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General-Anzeiger

AmMches Orga» für ElaSk- und Landkreis Sanaa

Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage

Verlagsleitung: Ad. Jndermühl«. Verantwortlich: für politischen und allgemeinen Teil Richardöultsch:Mr lokalen und provinziellen Teil sowie Sport Wilhelm Moritz: für Anzeigen und Reklamen August Brodt. alle in Hanau am Main. Rotationsdruck der Waisenhausbuchdruckerei Hanau. Fernsprechanschlüffe Nr. 1237 und 1238.

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jir. 119

Freilag den 13. Mai

1921

Das Neueste.

— Der Reichstag vertagte sich gestern auf den 81. Mai.

— Ministerialdirektor Dr. Goeppert stellte sein Amt alt Vorsitzender der Friedensabteilung des Auswärtigen S«te» zur Verfügung.

— Wegen der Requirierung deutscher Automobile mk Unterstützung des Vormarsches im Ruhrgebiet legte sie deutsche Regierung Protest ein.

— Lloyd George erklärte, daß das Gesetz betreffs Erhebung eines gewissen Prozentsatzes auf die deutsche Einfuhr auch fernerhin in Kraft bleiben werdet

— Da» Abkommen zwischen der I. A. K. und Hersants wird dementiert.

— Die Württembergische LandwirtschaftSkammer Farbers in einer Erklärung die völlige Freigabe der Setreidebewirtschaftung für die Ernte 1921.

Die Abstimmung über das Ultimatum*

Das genaue Ergebnis der nament­lichen Abstimmung über den Antrag Trimborn- Mller aus Annahme des Ultimatums des Feind- bundeS wird jetzt mitgeteilt. Danach haben ge­stimmt:,

Zentrum (72 Abg.):' Sämtliche Mitglie­der mit ja mit Ausnahme des Abg. Bornefeld- Fttmann, der sich der Stimme enthalten hat. Die Hospitanten des Zentrums Abgg. Colshorn, Lanswost und Siebers (Deutsch-Hann.) haben mit nein gestimmt. Gefehlt haben 13 Aboeord- nde:1 Brentano, Ehrhardt, Erzberger, Giesberts, Dr. Herschel, Dr. Hitze, Joys, Kubetzko, Marx, Dr. Maxen, Szczepanik, Ulitzka, Sawadski.

Sozialdemokraten (108.Abg.): Sämt­liche Mitglieder haben mit jo gestimmt. Gefehlt haben 15 Abgeordnete.

D« M o k r a t e n (40 Abg.): Mit 'rein haben gestimmt die Abgg. Frau Dr. Bäumer. Brodauf, Delius, Dietrich-Baden, Erkelenz, Dr. Fick, Dr. Haas-Baden, Hamm, Haußmann, Heile, Kei- nath, Kerschbaum, Kniest, Kopsch, Dr. Külz, Liefe, v. Siemens, Siepkovich, Weiß, Dr. Wie- Wd, Ziegler. Die übrigen Abgeordneten haben mit ja gestimmt. Gefehlt haben:, Dr. Fischer- Köln, Trieschmann.

Unabhängige (61 Wg.):' Sämtliche Mitglieder haben mit ja gestimmt. Gefehlt haben 15 Abgeordnete.

Deutsche Dalkspartei (65 Abg.): Mt ja haben gestimmt: Dr. Heinze, v. Kardorff, Frau v. Oheimb, v. Raumer, v. Rheinbaben, Thiel; die übrigen Mitglieder haben mit nein gestimmt. Gefehlt haben:' Adams, Dr. Becker- Heffen, Beythien, Dannemann, Frau Mende, Oertel, Spetzler, Zeschke.

Deutschnationale Volkspartei (71 Abg.): Sämtliche Mitglieder haben mit nein gestimmt. Gefehlt haben: Behrens, Domsch, Gut­knecht, Dr. Hartmann, v. Kanitz, V. d. Kerkhoff, Lambach, Maxin, Dr. Reichert, Dr. Strathmann, Dr. Wiebel.

BayerischeVolkspartei (20 Abg.): Mit ja haben gestimmt: Ponschab, Schirmer- Franken, die übrigen mit nein. Gefehlt haben 3 Abgeordnete.

Bayerischer Bauernbund (4Abg.): zwei nein; gefehlt haben 2 Abgeordnete. Beide Deutsch-Hannoveraner: nein, desgl. Abg. Teuber, der zu keiner Fraktion gehört.

