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General-Anzeiger

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Ar. 249

Montag den 24. Oktober

1921

Rücktritt -er Reichsregierung

Die Reichsregierung hat am Samstag in ihrer Kabinettsfitzung auf Antrag des Reichskanzlers Dr. Wirth beschlossen, dem Reichspräsidenten ihre Demission zu unter­breiten. *

Das Kabinett Wirth hat, was in den letzten Tagen zur Selbstverständlichkeit geworden war, demissioniert. Diese Demission war nötig, weil das Kabinett sich bereits vor Monaten darauf festgelegt hatte, daß sein Schicksal mit dem Oberschlesiens stehe und falle. Der Rücktritt mußte erfolgen, sollten frühere Warnungen und Mahnungen Wirths an die Adresse der Entente nicht lediglich Theatergesten gewesen sein. Der Rücktritt des Kabinetts war aber auch noch not­wendig geworden, um auf recht breiter Basis eine Einheitsfront zur Abwehr der neuen unge­heuerlichen Vergewaltigung der Nation durch die Entente zu bilden. Ob nun freilich diese breite Abwehrfront zustande kommen, ob es gelingen wird, den inneren Hader zu überwin­den, das ist eine Frage, die sich zur Stunde noch nicht beantworten läßt, da die Fraktionsbe- tatungen noch nicht abgeschlossen sind. Vor­läufig führt das alte Kabinett die Geschäfte weiter, es wird jedoch nicht wieder vor dem Reichstag erscheinen, der erst nach der Bildung der neuen Regierung zusammentreten soll. Da bis Donnerstag der Kommissar ernannt sein muß, der für Deutschland die Wirtschaftsver­handlungen mit Polen führt, muß das neue Kabinett bis zu diesem Tage gebildet sein. Wir hoffen aber, daß sich diese Neubildung nicht bis zum letzten Augenblick hinauszögern wird, denn könnte eine großzügige, entschiedene binlq matische Aktion wieder zu spät sein. Sie|

Aktion, der Aussprachen, entweder mit bestem zelnen Verbandsstaaten oder mit der Entente in ihrer Gesamtheit, folgen müssen, ist aber notwendig. Trotz aller Rachsucht Frankreichs, die leider in Europa dominierend ist, muß den anderen Völkern die Unmöglichkeit der Er- Eung des Londoner Ultimatums von neuem getan werden, da dem Deutschen Reich der wertvollste Teil Oberschlesiens genommen wird. Das Hauptaugenmerk wird dabei auf das uns auferlegte Wirtschaftsabkommen mit Polen zu richten sein. Dieses Abkommen ist glatt zu verweigern, weil im Frisdensvertrag nirgends von einem solchen die Rede ist. Die Entente hat offenbar erkannt, daß die ganze politische Lösung, die jene Allweisen in Genf im Auftrag der Entente ausgeklügelt haben, sinn­los bleiben müßte, falls sich Deutschland nicht

zu einem Wirtschaftsabkommen mit Polen Der steht. Wenn wir nun aber ein ' "

solches Abkom­men verweigern, so würde auch die ganze poli­tische Lage illusorisch; Europa würde sehr bald erkennen, wohin das politische Urteil von Genf geführt hat. Europa und die gesamte Welt­wirtschaft müßten sehen, daß die Zerreißung des Industriegebiets einen dilettantischen ’ Un- fug darstellt, weil sie die natürlichen Gesetze der Wirtschaft entthront und als Vsrlsgenhsits- ausweg nur das künstliche Flickwerk eines Zwangsvertrages sieht.

Aufgabe des kommenden Kabinetts ist es also, so bald als möglich diplomatische Verhand­lungen mit der Entente einzuleiten — während dieser Verhandlungen aber hat das gesamte Volk seinen Willen dahingehend kundzutun, daß der Genfer Fehlspruch niemals anerkannt wer­den kann.

Wirlhs RükNrMserklÄrung.

