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General-Anzeiger
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FernivrechanschlüNe Nr. 1237 und 1238.
Nr. 186
Donnerslag den 11. August
1921
Das Neueste.
— Wie wir hören, ist durch bedeutende Anstrengungen der Reichsregierung an den Kreditmärkten die volle Zahlung der ersten Gold- midarben bis 31. August d. Js. nach der Forde- rung des Ultimatums gesichert.
— Die Reichsregierung teilt halbamtlich mit, daß sie zur Ueberwindung der bevorstehenden Teuerung Vorlagen für Erhöhung der Bezüge der Beamten, Angestellten und Arbeiter vorbereite.
— Der Oberste Rat beschäftigte sich gestern mit Fragen zweiter Ordnung. Die Sachver- ftändigenkommission konnte noch keine Einigung über bi» Grenzfeffsetzung erzielen.
— Die österreichische Vertretung in Paris hat die Zusicherung erhalten, daß der Oberste Rat diesmal bestimmt die Erledigung der österreichischen Hilfsaktion in Angriff nehmen werde.
Die „Sanktionen" am Rhein eine Dauereinrichtung?
Die deutsche und die ausländische Oeffent- lichkeit wird jetzt mit Fragen bedeutsamster Art beschäftigt, so daß die Gefahr besteht, daß wichtige, das Lebensinteresse Deutscylauds berührende Probleme langsam in den Hintergrund gedrängt werden. Das trifft vor allem auch für die Frage der „Sanktionen" zu. Seit Monaten kämpft die rheinische Bevölkerung und das ganze deutsche Volk gegen die ungerechtfertigten Maßnahmen der Entente am Rhein. Das rheinische Wirtschaftsleben steht vor immer größeren Schwierigkeiten und droht in Kürze gänzlich zu erliegen. Die Berichte der rheini- schen Wirtschaftsgruppen, besonders der rbeini- !X“«Ä der erdrückenden Zwangsmaßnahmen sind wochenlang durch die deutsche Presse gegangen. In letzter Zeit finden sie leider nur noch geringeren Widerhall, obwohl sie immer erneut mit der Kraft der Verzweiflung ausgestoßen werden. Der Grund, daß diese Rufe nicht mehr so deutlich gehört und berücksichtigt werden, liegt nahe: Sie Oeffentlichkeit wird durch andere schwerwiegende Probleme in Spannung gehalten.
Trotzdem muß der „Sanktionen"-Frage auch weiterhin die größte Beachtung des deutschen Volkes entgegengebracht werden. Es darf nicht außer Acht gelassen werden, daß bei Aufrechterhaltung der „Sanktionen" nicht nur das rheinische Wirtschaftsleben an den Abgrund geführt, sondern das gesamte deutsche Wirtschaftsleben auf das schwerste erschüttert werden müßte. Dabei darf nicht vergessen werden, daß das Verschwinden der Notschreie aus dem Rheinland nach Aufhebung der „Sanktionen" im Interesse Frankreichs liegt, dessen Streben dahin geht, die »Sanktionen" am Rhein zu einer Dauereinrichtung zu gest alten. Es ist wiederholt und überzeugend darauf hingewiesen worden, daß alle Anzeichen den Sckiluß zulassen, Frankreich richtet sich rechts und links des Rheins häuslich ein und erstrebt die vollständige Loslösung der Rheinlande vom deutschen Mutterlande. Aeußerungen maßgebender französischer Wirtschaftspolitiker, wie sie in der französischen Handelskammer für das besetzte Gebiet vereinigt sind, und die Pläne des Präsidenten der Rheinlandkommission, Tirard, weisen nur zu deutlich darauf hin, daß diese Kreise in Verbindung mit den französischen Militaristen und Annektionisten sich die erdenklichste ^cuhe geben, die Aufhebung der „Sanktionen" ZU verhindern.
