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Nr. 162 sw5"6®5

Donnerstag den 14. Juli

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1921

Das Neueile.

^ Reichsminister Schiffer wies beute in einer im Demokratischen Klub gehaltenen Rede die Angriffe SriandS gegen die Leipziger Urteile scharf zurück.

i - Die Tagungen der Abrüstungrkoiifercn, werden iok«ursichtlich in der ersten Hälfte des November «ginnen-

— In Oberschlesien dauern die polnischen Terror- ili« fort

- In Braunschweig wurden Bombenanschläge «gen daS Hau» eine» GerichtLcheuukcrS und die tzernisonkirche verübt.

— Da» Internationale Rote Kreuz in Genf bar taz Russische Rote Kreuz anerkannt.

— Gestern abend wurde m Paris ein französisch- fwitiünDifdier Handelsvertrag unterzeichnet.

^berschlesien und die inlernalionale trage.

Es knistert im Gebälk des englischen Welt- lèiches. Moskau will nicht dulden, daß die Erde den Angelsachsen zur Ausbeute überliefert wird. .Deshalb hat sich der Bolschewismus mit dem Mohammedanismus zum Sturze der britischen Herrschaft verbunden. In Angora wurde die grüne Fahne der Propheten entfaltet, um die Wer Asiens vom englischen Joch zu befreien. Schon stehen die Truppen Kemal Paschas am Äs von Jsmid. Die englische Mitlelmcerflotte kreuzt vor Konstantinopel, um den Uebergang des türkischen Heeres über die Dardanellen zu verhindern. Doch die nationalistische Welle, die Âinaften überflutet, rollt nach dem Ballan hinüber. Bulgarien verhandelt mit den türkischen Freiheitskämpfern. In London überlegt man, ms geschehen soll, falls bulgarische Truppen im Wen von Konstantinopel austauchten Die von )m AMialisten geschlagenen Griechen können als °BMtzer der englischen Jnterepen im nayen Mm-nicht mehr ernstlich" in Rechnung gestellt 'werden. Um Bulgarien und die europäische Tür­kei tot kriegerischen Abenteuern zu bewahren, müssen beide von überlegenen Kräften unter Dnuk gehalten werden. Der Beinen Entente, be­stehend aus der Tschechoslowakei, Jugoslawien unb Rumänien, ist diese Rolle zugedacht.

Um sich die Hilfe dieser Staaten zu sichern, ton England die Gunst Italiens und Frank­reichs nicht entbehren; denn von Rom und Paris As wurden die Fäden gesponnen, die Prag, Agrad und Bukarest miteinander verknüpfen. Italien jedoch mag seine Finger am kleinasiati­schen Feuer nicht verbrennen, und Frankreich Aili mit Kemal Pascha zu einer Verständigung tomen. Lloyd George sucht deshalb Briand und Aonomi, den neuen italienischen Ministerpräsi­denten, bei guter Laune zu erhalten.

Es kann aber keinem Zweifel unterliegen, >aß in dem Augenblick, da die kleine Entente mit Bulgarien unb der Türkei zusammenstoßen sollte, mch Sowjetrußland marschieren würde. Um i^o^ die Kräfte der bolschewistischen Armee zu ^splittern, soll Polen in das Bündnis mit der Tschecho-Slowakei, Rumänien und Jugo­slawien einbezogen werden. Nachdem es den Mmänen nicht gelungen ist, diesen Vierbund zu- rand« zu bringen, gibt sich Benesch, der Mchische Außenminister, die denkbar größte Mühe, das Ziel zu erreichen. Zwar hat die Lö- M der Teschener Frage durch den Völkerbund Schechen und Polen tief erbittert. Doch Herr Aiimunt, der jetzt als Nachfolger des Fürsten Sapieha die auswärtige Politik des polnischen Neistaatxs leitet, bezeichnete in seiner program- ^ischen Antrittsrede die Annäherung an das Wchische Brudervolk als eine Notwendigkeit.