Der Reichskanzler hat dem Reichspräsidenten, Abends 7 Uhr, den Rücktritt der Kabinetts mit folgendem Schreiben überreicht:

Herr Reichpräsident :

3k schwerer Stunde hatte sich das gegenwärtige Kabinett entschlossen, die Verantwortung für die Durch- whrung de? Ultimatums zu übernehmen. Fünf Monate lang hat er eine Politik geführt, welche ge« fWu war von dem Gedanke, bie Stellung des Deul- schen Reiches zu den Alliierten zu regeln und durch ben ernsten Willen der Erfüllung vertraglicher Ver­pflichtungen bis an die Grenze der Leistuugsmöglich-

zur Wicdererstarkuiig Europas beizutragen. Es bat bie dem deutschen Volke auferlegten überaus schweren Leistungen erfüllt, insbesondere den unge« Auren Barbetrag von 1 Milliarde Goldmark zum 81. August abgetragen. Die alliierten Staaten haben bie Erfüllungen der deutschen Verpflichtungen, vor alledem Ue Durchführung der Entwaffnung, die unter großen Schwierigkeiten sich vollzog, anerkannt. Es durfte er­wartet werden, daß im Hinblick auf Deutschlands Au- strcnguugcn und auf fein ernsthaftes Bestreben, den 'erträglichen Verpflichtungen treu zu bleiben, bie Bc- c6ung der Ruhrhäsen restlos aufgehoben und Hinsicht- 'ch OberschlesieuS eine Lösung gefunden würde, welche

>em Rcchtscmpfinden der deutschen Volkes und der >Oberschlesier sowie den künftigen friedlichen Beziehungen fâäöiykb^i^ âtüweu .tulfDrätbe,

Proletariat Mitteleuropas, in erster Linie aber dem so mächtig organisierten Proletariat in Deutschland, die Aufgabe zu, zu verhindern, daß die Reaktian wieder ans Ruder gel«n«e. — „Ganlois" fragt, ob man schon die Maßnabmen geprüft habe, die man ergreifen müsse, wenn Berlin sich weigere, Delegierte für die wirtschaftliche Kommission zu ernennen. Deutschland müsse wissen, daß es, wenn es die oberschlesische Teilung nicht annebme, damit alle Rechte auf bie Gebiete ver­liere, die ihm zugesprocht« worden seien.

„Petit Parisi e.n" schreibt, die deutsche öffent­liche Meinung habe vom deutschen Reichskanzler Dr. Wirth einen eklatanten Protest verlangt. Der Reichs­kanzler habe demissioniert. Wenn jemals eine Demission nichts geregelt habe, so sei es die Dr. WirtbS unter den Bedinzungen, unter denen er sie gegeben habe. Wenn jetzt die Rechtsvarteien ans Ruder kämen, so würde die? die Lage Deutsch­lands nur verwirren und erschweren. Nachdem die deutschen Revublikaner ihren Protest losaelassen hatten, müßten sie begreifen, daß die einzige Politik, die sie verfolgen könnten, die sei, die Reichskanzler Dr. Wirth seit einigen Monaten getrieben habe: „die loyale Ans­führung des Ultimatum?, die Unterwerfung unter das Unvermeidliche". Das allein könne eine Entspannung von französischer Seite her« beiführen und die allgemeine Pazistzierung Eurova? beschleunigen und dadurch die Wiederaufnahme bet Geschäfte in der Welt. Das könne aber auch das republikanische Regime in Deutschland befestigen. Mit oder ohne die Deutsche Volkspartei sei da? die einzige Politik, die Deutschland vor einer großen Katastrophe bewahren könne.

Ein neues kKrttstischss AZenreuer.

Exkönig Karl abermals in Ungarn gelandet. — Truppenvsreidigung. — Eine Schlacht bei Budapest.

