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General-Anzeiger

Amtliches Organ für Stadt- und Landkreis Sana«

Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage

Ar. 133

Freilag den 10. Juni

1921

Das Neueste.

I _ Der vorläufige Reichswirtschaftsrat nahm ,inm Gesetzentwurf über die Entsendung von I Betriebsräten in die Aufsichtsräte im wesentlichen in der Fassung des Ausschusses an.

— Die Engländer rücken in Oberschlesien planmäßig vor.

I _ Thamberlein teilte im Unterhaus« mit, daß s Sberdit Frage einer englisch-französischen Allianz ! ^ne Amerika nicht beraten werden könne.

I _ Der französische Kriegs minister hat die f Mn uns bereit» angekündigte Entlassung der l Jahresklasse 1919 angeordnet.

_ Der norwegische Generalstreik ist beige­legt worden. Die Arbeit wird heute wieder ausgenommen. Die Seeleute und die Trans­portarbeiter streiken jedoch weiter.

s — Die Blätter melden, daß griechische Kriegsschiffe eine Blokade der kemalistffch^n Häsen im Schwarzen Meere durchführen. Zwei griechische Zerstörer haben sich nach dem kchwarzen Meere begeben.

Das Wirlschaflsprogramm des Kanzlers.

Dr. Otto Hugo, Mitglied bei Reichstages «ab bei Rttchswirtschaftsratc», äußert sich im i Deutsche« Zeitungsbieust über da» Wirtichast»- Programm Dr. Wirth». Wir entnehmen fei« I «em Aufsatz« folgende»:

Der Reichskanzler stellt die Aufgabe der Fi­nanzpolitik voraus. Logischer wäre es getvesen, ; er hätte umgekehrt mit der Darlegung eines -Wirtschaftspro gram ms begonnen, das steuerliche Werte zu tragen im gewaltigen Matze fähig wäre. Wird die Wirtschaftspc/fittk durch- H geführt, wie der Reichskanzler sie vertreten hat, l^b würde t» ziemlich alles beim alten bleiben fi uns dieMoglicheit der Durchführung der Repa- I wtionsleistungen in der Luft schweben. Zwar M hat der Kanzler auch ausgeführt, daß die Pro- M butten gesteigert werden müsse, er sprach von der M Steigerung nach Qualität und Quantität in l der Industrie und der Schaffung der höchsten i Produktion der Landwirtschaft. Wer die Vor- 8 aussetzungen, aus denen heraus diese Produk- I tionssteigerunyen geschaffen werden sollen, dürf- I ten in der Wirkung gegenüber der Wirklichkeit E versagen Durch Normalisierung und Typisie-

H rung, durch planmäßige Förderung der ratio- H pellen Wirtschaft, durch produftive Arbeitslosen- H Unterstützung, durch Kultivierung von Oedlânde- Mreien und Industrialisierung der landwirtschaft- I Uchen Betriebe lassen sich nicht die gewaltigen I Produktions werte schaffen, auf denen für die B "âchste Zeit die Reparationsleistungen ruhen I könnten. Die Kardinalfrage bleibt die ^roduk- Uonssteigerung durch Mehrleistung. Was hin- i ^chilich der Steigerung der Renj »nlität der H Wirtschaft getan werden kann, wird niemals die I bevormundende Staatsleistung, sondern nur die I J-ndustrieführung selbst lösen.

( Auch das Agrarprogramm, das der Stangler aufstellt, zeugt nicht vom Durchdringen I Frage. Die Zugttere durch Motore ersetzen I M wollen, die Oedländer rasch zu kultivieren, I Maschinen und Geräte herbeizuschafsen, die land- | ^rtschafilichen Genossenschaften grosszügig wei- I entwickeln zu wollen, das alles sind theo- I Esche Vorschläge, aber die Frage, woher der I ^lüjulbete Staat die Mittel für die Durchfüh- | angesichts der Auferlegung der ungeheuer- I Reparationslasten nehmen soll, bleibt un- I beantwortet. Auch hier werden unsere Praktiker I Landwirtschaft, wenn man ihnen nur die I âglichkeit läßt, daß sie rentabel arbeiten kön- I aus eigenem mehr leisten als staatliche K Bevormundung an Produktionssteigerungen her-

I barzubringen vermochte.