Kommunisten (25 Abg.): Sämtlich mit tiner Ausnahme mit nein. Gefehlt haben 7 Abg, Demnach haben mit ja gestimmt 220 mit nein gestimmt172 Stimmenthaltung ....... 1 . gefehlt (darunter 3 ungült. Stimmen) 76

469

Unter den 76 als fehlend bezeichneten Mge- ordneteu befinden sich drei Abgeordnete, die eine ungültige Stimme abgegeben haben, deren Namen zurzeit noch nicht festgestellt sind.

Dr. Wirth u.Graünauer im Reichsrai.

Berlin, 12. Mai. Der Reichsrat hielt heute abend unter dem Dorsche des Innenministers Dr. ^rad nauer eine öffentliche Sitzung ab. Der neue Reichskanzler Dr. Wirth stellte sich dem Reichs­rat vor, indem er u. a. sagte: Die Mehrheit des Parlaments entschied sich für ja und die Regie­rung wird eine Politik treiben, um dieses Ja durch die Leistungen zu verwirklichen. Es ist die größte Ausgabe, die je einem Volk gestellt worden ist, Md wir wollen aufrichtig dieses Ja verwirk, sich». Ohne jeden Vorbehalt wollen wir die Be­engungen des Ultimatums mit allen unseren Kräften erfüllen. Mr erwarten aber auch, daß °’« Gegenseite, nachdem sie Zeugniffe unseres guten Willens gesehen bat, diesen guten Willen anerkennen wird. Wr erwarten insbesondere,

daß in der oberschlesischen Frage ein Fairplay von allen auf der Gegenseite gespielt wird.

Der neue Minister des Innern Dr. G r ad- nau e r stellte sich dem Reichsrat vor, indem er u. a. sagte: Ich gewann aus meinen Erfah­rungen in der vergangenen Zeit die Ueberzeu­gung, daß der Einheitsstaat, wie er durch die Reichsverfassung in Weimar geschaffen worden ist, sich nur dann gedeihlich für das deutsche Volk entwickeln kann, wenn alle Rücksicht auf die Bedürfnisse Md Verhältnisse der deutschen Län­der genommen wird. Ich habe das ernste und feste Bestreben, die Verbindung zwischen der Reichsregierung und dem Reichsrat in jeder Weise zu fördern.

Der Reichsrat stimmte dem Gesetz über die Gewährung von Beihilfen an die Renten­empfänger aus der Angeftelltenversicherung zu, ferner dem Gesetz, das die Reichsverstberungs- ordnung in verschiedenen verwaltimgstechnischen Bestimmungen abändert. Der Nachtrag zum Etat 1920 wurde nach den Beschlüssen des Reichstages angenommen.

Die Aufhebung Ser Sankttonen.

Paris, 12. Mai. Nach einer vom „Temps" veröffentlichten Nachricht aus London, ist der Vertreter Englands in der Rheinlandkommission nach London gekommen, um die Aufhebung der Zollgrenze am Rhein sowie die Räumung von Düsseldorf, Duisburg und Ruhrort zu besprochen. Auch soll dahin gewirkt werden, daß die deutsche Regierung den alliierten Geschäftsleuten, die sich in den besetzten Städten niedergelassen haben, bie von der interalliierten Kommission bewilligten Lizenzen garantiere. Die deutsche Regierung soll durch Ueber« angsmaßnahmen die Gülè^keit der Verträge und der Ausfuhrerlaubnisse sicherftellen.

London, 12. Mai. (Havas.) In Beaniwor- rung verfchreoener-AM-nfragLn erUarie MM George im Unterhaus, daß keine englischen Truppen an den Kämpfen in Oberschlesien tsil- genommen haben. Ein Abgeordneter wies den Ministerpräsidenten darauf hin, daß am ver­gangenen Sonntag die französische Presse ange­kündigt habe, im Falle der Besetzung des Ruhr­gebiets sei die englische Regierung verpflichtet, Zwangsmaßnahmen zur See zu ergreifen. Lloyd George antwortete, daß angesichts der Annahme des Verbandsultimatums durch Deutschland es unangebracht sei, diese Frage wieder auf die Tagesordnung zu setzen. Llovd George gab ferner zu verstehen, daß das Gesetz betreffs Er­hebung eines gewissen Vro-entsaEs auf die deutsche Einfuhr auch fernerhin in Kraft bleiben werde, trotz der Annahme der Bedingungen für die Bezahlung der Entschädigungen durch Deutschland.

Zumulunstsn des Pariser Erzbischofs.