Nach dem Ausgange ber Offerteife des ehe­maligen König? von Ungarn sprach die Ver­nunft dafür, daß der Gatte Zita? von BaurbonsUarma leinen âiNKNzK ttadVUmiittnL wiederholen würde, ehe sich bi» Ver­hältnisse nicht von Grund auf geändert haben würden. Für diese Auffassung sprach schließlich auch der vor einigen Tagen gefaßte Entschluß der ungarischen Regierungsparteien, die unter grundsätzlichem Festhalten an der Monarchie, den Zeitpunkt einer monarchischen Restauration aus innerpolitischen und außerpolitischen Gründen in eine unklare Zukunft verlegt wissen wollte. Aber was kümmert Karl den Plötzlichen der Wille des ungarischen Volkes! Er ist, wie wir bereits am Saiffstag durch Aushang in unserer Geschäftsstelle bekanntgaben, erneut in Ungarn erschienen und hat diesmal sofort seine Gattin mitgebracht — wahrscheinlich in dem Gedanken, sich 'diesmal festsetzen zu können. Nach allen bisherigen Meldungen über dar neu« karlistische Abenteuer geurteilt, scheint diesmal der Putsch von langer Hand vorbereitet zu sein. Mehrere Divisionen Truppen haben sich dem Exkönig zur Verfügung gestellt, mit denen er vor Buda­pest gerückt ist und dort in einer Schlacht mit den verfassungstreuen Truppen steht.

Ueber die Rückkehr Karls und bie Ereignisse von geifern liegen folgende Meldunzen vor:

Wien, 22. Oft. Karl von Habsburg ist gestern nachmittag um 2 Uhr, begleitet von feiner Gemahlin Ziia, int Flugzeug in Debenburg augekommen.

Wien, 22. Okt. Aus Debenburg wird gemeldet, doß der frühere Kaiser Karl am 21. d. Mt?. hier an« gekommen sei. Der Standpunkt der ungarischen Re­gierung gegenüber dem unerwarteten Ereignis ist, daß König Kar!, im Sinne des Gesetze?, Artikel 1, vom Iadre 1920, gegenwärtig bie ArMbung deS Herrscher- Recht? in Ungarn nicht übernehmen könne, und daß er daher, wie früher, das Gebiet deS Lande? abermals verlassen muß. Die Regierung hat bie nötigen Ver­fügungen getroffen.

Karl vereidigt feilte Truppe,».

Wien, 23. Oktbr. Die „Neue Freie Presse" meldet : Die Exkönigin Zita mit Karl sind in Oeben« burg gelandet, wo alles für bie Aufnahme bereit ge­wesen ist, woraus heroorgeht, daß der Putsch box junger Hand vorbereitet war. — DaS „Neue Wiener Abendblatt* veröffentlicht Oedcnburger Viitteiluugen, die in Eptentekreiien »erliegen. Danach wurde Karl in Debenburg vom früheren Abgeordneten- hauMäsidcnten Rakovszky empfangen, den er so« fort zu feinem Ministerpräsident-^ ernannte. Der neuen Regierung sollen Apponyi, Andrassy und der frühere Außen minister Gratz angeboren. — Die Abendblätter melden aus Debenburg: General Hegeducs ordnete gestern vormittag bie Einstellung bet e flamten Telegraphen-, Telephon- und Eisenbadu- Verkehrs zwischen Westungarn und Oesterreich an. Die in, Debenburg stationierten Truppen wurden alar­miert, ihnen teilte Hcgedue? in seiner Ansprache mit, daß Karl wieder nach Ungarn zurâckgckebrt fei, um bie Regierungsgewalt zu übernehmen. Die Truppen wurden an den Eid für den König erinnert auch Ostenburg hielt eine Ansprache.' Die Truppen nahmen die Mitteilungen mit Eljenrufen auf König Karl auf, und kehrten in die Kasernen zurück, wo sie in Bereitschaft blieben. Nach der „Neuen Freien Bresse" vereidigte Karl persönlich die Ostenburg Truppen. Man nehme an, daß er mit diesen Truppen nach Budapest in a r s ch i e re. Bisher herrsche in Buda Veit Rada /

