Hanauer «Anzeiger

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General-Anzeiger

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AmMÄes Organ für Stadl- und Landkreis Lamm Reklamen August Brodt, alle in Hanau a. Main. - 1 Rotationsdruck der Waisenbausbuchdruckerei Hanau.

Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage

Fernivrechanschlüsse Nr. 1237 und 1238.

Ar. 207

Monlag den 5. September

1921

Das Neueste.

— Nach einer Meldung aus London sind in einigen Provinzen auf den Philippine« unter den Singe« Sirenen Unruhen aurgebrochen.

— Einer Washingtoner Meldung zufolge wurde ter bisherige Geschäftsträger in Berlin, EliaS Dresel, jum amerikanischen Botschafter ernannt.

— Die Sinnfeiner haben die Friedcnlvorschlägc Lloyd George« abgelehnt.

— Der preußische Minister des Innern nimmt in einem Erlaß Stellung gegen die Höhe der Klein- derkaufSpreise für Fleisch.

Um den Ausnahmezustand . in Bayern.

Der Ueberwachungsausschuß des Reichstages setzt« am Samstag seine Beratungen über die Aufhebung des Ausnahmezustandes in Bayern fort. Beyerle (Bayrische Vvlkspartei) be- a die Momente der sich anbahnenden Be- lng und Entspannung in den Beziehungen zwischen Bayern und dem Reich. Was den Ausnahmezustand betreffe, so sei dieser absolut nicht verfassungswidrig Die NotwendiFbelt des Ausnahmezustandes für Bayern sei erwiesen. Er habe lediglich den Zweck, die Gewalt zu bekämpfen, komme sie von links oder rechts; aber es sei unmöglich, von Berlin auS die Zustände in Bayern zu meistern. Eine Verschärfung der Spannung sei die unvermeid­liche Nachwirkung der Ueberunitarisierung der Reichsverfassung. Reichskanzler Dr. Wirth er­widerte seinem Vorredner u. a., daß in Bayern ein Plakat verbreitet wurde, das gegen Erzb er- ger unglaubliche Verleumdungen und Ver­hetzungen enthalte. Außerdem liege in dieser Be- zMung noch reiches Material aus München vor, il^jj^ßt wpll«^.vexsähnliche Wotte sprechen. Wir wollen die Angelegenheit friedlich zu Ende füh­ren. Der Schritt, von dem hier gesprochen wurde, ist bereits getan. Wir hielten bereits gestern mittag eine Besprechung mit beauftragten Herren aus Bayern ab. Hierzu waren anwesend Staatssekretär Schweyer, Gesandter v. Preger als Beauftragter der bayerischen Koalitionspar­teien und der demokratische Abgeordnete Dr. Dirr. Wir haben die Gesamtlage, wie sie sich im Reiche und in Bayern ergab, eingehend und sachlich miteinander durchgesprochen. Alle drei Herren aus Bayern teilten mir mit, daß sie gerne bereit seien, sofort in Verh^andlungen mit dem bekannten Ziele einzutreten. Es stellte sich aber bei der Besprechung heraus, daß doch auch eine Reih« von Mißverständnissen vor­handen sei, die eEärlich waren, weil die Ausführungsbestimmungen zur Verordnung deS Reichspräsidenten den Herren aus Bayern noch nicht beckannt waren. Es ist notwendig, diese Ausführungsbestimmungen in allen Einzelheiten mit den Herren duribzu- sprechen, und auch dem bayerischen Staatsministe­rium Gelegenheit zu geben, zu ihnen Stellung zu nehmen. Ich glaube, auch sagen zu können, daß nach der gestrigen Besprechung die noch vorhan- den«n Differenzen nach meiner Auffassung gegen­über der großen Frage, die zur Diskussion steht, koweit zurückstehen, daß es merkwürdig zugehen müßte, wenn man nicht rasch zu einer Einigung kommen könnte. Infolgedessen bot ich den Herren aus Bayern an, daß die baherisè Staatsregie- wng zunächst in den kommenden Tagen auf Grund des Berichts, den die Herren in München erstatten wollen, zu dieser Angelegenheit Stellung nehmen soll und daß wir dann anfangs nächster Woche hier in Berlin wieder zusammenkommen Mollen, um die Beratungen, wie ich hoffe, zu einem guten Ende zu bringen. Die bayerischen Herren stimmten dieser meiner Auffassung zu und werden sich spätestens am Mittwoch zu die­ser Beratung mit uns wieder zusammenfinden. Ich glaube bestimmt, daß wir zu einem guten Ende kommen werden. Ich möchte besonders her­vorheben, daß die b a y e r i s ch e n K o a l i - tiongpärteien willens sind, diele Verhand­lungen zu fördern. Ich wäre deshalb dem Aus­schuß sehr dankbar, wenn er im Hinblick auf diese Verhandlungen, die ja die Sache nur um wenige Tage hinausziehen können, von einer Beschluß­fassung heute absehen wollte. — Abg. K a h I (D. Dpt.) kam, nachdem er sich über die Zustän. digkeitsstage des Ausschusses eingehend geäußert hatte, noch einmal auf seine gesttiae Erklärung über die Stellung zm Reichsverfassung zurück, die von der Presse »um;Seil entstellt wiedergegeben Morden sei. Dr. Kahl wiederholte sein Bekenntnis |Um Schutze bet Rejchrverfassung und tat dies «uch ausdrücklich im Namen und im Auftrage kittet Parteifreunde Becker-Hessen und Strese­mann. Nach wie vor betonte er seinen grundhäß­lich monarchistischen Standpunkt. Dieser habe aber nichts »u tun mit dem Entschluß, die in

