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an 128

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Samstag den 4. Juni

1921

Das Neueste.

f - 3« verschiedenen Teile« der deutschen Lande» ^ ztstern verheerende Wolkenbrüche und Hagelwetter i likdagegangm, dich die ungeheurer Schaden ange- rijtet würbe.

I — Z« Oberschlesien ist eine lebhafte Wiederauf- s Mine der Kampfhandlungen fest,»stellen.

^ Der demokratische Abgeordnete Petersen trat I ân im Reichstag für eine Au»dchn«ng der Re- ' itnmglbafl» ein.

r - 3« Irland kam el zu neuen blutigen Zu- [ ^cnstSßen zwischen Sinnfeinern und Polizisten.

Ärisengerüchle.

I Sestrige Abendblätter und auch heutige Morgen- I Wer bringen Meldungen, in denen eine ernste Krise I in aifectr Volksvertretung angekündigt wird Mel- I langen von einer bevorstehende« Krise, die sich sogar I in einer solchen im Reichskabmett aurwachsen könnte. I Kl die Meldungen beruhen natürlich nur auf »e- I rüsten, die gestern in Berlin kursierten. Man sprach » den XtichStagrauflösung, Neuwahlen usw., da man I beftrchtete, daß da» jetzige Ministerium Dr. Wirth I eicht da» Vertrauen bei Parlamente» erhalten würde, pah der Reich»verfassung muß das Ministerium das I LntrauiN bei Parlamente» haben; dar kann sich nach I tujen hin, dadurch zeigen, daß ihm ein Vertrauen»- I nehmt entgegengebracht, oder aber auch rein negativ I dadurch, daß ihm kein Mißtrauensvotum aurgesprochen I wird. Wir erinnern daran, daß da» Ministerium Fehren- I dach nitmail Anspruch auf ein Vertrauensvotum ge- [ stellt hat, el begnügt« sich vielmehr damit, daß nach [ großen politischen Aussprachen eine Mehrheit bei Reichstag» ihnen die Weiterarbeit gestattete. Ander» da» jetzigt ftâiinett Wirth, da» eine klare aufrichtige und . WMStpMjr Ziele ^lrm« Politik stützende Eat- ^Wtßrmg fordert. Dies« Entschließung durste mm «IlitdingS infolge der ablehnenden Haltung der Unab- hmgizm und der Deutschen VolkSpartei nicht zustande lommen. Die letzter« Partei vertritt den Standpunkt, daß die Forderungen bei Ultimatum», nachdem es mmral unterschrieben worden ist, erfüllt werden müsse«, wodurch el überflüssig sei, dieselbe Erklärung den Regicrung»partrieu noch einmal fchriMch zu geben, Mal nach der Auffassung der Regierungsparteien offenbar in dieser Erklärung eine bestimmte Festlegung Mf Unterstützung der Regicrung»politik gesehen werden soll. Eine Unterstützung der Regiernngvpolitik in diesem flrgmblick aber ist nach Ansicht der Deutschen Volkr- hartei ein Blankoversprechen, weil bisher ein bestimmter Programm der Regierung «och nicht entwickelt worden sei.

Wie wir zu diesen Gerüchte« kurz vor Redaktions» Maß hören, scheint die Krisexgefahr in der Vertrauens- slage behoben zu sein. Die KoalitionSparteien sollen dahin übereingekommen sein, kein Vertrauensvotum tixjubrmgen, da voraussichtlich durch die Ablehnung dr» Mißtrauensvotum» der Deutschnationalen Volks- Partei der Regierung indirekt das Vertrauen ausge­sprochen werden dürste. — Trotzdem bleibt die Krisen- Sifahr weiter bestehen, da der demokratische Abgeordnete Dr. Petersen gestern ganz entschieden den Eintritt der Deutschen Volkspartei in die RegierungSkoalttion ge- forbett hat. Lehne die Sozialdemokratie die Betrili- Sung der genannten Partei ab, so erklärte der Redner, denn müßten die Demokraten die Konsequenzen daraus riehen. Damit wäre dann eine neue Krise mit unab­sehbaren Folgen geschaffen.

