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AmMches Organ sür SiaöL- und LanLkrers Kanan
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Ar. 150
Donnerstag den 30. Juni
1921
Das Neueste.
— Die Votschafterkonferenz hat sich am Mittwoch vormittag unter dem Vorsitz von Jule# Cambon mit verschiedenen Einzelheiten »er Ausführung der Friedenrverträge besaht.
— Der „Jntransigeant" teilt mit, daß am Mittwoch vormittag die Verhandlungen zwischen französischen und deutschen Sachverständigen über die Neftitutionangelegenheiten fortgesetzt worden seien und dah nachmittag« die Beratungen über die Sachlieferungen beginnen sollen.
— Heute Donnerstag soll durch ein Dekret der französischen Regierung, dar im „Journal" dfsijiell veröffentlicht werden wird, der Ee- treidetinfuhrzoll, der bisher sieben Fransen betrug auf 14 Franken und der Zoll auf Zucker ton 20 auf 30 Franken erhöht werden.
— Der König hat Giolitti neuerdings empfangen. Wie die Blätter melden, bürte Giolitti den Auftrag zur Neubildung der Regierung annehmen. Er habe sich Bedenkzeii erdeten.
— Das Journal erfährt au« London, dah se Valero, nachdem Craig eine Besprechung mit ihm abgelehnt habe, es seinerseits abgelehnt habe, nach London zu kommen und die Einladung anzunehmen.
Die Mundtolmachung der rheinischen Bevölkerung.
Die Maßnahmen der imtenalliierten Rheinland komm! ssion lassen deutlich erkennen, dah sie dahin strebt, die rheinische Bevölkerung mundtot zu machen, damit ba§ Ausland über die Stimmung und die Vorgänge im Rheinland möglichst nichts erfährt. Ueber die Knebelung der Presse ist hbâ-gilâ'rb olt aeschriebn worden, desgleichen nvervl« Unterbindung der Redchrei'heit. Letztere yoht neuerdings so weit, daß dem Gesuch zur Abhaltung einer Versammlung eine Niederschrift der zu Haistenden Rede wenigstens im Entwurf beiycgeben werden muß, wie es eine Versüguno des kommandienettden Generals im Brückenkopf Düsieldorf verlangt. Das bedeutet die v ö l l i g e Lahmlegung der Tätigkeit der politischen Parteien. Die französische Dresse darf über Vorgänge im besetzten Gehißt die ungeheuerlichsten Dinge berichten; beschäftigt sich aber die deutsche Presse mit den rheinischen Fronen eingehender und werden die Dinge beim richtigen N-amen genannt, dann wird die Verbreitung dieser Zeitungen imtersoft. So blieben bisher eigentlich nur noch die rheinischen Volksvertreter in den Gemeinden und Parlamenten, die mit größerer Offenbeir, Objektivität nad Deutlichkeit über das was die Bevölkerung bedrückte und was sie dacht« und wünschte, sprechen konnten. Das koa jedoch nicht in der Absicht der interalliierten Rheinlandkommission, weshalb die alliierten Gerichtsbehörden mehrfach gegen Reichs- und Landtagsabgeordnete Stratier-ah'-en eing-sei^-t und Stmfbesehle erlassen haben. Bekanntlich hat der ReichskoWtzissar für die besetzten Gebiete dem Verlangen Ausdruck geaab-n. dab auch im besetzten Geb'et die Immunität der Abaeardn"^" In vollem Umfange beachtet werde. In rbrer Nntwort an den Reichskommillar bat die ln^. rlliie'-te RbeinlandkommicNon dieses Gri-'chen iursickaewie^en und damit offen ausge^rochen. daß b'e Alliierten die Immunität der Abgeordneten im besetzten Gebiet nicht anerkennen.
Abwehr der franko?« Abschnürungsmatznahmen.
Der in diesen Taam in Hagen tagende Verband cheinisch-westtölischer Landgemeinden beschäftigte Jtch li. a. auch mit der Verfügung der Rkgitnmgrkommission für da» Eaargebiet, daß die Gemeinden des Laarac- biet* dem Verband nicht mehr anaehören dürfen. Ein Vertreter des SaarvebietS erklärte jedoch, daß das Land trotzdem brutto bleiben und dem Verbände die Treue halten werde. Der verband beichlotz einstimmig, bie Saarbürgermeiller auch fernerhin als Mitglieder in führen und mit ihrer Vertretung den aus dem Caargebiet iivSgewieientN Burrermejster Falke zu braustranen. Die Versammlung stellte ferner fest, daß die Sanktionen ruch die Gemeinden in Mitleidenschaft zögen, indem Re ihre Eteucckraft schwächten. In einer Entichließunx inird die Rtickiregicnmg gebeten, auf Aufhebung der £anttionen hmzuwirken.