Erklärung wurde von der tschechischen außerordentlrch herzlich ausgenommen, und Herr Benesch ergriff die Gelegenheit, um seinem Warschauer Kollegen ausdrücklich zu versichern, , o die Bestrebungen des tschechischen Volkes, zu s^k Verständigung und dauernden Freundschaft

Polen zu kommen, durchaus aufrichtig ge- seien. Dabei wünsche er Polen im beider- Interesse eine glückliche Lösung der ober- Mslschen Frage, die sich nach seinen aus Lon- stammenden Informationen in einem für

günstigen Stadium befinde.

..Diese Depesche des tschechischen Außenmi- ZM beleuchtet blitzartig die Situation. Sie Jatw, was von Pessimisten bis jetzt nur ver- M wurde. Will sich Großbritannien der t^tvierigkeiten erwehren, die ihm durch den < b^uorsch Kemal Paschas und die unsichere Hal- » ,ii Bulgariens entstanden sind; soll die kleine der v" kt gegen Moskau gerichteten Politik L. r oner Kabinetts dienstbar gemacht wer- i" "Uitz sich Lloyd George in der obcrschle- ^^ ?kage dem polnisch-französischen Stand- schj., "Ostern. Gewiß, er tut3 nicht gern Deshalb ütukir? die Entscheidung immer wieder hinaus. «oBm en wächst die Not des oberschlesischen

^ ins Ungemessene. Doch was gilt englischen

Staatsmännern das oberschlesische Industriege­biet, wenn Lebensfragen des britischen Welt­reiches auf dem Spiele stehen? Das Schicksal Oberschlesicns wird eben nicht in Oppeln von der Interalliierten Kommission entschieden; es hängt vom Ausgang des Kampses zwischen dem bolschewistischen Rußland und der mohamme­danischen Welt mit dem angelsächsischen KaVi­talismus ab Je bedrohlicher sich in d'esem Ringen die Lage Englands gestaltet, um so dreister wird polnische Begehrlichkeit unter dem Schutze französischer Bajonette in Oberschlesien anftreten Dieser Tat'ache scharf ins Auge zu sehen und danach unter Verbalten einzuricbten. !ft Bliebt einer der Wirklichkeit Rechnung tra­genden Politik. Wir könnten sonst aufs neue schwere Enttäuschungen erleben.

Sie polnischen Terrorakte.

Dlgttcrmetdnngen aus Vcuthen zuiolg« nehmen die polnischen Terrorakte im obericklesi'cheii Ju- dnür'ebezirk, besonders in den Landoemeinden, immer größeren Umfang an. In Bismnrcktütte wiir- en ebemoljge Mitglieder des deutschen Selbktschiiyer mißbandelt unb »er'chkevpt. Die deutschen Flüchtlinge ans Antonienlnitte. Kar», Miechowiy und Bebrek können nicht in ihre Heimat turncffehren. Aus vielen In- dnüriegebänden webt noch immer die pomische Flagge. Die Polen, die den Vormarsch der Engländer ans den Ztädten auf das flache Land fürchten, versuchen einen Generalstreik zu interneren mit der Forderung: „Ab­zug der Engländer".

Energisches Vorgehen der Engländer. — Ab­zug Korfanty»?

Einer Blätternrcldnng an» Bcntben znkolge tollen die Engländer in den Streben Kattowitz und Bcuthen bereits not einer energischen RäuiMingSaklioii deS flachen Lande» benottnen haben. Aug den Straßen nn» in den Waldein Herrsche ein reger englische, Patromklcnvcrkcbr von R bfabrertrupvcn und von mit Maichincngcwebren bcnückten Pan icrantoS. Bei Statto Witz seien 4 Mann einer polnischen Bande von den. ‘higlänbrn: siandrechtlich erschossen worden. Das .vanp'guarb'er Äor»antys in Schoppmitz sott unter englischer KontioUe aufgelöst werden. Kormnty bc- sinde sich nicht mehr auf o erichlesischem Boden. Sein Stab siedle nach SoSnowice über.