Diese Tatsache erhält ihre Bestätigung noch dadurch, daß es als sehr fraglich gelten muß, ob die „Sanktionen"-Frage auf der Konferenz des Obersten Rates in Paris zur Sprache frommen wird. Frankreich macht jedenfalls keine Anstalten, diese Frage zur Erörterung zu stellen: die Meldungen der französischen Presse lassen vielmehr die Wahrscheinlichkeit erkennen, Frankreich werde einen Versuch Englands, diese wage auf der Konferenz zu besprechen, dadurch verhindern, daß die übrigen zür Besprechung stehenden Programmpunkte so ausgedehnt werden, daß zur Besprechung der Sanktionenfrage keine Zeit mehr übrig bleiben wird.
England hat durch seine Staatsmänner wiederholt zum Ausdruck bringen lassen, daß für wn Fortbestehen der Zwangsmaßnahmen am Rhein keinerlei Voraussetzungen mehr bestehen, nachdem Deutschland seinen guten Willen zur Erfüllung der Ultimatumsbedingungen erwiesen hat. Die englischen Wirtschastskreise sind weiterhin davon überzeugt, daß durch die Zerstörung der rheinischen Wirtschaft eine Lei
tungsverminderung Deutschlands überhaupt eintreten muß und dadurch die Erfüllung der durch Deutschland übernommenen Verpflichtungen in Frage gestellt werden würde. Alle diese wirtschaftlichen Wirkungen sind natürlich auch in Frankreich bekannt; trotzdem bezeugen )ie führenden französischen Politiker in der Behandlung dieser Fragen die größte Gleichgültigkeit, um nur ihre eigensüchtigen politischen Ziele verfolgen zu können.
Ueber die Französierungsbestrebungen im Rheinland ist bereits viel geschrieben worden; die französische Propaganda hat jedoch auf die rheinische Bevölkerung keinerlei Eindruck machen können, da sie fest und unerschütterlich zum Deutschen Reiche steht. Auf diesem Wege wird Frankreich also dem Rheinlands nicht beikommen können. Deshalb wählt es den Weg der Gewalt, wozu ihm die Zollgrenze und die übrigen Zwangsmaßnahmen die willkommene Handhabe bieten. Die verschiedenen wirtschaftlichen Maßnahmen der Franzosen, wie sie in den Verordnungen der Rheinlandkommission ihren Ausdruck finden, lassen bereits ziemlich klar erkennen, nach welchen Plänen die französische Lostrennungspolitik unter dem Schutze behördlicher Befehlsgewalt arbeitet. Die Bedingungen, die Frankreich an die Ernennung des Fürsten Hatzfeld zum Reichskommissar für die besetzten Gebiete knüpftz bilden dabei nur einen Teil dieser französischen Gewaltpolitik. Eine der vornehmsten Aufgaben der deutschen Presse wäre es darum, ständig nachzuprüfen und nachzuweisen, welche Aufgaben und welche Rechte der Interalliierten Rheinlandkommission zugewiesen waren und welche Rechte sich diese Kommission unter Tirards Anweisungen anmaßt und welche Uebergriffe sie sich bereis erlaubt hat. W âÄMWMM Rheinlandkommission völlstlländig unterbunden wird. Die „Sanktionen" liefern diesen Machinationen einen scheinbaren Rechtsgrund, deshalb muß unter allen Umständen im Namen des Rechts, im Namen der Freiheit und im Namen der Gerechtigkeit gefordert werden, daß die „Sanktionen" sofort aufgehoben werden.
Die Pariser Konferenz.
Der türkisch-griechische Konflikt. — Die Kontrolle über die deutsche Luftschiffahrt. — Hilfsaktion für Ruhland. — Noch keine Einigung im Sachverständigenausschuh.