I . Die wirtschaftliche Voraussetzung für die j Aufgaben müsste die gewaltige, nie dage- I ^iene Steigerung der Produktion I würde die Verbilligung der Erzeugung

I ^wWrchen, um konkurrenzfähig auf dem Welt- k Uu dwiben, die Arbeitslosigkeit verhindern I Spanne im Gewinn schaffen, die die , 'oraiigfe^ung für die Aufbringung der Repara- i novstefftungen, ist. Der Reichskanzler bekennt sich I daß er die Spanne zwischen dem Jnlands- I dem Auslandspreis der Ware erfassen will,

f 01 denkt nur an die Spanne, die noch vor-

^den ist, während er darauf verzichtet, üd) zu ■ 17b Notw<»ndigke:k zu bekennen, für die Zukunft r durch Mehrleistungen der deutschen Pro- somgefrtzk neu«'ausreichende Svannun- zu schaffen. Für «inen erheblichen. Teil der ; liegen die Dinge so. dass der Weltmarkt- sticht nur erreicht, sonKcrn bereits in den .....»-- —- --—•-—/.• -." • .

Lichen Präkttonskosten überschritten ist. düng neuen Kapitals die Hindernisse aus dem

Für einen anderen Teil der Waren liegen die Verhältnisse jo, daß die von der Rei^ -Regierung geplanten Steuern, die Kohlensteuer, die direk­ten und indirekten Steuern, eine weiter derartige Verteuerung unseres Produftionsmarktes brin­gen müssen, daß danach, wenn eben nicht durch Mehrarbeit der Ausgleich geschaffen wird, eine weitere erhebliche Menge von Ausfuhrgütern automatisch an den Weltmarftpreis herankommen oder ihn gar überschreiten werden. Derjenige Teil der Warer aber, der im Inlandspreis und Weltmarttpreis noch eine erhebliche Spanne be­sitzt und nach der Durchführung des Steuerpro- gramms voraussichtlich behalten wird, ist ver­hältnismäßig gering, so daß es verfehlt ist, da­rauf allzuzroße Einnahmespekulationen auszu­bauen oder gar ernstlich zu glauben, daß der deutsche Export die Mprozentige Ausfuhrabgave tragen könnte.

Niemand wird sich der Tatsache verschließen daß erhebliche Summen unserer Wirtschaft aus­erlegt werden müssen, sowohl an direkten wie an indirekten Steuern.

Was der Kanzler über die Notwendigkeit der Einstellung des Drucks der N o t e n p r e s s e sagte, ist völlig richtig, aber wenn er gleichzeitig davon sprach, daß in erheblichem Umfange produftive Arbeitslosenunterstützung geleistet werden soll, daß gewaltige Summen für Sied­lungswesen, Oedlandkultivierung usw. vom Staate zur Verfügung gestellt werden sollen, so liegt darin ein Widerspruch, auf diesem Wege wird weder die Notenpresse zum Stillstand ge­bracht, noch die Produktion befähigt, große Re­parationsleistungen zu tragen. Die Wirtschafts­und Finanzpolitik muß so eingestellt sein, daß der Zustand der Arbeitslosigkeit durch tat­sächliche Produftionssteigerung überwunden wird. Andernfalls gibt eS keine Regierung, die beim besten Willen in der Lage wäre, das Riesenproblem Der mepawu>ii®i4^ Lösung entgegenzuführen.

Schon lm Reichstag hat der Wiederaufbau­minister erklärt, daß die Ausfuhrabgabe in der gewünschten Form nicht durchzuführen sei. Diese Erklärung hat Herr Wirth vor dem Reichs- wirtschastsrat wiederholt und zugleich um dessen Mitarbeit bei den Versuchen gebeten, einen neuen Index oder Besteuerungs­schlüssel zu finden, der der Entente ermög­licht, die gewünschte Nutznießung an der deut­schen Wirtschaft sich zu eigen zu machen. Vor diese Frage soll ja auch in der nächsten Woche der Reichstag gestellt werden, wenn er wieder zusammentritt. Deshalb kommt es der Regierung darauf an, vorher mit dem Reichswirtschaftsrat eine Verständigung herbeizuführen.

Dringend warnen möchten wir vor einem Gedanken, den neuerdings die fianzösische Presse wieder sehr eifrig erörtert: Vor einer unmittel­baren Beteiligung Frankreichs an den deutschen Jndustriewerten.

(Den letzteren Gedanken haben auch wir aufs entschiedenste verworfen und wir stehen auch heute noch auf dem von uns seinerzeit einge­nommenen Standpunkt. D- Red.)

Die neuen Steuern.