Wie die Dinge sich weiter entwickeln werden, ist abzuwarten. Vorläufig steht nur da» eine fest, daß die neue Regierung und mit ihr die Koalitionsparteien starke Nervenkrisen durchzumachen haben, Krisen, die

E. nach nicht eher aufhöre« werden, bis endlich einmal die Stunde kommt, daß die Parteie«, die eines §utnt Willens sind, in einer nationalen Eiu- ^eitl« und Arbeitsfront sich zusammenfinden. 2t eher dies geschieht, desto besser für unser Volk und seine Wirtschaft, Gegenwart und Zukunft verlangen bon uns mehr denn je das Versenken in wirtschaft- stche Pläne, den Zusammenschluß wirtschaftlicher «raste, die weise Ausnutzung wirtschaftlicher Strömungen, deshalb die Fragen rein politischen Charakter» bis zu einem gewissen Grade in den Hintergrund treten Müssen.

Fortsetzung Der politischen Aussprache

, Sm Reichstag wurde gestern in der Be- wrechuneg her Regierungserklärung fortgefah-

An der Besprechung war noch ein Antrag ? bigt (Dnatl.) eingegüngen auf ein Mrß- ttauenevotum gegen die Regierung, ferner ein ètrag Müller-Franken (S). die Arbeit

Sondergerichte unter dem Gesichtspunkte der ^Mchigung üierchprüfea zu Mett,

Retchsjulstizminifter Schiffer betont die Amnestie sei bereits einmal abgelehnt, und er brauche nur darauf zu verweisen, daß die Gründe hierfür bereits erschöpfend bar gelegt seien. .In der Sache der Ausnahmegerichte sei zu sagen, daß diese an und für sich unerwünscht seien und verschwinden müßten, wenn die DorauZsetzungen dafür gegeben seien. Die genaue Nachprüfung hat '»un ergeben, daß ein großer Teil der Aus­nahmegerichte bereits aufgchoben werden konn­ten und ein weiterer Teil nunmehr aufgehoben werden soll. Nur sechs sollen bis auf weiteres bestehen bleiben.

Abg. Stresemann (D. Vpt.) stimmt den AusführMgen des Mnifters zu. Den Verfolgten müsse aber von vornherein klar werden, daß die Strafen nicht bloß zeitlicher Art seien und doch bald von einer Amnestie abgelöst würden. Red­ner geht sodann auf die Rede des Reichskanzlers ein. Die Aufzählung der von uns bereits erfüll­ten Verpflichtungen war wohl nach außen ge­richtet. Wenn der Reichskanzler aber hoffe, da­durch uns die innere Freiheit gesichert zu haben, so meine er damit wohl die Freiheit von noch höheren Zwang, denn was uns auferlegt worden ist, gcht weit hinaus über den Friedensvörtray, z. B. die Beschränkung der Polizei. Diese Be­schränkung im Interesse der schrankenlosen Aus­dehnung des Verbrechertums ist wohl der schwerste Eingriff in die innere Freiheit eines Staates. Auch das Verbot der Fabrikation von Luftfahrzeugen ist eine Zumutung die unerhört ist. In der Frage der Entwaffnung wollen wir ^hoffen, daß die Differenzen, die nach mit Bayern bestehen, sich werden lösen lassen, in alter Reichs­treue, die Bayern stets bewiesen hat. Die Rechts- tätigkeit der Orgescharganisationon steht zweifel­los fest, ihr Verbot ist also ein Eingriff in die âttMMjMM^Liââ-Q^NWße-n .bringt uns die Entwaffnung in Mae schwierige Lage. Das ist tief bedauerlich. In der Geschichte wird man schwerlich ein Verspiel für eine solche Zumutung finden, die uns jetzt in der Zeit, wo große Heere an unserer Grenze stehen, selbst die be- scheidendsten Mittel nimmt, um uns selbst zu verteidigen. Hier muß das Kabinett sich be­mühen, wenigstens die Bestimmungen des Frie- densvertrages durchzusetzen. Für die Sanktionen find mach der Unterzerchnung des Ultimatums die Vomaussetzungen fortgefallen. England hat sich zu dieser Auffassung «benfâ bekannt. Der Reichskanzler und der Minister des Aeußsuen mögen daher an diesem Punkte energisch eim- setzen. Wenn der Demps sich wundert, daß Deutschland sich immer auf Englands Seite stellt, so muß man antworten, daß Frankreich selbst es in der Hand hat, Deutschlands Anschauungen zu ändern. Wenn Frankreich aber an den Sank­tionen festhalte, so sei die Haltung Deuifchlands vorgezeichnet. Dazu komme Briands Haltung in der oberschlesischen Frage. Prestigefragen allein könnten nicht maßgebend sein, es müßten auch Erwägungen darüber angestellt werden, daß ein Land die ihm auf erlegten Opfer nicht bringen samt, wenn most ihm ein so wichtiges Glied wie Oberschlesien nimmt. Wenn Frankreich etwa glaube, sich durch seine Polenfteumd schaft auch die Freundschaft Rußlands zu erwerben, so irre es sich sehr. Ein Freund Polens werde stets ein Feind Rußlands sein. Der Redner polemisiert sodann gegen die Exportabgabe. Hier biete sich dem Kabinett ein weites Feld, denn diese Ab­gabe sei ja nur als eine Indexziffer anzusehen und könne durch jede andere Abgabe ersetzt wer­den. Aber warum klammere sich das Kabinett so an den Weltmarktpreis? Warum nehme das Ka­binett die gesamte Produktion nicht als Ganzes? So aber befinde sich die Exportindustrie in einer sehr unsicheren Lage, da sie sich aus der Regie­rungserklärung kein klares Bild machen könne. Die Person des Wi eberausbauministers. begrüße er gerne und bedauere es nur, daß nicht noch mehr solcher Köpfe dem Kabinette angehörten. Aber die Schlagworte der Krisis seien wohl nicht angebracht, denn diese ließen sich doch nm auf die großen Betriebe anwenden, nicht aber auf die zahlreichen mittleren Betriebe, die in Spezialarbeiten großes leisteten. Die Haltung der Regierung lasse hier schwere Gefahren für diese Betriebe befürchten und davor warne er, selbst auf die Gefahr hin, daß diese seine An­schauung von der seines Freundes Stinnès ab­weicht. (Beifall und Heiterkeit.) Der Satz des Medeixlufbauministers, daß wir erfüllen könnten, wenn'wir wollten, erscheine ihm höchst gefährlich. Wer könme denn eine Garantie für unsere Lei­stungsfähigkeit übernehmen. Irgendwo sei ^doch eine Grenze. Die Arbeitewertreter z. B. hätten erklärt, wenn uns Oberschlesien genommen würde, würde die Erfüllung des Ultimatums unmöglich .Sein, Abe«

