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General-Anzeiger

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FornloreHantStMe Nr. 1237 und 1238.

Nr. 241

Freitag den 14. Oktober

1921

Der Irrsim

Protest -es preußischen Landtages.

In der gestrigen Sitzung des preußischen Landtages brachte vor Eintritt in die Tagesord- Mng Präsident Leinert namens der Parteien mit Ausnahme der U. S- P. und der Kommu­nisten eine Erklärung zu der o b e r s ch l e s i - schen Frage zur Verlesung» in der er sagt, daß der Teilungsvorschlag des Völkerbundes gegen den Friedensvertrag verstoße. der die Ent­scheidung über das Schicksal Oberschlesiens der oberschlesischen Bevölkerung selbst zuschreibe. Diese habe mit großer Mehrheit sich dahin ent­schieden, daß das Land beim deutschen Volke ver­bleiben soll. Polen könne keinerlei Rechtsansprüche in Oberschlesien geltend machen. Trotzdem solle ein erheblicher Teil des oberschesischen Industrie­gebietes an Polen übergehen, obgleich die In­dustrie, der Handel und das Gewerbe einzig und allein deutsche Arbeit sei und auch die Arbeit der deutschen Gewerkschaften. (Widerspruch und Un­ruhe aus der äußersten Linken.) Alle Sachver­ständigen des In- und Auslandes hätten sich für die Unteilbarkeit des oberschlenschen Industriege­bietes ausgesprochen, als unbedingte Voraus­setzung des wirtschaftlichen Gedeihens. Die Zer­reißung des Landes in einen deutschen und einen polnischen Teil würde ein Gewaltakt sein, der gegen den Willen der gesamten oberschlesischen Bevölkerung vorgenommen würde, der aber auch dem Grundsatz des Selbstbestimmungsrechtes des Volkes Hohn spreche. Der oberschlesischen Be­völkerung gegenüber bekunde der preußische Land­tag die untrennbare Zusammenge­hörigkeit des oberschlesischen Vol- twrrU» e Ueui M ü ao-älkLm und er drucke das Gelöbnis unwandel- 6 éte r Treue zum oberschlesischen Volke hier­mit aus. (Langanhaltender Beifall bei der großen Mehrheit des Hauses, fortgesetztes Zischen auf der äußersten Linken.)

Wir müssen gegen die Ausführung der vor­bereiteten Lösung der oberschlesischen Frage als eine brutale Vergewaltigung des Volkswilliens protestieren. Wir müssen uns weigern, einen solchen Gewaltakt als Recht anzuerkennen. Der preußische Landtag erhebt feierlichst Ein­spruch gegen eine solche durch keinerlei Recht be­gründete Vergewaltigung der oberschlesischen Be­völkerung und er weiß sich in diesem Proteste einig mit der erdrückenden Mehrheit des ganzen ' deutschen Volkes. (Langanhaltender Beifall bei der großen Mehrheit des Hauses, große Unruhe auf der äußersten Linken.) — Unter großer Un­ruhe des Hauses erheben die Abgg. Dr. Mayer (&) und Leid (U. S. P.) Einspruch gegen diese Erklärung.

Die Stellung der Deutschen Volkspartei.

In der „Nationalliberalen Korrespondenz" wird die Stellung der Deutschen Volkspartei wie folgt gekennzeichnet:

„Die Annahme des Ultimatums durch die deutsche Regierung und durch den deutschen Reichstag am 10. Mai erfolgte, wie damals und seither unzählige Male von maßgebendster Stelle erklärt worden ist, nur unter der Vor­aussetzung, daß Oberschlesien ganz und unge­teilt bei Deutschland verbleibe. Auch diejenigen politischen Parteien, die gegen die Annahme des Ultimatums stimmten, sich aber dann be­reit erklärten, an der Erfüllung der uns darin auferlegten Bedingungen bis zur Grenze des Möglichen ehrlich mitzuarbeiten, haben immer wieder der Ueberzeugung Ausdruck gegeben, daß solche Bemühungen nur dann für einen gewissen Zeitraum möglich und erträglich sind, wenn das oberschlesische Industriegebiet ein integrierender Teil des deutschen Wirtschafts­lebens bleibt. Wenn es politisch geteilt und wirtschaftlich aus dem deutschen Wirtschasts- körper herausgerissen wird, fällt jene Voraus­setzung und damit jede Möglichkeit für die Er­füllung des Ultimatums in sich zusammen. Es wird die Ausgabe der deutschen Regierung sein, aus diesem Grunde und mit dem Hinweis auf die unzweifelhafte Verletzung des Friedens­vertrages von Versailles, die in Genf gefundene sogenannte Lösung als unannehmbar glatt abzulehnen und gleichzeitig zu erklä­ren, daß von diesem Augenblick an auch das Ultimatum von London für uns keine Geltung wehr hat. Daß wir daran unübersehbare inner- und außenpolitische Folgerungen knüpfen müssen, liegt auf der Hand. Aber jetzt wenigstens muß ein fester Entschluß gefaßt werden, hinter dem der einhellige Wille der weit überwi^rân Mehrheit des deutscher

von Gens.

Volkes steht. Ob das jetzige Kabinett imstande sein wird, diese Aufgabe zu erfüllen, ist eine Frage, die zunächst es selbst und dann der Reichstag zu entscheiden haben wird."

Die Deutsche Demokratische Partei

hat gestern folgenden Beschluß gefaßt:

„Nach Mitteilungen, deren sachliche Richtigkeit wohl kaum zu bestreiten ist, hat der Völkerbund-rat eine Teilung von Oberschlesten und die Losreißung seiner wertvollsten Teile von Deutschland beschlossen. Da­gegen erhebt die Deutsche Demokratische Partei den schärfsten Widerspruch. Sie muß in einer solchen Entscheidung eine willkürliche Handlung erblicken, die mit der feierlichen Zusage eines „fair play“ in Wider­spruch steht, die gegen dar Recht, gegen den in der Volksabstimmung klar ausgesprochenen VolkSwillen und gegen die Gesetze der wirtschaftlichen Vernunft verstößt, einen gefährlichen Keim neuer Wirren in sich trägt, und die Erfüllung der dem deutschen Volk auf­erlegten Verpflichtungen zur Unmöglichkeit macht. Das deutsche Volk steht im Süden nnd Norden in ge schlossen» Abwehr dieser Entscheidung. Die Deutsche Demokratische Partei zeigt sich mit den Deutschen aller Parteien einig, wenn sie die Zerreißung von Ober- schlesien als einen gegen das Recht und Gesetz ver­stoßenden Gewaltakt und als eine schwere politische Versündigung an der Zukunft Europas erklärt."

Vorläufig ketuRücklritt-er Regierung

Berlin, 13. Oktbr. Der Aeliestenrat des Reichstags hielt abends eine Sitzuna ah, um sich über die Einberufung des Reichstags zu verstän­digen. Da die amtlichen Grundlagen für die Be­urteilung der oberschlesischen Frage noch fehlen, wurde von einer sofortigen Berufung des Reichs­tags Abstand genommen. Der Aeltesienrat des .ttat^ta^mirö ^He^

zu einer Sitzung zusammentreten. Die Mitglieder des Reichstags sind ausgefordert worden, sich auf eine rasche Einberufung des Reichstags einzu- richten.

Der Reichskanzler, der an der heutigen Sitzung des Aelteftenrates teilnahm, stellte fest, daß nach einmütiger Auffassung des Kabinetts ein Rück­tritt der Reichsregierunä vwrlSu- fig nicht in Frage kommt, damit in die­ser schwierigen Zeit eine aktivnsfähige Regierung im Amte ist.

Die Veraulwortuug für -ie Eutschei-ung.