Köln, 12. Mai. Der Erzbischof von Paris, Kardinal Dubois, bat an den Erz- bischos von Köln anläßlich der Ernenniina zum Kardinal ein Schreiben gerichtet, in dem er ansivricht, daß diese Ernennung seinen Beifall finbe. Er erinnere sich namentlich der groben Verdienste des Kölner Erz- bilckols um die Kriegsgeiongenen. ES gelte aber nun, zwischen den beiden Nationen Frankreich und Deutsch­land den Frieden wiederherzuftellen. Ein dauerhafter Friede könne aber nur auf Gerechtigkeit beruben. Wer aber könne ernstlich leugnen, daß Deutschland Frank­reich großes Unrecht zuaesügt habe? Deutschland müsse basier allen Ernstes an die genaue Erfüllung seiner' durch den FriedenSvertrag übernommenen Wiedergutmachungsvervstichtnngen geben.

Der Kardinal fährt dann wörtlich fort: „Euer Eminenz! Frankreichs Geduld ist zu Ende. Ick sage dies nicht, um den Erklärungen unserer Staats­männer Nachdruck zu verleiben, sondern weil man eS überall siebt und fühlt. Man verletzt nicht ungestraft das Gerechtigkeits- gefüZl eines Volkes. Ueber den Wirrwarr der politischen Leidenschaften erheben Sie daber Jbrv^jimme, die laute Stimme des Kirchenfürsten, und versuchen Sie, gestört ,u werden. Aber auch nur io werden die normalen Beziehungen wiederberaestellt werden können. Es gilt hier die Wiederherstellung der verletzten Ordnung, die Herrschaft der Gerechtigkeit zu sichern. Beschleunigen Sie durch Ihre stöbe Vermittlung den Anbruch dieser neuen Aera, begründet auf die in die Tat umgesetzte Achtung vor der internationalen Gerechtigkeit".

Köln, 13. Mai. Der deutsche Kardinal bat nach Varis geantwortet. Von einer Veröffentlichung dieser Antwort glaubt er Abstand nehmen zu müssen, weil eine öffentliche politische Auseinandersetzung zwischen einem französischen und deutschen Karnnal weder im staatlichen noch im kirchlichen Interesse liege. Wenn freilich die französische Presse seine Antwort verstümmelt oder entstellt widergeben sollte, so sehe er sich ge­zwungen, seine Antwort in vollem Wortlaut zu ver­öffentlichen.

(Wir bedauern dielen Enllchlutz heg deutschen Kar­dinals, denn die deutsche Oeffentlichkeit bat alles In­teresse daran, daß sic die Antwort erfährt. D. Red.).

Requirierung denifcher Auiomobile.

Berlin, 12. Mai. Wegen der Requirierung deutscher Automobile uni ihrer Führer für »cn beab­

sichtigten Vormarsch in da? Rubrrevier wurde den Regierungen in Paris, London und Brüssel von den dortigen deutschen Vertretungen am 10. Mai eine Protestnote folgenden Jnbaltr übergeben t

Die Rbemlandkommission ordnete unter dem 16. Dezember 1920 eine umfassende Bestandraufnabnie und Vormusterung sämtlicher Pferde, Automobile, Fahrzeuge und Fabriken, überbauht aller Sacken im besetzten Gebiet an, bie für militärische Zwecke von Wert sein konnten. Die deutschen Bürgermeister mußten bei diesen Bestandsaufnabmen in weitgebendem Maße mitwirken. Die ReichSregierung legte gegen die Anordnung sofort Protest ein, da sie in ihr nur Vor­bereitungen für eine Mobilmachung sehen konnte. Die Rheinlandkommission leugnete daraufhin diesen Zweck ab. Sie gab an, daß ihre Anordnungen nur als vor­sorgliche Mastnabmen für den Fall innerer Unruhen im besetzten Gebiet selbst getroffen wurden und bestritt in ihrer Antwort entschieden, daß die von ihr utr Mitwirkung bei der Musterung gezwungenen deutschen Beamten und Staatsbürger dadurch zur Unterstützung von Vorbereitungen genötigt würden, bie eines TezeS tur militärischen Unternehmungen gegen ihr eigenes Land ausgenützt werden könnten. Die Vorkommnisie der neuesten Zeit zeigen unzweideutig, wie reckt die deutsche Regierung feiner Zeit mit ihrem Einspruch hatte. Im Gegensatz zu den ausdrücklichen Erklär­ungen der Meinlandkommission werden jetzt aufrrnnd der Listen, die im Winter bei den Bestandsaufnahmen und Vormusterungen angefertigt wurden, Beitrübungeu für den beabsichtigten Vormarsch in8 Ruhrgebiet vor- genommen. Er werden nicht nur Automobile requi­riert, sondern sogar durch Vermittlung der deutschen Ortsbestörden auch deren Führer, gleichgültig, ob er sich um die Eigentümer der Wagen oder um Chauffeure handelt. Kraftwagenbesitzcr, die vorübergehend auf Fahrten im besetzten Gebiet sind, werden unter An­drohung von Strafen telegraphisch znrückbeordert. Alle diese Requisitionsmaßnabmen sind vcrtrngS- und völkerrechtswidrig. Sie dienen nicht den Zwecken der BesatzungSarmee selbst, sondern dem beabsichtigten Vor­marsch in ein Gebiet, aus dessen Besetzung den Alliier- ten weder durch den FriedenSvertrag noch burd) bie Rheinlandkommission ba§ Recht eingeräumt worden ist. -Hie ztvangsweue ^raxudmna . MjMrâ â-L- stützung diese? Vormarsches stellt eine unerhörte Ver­gewaltigung dar und steht im schroffsten Widerspruch zu dem Prinzip, -daS im Artikel 52 der Haager Land­kriegsordnung feinen Ausdruck fand. Die Hcr«nzie- bung einer Bevölkerung zu Unternehmungen gegen ihr eigenes Vaterland ist dort strengsten? verboten. Die deutsche Regierung erhob zum Schluß schärfsten Protest gegen das Vorgehen der Besatzungsbehörden und ver» langte, daß bie verantwortlichen Stellen angewiesen werken, ihre rechtswidrigen Maßnahmen rückgängig zu machen.