wir wollen â helfen, das Wort der Regierung einzulösen.

Wir wollen uns daher heute nicht mit gegensei­tigen Vorwürfe« überhäufeen, das hätte auch der Abgeordnete Welz tun sollen. Wir stehen in sachlicher Opposition zm Regierung, wir werden aber auch nur in sachlicher Form zu den, ein­schlägigen Fragen Stellung nehmen. (Beifall.)

Abg. Dr. Petersen (Dem.): Wir und auch diejenigen meiner Freunde, die das Ulti­matum nicht angenommen haben, sind jetzt noch den verfassungsmäßigen Statuten der Ansicht daß die Angelegenheit endgültig erledigt ist. Die Frage ob Ja oder Nein, war keine Frage der nativnalen oder nicht nationalen Gesinnung. Es handelte sich darum, ob wir uns durch Sank­tionen noch das Letzte abpressen lassen wollten, oder ob wir den Besuch machen sollten, unter Vermeidung weiterer Sanktionen, das so weit als möglich zu erfüllest, was uns in die Feder diktiert war. Wr hoffen, daß durch positive Leistung der Gedanke des Schiedsgerichts und der allgemeinen Abrüstung erfüllt wird. Zu die­sem Zwecke ist es nötig, dcch abgesehen von allen Kleinlichkeiten, wir eine Regierung bekommen, die im Reichstag eine breite Basis bildet und frei von Part«ifiän- kerei ist. Die Unabhängigen kommen für eine vernünftige demokratische Regierung nicht „in Frage, wenn sie noch auf dem Boden des Räte- systems stehen, die Demokratie ablehnen und als wichtigste Forderung die Amnestie und die Aufhebung des Belagerungszustandes bezeich­nen. Gewiß, sie wollen auch mit den Kom­munisten die Sozialisierung, wenn sie uns nur sagen wollten, was das ist. Nun zu den Mehr- Heitssozialisten. Wir freuen uns, daß die Mehr­heitssozialisten wieder in der Regierung sind, wir wollen sie auch nicht wieder in der Regierung vermissen. Ich «Km» »amen» MM^uZMW» daß wir im Höchsten Maße Sedauerm datzdi«Deutsche VoHspartetnicht auch dabei ist. (Zurufe links.)

