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Amtliches Organ für Stadt- und Landkreis Kanan

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Ferniprechanlcblüsle Nr. 1237 und 1238.

GJ

Nr. 152

Samstag den 2. Juli

1921

DK Aussprache über die Interpellation Stresemann wegen der Fortdauer bei Sanktio­nen, die ein gebracht worden war, um dem deut- " scheu Volke in seiner Gesamtheit die Augen über das zu öffnen, was im Westen vor sich geht, und daß es sich dort um keine Rheinland«ngelegen- I heit, sondern um die ureigenste Sache ; Deutschland 8 handelt, wurde gestern im Reichstag abgeschlossen. Das Resultat der zwei­tägigen Aussprache war die einmütige An- sicht deS Reichstags, daß uns Unrecht ge» fchehen ist. Dieses Ergebnis konnte dadurch nicht beeinträchtigt werden, daß sich auch bei dieser I Gelegenheit auf der äußersten Linken wieder Persönlichkeiten fanden, die in dieser Not unserer Volksgenossen im Westen sich zu Verteidigern Frankeichs auf werfen und die französischen Ge­waltmaßnahmen mit den angeblichen Sünden des deutschen Militarismus rechtfertigten.

Sitzungsbericht.

Wg. Dr. Bell (Ztr.): Zum zweiten Male jährt sich der Tag, wo wir den Versailler Ge­waltfrieden unterschreiben mußten. Was wir seitdem erlitten, gehört der Geschichte an. Aber wir müssen den Kelch des Leidens bis zur Hefe leeren. Seit langem erstrebt Frankreich die Be­setzung des Ruhrrevters, die Abschnürung des Rheinlandes. Mit der Annahme des Ultimatums verschwand auch der letzte Schein von Recht für die Sanktionen. Darüber sind alle Deutschen einig. (Beifall.) Auch im Ausland, bei unseren ehemaligen Gegnern, haben sich gewisse Stimmen erhoben, die das anerkannten. Ist es Briand ernst mit der Reparation, dann darf er uns nicht durch die Sanktionen den Boden unter den tnt^ c^cn. Dtc enormen Kosten des An«, fuhramtes müssen endlich herabgesetzt werden. Wl Folge der Sanktionen haben sich Verstopfung <* $er Verkehrswege, Betriebsstörungen, Arbeits- k losigkeit eingestellt. Dazu treten die verheeren- I den Wirkungen in der Landwirtschaft. Die Ver­schärfung der Wohnungsnot hat sich seit dem ■ Inkrafttreten der Sanktionen überall im besetzten ' Gebiet außerordentlich stark bemerkbar gemacht. - Das sind nur einige wenige Beispiele der trau­rigen Wirkungen der Sanktionen. Es wird < höchste Zeit, daß die hohen Besatzungskosten aus . ein erträgliches Maß herabgesetzt werden. (Leb- ' Hafter Beifall.)

. Abg. Dr. Rekchert (Dna>l.)r Die Zeit ; der Besatzung wird in der Geschichte als eine f Zeit des unsäglichen Leidens der Rheinland« betrachtet.

DaS fchldmnfte ist die schwarze Schmach an der jedes weiße Volk Anstoß nehmen muß. ; (Sehr richtig rechts.) Frankreich läßt keine Ge- legenheit vorübergehen, uns zu knechten und uns zu unterdrücken. Es ist bedauerlich, wenn die deutsche Politik, die deutsche Propaganda, das Wort „Sanktionen" verwendet. Mt dem Hei- : linsten Recht ber Menschheit hat dies nichts zu tun. Hier wandelt es sich um gemeine Verbrechen, Gewalttaten und Erpreffumgen (Beifall rechts). Trotz weitesten Entgegenkommens, in London ist 5 die Zollmauer aufgerichtet, sind Düsseldorf, Duis- f Burg und Ruhrort besetzt worden. Trotz An­nahme des Ultimatums zieht sich jetzt wie ein Limes die Zollmauer Deutschland. Der Verkehr ist gestört, der Handel gehemmt, die Prodâon stockt, die Not der Bevölkerung wächst, während an Luxuswaren Ueberflutz herrscht, zur Freude des Schiebertums. Die nutzlose Einfuhr zählt bereits nach Milliarden. Die Wirtschaftsspionage begnügt sich nicht mit den Statistiken der ein­zelnen Betriebe, sondern steht unter ftanzösischer Kontrolle. Der Boykott französischer Waren geht lauge nicht weit genug. (Sehr wahr!) Hier wäre die beste Antwort des deutschen Volkes. Die Leidtragenden sind letzten Endes die Arbeiter. Von einem Preisabbau kann bei solchen Verhält- ttisseu nicht die Rede sein. In einen schweren Ge­wissenskonflikt sind unter der französischen Dik­tatur die deutschen Beamten gekommen. (Sehr richtig! rechts.) Keine Volksschicht im Rhein'land hat es an Mut fehlen lassen,

