf die ganze Finanzwirtschaft. Gerade die Arbeitslosig­keit in den hochvalutarischen Ländern zeige, wohin der wirtschaftliche Wahnsinn geführt hat. Man müsse sich klar machen, daß der Ausverkauf Deutschlands zum erheblichen Teile auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung nicht nur Deutsch­lands, sondern der ganzen Welt gehe.

Karls Abenteuer beendet.

Exkönig Karl gefangen genommen.

Auch dar diermalige Abenteuer der Ex­königs Karl, jenes Verräters an seinen Bundes­genossen und seinem eigenen Lande im Welt, kriege, hat glücklicherweise ein schneller Ende gefunden. Karls Truppen, die vor Budapest standen und auf den Einzug in die Stadt drangen, sind geschlagen und Exkönig Karl, d. h. der selstgekrönte „Volkrkönig", ist mit samt seiner Frau, der ruhmsüchtigen Exkönigin Zita, sowie einiger Minister gefangengenommen worden. Der zweite Griff Karls nach der ungarischen Krone wâr also wieder vergeben», trotzdem er unter Aufsicht der Exkönigen Zita, die diesmal mitgeflogen war um die Fäden in der Hand zu behalten, erfolgte. Vorläufig hat man die hohen Reisenden interniert — über ihr Schicksal wird gegenwärtig beraten. Aller Wahrscheinlichkeit dürste sich kein Land mehr finden, das den Wortbrüchigen abermals Asyl gewährt.

Ueber die Ereignisse von gestern liegen folgende Meldungen vor:

Erfolglose Waffenstillslandsverhandlungen. — Gefangennahme von Ministern Karls.

sendung zweier Delegierten zur Anbahnung von Waffenstillstandsverhandlungen. Die Verhand­lungen haben heute früh begonnen. Die Regie­rungsdelegierten teilten die Bedingungen mit, von deren E^""— "--------^ m*"------

Erfüllung die ungarische Regierung mstillstand abhängig macht. Die Be-

den Waffenstillstand abhängig macht. Die Be­dingungen der Regierung lauten folgender­maßen: 1. Bedingungslose Waffenstreckung;

2. die militärischen Ratgeber des Königs sind vor ein Kriegsgericht zu stellen; 3. die Mann­schaften werden entwaffnet und amnestiert;

4. endgültige Abdankung des Königs; 5. der König bleibt in Ungarn interniert, bis die Frage des Abtransportes geregelt fein wird; 6. der

definitive Aufenthaltsort sowie die Modalitäten der Abreise werden von den Großmächten be­stimmt; 7. die politischen Ratgeber des Königs werden vor ein Kriegsgericht gestellt. — Die Bedingungen der Regierung wurden von Dr. Gratz übernommen, der sich verpflichtete, sie dem König zu übermitteln und ihre Annahme zu empfehlen. Eine Antwort ist bisher noch nicht erfolgt. Die militärische Aktion wird fort­gesetzt und führt zu einem panikartigen Rück­züge der Königstruppen, die zahlreiche Ge­fangene hinterlassen.

Budapest, 24. Oktbr. Nach Entgegennahme der Regierungsbedingungen kehrten die Beauf­tragten des Königs Karl zu den aufftändischen Truppen zurück. Der die Aufständischen beför­dernde Eisenbahnzug versuchte über die Stadt Tata nach Komorn zu gelangen, die Zlufftändi- fchen erfuhren jedoch in Tata, daß die Eisen­bahnlinie nach Komorn unterbrochen ei und die dortige Garnison die Flucht mit Waffengewalt verhindern werde. Der Zug steht in Tata leer. Die an der Organisierung des Putsches betei­ligten Politiker und Soldaten fremder Herkunft ließen den König schließlich im Stich und such­ten nach Söldnerart sich den Folgen des be­gangenen Verrates durch die Flucht zu ent­ziehen. Stefan Rakovsky, Graf Janos A n d r a s s y und Gustav Graf Gratz gerieten noch in Tata in Gefangenschaft der ungarischen Nationalarmee. Die Regierung traf Maßnahmen zur Festnahme der übrigen Aufwiegler.

Karls Gefanffennahme.

Wien. 24. Oktbr. Wie das „Neue Wiener Tageblatt" von zuverlässiger Seite erfährt, sind der Exkönig Karl und die Exkönigin Zita heute morgen von den Horthystuppen gefangen ge­nommen worden.

Budapest, 24. Oktbr. (Ung. Korr.-Büra-) Nach einem neuen Gefecht wurden die Aufrührer zerstreut; ihre Führer flüchteten und überließen die Sorge für die Sicherheit der Perlon des Königs den Regierungstruppen. König Karl wurde unter den höflichsten Formen der Obhut des Obersten Simensalvi de-- Nationalarmee anttertraut!.

Budapest, 24. Oktbr. Die Aufrührer zogen sich bis Tatst zurück und haben die Hälfte ihres Kon­tingentes verloren. Die Bauernschaft hat auf der Linie Bioske-Szekesfehervar die Schienen Herarrs- geriffen, um ein Ausweichen der Aufrührer gegen Süden zu verhindern.

Internierung Karls.