Wir brauche« die Unterstützung der Deutschen VolkSpartei

für die Politik der deutschen Zickunft. Nachdem die Deutsche Vâ Partei soeben ihre Unter­stützung zugesagt hat, erwarte ich, daß sie auch die Resolution annehmen wird, die diese Politik unterstützt. (Me sieht sie aus?) Wenn wir diesen Block zusammenb «kommen, dann haben wir die breite RegierungSbafls, die auf lange Jahre nicht gestürzt werden könnte. Die Wahrung des Staates, die Sicherheit der Gesetzgebung und die Aufrechterhaltung der Verfassung sind wich­tigere Angelegenheitest, als die Parteipolitik. Die Deuffche Volkspartei hat offiziell erklärt, daß le auf dem Boden der Verfassung steht und daß ie gewillt ist, auf dem Boden dieser Verfassung hre Ziele zu erxeichen. Der Abg. Stresemann hat selbst von dieser Tribüne herab erklärt, daß in absehbarer Zeit die Wonavchenftage gar nicht aufzurollen sei. Diese Frage sei nur geeignet, das Volk zu spalten. Der Abg. von Braun hat uns gestern vorgeworsen, wir hätten an Wilson geglaubt. Ich stelle fest, daß die Oberste Heeres­leitung das ©erlangen des sofortigen Waffen­stillstandes unter der Bedingung der Annahme der 14 Wilsonschen ©unfte stellte. Es ist also nicht angebracht, uns als diejenigen hinzustellen, die sich Illusionen gemorst haben. Seit dem Tage des 9. November 1913 habe sich das Zen­trum und die Demokratie dem Staate unter Aus­schaltung parteipolitischer Rücksichten zur Wer- fügtf.ig gestellt. Wir haben der Sozialdemokratie und dem Zentrum offen erklärt, daß wir erstre­ben, die Regierung auf ein« breite Basis zu stellen und daß wir die jetzige Regierung nur für eine Uebergangs- regierung Halter. Wenn die Rede des Wge- ordneten Wels so zu deuten ist, daß seine Partei gegen dies« erklärte Absicht der Regierung grund­sätzlich den Eintritt der Deutschen Volkspartei in das Wiederaufbauministerium verhindern wird, dann werden wir aus dieser Erklärung die Konfequengen zu ziehen habe«.

Reichskanzler Dr. Wirth erklärt, daß ein Fortgang der Debatte in dieser Form nicht zum Ziele führen wird. Auf eine Anfrage des Wg. Stresemann, ob es richtig sei, dich die Uebungen der ReiflEwehr auf Befehl oder Betreiben der Alliierten eingestellt hätten werden müssen, er­widert er, daß von einem solchen Eingreifen der Alliierten nichts bekannt ist. Auf eine, in die Debatte geworfen« Frage, wie sich die Regierung zur Aufbringung der Ausfuhrabgabe stelle, sagt er, solange wir nicht die Größe der Verpflich­tungen, die aus der Indexziffer horvovging«n, kennen, ist es außerordentlich schwer, eine andere Indexziffer an ihre Stelle zu setze». Die Sach­

verständigen aller Länder müßten sich darüber einigen, eine solche Indexziffer überhaupt M fin, den. Ein Grund zur Beunruhigumg für Handel und Industrie Hege nicht vor. In den nächste« Tagen solle die Frage der dauernden Mrttelbe- schaffung in Gemeinschaft mit dem Rdichswkct- schaftsrat erörtert werden.

Bei Beginn der Rede bei STS geebneten Hollein (K.) leert sich das Haus bis aus wenige Plätze. Er läßt seine Polemik gegen alle Parteien darin gipfeln, daß er die Ünab, hängigen einen politischen Laubfrosch nennt; War Ruhe im polMschea Leven, dann habe die unabhängige Partei „Sozialisierung" herausposannt und sei auf bh Leiter geklettert, war aber Sturm im politischen Leben, dann kletterte sie hinunter und stellte sich scheintot.' Rach einem Angriff auf S1mne»«nd dessen Arbett schließt der Redner seine fast drei, stündigen Ausführungen vor oollstäudig leerem Hause.

Neue Kampfhandlungen in Oberschlesien.