Wie d«r „Berliner Lokalanzeiger" aus parla­mentarischen Kreisen erfährt, soll die Reichs­regierung die Erhöhung der Z u ck e r st e u e r aus 100 Mark, die Erhöhung der Brannt­weinsteuer von 800 auf 1000 Mark sowie eine Erhöhung der Bier steuer beabsichtigen. Die T a b a k st e u e r soll verschärft werden. Die K o h l e n st e u e r soll soweit erhöht wer­den, datz sich die Kohle dem Weltmarttpreis nähert. Die Umsatzsteuer soll um das Dreifache erhöht werden. Wie das Blatt weiter erfahren haben will, wollen die Soziademokraten ihre Zustimmung davon abhängig machen, daß das Reichsnotopfer um das Dop­pelte erhöht wird.

(Eine Bestätigung dieser durch eine amtliche Stelle konnten wir bisher nicht erhalten. Trifft jedoch das Verlangen der Sozialdemokraten zu, oana fordern sie die Anrichtung eines Schadens, der nie wieder gut gemacht werden könnte, weder buM uns, noch durch unsere Nachkommen. Be­reits heute nimmt das Reichsnotopfer allen Be­trieben und Unternehmern ein bedeutendes Stück ihres unentbehrlichen Betriebskapitals weg oder vermindert — was im Endergebnis auf dasselbe

hinausläuft — bei Umwandlung in Tilgungs­rente oder Reichsnoizi-rs dauernd die Kapital­erträge in weitgehendem Maße. Dadurch wird die Kapitalgrunolag« unserer produktiven Arbeit wesentlich verengt und doch hätten wir nichts nötiger. als deren Erweiterung. Statt der Bil-

Wege zu räumen, die ihr die konfiskatorische Steuergesetzgebung entoegenstellt, scheint man einen weiteren Eingriff in das Wirtschaft^ '-en fordern zu wollen, um jede Grundlage zur Wie- d Laufrichtung der deutschen Volkswirtschaft zu beseitigen. D. Red.)

Aus Oberfchlefien.

Die Kampftage.

Oppeln, 9. Juni. Amtlick wird gemeldet: Der Kreis Nolenberg wurde von volnilcken Banden ge­räumt. Die Ortschaften Cv'elwitz, Skron»kan, Eofiellitz, Schönwald, Bischdorf, Oroschan und Jastrzigowitz sind 'w von Jnülraenten. Bei Zembowitz wurden durch voluische Angriffe gellern Kämpft bervorserusen,- die auch deute noch andauern. Amalienbos, Neudorf und Brus'au wurden durch voluische Artillerie beschoffen. Im Kreise fRati^or wurde Niedane von volnischer Artillerie beschossen. Ein von Luckalleno vorstoßen- der polnischer Panzerzug konnte außer Gefecht gesetzt werden.

Die Blätter berichten au» der von den Polen be= freiten Stadt Roftnber- über die Disziplinlosigkeit der volnischen Insurgenten. In einem Bericht beißt e»: Unter den Insurgenten befinden sich nur wenige Leute aus Rosenberg Stadt und Land. Anfierordentlich groß war die Zahl der notorischen Verbrecher. Nack und nach änderte fick das Bild. Die Anzahl der in Haller- llniform gelleckten Leute wurde immer größer. Am 2. Juni waren fast nur noch Leute in Haller-Uniform iu seben.

Kattotvitz, 9. Juni. Die letzte Nacht gebört zu den s ck w e r st e n, die K a t t o w i tz feit dem Aul- bruch de» Ausstande» erlebte. Nach der Nikolaillrafie wurden nachts au» dem BelagerunoSviertel etwa 3000 Schuß aus Gewehren, sowie Maschinengewehren ab« geg-ben. Unter Ma^chiuengewebrscuer lagen auch die Holtcyllraße, die Emmastraße und die tzeinzestrafie. Die angerichtete« Schäden sind beträchtlich. Man erwartet, daß die Euoländer beute oder morgen in Kattowitz ein treffen. Heimkehrer von der Jnsurgenten- front bestätigen, daß Kandrzin den Po'en verloren ging und daß der Coteler Ha-en, Ujest und Slawentzi, j durch den obcrfchlesHchen Selbstschutz wieder genommen woroea fmo. ^gäMp£M«»J^ .. M volnisch-oberschlemchen Orgaiwationen erlitten schwere Verluste. Verschiedene Komvagnieu wurden zu Zwei­drittel bi» Dreiviertel aufgeneben.