Statt dessen ist ein Diktat erfolgt, durch welches nicht nur weite Flächen des oberschlesischen Landes, sondern auch blühende deutsche Städte, der weitaus überwiegende Teil aller Bodenschätze, vier Fünftel der Verarbeitungsstätten der deutschen Heimat entrissen werden sollen. Ein großer Teil der an Polen fallenden Bevölkerung ist deutschen Stamme? und deutscher Sprache und soll entgegen dem Selbstbestimmungr- recht der Völker und entgegen dem klaren Ergebnis der Abstimmung, unter Fremdherrschaft fallen. Niemals wird das deutsche Volk diesem Verlust, den es wehrlos hinnehmen muß, verschmerzen.

Obwohl das Kabinett nach wie vor überzeugt ist, daß nur daS aufrichtige Bestreben aller Teile, die ver­traglichen Verpflichtungen zu erfüllen, die politische und wirtschaftliche Wiederherstellung Europas ermög­licht, ist es sich doch vollkommen klar darüber, daß die Grenzen der deutschenLcistungsfäbigkeit und Erfülluug?- möglichkeit durch das oberschlesische Diktat sich erheb­lich verengert haben, und daß somit für die Politik des gleiche? eine neue Lage geschaffen ist.

An WürdiKirn« dieser Tatsachen hat das Kabinett beschlossen.dcnNnftrag znr^ührnng der Regier, rngsgeschäfte in Ihre Hände, Herr Reichspräsident, zurnckzugeden.

In Ausführung dieses Beschlusses habe ich die Ehre, Herr Reichspräsident, Ihnen die Demission des Kabi­netts mitzuteilen.

Der Reichskanzler, gez. Dr. Wirth.

An die Ueberreichung der Rücktritiserklärung schloß sich eine lange Aussprache über die poli­tische Lage an, in deren Verlauf der Reichs­präsident den Reichskanzler ersuchte, mit den übrigen Reichsministern die Geschäfte zunächst weiterzusühren. Damit erklärte sich der Reichs­kanzler einverstanden

BHF'M dem Bèichs- prasidenlen.

Der Reichspräsident empfing im Laufe des Tages zu Einzelbesprechungen über die poli­tische Lage den Reichstagspräsidentsn Löbe, vom Zentrum Dr. Spahn und Dr. Marx, von den Sozialdemokraten Müller und Wels, von

rung an1

der Deutschen Volkspartei Dr. Stresemann und Kampkes, von den Demokraten Dr. Petersen und Koch und von den Unabhängigen Dr. Breit­scheid und Crispien. Eine völlige Klärung der Lage wurde bei den Besprechungen noch nicht herbeigeführt. Die „Berliner Montagspost" schreibt: Die Demokraten verharrten auf ihrem Standpunkt, an keiner Neubildung der Regie­rung auf der bisherigen Grundlage teilzuneh- msn. Sie wollen sich nur an einer Kabinetts­bildung auf breiterer Dosis beteiligen; Der Ein­beziehung der Deutschen Volkspartei steht aber die Tatsache entgegen, daß diese an ihrem Frak­tionsbeschluß festhält, auch die Entsendung eines Kommissars zu den deutsch-polnischen Verhand­lungen über das Wirtschaftsabkomnren abzu- lehnen. Ein etwaiger Plan, ein Kabinett nur aus Vertretern des Zentrums und der Sozial­demokraten zu bilden, würde an dem Wider­

stand des Zentrums scheitern. So bliebe, wie das Blatt schreibt, nur der Ausweg übrig, ein Gefch 8 ftsminifterium zu bilden, wenn nicht ein Umschwung bei der Deutschen Volks­partei eine Lösung der Krise hoffnungsvoller machen würde. Die Verhandlungen werden heute fortgesetzt werden.

Französische Presseskimmen.