Weimar beschlossene Verfassung geleit jede ge­walttätige Veränderung zu schützen. Das sei von Anfang an sein persönlicher und der Standpunkt seiner Partei gewesen. Bei unzähligen Gelegen­heiten habe er ihn vertreten. Die Aeußerung von Dr. Rosenfeld, daß er unter der Einwirkung der Straßendemonstrationen zu einem republikani­schen Bekenntnis gekommen sei, wies er als lächerlich zurück. Die Straßendemonstrationen imponieren ihm überhaupt nicht. Er mache die Politik nicht auf der Straße, sondern dort, wo sie hingehöre.. Die Zuverlässigkeit seiner Partei gegenüber der jetzigen Verfassung sei jedenfalls eine stärkere als s. Zt. die Treue der Sozialisten aller Schattierungen gegen die Reichsverfassung von 1871. Die Erklärungen des Reichskanzlers über den befriedigenden Verlauf der Verhand­lungen mit Bayern begrüßte er und wünschte, daß der Ausschuß sofort zu einem Beschluß im Sinne der bürgerlichen Parteien komme.

Nach einer weiteren Aussprache, die nichts wesentliches mehr brachte, vertagte sich der Aus­schuß auf nächsten Freitag. Er verzichtete darauf, einen Beschluß zu fassen, sondern kam zu der Ansicht, daß er das Ergebnis der vom Kanzler eingeleiteten Verhandlungen mit Bayern ab­warten wolle, welches am Freitag dem Ausschuß mitgeteilt werden soll.

DerReichskarrzlergegendieNeaktio«.

Zn einer vom Dahlkreisverband beS Zentrums in die Berliner Etadthalle einberufenen Versammlung hielt Reichskanzler Dr. Wirth eine Rede, in der er gegen die Verleumdungen Erzberger« Stellung «ab«. Der Rcichrkanz'er erklärte, er hoffe für diese Woche auf eine freundschaftliche Einigung mit der bayerischen Regierung. Er betonte die Notwendigkeit, die Republik gegen Angriffe von rechts zu schützen, und sagte laut „Derttner Mowa^spost" weitBBHaMr- b

Gesetz, das die Ehre unserer Mitbürger, die im poli- tischen Kampf stehen, schützt, genau so, wie bas in England und anderen parlamentarisch regierten Ländern schon längst der Fall ist. Weiterhin würdigte er die Verdienste Walter Rathenau« und schloß mit dem Hinweis, daß Deutschland nur auf demokratischer Grundlage gesunden tönne. Von dieser Politik werde

er um keinen Schritt abweichen. Er sei bereit, die Reaktion alle Staatrmachtmittel einzusetzen.