Genf. 13. Oktbr. Es ist hier bereits deutlich zu verfolgen, daß man sich in den Kreisen des Völkerbundes der großen Schwierigkei­ten bewußt wird, in die der Völkerbund und die Werbekvast des Völkerbundgedankens durch ie Entscheidung in der oberschlesischen Frage ge­raten ist. Daraus erklären sich gewisse Bemüh­ungen, die seit einigen Tagen hier einsetzen, um die "Verantwortung für die politische Grenzlinie hauptsächlich dem Obersten Rate zuz uschieben. Diese Bemühungen sind vor allem in der amtlichen Mitteilung von gestern abend erkennbar, in der offen zugegeben wird, daß das Wirtschaftsgebiet ein ein- heillichesGanzesbildet und daß die Tei­lung aus Rücksichten auf die Wünsche und Hoff­nungen erfolgen mußte, die das Plebiszit er­weckte und zu denen es ermutigte. Damit wird ausgedrückt, daß der Friedensvertrag und die durch ihn aufgeworfenen nationalen Fragen in Oberschlesien im schärfsten Widerspruch zu den wirtschaftlichen Lebensbedingungen _ des Landes stehen. Das geht mit fast noch größerer Schärfe aus den Instruktionen'des Viererrates an die Sachverständigen hervor.

Auf der anderen Seite bemühen sich hier wei­lende Entente-Persönlichkeiten, diese Verantwortung von den Entente-Regierungen auf den Völkerbundsrat abzu wälzen. Sie erklären, daß alle Ratsmitglieder ohne Instruktionen ihrer Regierungen und in ihrem eigenen Namen gehandelt haben und daß, da der Oberste Rat sich von vornherein zur Annahme des Völkerbundsentscheides verpflichtete, die Ver­antwortung ausschließlich beim Völkerbundsrat liege und die Regierungen sich auch in ihren Par­lamenten auf diese Tatsache berufen könnten.

Demgegenüber ist auf Grund der Verhand­lungen festzustellen, daß die Ratsmitglieder ständig im Auftrage ihrer Regre- rungenund in unaufhörlichem Kon­takt mit den Regierungen arbeiteten, wie andererseits der Oberste Rat unter seiner eigenen Verantwortung das Gutachten des Völ­kerbundes eingefordert und hierauf unter seiner eigenen Verantwortung das Gutachten als bin­dend aiierhcmnt babs.

Die weitere Behandlung -es Spruches

Paris, 14. Oktbr. Havas meldet: Die bri­tische Regierung wird erst am Freitag in der Lage sein, ihre Ansicht über das rt^zuschlagende Verfahren betreffs der oberschlesischen Entschei­dung kund zu geben. Die englische Regierung habe den Wunsch geäußert, s i ch e r z u st e l l e n, daß die Empfehlung des Völker- bundsrates dem Friedensvertrag entspricht, bevor sie bestätigt wird.

Havas bemerkt weiter, das Gutachten bestehe aus zwei voneinander getrennten Teilen. Der erste Teil enthalte die Festlegung der Grenze zwischen Polen und Deutschland. In dieser Frage ergebe sich also keine Schwierigkeit. Die Alliierten hätten nur die vom Völkerbunds­rat vovgeschlagene Grenze zu akzeptieren. Ferner enthalte das Gutachten aber noch Pläne betreffend Wirtschaftsfrage, deren Annahme als wünschenswert zur Vervollständigung der Grenz- regelung erachtet wird. Bezüglich der politischen Souveränität sehe das Gutachten nach der Grenz- sestsetzung keinerlei Beschränkung mehr vor. — So wünschenswert auch ein vorläufiges Wirt- schaftsregime erscheine, könne es doch nicht gesetz­mäßig den beiden interessierten Parteien aufer­legt werden. Man werde sich also darauf be­schränken, den' Deutschen und Polen zu raten, sich gegenseitig zu verständigen, um die Ausbeutung des Industriegebietes zu sichern.

Havas bemerkt ferner, daß eine Konfe­renz des Obersten Rates nicht not­wendig fein werde, um den Vorschlag des Völkerbundsrates zu bekräftigen. Wahrscheinlich würde dem Botschafterrat die Aufgabe zufallen, die Entscheidung in Berlin und Warschau mitzuteilen, was wahrschein­lich zu Beginn der nächsten Woche er­folgen werde. Vorher werde die Interalliierten verständigt, die alle Maß- nahmen zur Aufrachterhaltung der Ordnung zu treffen habe. Einen Monat nach der Notifizierung der Entscheidung sollen die polnische und die deutsche Regierung für die Verwaltung ihrer Ge­biete zu sorgen haben. Die Aufgabe der Inter­alliierten Kommission werde sofort nach der Zu- rückzichung der Truppen ihr Ende finden.