immer wieder gegen die französische Diktatur zu protestiere >r,

Ehrend wir von der Regierung nur lahme Dvrstâuigen gehört haben. Die Geivalttaten ^dertpvechen dem Rheinlandabkommen, dem p^tbenßwnroQ. Der Kanzler müsse verlangen, 3*8 um Zug die Aufhebung bet Sanktionen rejotgt und daß Oberschlesien. geräumt wird. (Sehr mabrj rechts.) Die Reichsregierung hat nn völliges Fiasko erlitten. (Beifall rechts.)

Um 4 Uhr wird die Beratung unterbrochen. I findet die Gesamtabstimmung über den Ge- i

sehentwurf über den Staatsgerichtshof statt. Die Vorlage ist angenommen.

Darauf wird die Aussprache über die Sank­tionen wieder fortgesetzt.

Abg. Dr B r e i t s ch e i d (Unabh.): Hin­sichtlich der Unerträglichkeit und rechtlichen Un­zulässigkeit der Sanktionen befinden wir uns mit dem Vorredner in Uebereinstimmung. Wir stehen deshalb nicht beiseite, wenn die alsbaldige Aufhebung mit aller Entschiedenheit gefordert wird. Warum wird dieser Sanktionspolitik kein Ende gemacht, nachdem die deutsche Regierung vollgültige Beweise erbracht hat für ihren guten Willen? Wenn eine Regierung sich ihren Ver- p Sichtungen entzieht, so ist es die französische. (Sebr wahr!)

Abg. Koch-Weser (Dem.): Diese Aus­sprache hat nur einen Wert, wenn olle Par­teien sich einig sind in der Abwehr der gegne­rischen Anmaßungen. Auch unsere Gegner haben Pflichten, die sie noch nicht erfüllt haben. Die Entente hat das Rheinland wie eine unter­worfene Kolonie behandelt. Ein französisches Pressebüro, das von Deutschland bezahll wer­den muß, arbeitet nach dieser Richtung. Dra­konische Strafen wegen angeblicher Beleidi­gung oder wegen aufsässiger Haltung gegen­über einem Offizier werden verhängt. In fram zösischen Kreisen hält man die Sanktionen im wirtschaftlichen Interesse für notwendig. Durch diese Politik will man sich die Rheinlands poli­tisch und wirtschaftlich angliedern.

Von Deukschland kann man überhaupt keine Wiedergutmachung verlangen,

wenn die Sanktionen fortbe- .st e_d e n. Wir werden mit Luxuswaren über­schwemmt. In einem Monat sind aus Frank­reich für 172 Millionen Bräftntwein, für 50 Millionen Liköre und für 9 Millionen Cham­pagner eingeführt worden. (Bewegung.) Wie soll noch Geld für Reparationen übrig bleiben, wenn so viel für Luxusgegenstände hinausgeht. Daß unsere Regierung einen Leidensweg gehen muß, ist klar. Immer, wenn es schien als ob es möglich fein werde, im Innern zu einem Ausgleich zu kommen, kam es von außen fast stets durch die Entente zu schweren Er­schütterungen, die in unerfahrenen Gemütern stets den Glauben wachrufen mußten, als ob die betreffende Negierung-michts tauge. Frank­reich hat zu entscheiden zwischen einer Politik der Unterdrückung und einer Politik, die uns die Erfüllung unserer Verpflichtungen ermög­licht. Redner dankte der rheinischen Bevölke­rung für ihre Treue. Man kann unser Vater- lond wohl ruinieren, aber nicht zerreißen. (Bravo.)