Oberfchlefèen.

Keinerlei Verhandlungen zwischen bet 3. A. K. und den Polen. — Reue Vorstöße der

Insurgenten.

Oppeln, 12. Mai. (W. B.) Der delltsche Bevollmächtigte in Oppeln teilt mit, daß infolge der verbreiteten Gerüchte über den Waffenstill­stand und die Festsetzung der Demarkationslinie zwischen der interalliierten Kommission und den Insurgenten in Oppeln der Generalstreik aus­gebrochen ist. General Lerond hat dem Ver­treter des deutschen Bevollmächtigten erklärt, daß die Warschauer Angaben über einen Waffen­stillstand und die Demarkationslinie nicht den Tatsachen entsprechen. Drese Erklärung wurde vom deutschen Bevollmächtigten in Oppeln durch Anschlag bekanntgegeben, um die stark erregte Bevölkerung zu beruhigen. Die deutsche Regierung wird mit aller Schärfe auf Klar­legung der Angelegenheit dringen.

London, 12. Mai. (W. B.) Mit Rücksicht auf die Meldungen französischer Blätter, daß die interalliierte Kommission die Industriebezirke von Oberichlesien Polen zugeteilt habe, stellt Reuter fest, daß sich die Aufgabe der Kommission lediglich darauf beschränkt, dem Obersten Rat Vorschläge zu unterbreiten. Die Endentscheidung liegt beim Obersten Rat. Zeit und Ort der nächsten Zusammenkunft des Obersten Rats sei noch nicht festgesetzt. Die Tatsache, daß Deutsch­land das Ultimatum der Alliierten angenommen hat, läßt die Notwendigkeit einer sofortigen Konferenz der alliierten Premierminister ent- fallen. Auch eine Besprechung der Reparations­frage erscheint unangebracht, bevor er sich er­weist, wie Deutschland seine Verpflichtungen erfüllt.

Oppeln, 12. Mai. Infolge der Haltung der Interalliierten Kommission ist die Erregung der Bevölkerung in Oppeln aufs Höchste ge­stiegen. Mittags wurde der Generalstreik er­klärt, der sofort mit aller Schärfe einsetzte und auch die Gas-, Wasser- und Elektrizitätswerke umfaßt. Sämtliche Beamten haben sich der Streikbewegung angeschlossen. Am Nachmittag fand vor dem Negierungrgebäude eine Ver­sammlung unter freiem Himmel statt. Im An­schluß daran begaben sich Vertreter der deut­schen politischen Parreien Oberschlefienr zum General Lerond, um von diesem eine unzwei­deutige Auskunft über die getroffenen und noch

zu treffenden Maßnahmen zur Niederwerfung des Aufruhrs zu erhalten. Ueber das Ergebnis der Verhandlungen liegen noch keine Mitter- lungen vor. Trotzdem Lerond heute dem Grafen Prafchma erklärte, daß die Warschauer Angaben über den Abschluß eines Waffenstillstandes nicht den Tatsachen entsprechen, wurde heute wiederum ein von der amtlichen polnischen Funkenstation aufgegebener Funkspmch aufgefangen des In­halts, daß ein Abkommen zwischen der Inter­alliierten Kommission und den Polen getroffen worden wäre, wonach die interalliierten Truppen stillschweigend abrücken und durch Hallertruppen ersetzt werden sollen.