Die Sleuerfragen.
Das Veichskabinett beschäftigte sich in seiner Mittwoch-Sitzung mit dein Problem der Besitz st e u e r. Wi« die »Deutsche Allgem. Ztg/ hört, mürben die Beratungen über die Steuer» Hagen btt Kabinett fariaelübrt. Sie werden doraussichtlsch noch vor der Verthu ng des iffcichsta^ zu eher »onnufierten Erklärung über bk Jtv&tlinien der Ctc'ierpalltik der Regicruag führen, die der Reichskanzler im Reichstag ab- Üeben wird.
Beschlüsse desReparalivnsausschusses
tFtrlin, 29. Juni. Der RevarationSaiiSscdlitzder ReichrwirtschastSi ale» besck.â Ugle sich in feinen Sitzungen am 28. und 29. Juni mit der Frage der A u S f u br al» Index für die variablen Reparationsleistungen, zu der die Unterkommission den Bericht erstattete. Der AnSschuh trat dem Bericht einstimmig bei und beschloss ibn der Presse sofort nach Drucklegung zuchven zu lasten. Sodann beschäftigte sich der Ausschuß mit einem Entwurf deS Gesetzes zur Aenderung des KörperschaftSstcuergesetzeS, über den er einstimmig ein Gutachten abgab. Ter Negi- rung wird empfohlen, unter BerückuchUgung der Grundsätze bieiee 'Mutaditettä mit größter Bc'chleumgiing einen neuen Entwurf auezuai beiten. Daraus vertagte sich bei Au t'chuß zunächst nur den 5. Juli, ba der Reichskanzler den bestimmten Tag für seine angetünbigte Rede noch nicht in Aussicht stellen konnte.
Für Aufhebung der Sankttonen. — Der Fall Erzberger.
Di« Mittwoch-Sitzung deS R e i ch s a v s - schusses der Zentrumspartei beschäftigte sich zunächst mit der po-litiscl-cn Lage. Das Referat hielt Reichskanzler Dr. Wirth. In einer einstimmig angenommenen Entschlirstung wird mit aßet Enlschiedenhcit die Aushebung der unerträglichen Zwangsmaßnabmcn im Westen gefordert. Das Zentrum werde die Reichsrcgicrung bei jedem Schritte nachdrücklich nntevstötzM, der geeignet sei, eine unverzüaliche Räumung von Düstelborf und DuiSburg-Nubrort und gleich-ei- tiq die Aushebung der ^ofr^rfimnlen herbeizu- sühren. In einer zweiten Resolution wird das Verbleiben ei »es ungeteilten L^erschlesiens bei Deutschland gefordert. Zum Fall Erzberger wurde mit allen gegen eine Stimme bei 4 Enthaltungen eine Resolution angenommen,, in der mit Genugtuung stanon Kenntnis genommen wird, daß das Verfahren wegen Verletzung der Esd"<-^'chk „.»-—e^n Er-bero«rs entschieden ki Erzberger erklärte. M? D»,WtzeügraufMheue, seiner politischen TätfioWt von der oolowAhoTtfi- schen Lage abhonge. und daß er stets bestrebt sein werde, bie Einigkeit innerhalb der Partei und der Fraktionen ,w biegen.
In der Strafsache gegen den ftühcren Reichs- finanzminister Erzberger wegen Meineids, den dieser gelegentlich feiner Vernebmung im ^eftferich-Prozeß reTeistef haben soll, hât das Landgericht auf übe^einstimmmden An^og des GenerakstaatSa"wasses und der Verteidi^r be- ^chkoffen den Dnaeschngdseten mangels Beweise auf Kosten der StaatSbaffe euch er Verfolgung zu setzen.
Der engl. Lor-Kanzler für Deulfchland.