Vor dem Beginn der Pariser Konferenz war in englischen und in französischen Blättern allerhand zu lesen über eine schwere Krisis der Entente. Die Franzosen rechneten den Engländern scheinheilig vor, in welchen Fragen sie bisher schon nachgegeben hätten, und hausierten mit der Behauptung, daß ganz Europa im Grunde genommen unter der englischen Diktatur stände. Das war ein recht geschickter Schachzug, der allem Anschein nach auch nicht ohne Wirkung geblieben ist. Tatsächlich liegen die Dinge selbstverständlich so ziemlich umgekehrt: Die Franzosen sind die Herren Europas. In allen wichtigen Entscheidungen hat sich schließlich Lloyd George dem Machtwillen Briands gebeugt, so wie es scheint auch diesmal auf der Pariser Konferenz. Man scheint in England immer noch der merkwürdigen Anschauung zu sein, daß Briand gehalten werden müsse, um eine Regierung Pomcarès zu vermeiden. Lloyd George hat, wie wir schon gestern berichteten, seinen Grundsatz der Unteilbarkeit des oberschlesischen Industriegebietes aufgegeben und zwar auf Kosten Deutschlands und zwar nach einer Rede, in der er erklärte, England werde niemals eine Lösung annehmen, die der Volksabstimmung nidit gerecht werde. Er sprach wie ein Deutscher, als er erklärte, Oberschlesien gehöre seit 700 Jahren zu Deutschland, sei also länger deutsch, als die Normandie französisch. Lloyd George lehnte Enklaven ab und forderte die Unteilbarkeit des Industriegebietes, um im nächsten Augenblick den letzteren Grundsatz wieder aufzugeben und sich mit einer Teilung des umstrittenen Gebietes einverstanden zu er- klären.. Die Sachverständigen, die über die neu zu ziehende Grenze beraten sollen, sind bis jetzt zu einer Einigung noch nicht gelangt, weshalb näheres noch nicht mitgeteilt werden kann.
Eins fei aber heute schon gesagt: Kommt der Oberste Rat zu einer Teilung des Industriebeckens, so begeht er damit einen Rechtsbruch, mit dem wir uns nie abfinden werden. Es m^re auch ein Verbrechen an Oberschlesien selbst; denn angesichts der wirtschaftlichen Struktur des Landes ist es garnicht denkbar, daß das Industriegebiet lebensfähig bleiben kann, wenn es zerrissen wird.
Wir haben also keinen Grund, von der Rede
Lloyd Georges besonders erbaut zu sein, denn di" Taten scheinen nicht zu folgen.
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Paris, 10. Aug. In der heutigen Vor- mittagssitzüng des Obersten Rates hat besonders Llovd George den Standpunkt vertreten, daß die Neutralität im türkisch-griechischen Konflikt keineswegs ein Verbot des privaten Handels mit Kriegsmaterial erfordere, solange die Regierungen selbst nicht eingreifen. Dies sei auch die bisher geltende Auffassung in der Neutralitätsfrage. Nach einem Meinungsaustausch zwischen dem italienischen Minister des Aeußeren, dem amerikanischen Botschafter Harvey in Paris und dem japanischen Botschafter Hayashji erklärte auch Ministerpräsident Briand, daß er gegen die Auslegungen Lloyd Georges, die den französischen Ansichten entspreche nichts einzuwenden habe.
Ueber die Vormittagssitzung ist folgendes offizielles Communiquè ausgegeben worden: Da die mit dem Studium der ober- fchlefifchen Frage beauftragten Sachverständigen ihre Arbeiten noch nicht beendet haben, hat der Oberste Rat die Prüfung der Lage im Orient'fortgesetzt. Der Rat hat anerkannt, daß der Augenblick noch nicht gekommen sei, um ein Eingreifen der Alliierten in den türkisch-griechischen Konflikt zu rechtfertigen. Die Alliierten könnten daher unter den augenblicklichen Verhältnissen nur eine Politik der strikten Neutralität beibehalten, jedoch müßte diese Neutralität kein Hindernis für den freien Handel bilden. Der Rat ist dann in einen Meinungsaustausch über die Frage von Konstantinopel und die Meerengen eingetreten.