Berlin, 9. Juni.» Wie die Blätter au» Oppeln melden, spielten sich seit Montag nacht in Sarno« w i tz heftige Kämpfe ab. Polnische Insurgenten drangen unter dem Schutz de« Feuer» einer Panzer- zuges in einige Straßen der Stadt ein und verübten Plünderungen. Eine aus Bürgern der Stadt und Flüchtlingen gebildete Lclbstschutzkompagnie drängte ic Insurgenten bis an die AuSgänge der Stadt zu­rück. Die frauzöfi'che Besatzung »erhielt Ück vollkom­men passiv. Nachdem die Insurgenten gedroht hatten, sie Stadt mit Geschützen zu beschießen, besetzten sie am Dienstag Abend Tarnowitz. Auch Kattowitz be­findet sich in ernster Gefahr. E» fanden schwere Be- schießuugrn der Stadt statt, woran drei polnische Pauzerzüge sich beteiligte. Nach dem »Berliner Tage­blatt" beri antet, daß englische Stoßtruppen gegen K ö n i g » b ü t te und Tarnowitz eixge» ictzt sind, um beiden Städte von den Polen zu be­freien.

Englands Druck aus die J. A. K.

(Letzte Meldung.)

London, 10. Juni. Wie Reuter an maßgebender Stelle erfährt, ist der Vorschlag der Errichtung einer neutralen Zone zwischen Deutschland und Polen in Oberfchlefien als undurchführ­bar aufgegeben worden. Obwohl der Bericht des neuen britischen Bevollmächtigten Sir Harald Stuart noch nicht abgeschlossen worden ist, ist die eng­lische Regierung doch im Besitz genauer Unterlagen, um zu der Ueberzeugung zu gelangen, daß die ersten Schritte zum Frieden in der vollständigen Wiederher­stellung der Autorität der Interalliierten Abstimmungs­kommission bestehen müsse. Bis jetzt ist die» an dem Unvermögen gewisser militärischer Mitglieder der Kom­mission gescheitert. Obgleich er nicht der Wunsch der englischen Regierung ist, die Streitkräfte anders als in einem Falle zu gebrauchen wo es durchaus erfor­derlich ist, bat der englische Kommissions-Offizier freie Hand, wodurch die Autorität der Kommission in zu» nehmendem Maße gekräftigt wird.

Reuter weist darauf bin, daß ein englischer Militär- iug in der Nähe von Gleiwitz von Jniurgenten auf» gehalten wurde und erst wcilerfadrcu konnte, nachdem die Erlaubnis Korfantys eingeholt war. Die Uner» träglichkcit iolcher Verspottungen der Kommissivn wird allgemein anerkannt. Plan glaubt, daß die Beschrân- ungen bezüglich des Gebrauches der Streitkräste gegen die Insurgenten in Kürze aufgehoben ■ wird. (Dies wäre auch wah>hastig die höchste Zeit. D. Red.». Eine in Diesem Emu« abgefaßte Note ist-nach Par,» und Rom abgesandt worden. Obgleich eine Antwort noch nicht angegangen ist, zeugen die letzten Tcle- giamme doch davon, daß die örtlichen Vertreter der beioen Regierungen dem britische» Standpunll zu- iiimnieor ,

Politische Tagesberichte.

— Aus >#m Reichsrat. Im ReichSrat wurden He Nachträge zum Besoldung»- und Rubegebaltsetat für die höheren Beamten bei der Reichttersichcruag»» anstatt für Angestellte angenommen. Der Reichrrat genehmigte den Gesetzentwurf über die Kenterung. In dem Entwurf wird die Versicherung»grenz« von 1 500 0 auf 28000 Mark «rhöht. Dem Gesetz über die @inf<6ränlux| bei 2xft« zeugba « e», die der Fvrderuvg der Entente auf­grund bei Fr^edenrv ertrage» entspricht, stimmte der Reichsrat zu unter Hinzusügen eine* von den Air»- fchüssc« angenommenen Paragraphen, wonach ber durch da» Gesetz geschädigten Suftfabrjeug«3»buftrie Ersatz am Rciârmittel« gewährt werden soll. Die Regie­rung erklärt« sich geaen diese Entschädigung. Dem Gesetzentwurf über dre Verlängerung der Gültigkeit»- dauer der Koblensteuergesetze» bis ,«« 31. März 1922 stimmte der Reich»rat zu, wonach der Fmanzminister ermächtigt ist, mit Zustimmuug bei NeichrkoNenrate» und bei Reichkrates für einzelne Bergbau-Bezirk« und einzelne Brennstoffarte« die Steuersätze zu ermäßigen. Diese Ermäßig«»- der Steuer muß aber durch eine Erhöhung bei allge­meinen Steuersätze» aurge-liche« werde«. Angenom­men wurde noch ein Gesetzentwurf über da« deutsch- belgische Abkommen bett essend die soziale Versicherung in deu abgetretenen Gebieten.