Berlin, 27. Juni. Auf dem Sonboner Kongreß der Internationalen Handelskammern, auf besten Tagesordnung it. a. au* die Probleme der Reparation, insbesondere die Wiederherstellung der zerstörten Gebiete in Frankreich und Belgien stehen, erklärte der englische Lordkanzler, Lord Birkenhead, daß diese Probleme nicht durch die Vorurteile un^ die Leidenschaften der letzten Jahre beeinflußt werden dürften. Er mannte sich dann geoen die wirstchastliche Isolierung Deutschland» und sagte: „Ich kann mir nicht vor- 'tellen, daß bei der gegenwärtigen Weltlage durch die Verbannung irgend einer Ration von diesen Besprechungen, (Deutschland ist zu dem Kongreß nicht eingelnden) irgend ein Rüben erzielt werden kann. Eine derartige Verbannung könnte nur dann verteidigt werden, wenn man glaubt, die wirtschaftliche Gemeinschaft habe Vorteil davon, daß ein früherer Feind oorüber- oebend oder für lange Zeit von den internationalen Geschäften ausgeschlosien werde. Die von Deutschland zu zatzlende Entschädigung kann nur in Arbeit oder in Arbeitsprodukten geleistet werden. Daraus folgt mit größter Sslbstver- Itänblisbfett, daß diejenigen, die Deutsch!rnd die große Wiedergutmachung auserlesen, sich nun entschließen muffen, den Uebergang in einen Zustand zu erleichtern, der die Zahlungen möglich macht."
Das Abkommen mit den englischen Bergleuten.
London, 28. Juni. Lloyd George gab gestern im Unterhaus von dem Aokommen zwischen den Bergleuten und der Regierung Kenntnis. Das Abkommen gelte bis zum 30. September 1922 und könne von beiden Seiten mit brrimsnatiger Frist gekündigt werden. Vor acht Ta:en wird im Unterbaute keine Besprechung des Abkommens itattfinben, um den Führern der Bergleute ihre Aufgabe bei ihren Verbänden zn eileichtern und um ieben Anschein der Beeinflussung zu vermeiden.
London, 29. Juni. Lloyd George setzte gestern im Unterbaufe die gemelde en Bedingungen des Uebereinkommens zwischen den Zechenbesiüern und den Bergarbettern aus
einander, die zur Beendigung des Kotzlenstreiks neführt haben. Der Premierminister erklärt, die Forderungen der Bergarbeiter no '' einem „Pool" wien endgültig aufgegeben. Das U bereinkommen sichere auf einer befriedigenden Grundlage den Frieden für lange Zeit. Man habe sich auf einen Standardlotzn geeinigt. Nach Zahlung Dieses Standardlohnes und Deckung der anderen, Ausgaben würden diè Zechenbesitzer 17 Pfund Sterling für je 100 Pfund erhalten, die in Standardföhnen ausgezahlt würden. Bll« weiteren Erträge würden im Verhältnis von 83 zu 17 zwischen den Bergarbeitern und den Zechenbesitzern verteilt. Dadurch fei der Arbeiter mit dem Unternehmer an den Erträgen der Industrie beteiligt und erhalte auf diese Weise ein direktes Jntereffe an der Produktivität der Industrie und einen .unmittelbaren persönlichen Ansporn zur Anstrengung. Es sei wohl niemals in der Geschichte der Industrie, jedenfalls nicht in England, eine so große wissenschaftliche Anwendung der Gewinnbeteiligung durchgeführt worden. Bezüglich der 10-Millionen-Pfund. Beihilfe der Regierung erklärte Lloyd George, er sei überzeugt, daß ohne Unterstützung der Regierung augenblicklich nur eine teilweise Wiederaufnahme der Arbeit stattftnden werde. Er hoffe, daß der neue große Plan neue Beziehungen zwischen Kapital und Arbeit schaffen werde, nicht nur in der Kobleninduftrie, sondern in allen Industrien, daß das neue System die Ration für den bisher angerichteten Schaden reichlich entschädigen und eine Zeit des Zusammenwirkens im Lande einleiten werde.
England vor einer industriellen Krisis.
London, 30. Juni. Nach Meldungen der Vlättrr scheint eine neue mduuricllc Krise den Soblcnftrcit ab* lösen zu wollen. Die Abstiniinung beü Mcnchmenbcmkr- Verbandt» über die Borich läge der Unternehmer bezögt, ter Herao^ nug der Lohne ergaeeu .Wi-r-cht «uuuwch gegen 125 014 für die Annahme der Borichläge der Unternehmer. Der Vorsitzende des Verbandes crilär c icdoch, er hoffe, daß trotzdem eine für beide Telle befriedigende Löfnng gefunden würde.