(Schiffer gegen Briand.

Berlin, 13. Juli. Reichs ju st izminister Schiffer hielt heute vormittag im demokrati­schen Klub eine Rede, worin er u. a. ausführte: „Die Reden des französischen Ministerpräsiden­ten enthielten in letzter Zeit in ganz auffallen­der Weise gehäufte Unfreundlichkeiten und An­griffe gegen Deutschland, wodurch mindestens der Eindnick erweckt wird, als ob immer aufs neue wieder der Hah und die Leidenschaft der Kriegszeit ausgerührt werden sollten, um eine Grundlage für die Fortsetzung der Politik der Gewalt gegen Deutschland zu schassen. Nach­dem das Ultimatum nicht nur angenommen, sondern in wesentlichen Teilen schon erfüllt sei, sei wirklich nicht zu verstehen, was die ständig wiederkehlenden Angriffe auf Deutschland sonst bedeuten feilten, dessen fester Wille zur Er­füllung der schweren Bedingungen des Ultinra- tums selbst von französischer Seite nicht mehr bezweifelt werde. Allen diesen Angriffen gegenüber legte sich die deutsche Regierung bis­her größte ...ferne auf. Jetzt aber

überschritt Briand die Genzen die unserer Zurückhaltung durch unsere Cdbfb achtung gezogen sind.. Aus die Beleidigung, die er ter deutschen Rechtspflege zufügte, kann ich als Chef der Reichsjustizoerwaltung nicht schweigen. Ich darf umso eher reden, als mir ein Einfluß auf die Ausübung des 'Richtcr- amtes nicht zusteht, ich also nicht etwa für mich

«spreche, wenn ich für die Trager dieses iS eintrete. Nach Zeitungsnachrichten be­zeichnete Briand die Leipziger Prozeße als einen Skandal und eine Parodie der Ge.. „rig- keit, als ein Theaterstück, als eine Komödie. Wenn die sttachrichten zutreffen, stehe ich nicht an, ihm zu sagen, daß

Vrian- in nicht zu vcrankworkendcr Wciss mit der Ehre seiner RritmeuschÄ um­gangen ist

Die Ehre des Richters ht seine Unparteilichkeit. Briand spricht tiefe Ehre dem höchsten bvui= schen Gerichtshof ab, wenn er behauptet, aa-z er ein Theaterstück aufgesüyrt habe, «ich ein ab­gekartetes Spiel trieb, eine Verdächtigung, die ohne den Schein eines Beweises in die Weil geschleudert worden ist.

Oder genügt Herrn Briand schon die Tat­sache, daß die Urteile des Reichsgerichts nicht io vusg-,allen sind, wie eine leueuschastlich er­regte, p i o p a g a n b i li i I cl) aujge- peitschte Stimmung in Frankreich es erhofft hatte? Glaubt er, baß das Reichs­gericht die Angeklngien lediglich ter Anklage entsprechend zu ve> urteilen harte? Wenn es io gewesen wäre, br n ailerbiiißs wäre das Ver­

fahren vor dem Reichsgericht wirklich nur ein Theaterstück, eine Komödie gewesen, zu der sich ein deutsches Gericht niemals hergegebeu hatte! Aber dem ist nicht so. Auch Artikel 228 des Friedensvertrages setzt Anklage und Verurtei­lung keineswegs gleich, sondern verlangt Be­strafung nur für den Fall, daß der Angeklagte auch wirklich für schuldig befunden wird.

Herr Briand mag enttäuscht gewesen sein, daß die Hauptverhandlung vor dem Reichsgericht nicht überall das Ergebnis der Er­mittlungen bestätigt hat, die zur Erhebung der Bezichtigung geführt hatten. Indes weiß jeder Jurist, wie oft dies der Fall ist, und auch der Nichtjurist wird begreifen, daß cs hier umso leichter der Fall sein kann, als es sich um Vor­gänge handelt, die viele Jahre zurückliegen und sich unter Umständen abgespielt haben, wie sie einer objektiven Wahrnehmung und Wieder­gabe sicherlich nicht günstig waren. Darüber aber, daß das Verfahren selbst gründlich und gewissenhaft, unter genauester Beobachtung strenger Unparteilichkeit gehandhabt worden ist, liegen genügend zahlreiche und gewichtige Aeußerungen unvoreingenommener, auch nichtdeutscher Teilnehmer vor, um jede Bemängelung von vornherein als aussichtslos erscheinen zu lassen.