Paris, 10 Aug. Ein Havasbericht über die Nachmittagsfitzung des Obersten Rates besagt:
erste Teil der Sitzung war der F/ a ge
Debatte beteiligten sich die Vertreter aller Delegationen. Es wurde folgender Antrag angenommen:
„Es wird beschlossen, die Frage der Kontrollkommissionen zur Beratung dem interalliierten militärischen Ausschuß von Versailles vorzulegen. Der interalliierte militärische Ausschuß wird der Regierung einen Bericht vorlegen, in dem er die von seinen Kommissionen geleistete Arbeit angibt und Vorschläge vorlegt betreffs der Form, in der in Zukunft die Ueberwachung der Ausführung der Bestimmungen des Versailler Friedensvertrages bezüglich der Marine und Luftschiffahrt durchgeführt werden könnte."
Dann wurde die Sitzung unterbrochen.
Nach Wiederaufnahme besprach der Oberste Rat die Frage der Hilfe, die man Rußland leisten solle. Briand erläuterte das Problem. Die französische Regierung sei der Ansicht, daß die Versammlung des Obersten Rates sich nicht als uninteressiert an dem großen Unglück erklären könne, welches das russische Volk betroffen habe. Alle Alliierten und besonders Frankreich dürften nicht die Hilfe vergessen, die ihnen Rußland während des Krieges gebracht habe. Briand schloß, man solle sich den großen humanitären Gesellschaften, den Roten Kreuz-Organisationen und dem Hoover- Ausschuß, anschließen, ohne daß jedoch die Hilfe offiziell sei. Ll o y d G e or g e erklärte sich mit Briand, einig in der Notwendigkeit, dem russischen Volke zu helfen. Er wies auf die Schwierigkeiten des Problems hin, da 18—25 Millionen Einwohner von Hunger und Cholera betroffen seien. Man müsse besonders das Getreide, das in einzelnen Gebieten vorhanden sei, nach anderen, weniger günstig gestellten Gebieten transportieren können. Der italienische Ministerpräsident Bonomi versprach die Mitarbeit seiner Regierung, ebenso der Der- treter Japans. Der amerikanische Vertreter Harvey erklärte, daß er bereit sei, jede gewünschte Auskunft über die Absichten des Hoover-Ausschusses zu geben. Der belgische Minister des Aeußern Ja spar schlug die Ernennung eines Sonderausschusses vor, der alle notwendigen Maßnahmen ergreifen solle. Schließlich nahm der Oberste Rat einstimmig folgenden Antrag an:
„Es wird beschlossen, eine internationale Kommission zu bilden, die beauftragt wird, die Möglichkeit der Hilfeleistung für die hungernde Bevölkerung Rußlands zu prüfen. Diese Kommission wird morgen ernannt."
Der Oberste Rat tritt morgen nachmittag 5 Uhr wieder zusammen.
(Weitere Berichte Seite 3.)
Der Aufmarsch der polnischen Armee.
Berlin, 10. Aug. Nach Meldungen auS Schneidemühl wird im polnischen Korridor eine aus mehreren Divisionen dastehende Armee ver
sammelt, die aus Kongreßpolen über Thorn ab- transportiert worden ist. Sie besteht aus Legionären und Hallersoldaren, die teilweise auch von französischen Offizieren befehltigt werden. Ihre Stärke beläuft sich auf etwa 30 000 Mann.
Aus Oppeln berichtet die ^Nat.-Ztg.": ^General Haller besichtigte gestern die oberschlesischeu Regimenter. In einer Ansprache ermahnte er sie, sich für den letzten entscheidenden Kampf M= rett zu halten. Diesmal würde die ganze polnische Armee hinter den Insurgenten stehen und diesmal würden sie den einmal gewonnenen Boden nicht wieder aufgeben.