— Gegen ruhcstörenp« Ubgeordnete. Der GeschâstrordiiungSauSickuß bei preußischen Landtag- nahm eine Entschließung an, der zufal-e el täxftig zulässig ist, Abgeordnete, die die Ordnung bei Hause« verletzen, mit zeitweiliger Entziehung der Diäten zu bestrafen.

— Gu Revolverattentat auf einen unab­hängigen Abgeordnete. Aus München wird Ge­meldet: Gestern abend gegen 12 Uhr wurde gegen den Landtagsaögeordneten Gareis von der U. S. P„ als er von einer Versammlung, in der er über Schulfragen gesprochen hatte, ein Rewol- verattentat verübt. Gareis wmde von einem Unbekannten durch vier Revolverschüsse verletzt und in boffnungslosem Zustand ins Kranken- I haus verbracht, wo et noch im Laufe der Nacht ver^Ä-... 8&J^^.^&^^ LM ermittelt werden.

— Sorrdergerichtsurtette. Ter ^anptbeteiligte an dem Eiscnbabnattcntat in der Steigcrstraß« ix Erfurt, der Arbeiter Braun, wurde vo« dem außer- ordkntlichen Gericht in Erfurt zu 6 Jahren Zuchthaus

verurteilt.

Der kommumstii'ck« Stadtverordnete

Reifi erhielt von dem außerordentlichen Gericht in Nordhausen wegen schweren Aufruhr» und Landfrie- benlbrurbl eine Zuchthausstrafe von 6 Jahren. — Das augerordentüche Gericht in Wittenberg erkannte gegen den Arbeiter Wehtmg wegen räuberischer Er­pressung und Hochverrat» auf 8 Jahre Zuchthau».

— Die sächsischen Aufrnhrschä-rn. Blätter- meldungcn aus Dresden zufolge ist nach amtlichen Feststellungen währens de« kommunistischen Aufruhr» in Mitteldeutschland durch die Attentate auf die Äerichtsqebäude von Leipzig, Dresden, Freiberg und Auerbach und durch andere Anschläge im Freistaat Lachsen ein Schaden in Höhe von etwa 3 Millionen Mark verursacht worden.

— Die Kohlenförderung des Ruhrbeckeus einschließlich der linkrrheimjchcn Zechen ist im Monat Mar nach den vorläufigen tägliche, Auschreibungen auf 7.05 Millionen Tonnen (in 231/« Arbeitstagen» zu veranschlagen. Im April 1921 belief sich die För­derung auf 7.89 Millionen Tonnen (in.26 Arbeits­tagen). Die arbeit»tägliche Förderung wird sich mit rund 803 200 Tonnen voraussichtlich ungefähr auf der gleichen Höhe halten, wie im Monat April (303 650 Tonnen), während gegenüber der Förderung im Februar dem letzten Ueberschichtennionat, eine Minderföroerung von rund 337 000 Tonnen zu ver­zeichnen sein wird.

— Zum Wiederaufbau Frankreichs. Nach einer Havas-Meldung verlautet in den Wandel­gängen der französischen Kammer, daß im Ver­lauf der Besprechungen, die seit einigen Tagen im Ministerium der befreiten Gebiete zwischen französischen und deutschen Sachvrcstlüidigen über das deutsche Angebot betreffs Lieferung von 25 000 Holzhäusern für die verwüsteten Gebiete stattfinden, ftstgestellt wurde, daß der Preis für diese Häuser bedeutend höher sei als für das gleiche von der französischen Industrie gelieferte Modell. Um eine Verminderung des Kostenprei les der verschiedenen Typen zu errei­chen, wurde eine gewisse Anlageänderung an den vorgelegten Plänen von der deutschen Dele­gation verlangt. Da diese keine endgültigen Verpflichtungen übernehmen konnte, wurde be­schlossen, eine Kommission von Sachverständigen in Begleitung eines Vertreters des Ministe­rium- für die befreiten Gebiete nach Deutschland zu entsenden, die sich an Ort und Stelle von der fertlgzestellten Konstruktton an den verschiede­nen Plätzen wie Stuttgart, Berlin usw. über­zeugen und gleichzeitig mit den verlangten Aen­derungen in der Konstruktion eine Preisreduk- tion erzielen solle, damit die Preise mit bene« der französischen Industriellen in Einklang ge­bracht würden.

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