Abg. H ö l l e i n (Komm.): Dem Inter­pellanten kam es nicht auf die Interessen des bedrängten Landes an, sondern nur auf die Aufrollung eines nationalistischen Rummels; denn was über die Frage zu sagen war, hat der Reichskanzler bereits mehr als einmal getan.

Abg. Dr. Deermann (D. Vpt.) schließt sich dem Protest gegen die Sanktionen an Die Franzosen betrachten die preußischen Beamten lediglich als Störenfriede ihrer Politik. Er schildert insbesondere die Zustände in der Pfalz und hebt hervor, daß eine Tagung katho­lischer Jugendlicher nur dadurch zustande ge­kommen sei, daß 30 französische Tanks in den Festzug ausgenommen wurden. Zweck und Ziel der Franzosen sei, den Rheinländern weißzu­machen, das Vaterland habe sie vergessen.

Abg. Dr. Most (D, Vpt.) stellt in seinem Schlußwort die einmütige Ansicht des Reichs­tages fest, daß uns Unrecht geschehen ist.

Damit schließt die Aussprache.

Die Zweite Internationale für Aufhebung der Sanktionen. Berlin, 1. Juli. Das Exekutivkomitee Zweiten Internationale, das am 27. und

der 28.

Juni in London tagte, faßte mit Bezug auf die Sanktionen einen Beschluß, worin es laut „Vorwärts" u. a. heißt: „Das Exekutivkomitoe beschließt- die alliierten Regierungen nach­drücklichst zur Aufhebung der Sanktionen auf- zufordern, da die jetzt gebildete deutsche Re­gierung sich zur Durchführung von Forderun­gen verpflichtete, die die Alliierten selbst als zufriedenstellend anerkennen. Das Exekutio- komitee kommt zu diesem Beschluß auch aus dem Grunde, weil die beteiligten Völker, so lange diese Sanktionen gelten, in die Unmög­lichkeit versetzt werden, ihre Finanzen in Ord­nung zu bringen und so die internationalen

Handelsbeziehungen wiederherzustellen. Das Exekutivkomitee beschließt ferner, die parlamen­tarischen Gruppen der beteiligten Staaten aus die Notwendigkeit eines schnellen und ener­gischen Handelns hinzuweisen.

Aus den Reichslagsausschüfsen.

Der Reichslagsausschuß für soziale Ange­legenheiten beriet gestern einen Gesetzentwurf über die W o ch e n h i l f e und Wochenfür - sorge. Danach wurden für weibliche Ver­sicherte, die im letzten Jahre vor der Nieder­kunft wenigstens sechs Monate hindurch auf Grund der Reichsversicherung oder bei einer knappschastüchen Krankenkasse versichert ge­wesen sind, folgende Wochenhilfen festgesetzt:

1. Aerztliche Behandlung, falls solche erforder­lich wird. 2. Einen einmaligen Beitrag zu den Kosten der Entbindung. 3. Ein Wochenaeld in " bestens

Höhe des Krankengeldes, jedoch mini

täglich 3 Mark für die Dauer von 10 Wochen. 4 So lange die Mutter ihr neugeborenes Kind stillt, ein Stillgeld in Höhe des halben Kran­kengeldes, jedoch mindestens 1.50 Mk. pro Tag bis zum Ablauf.der 12. Woche nach der Nieder­kunft.

3m volkswirtschaftlichen Ausschuß erklärte der Reichsarbeitsminister zur Frage der E r - werbslösenfürsorge, die Regierung wolle der Geldentwertung und der weiteren Preissteigerung durch eine Erhöhung der Un­terstützungssätze Rechnung tragen. Die Mehr­heit des Ausschusses beschloß, der Erklärung der Regierung bezüglich der Aufbesserung der Unterstützungssätze für Kurzarbeiter und für die Erwerbslosen zuzustimmen.