Mn Mahnruf an den Obersten Kat
Leobschütz, 10. Aug. An den Obersten Rat in Paris richtete der Deutsche Ausschuß in Lsob- schütz folgenden Mahnruf:
Der Kreis Leobsihütz erklärte sich bei der Abstimmung mit 99,63 Prozent der abgegebenen Stimmen für Deutschland. Die Bevölkerung erwartet deshalb, daß er ungeteilt bei Deutschland bleibt, nachdem die Voraussetzungen des Friedensvertrages gegeben sind, nämlich der Zusammenhang mit Deutschland durch die für Deutschland Brünstige Abstimmung der Bezirke Oberglo- gau, Cosel und Oppeln gewährleistet ist Sie widerspricht entschieden, dab /v^ nur eine einzige Ortschaft den tschecho-flowakischen Wünschen geopfert wird, wie dies in den jüngsten Tagen im Prager Parlament angedeutet worden ist. Sie erwartet ferner, daß ganz Oberschlesien ungeteilt hei Deutschland verbleibt. weil die Abstimmung dafür spricht und die wirtschaftlichen, Wechselbeziehungen aller seiner Teile und Kreise dies unbedingt erfordern. Um nur einiges hervorzuheben' fei darauf aufmerksam gemacht, daß das linke Oderufer, vornehmlich der landwirtschaftlich hochstehende Kreis Leobschütz, seine Bodenerzeug- nisse für den Jnduftriebezirk liefert und ihn mit feinen Bodenschätzen und Induftrieprachâen versorgt. Nicht zu übersehen ist, daß viele Taufende von Arbeitern, die auf der heimatlichen Scholle keinen Unterhalt finden, im Jnduftriebezirk ihr Brot suchen, sodaß auch diese Gründe die Unteilbarkeit Oberschlesiens gebieterisch erfordern
Vor neuen Streiks.
Wie das „B. T." aus Braunschweig melbet, wird die dortige Arbeiterschaft wegen der Aussperrung in der Braunschweiger Metallindustrie durch Flugblätter zum sofortigen Eintritt in den Generalstreik aufgefordert.
Die Verhandlungen zwischen den Berliner Holzarbeitern und oer Berliner Holzindustrie sind wegen der Weigerung der Unternehmer, den Reichsmanteliarif auch für Berlin anzuerkennen, ergebnislos abgebrochen worden. Wie der „Vorwärts" mitteilt, ist infolgedessen mit einem schweren Kampf in der Berliner Holzindustrie zu rechnen,
Politische Tagesberichte.
— Schwierigkeiten des Danziger Parlaments. Wie die Blätter aus Danzig melden, wurde gestern nachmittag im Volkstag der Antrag der Mehrheitssozialisten auf Auflösung des Parlaments mit 62 gegen 41 Stimmen abgelehnt. Nach Ablehnung des Antrages brachten die Mehrheilssozialisten einen Antrag ein, durch den dem Senat das Mißtrauen ausgesprochen wird. Der Volkstag wird am Dienstag über diesen Antrag Beschluß fassen.
— Die K. A. P. D. bricht mit Moskau. Der Zentralausschuß der kommunistischen Arbeiterpartei erklärte, daß der Bruch mit Moskau grundsätzlich vollzogen sei. Die dringendste Aufgabe des revolutionären Weltproletariats sei der Aufbau der kommunistischen Arbeiterinternationâ. Eine Kommission soll die Vorarbeiten zur Herbei- führung des Zusammenschlusses aller in der Op- posiion. gegen Moskau stehenden revolutionären Parteien und Verbände leisten.
— Japans Rüstungen. Nach einer Newyorker Depesche der „Daily Mall" bereitet die japanische Regierung den Bau von Unterseebooten von ganz außerordentlicher Stärke vor. Es seien Schwerölmotoren bestellt, die in einer gewissen Gruppierung eine Gesamtstärke von 15 000—20 000 Pferdestärken für jedes Unterseeboot darstellten .— (Und dabei spricht man von Abrüstung!)
— Handelsabkommen zwischen Rußland und Norwegen. Die Verhandlungen über den Abschluß eines Handelsabkommens zwischen der Sowjetregierung und Norwegen seien soweit gediehen, daß der volle Text des Vertrages ausge- arbeitet ist und nur noch wenige Fragen ungelöst, sind. In Moskau traf am 8. August ein Telegramm aus Christiania ein, demzufolge die norwegische Regierung endgültig den von der Sowjetregierung ausgearbeiteten Text des Vertrages angenommen hat und nur noch einige fac* melle Unterzeichnung des Vertrages fehlt«/