Herr Briand mag die gefällten Urteile als irrig angtetfen Das bleibt ihm unbenommen, da alle Menschen irren können; wenngleich man von ihm verlangen und erwarten kann, daß er im Einzelnen angibt, in welchen Punkten die ge- lroffeneii Entscheidungen irrig sein sollen. Aber denen, die sie erlassen haben, das ehrliche Streben nach Gerechtigkeit abzusprechen, dazu hat er kein R«cl)t.

Die Nnpartcilichkclt. Unabhängigkeit und strenge Sachlichkeit der deutschen Rechtsprechung,

der ches höchsten GerichtshescS, das Ergebnis einer jahrhundertelangen Rechtsent- wickluirg, ist in bet Welt anerkannt und ihr wohl­erworbener Ruf wird durch die von der fresse milgeteilt« Anzweiflung des französischen Mi­nisterpräsidenten nicht erschüttert werden. Wenn he sich hier im Widerspruch zu der öffentlichen Meinung Frankreichs befindet, so möge Herr Br'and sich erinnern, wie oft die öffentliche Meinung seines Landes sich im Widerspruch zu der eigenen Justiz befunden hat in Prozessen die gerade um deswillen eine gewiße geschichtliche Berühmtheit erlangt haben!

Nur in einer Beziehung mag man mit Herrn Briand die Leipziger Prozesse als ein Theaterstück, ein Drama, freilich nicht eine Ko­mödie, sondern eine Tragödie bezeichnen dürfen: nämlich insofern als Deutschland allein feine Kriegsverbrecher zur Verantwor­tung zieht und sich nicht einmal auf die in der Liste angeführten Personen beschränkt, sondern 'eden begründeten Verdacht von sich aus verfolgt Dem kann Herr Briand abhelfen, wenn er b:c= Anisen se'ner Landsleute unter Anklage "esst die ihm als eines Kriegsverbrechens ver­dächtig bezeichnet werden!

Trrt er es nMit so möge er wenigstens da- 'ank verzichten, durch feine Aeußerungen den Völkerhaß n<vh zu verwehren, der durch d'e nrozestuale Aufw"blung e*ner traurigen und '-n^ensvollen Zeit ohnedies stets aufs neue geschürt wird

Zur Mrüftungskonferenz.

Beginn der Konferenz am 11. November. — Verwendung gift-aer Ga e. — Teilnahme Deut 'chlands ? Aeußerungen der „Temps".

Pa »s, 13. Juli. Der WbnririgSfomrreiH, von her man Mmimm, bah sie am 11. RoocnEcr beginnen saun, ist ein an? eCe'utc? Programm umwachs; cs bandelt sich zunächst darum, alle w äghchteitm zu br= seit gen. bis zu ii t inatioualeu Neibimaen führen sonnten Nur wenn hie? geschehen ist, kann ein- w r'- Mime Abräunci v ibürat werden. Zwestens will sich k> e Waib nnoner Kon'trenz auch damit beschönigen. Me Verwendung giffi-er Gaic in einem knn'tiaen Sneae zu aer andern ntib bett Gebrauch von ÜOtig= pngcu möt’ich't einzuichränken. Als ntter Punkt wird in Was! niton die Frage der offenen Tür in Sibirien iinh Ehina bebaneelt weiden. Die chinesische ''Inaelegenbrit wird na'urgemäß am ich menten zu lö'en »ein, da sich hier die Jute ieisen Japans »iid die bei Vereinigten Staaten äußerst scharf geg iiüdeifteaeil.