Die Wirlschaslslage Amerikas.
Paris, 29. Juni. Die „Chicago Tribune" teilt in einem Artikel über die Wirtschaftslage Amerikas mit, daß von einem Wiederaufleben der Geschäftstätigkeit in größerem Umfange augenblicklich noch nicht Die Rede sein könne. Die Arbeitslosigkeit habe noch ein wenig zugenommen. Man zähle jetzt ungefähr vier Millionen Arbeitslose. Am 1. Juni seien die Preise für die hauptsächlichsten Waren im Durchschnitt 44 Prozent niedriger gewesen als cor einem Jahre und 50 Prozent höher als 1913. Der Durchschnittslohn der Arbeiter sei 78 Prozent höher als vor dem Kriege, doch stiegen die Nahrungsmittel gegen 1914 um ein Di ittel und die Mieten um 80 Prozent. Seit dem 1. Januar seien in den Jndustrieunteruch mungen, die tm ganzen vier Millionen Arbeitet beschäftigten, die Löhne durchschnittlich um 20 Prozent herabgesetzt worden. Die dstohstoffindustrien produzierten nur 20—25 Prozent br Normalerzeugung. Die Preise für Eisen und Stahl seien immer noch im Sinken begriffen. Die Maiausfuhr in diesen beiden Rohstoffen habe 104 000 Tonnen gegen 420 000 des Vorjahres betragen. Durch die am 1. Juli in Kraft tretende Herabsetzung der Beamtenge- Halter bei den Eisenbahnen gedenke man jährlich 400 Millionen Dollar zu sparen. Durch Die kürzlich erfolgte Abschaffung der sogen, national ien Arbeitsbedingungen erhöhte sich diese Ersparnis um weitere 300 Millionen. Die Wohnungsnot sei so groß, daß sie durch die Bau- fiUgfeit noch immer nicht beseitigt werden könne, trotzdem diese ein wenig zugenommen habe.
Die Kmsrikenlschs Fr!edensre>lulion.
Rrw-Pork, 29. Juni. Ein Funkspruch her Tribune meldet au» Washington, daß die Mitglieder des von Den beiden Römern des Kongresses eingefetzten Aurschuffes zu einer vollständigen Einigung über die Frieden», re'olution gelangten. Sie stimmten den vom Senat gemachten Vorbebalten zu, nah Denen as in Der Hand des Treuhänders befindliche A zentum so lange fe'tqe'ialten werden 'od, bis die amerikanischen An prüche gegen Deutschland und Oesterreich, ge* re elt sind, bis ferner in diesen behen Ländern ien amerUanUlien Bürgern Das Recht Der meistbegünstigten Station zuzestanden wird, und bis oie’e Länder alle von den Vereinigten Staa'en verhängten Geld- und 6a'ftra‘en sowie Die Be'chlagnaßmunien anerkannt haben. Fall» 'iees Programm ausgeuihrt wird, soll die Resolution vor dem 4. Juli in Kraft treten.
London, 30. Juni. Wie au» Washington berichtet wird, ist man dort der Anllcbt, daß Prâfideni die Rüolution, durch welche der FriedenSzustand will Deutschland wieder hergellellt, gegen Ende der Woch« unterzeichnet wird. Einer anderen Meldung aul Wcuvington zugige erwarten die Führer de» Reprä« lentantntbanfes tnib de» Senats sofortige Ratiffzierunz de» Frieden» mit Deutschland und die sifortige Unterzeichnung durch den Präsidenten Harding.
Ein amerikanisches Flottenmanöver.
Washington, 30. Juni. Wie im Flotten-Depcw tement bekanntgeaeben wird, ist eint Fabrt der atlantischen Flotte nach den europäischen Gewäffern, in die>em Sommer geplant, doch hat der Marine-Mimsier noch nicht feine entgültige Genehmigung erteilt Di« Absicht gebt dahin, die Flolte am 1. August vo» New« Uork nb'ahren zu lassen. 12 Tage lang sollen Mannöv« abaehalten werden. Dann würde zuerst ein fratt' eüsttoer und nachts ein britischer Hafen angelaufe» werden Die Rückmbrt würde am 22. August angt treten werden. In New-Jork würde bie Flotte am 3. September einireffen-
Ruhland und Amerika.