Von dem Führer der Aufständischen Eru1

Ost wurde über das Aufruhrgebiet der Belau--- rungszustand verhängt. Sämtliche Waffen sind binnen 12 Stunden bei dem nächsten Stabs- kommando anzugeben. Sämtliche Zeitungen, stehen unter Zensur. Die Insurgenten unternah­men heute einen Vorstoß aus der Gegend Rosenberg. Es gelang ihnen, den Bahnhof Kudoha zu besetzen. In der Stadt Rosenberg wurden etwa 80 Geiseln von den Polen festgesetzt. Mehrere Güter wurden geplündert. Im Land­kreise Beuthen werden Listen der deutschgesinnten Oberschlesier aufgestellt, die sofort das Gebiet zu verlassen haben. Die Eisenbahnlinien Oppeln- Gogulin und Twardowa-Eosel sind nicht fahr­bar. Letztere liegt unter dem Feuer der Auf. ständigen. Der Flüchtlingsoerkehr von Ober, fchlrsien nach Breslau ist überaus groß.

Oppeln, 12- Mai. Während des Verlaufes der zweistündigen Verhandlungen der Vertreter aller deutschen Parteien einfchließl. der Deutsch- .lationalen und Kommunisten mit der interalliier­ten Kommission versicherte General Lerond noch­mals daß keinerlei Verhandlungen mit den polnischen Insurgenten stattgefunden haben. Es

höHftens um örtliche Besprechungen zum Schutze der deutschen Bevölkerung und deutschen Eigentums handeln können. Lerond versicherte auch erneut, daß er Truppenverstärkungen an- gefordert habe. Auch ihm sei es am liebsten, wenn englische und italienische Truppen entsandt wer­den. Obwohl die Erklärung Leronds nicht in allen Punkten befriedigte, glaubten die Führer der deutschen Parteien doch, von der Fortfirh- rung des Generalstreiks Abstand nehmen zu sollen. Demgemäß ist die Arbeit um 7 Uhr abends wieder voll ausgenommen worden.

Kampfmüdigkeit der polnischen Insurgenten.

Wie 6ie „Voss. Ztg." meldet, beginnt sich in den Reihen der polnischen Insurgenten in Obsrschlesien Kampfmüdlgkeit bemerkbar zu machen, da es Korfanty nicht gelingt, die notwen­digen LöhnMgsgelder aufzubringen. Einer wei­teren Meldung des Blattes zufolge beabstchtigi Korfanty, die Unabhängigkeit Oberschlesiens zu prollamieren.

Franzosen in den Reihen der Insurgenten.

Nach einer Meldung des „Lokal-Anzeigers* taus Cosel sind in den Kämpfen in der dortigen Gegend 11 uniformierte Franzosen, die auf der Seite der Polen gekämpft hatten, vom deutschen Sellfftschutz gefangen genommen Md abtrans- portiert worden.

Pottttsche Tagesberichle.

— Die Resolution Knox. Nach einem K» beltelegramm der „Ehigaco Tribune" aus Washington erwartet man, daß die Resolution Knox jetzt, nachdem die Reparâtionsfrage als gelöst angesehen werde, binnen kurzem im Re- ptäsentantenhause werde eingebracht werden. In Regierungskreisen verhehle man nicht das Gefühl der Erleichterung angesichts der Annahme des Ultimatums durch Deutschland.

— Keine Demission des Grafen Sforza, Gestern wurde das Gerücht verbreitet, Eras Sforza habe seine Demission eingereicht. Nach einer Meldung der Abendpresse aus Rom wird die Nachricht dementiert ; sie entbehrt jeder Be­gründung.

— Vom englischen Bergarbeiterstreik. Gestern nachmittag hielt der Exekutivausschutz der Maschinisten und Heizer der Eisenbahnen eine Versammlung ab, in deren Verlauf bei Sekretär des Syndikats Kenntnis von den Ant­worten der verschiedenen örtlichen Abteilungen des Verbandes gab. Diese Antworten sprechen sich fast durchweg für energische Unterstützung der Bestrebungen der Bergleute aus. Dieß Tatsache ist sehr schwerwiegend, da morgen bie Transportarbeiter und das nationale Syndikat der Eisenbahner eine Konferenz über die Frage der Verfrachtung der importierten Kohlen ab. halten werden.

(Weitere Politische Nachrichten Seite 3.)