Oppel«, 3. Juni. Nach heute abend a«» Oppel« vorliegenden Mcldungen ist an bet ganzen von den Insurgenten besetzten Linie eine lebhafte Wieder» aufnahme der Kampfh«ndlu«g e« fest» zustelle«. I« dem Kreis Oppeln mußte Tarawa von des dentschen Verteidigern, geräumt werden, di« 4 Tot« und 6 Verwundete beklagen. 3® Kreis« Gr.-Strelitz wurde Slawa durch einen polnischen Panzerzug vom Bahnhof Schimisâow an» und dsrch die Artillerie der Aufständischen stark beschossen. Be­sonder» heftige Angriffe, die ebenfalls durch polnisch« Artillerie vorbereitet und unterstützt wurden, richteten die Insurgenten gegen die deutschen. Verteidiger östlich bei AnnabergeS. Die heftigen Nachtangriffe btt Shtf« rühret scheiterten völlig. Die Vorstöße, die am Morgen mit starken Kräften wiederholt wurden, endeten gleich­falls mit einem Mißerfolg der Insurgenten. Lebhaft« Kampstätigkeit im Kreise Cosel. Bei Brzesnitz und , Gregorsowitz, Sheil Ratibor, versuchte« die Polen über Vie j>er oorzuomlae«, wurom aber ^.^.^.:. Im Kreise Rosenberg wird von den vokmiche« Auf­rührer« nach tote vor geplündert. Ein weitere» Vor­rücke» der englischen Truppe« bei Stubendorf ist immer noch nicht erfolgt.

* Berlin, 3. Juni. Blättmneldunge« zufolge ver­suchen die polnischen Jnsurgente«, noch bevor die Engländer in dem Kampf eingreifen, ihr Machtgebiet nach Kräften zu erweitern. Gestern und heule früh sind die Abfnmmmkg»polizei und der Selbstschutz an verschiedenen Stellen von ihnen scharf angegriffen worden, so bei Stubendorf, mir etwa eine Stunde weit vom Standort der Engländer entfernt. Beim Annaberg be­schoß polnische Artillerie mehrere Dörfer, worin schon die ersten englischen $atrouiffien stehen. Bei dem Bahnhof Oppen-Ost wurde gestern versucht, den städtischenWaffer- turm in die Luft zu sprengen, wa» aber vereitelt werde» konnte.

Schwere Zusammenstöße zwischen Pole« u«d Franzosen.

BerNn, 4. 3xni. (Priv^Telegr.) Bit di« »Doffische Zeitung* au» Oppelx meldet, ist e» in Kattowitz zu schweren Zusammenstößen zwischen Pal« und Franzosen gefommen. Ein von Franzosen gelei­teter LcbcnSmitteltraxSport für bte Kattowitzer Besatz­ung wurde bon Insurgenten an der Stadtgrenze auf« gehalten. E» kam zu einem Gefecht, in deffor Verlauf b« Franzosen die polnischen Sttaßenbarrikaden stitrm- ten, die Insurgenten verfolgten und bat polnische Standquartier in Bogutschütz airShoben. Etwa 20 Insurgenten wurden gefangen genommen. Die Fran­zosen nahmen eine Eäuberun»raktion zwischen Katto­witz und Bogutschütz vor. Auch hierbei kam e» zu lebhaften Feuergefechte» zwischen Franzosen und I». fnrgenten. Bei den Schießereien in Kattowitz wurden mehrere Leute auf dem Publikum verletzt, darsuter eine Frau tödlich. In der Nacht feuerten die Insur­genten bon Zalexce Mine« auf die Stadt ab.

In Beuthen ftxb die Insurgenten tief in das Weichbild der Stadt eingedrungen und haben viele Geschäfte geplündert. Das in der Stadt anwesend« fraxzöstsche Militär ist gegen die Plünderer nicht ein­geschritten. In Tarnowitz hat der französische Gene­ral de Brande» den Bahnhof den Polen übergeben.

Nach einer Meldung bei »Berl. Lokalanzeiger»* treffen in Oberschlesien immer mehr reguläre polnische Truppen ein. Bei Tarnowitz wurde eine Kompaguhe uniformierter polnischer Truppen unter Führung eine» berittenen polnischen Offizier» gesehen. Auch bei Rosenberg erhielte» die Insurgenten Verstirkusge» durch reguläre» polnische! Militär, bei über Maschinen­gewehre xnb Artillerie verfügt.

Die kürzlich von Korfanty unter Zwang»v«rwalt»uß gestellte Bergwerk-direktion Hindenburg ist dem Ratio« nal-Polen Zielewicz unterstellt worden, der bi» zu beut oberschlesischen Ausstand Leiter bei polnischen ikohlenautt» in Warschau war. Es ist die» ein Zeichen ürdarplanmäßigeZusammenarbeite« der polnischen Züsurgrwtoo mit bem v-»^« n Ui «u^taat»