Soudon, 13. Juli. Au« Wastungton wird ge- meldet: 'Leide Parteiende» »ougresses begrü teil den Barichlag des Präsidenten einstimmig. Senator Looge billigte das Vergehen der Piästdenten, iagtr aber, daß wahr che uüch nur Abrüstungen zur See mslustert würden. Senator Bo:sb lehnte er ab sich zu äußern, doch veriautei, ba i er einen steblich:ag be-u rcktc,. weil die Liskaisiou eiitie.vu sei nein Vor- mla.ie nicht am die Abiüftuiig zur See der Staaten uugiai'O. Japan und Amerua bei.nrän.t bleiben soll. 3?.e ameri.'auinNe Regie«ung hot Nickis dagegen, bau noch andere Nationen an der »ton ereilt leuuebmen. falls dus n'ir luün eben »wert gehalten ive« de. „Eveiuug Stanbaiü" * Si »eriicbert. e» beitebe uiriin» »u ber

Annahme, daß Tent'chland unb Rußland auf der Wa'binatoner RotOerent vertreten sein werden.

Paris. 1.°,. Jiili. Der „TempS" bespricht heute in seinem Leitartikel die Einladung her amerikanischen Regierung. Er acht von dem Gedanken aus, daß die unverköbnlichcn Republikaner wie Borch und Johnson erklärt haben sollen, man habe Unrecht getan, Italien und Franb eich ehuuTaben, weil Frankreich im fbe« 'anderen von Dorn herein jede Einschränkung der Rüstungen zu Lande zurückaewiesen habe. 'Der „Tenipi" glaubt darauf den Standpunkt der fran­zösischen Regierung zum Ausdruck zu bringen und er« innert wieder einmal daran, aus welchem Grunde im Jabre 1919 der amerikanikch-englikch-sranzösische Zusatz­vertrag abgeschlossen wurde. Frankreich habe niemals Annexionen am Rbcin beabchsichtigt. Es habe den Rhein stets al 4 eine ständige Barriere gegen neue Angriffe betrachtet und nicht als französische Grenze, innerhalb deren erobertes Land einbegr ffen würde. So berechtigt die Schaffung einer ständigen Barriere ge» we<cn wär«, Frankreich habe darauf verzichtet, um die angebotene amerikanisch-englische Garantie an« »«nehmen. Zwei Jahre später bestehe von dieser Garantie jedoch nichts. Der „Temps" fragt, ob sie wieder aufleben solle. In diesem Falle wäre der europäi'che Friede gesichert und man wäre in bei Lage, nützlicherm«?« das Problem der Abrüstung z» Lande zu prüfen. Dadurch würde man auch Mittel haben, um eine aggressive Ration zu verhindern, fiel im Gebeimen zu bewaffnen. Cb man glaube, daß ha? Abkommen von 1919 al? unvereinbar mit bei aegenmärttgen Politik Englands und der Vereinigter Staaten angesehen werde? Alsdann muffe Frankreich ha e? keine Garantie habe, feine vollkommene mili­tärische und politische Freiheit behalten.