Der „Temps" schreibt zur Ministerkrise in Deutsch­land : Ob der Sturz des Reichskanzlers Wirth provi­sorisch ober endgültig sei, seine Verdienste könne man nicht vergessen. Aufrichtig republ kanisch und überzeugt davon, daß Dentichland seinen Rang in der Welt erst dann wieder cinnebmen könne, wenn es sein Wort halte, habe er den Ultrareaktionären widerstauden. —- Die „Liberte" schreibt, wie immer auch die Minister­krise gelöst werde, der Beweis fei erbracht, daß Deutich- l«nb, ob demokratisch oder nicht, unersättlich fei und immer bereit, sein Wort zu widerrufen. — Das „Journal" schreibt, feit acht Tagen habe sich die Frage barum gedreht, ob cs zu einer Parlamentär! lchen aber außerparlamentar schen Krise kommen werde. Nach seiner Ansicht sind die Parteien unentschieden. Das werde sich zeigen, wenn die Regierung gebildet.werden teile, die schwerlich ohne die Sozialisten zustande kommen werde. Es sei sehr schön, gegen eine Ent­scheidung zu protestieren, die man nicht ver- Indern könne. Ein Protest fei aber kein Rcgic- rungsprogramm. Man müsse also in Deutschland zeigen, daß eine Mehrheit vorhanden fei, die fähig sei, einen offenen politischen Kampf gegen die Alliierten zu wagen. — Hervo erklärt in der „Viktoire": Wenn die Volkspartei ohne ein sozialistisches Gegen­gewicht Herr würde, so würde die Spannung zwischen Deutschland und Frankreich alsbald wieder cinfe^en und das bedeute hei der ersten Verzögerung in den deutschen Zahlungen die Besetzung des Ruhr- gebiets. In diesen eutscheidendkn Stunden liege das Schicksal Deutschlands in den Händen der deutschen. Sozialisten. — „Populaire" sagt unter Hinweis auf *1/ Ereignisse in Unaarn. mehr denn je falle dem

Eine Schlacht bei Budapest.

Wien, 23. Okt. Das Wiener Korr. «Büro meldet aus Budapest: Seit den frühen Morgenstunden ist in der Umgebung von Budapest eine Schlacht im Gange. Von Zeit zu Zeit hört man dumpfen Kanonendonner. Es verlautet, daß der Schauplatz der Schlacht bei Budapest sei.

Ueber die Stärke der dem früheren Kais« zur Verfügung stehenden Truppen verlautet daß er außer über die bereits gemeldeter ausländischen Freimilligen-Kompagnien übe, die Osterburgschen Bataillone verfügt. Die Garnisonen von Raab und Komorn find ins« gesamt 19090 Mann stark.

Der vor dem Zuge des Exkaisers Karl fahrende Aufklärungszag traf nach mehrmaligen Unter- brechungen um 1 Uhr nachts in BudaoerS ein. Hier fand er die Gleise verrammelt. Die Truppen des ReichSverwesers ergriffen die energischsten Maßnahmen, worauf der Aufklärungszug flüchtete.

Der Reichsverweser Horthy begab sich heute früh persönlich zu den Truppen, die das Ostenburger Militär aufgehalten haben, um sich von getroffenen Maßnahmen zu überzeugen.

Prehburß, 23. Okt. Meldung deS Tschecho- Slowakischen Preßbüros. Um 3 Uhr nachmittags wird auS Budapest gemeldet: Die Scharmützel bei Budaoers zwischen den beiden Parteien dauerten bis fl Uhr vormittags, worauf ein Waffenstillstand ein» trat. Es gab auf beiden Seiten Tote und Ver­wundete. Ueber da? Ergebnis des in Budapest zu- fammengetretenen MinisterratS kursiert das unver­bürgte Gerücht, daß das Kabinett Bethlen zurück­getreten sei. Im Verlauf der Verhandlungen über den Waffenstillstand habe sich Ostenburg um über 10 km zurückgezogen. Indessen habe sich aber die Lage für die Negierungstruppen verschlechtert. Die Ankunft Kaiser Karls wird jeden Augenblick erwartet. Auf der Donau kreuzen französische Monitore.