Der volkswirtschaftliche Ausschuß trat dann in die Beratung des Entwurfs einer Verord­nung über die Preise für das Umlage­getreide aus der Ernte 1921 ein. § 1 der Verordnung fetzt die Höhe der Preise wie frigl fest: Für die Tonne Roggen 2100 Mark, für die Tonne Weizen, Spelz, Einkorn usw. 2300 Mk., für die Tonne Gerste 2000 Mk. und für die Tonne Hafer 1800 Mk. Die Erhöhung der Preise wird durch die gestiegenen Erzeu- gungskosten und die Kostenbewegung begrün­det, die sich vom 1. Juni 1921 vollzogen hat. Reichsernährungsminister Hermes führte aus, der eingebrachte Zentrumsantrag mache eine Stellungnahme des Reichskabinetts notwendig. Der Minister ist bereit, den Antrag im Kabi­nett mit Nachdruck zu vertreten. Es ist aber irrtümlich, die Erhöhung der Getreidepreife für die entscheidende Ursache der Heraufsetzung des Brotpreises zu halten. Auch beim Festhalten an der alten Zwangswirtschaft wäre man nicht um eine Erhöhung des Brotpreises herumge­kommen. Die Zuschußwirtschaft muß künftig in Fortfall kommen. Ihr Abbau kann aber nur allmählich erfolgen. In der darauf folgen­den Abstimmung wurde die Verordnung nebst der Entschließung des Zentrums, daß die Re­gierung die Verpflichtung übernimmt, Maß­nahmen zu treffen, daß die künftigen Brot» preise bis zur nächsten Ernte den bisherigen Höchstpreis nicht mehr als höchstens um 40 Prozent übersteigen, angenommen.

Die Wiederherstellung' verwüsteter Gebiete.

London, L Juli. Reuter meldet: Die Kon­ferenz der internationalen Handelskammern nahm zur Wiederherstellung verwüsteter Ge­biete eine Entschließung an, in der die Bildung eines internationalen Finanzkomitees gefordert wird, das die besten Wege und Mittel prüfen soll, wie man die deutschen Schuldverschreibun­gen so realisieren könne, daß den verwüsteten Gebieten die Mittel zur Wiederherstellung ge­liefert und gleichzeitig Sicherheiten gegen irgendwelchen ungünstigen Einfluß auf den Geldmarkt geschaffen werden.

Dor dem Frieden mil Amerika.

Washington, 2. Juli. Der Senat hat die Kongreßresolution, die den Kriegszustand zwi­schen den Vereinigten Staaten einerseits und Deutschland und Oestereich behandelt, mit 38 gegen 19 Stimmen angenommen. Da. mit hat der Senat die Kongregresolution end­gültig verabschiedet, sie geht jetzt zur Unter- Zeichnung an den Präsidenten Harding.

Paris, 1. Juli. Dem „New Port Herold" wird aus Washington gemeldet, daß die ameri­kanischen Besatzungstruppen am Rhein, wie unterrichtete Persönlichkeiten erklären, binnen kurzem aus Deutschland würben zurückgezogen wer en. Präsident Harding habe erklärt, dies werde geschehen in dem Augenblick, wo er die Friedensresolution unterzeichne oder iiir$ nachher. Man glaube, daß die Zurück­berufung zum amerikanischen Rationaljelt, also am 4. Juli erfolgen werde.

Die Verhandlungen über die deutschen Sachlieferungen.

Paris, 1. Juli. Die Verhandlungen übei die deutschen Sachlieferungen sind heute fort­gesetzt worden. Der „Temps" teilt mit daß man sich in der Preisfrage der in Artikel 8 des Londoner Zahlungsstatuts schon angedeuteten Grundlage nähere. Die Preise würden durch eine gemischte Kommission festgesetzt werden, die aus einem Franzosen, einem Deutschen und einem Schiedsrichter sich zusammensetzen soll, der im Bedarfsfalls von der Reparationskom­mission ernannt werden soll. In Bezug auf die Zahlungsart und die Zahlungsfrist sei ein Plan ins Auge gefaßt worden, durch den Frankreich die Möglichkeit erlangt, die Zahlung auf eine möglichst lange Periode zu staffeln. Reichs- kommisfar Guggenheimer, der heute abend nach Berlin abreist, um neue Instruktionen seiner Regierung einzuholen, werde am 10. Juli in Paris sein. Minister Loucheur könne ebenfalls die Verhandlungen aus anderen Gründen nicht vor dem genannten Datum wieder aufnehmen. Die Frage, ob und durch welche Mittel die 26proz. Ausfuhrabgabe durch einen anderen Index ersetzt werden könne, sei noch nicht be­handelt worden.