Stresemann gegen einen Block Rechten.

gegen

der

Zn einer Rede auf dem Wehlkrtirvarteita, Magdeburg-Anhalt der Deutschen Solfeyartei erklärte Stresemann, eS fei nötig, daß die Ausprägung von Banknoten nicht mehr ohne Genehmigung beS Reichs­tags vor sich gehen dürfe. Von der Regierung ver­lange die Partei die unparteiische Anwendung des Ausnahmezustandes und die Herstellung geordneter Verhältnisse gegen die Willkürakte link-radikaler Parteien. Er wandt« sich gegen den Gedanken eines Blockes der Rechten, dem eine Link-mehrheit im Reich und den meisten Ländern gegenüberstehen ivârde, wo­durch die Epaltnng des Volkes in zwei Teile zur Dauererscheinung werden würde. Er sei nicht» anderer als eine KompromiSpolitik möglich.

Die Slaatsstütze«.

Die „Rote Fahne", das Zentralorsan der Kom­munisten schrieb in einem Artikel über die Berliner Kundgebungen:

„Was wollen wir hier? So sprach es aus den Augen von hunderttausend Proletariern. Etwa demonstrieren für die „Republik", die uns hungern läßt, die uns Steuern bis zum Weißbluten ab« preßt, die unsere Lohnkämpfe mit Hilfe der be­waffneten Macht niederichlägt, die keineWobnungen schafft und nicht das ANernotwendiaste tut, um uns vor restloser Verelendung zu schützen? Jawohl, ihr Herren von der „Demokratie"! In den Augen von hunderttaulenden Proletariern gestern im Lustgarten brannte die Frage: Demonstrieren wir beute für die ..Erhaltn« der Republik", die Zehn­tausend« von Klassengenossen in den Zuchthäusern gefangen hält? Nein und tausendmal nein! Aber wo kam das äußerlich geschlossen zum Ausdruck? Da waren Menschen, Kleinbürger, gestern im Lust­garten und in den Anmarschstraßen, zu sehen die noch nie einer Demonstration beigewobnt, ge­schweige denn eine erlebt batten, die blindlings und gedankenlos herliefen hinter verwaschenen republikanischen Reklameichildern. bei denen von Begeisterung, von dem Ernst der Situation kein Hauch zu spüren war. Aber das war nicht die klassenbewußte Masse, die kam. um nicht für die „Erhaltung der Republik" hinter den verein»elten. in einem Meer von Rot untergehenden schwarz- rot-goldenen Fahnen zu demonstriere,., die kam innerlich auiaereat und auiaemühlt über die

Schandtaten, die sich die schwärzeste Konterrevolu­tion bis zuletzt in der demokratischen Republik erlauben durste. Nicht für eine „Demokratie", in der die besten der Arbeiterschaft gemeuchelt wurden, kamen die Hunderttausende, sie kamen, um zu zeigen, daß noch lebt in Deutschland die Revolu­tion. Und überall, wo von den klassenbewußten Rednern der Gedanke der proletarischen Revolution, der Gedanke des unerbittlichen Kampfes gegen die Bourgeoisie zum Ausdruck gebracht wurde, spru­delte spontan der Jubel hervor, zrrstreute sich der Nebel, das Ungewisse".

Die Deutsche Volkspartei zur Lage.

Die „Nationalliberale Korrespondenz" veröffentlicht eine ausführliche Kundgebung in der es u. a. heißt:

Die Deutsche Volkspartei steht auf dem Poden der verfastungsmäßigen Grundlage des Reiches und erhebt deshalb auch grund­sätzlich keinen Einspruch dagegen, daß in Zeiten außergewöhnlicher Erregung die verfassungsmäßig dem Reichspräsidenten zu- stehenden Rechte zur Verhängung des Aus­nahmezustandes Anwendung finden. Die Partei verwahrt sich aber dagegen, daß die Anwendung dieses Ausnahmezustandes eine einseitige, von parteipoli. tischen Rücksichten diktierte wird. Sie lenkt die Aufmerksamkeit der Reichsregierung insbesondere auch auf die dem Reich und der Derfastung durch die systematischsArbeitder Kommunisten drohende Gefahr, zumal die Kommunistische Partei auch nicht den geringsten Zweifel daran läßt, daß ihr Ziel die Beseitigung der Verfassung durch Gewalt sei. Die Partei verwahrt sich

und diesen

Menrne

wegen der Begnadigung der bei den Kommu­nistenaufständen Beteiligten dazu führe, kommunische Rädelsführer wieder in Frei­heit zu setzen und damit für die Agitation freizumachen. Schließlich betont die Partei, daß sie allen Bestrebungen auf Durchbrechung der Verfassung durch eine nicht verfassungs­mäßige Nebenregierung wirtschaftlicher Or­ganisationen entgegentreten wird.