Die Machtbefugnisse

-er Interalliierten Kommission.

Nach einer Meldung der „Dossischen Zig." hat die interalliierte Kommission in Oppeln ge­wisse Instruktionen für die Zeit der Bekannt­gabe der Entscheidung des Völkerbundsrates er­halten. Jeder Versuch, sich dieser Entscheidung und ihrer Durchführung zu widersetzen, ist mit allen Mitteln sofort zu unterdrücken. Die Be­satzungstruppen sind in dauernder Alarmbereit­schaft an zentral gelegenen Plätzen und halten Transportmittel in so reichen Mengen bereit, daß eine Verschickung der Truppen an andere Stelle« sofort erfolgen kann. Die Grenzen sind hermetisch abzuschließen. Ueber die Gebiete, in denen Un­ruhen vorkommen, ist sofort der Belagerungszu­stand zu verhängen. General Le Rond befindet sich seit gestern in Begleitung des englischen und italienischen Kommissars auf einer Besichtigungs­fahrt durch das Abstimmungsgebiet-

„Man nimmt un- verlangt."

Genf, 13. Oktbr. Eine bedeutende Persönlich­keit der internationalen Hochfinanz, die einem früheren deutschfeindlichen Staate angehört, gab heute einem Vertreter des Wolff-Büros folgende Erklärungen ab, die sich im wesentlichen mit den Ansichten von verschiedenen anderen, im Wirt­schaftsleben stehenden Persönlichkeiten decken:«

Das Wichtigste und Folgenschwerste an dem Gutachten des Völkerbundsrates, soweit es bis heute bekannt ist, dürste wohl die Tatsache sein, daß der Rat nicht nur die Unteilbarkeit des ge­samten Gebietes ablehnte, sondern sich über die wirtschaftlichen und geographischen Momente, welche nach dem Friedensvertrag Beachtung fin­den sollten, hinwegsetzt. In der gestern heraus- gegebenen Mitteilung sagt nämlich der Völker­bundsrat selbst, daß das Industriegebiet eine untrennbare wirtschaftliche Einheit bildet, das sich gleichmäßig entwickelt habe und daß die Folgen einer das Industriegebiet zerreißenden Grenze eine wirtschaftliche Katastrophe bedeuten würde. Der Rat hält eine neue Zollgrenze für unmöglich und ist der Ansicht, daß auch die ver­schiedenen Verwaltungszweige keinesfalls zerrissen werden dürfen, ja, daß sogar die bisherige Wäh­rung und die deutschen Gesetze bestehen bleiben müssen. Damit gibt aber das Gutachten zu, daß die deutsche These von der Unteilbarkeit des ober­schlesischen Wirtschaftsgebietes in allem und in jeder Beziehung richtig ist und daß dieses Gebiet wirtschaftlich,. sozial und industriell mit Polen überhaupt nichts zu tun hat. Der Völkerbundsrat hat aber geglaubt ßd> aus voUtilân- Gründen

über die logischen Folgen dieser Feststellungen hinwegsetzen zu können und versucht nun, anstatt das Gebiet bei Deutschland zu belassen, durch Auferlegung wirtschaftlicher Zwangsmastnahmen an Deutschland das neue polnische Gebiet vor dem Untergänge zu bewahren. Me diese Maß­nahmen, das muß mit besonderem Nachdruck her- ttorgehoben werden, haben zur Vorailssetzung, daß Polen weder verwaltungstechnil^ in­dustriell, noch sozial, noch sonstwie in der Lage ist das Gebiet zu verwalten. Trotzdem nimmt man es Deutschland weg und verlangt außerdem, daß das Deutsche Reich feine Eisenbahnen, seine Wasserleitungsnetze, seine Elektrizitätseinrich- timgen dem abgetretenen Gebiete zur Verfügung stellt und auch die Mark als gesetzliches Zcch- lrmgsmiitel bsstehen bleibt, alles, damit die allge­mein anerkannte wirtschaftliche Unfähigkeit der Polen ausgeglichen wird.

Der Vorschlag des Volkerbundsrates ist des­halb so ungeheuerlich, weil er im Grunde einfach folgenden Grundsatz aufstellt: „Man nimmt dem Wirtschaftsgebiete ein Gebiet fort und verlangt dann, daß es den unfähigen Erwerber über Wasser hält."