Budapest, 24. Oktbr. Aus zuverlässiger Quelle verlautet, daß der Plan der Regierung dahin geht, den König zur feierlichen endgültigen Thronentsagung für sich und feinen Sohn zu zwingen-und ihn solange in Ungarn internieren zu lassen, bis die Asylfrage geregelt sein wird.

Beratungen über das Schicksal Karls.

Budapest, 24. Oktbr. Gegenwärtig finden Be» Tötungen zwischen der Regierung und den Ver­tretern ch er Entente statt, zu denen auch die diplo­matischen Vertreter der kleinen Entente geladen sind- Die Beratungen sollen sich mit dem Schicksal des Exkönigs befassen.

Budapest, 25. Oktbr. Exkönig Karl und seine Frau befinden fich zurzeit unter Bewachung auf Schloß Lotis.

Die Schweiz und Start

Bern, 24- Oktbr. Die Schweizer Presse erstatt einmütig, daß Exkaiser Karl mit seinem Flug nach Oedeuburg jede Rückkehr nach der Schweiz endgültig verwirkt habe. Dieser Auffassung stim­men auch die katholischen Blätter bei, wie die „Neuen Züricher Nachrichten", die bisher immer für Exkaiser Karl eingetreten waren. Das „Jour­nal de Genese" weiß mitzutetlen, daß bereits vor drei Wochen der italienische Geschäftsträger dem Bundesrat von seinem Verdacht Kenntnis gab, daß Exkaiser Karl einen neuen Streich vorbe­reite. — „Gazette de Lausanne" fragt vorwurfs­voll den Bundesrat, wie er dem Königswort des Habsburgers Glauben schenken konme. Das Blatt erinnert dabei an die Affäre des Exmonarchen mit Sixtus von Bourbon. — Auch die „Basler Nationalzeitung" kommt auf diese Angelegenheit zu sprechen und erklärt, m|t Exkönig Karl, der durch seine Tat gezeigt habe, daß er seit der Affäre mit Sixtus von Bourbon der Gleiche ge­blieben ist, mit diesem König sei die Schweiz fertig. Das Blatt spricht ferner davon, daß in letzter Zeit täglich in Zürich Hunderte von Millionen ungarischer Kronen verkauft wurden und vermutet, daß es informierte Royalisten waren, die diesen geheimnisvollen Auftrag er­hielten. — Angesichts der vom Ausland bereits erhobenen Vorwürfe gegen die Schweiz bedauert der Bund, daß der Bundesrat sich vor dem Land- diese Vorwürfe nicht erspart habe.

Gegen -ie Dynastien.

„Vorwärts" und „Freiheit" veröffentliche« eine Erflärung der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, der Unabhängigen sozialdemokra­tischen Partei Deutschlands, der Sozialdemokra­tischen Arbeiterpartei Deutsch-Oesterreichs, der Tschechoslowakischen sozialdemokratischen Arbei­terpartei und der Deutschen sozialdemokratischen Arbeiterpartei in der tschechoslowakischen Re­publik. In dieser Erklärung vervflichten sich die genannten Parteien in ihren Ländern zur Auf­rechterhaltung und Sicherheit der revublikanischen Staatsform mit allen parlamentarischen uni außerparlamentarischen Mitteln. Die Parteilei­tungen sollen zur Abwehr der Wiederaufrichtung der Dynastien miteinander in ständiger Fühstmg bleiben. Die Erklärung fordert 'die betreffenben Parteien Englands, Belgiens, Frankreichs und Italiens zur Solidarität auf.

PolMsche Tagesberichte.

_Gi« folftc«schw«rer Streik. Aus Dochu» wird gemeldet: Gellern nacbmittaq wurde der gesamte Betrieb des Bochumer Vereins für Bergbau stillgelegt. Der Grund liegt in dem Streik von 82 Maurern beim Bochumer Verein wegen Tarifstreitigkesten. Da kein Ersatz für die Streikenden beschafft werden konnte, mußte der Hochofenbetrieb gedämpft werden. Dadurch wurden die Kraftwerke infolge bei Fehlen? der Gas- kräfte außer Betrieb gesetzt. Der Betrieb im Doch««« Verein mußte stillgelegt werde«. Annähernd 12 006 Mann sind arbeitslos.

4155 fräste vo« Hungertod bei d«« W.olg»> Deutsch««. Die Moskauer» JSwcstija" Nr. 224 geben folgende amtliche Daten über die Hunzerrnot in de« deutschen Wolga-Kolonien: Schon im Februar fönten Fälle von Hungertod vor, und zu Beginn bei Sommer­zählte da? Gebiet 299 000 Hungernde bei einer all­gemeinen Bevölkerung von 447111 Einwohnern. Statt 605 354 Deßjatinen (1 Deßjatine — 1,1 hn) int Vor­jahre gelang el’ int Jahre 1921 mir 161 572 $>e6< jatinen b. i. 32 Prozent zu besäen. Vom Früjahr bi» zum 15. August d. I. sind 70 000 Personen auSgr- wandert, d. i. 16 Prozent. Bis zum 15. Juni sieb 4155 Fälle von Hungertod registriert worden und b« Gesamtzahl der Bevölkerung sank auf 359 460 tat August bl. I«. nahm als» um 20 $roaent aé»v