Jpu. Washington, 14. Juli. Die amerik. Blätter, welche die Einladung Hardings zu einer Konferenz der Mcrchte besprechen, lasten übereinstimmend durch- blicken, daß die Verhaudliingspiinktc sich zunächst auf die Angelegenheiten erstrecken müssen, welche bie Ver­einigten Staaten am meisten interessieren. Dies sind die auS dem VerbältniS der Vereinigten Staaten mif den Murrten noch schwebenden ungelösten Fragen, chic 0 e Zutunir ««nâtUeu H^cau und die Stellung Japans zur Politik in Dftaften. Diese Fragen sind im eng- lisch-japaiiischcn Vertrag einseitig zu Gunsten dies«! bethen Mächte gelöst. Andere Dinge, wie die Aap- und Ka' clsrage bilden einen ausschließlichen Streib piintt zwischen den Vereinigten Staaten und Japan, ha England > ch zu bieien Angelegenheiten auf den stoafeienzcn, wo sie besprochen wurden, sehr reserviert verhielt. Zu dem Tdema, der Einschränkung der Bewaffnungen gehören auch die politischen Bündniff« und Verträge, bie sämtlich besprochen werden müssen, ^ransreich wirb ziveifelio» bei dieser Gelegenheit ba? Loiidoner Schntzbündnis, das bekanntlich nicht zu Stande gekommen ist, jur Sprache bringen, denn ohne weitere Sicherheiten der übrigen Mächte wird sich Frankreich nicht bereit finden lassen, an der Abrüstung mitzuwirken. Aus den Besprechungen mit Vivian: ging dies unzweifelhaft hervor. Die Blätter fini überzeugt, daß die zionsereuz, welche derartig wich­tige Zeitfragep zu beraten hat. in abseh­barer Zeit zu einem Resultat nicht führen sann, sprechen aber dennoch die Erwartung au?, daß hie übrigen Mächte, die sich dem Problem bereit» im Fncdensvcrtrage von Emaille? sympathisch gezeigt „aiten es nicht bei Worten lasse» können. — Der »New Jork Amerika" berichtet, daß Harding den Pl«n jnr Einbzrnittng der Slomereiij schon seit Monaten mit den bcdeutenosicn Politikern her Vereinigte» Steaten oe preipcii bat und auch bekannte Großindustrielle über iure Meinung hörte.

Unsere Zah.ungsverpflichlungen. — Die Sreuerptäne.

In einer Unterredung mit einem Mitarbeiter des „Berliner Tagebmtrs" erklärte RelchswirtichaftSminister Schmidt, das Die Deutschland aus demEutcntcuUlmatum c>wag»eno.n Berflichtniigeu ichatznngSwcise jährlich ^/. bis 4 MiUiaroeii Mark betragen. Deswegen fei es dringend notwendig, daß jeder Stand aus laichen Ziffern Die Nuganwenoung für lich und Die Folgerungen z,c «r. Hinsichltich der Steuerptäne der ReichS- legierung tagte der Minister: Wie sich auch das Steuer« piogiamni genauen möge, an einer abermaligen neueriieyen Er 1 aiiung des Besitze» werde man .nicht vorübergehen können. Ins- Vewnoere würden diejenigen Sachwerte hcrangezogcn ivecoen uiüyeu. welche in ihrer Werlgrnndlage durch Die Gcl-eutweitui.g weniger berührt worden seien. Bei Den uw «rette» «teuern müsse man sich davor hüten, dag uck Die r-bjauen in ihrer W«rlung zu sehr über» »meiden. Es ourtte z. B. nicht zu einer allgemeinen ^'«yogung Der Üiitiagiteuer von 17» auf 5 Prozeni [o.mucH. Da vieie «cocnsnorwenolge Waren auf ihren Wege bis -um lebten Beroraucyer einen drei- ose: inen adieu lttm ay ourchmackcii mÜBten und die cm uaeuoe 15- oaer 20piozcnl. Be,teuerung nicht vertragen

teilt vktttjch.,ra»„öjis«yes Abkomme».

Par.s, 11. Inti. Der „Petit Parlfic»" teilt mit« Sie oechänoulngen jioifcoen wen iranzositchen und den ueuiidjeii sackoei,iänoigcn hätten zu einem wichtigen 2iu ommen gesuhlt. Dieses Abkommen sei erst ent» giuiig, wenn der Bericht, Der innerhalb achtund« uicipg Siuuoen autgearueaet werden soll, von beiden Jttgiciuug.il angenommen worden ist. E» handelt um, »e-i «laue uaa), um oen Mechanismus »er Jt e p a r a c i o n uno aus Der anderen Seite um oeii Hanoe,SUiirran.ch zw^chcn Frankreich und Deutsch- «ano. <er Pciil Pacigen" lagt am Schlug, Deutsch- mao und Frankem) )eicn alio grundsätzlich einig, um ein gewißes Jicpaiationsii) tem uno ein System bei Waccaauslamwes in oraanuiereix.