Die Reparation der KriegsschSden«

Paris 1. Juli. Das nationale Aktionskomitee für die vollständige Reparation der Kriegsschä- den veröffentlicht einen Bericht, in dem u. a. gesagt wird: Das Aktionskomitee richtete an die öffentlichen Gewalten die dringende Aufforde­rung, erstens, die Abschätzung der Schäden und die enb gültige Entscheidung darüber zu beschleu­nigen, damit über den Entschädigungsbetrag end­gültig Klarheit geschaffen wird, zweitens, von Deutschland Naturallieferungen (Materialien, Rohstoffe und Waren) anzunehmen, wenn durch diese Lieferungen der Wiederaufbau beschleunigt wird. Dabei sollen die Verfalltag« der Jahres- zahlungen in Metall- oder Papiergeld nicht ab­gewartet werden, drittens, wenn nötig, nach einer Verständigung mit den örtlichen Behörden als Reparation auch deutsche Arbeitskräfte anzu­nehmen, deren Leitung und Verteilung sich unter der Kontrolle der zuständigen Behörde voll­ziehen soll.

Gegen die hohen Wilitärausgaben-

Jpu. Paris, 2. Juli. Die Debatten, die in den verschiedenen parlamentarischen Kommissio­nen über die Staatsausgaben des nächstjähri­gen Etats geführt worden sind, haben das all­gemeine Verlangen zum Ausdruck gebracht, daß es an der Zeit ist, die außerordentlich hohen Militärausgaben Frankreichs herab­zu setzen. Seit dem Waffenstillstand haben die Mehreinnahmen des Staates nicht ausge­reicht, um die erhöhten Militärausgaben zu be­streiten, sodaß im außerordentlichen Etat noch erhebliche Summen für militärische Zwecke nachgefordert worden sind. Der Ministerrat hat sich dem Beschluß der Kommissionen nicht widersetzen können, da der Plan Deumers, die Finanzen im nächsten Etat in Einklang zu bringen, scheitern muß, wenn keine Herab­setzung der Ausgaben erfolgt. Minister Barthou trat dieser Richtung scharf entgegen, da er eine Neuanschaffung von Artillerie- und Flie­germaterial im Betrage von mindestens Milliarden Francs im nächsten Jahre für er­forderlich hälr. Die Mehrheit des Ministerrats entschied sich jedoch für eine langsam einsetzende Demobilisierung, die im Laufe des Jahres noch begonnen werden soll und jährlich nicht mehr als 3 Divisionen umfassen wird, vorausgesetzt, daß die politischen Vorgänge sie zulassen.

Französische Professoren nach China.

Paris, 1. Juli. Zwischen Frankreich und China ist ein Abkommen getroffen worden, um an den chinesischen wissenschaftlichen Snftitwten die europäische Kultur und Wissenschaft mehr zu ihrem Rechte kommen zu lassen. Im Laufe der Sommers sollen sich eine Anzahl französischer Professoren nach China begeben, wo sie mehrere Jahre an den staatlichen Universitäten und Instituten eine neuzeitliche Reform oorbereiten sollen.

Ende des engt Bergarbeikerslreiks.

London, 1. Juli. Reuter meldet: Noch einer kurzen Sitzung des Vollzugsausschusses der Berg­arbeiter gab Hodges bekannt, daß die aus_ den Bezirken eingelaufenen Antworten eine über» wÄtigende Mehrheit zu Gunsten her Annâ^ der vereinbarten Bedingungen beweisen. Daher wurde an alle Bezirke folgendes Telegramm ge­sandt: Ueberwältdgende Abstimmung zu Gunsten der Wiederaufnahme ber Arbeit. Arbeiter. unverzüglich zur Arbeit drückt