Auch die Erklärungen, welche inzwischen offiziös zu der Frage der Begnadigungen von Kommunisten erfolgt sind, vermögen nicht Beruhigung zu schaffen. Es wird Aufgabe der Partei bleiben, über die Handhabung der Gesetze und der Aufrechterhaltung der Autorität des Staates gegenüber der kommu­nistischen Agitation zu wachen und auf An­wendung der gesetzlichen Machtmittel zu dringen. Die bisherigen Vorgänge seit der Ermordung des Abg. Erzberger zeigen, wie berechtigt diese Vorstellungen der Deutschen Volkspartei gewesen sind. Trotz der abge­gebenen Erklärungen, die dahin gingen, daß der äußere Anlaß zu der Verhängung des Ausnahmezustandes die Agitation extremer Kreise der Rechten geweisen sei und sich deshalb auch die Maßnahmen zur Beruhigung der Bevölkerung zunächst gegen Organe dieser Richtung wenden mußten, daß aber im übrigen die Verordnung unparteiisch angewandt werden würde, haben die Behörden inzwischen an dem Ausnahmezustand anscheinend Gefallen gefunden und glauben ihn willkürlich handhaben zu können. Es muß weiter betont werden, daß Vorgänge, wie sie in Neuhaldens- leben und anderwärts möglich gewesen sind, sich mit dem Charakter eines Rechtsstaates schlechterdings nicht vereinbaren lassen und daß von den verantwortlichen Stellen das schleunigste Eingreifen und die Bestrafung derjenigen zu fordern ist, die sich dort an ihren mißliebigen politischen Führern ver­griffen haben. Die Verkümmerung der Ver­sammlungsfreiheit, die zu der von derKriegs- jeit her beliebten Differenzierung genehmer und nicht genehmer Abgeordneter führt, scheint darauf hinzudeuten, daß wir vor der Ein­richtung neuer Zensuräniter in Deutschland stehen,die nicht nurZeitungen undZeitschriften, sondern auch Personen zensieren. So wie der Reichsverband der Deutschen Presse sich einstimmig gegen die Handhabung der Zensur im Interesse der Pressefreiheit ausgesprochen hat, so hoffen wir, daß dieselbe Einstimmig­keit sich bei allen Parteien gegen die Aus-

richtungeiner willkürlichenZensur- Herrschaft auf allen Gebieten der Meinungsäußerung zeigen wird.

Die Deutsche Volkspartei wird gemäß ihrem ganzen Tharakter sich gegen jeden Versuch wehren, durch Gewalttaten gegen Personen oder gegen die Verfassung, die ohnehin unsäglich schwierige Lage unseres Vaterlandes weiter zu erschweren. Sie er­wartet deshalb auch von ihren Partei­freunden, daß sie ihrerseits trotz aller Schärfen, wie sie der Ausnahmezustand an sich mit sich bringt und wie sie in dem Verhalten links­stehender Organe und Organisationen zum Ausdruck kommen, die Parteileitung in ihren Bestrebungen unterstützen, uns wieder ge­ordneten Verhältnissen zuzuführen. Gerade in Zeiten, in Lenen radikale Kreise die öffentliche Meinung aufzupeitschen und zu verwirren suchen, ist es um so notwendiger, daß diejenigen weiten Kreise des deutschen Volkes sich zusammenfiitden, die in bewußter Bekämpfung jeder Gewalt nur von einer organischen Entwicklung im Innern und von der Sammlung aller aufbaufreudigen Kräfte die Möglichkeit einer Gesundung unserer Lage erwarten.

Die irische Antwort.