Budapest, 23. Okt. Wie verlautet, rücken auf Naab Truppen in unbekannter Stärke

Oberleutnants Hejas vor und greifen Oftendurgs Truppen im Rücken an.

Budapest, 23. Okt. Das Ungarische Korr.-Büro meldet nichtamtlich: Als die RegierungStruppen zum Angriff übergingen, erschien Feldmarschallleutnani Hegeducs als Parlamentär der Karlisten bei der Re­gierung zwecks Anbahnung von Verhandlungen. Diese scheiterten jedoch, da die Regierung an ihrem Ursprung« lichen Standpunkt festhielt. Hegedues kehrte daraus zu Exkönig Karl zurück.

Einspruch der Alliierten.

Budapest, 23. Okt. Die Vertreter der alli« ierten Hauptmächte überreichten der un« garischen Negierung eine Note, worin unter Be­rufung auf den Schritt am 3. April 1921 der Be­schluß des Botschafterrates vom 4. Februar 1920 in Erinnerung gebracht wird, demzufolge die Restauration des Habsburgers den Frieden gefährde. Die un­garische Regierung wird dahlr neuerdings aufgifordert, unverzüglich Maßnahmen zur Entfernung des Exkönigs zu unternehmen. Außenminister Gras Banffy teilte den Vertretern der alliierten Hauptmächte mit, daß die ungarische Regierung in dem heute vor­mittag abgkhaltcncn Ministcrrat beschlossen habe, daran sestzuhaltcu, daß Karl die Herrschrrrechte in Ungarn derzeit nicht übernehmen könne und daher da? Land unverzüglich verlassen müsse. — Die ungarische Re­gierung traf zu diesem Zwecke alle Maßnahmen. Sodann wiederholte Banffo den vorsprechende» Ver­tretern Rumäniens, «üdslawieus und der Tschechoslowakei diese Erklärungen, die ihrerseits namens ihrer Regierungen versprachen alles zu tun, daß dos habsburgische Problem endgültig erledigt wird.

Das ^KabmeU des VslkskSnkgs".

Wien, 23. Oktober. König Karl litt fof« nende R «ierung gebildet: Ministerpräsib'ttm: Baron Rakowski, AeutzereS Graf An« drassy, Innerer Baron Benitzki, Kultus Graf Ap Pony i, Finanzen Dr. Gustav Gratz, Krieg Baron LS har. Han­del Baron Josef Kern, Wohlfahrts- ministcriom Karl Paper. König Karl hat erklärt, fekte Regierung solle eine Volk?« regiert» na feilt pnd er selbst wolle ein Volkskönig sein.

Die Tschtschei »nobillsiert.

Prag, 23. Oktbr- Die Regierung hat heute den Befehl für die Mobilisierung aller waffenfähigen Männer bis zum 32. Iadre erlassen. Die Steife der Prager Regierung bezweifeln die Ehrlichkeit der von der ungarischen Regierung abgegebenen Erklärung und te sind zur Anwendung aller Mittel entschlossen, um ich der König? zu bemächtigen und ihn an der Aus­führung seiner Pläne zu verhindern.

Verminderung der amerikanischen Besatzung.

Washington, 23. Okt. Reuter meldete Di« amerikanischen Truppen am Rhein, die gegen wärtig 13500 Mann stark sind, sollen bis Mitte März 1922 allmählich bis auf etw« bie Hälfte zurückgezogen werden.

Koblenz, 23. Okt. Zu den Nachrichten über die Zurückziehung der amerikanischen Truppen am Rhein erfährt die „Koblenzer Zeitung" aus zuverlässiger Quelle: Die 5. Brü gäbe der 50. 2nfant«rie-Transportkolonne und leine Abteilungen von verschiedenen Wassens gattungen befinden sich in Marschbereitschaftund erwarten jeden Üaa_weite« JBttoilc^ "" *