London, 29. Juni. Die „Times" meldet au» New-Vorl: Augenblicklich neige man der Ansicht zu, daß es für Amerika nickt siehet fei. frei mit Rußland Handel zu treiben, ohne die von Staatssekretär Hughes in seiner letzten Rede von der Sowjetregierung geforderten Garantien für di« Unoerletzlickkeit der Kontrakte. Ein weiteres Hindernis bildeten anscheinend die notwendigen langfristigen Kredite beim Warenverkauf. Der Berichterstatter erklärt, es fei unwahrscheinlich, daß der amerikanische Handel mit Rußland Reh ohne die Unterstützung der WalhingtonerRegierung in großem Maßstabe entwickeln werde.
Ein französischer Kulturbund in Europa
Ipn. Brüssel, 29. Juni. Ter französische Kultur minister Berard verhandelt augenblicklich mit den wiwHtalslkgjui ku PftgM, Luxemburg. Italien, Spanien und der Schweiz, um mit diesen Ländern ein geistige» Bündni» zu schließen, das im wesentlichen die tranjäfttoe Kultur fördern soll. Berard war selbst nach Brüssel ge ommen, um seinen Plan dem belgischen Minister Destre» vorzutragen. Danach handelt es sich um den Aurtauich französischer Lehrkräfte für öffentliche Schulen, Universitäten und andere wissenschaftliche Institute, Verbreitung französischer Literatur in den anderen Landein und Unterstützung wissenschaftlicher Forschungen französischer Gelehrter durch die wissenschaftlich.n Streife der genannten Länder. Er handelt sich hierbei um nicht» andere« al» einen Kampf der lateinischen Volk-rassen gegen die germanische Kultur, die man zu unterdrücken trachtet, wozu der Augenblick günstig erscheint. Belgien» Rolle dabei ist auch, sich an der von Frankreich inszenierten geistigen Französierung der Rhein- lande« zu beteiligen. Der belgische Minister Desires war von dem Plan so begeistert, daß er für Belgien sofort die Verpflichtung übernahm, die Sache energisch iu fördern. Der M nister ernannte eine Kommission bie mit den weiteren Arbeiten betraut wurde.
Attenlul auf den serb. Prinzregenken.
Nach einer Meldung au» Belgrad wurde am Mitb moch am Jahrestage des Attentat» tun Serageroo, ein Attentat auf den Prinz- receiiten Alexander von Serbien beribt. Al» de, Pnnzecgent nach der Sldctlci'lung auf die Verfassung die Ravonalver ammluiig verließ, warf ein Mann von einem Hauegerüst herab eine Bombe gegen den Wagen, in dem der Prmzrcgcnt un» Mitußerpläsident Pantsch mgen. Die Bombe schlug gegen eine Telegraphen- Hänge und explodierte in der Luft. Prinzrcgent Mxander uno Pasitsch blieben unverletzt. Durch Lprenßstücke wurden eine Person schwer und sech» Veriohen lc.cht verletzt. Der Attentäter wurde fest- genommen.
Polttifche Tagesberichte.
— Nach einer Meldung der „B. Z. a. M." ist bit Ungültigkeitserklärung der letzten Wahlen zur Berliner Stadtverordnetenver- i a m in l u n g durch da« Obcrvermaltnngkgericht zur feststehenden Tatsache geworden. Da» Urteil mit der ftgrüuöung geht den Parteien int Juli zu. Die Neu- waultii zur Stadtverordneteu-Versainiiilung würde« ooiausnchtlich im September ftattfinben.
— Nach einem Kadeltelegramm der „Chicago Tribune" au« Waibinglou naben die republikanischen ^innrer des Repräsentantenhauses am Dienstag be» ich offen, »ie Relolnttoii Borah zu Gunsten der Abrüstung zu unterstützen.
— Zwilchen dem Vatikan und der italie» it i sch e n Regierung wurden Verhandlungen an» gebahnt, um die seit mehr al» 50 Jahren unterbrochenen diplomatischen Bezrehunge» wieder aufztinebmcn.
— Eine groiie Expl osion ereignete sich am Mittwoch natniiittag gegen 3'/» Uhr in Metz tn einem irüvereu Lager denticher Munition im Walde von Crcpy, etwa 10 km lüoltdi von Metz. Da» rntstan- jene Feuer d butt sich sofort aus den Wald aus. w» weitere Explosionen erfolgten. Die Veböroen haben as nötige ueraiUaijt, tamü Lebensgefahr auâgt» ichlofjtn i|t.
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