Die Ginnfeiner lehnen Lloyd Georges Bor» schlage ab.

London, 4. Sept. (Reuter). Die Sinnfemei haben die Frieden-vorschläge Lloyd George« abge« lehnt. Di« irische Antwort erklärt, daß da« Volk Ir­lands keine freiwillig« Union mit Snglind anerkenn«, 'andern da« fxnbantentale natürliche Recht in An­spruch nehme, frei für sich selbst zu wähle«, um fein

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bängigfeit ihrer Republik

mehr als einmal bestätigt. England handele, als ab Irland durch den Adschluß einer Union mit ihm iw bunden märe, die eine Trennung verbiete. Gestützt «uf diese Theorie, nähme, Regierung und Parlament m England b<5 Recht in Anspruch, über Irland gx herrschen und ihm Gesetze zu geben, selbst bis z« dem Gr«d«, daß sie »a« irische Gebiet gegen den Witte« de» Volker teile« und jeden irischen Bürger, der bie

Pflicht abiebne, töten oder ins Gefângni» werfe».

I« der irischen Antwort heißt e« weiter, daß ine Ire« die ihnen am 20. Juli übermittelten englif*« Vorschläge, die in fundamentaler Weise auf dem eng­lischen Standpunkt beruhte«, unwiderruflich ablebnten. Die Vorschlag« feien nicht eine Einladung an Irland, in eine freigewäblte Gemeinsch«st .mit de« freie» Nationen der britischen Reiches einzutrete«, sonder» Bedingunge« anzunehmen, die sich au» einem cn», gültig minderwertigen Statut« ergäben. Die britishen Deminion» seien alle gegen die Herrschaft England, geschützt, nicht nur durch ein anerkannte« verfassnngr, mäßiges Recht, sondern durch Tausende von Meile« die sie von England trennen. Irland werde weder die Garantien der Entfernung noch dc« Rechtes haben Irland fei in zwei künstliche Staaten geteilt, vor denen ein jeder den Einfluß deS anderen untergrabe und die beide der militärischen und wirtschaftlich« Sontroll« England« unterworfen seien.

Die irische Antwort besagt schließlich, daß die Iren damit einverstanden feien, daß ein neutraler unpar- teilscher Schiedrrichter zwischen Irland und England entscheide. Die Iren würden nur Widerstand leisten, wenn die Engländer drohten, ihren Standgnnkt mit Gewalt zu unterstützen. Drohungen mit Gewalt mühten «»»geschaltet werden, um zu ermögliche«, daß die Bevollmächtigten zuiammentreten, die durch keine Bedinjnnge« behindert würden außer durch die Tat, fachen selbst. Die Bevollmächtigten müßten willen» sein, bie Streitpunkte nicht durch einen Appell an du Gewalt zu lösen, sondern durch Bezugnahme auf einen leitenden Grundsatz, über den ein gemeinsames Ein. verständni« herrsche. Die Iren schlügen als Grund­satz vor: eine Regierung mit Einwilligung »er Regierten Dieter Grun»satz fei Sie einzige Grun»lage für die Beratungen »er englischen und irischen Vertreter. Auf dieser Grundlage sei Irland bereit, sofort Bevoll­mächtigte zu ernennen.

Neuwahlen in England?

Paris, 5. Septbr. Wie das „Journal" aus London meldet, hält man es für möglich, daß Lloyd George angesichts der schwierigen Lage- in Irland an das englische Volk nppekieren und Neuwahlen vornehmen wird.

— LS«» *6r5 verdaten wird! Au« Dres-e» wird gemeldet: General v. Wri«b«rg, der einstige preußische Kriegsminister, sollte am 12. September über die Schuld am Weltkriege sprechen. Der sächstsche« Legierung scheint an einer Aufklärung hierüber nicht» zu liegen, beim sie hat den Vortrag kurzerhand untersagt.

— Persien um» «Ugland. Nach einer Meld««, de» .«Daily „Telegraf" aus Allahabad melbet man ans Teheran, daß bie persische Regierung den mit bei britischen Finanzkominission abgeschlossenen Vertrag für nichtig erklärt hat. Damit verschwindet da- letzt« Uebereinkommea zwischen Persien und England.