Eine englische Dernunfifiimme in Ser Wüste.

London, 13. Oktbr. Das Parlamentsmitglied Kenworthy, das soeben aus Oberschlesien zurück- gekehrt ist, erklärte in einer Rede, die sogen. „Lösung" der oberschlesischen Frage sei ebenso furchtbar wie das Urteil Salomos gewesen. Wenn es, durchgeführt worden wäre, hätte man das 5kind in zwei Teile geschnitten. Es würde dies nicht furchtbarer gewesen sein, als die augen­blickliche Regelung des obcrsäblessschen Problems, Kenworthy sagte: Die aufgeklärten obersihlesischen Arbeiter, die an fortgeschrittene Arbeitergesetze gewohnt sind und in reinlichem gutverwalteten O^ ^ ^' Mär chen Pâ. «: händigt, die in Degradation und Schmutz leben. Das ist dasselbe, als wenn ein Rolls-Royce- Wagen (beste engl. Automobilmarke) einen austra­lischen Wilden übergeben würde. Die ober schle­sischen Arbeiter werden damit den Kommunisten in die Armee getrieben und man kann sie des­wegen nicht tadeln.

„Deulschlan- mutz sich beugen.".

Paris, 13. Okt. Der „Temps" schreibt zu der Empfehlung der Dölkerbundrater in der oberschlesischen Frage, die deutsche Regierung behaupte, daß sie alle ihre Berechnungen auf den Besitz des schlesischen Jndustriebeckens im Vertrauen auf die englischen Erklärungen auf­gebaut habe. Er wäre richtiger, zu sagen, daß die deutsche Regierung auf eine unentwegte Opposition gegen jede Teilung van Seiten der britischen Regierung spekuliert habe, ein Wider­stand, der nicht eingetreten sei und der von dem Augenblick an nicht zu erwarten gewesen sei, in­dem der Oberste Rat den Völkerbundrrat gebeten habe, ihm diese Lösung zu empfehlen, die er fit die richtigste und die billigste Halte. Deutschland werde sich morgen nicht einer Entscheidung des Obersten Rates, sondern einer Entscheidung der Völkerbundrrater gegenüber befinden. Wenn Deutschland sich nicht beugen würde, dann werbe er sich für lange Zeit den Eintritt in den Völkerbund versperren und es werde aller Miß­trauen rechtfertigen, das allzuoft seine Haltung bei den Völkern erweckte, die nicht an seine moralische Läuterung und an seine politische Reinigung glauben, An dieser Tatsache könne Minister Wirth nicht» ändem. Deutschland muß sich beugen, denn er sei noch nicht ner. gessen, daß er eine besiegte Natian sei, daß es Verbrechen wieder gutzumachen und Repara­tionen zu leisten hat».

(In der Redattion der „Temps" scheint alle Vernunft zum Teufel gegangen zu sein.)

Senator Knox f.

Reuter meldet «us Wastingtsn: Senator Knox ist gestorben. Man nimmt an, hab infolgedessen die Ratifizierung bei deutsch-amerikanischen Friedrnrvtr- vertrage» sich etwa» verzögert.

Philender Kuex wurde am 6. Mei 1853 in SrownSville (Pcnnsylvenia) geboren und war von Beruf Rechtranwalt. Zeitweilig war er auch all Staatsanwalt tätig. Seit 1877 jedoch war er un­unterbrochen Mitglied der RechtSanwalt»firma Knox and Reed in Pittrburg. In den Kabinetten b« Präsidenten Mac Kinley und Roosevelt war er von 1901—1904 Attorney-General. In den Seuet trat er erftmell 1904 all Ersatzmann ein; 1905 wurde er dorthin gewählt, trat aber 1909 zurück, als er im Kabinett des Präsidenten Taft als Staat-sekretär die Leitung der aultoärtigen Angelegenheiten übernahm, die er bis 1913 beibebielt Im Jahre 1916 wurde er erneut in den Senat gewählt. Er war Republikaner und Urheber der besonnten Frieden-resolut«« bei Senat- vom 1. Jnli 1921.

Weitere volittkäbe Nacbriâtea Seit« 4.